Meinungen
Heutzutage, unter der Herrschaft des Kapitalismus, kann eine Regierung, selbst wenn sie voll Philantropie und den besten Absichten beseelt ist, nichts Ernsthaftes für unsere Sache sein.
Man muß sich vor Illusionen (Selbsttäuschungen) hüten.“
- geschrieben am 10. August 1899 von Wilhelm Liebknecht an den Jahreskongreß der französischen Arbeiterpartei, gefunden in „Integrationsfalle (Mit-) Regieren“,
danke Ekkehard Lieberam. ( HK )
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Linkes Ufer
Bürgergeld
Liebe GenossenInnen,
lohnt sich dann Arbeiten überhaupt noch, wenn das Bürgergeld kommt, fragt t- online.
Warum Heuchelei und Stimmungsmache um das Thema? Es ist genau die richtige Frage, wenn sie richtig gemeint ist. Ob Hartz IV ,Bürgergeld oder Sozialleistung davor, immer haben Regierende, Eliten des Landes den Eindruck erhalten und gefördert, das Problem sei Sozialschmarotzertum, wie gern auch offen genannt. Zu hohe Leistung fördere Arbeitsunwilligkeit.
Diffamierung des Personenkreises hat nie Grenzen der Menschenwürde gekannt. Welche Motivation soll ein Bezieher von Hartz wie Bürgergeld zu einem normalen Arbeitsverhältnis im Mindestlohn oder darunter haben? Bester Wille und Motiv der Betroffenen muss schwinden bei einfachster Abwägung der Lebenshaltungskosten. Mindest-, Billiglöhner, die trotz Arbeit die Unterstützung des Amtes brauchen, welchen Antrieb sollen sie haben? Wie demütigend ist das? Können Politiker nicht rechnen? Wissen sie nicht wie Regelsätze , Heizungs- und Mietkostenübernahme sich dem darstellen, der sich als Mindestlöhner abplagt, nicht Sozialbetrugs verdächtig sein will? Sie wissen es und rechnen genau damit, Hartz- Empfänger gegen Minilöhner aufzubringen. Wem ist genau die Stimmung fremd, wer trägt sie nicht dumm mit?
Jeder könnte nachrechnen, dass mancher Hartz- oder auch Bürgergeldempfänger nicht einmal eine Arbeit im Mindestlohn annehmen kann wenn er schon wollte. Was bleibt ihm zu menschenwürdigem, sobald er zumutbaren Arbeitsweg, Fahrt- u.a. Kosten hat, Miet- und Heizkosten tragen muss. Von Familie und Kindern ganz zu schweigen
Die Frage muss ganz anders lauten und gestellt werden: Kann es sein, dass Millionen im Lande von angeblich großzügigem Mindestlohn leben können und müssen, der sich von Almosen für Bedürftige, Arme, Arbeitsunfähige und denen, die diese Wirtschaft nicht braucht, nicht qualifiziert hat, ihnen keine Teilhabe an gesellschaftlicher Arbeit gewährt, kaum in Cent und Euro unterm Strich abhebt? Ist nun die Faulheit von Millionen das Problem oder diese Gesellschaft, deren Wille ihre soziale Verantwortung gegenüber allen wahrzunehmen? Fordern und Fördern hat sich als purer Zynismus erwiesen.
Roland Winkler
12.11.2022
Statt Tagesschau die „Macht um Acht“ sehen, statt FAZ die nachdenkseiten.de lesen, statt Roland Kaiser zur Basis-Band wechseln, statt Baerbock hören den US-Völkerrechtler David C. Hendrickson lesen. Und obendrauf ein „Häubchen“ Meinungen. Die Einordnung muss jeder selbst vornehmen.
HG W.H. November 2022
Wochenspiegel Aue vom 4.11.22 berichtet über Unternehmerprotest in Schwarzenberg
Bergstreittag, Berggeschrey
Sehr geehrte Damen und Herren,
an 1496 erinnert alljährlich der Schneeberger Bergaufzug an den für damalige Zeit „fortschrittlichen“ Arbeitskampf. Für die mittelalterliche Zeit geradezu revolutionär. Auslöser war eine stetig gesteigerte Ausbeutung der Knappen, deren Lohn einmal mehr von Grubenbesitzern , die Gewerken gekürzt werden sollte. Berggeschrey und Bergstreittag sind inhaltliche Begriffe, die zum einem Freude, Glück Hoffnung und Erwartung der Bergarbeiter und ihrer Familien auf Arbeit, Lohn und Brot zum Ausdruck brachten. Zum anderen der Bergstreittag, der die Arbeit der Knappen für immer weniger Lohn, mehr Ausbeutung bei härtester Arbeit zum Inhalt hat. Berggeschrey, immer ein Segen für die Region des Erzgebirges, deren Armut oder relativer Wohlstand oder auch großer Reichtum damit verbunden war. Alles mehr oder weniger Geschichte. Unternehmer rufen heute, gut 620 Jahre später zum „Bergeschrey“ auf. Rechts oder links sei ihnen egal. Es gehe ihnen um ihre Existenzsorgen, die alle kennen, niemand mehr beschreiben muss. Damit wenden sich Unternehmer, wie Kommunalpolitiker des Erzgebirges wie landesweit seit Wochen und Monaten gegen die Politik der Regierenden. Rechts, links, quer, wer vermag sich daran noch zu orientieren, einzuordnen, überhaupt zu wissen welcher Inhalt hinter diesen Begriffen heute noch steht. Sie sind weder verschwunden noch veraltet oder nicht mehr existent. Ihre Erscheinungsformen sind differenzierter, verblasst oder verwischt. Die Extreme Armut und Reichtum sind nachweislich größer geworden, so auch Extreme zwischen und innerhalb des Unternehmertums. Der sogenannte Mittelstand, Kleinunternehmer, Handwerk, Selbständige, Dienstleister wurden mit Corona z.T. an den Rand der Existenz getrieben. Für andere war es das Geschäft des Lebens. Jetzt ist es die Inflation, Preistreiberei, Krieg, Rüstung, Sanktionen, die den Mittelstand wesentlich bedrohen, während Groß- und Konzernkapital gerade daran maximale Profitabilität erzielt. Die Politik dieser Regierung sichert genau das ab. Die Sprechblase von Mittelstand als Rückgrat der Wirtschaft, alle neoliberalen Hymnen und Gesänge lösen sich in nichts auf. Alle nachhaltigen Forderungen an die Politik, „Berggeschrey“ im Sinne von Protest gegen diese Regierung ist verständlich, solange es solidarisch für und mit allen betrieben wird, die darunter leiden. Die meisten Unternehmer, auch Mittelstand hat Lohnabhängige, längst auch Löhner, Jobber, Arbeitssklaven , prekär ihren Lebensunterhalt bestreitende Menschen und Familien. Politik für das Volk machen; zum Volk gehören auch die Schwächsten, die Abgeschriebenen, Ausgestoßenen, nicht brauch- oder verwertbaren oder Flüchtlinge, die auch Folge deutscher Politik in der Welt sind. Rechts - links sei egal. Wenn Heimatland, deutsches Volk u.ä. Losungen nicht von rechts übernommen sind, neben Unternehmern solidarisch alle gemein sind, Fürsorge für die Schwachen , Existenzsicherheit der Lohnabhängigen mitgedacht ist, ohne denen kein Deutscher Unternehmer sein kann, dann mag rechts- links egal sein. Ist es das in Wirklichkeit so, wenn Ärmste und Bedürftige vom Wohlstandsbürger*In zu Schuldigen erklärt werden, Last für Staat und Gesellschaft seien, Schmarotzer usw.? Genau hinhören wo rechts und links noch hör- wie sichtbar ist. Extreme Linke, wo waren die? Wer hat die ganz unten vertreten, für sie gesprochen?
Roland Winkler
06.11.2022
Junge Welt
Bedenkliche Rückmeldung – 24. Okt.22
Liebe FreundeInnen,
die Erscheinung ist nicht neu, dass uns als Sozialisten/Kommunisten unsere Begriffe und deren Inhalte genommen werden. Wir vergessen oft uns abzugrenzen, unsere Inhalte sicht bar zu machen. Einer unserer wesentlichen Klassenbegriffe heißt „Solidarität“. Wer und unter welchen Fahnen wird das Solidarische mißbräuchlich mehr und mehr benutzt? Seit Jahren haben sich politische Fronten, hat sich rechts- links verschoben, Abgrenzungen sind unkennt-lich gemacht worden. Nach „Heißem Herbst“, der nie mehr als lau war, soll nun der „solidar-ische Herbst“ kommen. Wer noch klassenbezogen links zu denkt, der stellt die Frage: Solidarisch wofür, für wen, gegen wen. Das Geschehen um das Thema Krieg- Frieden hat die Ant-worten darauf schwerer gemacht, haben gespalten, Klasseninteressen aufgeweicht.
Solidarität hat Marx als wesentliches Prinzip der Arbeiterbewegung, Merkmal und Form des proletarischen Internationalismus bestimmt. Seither hat es sich in Klassenkämpfen wie im Kampf gegen Krieg, für Frieden bewährt. Mit Aufgabe von Klassenpositionen und Verlust oder Leugnung der Wurzeln, Ursachen und Triebkräfte der Kriege stehen wir heute gegen eine Übermacht der Menschenrechtspolitik, gegen die Politik Kriegstreiber, die sich als Friedens- und Freiheitskämpfer maskieren. In dieser Situation bleibt uns nur, überall unser solidarisches Verständnis sichtbar zu machen. Die Meere der Roten Fahnen, Losungen von Rot bis Grün und Gewerkschaften sind Geschichte, Heuchler zeigen das wahre Gesicht, Pazifisten zeigen sich als Kriegsanbeter, Rechte und Nazis bieten Auffangbecken für Unzufriedene und Orientierungslose. Linke haben ihr Bewußtsein verloren, abgegeben, schei-nen um keinen Zusammenhang des Krieges, seiner Macher und deren Interessen für die Neuordnung der Welt zu wissen. Kapital- Krise- Krieg sind Seiten einer Medaille, sozialer Protest ist untrennbar mit der Frage Krieg-Frieden verbunden. Solidarität muss wieder Friedensfaktor werden, er mit Geschrei um „Putins Krieg“ nie ist. Kriegsfaktor ist die „Wertegemeinschaft“, NATO, USA deren Ziel nicht die Befreiung der Ukraine ist, die den Dritten Weltkrieg riskiert, Russland vernichten will. Hauptfeind der Klasse steht im eignem Lande, Hauptfeind des Friedens sind die aggressivsten, militantesten Staaten und Kräfte.
Roland Winkler
28.10.2022
das linke Ufer gibt es noch
Tagespolitik wird immer klarer, deutlicher, gefährlicher, dreister aber auch dümmer und selbstmörderischer
irren oder nicht irren
wir haben uns schon einmal geirrt. Wir glaubten schon einmal der Einmarsch der Russen in die Ukraine wird nicht sein. Dann kam er und alle Welt war verwirrt, manche Linke sprachlos und die gemeinschaftliche Weltpresse der Wertegemeinschaft übertönte alles und jeden sofort unvermittelt mit Stakkato- Geschrei bis heute und täglich – „Putins Krieg“, „Angriffskrieg“, gegen Völkerrecht, Kriegsverbrechen usw. usf., als habe es nie etwas dieser Art jemals gegeben
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Roland Winkler
25.10.2022
Linkes Ufer
Feindbild Wagenknecht
Liebe GenossenInnen
die Frau kann sagen was sie will, sie kann das Richtigste von sich geben, was ihr entgegen- geschleudert wird ist der pure Hass. Es ist Hass, Feindschaft, was sein Beispiel unter allen politischen Gegnern der Vergangenheit suchen muss. In dem Fall ist es sogar etwas, das sich in einer sich links verstehenden Partei abspielt. weiterlesen, zur PDF
RolandWinkler
22.10.2022
Linkes Ufer
Junge Welt Für »Heizung, Brot und Frieden«-JW 04.10 Liebe FreundeInnen,
der übliche Freudentaumel zu Tagen der deutschen Einheit war etwas gedämpft. Gedämpft, andere schrieben von „lauwarmem“ heißen Herbst der Proteste, die seit Wochen durch das Land gehen. Beinah Ironie der Geschichte; ein linker Ministerpräsident feiert sich und die Einheit in seinem Ländchen mit, vor aller Welt, inmitten seiner Politprominenz in Ferne derer, die sich zu vielen Tausenden in Montagsdemos zusammenfinden. 1989 haben die Feierlichkeiten zu 40 Jahre DDR bei gleichzeitigen Protesten gegen die Regierenden des Landes ganz andere Beurteilung in der Öffentlichkeit erfahren. Was „Wir sind das Volk“ heute, Generationen heute, Menschen, die schon 1989 ihren Unmut auf die Straßen trugen, warum gilt das heutigen Politikern nichts, wird von ihnen diffamiert, weg- oder herunter-gespielt? Demokratie, Freiheit, Menschenrecht wird in jeder Rede, Auftritt, Kommentar und Bericht strapaziert, am angeblichen Grauen, Verbrechen, Unrecht, Eingesperrtsein bis zu Verfolgung und mehr nachgewiesen, was das Leben der 17 Millionen gewesen sein soll, von allen so empfunden worden sein. Fast verschämt, abmildernd wird uns von den vielen erzählt, die sich in scheinbar zahllosen Nischen finden mussten und offenbar konnten. Schwarz- weiss, Diktatur – Demokratie , alles pur und ausschließlich, so sollen die Welten bis zum Mauerfall gewesen sein. Wer Geschichte so betrachtet, dem kann nicht entferntest auffallen was die Proteste heute unterscheidet, um welche Menschenrechte es Tausenden heute geht und einst ging. Da ändert es nichts daran, wenn Ostbeauftragte, zahllose Politiker nach mehr als 30 Jahren den Realitäten Tribut zollen müssen, in gönnerhafter Einsicht Fehler eingestehen, nichts glaubhaft erklären können und kaum in weiteren 30 Jahren wirklich ändern werden. Recht haben sie natürlich immer, wir, jeder einzelne kann, hat die Freiheit sich jede Freiheit zu nehmen, die eine DDR nicht bot, heute jedem gegeben ist, so er sie sich leisten kann. Heizung, Brot, Frieden, Werte, worum Millionen aber nie in 40 Jahren bangen mussten.
Roland Winkler
05.10.2022
Linkes Ufer
- nicht vergleichbar?
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Erinnerung an 1989 sei mit heute überhaupt nicht vergleichbar, schreibt ein Lokalkommentator im Auer Blick. Das zeigt, es machen sich Menschen darüber Gedanken. Demos und Proteste sind in ihrer Vergleichbarkeit schon schwerer wegzureden. Wenn gehäuft les- und hörbar ist, dafür seien Menschen 1989 nicht auf die Straße gegangen , sagt das schon Vergleichbarkeit. Die „Volksmassen“, die mit den Regierenden in Thüringen und Erfurt die Einheit feiern, sind mit 1989 nicht vergleichbar. Natürlich darf daran nicht gerüttelt werden. Es darf nichts Ver-gleichbares haben mit allen Zuschreibungen an den Herbst 89 als friedliche Revolution, den Heldengeschichten und natürlich dem Verschwinden eines ge- und verhassten Regimes, wie es die Lesart zu haben hat. Für Millionen war es wohl ein Land und System, dem viel Kritik galt. Ver- und gehasst von der Mehrheit? Nicht vergleichbar sind Herbst 89 und 22 auf jeden Fall in einer wesentlichen Sache tatsächlich nicht. Wer erinnert sich, was haben die „Wir sind das Volk“ – Massen zumeist geantwortet auf die Frage nach der Freiheit, Demokratie und Menschenrecht, dem was sie darunter verstehen, sich vorstellen und erwarten? Da wurde und wird es dann klar, konkret und oft ganz banal. Das war von Banane bis Reisen, D-Mark bis Aldi und Co, tun und lassen können was man will, reden sagen was man will usw.. 1989 ist nicht 2022, die Erwartungen, Wünsche, Forderungen sind ganz andere, Sorgen und Ängste sind andere realer, gegenwärtiger. Sorgen um Existenzsicherheit, wer kannte die 89? 89er Generation füllt auch heute die Straßen mit den Nachkommen. Heute werden sie nicht Helden genannt, werden gern verschwiegen. Geht das nicht mehr werden sie diffamiert, der rechten und linken Szene zugeschrieben, als Krawallmacher usw. ausgegrenzt. Werden sie denn lauter auf der Straße, dann wird der freiheitlich- demokratische Staat ganz sicher nicht zu 89 vergleichbar handeln und tut es längst reichlich genug. Es lassen sich immer die eignen, vorgeschriebenen, erwarteten Wahrheiten sehen, berichten oder ausmalen. Es muss nicht die ganze Wahrheit und die Wahrheit der Mehrheiten sein, also demokratisch- freiheitliche im wahrsten Sinne des Wortes. Wer zu alledem etwas historisch, politisch, kritisch, weniger von Hass geprägt zu denken vermag, manche nennen es dialektisch zu denken verstehen, der weiß mehr als den Satz – der Putin ist schuld. Vielleicht wird Putin weg sein und die Welt, so sie noch ist kein Stück besser und zukunftssicherer sein. Dialektisch vergleichbar auf jeden Fall. Roland Winkler
03.10.2022
t-online- Nachrichten heute 18.09.22
"Ich halte diese Frau für gefährlich" Von Mario Thieme
- es weckt Erinnerungen...
Sehr geehrte Damen und Herren,
es gibt noch eine Generation bei der es Erinnerungen weckt, wenn PolitikerInnen „für gefährlich“ gehalten werden, sie mit Hass und Hetze begleitet werden. Gemeint ist damit Sahra Wagenknecht von einem Kommentator in t-online- Nachrichten. Ihre Gefahr wird ganz sicher nicht darin gesehen, dass sich ihre eigne Partei selbst zerstört, auflöst und jedes politische Profil verloren hat, zur reinen Menschenrechtspartei geworden ist, im reinsten Sinne ohne jede klare Interessenpolitik dahinter, wie es andere besitzen. Mit Genugtuung, bis Hohn und Spott wird der Zerfall der linken begleitet. Was macht sie aber gefährlich in den Augen und Sinnen der politischen Eliten im Lande und deren Schreiberlingen? Es sind die Wahrheiten, die sie mit Verstand, Wissen, Vernunft auszusprechen wagt. Alle, die gern und viel von Meinungsfreiheit und Demokratie singen, schreien und plärren, sich aufplustern, das sind die ersten, die davon rein gar nichts mehr wissen wollen, wenn Demokratie mal ernsthaft mit demokratischen, wirtschaftlichen, politischen Ver-stand gegen die Herrschenden im Lande wahrgenommen wird. Die freiheitliche Demokratie und Meinungsfreiheit ist schnell am Ende, wenn es die einst gelobten Andersdenkenden mal ernst meinen mit dem Andersdenken. Was mit solchen geschah, da gibt auch deutsche Geschichte beeindruckend Auskunft. „Schlagt ihre Führer tot“, darin gipfelte das, was heute beginnt.
Roland Winkler
18.09.2022
Linkes Ufer
Wahnsinn regiert?
Liebe FreundeInnen, wir sagen gern der Wahnsinn regiere. Es ist nicht falsch, dieser Tage richtiger denn je. Richtiger vielleicht, Wahnsinnige regieren uns, die sich dessen nicht einmal bewusst sind und wenn, dann sind sie Verbrecher. Brecht hat das bereits ausgesprochen. Was wir Wahnsinn nennen ist nichts anderes als das Ökonomische Grundgesetz des Kapitalismus. “Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere.. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden.20 Prozent, es wird lebhaft.50 Prozent positiv waghalsig. Für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß.300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert , selbst auf die Gefahr des Galgens.” Karl Marx zitiert im 1.Band seines „Kapitals“, Dunnings, engl. Gewerkschafter Bis heute ist diese Wahrheit unser Begleiter dessen wie Kapital immer gehandelt hat, seine Spur in der Geschichte gezogen hat und heute dabei ist den größten Galgen zu erklimmen. Die Helfershelfer haben Namen und Adresse und wieder zahlreich in Deutschland im Interesse, als Vollstrecker transatlantischer Weltordnungsträume, deutschen Weltmacht strebens. Illusionen kann sich die Menschheit nicht leisten. Frieden und Solidarität mit dem Kapital, kann sich die Klasse, die Linke, Friedenskräfte heute nicht leisten. Nur Widerstand kann Kapital noch hindern in seinem Wahn der Wahnsinnigen. Von Scholz bis Ramelow, Lindner, Baerbock, Strack- Zimmermann bis in linke Führungs-Clique und zu faschistischen Kräften reichen sie, die bereit sind alle menschlichen Gesetze zu zertreten.
Roland Winkler
02.09.2022
Unsere Zeit - Handwerker für den Frieden- UZ 2.Sept
Liebe Genossen Innen,
in Dessau – Roßlau sind es proletarisierte Handwerker, die für ihre Existenz und Frieden zahlreich auf die Straße gehen. Eine Generation zurück galt solches als friedliche Revolution. Vielen sicher noch lebendig in Erinnerung. Dessau- Roßlau ist längst keine Ausnahme. In allen Landesteilen ist Protest auf der Straße sicht- und hörbar, nur die Politik findet es heute keine heldenhafte Tat. Warum nicht? Wer und warum erobert wieder die Straße? In Schwedt erleben Politiker was die Klasse von ihnen hält. Ob Scholz, Habeck oder Fücks, die Arbeiterklasse spricht mit ihrer Sprache. Es gibt sie noch, wie es den Klassengegensatz gibt. Was linke Politiker vergessen haben, Gewerkschaften nicht mehr im Sinn haben, der proletarisierten, ausgebeuteten Klasse, Lohnarbeit, Handwerk wird wieder mehr bewusst, Arbeit, Lohn, Existenz und Frieden gehören zusammen. Das macht Hoffnung, beschämt alle jene, die sich gern als Interessenvertreter der Arbeitenden und Ausgebeuteten geben. Wer bemächtigt sich des Heißen Herbstes, Montagsdemos, wer macht Burgfriedenspolitik neu, verrät die Klasse und bahnt den Kräften den Weg, die Deutschland schon einmal “sozialistisch” machen wollten und sich schnell blutig von der Illusion befreiten? Das wird wohl die spannende Frage der kommenden Wochen und Monate werden. Wer und wo hat bessere Antworten gegeben als eine DKP und ihre Gäste am Fuße des linken K-L-Hauses?
Roland Winkler
02.09.2022
Linkes Ufer
Gorbi gedenken
Liebe Freunde und Genossen,
der die Welt veränderte lebt nicht mehr. Viele Jahre hat sich niemand mehr seiner erinnert. Er hat seine Schuldigkeit getan. In wessen Interesse und wofür? Friedensnobelpreis für mehr Krieg und Kriege seit 1990? Oder ist die Welt friedlicher geworden auch ohne Putin? „Zertrümmerte sein eignes Imperium“ titelt Online- Nachrichten. Hohn und Spott bleibt von dem gefeiertem Mann. Masken fallen wie so oft. Lobeshymnen waren reine Heuchelei. Was hat er hinterlassen? Ein Blick in die Welt mit offenen Augen spricht Bände des Grauens, Elends, Armut, Hass, Krieg, mörderischen „Befreiungen“ und Krieges gegen den Terror. Davon wollen Medien beim Gedenken an Gorbi natürlich nichts wissen. Einheit, Freiheit, Demokratie, abstrakte Begriffe werden gefeiert. Wo BürgerInnen im Gedenken an Gorbi konkret gefragt werden sind die abstrakten Phrasen zu vernehmen und zugleich deren Inhalte, die sich erinnernd erschöpfen in Reisen, Konsum, D-Mark, Auto bis Banane. Große Phrasen und dahinter was schon immer jeder wissen konnte, banalste Dinge der Konsumfreiheit, die alle sozialen Freiheiten des Sozialismus nur begrenzt geboten haben. An den Wertvorstellungen hat sich schon viel geändert, die blinde Dummheit herrscht weiter und Krieg ist ja noch scheinbar weit von den Einheitsdeutschen weg. Kapital, Krise, Inflation, frieren für den Frieden .-wir sind solidarisch und gedenken unserem Gorbi. Sein Friedensgedanke und - wille hat Jahrzehnte niemandem mehr interessiert.
Roland Winkler
31.08.2022
Linkes Ufer
- Gemeinsam sind wir stärker - Leserbrief in Unsere Zeit vom 19. Aug.
Liebe GenossenInnen,
“gemeinsam sind wir stärker” – wie oft seit wann wiederholen wir uns, gegenüber anderen und Gleichgesinnten diesen Imperativ? Wie oft haben wir in vergangenen drei Jahrzehnten den sehnsüchtigen Wunsch ausgesprochen, diskutiert, daran geglaubt und oft auch viel ge-meinsame Zustimmung auf Ebenen der Mitglieder und Basis verschiedenster sozialistisch- kommunistischer Parteien und Vereinigungen erlebt? Wie oft haben wir uns die einfache Binsenwahrheit ganz leicht vorgestellt? Woran liegt es? Wer und was verhindert es? Was ist das Unüberwindliche , was kann unüberwindlich sein, wenn es um die Überwindung des Kapitalismus um eine andere soziale, menschenwürdige, ausbeutungsfreie, krisen- und kriegsfreie Gesellschaft geht? Das ist die Frage aller Fragen, die A. Heiss in Antwort auf A. Schölzel im Leserbrief aufwirft. Was trennt uns, was eint uns. Wollen wir alle noch oder überhaupt diese Gesellschaft überwinden oder sind wir mit ihr auf Versöhnungsweg. An der 0,3 Prozent DKP kann es kaum liegen bei der Bereitschaft zu Gemeinsamkeit. Viele Jahre gab es Gemeinsamkeit bis hin zur Gründung der WASG. Was hat Gemeinsamkeit zerstört, wer hat wen ausgegrenzt, sich distanziert? Welche Gemeinsamkeiten sind verloren gegangen und welche Gemeinsamkeiten im Ziel einer neuen anderen sozialistischen Gesellschaft trennen uns? Welche politischen, theoretischen Grundpositien und Klassenstandpunkt haben wir gemeinsam? Beantworten wir alle das ehrlich und offen in Entwicklung über die Jahre, in denen unsere DKP immer engste Kontakte und Gesprächsbereitschaft mit der Partei die Linke hatte und hat, dann sollten Antworten zu finden sein. Mein Eindruck, Erfahrung und Erleben ist es nicht, dass die DKP das Hindernis ist gemeinsam gegen die zu Felde zu ziehen, die uns Klassenfeind sind. Ziehen wir zu Felde, wie es S. Pellmann richtig sieht und sehen wer das in welcher Partei verhindern will.
Roland Winkler
18.08.2022
Junge Welt
- Namen für Hitzewellen – JW 30.07.22
Liebe FreundeInnen,
bei unseren GenossenInnen der LINKEN wird es richtig revolutionär. Konzernen mit schlechter Klimabilanz sollen auf Vorschlag von Martin Schirdewan Hitzewellen deren Namen erhalten. Vor Angst zittern werden sie sicher noch nicht in Konzernzentralen. Vielleicht halten sich einige in den Chefetagen den Bauch vor Lachen. Seit Jahren macht uns Linken- Politik eher sehr traurig, ratlos und nach linker Politik fragen. Jetzt wenigstens mal etwas Belustigendes, Revolutionäres im Kampf gegen die Macht der Konzerne. Den Ampelgrünen deren verlogene Klimapolitik mal ordentlich um die Ohren zu hauen, das wäre sicher zuviel an Revolutionären verlangt. Oder gar mal Namen der Konzerne in Verbindung zu Kriegen, zum laufendem Krieg in der Ukraine kenntlich zu machen, die gerade Gewinne und Profite wie nie am Krieg ma-chen, auch wohl nicht vorgesehen. Da macht es sich viel besser im gleichen Ton und Klang mit Ampel- Regierenden bis Opposition die Putin- und Russland – Kampflieder mitzusingen.
Das zeigt Verläßlichkeit an, hilft dabei nicht kriegsmüde zu werden, Siegeswillen zu entfalten und vom Volke fernzuhalten, wie “patriotisch, solidarisch, vaterländisch” unsere Konzerne in einer Stimme mit russischen u.a. Konzernen das Lied von den Kriegsprofiten grölen. Es wäre schließlich fatal, wenn Volk endlich einmal begreifen würde, wie sie in “Putins Krieg” genau-so betrogen werden wie in den vergangenen. Heute auch noch mit Hilfe und Unterstützung einer Partei, die die IHRE sein will.
Roland Winkler
01.08.2022
Junge Welt
- Schießprogramm – 23.07.22
Liebe FreundeInnen,
endlich hat sich auch Bundespräsdentin Göring- Eckardt in aller Konsequenz, sicher nach Befragung der Bibel, eigereiht in die Grüne Garde, die mehr Krieg gegen Putin, mehr Waffen und vor allem ohne Umwege deutsche Waffen gegen Russland fordern.
Zu denen die von Grünen enttäuscht sind gehöre ich nicht. Im Gegenteil, es ist deren logische politische Konsequenz jeden Krieg zu unterstützen, wenn er nur in die richtige Richtung geht.
Ihre scheinheiligen Masken fallen gerade ohne Scham und Gewissen, ohne pazifistischen oder Friedensanstrich. Sie ist nicht die erste und nicht die letzte. Die Schmiede von Schwertern zu Pflugschar haben ihren Beruf und Berufung gefunden. Von Eppelmann über Gauck bis Eckardt- Göring haben Helden der friedlichen Revolution ihre Wende vollzogen, jede Heuchelei abgelegt, denn sie regieren jetzt zum Wohl des deutschen Volkes. Sie glauben das! Welches Volk meinen sie? Warum hat sie nie jemand mal gefragt gegen welche Kriege, Feinde, Rüstung und Waffengewalt sie immer gewesen sind. Die Militärmacht, die gegen den Sozialismus stand, die hat sie nie gestört, wie wir heute bestätigt bekommen. Spät aber nicht zu spät sind alle Masken gefallen und nicht nur das. Eine Befreiung des ukrainischen Volkes ist nicht grüne Sehnsucht. Es wird noch erweisen. Den Russen endlich den Garaus machen, erobern zerschlagen, aufteilen, vernichten, ruinieren und mehr bis zum Endsieg steht auf der grünen Agenda. Wenn das so aufgeht wie alle Kriege seit 30 Jahren wird es noch lustig.
Wann rufen Grüne zum deutschen Einmarsch der Bodentruppen auf und voran alle Grünen und Gauck mit Stahlhelm und Knarre als wahre Helden der Schlachtfelder.
Roland Winkler
24.07.2022
Nachfolgend der Text eines Leserbriefs an die
"Freie Presse" Chemnitz und an das nd
Die herbe Enttäuschung tut leid
Hoffentlich erholt sich die ampelnde Regierungsmannschaft recht bald von der herben Enttäuschung, die sie gestern erleiden musste. Nach der – wohl doch nur vorgeschobenen jährlichen - Wartung der Leitung kam wieder Erdgas, offensichtlich auch noch wie geplant, an. Zum Glück nur 40 Prozent der möglichen Menge, allerdings genauso viel wie vor der Wartung! Dieser versteckte Vorwurf sollte erspart bleiben, will man doch eigentlich gar kein Erdgas mehr aus russischer Erde. Es bleibt der Berliner Mannschaft nunmehr die Hoffnung, dass es demnächst besser klappt: Kein Öl mehr und keine Steinkohle, wie bereits angekündigt. Dann muss man wenigstens zum Jahresende 2022 nicht noch eine enttäuschte Regierung verkraften!
Ronald Wandel
22.07.2022
Die Antwort des Parteivostandes von "DIE LINKE" auf den Brief von Mario Weiß
Von: "DIE LINKE - Parteivorstand"
Gesendet: 19. Juli 2022 16:10
An: mario.weiss
Betreff: AW: Verweigerung der Anmietung von Räumen zum DKP Pressefest
Lieber Mario,
es ist gar nichts dagegen einzuwenden, dass LINKE Gliederungen und Zusammenschlüsse Stände beim UZ-Pressefest haben, die wird es auch wieder geben. Aber hier ging es darum, dass die DKP ihre Organisationszentrale für das Fest in unsere Bundesgeschäftsstelle legen wollten. Natürlich wird damit der Eindruck erweckt, dass unser Haus das Zentrum vom Fest der DKP ist, und LINKE und DKP dies zusammen feiern. Daran haben wir berechtigt kein Interesse. Die politischen Unterschiede zwischen beiden Parteien sind dokumentiert und für beide Seiten deutlich begründet. Die Entscheidung unserer Partei zielt in keiner Weise auf die Behinderung des Festes, es muss lediglich ein weiteres Zelt aufgestellt werden. Das scheint mir ein geringfügiger Aufwand im Verhältnis zur Schärfe des Protestes zu sein.
Freundliche Grüße
Vera Vordenbäumen
22.07.2022
Sehr geehrte Leser,
in der Anlage finden Sie den Leserbrief an die Freie Presse Chemnitz, dessen Eingang dort zwar dankend bestätigt wurde, der aber unveröffentlicht blieb.
Lassen wir Gauck in seinem Schützengraben - Aber verachtet uns die Meister nicht!
LB zu FP 15.7.2022 „Gauck: Würde notfalls selbst zur Waffe greifen“ „Es werde zu ertragen sein, wenn in Deutschland beim Heizen die Temperaturen etwas heruntergedimmt würden“. - Gauck, der „Hans-guck-in die Luft“ Mann, predigt so vor seinem ZDF-Publikum. Als würde es nur darum gehen. Nun, lassen wir Gauck mit all den anderen aus der „Berliner - Sanktionen-Hüpfburg“ in ihren Schützengräben. Der Mann ist, wie seine Parteigänger auch, zu weit weg vom Leben! Ganz nah dran am Volkes Leben sind dagegen die Handwerker aus Mitteldeutschland, die mit einer größeren Weitsicht einem Offenen Brief an den Bundeskanzler und an den Sächsischen Ministerpräsidenten richteten. Darin steht u.a. „das Embargo gegen Russland sei zum Bumerang geworden… Vieles, was in den letzten Jahren in Deutschland entschieden wurde, ist nicht zu Ende gedacht. Politische Bühnenbilder ersetzen in vielen Fällen sachliche und durchdachte Konzepte… Ohne eine Umkehr zum realpolitischen Machbaren und Verantwortbaren wird unsere Gesellschaft auseinanderdriften. Leistungsträger werden aufhören, Leistungen zu erbringen. Bedürftige werden beginnen, ihre Ansprüche auf der Straße zu artikulieren. Und es wird keinen Kitt mehr geben, der diese Gesellschaft zusammenhalten kann.“ Ja, in der Politik der „Volksvertreter“, die das Sagen haben und den Linien-treuen Medien kommen solche mahnenden Stimmen momentan nur selten vor. Doch all denen muss man zurufen: Verachtet uns die Meister nicht! Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.
Mit freundlichen Grüssen
Paul Jattke
21.7.2022
nach Ankommen das Ausgrenzen...
Solidarität ade...
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Partei Die Linke versagt uns als DKP ein letztes Maß an Solidarität und sperrt uns für unser Pressefest aus. Wir wissen auch, jene die das für politisch abgrenzend notwendig sahen, das ist nicht DIE PARTEI, sind nicht DIE LINKEN, nicht die Mitglieder und Sympathisanten der Linken. Seit Jahren teilen KommunistenInnen der DKP mit vielen Linken die Sorgen um die Entwicklung ihrer Partei. Nach wie vor verbindet uns mit großen Teilen der Basis der Linkspartei sehr viel in den Vorstellungen und Zielen, was Linkssein bedeutet. Wenn sich ein Parteivorstand der Linkspartei über alles Verbindende hinwegsetzt, so bestätigt das nur alles das was wir seit Jahren in Sorge immer auf allen Ebenen unserer Parteien diskutiert haben. Wir hoffen und wünschen, aber wir wissen auch, wir werden sicher mehr Mitglieder der Linken auf unserem Pressefest begrüßen und mit ihnen diskutieren können als vielleicht in den Jahren als Die Linke noch unser Gast mit Ständen und bei Diskussionen gewesen ist. Wera Richter schreibt in unserer UZ von “mindestens zwei Haken” die die Sache mit der Partnerschaft zur Partei Die Linke hat. Zum einem wird interessant welche Partner sich die Linke aussuchen wird, die dazu gern bereit sind sich antikommunistisch zu profilieren. Zum anderem wird interessant mit wem und wie ohne den Stopp der Sanktionen gegen Russland und ein Ende des Krieges im Interesse aller Seiten zu fordern, neue Partner und welche zu gewinnen sind. Wenn selbst ein CDU- Ministerpräsident Sachsens die Sanktionen nicht gut findet und ein Ende des Krieges nicht sieht, wenn der Sieg gegen Russland errungen werden soll, dann stellt sich die Frage, wo die Linke sich einordnen will. Roland Winkler
21.02.2022
Linke sieht DKP als Konkurrentin
Mein Leserbrief an die JW:
Das ist ja wohl das Allerletzte! ! !
Linke Parteien und Organisationen sollten sich gegenseitig unterstützen und helfen. Die DKP sollte von der Partei Die Linke nicht als Konkurrentin, sondern als befreundete Partei angesehen werden. Die Haltung des Parteivorstandes der Linken ist für mich nicht nachvollziehbar. Von einem Neustart der Partei Die Linke, wie auf dem Parteitag versprochen, kann keine Rede sein. Das war wohl eher ein Fehlstart! Ich fordere alle Noch-Parteimitglieder der Linken auf, sich über diese Entscheidung beim Parteivorstand zu beschweren und eine Rücknahme der Entscheidung zu fordern! Die Begründung zur Nichtnutzung der Räume im K- L Haus ist einer linken Partei unwürdig. Wenn Die Linke eine andere links gerichtete Partei oder Organisation als Konkurrenz ansieht, dann muss sie sich die Frage gefallen lassen, ob ihre eigene Politik noch links ist. Mario Weiß 15.07.2022
21.02.2022
RotFuchs
Geschichte der DDR – 27. Juni 22 Egon Krenz in Junge Welt
Liebe FreundeInnen, GenossenInnen,
jeder hat seinen subjektiven Blick auf erlebte Geschichte. Jede Sicht ist eine andere.Was die meisten vergessen,Geschichte der DDR, des Sozialismus nach Jahrhunderten Kapital - Krise- Krieg eine Gesellschaft grundlegend neu, als wirkliche solidarische Gemeinschaft zu erträu-men, mit der Errichtung zu beginnen, das ist die Leistung, die über allem steht. Heute wohl klarer, deutlicher, sicht -und spürbarer als je. Alle Klugscheisser, Besserwisser, die das zu DDR- Zeiten und bis heute nicht begriffen haben, die immer den Sozialismus sofort, perfekt und ohne jeden Fehl Tadel einklagen wollten, die haben nie im Ansatz verstanden welch ein historischer Schritt mit Oktoberrevolution, Sozialismus, DDR versucht wurde. Nicht nur versucht, über Jahrzehnte gezeigt hat, es geht ohne Kapital- Krise- Krieg.
Wer heute am 17. Juni alles festmachen will, was heute unter Freiheit, Demokratie, Recht alles gepredigt wird, nie real für Völker geworden ist und welche Verbrechen in dessen Namen stattfinden, sollte zum 17. Juni lieber schweigen. Das Problem wird gewesen sein, zu wenige der Menschen aus Fleisch und Blut, mit festen Überzeugungen wie die Egon Krenz`s gezählt zu haben, die nach 1989 bis heute dazu stehen. Wer heute noch an den heroischen Volksaufstand glaubt, wo seither zahllose farbene Revolutionen gezündet wurden mit bekannten Ergebnissen und immer dem Ziel kapitalistische Machtverhältnisse zu sichern, der hat nichts verstanden. Immer und überall haben Volksfeinde oder Faschisten den Funken gelegt, Leichtgläubige folgen bis heute dem Ruf nach Freiheit, Demokratie und merken spät wohin es geht. Wenn ein Pfarrer Gauck kürzlich freimütig erklärt wie ihm Schwerter zu Pflugschar nur eine Taktik gegen die SED war, dann muss niemand damit hadern ob dem einem oder anderem alle Gerechtigkeit in der DDR zuteil wurde. Mögen sich alle heute im hier und jetzt so genau umschauen. Da ist aber meist Stille.
Es gibt nicht so viele, denen ich von ganzem Herzen noch nachträglich zum Geburtstag alles Gute wünsche und noch viele Bekenntnisse.
Roland Winkler
05.07.2022
Linkes Ufer
- Lohn – Preis- Spirale
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Mär von einer Lohn- Preis- Spirale macht wieder die Runde. Sie ertönt wenn Lohnabhängige mehr Lohn fordern. Erinnert sei an das Mindest-, Hungerlohngeschrei der Priese erhöhen würde.
Nun ist es die explodierende Inflation, die den Reflex Lohn- Preis- Spirale auslöst. Angeblich sind es Marktwirtschaftsgelehrte und – wisser, die das von sich geben. Entweder wissen sie nicht oder verschweigen, dass die Begründer der freien Marktwirtschaft Smith und Ricardo vor über 200 Jahren diesen Gedanken einer Lohn- Preis- Spirale bereits verwarfen, als Unsinn erklärten.Gegen Lohnkämpfe greift die Kapitalseite seither nicht ohne Erfolg zu dem Märchen und glaubt vielleicht gern selbst daran, dass steigende Löhne automatisch zu höheren Priesen führen. Bis heute läßt sich die Mehrheit der Lohnabhängigen diese Dummheit weismachen, weil sie logisch scheint. Wasliegt näher uns auch gleich die Inflation anzulasten, steigende Löhne als steigende Kosten weismachen, also Inflationstreiber.Inflation ist Phänomen der Papiergeldwährungen,heißt Preise steigen,Kauf-kraft sinkt, wie jeder merkt. Ohne Inflationsausgleich, ohne Lohnanpassung, die es ohnehin für die wenigsten gibt, schwindet noch mehr Kaufkraft. Ist das Ziel der Marktwirtschaft? Simpel wird erklärt Priese stiegen mit Kosten. Das hält keiner näheren Betrachtung stand, schon gar nicht bei Lohnkosten. Ursache explodierender Inflation sind weniger steigende Kosten aber eher steigende Preise der Konzerne und Monopole, die ihre Profite sichern und steigern, die Teil von Pries und Kosten sind. Wer Kalkulationpraxis kennt weiss Priese werden danach festgesetzt wie Preise, Kosten der Materialien erwartet werden, wobei die Börse ins Spiel kommt. Zudem erhöhen sich Lohnkosten nicht bei steigender Produktivität, was verschwiegen wird. Kapitalistische Anbieter kalkulieren enorme Gewinnspannen, was den Unterschied zwischen Preis und Kosten zeigt bzw. Den Profit als ehrlichen, erarbeiteten Unternehmerlohn zu erklären sucht. Diese Unwissenheit macht sich die Lohn- Preis- Spirale bis heute zur Verdummung zunutze.
Roland Winkler 29.06.2022
Junge Welt
Beifall zum Niedergang....JW 25.06.22
Liebe FreundeInnen,
sie können keinen Frieden wollen, die sich gerade in Madrid und Elmau versammeln.Welchen Frieden für wen und wie will eine neu und weiter reformierte veränderte Linke erstreben? So wie Ramelow es für einen Teil der Partei beschworen hat?
Erfahrungen, Erlebtes ,Lehren , Gelerntes, gesichertes Geschichtswissen von nicht mehr als drei, vier Generationen lassen keinen Zweifel darüber zu. Bis in jüngste Gegenwart belegt aktuelle Kriegspolitik alle historischen Tatsachen. Alles was in Ost wie West viele Jahrzehnte ehrlich oder geheuchelt, ideologisch oder „taktisch“ wie Friedensengel Gauck kürzlich bekannte, dem Frieden dienen sollte, hat sich in nichts aufgelöst, hat das Kriegsgespenst längst wieder erweckt. Spätestens seit Niedergang der sozialistischen Alternative breitet sich Krieg in aller Welt aus, rückt näher, fasst in Europa Fuss und greift wieder nach Ost und Südost.
Das politische Geschehen blickt auf Russland, Ukraine, NATO, USA, EU bis auf eine Partei Die Linke, die sich durch einen neuerlichen Reformierungs-, Erneuerungs-, Deformierungsparteitag würgt und quält. Sie noch in sogenannter Nachfolge der SED zu betiteln wäre tiefste Beleidung der einstigen DDR- Partei. Krieg- Frieden, hat in geschichtlichem Bewußsein, in gesamter Existenz der DDR den zentralen Platz eingenommen. Was wir selbst bis zum Erbrechen widerholt haben, in politische Aktionen, Losungen ,Phrasen gebracht haben; alle Mahnungen, Warnungen, gestellten Aufgaben, Absichten beweisen erstaunlichste, erschreckendste Lebenskraft, Realität. Es ist alles andere als gespenstig. Es beweist nur , wie sozialistisch- kommunistische Parteien, wie eine fort-schrittliche Friedensbewegung, wie staatlich organisierter Sozialismus, wie geschichtsbewußte Arbeiterbewegung in der Frage Krieg – Frieden, den Ursachen, kausalen Zusammenhängen und vor allem in der Klassenfrage immer richtig gelegen haben.
Das wahre Dilemma, oder Verbrechen einer Partei, die sich DIE LINKE nennt, an friedliebenden Menschen, Völkern, an allen sich links verstehenden im Lande und der Welt besteht darin, entweder darin, nie etwas verstanden zu haben von der Frage Krieg- Frieden, nie über historische Lehren verfügt zu haben oder nie andere Absicht besessen zu haben, als sich von allem zu entledigen was die Klassenfrage voranstellt, wenn von Frieden, Krieg, Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit plakativ ohne ökonomischen, politischen, ideologischen Bezug machtpolitische Anpassung gesucht wird.
Für den Frieden dürfte der Gebrauchswert dieser Partei gegen Null tendieren, wie auf anderen Gebieten linker Politik. Politisch armselig eine Linke, die unfähig ist eine aktuellen Krieg nicht klassenmäßig zu beurteilen in der Hauptfeindfrage in kriegsführenden Staaten als auch außen-politisch in der Analyse der Interessen, Ziele und erklärten Absichten der Weltmächte und ihrer Bündnisse.
Roland Winkler
26.05.2022
Linkes Ufer
- Bodo und die Linke
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ramelow hat es in den Nachrichtenblock ganz exklusiv geschafft mit einer engagierten, emotionalen und beschwörenden Rede. Es könnte auch demagogisch gesehen werden. Wem nützt es vor allem, eine solche Rede dem ganzen Volk hörbar zu machen? Er wollte die Linken- Delegierten aufrütteln . Wollte er nicht auch Linke und ihre Politik endgültig in Einklang mit den Regierenden bringen? Er überschlägt sich fast als er in den Saal ruft, Putin sei kein Linker. Wer hat das spätestens seit seinem Machtantritt behauptet oder geglaubt? Was macht den Putin oder hat ihn als schlimmsten Aggressor, Angreifer, Imperialist, Super- Kriegstreiber qualifiziert? Was hat NATO, USA und Westen zu friedliebenden Schäfchen werden lassen und gemacht? Wem schreit er da ins Gewissen? Den Delegierten des Parteitages? Muss er da sehr große Sorge haben nach allen Entwicklungen und Reformen dieser Linken zu was eigentlich? Haben wir jemals so laut und deutlich die Ramelows in der Linken schreien und rufen hören es sei ein imperia-listischer Krieg? Wann war der letzte imperialistische Krieg? Alles nur Befreiungs-Kriege gegen den Terror, also durchweg gerechte Kriege. Alles ganz anders bei Putins Krieg. Russland darf keine Interessen, seiner Sicherheit sowieso nicht haben. Dafür hat Ramelow keinen Gedanken, was NATO, USA und Westen erfreuen dürfte. Eine bessere Linke kann sich keiner vorstellen. Unsere Erwartungen und Hoffnungen auf eine Oppositionspartei Linke, die objektiv, historisch, interssenbezogen und analytisch zu dem Krieg urteilt, das dürfte Illusion sein. Die mehrheitlich antirussischen von Russenhass getrübten Parteitagsdelegierten und ihre sozialen Plätze sprechen für einen klaren Ausgang des Parteitages. Ich kennen keine Parteien mehr, hätte heute auch Ramelow aussprechen können. Für Frieden hat der Mann nicht gesprochen, für mehr Krieg auf jeden Fall.
Roland Winkler
24.06.2022
- Gedenken eines historischen Friedens- Handschlags
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin der Stadt Torgau,
sehr geehrte Damen und Herren StadträteInnen,
sehr geehrte Damen und Herren,
schämt sich im Torgauer Rathaus niemand? Eine Mehrheit des Rates einer Stadt, die Geschichte geschrieben hat bei der Befreiung Deutschlands vom Faschismus will Erinnerung daran tilgen, vergessen machen oder hat Angst dem zu gedenken. Wo sind die freiheitlichen Demokraten mit ihren Stimmen im ewigen Gedenken für eine Tat der Befreiung vom Faschismus? Was könnte der historische Handschlag sowjetischer und amerikanischer Soldaten heute kriminell und feindlich deuten? Welche Ereignisse vermögen die Tat von 1945 heute in anderes Licht setzen? Wer will das heute und warum? Das wäre die Frage an jeden der Ratsherren und – damen im Rat dieser Stadt. Sind heutige Kriegsereignisse nicht eher dazu angetan über Kriege, ihre Ursachen, Wurzeln wieder nachzudenken, sich zu erinnern was Nürnberger Prozesse an Wahrheiten zutage brachten? Sind die Apriltage von 1945 nicht verpflichtender Anlass über Lehren der Weltkriege nachzudenken? Kriegshysteriker in unserem Lande steuern wissentlich, wieder siegesgewiss und von Russenhass getrieben auf den Dritten Weltkrieg zu. Sieht und merkt das wieder keiner in diesem Lande? Hass, Hass, Hass , scheinbare Genugtuung, endlich befreit von der Schmach des verlorenen Krieges, nun den dritten Versuch erfolgreich zu starten ,sollen wir glauben mehr, mehr Waffen, mehr fürchterliche Waffen, Rüstung und mehr Krieg würde Russland zu Frieden zwingen? Das kann niemand glauben. Es glaubt auch keiner. Sie glauben endlich den Traum zu verwirklichen Russland zu erobern, zu beherrschen, zu unterwerfen. Wieviele haben diesen Traum nach 1945 bis heute gelebt und ausgesprochen? Ist diese Stadt, ihre BürgerInnen, ihre Stadträte, Organisationen, Friedensbewegte nicht fähig oder willens ein Gedenken zu sichern welches dem Frieden und nicht mehr Hass und Hetze dient, was das aktuelle Geschehen in eine “Zeitenwende” setzt, die 1989 begann, 2014 eskalierte und heute in Krieg geführt hat. Sind BürgerInnen Torgaus so blind und gleichgültig nicht zu sehen was Kriege seit 1990 in aller Welt schon angerichtet haben und nun mehr wollen? Ist das Rechtsstaat der in Hass und Rassismus gefangen sowjetische Fahnen verbietet unter Strafe stellt?
Roland Winkler
20.04.2022
Linkes Ufer
- wer regiert Deutschland
Liebe FreundeInnen,
friedlich war deutsche Außenpolitik nie, auch wenn sie alle kriegerischen Aktionen Friedens-einsätze nannte und Waffen in alle Kriege lieferte. Die “Erfolge” allein seit 1990 sprechen für sich. Es ist den erfolgreichen Friedensschaffern nicht genug. Noch “zögert” ein deutscher Kanzler, während Grüne, Liberale, Schwarze bis zu Russenhassern der SPD , richtig, mit allen Waffen Krieg in der Ukraine fördern wollen. Wissen sie was sie tun wäre die Frage. Sie müssen es wissen. Sie glauben wie deutsche Krieger vor ihnen an den endlich dritten erfolgreichen Versuch russische Weiten zu erobern. Ukraine selbst, die Menschen sind ihnen egal, was wir noch sehen werden. Sie glauben in ahnungslosem Kriegswahn und tiefem Hass daran. Unbewusst treibt sie was ein Lafontaine vor Wochen Kapitalismus, Krise als Wurzel nannte. Wir wissen nicht seit heute darum, haben immer den Glauben an Verstand und Vernunft nicht aufgegeben, deshalb fällt es so schwer, ist zum Verzweifeln und schmerzt was wir erleben müssen, wie ein deutsches Volk mehrheitlich auf Kriegsmodus zu bringen ist, wie Scheinpazifisten den Ostermarschierern als eifrigste Kriegstreiber begegnen. Davon wissen deutsche HelmträgerInnen nichts, denken nicht nach. Ein deutsches Volk lässt sich vom Wahnsinn regieren, treiben in Hass und mehr Krieg. Interessen, Ursachen, Vorgeschichte darf nicht gelten. Wann hat jemals ukrainische Politik, Botschaft, USA und deren Sprechpuppe deutsche Kanzler vor sich hergetrieben? Deutschland soll in den Krieg eintreten, wovor Russland gewarnt hat. Es interessiert Kriegsgeile nicht, die sich einst so pazifistisch gaben. Schwere Waffen also schnell! Und bitte dazu das motivierte Personal von Regierungs-bänken als schwere Waffen der Dummheit. Das wäre mindestens ein Zeichen wie schwere Waffen. Gut für die Moral der Truppe u d kostet uns nichts einen Cent. Im Gegenteil. Alle aus den Redaktionsstuben bitte voran und nicht nur mit reißerischen Kriegsstimmungsmachen, sondern selbst an die vorderste Front und Beistand geben neben denen die anderes als eure Tränen brauchen. Welche andere Hoffnung kann uns noch tragen als dass ein Russland wie es auch sein mag dem Krieg der NATO, USA und Westens erfolgreich begegnen kann. Russland hat kein objektives Interesse an Eroberung des Westens und Weltkrieg.
Roland Winkler
20.04.2022
Unsere Zeit
- Ostermärsche 2022
Liebe GenossenInnen,
wie viele Kriege Ostermärsche je verhindert haben wäre eine Frage wert. Von Zeitenwende wird fabuliert. Ostermarsch 2022 ist wirklich eine. Nicht für jene, die immer wussten Kriege wurzeln im Kapitalismus. Jene hat kein politischer Machtwandel das Friedensverständnis genommen. Die Zeitenwende 1989 hat Spreu vom Weizen getrennt. Wir kennen sie noch, die sich hysterisch pazifistisch gaben und doch insgeheim immer ihr Feindbild hatten, das sie heute offen zur Schau tragen. Wir wissen wer nach und nach den Ostermärschen fern blieb, seine “Friedenshaltung” politischen Machterwägungen opferte. Ihre Masken lassen sie fallen. Mehr noch jeder pazifistische Schein ist in Kriegs-, Waffen-, Rüstungshysterie in Tradition des Russenhasses verwandelt. Edle Friedensgesinnung, die wir allen ehrlichen Pazifisten immer zugestehen, haben diese zu Kriegstreibern mutierten Friedensheuchler nie besessen. Wahrheiten brauchen manchmal lange ehe sie sichtbar werden. Wie viele Kriege, einschließlich der völkerrechtswidrigen, mörderischen, vernichtenden Regimewechsel haben sie zu Anklagen bewegt? Welche Kriegsleiden waren gern gezeigt? Ein ewiges Feindbild, fest in deutscher Tradition vermag es, bestätigt was wir immer wussten. Verteidigung und Selbstverteidigungsrecht schreien sie von Grün bis Rot, Liberalen, Schwarzen usw.. Kein Wort hörten wir alle Jahre als Russland eingekreist wurde, militärisch sich an seinen Grenzen NATO, USA, Westen, Deutschland aufbaute. Kein Wort zu einem Recht der Ostukraine 2014 und der russischsprachigen Bevölkerung. Es gelten nur Interessen derer die sich der Neuordnung der Welt verschrieben haben. Warum darf sich dagegen niemand verei-digen? Wenn die Habeck und Co von Krieg faseln der Frieden bringen kann, dann muss das allen zugestanden werden. Angriff oder Verteidigung, gut und böse so primitiv ist die Welt nicht mehr. Nur für die Dümmsten, die in Schafsnatur der Stimmungsherde folgen- mehr Krieg mehr Frieden. Sie glauben in ihrem Wahn sogar daran, so etwas regiert im Lande.
Roland Winkler
19.04.2022
Linkes Ufer
Die Kette der Kriege - in JW 05.04.22
Liebe Freunde Innen
„meinst du die Russen wollen Krieg...“ – das glaube ich auch heute nicht, wie keiner glauben darf Russen oder Ukrainer wollten Krieg. Warum sollte Putin Krieg wollen, der niemanden eingekreist hat, keine militärischen Konflikte an Grenzen seines oder anderer Länder entzündet hat? Was relativiert die sachliche Frage? Antwort sind Hasstiraden, die nichts erklären. Wer nicht eiligst Putin Kriegsverbrecher heißt, verurteilt und Machtwechsel fordert, sei für „Putins Krieg“. Es ist aber keine Frage eines für oder gegen Putin zu sein.. Es ist keine Frage von gut- böse, Menschenrecht oder Moral. Es ist eine Frage nach globaler Macht und Weltherrschaft, der ökonomischen Ursachen und Wurzeln, des Kapitalismus, der Krieg hervorbringt. Grausamste, schrecklichste Bilder und Berichte dienen erstens nur dazu Gründe ,Ursachen, Interessen dieses wie jeden Krieges unkenntlich zu machen, zweitens Kriegsstimmung, – bereitschaft, Hass, Emotionen zu erzeugen. Franz Mehring wusste, es kommt nicht darauf an moralische Unvernunft des Krieges oder Vorwürfe der Unmenschlichkeit zu beweisen, das besorge der Krieg selbst. Die historische Vernunft sei zu erkennen, die Krieg in der Klassengesellschaft hat. Wer hat welche Interessen woran? Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit wann und wo war es mehr als Vorwand zur Verdummung der Massen, politische Waffe gegen den Feind? Es werde relativiert, sobald abseits der Hysterie, Hass und Schaum vorm Munde , nach Gründen , Ursachen, Geschichte gefragt, Erklärung gesucht wird. Keine Antwort dazu! Auf Fragen zum Verstehen des Krieges folgt, die Behauptung der Krieg werde gerechtfertigt. Warum nicht klare Antwort? Opfer – Täter, Angreifer- Verteidiger, wie klar ist nach den Mustern eindeutig zu bestimmen? Opfer des Krieges sehen wir moralisch- emotional in aller Grausamkeit. Werden alle Opfer gezeigt? Ist Krieg nur von einer Seite verbrecherisch? Uns berühren alle Opfer, weil wir wissen, dass Kriege der Kapitalismus hervorbringen. Es ist keine Relativierung dieses Krieges Zusammenhang herzustellen zu Kriegen der Geschichte, der Kriege, die seit Fall der Mauern stattfanden und finden, die geostrategisch Ausrichtung und Feindbild haben. Was ist Relativierung zu wissen seit wann und wie oft, Russland Ziel von Kriegsbegehren war? Wo der Hauptfeind steht, wissen wir. Herausfinden müssen wir auch Hauptkriegstreiber und deren Interessen sind. Wer ist im Moment drauf und dran Wahn der Neuordnung der Welt einen atomaren Krieg zu provozieren und zu riskieren, auf Kriegsmodus umzuschalten? Politisches Personal Deutschlands ist dumm, ahnungslos und verbrecherisch genug alles zu riskieren. Grüne Politik beweist wie sie Menschenrecht zu Kriegsrecht umschreiben, Klima- katastrophe zu atomarer Katastrophe, Energie- zu Kriegswende zu führen bereit sind. Wir alle wollten uns nicht vorstellen was eingetreten ist. Lief nicht alles seit Jahren darauf hinaus? Wie viele gewollte Anlässe hätte es noch gebraucht , wer wollte sie?
Roland Winkler
06.04.2022
Linkes Ufer
in aller Tragik blutiger Geschichte ..
Sehr geehrte Damen und Herren,
tragische, blutige, mörderische kriegerische Zeiten haben an sich, dass Wahrheiten aufblitzen, Märchen, Lügen, Betrug ,Heuchelei Masken fallen lassen. Wertegeleitete Weltpolitik kennt plötzlich nur den Wert mehr Krieg, Waffen, nationale Interessen, Vorteile, geostrategische und ökonomische Wirkungen untereinander, gegeneinander in Stellung zu bringen. Nach außen beteuerte Einigkeit, Geschlossenheit usw. gegen Russland und Putin, sieht konkret anders aus. Gewollt hat die “Wertegemeinschaft” natürlich nie den “russischen Bären” zu wecken oder reizen. Der Versuch war es wert der Bär ist aufgestanden. Vorgeschichte darf dazu keine sein. Ukrainische Köder, Jagdtreiber spüren die Tatzen des Bären, der nach westlichem Verständnis immer Inkarnation des Bösen war, oder etwa nicht? Russophobie, immer als Bodensatz da ,mehr oder weniger offen ausgelebt. “Putins Krieg” ändert da nichts, wie Zar, slawische Untermenschen, Bolschewisten, Rote Gefahr, Stalin oder Gorbi, Jelzin und Putin nie das Feindbild geändert haben.
Putins Russland spielt nach Spielregeln des Westens, was die Welt gewollt hat. und das hat.
Das erschreckt uns , die Russland noch anders kennen, wohl wahr. Markt, Kapital, Krise, Krieg, Weltordnung, Macht dem kann sich heutiger Osten nicht verschließen, danach handelt er seit 1990.
Der Menschenrechtsmantel bekommt Löcher.
Regierende Ukrainer, an den Fäden der USA, NATO und Westens fordern wirkliche Hilfe mit aller Konsequenz ein. Sie zahlen blutig und wollen es nicht umsonst und sind abhängig vom Westen. Ist es “Putins Krieg” , hat es keine Vorgeschichte, warum dann so zaghaft?
Was soll das Hin und Her und plötzliche Angst vor Krieg, der gewollt, kalkuliert sein muss, nach Lage der Dinge in Ukraine. Sind da plötzlich Interessen zwischen NATO- Staaten, USA, Deutschland, westlichen Staaten und auch osteuropäischen Staaten, wo jeder sein Heil, Vorteil, Gewinn sucht ohne Federn zu lassen?
Wer kennt es nicht, gestärkt aus der Krise hervorgehen?
Gelte nur Menschenrecht wäre es mit Flüchtlingshilfen nicht getan. Wie lange hält jetzt Willkommenskultur an?
Zweierlei Flüchtlingsrecht ist schon mehr als deutlich.
Gelte nur Frieden ist dann mehr, länger Krieg die beste Antwort. Für wen, für die Ukraine? Ob alle in der westlichen Welt patriotisch die Kriegslasten, Teuerungen usw. gern zahlen wo einige am Krieg verdienen, könnte wach machen. Geht auf, dass erst die Russen ihre Herrscher in die Wüste schicken, oder...? Energiedrama? USA kauft Erdöl beim bösen Russen. Uns bleibt Frackinggas teure Umstellungen und einiges mehr.. Russisches Gas und Öl abschneiden, da hört Moral und Menschenrecht auf bei Konzernen und Profiteuren der Wirtschaft. Hoffen wir auf etwas mehr Verstand bei russischen und ukrainischen einfachen Menschen, die sich nie feind aus ihrer sozialen Lage heraus sein können. Den Deutschen ist es eigen Putin zu sagen aber jeden Russen bis zur Soljanka usw. als Feindbild zu leben. Steckt in den Genen, wie hoffentlich bei Russen ihre Geschichte mit Deutschen.
Das ist von Putin ganz unabhängig.
Die westlichen Gene haben Drang nach Osten in sich.
Soll es beim dritten Anlauf klappen mit Neuordnung der Welt? Der Russe ist nachhause abgezogen in den 90ern, der Westen ist nicht seit 24. Febr. nach Osten gezogen.
Roland Winkler
07.03.2022
Linkes Ufer
- Bürgerliche Nebelschwaden JW 03.02.2022
ein lesenswerter Beitrag von Klaus Müller in Junge Welt.
Liebe Genossen Innen,
bürgerliche Vulgarisierung des Wissens zu den Leistungen fortschrittlicher Ökonomen dieser Gesellschaft ist zum Lebenselixier des Kapitalismus geworden, seit Marx und Engels die Geheimnisse dieser Ökonomie seziert und offengelegt haben. Wer an den Tabus des Kapitalismus sogenannter freien Marktwirtschaft rührt, dem ereilt das Schicksal der Verfasser des Kommunistischen Manifests samt aller, die sich bis heute dazu bekennen. Der Erfolg der Kommunistenhasser und – jäger hat mit etwas zu tun, was Marx aussprach indem er bemerkte, dass keiner Wissenschaft brauchte, wenn Gesetze der Natur, Gesellschaft und Ökonomie offen in ihren Wahrheiten vor uns lägen. Ökonomie ist Teil unserer Welt und Gesellschaft. In ihr handeln lebendige Menschen. Wie uns die Natur die Sinne zu täuschen vermag, so findet sich solches in Gesellschaft und Ökonomie. In der Natur unterliegen wir dem kaum, weil deren Gesetze weitgehend außer Zweifel stehen, unser Handeln mehr oder weniger in deren Erkenntnis und Wissen abläuft. Quer- und anderes Denken ändert daran nichts wesentlich. In der politischen Ökonomie kommen allerdings Interessen, Herrschafts-, Klassen-, Machtinteressen dazu , die es gebieten Gesetze, Fortschritt, ökonomische Wahrheiten zu leugnen. Die bürgerliche Klasse hat es gelernt, perfektioniert mit dem Schein, der scheinbaren “Logik” in ökonomischen Kategorien, Vorgängen, Zusammenhängen die tollsten Bocksprünge zu machen, zu täuschen, vernebeln, zu lügen und alles das als die letzten Wahrheiten anzupreisen. Marxistische Wahrheiten, gesicherte Erkenntnisse, über die wir verfügt haben, die wurden vernachlässigt, geopfert, angezweifelt ohne ihnen zu folgen ,weiter zu entwickeln, auf Stand zu halten und das Ergebnis herangewachsener Generationen der Klasse, linker Politik finden sich in Orientierungslosigkeit wieder, übernehmen gar die nebelhaftesten Gebilde ohne nachzufragen. Wie soll eine Linke zu wirklicher Opposition gelangen, wenn sie nicht an dem anknüpft, was einmal zum Grundwissen gehörte, was nie veraltet sein kann, wogegen angebliche Anhänger der Ökonomie der Smith und Ricardo wahrlich ihre Gründungsväter bereits mehr als vergewaltigen mit einer Theorie, die sie nur noch vulgarisieren können. Ein wunderbarer Beitrag in Junge Welt von Klaus Müller zu Inflation, Preisen, Kosten, Löhnen, Krediten, Zinsen usw.. Roland Winkler
05.02.2022
Linkes Ufer
-Thomas Bach eröffnet...
Sehr geehrte Damen und Herren,
tut mir für die Mehrheit der Athleten leid, aber wo etwas über Olympia und China zu hören ist, schalte ich weg oder um. Es ist alles andere als leicht sich dem zu entziehen. Gleichgeschaltet nannte sich das einst. Wen das empört, der sage wie anders zu beschreiben ist, was seit Wochen zu Olympia- China hörbar ist. Thomas Bachs Eröffnungsworte kurz verfolgend entstand unwillkürlich die Frage, in welchem über welches Land spricht der Mann. Hat er nur Höflichkeitsformeln von sich gegeben, ihm von den Chinesen vorgegeben ? Wie kann der Kontrast zu üblichen China-Olympia-Nachrichten krasser sein? Mit dem Gedanken Olympias hat das Menschenrechtsspektakel nichts zu tun. Wie das “Kritik” an China zu nennen ist, was reiner triefender Hass ist, das mögen Sprach- und Wortforscher mal herausfinden. Kritik soll und muss sein, helfende Kritik und vor allem von eigner Vorbildrolle aus. Es ist aber Hass, Diffamierung, Hetze, politische Benutzung der Menschenrechtsfrage wie sie gang und gäbe ist. Es ist politische Benutzung des Sports, was bekanntlich einst sehr beklagt, verurteilt wurde. An aller dieser “Kritik” könnte bei vielen die Frage dämmern, warum Menschenrechte bei zahllosen Sportereignissen der Welt in keinem Lande eine Menschenrechtsfrage aufwirft so wie heute in China, wo Kritik purer Hass ist. Die westlichen “wertegeleiteten” “Kritiker”, sie kritisieren nie alles das was sie an Menschenrechten in aller Welt verursachen. Sie finden nichts an Menschenrechten an ihren Außengrenzen, in ihren Befreiungskriegen, nichts an Staaten wie Katar und zahllosen Staaten von den wir kein Menschenrechts – Wort vernehmen. Menschenrechte im eignem Lande, in eigner Geschichte auch gegen China oder zu Olympia haben tabu zu sein. Es geht nie um Menschenrechte, nur um Feindbild mit allen folgenden Konsequenzen deren die Welt näher ist als in warmen Schreibstuben gedacht wird. Roland Winkler
05.02.2022
Deutsch von Ausländern für Teutsche
Bei Google habe ich zu dem Suchwort „deutsche Sprache, schwere Sprache“ u.a. folgendes gefunden:
Das Deutsche ist aber ohne Zweifel eine der bedeutendsten Kultursprachen. Unser Wortschatz ist so umfassend und differenziert wie in kaum einer anderen Sprache. Eine Untersuchung hat kürzlich gezeigt, dass in dem zugrunde gelegten Korpus der deutschen Gegenwartssprache mehr als fünf Millionen Wörter vorkommen.
Die deutsche Sprache kann Dinge beschreiben, für die es in anderen Sprachen keine Wörter gibt, sie hat einen einzigartigen Buchstaben, verlässliche Regeln und drei Geschlechter.
Ausländer verstehen das sehr deutlich ihre Gedanken und Vorstellungen mit deutschen Worten und Sätzen darzustellen, die Kultur der deutschen Sprache zu nutzen um Logik und Verstand zusammenzuführen. Ein kleiner Nachhilfekurs für Teutsche, gehalten von einem ehemaligen Mitarbeiter des sowjetischen Geheimdienstes, macht selbst im deutschsprachigem Raum deutlich: Hören ist nicht gleich Verstehen, denn das wiederum setzt Verstand voraus.
Unsere Muttersprache ist gepaart mit Logik und Verstand eine Schöne, eine Klare, eine Ausdrucksstarke und darum auch so verständliche Sprache. Wenn man denn . . .
HK
31.01.2022
Linkes Ufer
- Streit um Ukraine
Liebe GenossenInnen
SPD- Granden streiten um Ukraine- Politik. Militärisch oder Wirtschaftskrieg, Waffen oder Handel, was ist an Streit dieser Art zwischen Weltmächten und deren Machtkampf neu? Was soll überhaupt eine Schuldfrage? Wer hat welches Interesse an dem Ukrainekonflikt? Das ist die Frage. Können die Russen oder Putin Interesse an dem Ukrainekonflikt besessen haben? Wohl kaum. In der westlichen Politik ist es lange Tradition, wie jeder wissen kann, woraus nie großes Geheimnis gemacht wurde. Wer den Konflikt will und anheizt, der riskiert Gegenreaktionen der anderen Seite. Bevor auf die großen Kriege gesetzt wurde gab es immer auch Kapitalkräfte, die ihre Chancen und Profiterwartungen in Wirtschaft, Handel , gelobtem Handel, Wirtschaft, Wettbewerb erkannten. Das sind reale Hintergründe. Alles andere was vorgeführt wird, ist Ideologie, Feindbildmache, Hass, Hetze , Meinungsmache. Die großen SPD-Köpfe sollten von ihren Vordenkern noch Bruchstücke in Erinnerung haben. Was die Bevölkerung der Ukraine, was die Ostrepubliken betrifft, kann niemand ernsthaft behaupten, sie habe ersehnt, was ihr Leben heute ausmacht, oder sie gar Krieg gegen Russland herbeisehnen. Was ist nun wertegeleitet an der Ukraine- Politik, um welche Werte geht es?
Roland Winkler
Linkes Ufer
Liebe FreundeInnen,
“eine letzte Chance” so die Wortmeldung Hans Modrows überschrieben. Auftreten und Überzeugungen von Hans Modrow haben im Gegensatz zu zahllosen anderen linken Stimmen immer Standpunkt, Ehrlichkeit ausgestrahlt. Zuhören konnte er , zu verstehen versuchte er. Das ist nicht mehr sehr ausgeprägt aber für linke Politik nie unmodern. Reaktionen auf seine Worte spiegeln einiges über eine linke Persönlichkeit, die unabhängig von Alter wie Geschlecht nicht oft mehr zu finden sind. Lange, vielleicht zu lange haben GenossenInnen wie Hans Modrow oder Christa Luft mit klaren Worten in öffentlicher Debatte gespart. Besserwisserische Urteile, Beurteilungen wird es geben, Häme politischer Feinde, vermeintlicher Sieger oder einstiger “Freunde”. Das ist kein m/l Verständnis von Kritik und Selbstkritik. weiter zur PDF
Roland Winkler
30.01.2022
Linkes Ufer
- Wissler zum Ukraine-Konflikt:
"Wir brauchen eine Strategie der Deeskalation"
Liebe Genossen Innen,
wer gibt den Spruch nicht von sich, nur mit unterschiedlichen Erwartungen, Anklagen und Interessen? Warum wird von einer Linken keine reale Analyse dazu gemacht, die über gut oder böse hinausgeht?
Alle politische Vernunft, Verstand bis zu -weiterlesen. . .
28.01.2022
Linkes Ufer
"Corona" - Proteste
Liebe Genossen Innen,
von winziger Minderheit reden ist schön- und weg reden.
Kleine radikale Minderheit, der zehntausende deutschlandweit in Städten folgen ,abtun ohne dem nachzugehen, was so viele Menschen auf die Straße bringt, Bilder produziert, die immer gern von 1989 gezeigt werden, wäre zu erklären.
Heute wie einst sind wahrlich nicht nur hellsten Lichter unter “friedlichen Demonstranten” gewesen. Sind es zufällige Ähnlichkeiten, die sich heute zeigen? Darf erinnert werden, was “Revolutionäre” einst an Lügen, Stimmungsmache, Unwahrheiten, reinen Behauptungen und purer Dummheit skandiert haben? Wie zusammenhanglos ist es, wenn sich heute viele als “Revolutionäre” verstehen, sein wollen?
Damaliges wie Heutiges Glorreiches, Revolutionäres, Ehrenwertes, Friedliches zuschreiben, vermag ich nicht.
So zu tun als seien Vergleiche, Bezugspunkte nicht erkennbar, ist ebenso unbestreitbar.
Handelt es sich nach drei Jahrzehnten um ganz verschiedene Völker, unvergleichbare Beweggründe, Emotionen, Sorgen, Ängste und Instinkte, die selbst Dümmste und Unwissendste in sich tragen? Waren einst Mehrheiten und nun Minderheiten auf den Straßen? Gab es einst keine Zivilgesellschaft, Mitte , schweigende Mehrheiten, Gleichgültige, politische Stimmungsmacher, Trittbrettfahrer und mehr?
Geht es nur um Freiheit gegen Corona wie einst um Reise-, Konsumfreiheit?
Nach drei Jahrzehnten sind die Renner Stasi, Mauer usw. längst von Realitäten des Heute sehr verblasst, was den Dümmsten gedämmert ist.
Wer sorgt heute für Gewalt? Sitzen jene nicht in Bundestag und Parlamenten der freiheitlichen Ordnung, gelten als zugehörig zu demokratischer Politik, sind unter Spazierern?
Über Lügenpresse- Leier mag sich empört werden, wie vieles erweist sich aber tagtäglich genau als solches? Betrug, Vorteilsnahme, Gaunerei, Bereicherung, Geschäftemacherei, die Dümmsten im Volke haben das Gespür dafür. Neben Leit- und Qualitätsmedien informieren oder desinformieren längst zahllose andere Medien wirksamst.
Wo ist die Mehrheit, Mitte, Zivilgesellschaft die alle nicht rechts oder links sein wollen und unsichtbar sind? Warum werden Antifaschisten und Gruppen wie Omas gegen Rechts von der Zivilgesellschaft, der Mehrheit der Demokraten, der Mitte usw. eher allein gelassen?
Was haben Unterschriftenlisten je geändert? Was sollen mehr Gewaltbefugnisse der Polizei erreichen, außer genauem Gegenteil? Oberflächlich werden uns Querdenker, Schwurbler usw. als das Problem weisgemacht, nie dahinter geleuchtet, die wahren Beweg-, Hintergründe, nach systemischen Ursachen gefragt.
Wo sind die Heldenmehrheiten von heute? Sie können nicht alle weg sein.
Was Gewalt betrifft, Hilflosigkeit der Polizei, die auszubaden hat was andere verschulden, da kann der neue Kanzler sehr gut beraten aus seiner Hamburger Zeit und Vorgehen gegen Demos damals.
Roland Winkler
06.01.2022
Linkes Ufer
- von "fünf größte Kritikpunkte an Olympia in China" schreibt DIE WELT
Liebe Genossen Innen,
was Monate vor den Spielen “Kritikpunkte” genannt wird ist mehr als verharmlost. Wellen von Hass und Hetze gehen über Medien und Sender. Es soll keine Olympiade des Sportes werden, wie es der ursprüngliche Gedanke war, der Gedanke der Völkerverständigung. Dem stände wahrlich nichts im Wege. Alle, die sich seit Jahren, bei Russland oder China in reine Hasskommentare hineingeifern, sie alle wissen um die Geschichte von Olympia, wissen wo überall sie stattfanden, wissen um zahllose Diktaturen und Schreckensherrscher, um Menschenrechtsverletzer, brutalste Regime bis zu Katar, zu welchem nicht annähernde Kommentare zu lesen sind. “Kritikpunkte” zu China werden hoch- und heruntergebetet. Warum wird zu Taiwan, Hongkong, Uriguren und allem was als Diktatur Bezeichnung findet, Lesern oder Zuhörern nicht auch Chinas Geschichte erwähnt? Warum nicht mal Aufklärung zu Kolonial-herrschaft, brutale Kriege und Völkermord, warum nicht mal Segnungen der westlichen bis deutschen Politik, die über China kamen und so alt gar nicht sind? Wer redet eigentlich über die großen Unterdrücker ? Wer vergießt Tränen über Menschenrechte nach denen er an tausenden Orten des Sports kein Wort verliert? Sportfans, Sportler auf Hass ohne Geschichte, Hintergrund und Wahrheiten zu trimmen, dass ist nicht nur Heuchelei, das ist Verbrechen
Hat China sich selbst die Spiele verordnet? Warum hat sie wer an China liebend gern vergeben? Haben die Herrschenden des Westen so gar nichts verhindern können? Ist ihnen das Szenario gar sehr willkommen? Warum ist Katar für Fußball besser geeignet als China für Wintersport? Warum ist in China alles teurer Protz und woanders nicht der Rede wert?
Wären Spiele bestens aufgehoben in den guten Ländern, die Jahrzehnte schon Kriege führen für Menschenrechte, die ihre Menschenrechte in Hunger, Elend, Bomben, Vertreibung, Flucht täglich bewundern können ? Wo sonst schnell Sanktionen da sind, warum das nicht gegen China? Wo Profitrechte vor Menschenrechten gehen, da ist schwer gegen China vorzugehen.
Braucht es noch mehr Kritikpunkte? Vielleicht der Vorzug eines Landes, das mit Corona schon bewiesen hat, wie gesellschaftliches Handeln wohl auch bei großen Sportereignissen den Veranstaltern sehr bessere Arbeitsbedingungen bietet.
Wenn nun noch von sportlicher Fairness erzählt wird, bleibt nur sich zu übergeben. Menschenrechte beweinen, eignen Dreck verschweigen und Hass, Hass, Hass säen, da muss sich jede Redaktion fragen, worum es ihr wirklich geht.
Roland Winkler
04.01.2022
Linkes Ufer
- gespaltene Gesellschaft -
Sehr geehrte Damen und Herren, gespaltene Gesellschaft ist fast zu geflügeltem Wort geworden. Wir hören es täglich aus allen Politkanälen über ihre Sprachkünstler. Gespaltene Gesellschaft , da schwingt doch etwas wie ahnungslos, unwissend, unerklärlich mit. Oder? Zwischen was zieht sich die Spaltung? Wer hat Spaltung verursacht und befördert? Das Volk spaltet sich aller Erfahrung und Geschichtswissens nach nicht unter sich selbst. Es sei denn es wird von Spaltern in politischem Interesse in Spaltung getrieben. Die sogenannte Flüchtlingskrise hatte das ähnliche Phänomen einer ge-spaltenen Gesellschaft hochgekocht. Wer waren die Köche? Die Regierenden seien angesichts der Demonstrantionen in zahlreichen Städten des Landes in großer Sorge vor der ausufernden Gewalt. Ist es ganz falsch sich Gothes zu erinnern, wußte wie es mit den gerufenen Geistern ist. Nun wissen wir noch nicht in welche Lager die Gesellschaft gespalten ist. Also an das mit Geimpften und Ungeimpften, Gegenern und Befürwortern, Quer- oder nur anders denkenden, daran glauben die Regierenden selbst nicht mehr richtig. Wenn wir die Spaltung zwischen Oben und Unten, Regierenden und Regierten annehmen, dann wird es schlüssig. Was alle Rufe, Schreie, Bekundungen aus den Protesten hören und erkennen lassen, es ist angestaute Unzufriedenheit aller Richtung wahrzunehmen. Von Wut ,Wutbürger ist zu hören. Freiheit, Demokratie, Diktatur, Grundrechte , Selbstbestimmung, Lüge, Betrug usw. sind die artikulierten Themenkomplexe. An wen das gerichtet ist, ist nicht zu leugnen und die haben keine Antworten. Wenn sich Nazis, Rechtsradikale der Demos bedienen, istv es nur deren Geschäft. Eine Gefahr sind sie allemal, aber wer hat sie bisher gewähren lassen? Sind sie nicht längst in Parlamenten, Politik, Ämtern, Behörden , Polizei bis Armee verankert? Mit gespaltener Gesellschaft ist nicht viel erklärt. Das war 1989 auch der Fall. Um Freiheit und Demokratie ging es wie heute. Oder? Zwischen Oben und Unten ging der Riss. Was macht die Demonstranten von heute zu ganz anderen als die von 1989? Brecht hatte den Regierenden in seiner DDR empfohlen sich ein anderes Volk zu suchen. Er hat es in sozialistischem Sinne gemeint.
Welches Volk suchen sich die Eliten heute? Roland Winkler
14.12.2021
Linkes Ufer
- Lauterbach als Fachmann
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Irrtum ist fast 2500 Jahre alt, wonach es nur Regierung der Fachleute braucht und alles ist geht nach Verstand und Vernunft. Der Philosoph Platon hinterließ dem Sokrates seine Schilderung des Irrtums. Als die Fachleute an der Regierung waren handelten sie plötzlich ganz so wie die davor. Korruption, Interessenpolitik, Machtmißbrauch uvm. ist seit Platon bekannt. Der irrige Glaube an unabhängige, über den Staat, Macht und Interessen stehende Politik treibt bis heute seine Blüten. Warum ist das Geheimnis so schwer zu lüften? Lassen wir uns einmal mehr von Realitäten der Macht einholen. Er wird uns fehlen , Karl Lauterbach. Wer belebt die zahllosen Talkrunden mit Fachwissen, Mahnungen, Prophezeihungen, die oft Wahrheit aussprachen. Wie kritisch wird er nun als Minister in einer Ampel kritische Wahrheiten aussprechen und entsprechend Verstand und Vernunft handeln, regieren? Einige Skepsis regt sich, wenn sich daran erinnert wird, wie er Mitte 2019 zu einer Bertelsmann- Studie die Meinung vertrat, dass mindestens noch jede dritte, eigentlich jede zweite Klinik zu schließen wäre. Dann wäre genug Personal da, geringere Kosten, bessere Qualität und nicht viel Überflüssiges. Es ist also kaum zu erwarten, dass Fachmann als Minister am Zustand der Kliniken, Pflege, am Profitsystem etwas ändern wird. Wie mit Schließungen automatisch die Personalfrage geklärt wird, wenn Tarife hintergangen werden und Arbeitsbedingungen noch rigider der Kostensenkung heißt Profitmaximierung angepasst werden, das wird sein Geheimnis bleiben. Aus der Praxis kommen nicht seit diesem Jahre ganz andere Töne und Ursachenbenennungen gerade unter der Pandemie. Von Überlastung reden aber Kliniken schließen, Personal abbauen, minimieren, geringer qualifiziert, das wird Politik Lauterbachs nicht besser als die bisherige machen.
Roland Winkler
08.12.2021
Junge Welt - Staat als Superspreader – JW 29.11
Liebe FreundeInnen,
t-online – Medium sucht nach Versagensgrund für das Coronadilemma und präsentiert den „wahren Grund“. Wir seien selber schuld, das Anspruchsdenken und man solle mal nach Brasilien etc schauen.“Corona ist das Virus, die Krise heißt Kapitalismus“, das fällt in den Redaktionsstuben keinem ein. Bildungsauftrag wird simple, primitive Verdummung genannt. Wird Medienkonsumenten nicht ein wenig mehr an Denkfähigkeit zugemutet? Wer hat Teile der Bevölkerung auf solch Niveau „gebildet und erzogen“? Es tritt auffälliger denn je hervor, wie bei allen Pleiten, Pannen, Fehlleistungen, Unvermögen, Mängeln, Untätigkeit von Corona, Flüchtlingsdramen, Gesundheit, Pflege, Wohnen, Bahn, Umwelt u.a. Schuldige gezeigt werden müssen. Auffallend, wie Politik bis Medien sich an Wirkungen verbal abarbeiten aber tunlichst vermeiden Ursachen und Hintergründe aufzuspüren, geschweige Erklärungen abzuleiten. Teile und herrsche, das Prinzip tut es bis heute bestens. Geimpfte gegen Ungeimpfte, Menschngruppen gegeneinander aufbringen, das erspart über Ursachen der Zustände, über Klinik- und Pflege Personal- und Arbeitsbedingungen uva. zu reden. Heuchlerisches Bedauern, schöne Worte müssen reichen. Ungeimpfte und „Spaziergänger“ des Ostens zu erklären, da hilft Verweis auf DDR- Sozialisation. Von Jahrzehnten Predigten dümmster Freiheitsdogmen ohne gesellschaftliche und Verantwortung gegenüber anderen, was sich gerade bestens blamiert,ist tabu in Schreibstuben des Kapitals. Einsicht in „Zwang und Pflicht“ kommt ganz ohne DDR und Stasi zur Blüte. Planlosigkeit, Chaos, Mangel, krimi- nelle Geschäfte , Markt- und Interessenkonflikte sprechen nicht für die Bevölkerung, nicht für die einfältigsten und dümmsten dazu. Die Verantwortlichen in Regierung, Politik und Wirtschaft, der Marktglaube gerät zusehendst an die Grenzen, was kein „wahrer Grund“ sein darf. Nach Interessenskonflikten an und um Märkte zu fragen darf in Redaktionen keinem einfallen. Wenn uns Einfalt und Dummheit, Rechtes bis Orientierungsloses auf Straßen an Stammtischen ärgert, dann sind dahinter jene, die Jahrzehnte die Sch.. in den Köpfen gebildet haben und sich wundern, wenn nichts anderes herauskommt.
Roland Winkler
"Wo das Kapital lebt, kann der Friede nicht leben"
Hasch mich, aber fang mich nicht
Oder, wie die Schlauen
- im großen Spiel um die wirkliche Macht -
den Dummen spielen.
Lesen bei NachDenkSeiten und nachdenken . . .
Nachdenken, was schon einmal war . . .
Faschismus und Krieg
Überlegen, warum das nicht verhindert werden konnte . . .
Heinz Krummey
15.11.2021
Das Südchinesische Meer wird internationaler Brennpunkt Provokationen im Wasser
unsere zeit junge Welt
Liebe GenossenInnen,
„Der Imperialismus sucht im Südchinesischen Meer die Konfrontation mit der Volksrepublik China.“
Wann hat es nicht zum Geschäft imperialistischer Weltherrscher gehört, Konfliktherde für Kriege permanent zu schaffen, zu entzünden? Eigentlich Grundverständnis, gesichertes Wissen und blutigste Erfahrung der Völker bis in jüngste Gegenwart. Ob Prinzenmord, Gleiwitz, Golf von Tonking , Schweinebucht bis zu Taiwan, Hongkong, Krim, Ukraine, Krieg gegen den Terror usw., Anlässe, Gründe gehören zu imperialen Zielen. Richtig und gut, Hintergründe der Provokationen aufzudecken, zu erklären, was Medien bewusst verschweigen bei Feindbildmache, um kriegsbereit zu machen, Menschen zu manipulieren. Es ist wichtig völkerrechtliche Tatsachen zu nennen, die andere „vergessen“. Es ist ernst zu nehmen, wenn t-online- Nachrichten „Angst vor drittem Weltkrieg“ mit Blick auf Taiwan titeln. Berechtigt ist der Frage nachzugehen, aus welcher Not und Bedrohung heraus an Chinas oder Russlands Grenzen sich die geballte Militärmacht der NATO, USA , Deutschlands drohend aufbauen muss. Wer kann wirklich glauben es gehe um Frieden, Völker- oder Menschenrecht, um rein moralische Werte oder Schutz vor China und Russland? Haben doch westliche Mächte immer klar gemacht worum es tatsächlich geht, um Weltherrschaft, Absatzmärkte, Rohstoffe, Handelswege, Territorien, um die Jagd nach maximalen Profitraten, Konkurrenten aus dem Felde zu schlagen. Die Erscheinungen von Kriegstreiberei sind das eine, das Wesen, Wurzeln und Ursachen, der notwendige Trieb ist das andere. Mit moralischen, menschenrechtlichen Glaubensbekennt-nissen hat das nichts zu tun, bringt der Erhaltung des Friedens in der Welt kein Stück näher. Im Gegenteil, wie die Welt seit 1989 kaum besser unter Beweis stellen kann. Als Linke von Kapital- Krise- Krieg nichts mehr wissen zu wollen, von Sozial- und Kriegs-partnerschaft mit Kriegstreibern zu träumen, sie als Friedensbringer zu sehen, macht uns nur zu einfältigen Zuschauern, Opfern, Betrogenen und Belogenen ihrer Politik. Die Geschichte der Kriege, ihre erwiesenen Wahrheiten, Klassencharakter, Aggressivität nach innen wie außen über Bord zu werfen kann nicht anders als in größte Katastrophen führen – militärische wie ökologische, menschheitsvernichtende. Das aufzuhalten, dazu reicht nicht eine Vielzahl vereinzelter Gegenbewegungen. Es braucht gemeinsame Bündelung und das über moralische Kritik hinaus gehende Überzeugung. Roland Winkler
19.10.2021
Linkes Ufer
RWE erwartet höhere Strom- und Gaspreise
Sehr geehrte Damen und Herren,
was RWE- Chef erwartet kann bei wenig Marktwirtschaftsverstand jeder erwarten. Die Überraschung des Konzerns und an der Börse ist reinste Schauspielerei. Natürlich müssen für explodierende Preise Schuldige gefunden werden, die aber nie in den Konzernetagen und bei den Profiteuren gefunden werden dürfen. Bei allen energiepolitischen Wendungen und Verkündigungen haben Energiekonzerne den Reibach gemacht. Oder glauben wirklich alle, dass unsere Energiekonzerne, wie Gesundheitskonzerne, Mietkonzerne, Pharmakonzerne u.a. am Hungertuch nagen und unter steigenden Preisen sehr zu leiden haben? Glauben wirklich alle den Unsinn vom kalten Winter, von Russen, die zu wenige Gas liefern wo doch eigentlich so viele Grüne und andere russisches Gas gar nicht wollen? Was lassen sich unsere Leute doch alles an Märchen und Legenden aufbinden. Die Liberalen, die uns bald wieder richtig im Gespann mit Grünen regieren, die sagen wenigstens der Markt regle alles allein am besten. Hoffentlich bleiben sie dabei, dann brachen wir nicht nach Schuldigen suchen und vielleicht kommen sogar die Grünen aus der Feindbildrolle heraus. Es wird noch spannend was die uns künftig alles für Märchen erzählen, wenn sie den Clou mit der Klimapolitik machen, heißt Bepreisung, wo Bepreisung natürlich satte Preissteigerungen bedeutet , weil auch hier Konzerne daran noch verdienen wollen . Wie viele Jahrzehnte wird es wohl noch brauchen, ehe die letzten die Spielregeln der Märkte gefressen haben. Corona war doch schon fast ein Lehrebeispiel, wie größte Geschäftemacher in den elitären Etagen sitzen und frei von jedem Verdacht der Unredlichkeit sind, weil sie nur eines tun- Kapitalverwertung nach allen Regeln der Marktkünste.
Roland Winkler
09.10.2021
Spruch des Tages
zum Tag der deutschen Einheit
Anno 2021
Wenn Jene
die am 26.09.2021 die Stimmen des Wahlvolkes erhielten
ausgehandelt haben
wer denn nun als Wahlsieger das Wahlvolk vertreten darf
dann werden
Die
Die nicht gewählt wurden
Den nun auserkorenen Siegern
Diesen
dann die Bundesrepublik offiziell regierenden Parteienvertretern erklären
was
Diese dem Wahlvolk zu sagen haben
sagen müssen
damit das Wahlvolk dem folgt
was Sie
Die nicht „Gewählten“
wollen
brauchen
um Ihren Profit zu sichern.
HK
Nebensächlichkeiten nach der
Bundestagswahl 2021
Vor etwa 50 Jahren wurde im Parteilehrjahr der SED in der DDR die „antikommunistischen Grundeinstellung der Mehrheit der Bevölkerung Westdeutschlands“ in den Raum gestellt. Als Konrad Adenauer noch Oberbürgermeister von Köln war, legte er gemeinsam mit Henry Ford den Grundstein zu den amerikanischen „Ford“-Werken. Die Luftangriffe der Alliierten 1945 beschädigten keinen Stein der „Ford“-Werke, lediglich die entfernter liegenden KZ-Häftlingsbaracken verwandelten sich in Staub. Der SPD-Vorsitzende Kurt Schumacher bezeichnete nach 1945 Kommunisten als „rot lackierte Faschisten“. Schluss mit der „Schnüffelei“ nach Nazis, Kommunisten gehören verboten, wurde zur Regierungsdoktrin der gerade gegründeten BRD. Die „Fachleute“ des Dritten Reiches übernahmen bei Justiz, Polizei, Armee, Geheimdiensten, Verwaltung, Bildungseinrichtungen, Diplomatischen Dienst …, nach ganz kurzer Unterbrechung, aus internationaler Rücksicht manchmal auch mit falschem Namen, die „Arbeit“ wieder auf. Die Übernahme der „Sofjetzone“ wurde 1952 vorbereitet, 1956 in Maßnahmepläne gefasst, 1990 realisiert. Zur Ruinierung der „Sofjetzone“ über Hallsteindoktrin, …, waren viele Mittel recht. Aus Sicht des Kapitals ihr Führungsweg des Klassenkampfes zum Erhalt der wirtschaftlichen und politischen Macht. Gefühltes mediales Beiwerk wurden die „Brüder und Schwestern“ in der Sofjetzone, inklusive der „Freiheitsglocke“ im geteilten Berlin. Die immer wieder gut gepäppelte „antikommunistische Grundeinstellung“ legt einen Schleier über die politische Sicht des deutschen Bürgers. Mit Wegfall des sozialistischen Lagers nimmt der Unterschied zwischen Arm und Reich rasant zu. Ebenso die Möglichkeit eines drohenden Krieges. Jegliche Hemmschwelle zur Durchsetzung von Höchstprofit ist am ersten Juli 1990 verschwunden. Die „Schleier und Nebelkerzen“ der Lobbyisten, Politiker und Medien, konzentriert kann man sie BILD nennen, werden wieder im Ganzen im 1945 übriggebliebenen Deutschland aktiv. Die Führungskräfte der DDR, sprich „Sofjetzone“, bis zum letzten Abteilungsleiter werden nicht in Lager gesperrt, jedoch in der Öffentlichkeit aktiv politisch verleumdet, vielfach mit Strafrenten belegt, sie dürfen nicht wieder auf die Füße kommen. Der Begriff „STASI“ wird zur Inkarnation alles Bösen, was Menschen nur machen können. Behauptungen ersetzen Beweise. Höhepunkt und Krönung sind die Begriffe „Unrechtsstaat“ für die DDR und „Rechtsstaat“ für die BRD. Witwe Boltes Hühner lachen trotz Strangulierung noch heute darüber.
Und nun frage ich mich, woher sollen Frau Janina Wissler, Frau Hennig-Welsow, …, diese „Nebensächlichkeiten“ kennen? Wie sollen sie linke Politik machen? Was der Mensch nicht weiß, darüber kann er auch nicht urteilen. Als Nichtdiktatursozialisierte haben sie den Griff zum Schleier weg ziehen nicht gezeigt bekommen. Geschichte ist immer Politik. Welche Teile der Geschichte gezeigt und gelehrt werden entscheidet die Politik. Herr Gysi und Herr Modrow hätten sicher etwas dazu sagen können. Politische Bildung im Sinne der Lohnabhängigen, Entwicklung von Kadern, Multiplikatoren mit Wirkung in die Bevölkerung wurden 30 Jahre bei der Linken ausgesetzt. Herr Lafontaine hatte etwas dazu zu sagen. War aber nicht gefragt. Erst hat man ihn als Finanzminister Deutschlands auf Weisung der Besatzungsmacht NATO abserviert, dann bei der Linken zum Schweigen gebracht. Er kennt „Nebensächlichkeiten“. Seiner Lebensabschnittsgefährtin geht es nicht besser. Wissen und Vision für eine friedliche Zukunft der Menschen ist im Kapitalismus kontraproduktiv auf dem Weg zu den Fleischtöpfen. Herr Bartsch hat schon zweimal zu Wahlen die Wählerschaft der Linken halbiert. Deshalb muss er sich auch nicht mit dem Suppe auslöffeln befassen. Er bleibt bei Roulade.
Es wird ein langer Weg, bis visionäre Menschen den Schleier wegziehen und die Nebelkerzen ausblasen. Sie werden kommen, wenn sich Mutter Erde nicht vorher ins All verabschiedet. Ob Ampel oder Jamaika nach dieser Wahl 2021, sie haben beide den Zug zum Krieg. Das sollten – müssen - wir verhindern. Sagen wir es so vielen Leuten wie wir können.
W.H.
30.09.2021
Zu Ergebnis der Bundestagswahlen- Patrik. Köbele – JW
Liebe FreundeInnen,
enttäuschend ist der Ausgang für die gesamte Linke. Unsere DKP hat sich zu schwach und ohne deutlichen Einfluss auf größere Teile der Wählerschaft erwiesen. Neben unserem kann das Ergebnis der Partei Die Linke alles andere als zufriedenstellen, weder von den Stimmenanteilen als auch der politischen Wirkung der Programme und Inhalte.
Aus Verlierer- und Gewinnerparteien der dominanten Parteienlandschaft sind bekannte, übliche Töne von Analysierung, Aufarbeitung, Ursachenforschung, Lehren und gelernt zu haben, nach vorn schauen oder auch allerlei Gründe, Kaffeesatzleserei zu hören. Manche Zahlenspielerei scheint wenig sinnvoll und aussagefähig. Alle Machtspiele und – rechnereien, Koalitionsrangeleien sind für DKP kein Thema und für Die Linke im Moment nachrangig.
An die Beurteilung von Wahlergebnissen in der bürgerlichen parlamentarischen Demokratie haben wir immer anders heranzugehen – ohne Illusionen und im Bewusstsein eines raffinierten, ausgeklügelten wie durchaus bewährten Systems der Klassenpolitik. Vielleicht haben uns gerade jüngste Wahlen einmal mehr eines bewusst gemacht. Sich in diesen Wahlen mit der großen Erwartung die Machtfrage entscheidend beeinflussen zu können unter gegebenen Klassen-und Machtverhältnissen ist weltfremd. Als DKP sind wir weit davon entfernt und überall wo sich seit Jahren die Partei Die Linke herangekämpft hatte, hat sich nicht immer erwiesen, dass diese parlamentarische Demokratie zu vereinnahmen, korrumpieren fähig ist und nicht die geringsten wirklichen grundlegenden Änderungen der Politik, geschweige eine Systemfrage zulässt. Es ist Augenwischerei die eine oder andere soziale Verbesserung linker Macht zuzuschreiben, sich an die Fahnen zu heften.
Es ist zugleich wahr und wesentlich für unsere Beurteilung des Wahlergebnisses, jede wirkliche soziale, politische , gesellschaftliche grundlegende Änderung kann nur unter Bedingung und Voraussetzung deutlich politischer Stimmung der Bevölkerung, Wählerschaft , der Klassen, sich bewusst werdender Ausgebeuteter real Gestalt nehmen, was die Herrschaft des Kapitals infrage stellt. Damit ist zugleich klar, wie Patrik Köbele auch betont, das Abschneiden der Partei die Linke ist für uns alle ein gravierender weiterer Rückschlag. Dabei ist es mit vielen Fragezeichen versehen ob und wie die Linke, welche „Neuerfindung“ der Partei laufen soll oder überhaupt noch kann.
Zu lernen hat es nun reichlich gegeben, was nicht sagt was gelernt werden wollte.
Für uns kann es nur darum gehen unsere Überzeugungen und politischen Ziele an die Massen , Klasse zu bringen. Wie schwer es ist gegen eine übermächtige BILD- Bewusstseinsmanipulation anzukämpfen, wissen wir. Es bleibt kein anderer Weg als an die Ausgegrenzten, Abgehängten, Ausgebeuteten, an die Armut und sozialen Abgründe heranzugehen. Das Feld den Rechten zu überlassen zeigt wohin es führt.
Vergessen wir bei aller Wahlarithmetik und – philosophieren nicht, politisch wählen ist nicht bestimmend, gefühlsmäßig, aus dem Bauch, nach Äußerlich- und Oberflächlichkeiten, nach Empfinden, schönsten Absichten entscheiden die meisten. Änderung zu wollen, endet nur darin, die Macht von einer Hand in die andere zu geben, ohne an den Machtverhältnissen etwas zu ändern.
Erinnern wir uns an die Worte F. Engels am Grabe von Marx:
“... Entwicklungsgesetz der menschlichen Geschichte: die bisher ….verdeckte einfache Tatsache, daß die Menschen vor allen Dingen zuerst essen,trinken,wohnen und sich kleiden müssen, ehe sie Politik, Wissenschaft, Kunst, Religion usw. treiben können,...”
Unter diesen Bedingungen haben unsere GenossenInnen hervorragende politische Arbeit geleistet, die nicht nur in Stimmen zählt.
Roland Winkler
28.09.2021
Deutschland – wohin geht die Reise?
Wahl zum Deutschen Bundestag 2021
Um Antworten auf die vorgenannte Frage zu finden, entwickelte das Seniorenpolitische Netzwerk Chemnitz (SPN) – Zusammenschluss parteiunabhängiger Sozialvereine und Einzelpersonen - Wahlprüfsteine, die Kandidaten der Stadt Chemnitz für die Wahl als Mitglied des Deutschen Bundestages mit der Bitte um Beantwortung der aufgeworfenen Fragen vorgelegt wurden.
Inhalte der Wahlprüfsteine, wie Friedenspolitik, Sicherheitspolitik, sozial-ökologischer Umbau des Wirtschafts- und Gesellschaftssystems, soziale Fragen u.a. sind in der Anlage zu ersehen.
Sie betreffen nicht nur das Leben älterer Menschen, sondern auch die Lebensperspektive der jüngeren Generation.
Die Wahlprüfsteine sollten den Kandidaten Gelegenheit geben, sich und ihre Haltung zu den aufgeworfenen Fragen, und Inhalte ihrer Tätigkeit als Abgeordnete des Bundestages, bekannt zu machen.
Die mit den Prüfsteinen angefragten Kandidaten / Kandidatin der CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne und DIE LINKE antworteten und stellten ihre persönlichen Stellungnahmen vor. Die Inhalte werden differenziert zu bewerten sein.
Sie reichen vom Verweis auf administrative Regeln, die zur Beantwortung der Fragen einzuhalten seien, über oft allgemeine Formulierungen, auch werden Zustimmungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr und zum Verbleib amerikanischer Atombomben in Deutschland gegeben.
Umfassende und klare Antworten erhielt das SPN von Tim Detzner, Kandidat der Partei DIE LINKE. Friedenserhaltende Politik, dazu zählen Abrüstung, Verbot von Rüstungsexporten, Beitritt der Bundesrepublik zum Atomwaffenverbotsvertrag, sozialökologischer Umbau des Wirtschafts- und Gesellschaftssystems, Bekämpfung der Armut (nicht nur der Altersarmut), soziale Gerechtigkeit, u.a. gesellschaftspolitische Aufgaben erklärt Tim Detzner zum Gegenstand seiner Arbeit.
Diese Zielsetzungen sind auch jetzt, unmittelbar vor der Wahl des Bundestages, hilfreiche Argumente für die Wahlentscheidung.
Diese Vorhaben werden auch für den Fall, dass Tim Detzner nicht ausreichend Wählerstimmen als Mitglied des Bundestages erhalten sollte, nicht nur von Mitgliedern der LINKEN zu unterstützen sein. Wir sollten überhaupt Foren finden, das dem SPN übergebene Programm Tim Detzners breiten Kreisen der Bevölkerung bekannt zu machen.
Die vom SPN realisierte Maßnahme „Wahlprüfsteine“, besonders die Antworten der angefragten Kandidaten zur Wahl in den Bundestag, geben uns hinreichende Möglichkeiten, sie an ihren Erklärungen zu messen und ihnen zu einzelnen übermittelten Auffassungen, die wir nicht mittragen können, unsere Position deutlich zu machen. Das kann u.a. auch durch Gesprächsrunden erfolgen.
Das SPN wird zeitnah eine umfassende Auswertung zu dem Komplex „Wahlprüfsteine“ vornehmen. Daraus werden sicher weitere Informationen über die Arbeit des SPN erfolgen.
Jetzt wünsche ich Tim Detzner viele Wählerstimmen, die zum Einzug in den Bundestag ausreichen.
Peter Eichler Mitglied des SPN
19.09.2021
Bürgerliche Wahlen offenbaren uns als Linke und Kommunisten einige Probleme, die unser eignes Dilemma hervorkehren, unsere Schwäche oder auch fehlendes Geschichtsbewusstsein.
Nicht nur der politische Gegner macht uns zu schaffen, manchmal auch der eigne Antikommunismus wie Diskussion in JW - Leserdiskussion zeigt.
Junge Welt - Hampelmänner – 15.09.2021
Liebe FreundeInnen,
natürlich tut solche Kritik weh. Wer wüsste es nicht besser als Kommunisten, die es heute, gestern , nach 89 und vor den Weltkriegen erfahren haben. Das könnten alle wissen, die heute aufschreien, wenn politische Haltung vornehmlich der Parlamentslinken nicht übermäßig kritisch beurteilt wird. Bitte erst mal ein wenig Geschichtsbewusstsein abfragen oder erklären, warum Krieg und Frieden heute ganz anders steht als es nicht erst Nürnberg46 erwiesen hat.
Politische Kultur darf unter sich links verstehenden erwartet werden und das nicht nur von einer Seite. Es befremdet, heute zu verspüren wie in der Linken, so sich klar bekennend, Auseinandersetzungen abzeichnen, die an Zeiten von Weimar herum erinnern. Antikommunismus, das haben wir seit Marx verstanden, erfahren und Wissen darum, hat viele Facetten, die offen feindlichen, heimtückischen, vereinnahmenden, diffamierenden und schlicht die Geschichte leugnende uvm.. Antikommunismus, auch das ist Geschichte, erfahren Kommunisten nicht selten und gerade deutlicher, von links.
Es ist schwer bis unmöglich mit Linken sich politisch zu Grundfragen wie Krieg und Frieden auseinanderzusetzen, die von Geschichte nichts mehr wissen wollen, auf Lehren und Lernen allein aus deutscher Geschichte verzichten. Es ist schwer bis unmöglich dort sachlich kritisch linke Grundfragen zu diskutieren, wo Kommunisten „reine Lehre“ , „Bashing“ oder verein- fachtes Denken usw. vorgeworfen wird. Genügen 30 Jahre Politik in und von einem Krieg in den anderen, mit „überzeugenden“ , humanen, menschlichsten Argumenten nicht? Genügen 20 Jahre Afghanistan und die menschenrechtlichen Ergebnisse nicht um klar zu sagen halt?
Genügen Erfahrungen der Grünen nicht, wie es rein selbstverständlich in Kriegslogik geht?
Haben etwa bei Flucht und Rettung in Afghanistan alle Staaten, Beteiligte und Helfende nur die militärische Antwort erfolgreich angewandt? Hat, gerade vermeldet, der US- Einsatz bei der Flucht nicht wieder Opfer gefordert, die so beweint werden? Fördert das Frieden, lässt es Hass verschwinden?
Kommunisten sind nicht weltfremd und wissen, Geschichte hat es hinreichend bewiesen, parlamentarisch wurden Kriege nie verhindert, wohl aber Politik vereinnahmt. Wer Luxemburg, Bebel oder andere anführt kann nicht nur die ihm passende Passage bringen.
Parlamentarisch haben 30 Jahre , viele Jahre mitregieren, regieren in Bundesländern oder Bund, in Kommunen keinen Sozialismus gebracht, was kein Kommunist erwartet. Erwartet werden kann aber wohl Grundüberzeugungen nicht aufzugeben, dem Regieren zu opfern.
Da müssen sich Linke und Kommunisten nicht darüber streiten, konstatieren wir einfach wie bürgerliche Parteien keinen Millimeter weichen oder aufgeben, wo es um Grundfragen der Kapitalherrschaft geht.
Von aktuellem Menschenrecht auf Wohnen, über Pressefreiheit der Jungen Welt, zu gewichtigen Tagesmeldungen über 3 Euro Zuschlag für Hartz IV oder zu allem Glauben mit diesen Wahlen Politik zu verändern, bis zu der Frage wie heute Faschistisches geduldet, gerechtfertigt, gerichtlich genehmigt wird, jede antifaschistische Regung Gewalt des Staates auslöst.
Kommunisten haben Jahrzehnte solidarisch links gewählt. Oft mit Bauchschmerzen was die Politik nie als falsch widerlegt hat.
Wenn es darum geht, in einem von imperialen Ambitionen, klaren militärischen Zielen, Aus-sagen und Tun geprägtem Staat Rechtfertigungen dafür zu erfinden, nur noch verbal die Friedensfloskeln vor sich her zu tragen, dann ist keine linke, keine sozialistische Politik und für Kommunisten nicht akzeptabel.
Weder Kommunisten behaupten immer fehlerlos gehandelt und gedacht zu haben und andere sollten nicht so tun als sei das Recht immer auf ihrer Seite gewesen. Geschichte zeigt viel anderes, was heute viele nicht sehen und hören wollen.
Es ist das Dümmste und wirklich Primitivste sich auf die Linke zu stürzen, auf Kommunisten, die nicht bereit sind Imperialismus und Krieg abzuschwören, umzuschreiben in Friedenschaf-fen und Menschenrechte erkämpfen. Die Wahrheiten sehen anders aus, von sozialen bis zu kolonialen Fragen ganz abgesehen.
Von leninscher Kritik und Selbstkritik sind wir weit entfernt, wenn selbst bürgerliche Politik Vorgehen gegen Pressefreiheit nicht gutheißt dagegen schon elementare Solidarität in der Linken zu vermissen ist.
Roland Winkler
18.09.2021
… auf dem Weg zur Bedeutungslosigkeit …
… wird die letzte Friedensbastion Deutschlands vom Führungspersonal der Partei DIE LINKE mittels Hampelmännern bugsiert. Sie sind willig und bereit eine klassenmäßige politische Analyse zu ignorieren um am Nasenring durch die politische Arena gezogen zu werden. Die Gegenleistung dafür, „gehobene soziale Stellung“, entrückt sie der „Mittelmäßigkeit“ von Otto Normal. Ein erstrebenswertes Ziel im Kapitalismus für Leute die nicht mit dem „Goldenen Löffel“ zur Welt kamen. Dass sie den Selbstmord nicht nur einer Partei, auch der Friedensbewegung herbeiführen, ist für sie bedeutungslos. Widerständige Führungspersönlichkeiten, wie die de Masi’s, Wagenknecht’s, Pflüger’s, …, werden in die parteiinterne „Klein-klein-Mühle“ geschoben bis sie geschrotet aufgeben. Wir können an der Basis nur einordnen was wir sehen. „CORONA“ hat uns eine weitere Augenbinde angelegt, wir können nur ARD/ZDF sehen. Sicher soll das auch so sein. Dreißig Jahre ohne politische Schulung der Parteimitglieder sind dreißig Jahre ohne klassenmäßige Erziehung von Kadern für Führungspositionen, sind dreißig Jahre Weg in die politische Bedeutungslosigkeit einer Partei. Sicher soll das auch so sein. Wir sollten uns nach der „Wahl“ orientieren, sortieren und eine Entscheidung treffen. Das wird schwer und weh tun. Es ist unumgänglich.
W.H.
18.09.2021
Linkes Ufer
Bayern: Polizei nimmt Plakate von »III. Weg« ab
Sehr geehrte Damen und Herren,
Freistaatler Sachsens, im Osten, lassen sich in Fragen Menschenrecht, Demokratie und Rechtsstaat von keinem im Westen, von Bayern schon gar nicht übertreffen.
Wenn staatsrechtliche Weicheier in Bayern Plakate des III. Weges mit Mordaufrufen abhängen lassen, so ist das deren Rechtsverständnis ihrer Gerichtsbarkeit.
Da setzt der III. Weg noch eins drauf und plakatiert in Aue an Laternen “Reserviert für Volksverräter” und “deutsch wählen”.
Nach “freiheitlich- demokratischer” Abwägung wird nichts zu beanstanden sein. Oder wie sieht es Demokratie und Rechtsstaat in Aue?
Es könnte noch gewusst werden woher die Vokabeln in deutscher Geschichte stammen. Oder nicht?
Einer kurzen Diskussion zweier Männer und der Frage des einen, wie er über die Wahl der DKP denke, hatte der andere nur zu entgegnen: “ Das hatten wir schon mal”. Deutschen Faschismus hat er damit nicht gemeint. Wahrscheinlich das viel schlimmere, was Bayern nicht wissen.
Deutsche Köpfe sind wieder klar, bereit für den III. Dritten Anlauf?
Van der Layen hat in der EU klare Kriegsansagen gemacht.
Antikommunismus ist Staatspolitik seit mehr als 30 Jahren auch im Osten.
Antifaschismus wird verfolgt, kriminalisiert. Wie konnte von wem über drei Jahrzehnte der Boden bereitet werden für das was heute offen brutal zu Mord aufruft.
Werden nach dieser, nächster oder auch ohne Wahl alle noch wissen wollen wo und für wen sie sich “freiheitlich- demokratisch” entschieden haben? Geschichte hat dazu Antwort woran viele nicht erinnert werden wollen. Meinungen wie diese zum Thema sind ebenso demokratisch eher nicht erlaubt.
Roland Winkler
Ich erlaube mir zu dem Beitrag von Roland Winkler noch ein paar Gedanken:
Bei Wikipedia finden wir Erklärungen was uns die mit der Konterevolution, also der Eroberung und Kolonialisierung der sozialistischen Deutschen Demokratischen Republik durch die Banken und Monopole, Treuhand und sonstige Raubritter verordnete abendländische Hochkultur in Form der freiheitlichen demokratischen Grundordnung an Segnungen gebracht hat – oder bringen sollte? Da ist die Rede, besser seht geschrieben „Menschenwürde“, „Demokratieprinzip“ und „Rechtsstaatlichkeit“. Große Worte für ein kleines Land mit einem einen großen Herrschaftsapparat, auch Bundestag genannt. Lassen wir einmal solche Kleinigkeiten einfach links liegen, das Volk schafft schon das notwendige Bruttosozialprodukt um seine Volksvertreter ordentlich versorgen zu können. Richtig, das Volk soll sich doch auch einmal etwas gönnen. Oder doch den Anderen? Reden wir nicht von Geld und irgendwelchen Banalitäten, bleiben wir bei einem aktuellen Thema, der Rechtsstaatlichkeit. Ich habe in meiner Einfalt immer gedacht, dass dieses Wort aus den zwei Worten "Recht" und "Staat" hervorgegangen ist. Es hat lange gedauert bevor ich begriffen habe, dass in dem Wort ein bedeutungsvoller Buchstabe, das „s“ enthalten ist. Der Herr Wanderwitz wird mich verstehen, ein im Osten sozialisierter Mensch, noch dazu in meinem Alter, der kann halt politisch nicht so richtig denken. Aber Herrn Wanderwitz zum Trotz, und das ist kein Witz, habe ich es geschnallt. Dank der Denknachhilfen rechtsstaatlich orientierter und demokratiebewusster Juristen und deren Gerichtsurteil von Zwickau zu den Wahlplakaten der Partei der „III. Weg“. Das „s“ ist das Entscheidende, es ist nicht das Recht, es ist „rechts“. Und das im wahrsten Sinne des Wortes. Am Anfang, als die Bundesrepublik noch klein war, da war das noch richtig braun. Braun in den Windeln, macht keinen guten Eindruck – erinnert manchen doch an die „Braunauer“ – also Kurve kriegen und ganz gemächlich aber sicher nach rechts – immer im Namen des Rechtes (wessen Rechtes). Die Richtung ist folgerichtig. Denn nur so und mit dieser Entwicklung kann die Herrschaft der Banken und Monopole aufrechterhalten und der große Profit gemacht werden. Und das, das ist dann die wahre Demokratie, die Menschen sollen sich ihrer Menschenwürde würdig zeigen, sozial denken und den entsprechenden Profit für die Herrschenden erarbeiten. Und wer brav ist, dem winkt auch eine Erhöhung des Mindestlohnes.
HK
16.09.2021
(Zum Herrn Dulgner und seinen Vorstellungen auf https://www.welt.de/themen/rainer-dulger/)
Linkes Ufer
- Rote oder rechte Gefahr?
Sehr geehrte Damen und Herren,
R.Dulger, Präsident der Arbeitgeberverbände sieht wieder mal den Untergang der deutschen Wirtschaft bei einer Linkskoalition. Was war bisher von SPD- Linken, Grünen und selbst Linken an Untergang der Wirtschaft zu erkennen, die doch seit Jahren in Regierungsverantwortung sind?
In Zwickau will der III. Weg die Grünen hängen sehen und in Württemberg regiert ein Grüner mit höchstem Wohlwollen der Autoindustrie. Wie gestört müssen einige im Lande sein oder einfach zu dumm um zu erkennen wozu sie benutzt werden, was Demokratie genannt wird. Rechte Gefahr, das war nie Gefahr. In Zwickau hat der Rechtsstaat einmal mehr den Beweis erbracht. Wissen Arbeitgeberpräsidenten nicht mehr, wie voll des Lobes sie bis heute über SPD- Politik Schröders sind? Könnte ihnen nicht eine SPD- Regierung am besten gefallen, die jetzt anpackt was Merkel und Co sich noch nicht trauten? Endlich Rente mit 70 z.B.? Klimaschutz vorgeben und Bepreisungen als Lösung anbieten, Preissteigerungen, die angeblich Klima und Natur retten und tatsächlich Klimaschutz zum Profitmotor machen. Reichen Erfahrungen der letzten Jahrzehnte nicht? Für wie blöd muss das Volk und Wähler gehalten werden, eine rote Gefahr auszumachen wo CDU und SPD über Jahre alles andere als rote Gefahr waren. Grüne und Linke in Regierungen haben nichts von roter Gefahr angedeutet. Jede Einheitskoalition wird sich den Interessen des Großkapitals, der Banken und Konzerne würdig erweisen. Die Linke als Gefahr zu sehen kann niemand ernst meinen und ist bestenfalls ein wenig Stimmungs- Stimmen- Macherei bis zum Wahltag, der mit wirklichem Wählen nichts gemein hat. Beste Wirtschaftspolitik machen da noch die ganz Rechten bis zu Nazis des III. Weges. Alles was auch nur verbal gegen Wirtschaftsinteressen, gegen Autokonzerne usw. Losungen verbreitet, aufhängen. Das als Rechtsbruch gar als Verbrechen zu ahnden, damit tut sich Gerichtsbarkeit in Zwickau schwer. Braucht es noch der Frage wo wir leben und auf welchem III. Weg das Land längst ist.?
Roland Winkler
12.09.2021
Linkes Ufer
Wahlparteitag der Partei Die Linke
Liebe GenossenInnen,
es dürften die Hoffnungen vieler auf linker Politik ruhen.Viele haben auch Hoffnungen verloren, resignieren, wenden sich von jeglicher Politik ab oder suchen sich Heilsbringer von rechts. Von Parteitag zu Parteitag fragen wir uns, was linke Politik noch ist. Das muß allen erlaubt sein, die links noch Erwartungen hegen. Es hat nichts mit Linken- Bashing zu tun und ebensowenig damit, eine reine Lehre von Parteitagen zu erwarten.
Was macht links aber noch aus, wenn Kapitalismus- Kritik nicht mehr vorkommt? Woher werden die Erklärungen genommen, wenn soziale Gegensätze sich vertiefen, Armut real, sichtbarer wird, Arbeitsverhältnisse mehr und mehr sklavenartigen Charakter annehmen, Willkür, Tariflosigkeit, Spaltung der arbeitenden Klasse verheerende Wirkungen hervorbringen? Welche wirkliche Hoffnung können Millionen in die Linke setzen, wenn sie um bezahlbare Mieten, Strom, Wohnung, Alterssicherung, auskömmlichen Lohn und Lebenshaltung bangen müssen ohne jede Umkehr , wesentliche Änderung außer Bekenntnissen, Beschlüssen und gelegent-liche Almosen zu verspüren? Klassenkampf ist mit inflationirenden Unterschriftenaktionen bisher nicht erfolgteich ersetzt worden.
Was bleibt von linker Politik, wenn Friedenspolitik nur noch als Aushängeschild dient. Das machen alle bürgerlichen bis zu den rechtesten Parteien besser, Frieden zu beteuern.
Wer schon an gleichen Maßstäben und moralisch Kriege und Kriegstreiber pauschal beurteilt, wer wie nicht seit heute nach Erklärungen sucht, welche miltärischen Abenteuer alternativlos zu unterstützen seien und dem Frieden dienen, der weiß auch nichts mehr von Ursachen, Wurzeln, ökonomischen Zwängen und von Kapital- Krise- Krieg. "Meinst du die Russen wollen Krieg?" - auch dazu scheint jeder klare Blick verloren, von konkreter marxistischer Analyse ganz zu schweigen.
»Die Bundesregierung stellt die Weichen ganz offen auf die Vorbereitung eines Krieges gegen Russland«, auch das sind noch Worte der Linken- Politikerin Dagdelen. Es sind zu wenige.
Verzweifelt wenden sich Linke der KPF gegen den Trend der Beliebigkeit ihrer Partei um mitzuregieren. Wer und was regiert dann, wenn wenige Wahlprozente vielleicht Sitze an Futtertrögen sichern?
Was sind Ziele von Mindestlohn, - rente, Mietendeckel, Vermögensabgabe usw. wirklich mehr als etwas, was selbst konservativste Parteien des sozialen Friedens willen schon immer zugestanden haben. Dazu braucht es keine Linke.
Alle anderen sich demokratisch, freiheitlich, rechtsstaatlich usw. nennenden Parteien kommen ohne jede fortschrittliche Grundlage aus. Ihnen reicht Emotionalisierung, Stimmungsmache, Lügen, Betrug, Demagogie , Hass und Hetze , Menschen massenhaft zu verdummen im Intersse des Kapitals.
Das reicht für linke Politik nicht, die klare Antworten bieten muß.
Roland Winkler
23.06.2021
JW braucht Solidarität, wie Cuba, Rote Hilfe , VVN BdA und alles was die Gesellschaft, den Kapitalismus/Imperialismus in Kritik setzt, ihn zu überwinden sucht....
Junge Welt - Klassengesellschaft und warum sie Angst haben - 14.05.21
Liebe FreundeInnen,
im selbsternanntem Lande der Menschenrechte wird der gesellschaftskritischen Tageszeitung “Junge Welt” Verfassungsfeindlichkeit zum Vorwurf gemacht. Ihre inhaltlichen Klassenpositionen seien Rechtfertigung für Überwachung und anhängiger Repressalien.
Marxistische Orientierung ist demnach bereits etwas, was nicht mehr unter Meinungs- und Pressefreiheit verstanden werden darf. Schon das überdacht, ist zu fragen, welche ernsthafte, objektive und wahrheitsgemäße Gesellschaftskritik dann überhaupt freiheitlich, demokratisch und als Menschenrecht kritisch artikuliert werden darf?
Die Geschichte der Menschenrechte, eingeschlossen Presse- und Meinungsfreiheit, haben es mit einst progressiver Proklamation schnell erfahren, wie die bürgerliche Gesellschaft Grenzen setzte wo sie ihre Macht, Herrschaft gefährdet sah. Dazu genügt die Verbreitung unerwünschter Wahrheiten. Nichts anderes erfährt Jahrhunderte später “Junge Welt” u.v.a..
Was marxistische Kritik nicht seit heute weiß; Menschenrechte bis zu Presse- und Meinungs-freiheit dienen zum einem nur als Waffe im Klassenkampf , zum anderem zur Manipulation der Gedanken und Meinungen der beherrschten Klassen, mit dem Ziel der Erhaltung und Festigung ihrer Herrschaft.
Eine Existenz von Klassen zu vertreten, muss diese Gesellschaft bedrohend und gefährlich sehen. Wachsende Widersprüche und Krisen, rufen gesteigert antidemokratische Reaktionen hervor. Beinahe lustig, armselig, nicht ernst zu nehmen die Begründung mit der Klassenfrage.
Seit vielen Jahren sind es keineswegs nur marxistische Linke, Kommunisten, JW- Redaktion, Linksverdächtiges, die Klassenprobleme thematisieren, mehr oder weniger klar aussprechen.
Selbst an Lenins Klassendefinition dürfte der schlimmste Antimarxist nichts finden, was er vehement zurückweisen könnte. Große Menschengruppen nach ihrem Platz in der Gesellschaft zu unterscheiden, ist offensichtlich, nicht zu leugnen. Ob sie Eigentümer sind, die für sich arbeiten lassen oder Lohabhängige sind, wer kann es bestreiten? Dass sich beide daran unterscheiden, dass die einen “Unternehmerlohn”, die anderen Arbeitslohn beanspruchen ist auch unstrittig. Wer davon reich und reicher werden kann, wer arm und ärmer, auch schwer zu übersehen. Einzig spannend der Streit um die Frage, wer von wessen Arbeit reich wird oder arm bleibt.
So gesehen ist die Frage beantwortet, die Frage, wo jede Freiheit endet und WER HAT ANGST VOR WEM. Gefährlich wird es für die Herrschenden wenn Beherrschte nach Brecht begreifen, wärst Du nicht reich, wär ich nicht arm.
Roland Winkler
19.05.21
Linkes Ufer
Sind Juden oder/und Palistinenser das Problem? Sind mißbrauchte Religionen das Problem? Oder ist Machtpolitik der USA/Westens/NATO das Problem?
Liebe GenossenInnen,
wer ist moralisch, historisch , völkerrechtlich der allwissend Urteilende, dessen Urteil eindeutig Recht und Unrecht, Schuld und Unschuld zuzuordnen vermag?
Wie muß genannt werden, wenn Nachrichten Weltgeschehen verzerrt, einseitig falsch, ohne Geschichte, Hintergrund, mit üblicher Parteinahme servieren? Ist das unabhängig, objektiv,bildend? Läßt es Meinungsbildung an humanistischen Werten der sogenannten Wertegesellschaft zu ? Stellt sich nicht die Frage, in wessen Interesse verfälscht, verschwiegen, skandalisiert wird was mit DEN JUDEN, ARABERN, PALÄSTINENSERN wenig zu tun hat? Der Nahostkonflikt ist Jahrzehnte, Jahrhunderte ,aus Religionssicht Jahrtausende alt. Heutige Generationen wissen, erfahren wenig Wahres, Historisches darüber, so dass Unkenntnis leicht erwünschte Feindbilder schaffen läßt. Vom Erbe britischer Kolonialmacht, deren Grenzziehungen und noch Verbleib im besetzten Gebiet wissen die wenigsten. Meinungsbild läßt sich auf Unwissen leicht nach Wunsch machen.
Die Guten sind die Juden, identifiziert mit dem Staat Israel.Kritik an Besatzerpolitik, Vertreibung, Landraub des Staates Israel, nicht DER JUDEN, ist nur mit viel Verständnis, Nachsicht, Verschweigen erlaubt. Der absolute, böswillige, mörderische Terror sind Hamas,palästinensische, islamistische Gewalttäter. Das neuerliche Ausbrechen militärischer Gewalt ist und kann nur deren Schuld sein. Anderes kommt kaum vor. Geführt von Hamas als Goliath mit Bomben und Raketen zu Tausenden gegen David mit der Steinschleuder. So soll der Kampf Israels gegen Hamas verstanden werden. Einstige Gründung von Hamas, gefördert vom Staate Israel zur Benutzung gegen die PLO, dazu ist Schweigen.
Vom Lebensrecht zweier Völker und Staaten, Israels und Palästinas, von UNO – Beschlüssen, allen Mühen um eine Lösung des Konflikts im gemeinsamen Interesse von Juden, Israelis, Palästinensern, Arabern und Moslems, davon ist kaum Erhellendes zu lesen. Wer warum an dem Dauerkonflikt Interesse hat, das Pulverfass erhalten will, da hilft nur eignes Denken.
Von Menschenrechten ist in dem Konflikt schon gar nicht die Rede. Da müßte über die Jahrzehnte des Eingesperrtseins von Palästinensern im Gazastreifen, unmenschlichen Bedingungen, Lagerhaltung usw. geredet werden. Menschenrecht ist Interessen - und Klassenrecht, was kaum des Beweises bedarf.
Es muß das bewährte Mittel herhalten, wonach Terroristen immer jene genannt werden,die angeblich ohne Grund , ohne Recht um ihr Lebensrecht, angestammtes Land, gegen Vertreibung kämpfen. Wenn der Schwächere auf Bomben des übermächtig stärkeren mit Bomben antwortet wird das Terror genannt. Zionistischen Terror, mit dem es gegen die Kolonialmacht begann, ist zu verschweigen. Wer Vorgehen Israels gegen das Lebensrecht der Palästinenser Gewalt und Verletzung von Völkerrecht nennt, Staat und Politik Israels anzuklagen wagt, wird Antisemit genannt.
Wer keine Ahnung hat, was Semiten überhaupt sind, wer dazu gehört und dass Israel ein Staat wie jeder andere ist, wo Juden, Palästinenser, Araber oder viele andere Ethnien,Nationalitäten das israelische Staatsvolk bilden, der läßt sich das zum Meinungsbild machen.
Es hat eine ganz praktische Seite, denn Deutschland kann sich mit falscher Begrifflichkeit vor aller Welt als seiner Verantwortung vor der Geschichte und der Juden gegenüber in Glanz zeigen. Es ist zudem praktisch, dass der reale Antisemitismus im eignem Lande vernebelt werden kann, Antisemitismus bei Linken,Moslems u.a. gefunden werden können.
Da Nachrichtenkonsumenten ahnungslos und unaufgeklärt sind, fällt es nur wenigen ein zu fragen, wie es sein kann, dass unser Menschenrechtsverständnis gegenüber den Palästinensern bei Null ist und es uns gar nichts ausmacht den Scheichs in Katar die Freundschaft zu kündigen weil sie Unterstützer der Hamas sind und zum anderen Tausende Tote unserer Fußballweltmeisterschaft geopfert haben. Wenn alles das keine Heuchelei ist, was dann?
Anisemitische Sprüche sind nicht links. Linke- Politiker, die Antisemitismus mit dem Staat Israel, dessen Politik bewußt vermischen , die so tun als wüßten sie nicht wer Semiten sind und viele Zusammenhänge leugnen , die machen Interessenpolitik wie die Regierenden in Deutschland.
Roland Winkler
18.05.2021
Neues Deutschland
Kriegsbilder in Nahost
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Böse, Terror heißt Hamas, Palästinenser. Gute sind Israelis, als Juden verstanden, die sich gegen Antisemitismus wehren. Eine Frage nach Menschenrechten ist hier nicht erwünscht . Nicht von Interesse ist es, darüber aufzuklären welche Bevölkerung Jahrzehnte in Lagern, hinter Mauern, von eignem Land vertrieben zu hausen hat. Die sich dagegen wehren gelten hier als Terroristen. Wie einfach Wahrheiten zu machen sind, Generationen vermittelt werden, die andere Wahrheit nie gehört haben, nie in Geschichtsbüchern lesen konnten. Hamas wird übermächtig dargestellt mit tausendfacher Raketenzahl. Israel wie einst David mit der Steinschleuder sehr bedauernswert schwach.. Warum Kritik an der Politik Israels , an dessen Siedlungspolitik, Vertreibung , Lagerhaltung von Menschen strafbar sein soll, dazu braucht es einige geschichtliche entstellende Operationen. Bürger des Staates Israel sind Israeliten und kein Staat der Juden. Juden leben in vielen Staaten, wie in Israel nicht nur Juden leben. Von der Gründung der Hamas durch Israel hört niemand, wie nicht von kolonialem Erbe und schon gar nicht von Beschlüssen der UNO zu den Staaten Israel und Palästina. Zum Bombenterror der Vorläufer der israelischen Armee nur Schweigen. Und was wird mit Antisemitismus für übles Spiel getrieben? Es ist historische Form der Judenfeindschaft, rassistisch begründet. Falsch ist schon der Begriff, weil nicht nur Juden Semiten sind. Mit Antisemitismus jede Kritik an Unterdrückungspolitik Israels anzuklagen, hilft uns reinzuwaschen vom Holocaust an den Juden. Mit Unwissenheit, Ahnungslosigkeit und geschichtlicher Dummheit läßt sich wunderbar jede erwünschte Meinungsbildung machen, worauf sich sogar noch gewichtig und klug berufen werden darf. Mit dem scheinbaren und wirklichen Wissen ist es immer so eine Sache. Mit der Einbildung angeblichen Wissens nicht minder. Wie jeder Krieg seine Lügen braucht ist einmal mehr zusehen.
Roland Winkler
16.05.2021
Linkes Ufer
- Pressefreiheit?
Liebe FreundeInnen , GenossenInnen,
während Regierende und politische Klasse im Lande unentwegt Grundrechte beschwört, unablässig Pressefreiheit hier feiert und anderswo einklagt, fällt den gleichen Predigern nichts leichter als eine Tageszeitung wie Junge Welt vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen.
Es stört die Heuchler der Presse- und Meinungsfreiheit in keiner Weise, genau diese gelobten Freiheiten zu unterdrücken, zu kriminalisieren, zu erschweren und einzuschränken.
Anzeichen und Bestrebungen genau dieser Art durch die Heuchler von Grundrechten, Freiheiten und Demokratie ,Angriffe gegen unerwünschte, kritische Organisationen, die sich gegen Faschismus, Krieg, Rüstung oder Wirtschaftskriminalität wenden, sind längst Tagesordnung. Versuche der Entziehung der Gemeinnützigkeit sind bekannt.
Es ist geradezu ein Skandal, lächerlich, hat mit den gepriesenen Werten und Freiheiten nichts zu tun wozu die politische Klasse mehr und mehr greift.
Es werden Wochen und Tage der Meinungs- und Pressefreiheit wortreich gefeiert, demonstriert und dabei müssen wir fragen, was meinen die damit eigentlich? Wessen Freiheit, welche meinen sie? Es kann nie Freiheit, Recht und Demokratie, nicht einmal Rechtsstaat derer sein, die in gelobter pluraler Gesellschaft sich umfassend und allseitig informieren, bilden und lesen wollen.
Als Leser von Junge Welt fällt mir nur wohltuend freiheitlich auf, dass ich dort das lesen kann, was Qualitätsmedien gern unterschlagen, vergessen, verschweigen oder auch zurechtlügen.
Das sind Wahrheiten, die nicht sein dürfen. Es sind Wahrheiten, die dem notwendigen Stimmungsbild im Volke nicht zumutbar sind.
"Denn ist es erst einmal ein Verbrechen, die Wahrheit zu sagen, während die Mächtigen Straflosigkeit genießen, wird es zu spät sein, den Kurs zu korrigieren. Wir werden unsere Stimme der Zensur und unser Schicksal der ungezügelten Tyrannei überlassen haben."
Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter, in einem Artikel zum 'Fall' Julian Assange.
Ist es deren Freiheit, Demokratie und Recht, Presse- und Meinungsfreiheit sie nur dort zu fordern, anzuklagen, wo es in ihrem Interesse ist?
Warum werden die Meinungsmächtigen im Lande, in den Regierungen und zahllosen Behörden nicht mal daran erinnert, wie sie und die Generation „friedliche Revolution“ die Meinung der anderen in Vergewaltigung einer Rosa Luxemburg gesungen und geschrien haben.
Wenn wir sehen und spüren, was in diesem Lande an und mit allen Grundrechten vor sich geht, wie Menschenrechte auf Frieden, Gesundheit, Wohnen und Rechte bis zu freier Meinungsäußerung unterdrückt werden, dann ist ein gefährlicher Wandel der Gesellschaft im Gange. Es ist kein Wandel in befürchteten Sozialismus, keiner zu Frieden und Völkerverständigung, nicht zu Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat. Es ist der Wandel, der notwendig ist und immer war, wenn Krisen diese Gesellschaft erschütterten,aggressiv Suche nach Profit-quellen vor sich ging, Neuaufteilungen der Welt anstanden, die neue Weltordnung herbeigebombt werden soll.
Werden erst wieder die Stimmen erhoben, wenn es zu spät ist?
Wird wieder zu hören sein, niemand habe etwas gewusst, keinem sei es gesagt worden?
Deshalb sollen die ausgeschaltet werden, die es noch sagen?
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Roland Winkler
08.05.2021
Die Linke im Bundestag
newsletter@die-linke.de
- Beziehungen zu Russland
Sehr geehrte Damen und Herren,
wer ein wenig Geschichtsverständnis, insbesondere der deutschen, besitzt, der muss nicht zum Verschwörungstheoretiker werden um reale, wachsende, gleich einer Spirale immer schneller drehend zu erkennen. Wem dazu die kriegsvorbereitenden Szenarien nicht unbekannt sind, wer sie allein an den Kriegen seit 1990 beeindruckend studieren kann, den muss erschaudern.
Wer sich die zehn Grundsätze des Lord Artur Ponsonby ,verfasst nach dem Ersten Weltkrieg, zu Gemüte führt, würde Erstaunlichstes erkennen müssen. Seinem Zitat: “Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit”, wer wollte es bis heute leugnen wollen? Wer wollte die Grundsätze leugnen, die den dritten großen Krieg in Europa geradezu ankündigen? Kriegstreiber beteuern auch heute den Krieg nicht zu wollen. Der Feind ist an allem schuld , wie der Russe wieder einmal. Gegnerischer Führer ist der Teufel, oder heute “Hitler”, Diktator, Putin. Unser Krieg ist für eine gerechte Sache. Der Gegner setzt unerlaubte Waffen ein. Der Feind begeht Grausamkeiten, wir nur versehentlich. Unsere Verluste sind gering,beim Feind sehr groß. Unser Krieg wird von Künstlern und Intelligenz unterstützt und er ist heilig. Wer unsere Berichte anzweifelt ist ein Verräter. Eigentlich ohne Worte zu verstehen. Praktik der Russen kann es seit Jahrzehnten auch nicht gewesen sei, was sich jetzt gegen sie und China richtet.
Die EU- Linke sieht Russland als “komplizierten Nachbar”, der mit an der Konfrontationsspirale drehe. Welche politischen, geografischen, welche Aufmarschgebiete westlichen Militärs belegen das? Welche ähnlichen aggressiven Ziele eines beabsichtigten Regimewechsels in Russland, welche neue Weltordnung haben Russen als Ziel gesetzt? Haben Russen verkündet ihr Vaterland an der Elbe, in Karibik, oder Hindukusch zu verteidigen? Was wäre die Russen schrieben westlichen Rechtsstaaten deren Gerichtsbarkeit vor und forderten zahllose Menschenrechte für die Assanges und zahllosen unterdrückten, inhaftierten Oppositionellen in der westlichen Welt ein, was sie nicht tun? Der Russe begeht Verbrechen wenn er sich in seinen Grenzen der Bedrohung an seinen Grenzen erwehrt. Hass, Hetze, Kriegsstimmung erzeugen, Feindbilder schrecklich darstellen, diffamieren und lügen, alles Kriegsgeschäft.
Eine Linke, die beliebte Gleichsetzungen munter mit betreibt, die wird ganz sicher kein Fels in der Brandung gegen den nächsten Krieg sein. Sie wird bei den Guten sein wollen und dabei sein, wenn es wieder gegen die Bösen im Osten geht. Für Heimat und Vaterland ganz sicher auch dieses Mal nicht. Wie und woraus Kriege entstehen, das entzieht sich längst dem Verständnis. Nicht einmal der Gedanke, dass Russen im vaterländischen Krieg ihre Heimat und Vaterland verteidigt haben, gegen Räuber die sich heute an ihren Grenzen aufbauen und wer sonst wenn nicht sie auf der Hut sind, kein nächstes Mal Millionen opfern werden, kommt ihnen in den Sinn.Wer in Afghanistan nichts begriffen hat, der wird alles riskieren und das mit anderen Folgen, die bei einem Marx schon beeindruckend, nachvollziehbar aufgeschrieben sind.
Linke hatte Deutschland schon sehr viel klar- und weitsichtigere.
Roland Winkler
07.05.2021
Covid 19 – Pandemie – Notbremse
Da hat doch plötzlich und unerwartet, ein offensichtlich im Nichts entstandenes unbekanntes Virus eine weltweite Pandemie ausgelöst.
Eine Pandemie, die jedes Land auf seine Weise bekämpft. Die einen konsequent und erfolgreich und die anderen, „die keine chinesischen Verhältnisse wollen“, mutieren von der freiheitlich demokratischen Grundordnung zur politisch verordneten Orientierungslosigkeit.
Darüber wurde inzwischen so viel gesendet, geschrieben und anderweitig veröffentlicht, es ist inzwischen vielen leid dies zu sehen, zu hören oder zu lesen. Die Regierenden verlieren ihr Volk, sie erreichen ihr Volk nicht mehr. Sie sind nicht in der Lage, ihrem Volk ihre Strategie zu vermitteln. Es ist auch schwer zu vermitteln, das die Kleinen vor dem Nichts stehen und die Deutsche Bank ihren besten Quartalsgewinn seit 2016 erzielt. Es liegt am System, nicht an der Pandemie. Oder doch? Nutzt diese Pandemie diesem System?
Dazu von mir ein klares JA, denn während die Einen leise weinend und mitleidsvoll in die Grube gelassen werden, kommen die Anderen vor Lachen nicht in den Schlaf. Hoch lebe Gott Mammon, der Schutzpatron der Profiteure und Spekulanten.
So, damit soll es genug sein, nur Eines noch zum Nachdenken. Im Jahre 1798 wurde Goethes Ballade „Der Zauberlehrling“ veröffentlicht. Goethe kannte weder Covid 19 noch die Pandemie. Er schrieb diese Ballade in Erinnerung an, und die Erkenntnisse aus seiner Sturm- und Drangzeit. Erkenntnisse und Aussagen, die der gegenwärtigen Situation so fremd nicht sind.
Heinz Krummey
29.04.2021
weitergeleitet für Linkes Ufer
Junge Welt - Corona- alles dicht machen - JW 24.04.2021
Liebe FreundeInnen,
viel Mut braucht es sicher kaum, dass sich bekannte Mimen von Film, Funk und TV mal an Satire versuchen. Das wäre übertrieben. Etwas mehr politischen Verstand und Gespür hätte es ganz sicher gebraucht.Hätten sie doch mal bei einigen hervorragenden Kabarettisten und Satirikern genau hingehört, wie deren scharfe Klinge mit Corona wie anderen brisanten Themen die Richtigen richtig trifft, mit Satire nicht den politischen Sumpf und Hintergrund vergisst in Kritik zu setzen.
Den “Mutigen” eine schlechte Absicht unterstellen wäre sicher ungerecht. Politische Dummheit und Einfalt käme dem schon näher, wenn wir hören, was Reaktionen aus welchen Richtungen sind, die ihnen um die Ohren fliegen. Über nette und gelungene Witzeleien an orientierungsloser Regierungspolitik mal richtig lachen können ist und tut gut. Den richtigen Sinn macht es aber nur,wenn es politisch bildet , erklärt und adressiert.
Auffallend für den eigentlichen Schuss in den Ofen oder das eigne Knie ist es dann, wenn sich aus Politik unvermittelt Stimmen finden, die Zynismus unterstellen selbst in maßloser Heuchelei so tun als lägen ihnen Pflegekräfte, Klinikpersonal, Patienten usw. am Herzen.
Von einkalkulierten Zynismus bei den Initiatoren reden ist bestimmt falsch. Weil den Liefers und Co die Zustände des durchökonomisierten , profitorientierten Menschenrechts auf Gesundheit gerade in dieser Pandemie, weil ihnen Arbeits- und Lebensbedingungen von Beschäftigten dieser Bereiche weitgehend fremd sind, weil sie wenig über Ursachen, Hintergründe usw. wissen, dann kommt schnell etwas heraus, was nicht die Absicht war.
Typisch für politischen Unverstand sind meist noch dümmliche, deplatzierte , gefallsüchtige Bemerkungen zurück zu DDR, Partei usw..
Für Mut zu politischen Unverstand müssen wir keine Lobeshymnen anstimmen.
Roland Winkler
28.04.2021
Linkes Ufer
- Am 1. Mai auf die Straße -
Liebe GenossenInnen, liebe FreundeInnen,
Kampftag der Arbeiterklasse? Tag der Arbeit? Wer braucht , wer will ihn noch, eine provokatorische oder zwingende Frage?
Geben wir den Tag ab oder füllen wir ihn mit neuem alten Inhalt und Kraft der Klasse?
Wie und was denken die “Veranstalter” schon seit Jahren, wo haben sich DGB und Co längst abgemeldet in den Städten?
Dank Corona mal nicht die altbackenen Mai – Demos, denen meist schon lange jene fehlen, für die es mal ein Kampftag war. Wofür noch kämpfen ? Die es aus ihrer Lage heraus müssten, in ihrer “Arbeitswelt” jede Demütigung, Ausgrenzung erfahren, ist das “selber schuld” bewusst gemacht worden. Scham ist kein Kampf- Motiv. Ausbeutung, wem ist das noch Begriff, wo mit Menschenrecht, Demokratie und Toleranz alles gesagt ist. Die Haribos uns Co, was ist das anderes als Pech in der Marktwirtschaft, die alle zu kennen glauben, bedingungslos akzeptieren. Streiken und demonstrieren diese Demokratie wird gelebt, was es bringt entscheidet Markt und Eigentum. Das Bündnis von Kapital und Arbeit bewährt sich seit vielen Jahren.
Tag der Arbeit heißt heute Arbeitsplätze schaffen, wenn es geht erhalten, alles das nur für uns Arbeitnehmer, damit wir immer genug zum Nehmen haben.
Bunt und Livestream , Podiumsdiskussion , nette Grußworte, was will Arbeitnehmer mehr zu seinem Wohl und Ehren. Viele Wege gibt es Zwickau schöner zu machen, der dritte wäre es nicht, ist zu lesen. Interessen der Arbeitenden haben mit ihrer Stadt natürlich auch zu tun und damit auch ein 1. Mai. Ist es nur kleiner Missklang, Störfaktor oder skandalöse Kraftprobe, wenn der Aufmarsch des Dritten Weges angekündigt ist? Wir haben sie schon erlebt als sie den 1. Mai massiv störten, der Redner Maas fluchtartig die Tribüne verließ. Livestream gilt für diese Kämpfer nicht, ihnen gehören offenbar Plätze und Straße. Wegen der Demokratie und Toleranz etwa? Man wird mal fragen dürfen. Das Bündnis wird es uns verraten
Mitunter lässt politische Realität, Entwicklung bis zu einem 1. Mai leider nur noch Zynismus, Satire zu . Ernsthaft steht vor Gewerkschaften wohl die Frage, wenn Corona nicht dauerhaft die Chance bietet , Sinn und Zweck des 1. Mai zu verhüllen, ihn als Altlast abzuschaffen, den Arbeitgebenden zum Geschenk zu machen oder ihn den 3. und vielen anderen Wegen zu überlassen.War da nicht in der Geschichte schon mal was? Auch so kann daraus gelernt werden, gleich selbst Haus und Hof freiwillig räumen.
Wir werden also in Chemnitz sein mit denen, denen der 1. Mai noch Bedeutung hat.
Roland Winkler
25.04.2021
Linkes Ufer
Corona- Kanzler- CDU und Rechtsfragen
Liebe FreundeInnen, GenossenInnenn,
Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat haben die Notbremse geboren, nach allem was vorher mit viel Geläut kreiert, beerdigt ,oder einfach unpraktikabel unterging.
Unselige MP- Kanzlerin- Runden sind gefordertem parlamentarischen Grundrechts- Verfahren gewichen. Was ist erwartungsgemäß eingetreten? Die große Quatsch- und Wichtigtuerbude verliert sich in keinem anderen Gezerre und Interessen – Streit. Rechtsfragen werden zerpflückt, erfunden, breitgelatscht, zer- und herbeigeredet als dränge keine Zeit. Ausgangssperre ist jetzt der gewaltige Aufreger. Daran wird sich abgearbeitet, dazu ist Zeit, während Menschen um ihre Menschenrecht Leben bangen müssen.
Volksvertreter klagen, wundern sich oft über ihren Ruf im Volke. Sie bezeugen damit nur, wie weit weg sie von Volkes Wirklichkeit sind, was sie das überhaupt noch interessiert .Die Straße demonstriert es ihnen deutlich genug, was sie stört nur nicht zum Nachdenken bringt. Vom unpraktikablen, eher weniger wichtigen Beschluss einer Ausgangssperre und endloser Polemik demokratisch scheinenden Rechtsstreits endlich tätig zu werden, zu handeln, Zuständen in Kliniken und des Personals nicht tatenlos zuzusehen, in den Betrieben für Schutz und Vorbeugung zu sorgen, in Schulen, Kitas, öffentlichen Einrichtungen usw. den Schutz auszubauen , weniger reden, wünschen, wollen und selbstlobendes Gewäsch , das erwartet WählerIn, BürgerIn, Volk und wohl auch Querdenker, die manchmal quer liegen und nicht wissen auf wessen Leim sie gehen. Da liegt Verantwortung dieser Abgeordneten auf allen Ebenen. Sie sollte alle vorbereiteten zahllosen Glanz – Porträts ihrer Person für den Wahlauftakt schnell auf den Müll werfen. Besser wäre es sie zu hören, zu sehen mit klaren überzeugenden Worten an den Orten und auf den Tribünen, die gerade zu oft von ganz anderen “Politikern” der Zukunft und Freigeisterei besetzt werden.
Roland Winkler
18.04.2021
Junge Welt
- offener Brief an Bundestagsfraktionen
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit welchem Staat , Macht und Medienherrschaft Junge Welt zu hat, weiss sie nicht seit heute. Seit Jahren hat sie sich dem zu erwehren, was Staat und Regierende unter Presse-, Medien-, Meinungsfreiheit praktizieren und nicht was sie in alle Welt vorgeben, fordern und lobpreisen, was sie sei.
Ein offener Brief ändert daran nichts. Nicht einmal die kleinste moralische Gewissensregung wird zu registrieren sein. Beweis und Bestätigung unseres Verständnisses dieser Demokratie und Freiheit wird einmal mehr erbracht werden. Ob es eine Reaktion oder gar solidarische Bekundung der Linkenfraktion geben wird, oder einfach Ignoranz, werden wir sehen und einzuordnen wissen.
Auch Aussichtslosigkeit kann und darf es nicht rechtfertigen überhaupt keine Meinung zu dieser Willkür zu haben. Auch wenn mit solidarischer Kraft und Hilfe nicht zu rechnen ist, den Herrschenden den Spiegel eigner Verlogenheit vorzuhalten, warum muss oder sollte darauf verzichtet werden? Warum ihnen nicht unter die Nase halten, was sie selbst als uneingeschränktes Recht ohne jede Zensur postulieren ? Wie unterscheidet sich ihr Tun von dem, was sie tagtäglich scheinbaren Diktaturen dieser Welt unterstellen.
Nicht nur darum geht es. Es geht zudem darum, den Genossenschaftern, Lesern der JW, den Sympathisanten und den hoffentlich bald vielen Probelesern nahezubringen, was dieser Staat, Politik und Parteien wirklich mit Presse-, Medien- und Meinungsfreiheit meinen und erlauben.
Es kann ein klein wenig helfen wieder Klassendenken und – verständnis zu wecken.
Wie könnten wir das naiv, dumm und sinnlos finden.
Die deutsche Presse wird von etwa zehn Milliardärsfamilien gelenkt.
Sie hat sich immer als Instrument politischer, antikommunistischer und nationalistischer Manipulation erwiesen und in Kriege getrieben.
Pressefreiheit ist Klassenrecht.
Roland Winkler
13.03.2021
Linkes Ufer
- verstrahlt ohne Ende bis in die Köpfe
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe FreundeInnen und GenossenInnen,
zehn Jahre liegt es zurück. Ein Ereignis, das nicht in die westliche Welt passte. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Aber Fukushima war nicht totzuschweigen. Was getan wurde, es fand bei weitem nicht annähernd die skandalisierende Aufmerksamkeit, wie es Tschernobyl zuteil wurde. Wie so oft, bis in unsere Tage, die politisch – ideologische Nutzbarkeit steht über allem. Auch über allen Menschenrechtsbeteuerungen. Selbst Kanzlerin als Physikerin soll Katastrophen solcher Art nur im Kommunismus für möglich gehalten haben. Was folgte war der Atomausstieg mit allen Tricks und energiepolitischen Machenschaften. Atomkonzerne werden bis heute fürstlich “entschädigt”, Bürger zahlt die “entgangenen” Profite.
Merkt niemand, wie das gerade wieder stattfindet? Die einen profitieren in der Krise , die anderen haben zu zahlen. Nicht die reichsten der Reichen zahlen, die weniger betuchten bis ärmsten haben sich in maßhalten zu üben. Stinknormaler Kapitalismus eben, Marktwirtschaft und eben keine Planwirtschaft. Stimmt nicht ganz, Profit – Plan Wirtschaft, die funktioniert.
Zehn Jahre zurück beklagt die Werte-Bomben- Befreiungs- Gemeinschaft ihre Menschen-rechts – Katastrophe in Syrien und sagt kein Wort dazu, wer das genau und bewusst erst in Gang gebracht hat, so gewollt hat und das Assad muss weg gebrüllt hat mit allen legitimen Folgen, die jeder Staat, ob gut oder böse, ergreift , wenn er sich verteidigen muss. Bitte nicht vergessen , Russen hatten da noch lange kein Hand im Spiele. Erst sie brachten halbwegs das Morden zum Stehen.
Mit dem Impfen, den Zusagen und Versprechen von gestern, die heute schon wieder Makulatur sind, geht es fort. In Planwirtschaft hat bei Menschenrechten einiges besser funktioniert, diktatorisch versteht sich, was wohl jede Panne entschuldigt, nach gängiger Lesart.
Russenimpfstoff wird zunehmend beliebter und marktfähiger bis in EU- Länder hinein. Viel zu schnell entwickelt hören wir es tönen. Dass Russen nicht die letzten der Welt in Fragen wissenschaftlicher Leistungen sind und waren sollte bekannt sein, darf aber nicht. Den Russen kann zugetraut werden, längst die Vorkehrungen getroffen zu haben, die andere nur per Gesetz auf dem Papier hatten. Das kann auch für Schnelligkeit stehen, wo wir nicht einmal organisatorisch das Impfen mit liegenden Impfstoffen beherrschen. In Russland wäre ein Gesundheitsminister längst in Sibirien zur Kur verabschiedet worden. Im Namen der Menschenrechte!
Verstrahlt ohne Ende? Vor allen in den Köpfen!
Roland Winkler
11.03.2021
- Corona und Geschäft - 10.03.21 JW
Ablenkungsmanöver gestartet
Liebe FreundeInnen
Corona bringt es an den Tag möchte man meinen. Betrug, Korruption , Vorteilsnahme, Bestechung , kriminelles Verhalten wohin wir hören. Neu ist das alles nicht. Seit Zeiten Kanzler Kohls , Schäuble als Kronprinz und diverse Politiker in Folge gab es kurzes Aufwallen geheuchelter Empörung mit scheinbarer Ahnungslosigkeit immer wieder mal.
Es häuft sich gerade in der Krise und privat vor Staat lädt offenbar dazu bereitwillig ein. Wie ist es noch zu trennen, privat und Staat , wo Staat am kräftigsten für privat , Konzerne und Banken eilfertig einsteht. Mit Masken , Tests, Impfstoffen und einigem mehr lassen sich Milliardengeschäfte machen. Erst das Geschäft, dann die Gesundheit der Bevölkerung. Sind Pleiten, Pech und Pannen anders erklärbar? Ironie fast perfekt, wenn das Privat vor Staat bei Aldi und Co das Test-Angebot auf den Markt gelangt.. Warum nicht gleich das Impfen gegen Entgelt mit an der Kasse? Auch im besten Gesundheitswesen der Welt muss es sich freilich jeder leisten können. Was an Versprechen und Ankündigungen wirklich in den nächsten Umsetzung erfährt, da wollen wir doch lieber verhalten abwarten.
Bleibt die Frage immer stärker im Raum, was ist Rechtsstaat, der so gern im Munde geführt wird. Schon oder noch nicht Unrechtsstaat, keine Kapital-Diktatur , kein kriminelles Regime?
Woran wird gemessen? Sind kriminelle Bereicherung und Umverteilung nur erfolgreiche Geschäftstätigkeit?
Roland Winkler
10.03.2021
Ein kurzer Vorspann
Vor 15 Jahren lachte der „Boden“ über die „Pflaumen“ . . .
und heute, lachen die „Pflaumen“ den „Boden“ aus . . .
warum wohl ???
Linkes Ufer
- Maskengeschäfte
Liebe GenossenInnen
müssen uns Meldungen über Geschäftemacherei „unserer Volksvertreter“ noch sprachlos machen? Ist es uns schon Normalität ? Erwarten von „unseren“ Politikern nichts anderes mehr, die doch so gern das Lied der Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Freiheit und Menschen-rechte singen?
Es sind nicht einmal mehr Einzelfälle der Geschäftemacherei, Korruption und persönlicher Bereicherung gewählter “Volksvertreter”. Besonders verwerflich, wo kriminelle Geschäfte an und um eine gesundheitliche Bedrohung der gesamten Bevölkerung betrieben werden. Die einen verschaffen sich privilegierte Vorteile, andere bereichern sich an Maskengeschäften.
Was wissen wir alles nicht, was “Märkte” zwischen Konzernen, Politik und Lobbyisten im Profitinteresse vordergründig regeln und organisieren. Nein, es sind nicht alle, aber es sind bedeutend zu viele und es darf daran gezweifelt werden, dass keiner und niemand davon weiß, nie gesehen und gehört hat, was vor sich geht. Wo sind dann die der “anderen” die ehrlichen, aufrichtigen, wirklichen Volksvertreter? Warum steht deren Fraktion nicht einmal laut und deutlich auf, nicht mit beschwichtigenden und schönredenden Worten?
Worüber wird sich gewundert warum und wie so vieles bei m Gesundheitsmanagement schief läuft, zu lange dauert, nicht organisiert ist und vieles ganz unbegreiflich scheint.
Der alte Ruf: Privat vor Staat könnte sein Dilemma nicht besser zeigen
Privatisierte Menschenrechte sind für Märkte aber nicht für Menschen von Nutzen.
Mit Masken, Tests und Impfstoffen, mit Verimpfen wird das Milliardengeschäft gemacht, Mensch vor allem als Profitobjekt gebraucht.
Das geflügelt Wort der Kanzlerin vor vielen Jahren schon: Den Märkten sei zu gehorchen, danach richtet sich bis heute alles Tun und Handeln , Gipfeln und mehr.
Roland Winkler
08.03.2021
Heute zum 1.März, dem Tag der NVA, meine Verneigung vor dem Menschen Sigmund Jähn (HK)
Bürgermeister und Rat der Stadt Halle /Saale
- Glückwunsch zu Ihrem eignen Selbstzeugnis!
Sehr geehrte Damen und Herren,
überraschend war es nicht. Ihre Entscheidung zu Person und Name Sigmund Jähns bestätigt nur Ihr Verständnis zu Menschenrecht, Freiheit, Demokratie wie es vor 30 Jahren einkehrte. Die berühmte, bediente Luxemburg – Losung von Freiheit der Andersdenkenden erweist sich als purer Lug-und Trug, als ideologischer Totschlag- Spruch.
Rosa hat 5. März ihren 150. Geburtstag, vielleicht gedenken sie mit Ihrem Rat und Fraktionen dieser einst so geehrten Revolutionärin. Bei Interesse kann ich Ihnen eine aktuelle Beilage einer Zeitung dazu zukommen lassen.
Wie können Menschen, Politiker in diesem Lande von solch blindem antikommunistischem Hass erfasst sein? Das gegenüber einem der angesehensten Bürger der DDR, der neben Millionen Bürgern staatsnah zu seinem Land und Staat gestanden hat, sich wie andere in deutscher Geschichte mit wissenschaftlicher Pionierleistung unsterblich gemacht hat.
Sigmund Jähn, bescheidenes Vorbild für Generationen, deutsche Astronauten sprechen mit höchster Anerkennung von ihm. In seinem Heimatort wird er verehrt, gewürdigt im Raumfahrt- Museum von Morgenröthe – Rautenkranz. Besucher aus aller Welt haben sich eingetragen.
Es braucht keine Spekulation, eine Umfrage unter Bürgern im Osten würde klar für einen Sigmund Jähn votieren, wie sie es für einen Täve Schur und manchen anderen tun würden.
Ihr Rat folgt dem Prinzip: es kann nicht sein was nicht sein darf. In das Bild blinder Hasser passt ein Sigmund Jähn nicht, der als Bürger der DDR zu seiner Heimat steht, sich nicht verleugnet , aufrecht gehen nicht lernen musste.
Mit Ihrem Beschluss und Begründung entmenschlichen sich alle jene selbst, die sich als Hüter der Menschenrechte geben. In der Blindheit wollen und können sie im eigenem Lande und Umfeld , Namen der Straßen, Plätze oder Ehrenbürger nicht einmal mehr objektiv urteilen und in Zweifel geraten.
DDR- Bürger die zu ihrer Heimat standen mit ihr Hoffnungen auf Frieden und Völkerverständigung verbanden, solidarisches Miteinander zu entwickeln begannen, gelten nichts, werden zu Verbrechern gemacht.
Humanistische Werte und Leistungen, Persönlichkeiten weit über die DDR hinaus, erfahren mittelalterliche Inquisition.
Nein, meine Damen und Herren,
Sie enttäuschen mich nach 30 Jahren Freiheit, ihrer Freiheit , ganz sicher nicht.
Im Gegenteil Ihr Tun und Handeln relativiert noch heute in mir manche Unzufriedenheit darüber, wie ungeduldig wir mit unseren Menschen in der DDR gewesen sind, es uns viel zu langsam ging den neuen Menschen, menschlichen Menschen, ein neues Menschenbild hervorzubringen.
Dafür muss ich Ihnen sogar Dank sagen, Dank dass ich an meiner humanistischen sozialistischen Überzeugung nie zweifeln muss. Mögen sich alle in Ihrem Rat mit dem Beschluss wohl fühlen einschließlich derer , die von Diktatur und Unrechtsstaat DDR reden und eigne Realität nicht mehr wahrzunehmen vermögen,
Roland Winkler
27.02.2021
Systemrelevant
Das ist DER Begriff, um allen und jeden deutlich zu machen, wie relevant er für das System ist. Für ein System, das man als hochentwickelten Kapitalismus bezeichnen darf. Ein System, welches sich der sogenannten bürgerlich demokratischen Ordnung zu seiner Aufrechterhaltung bedient. Es nutzt diesen demokratische legitimierten Staat mittels der Personen, die an politische Schalthebel lanciert wurden, um die heilige abendländische Macht und Ordnung, die Macht des Kapitals zu erhalten: Das ist für dieses System relevant.
Da spielen die paar Millionen Peanuts der Gladiatoren der Nation, auch FC Bayern genannt, keine systemrelevante Rolle. Da hat wohl der Herr Rummenigge ein Eigentor geschossen.
Linkes Ufer
- Rummenigge und Co
Sehr geehrte Damen und Herren,
anders wie in der politischen Kultur der Wertegesellschaft üblich sind meine Kritik oder Angriffe nie erst und vorderst auf den Menschen, die Person gerichtet, wenngleich Menschen die Träger des einen oder anderen sind. Sie sind es aber nicht als einzelne, sie vertreten die Meinung der vielen, sie vertreten eine gesellschaftliche Ideologie.
Wen wundert es, wenn auf Zynismus eines Rummenigge Reaktionen aus der Bevölkerung kommen, die in sein Menschenbild nicht passen , in seinen Überzeugungen keinen Platz finden und die er wie so viele auf dieser Ebene , gar nicht mehr verstehen können?
Nun mag er dementieren, sich falsch verstanden wissen usw., das ändert am Gesamtproblem nicht, das eben nicht Rummenigge heißt, der gerade mal ein Träger der vielen ist, die ihr Menschsein, Menschenrecht, Menschenbild zur Schau tragen und sogar mit bestem Wissen und Gewissen.
Wollte der Mann , sein Klub, seine Millionäre usw. wirklich etwas im Kampf gegen die Pandemie tun, ganz nebenbei den Fußballsport betreiben, wie er etwas bescheidener auf weniger schönem Rasen, Klima oder Bedingungen auch gänge, dann wäre ein breites Feld für ihn und andere in und für Pflegeheime, Kliniken, Tests, Impfstoffe, Ausrüstungen für Menschen am Menschen uva..
Roland Winkler
23.02.2021
Rechte, Linke und das Recht
Nein, es geht mir nicht um FDJ-Hemden und darauf einprügelnde Polizisten. Das ist gelebte Staatsmacht und bundesdeutsche Demokratie. Noch ist es nicht immer und überall so. Aber, es könnte Alltag werden.
Es geht im Rechte, um rechte Gesinnung und deren Verhältnis zum Recht. Das zu links, oder besser gesagt zu den Linken, ist klar. Dort steht der Feind, der Todfeind. Das war bei Nazis schon immer so. Nur ein toter Kommunist ist ein guter Kommunist, oder waren es tote Juden? Eigentlich egal. Du nicht Nazi? Dann Todfeind! Und Todfeind muss tot gemacht werden. Nur wer das verinnerlicht kann ein richtiger Nazi werden. Der darf dann auch richtig TOTfeind schreiben.
Sicherlich, nicht jeder Rechte ist ein Nazi. Allerdings, er ist auf dem rechten Weg dahin.
Aber, diesem rechten Durchmarsch steht das noch geltende Recht der Bundesrepublik gelegentlich im Wege. Insbesondere wenn Linke, die nach derzeitigem Demokratieverständnis als deutsche Staatsbürger auch den Schutz dieser bürgerlichen Rechte in Anspruch nehmen dürfen, sich erlauben, dies auch explizit einfordern.
Rechte müssen – so hat es zumindest den Anschein - dem geltenden Recht, dem mit dem (noch) Attribut „demokratisch“, nicht nachkommen.
Auch wenn sie Rechtsanwalt sind, so wie Herr Kohlmann.
Wenn ein Rechtsanwalt, wohlgemerkt als zugelassener Anwalt, das in Gesetzen niedergeschriebene Demokratieverständnis des Staates derart missachtet, - so wie in der Freien Presse am 18.02.2021 dargestellt – ist er dann noch der rechte Anwalt? Im Namen des Volkes? Oder ein rechter Anwalt, im Namen des völkischen? Darf ich einen solchen Menschen als Vertreter seine politisch rechten Umfeldes schon NAZI nennen?
Heinz Krummey
18.02.2021
Linkes Ufer
- rückwärtsgewandt?
Liebe Genossen*Innen,
letzte Woche war Gisela Steineckert mit Dirk Michaelis zu Gast in der Sendung Riverboot bei MDR. Namen in der Vorschau entscheiden bei mir schon wesentlich ob ich hineinschalte oder nicht. Nein, es ist keine Voreingenommenheit, aber einige der Gäste, die mit Vorliebe eingeladen werden, sich wunschgemäß produzieren dürfen und gern mit Schauergeschichten über ihr Leiden in der DDR aufwarten, deren Gefallsucht ekelt mich nur an.
Vielleicht ist es auch manchmal nur dümmliche Wichtigtuerei, die zumindest nach 30 Jahren “Freiheitserfahrung” wenig Verstand und Realismus erkennen lassen.
Gisela Steineckert ist ein ganz anderes Kaliber. Nicht unkritisch aber mit Weit- und Tiefblick den nur wenige haben. Dazu die Fähigkeit künstlerisch in ihren Texten, Büchern und gedanklichen Eingebungen Charakter, Überzeugung, menschliche Größe , Standpunkt zu vertreten.
Das beeindruckt offenbar auch manchen, der lieber anderes hören will. Sie hat in der Sendung nur über ihre schriftstellerische Arbeit gesprochen, über ihre Freundschaft mit Dirk Michaelis und die gemeinsamen Auftritte. Ihre ganze Persönlichkeit und Überzeugung brachte sie auf den Punkt, als sie vehement dementierte, dass die Textzeile von “Als ich fortging” jemals damit zu tun gehabt hätte den Fall der Mauer zu besingen. Die DDR wäre ihr Land gewesen, wie jeder andere zu seinem Lande steht. Sie macht kein Hehl aus ihrer Haltung , verschweigt nicht was verloren gegangen ist und dafür eingetauscht wurde.
Was ist daran rückwärtsgewandt, wie uns gern nachgesagt wird? Gisela ist mit 90 Jahren nicht mehr die Jüngste. Gegenüber einigen bedeutend jüngeren Zeitgenossen*Innen oder fast gleichaltrigen weiss sie wovon, worüber und was sie redet oder schreibt, weiß woher sie kommt, wohin sie sich immer zugehörig fühlte. Das kann auch Klassenstandpunkt genannt werden. Wo andere sich wenden und winden, verleugnen wie ihre wirklichen “Leiden” aussahen, kriechen, anbiedern, zeigt Gisela, es gab Menschen in der DDR aufrecht bis heute sich selbst im Spiegel ansehen können, die wissen, das Heute kann nie die Zukunft sein
Geradezu unvorstellbar eine Gisela Steineckert könnte sich gemein machen mit “Linken” die gerade ihre Liebe und Fürsorge für oppositionelle KünstlerInnen in Cuba entdecken.
Gibt es in Cuba nur unterdrückte Künstler , nur solche, die ihr Cuba nicht lieben und ihr sozialistisches Cuba erhalten und besser machen wollen? Für unsere Linke offenbar nicht.
Wollen, sollen wir uns als Linke nun am Beispiel Cuba auch als Regime- Wechsel – Künstler versuchen und profilieren? Nachdem wir erheblichen politischen Unverstand, Geschichtsvergessenheit und Ahnungslosigkeit in der Antisemitismusfrage bewiesen haben, in der Friedensfrage erkennen lassen nun auch in der Menschenrechtsfrage die uns gerade jene vorgeben, wir nachmachen um "anzukommen" , um die ganze Welt in das zu stürzen, was jeder sehen kann wohin genau das geführt hat.
Roland Winkler
14.02.2021
Eine Stadtteilzeitung und der Ärger mit Kohlmann
FP 13.Februar 2021 S. 9
Wenn dort Nazis auch Nazis genannt werden, will nun der Herr juristisch dagegen vorgehen.
Es ist zu hoffen, dass er da nicht auf solche, wie sie die jetzige Justizministerin der BRD einmal nannte, Rechtstechniker, stößt, wie sie sich schon im Freistaat Sachsen hervor getan haben. Etwa bei dem Verfahren gegen den Studentenpfarrer und Friedensaktivisten Hans-Joachim Vogel im Jahr 2000 in Chemnitz. Oder Lothar König, Jugendpfarrer aus Jena 2011 in Dresden. Oder gar auf die Roben träger aus Karlsruhe , die den Antrag der Bundesländer auf Verbot der NPD nicht zustimmen wollten, weil diese Gruppierung (noch) nicht groß genug sei.
Erinnert sei auch hier "Eine Demokratie, in deren Rahmen auch der Faschismus seinen Platz hat, ist selbstmörderisch", Louis Fürnberg (1909 - 1957)
Und Unparteilichkeit?
"Alle Unparteilichkeit ist artifiziell (künstlich). Der Mensch ist immer parteiisch und tut sehr recht daran. Selbst Unparteilichkeit ist parteiisch." Er war von der Partei der Unparteiischen. Georg Christoph Lichtenberg, (1742 - 1799).
Paul Jattke, Chemnitz
14.02-2021
„Schau dir seine Freunde an und du erkennst, was für einer das ist.“
Ein Spruch meiner Mutter, Jahrgang 1905, sie kannte das Leben.
„Schau dir an was diese Freunde bisher getan haben. Damit dir klar wird, wofür sie dich brauchen.“ Meine, Jahrgang 1944 gelernter und umschulungsresistenter DDR-Bürger, Ergänzung für diesen Spruch. Oder im Klartext: Schau welche Kriege diese Freunde bisher geführt haben und DENKE NACH für welchen weiteren Krieg sie DICH gebrauchen wollen.
Und sie werden dich gebrauchen wollen, unbarmherzig und gnadenlos. Deinen Tod billigend in Kauf nehmend, um ihrer Macht und ihres Profits willen.
Lass dich nicht gebrauchen, tu etwas für dein Leben und die Zukunft deiner Nachfahren, tu etwas für den Frieden. Tu das rechte, tu es einfach mit links.
„Von Konrad Adenauer bis Helmut Kohl waren alle Bundeskanzler inoffizielle Mitarbeiter des CIA.“ Sagte Egon Bahr, der es wissen musste. (Link)
Nur so lässt sich erklären wie eine Frau von der FDJ Funktionärin der DDR zur Bundeskanzlerin der BRD mutieren konnte.
Und genau damit lässt sich auch erklären, warum das Planetarium in Halle, wenn es denn nach dem Willen der CDU geht, nicht den Namen des ersten Deutsch im All, den Namen von Siegmund Jähn, tragen darf.
Ich, wir haben im falschen Land gelebt, wir waren gar keine richtigen Deutschen. Die Ehre zu Deutschen erster Klasse zu mutieren wurde uns nach der Kolonialisierung des Ostens offiziell zu Teil. Anscheinend, so die Ansicht der CDU, haben mache dieses gesamtdeutsche Ziel nicht erreicht. Eine Ehre, auf die ich für meinen Teil dankend verzichte.
Wie war das doch mit den Menschenrechten. Ist da die BRD wirklich der einzig dafür verbliebene Hort auf der Welt? Der wirklich rechte Ort?
Heinz Krummey 11.02.2021
linkes ufer
- zwischen Freiheit und Diktatur
Liebe Freunde*Innen,
interessant das Winden und Wenden unter dementieren zugleich sich dessen nähern, was vor Wochen noch als schlimmste Diktatur galt. Es wäre lustig, würden nicht Kranke, Patienten, Alte und andere darunter leiden, was Demagogen zur Freiheit erklären, in die Köpfe gebracht haben.
Es holt sie ebenso ein wie sie eine Bauchlandung nach der anderen machen weil den frei schaltenden und waltenden Märkten bedingungslos vertraut wird, gehorcht wird. Glauben sie selber noch bestenfalls Fehler gemacht u haben bzw. gar keine gemacht zu haben? Es hat schon mit Vertrauen zu tun, was Regierende beklagen, wenn wir eher die Wahrheiten aus noch einigen Satire Shows erfahren, verständlich erklärt bekommen und von Politik nur Schönrederei vernehmen, Selbstdarstellungen wahrnehmen, fruchtloses Debattieren, unsäglichen Streit um überflüssigste Fragen und absolut keine vernünftige klare Antwort dazu bekommen, wer, wann endlich nicht nur über Zustände redet, die seit einem Jahr Skandal, Mangel und Unvermögen sind,am Wichtigsten für die „ Helden“, Betroffenen und Bedürftigen sind. Weniger mit Millionen um sich werfen, real konkret sagen was an Zuständen verbessert wird , an Arbeits- und Lohnbedingungen, Personal und materielle Voraussetzungen für ersehnte Öffnungen. Vertrauen schaffen, wieder zu gewinnen setzt voraus sich mal ehrlich machen, den Impfskandal mal nennen was er ist, warum privatisierte Profitsucht bei Gesundheit eben nicht für Kranke und Patienten am effektivsten ist. Andere machen es vor , die auch marktwirtschaftlich handeln. Sind wir immer noch die Weltbesten, wenn wir sogar beim Nowitschock – Putin Impfstoff zu kaufen erwägen. Woher soll Vertrauen kommen?
Vor Jahrhunderten gab es schon fortschrittlichere reale Freiheitsauffassungen.
Freiheitsgebet eines Jakobiners:
Unser aller Nutz`und Frommen,
Göttin Freiheit,sei willkommen!
Holde! Deinem Zauberton
Horchen alle Völker schon.
(Anonym)
Roland Winkler
08.02.2021
Das Kapital der Anderen, ist dem Meinem Kapital sein Feind
In der Tageszeitung „Freie Presse“ Chemnitz war am 03.02.2021 nachfolgende Leserzuschrift abgedruckt:
Natürlich sofort Erklärung parat
Man hätte darauf wetten können, dass sich nach den Berichten über die landesweiten Proteste gegen den russischen Präsidenten alsbald die Putinversteher mit Leserbriefen zu Wort melden und sofort eine Erklärung für diese Vorgänge parat haben: Das alles beruht natürlich auf dem künstlich erzeugten Feindbild gegen Russland, das die deutsch-russischen Beziehungen weiter vergiftet. Das ist zwar nicht logisch, aber – so wird behauptet – der Russlandfeldzug deutscher Politiker und Medien sei die Grundtorheit unserer Epoche. Wenn ich mich nicht irre, war es Karl Marx, der den Antikommunismus als „Grundtorheit unserer Epoche“ bezeichnete. Marx würde sich im Grab umdrehen, wenn er wüsste, dass seine Worte auf das heutige Russland bezogen werden. Russland ist längst nicht mehr auf dem Wege zum Kommunismus, sondern ist zur Beute von Autokraten und Oligarchen geworden. Der irrwitzige Palast am Schwarzen Meer beweist es, egal wem er gehört. Aus solchen Zuständen sind letztendlich die Protestdemonstrationen gegen Putin entstanden. Das A und O eines gerechten Staates, wie Marx ihn sich vorstellte, ist die Meinungs- und Pressefreiheit. Wo diese nicht gewährleistet ist, blühen die Propagandalügen.(…)
Hermann v. Strauch, Zschopau
Das lasse ich ganz einfach so stehen, der Aussage Russland ist längst nicht mehr auf dem Wege zum Kommunismus schließe ich mich vollinhaltlich an. Mit dem von Gorbatschow organisierten Niedergang des realen Sozialismus, sprich Konterrevolution, wurden dazu die Grundlagen geschaffen. Grundlagen für das Entstehen neuer imperialistischer Staaten in Europa, wie auch drüber hinaus.
Diese Entwicklung kennt keine Freunde. Karl Marx hat dies knallhart formuliert:
„Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. 10 Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf die Gefahr des Galgens. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren. Beweis: Schmuggel und Sklavenhandel. “
Karl Marx, „Das Kapital“, Band 1 (MEW Bd.23, S.788, Fußnote 250) Marx zitiert den englischen Gewerkschaftsfunktionär Thomas Joseph Dunning
Marx schrieb damals von Schmuggel und Sklavenhandel.
Das waren noch Zeiten. Auch heute geht es nicht weniger handfest zu. Ein bisschen Krieg im Nahen Osten, ein wenig Konterrevolution in der Ukraine oder in Südamerika, das muss sein, wenn wirtschaftliche Sanktionen, Handelskrieg und politisch-ideologische Kriegführung es nicht schaffen.
Sind erst einmal die Medien ausgerichtet, dann wird der Rest des Volkes schon auf Vordermann gebracht. Da werden auftragsgemäß die Freiheitsikonen gemacht. Ikonen für wessen Freiheit ? Die Freiheit des Volkes oder für die freie Entfaltung der Macht des Kapitals?
Was für die US die „alte BRD“ und Westberlin die „politisch-ideologische Atombombe“ war, das sind heute die von ihnen installierten Menschen wie Juan Guaido in Venezuela oder Alexander Nawalny in Russland.
Heinz Krummey
03.02.2021
Linkes Ufer
- auf der Höhe der Zeit für Frieden und Menschenrechte
Liebe Genossen*Innen,
da werden nicht wenige an der Basis der Linken mit Verdauen schwer nachkommen und sich eher übergeben müssen. Zumindest wird es auf den Teil der Basis zutreffen, die im gehobenem Alter noch einige Geschichtskenntnis haben, etwas von Analyse politischer Kräfte verstehen, Entwicklungen in ihren Ursachen, Hintergründen zu beurteilen vermögen und vor allem über das Wissen und Kenntnis zahlloser Fakten verfügen, Erfahrungen besitzen, die unter Kapitalismus/Imperialismus mehr verstehen als allgemeinste Menschenrechtsreligion.
»Linke Antworten auf der Höhe der Zeit sind gefordert, anschlussfähig an gesellschaftliche Mehrheiten, die reale Veränderungen ermöglichen.«
Das sind Worte, die in den Ohren klingen, starke Worte, nur was ist wirklich das was die Zeit dringendst fordert , wer ist auf der Höhe der Zeit und wer hat welche Zeit längst wieder eingeläutet, die in alle vergangenen Zeiten weisen mit ihrem Elend.
Schnell gelöst von Hexenmeister Höhn- alles ist gleich, alle sind gleich schuld, nichts gilt mehr was bisher galt, keine Freund- Feind- Bilder mehr, NATO- Bild hat ausgedient, US- Imperialismus gibt es keinen, deutsche Kapitalinteressen, die in zwei Weltkriege maßgeblich führten, alles zu vernachlässigende Geschichte, alles heute nach Höhn ohne jeden politischen Zusammenhang.Wie gern möchten wir dem glauben, wenn die reale tägliche Politik nicht ganz anderes bedrohlich zu Bewusstsein brächte und Millionen in dieser Welt verspüren ließen was die Höhe der Zeit ist und wer alte Feindbilder neu aufpoliert mit Hass und Hetze, Lügen, Diffamierung, Demagogie und Kriegstreiberei. Alle sind gleich, ganz wie es das Motto ist, links und rechts ist gleich, rechts wird der Weg gebnet und links verfolgt, verurteilt. »Die Welt sortiert sich geopolitisch neu«, an der Neuaufteilung der Welt, der Schaffung der “neuen Weltordnung” , das ist altes neues Ziel, mit alten Mitteln und Methoden, “auf der Höhe der Zeit”.
Es passt und fügt sich eines zum anderem, was seit Jahren zu verfolgen ist. Friedenspolitische Prinzipien sind für Höhn und Co überflüssig, weil für sie die Welt nur ein moralisches Thema ist, nur gut und böse kennt, Kapital- Krise-Krieg für sie in die Märchenbücher von Kommunisten gehört. Kuba liegt der Linken bekanntlich am Herzen und an der Basis haben es sich zahlreiche Linke zur Herzenssache gemacht. Gelandet bei allgemeinen Menschenrechtsphrasen heißt es zu Kuba:
“Für DIE LINKE gilt, Menschenrechte sind universell, sie gelten für jede und jeden - überall!”
Gibt es da noch Fragen, wohin es geht und mit wem? Menschenrechte, die immer als Klassenrechte existierten, zur Verdummung und als ideologische Waffe benutzt wurde. Wir sind auf dem Boden bürgerlicher Ideologie gelandet.Missachtung angeblicher Menschenrechte erfahren Millionen täglich, aber darüber ist aktuelle linke Politik hinweg.
Regierungsfähigkeit ist erreicht, ob man gebraucht wird ist noch unklar, auf jeden Fall zugleich ein Bekenntnis zu dieser Demokratie, die der ganzen Welt geschenkt werden soll.
Roland Winkler
02.02.2021
Roland Winkler hat dem linkesufer.de seinen Leserbrief an die Junge Welt, Gedanken zum heute stattfindenden Impfgipfel, geschickt.
Ich erlaube mir, dem zwei Sätze voranzustellen
„Als Wirtschaftsminister bin ich natürlich der Marktwirtschaft verpflichtet wo immer es geht . . . . .
aber, wenn einmal der Markt ein Problem nicht lösen kann, dann hat die Politik eine gewisse Verantwortung“ . (Wirtschaftsminister Peter Altmeier bei Anne Will am 31.01.2021 in Sendeminute 55)
Danke Herr Altmaier, das war deutlich. Was schert mich wer wen gewählt hat - „wessen Brot ich eß, dessen Lied ich sing“. Zu der Zeit, auf welche sich der Spruch bezieht, lebten die Hofnarren noch gefährlicher. Da waren sie schnell einen Kopf kürzer wenn das Lied dem Suppengeber nicht gefiel. Heute ist das humaner, sollte der Refrain einmal nicht passen, ein Pöstchen für die Sicherung der Pension findet sich immer. HK
Junge Welt
- Pharmamonopole in der Pandemie
Liebe Freunde*Innen,
es braucht einen neuen Gipfel, Impfgipfel genannt, der nach endloser Warteschleife auf die Regierungs- und Management- Runde, in leeren Phrasen und inhalts- wie orientierungslosen Erklärungen erklärt, dass die Lage weiter ernst ist und die AHA – Regeln einzuhalten seien.
Zum Impfstoff werden die bekannten oder schon vergessenen großkotzigen Ankündigungen an und in die Welt sicher um einiges leiser ausfallen oder in Ungewissheit bzw. neuen Versprechen enden. Wer bis jetzt noch nicht begriffen hat, was es heißt, die Märkte regelten es am besten ,ihnen sei zu gehorchen, dem ist schwer noch zu helfen. Die Tragik und Dramatik einer Pandemie, eines tödlichen Virus, wachsender Todeszahlen, nicht endender Bedrohung und unhaltbarer Zustände überall , wo es Beruf und Tätigkeit von Menschen ist zu helfen, heilen und pflegen, da tritt zutage was Spielregeln der Märkte sind. Künstliche Verknappung, Geschäftemacherei, Wirtschaftskriminalität, Preiswucher, staatliche Subventionen ergaunern und geschenkt zu bekommen bis zu privilegierten Zugängen zu Impfstoffen für er- und ausgewählte finanzstarke Kreise, alles gehört zum Marktgeschehen, wie es sichtbarer kaum sein kann.
Wie wenig Menschenrechte , Freiheit, Demokratie und alle Phrasen wirklich interessieren, sehen wir daran, wie selbst Kaufinteresse für Impfstoffe dahin signalisiert wird, wo über Monate es tabu war von deren Erfolgen auch nur zu reden, wo Lesart war , nach wie vor ist, alles madig zu machen, zu kriminalisieren, anzuzweifeln, zu diffamieren. Ob aus China oder Russland, in Ländern, die gern als Länder beschrieben werden aus denen alles Elend von Viren bis Nowitschock käme, wo Diktatur herrsche und Menschenrechte verletzt sind, dort klopft man wahrscheinlich um Hilfe an. Welche Prinzipien gelten also ? Auch hier Markt vor Mensch, wenn zum eignen Dilemma noch Profite winken. Moral und Moneten eben.
Roland Winkler
01.02.2021
Linkes Ufer
- es gibt weniger Impfstoff…
Sehr geehrte Damen und Herren,
wen interessiert ob wir die Besten und Ersten der Welt gewesen sind, wenn am Ende kein Impfstoff ausreichend und gerade in dieser Zeit verfügbar ist ? Wie ist das wirklich mit den großen Entscheidungssprüchen der Spahn und Co? Wie ahnungslos sind die Marktversteher eigentlich wirklich? Wer hat wirklich die Macht über unser Wohl und Wehe? Die gipfelnden Götter haben sich bisher in nichts anderes verloren als „Maßnahmen“ zu verkünden an die sich die wenigsten gehalten haben, Landesfürsten ihre eignen Wege gingen und die kaum mehr als aufgeblasene Luft gewesen sind. Seien wir froh, immer noch einen Großteil Bevölkerung zu haben, die noch denkfähig ist, Vernunft und Verstand nicht ganz verloren haben und rationell Selbstschutz und Schutz des Mitbürgers eigenverantwortlich wahrnehmen.
Von Masken bis Impfstoffen, ein Skandal , ein ohne Spesen (Millionen- Subventionen an Pharmakonzerne) nichts gewesen. Nur gut in einer „Demokratie“ zu leben und keiner „Diktatur“ in der einige längst aus ihren Posten gegangen worden wären.
Wie wird die Sache nun ausgehen. Eigentlich wie so oft und immer. Wer sich das Beste leisten kann, wer Urlaub in fernen Regionen machen kann inklusive Impfung usw. , der muss keine Sorge haben. Normalbürger hat zu warten und wird erst mal mit einigen Masken von der Regierung beschenkt, heißt zwei Euro Eigenbetrag.
Im Grunde wissen wir nicht seit heute warum das so ist. Als Kanzlerin ganz am Anfang ihrer Regentschaft stand und mit Ackermann den besten Berater hatte, verkündete sie mehrfach, wir müssten den Märkten gehorchen. Die Märkte regeln alles allein und bestens. Die Frage ist nur zu wessen Interessen.
Roland Winkler
31.01.2021
Üble Vorwürfe gegen Mediziner
Mitten in der Pandemie - Chemnitzer Amtsarzt soll Urlaub auf Kuba machen
Schlagzeile am 21.01.2021 bei RTL.DE
Irgendein lupenreiner Demokrat hat mit dem Wissen aus einer sicheren Quelle einen Vorwand geliefert, damit die Qualitätsmedien auf den kommunistischen Erzfeind KUBA spucken dürfen.
KUBA und CIVID 19
ein Leserbrief, eine kurze, klare Stellungnahme dazu
25.01.2021
- Keine Null mit Null Spahn...
Liebe GenossenInnen,
“Zero Covid” oder Ziel Null ist für Spahn und Deutschland keine Alternative.
Die großkotzige Überheblichkeit ist gelegentlich unerträglich. Hat doch die Corona- Wahrheit seit Beginn schonungslos und blamabel gezeigt, dass wir entgegen allen Behauptungen, Versicherungen, Vorhersagen und Weltmeister- Erklärungen oft genug den Schwanz einziehen mussten, zu relativieren, widerwillig zu akzeptieren hatten , trotz Verschweigen anderer Leistungen , deren Diffamierung als Diktatur, letztlich Einsicht gewinnen, kleinlaut zugeben müssen, uns winden und verbiegen müssen. Lustig bis beschämend, solches auch noch Meinungsfreiheit zu nennen.
Klinikschließungen sind weiter in Ordnung wie keinerlei wirklicher Verbesserung für Pflegeeinrichtungen, personell, Pflegezeit, materieller Ausrüstung usw.. Viele warme Worte ohne Plan. Plan geht sowieso nicht, ist kommunistisch.
Was vernehmen wir mehr als diffuse Polit- Phrasen ohne Konkretheit?
Wenn es nur so wäre, dass wir alles besser, effektiver, demokratischer, freiheitlicher könnten und der Welt , besonders den “Asiaten” beweisen würden , von China darf kein Wort fallen, Cuba nicht und von Russland nur Nawalny und Negativ, wie weltmeisterlich wir Corona besiegen, Wirtschaft wieder auf Touren kommen, Menschen feiern und ihrem Leben nachgehen.
Dafür fehlt anscheinend der Plan bei Spahn und Co, beim Rat der Götter um die Kanzlerin.
Der Ruf nach Lockdown- Ende bringt es an den Tag. Kaum bessern sich die Zahlen und schon wächst der Druck, Forderung der Wirtschaftsinteressen. So verständlich es ist, das ist der Unterschied zu “asiatischer” Kultur , von Kommunisten in China gar nicht zu reden, der neoliberalen Privat – vor- Staat- Ideologie stehen in anderen (Un-)Kulturen eben mitunter noch gesellschaftliche Interessen zumindest auf einer Ebene mit Interessen der Profiteure, der Großprofiteure und Konzerne.
Roland Winkler
24.01.2021
„Zeitgeschichte ist nun mal Geschichte, die noch qualmt“
17.01.2021
Zu einem aktuellen Beitrag in der UZ hat uns Roland Winkler aus Aue seine Gedanken geschickt
Liebe Genossen*Innen,
wer hätte gedacht, dass ein Virus Grenzen, Unvermögen und Perspektivlosigkeit des kapitalistischen Systems so dramatisch zu demaskieren vermag. Das Profitsystem offenbart nicht mehr nur fern der Hochburgen des kapitalistischen Wertesystems seine ganze Brutalität und Menschenfeindlichkeit. Bürgerliche Ideologie, Freiheits- und Demokratie- Illusionen kollidieren mit gesellschaftlichen Realitäten, verlieren an Glaubwürdigkeit, Vertrauen, Zuversicht in Perspektiven und Zukunft für ganze Bevölkerungsteile. Folgerichtig ist das begleitet von Orientierungslosigkeit, Hass, Hetze , Feindbildern, Gewalt und vor allem militantem Antikommunismus. Verabsolutierter Individualismus in Verbindung mit neoliberalem Marktradikalismus erweist sich zunehmend hilflos im Kampf gegen Pandemie und Krise. Kapitalismus stellt sich selbst in Frage, stellt seine gelobten Werte in Frage indem er für die Bilder und Töne der Gewalt sorgt, wie mitten im „freiheitlich demokratischen“ Berlin, wo er seine Büttel gegen friedliche Demonstranten vorgehen lässt. Nicht in Belarus, China, Russland, Hongkong oder anderswo in der Welt, mitten in dem Lande, was sich als Hüter der Menschenrechte gibt. Wer in diesem Lande an die Ermordung deutscher Revolutionäre erinnert, für den gelten Demokratie und Freiheit nicht mehr. Nachdem die Herrschenden seit 1989 Freiheit und Demokratie feiern, sich feiern lassen ist daran zu erinnern wie sie einst laut und viel das Luxemburg- Wort im Munde geführt haben. Wie stehen sie heute dazu? Mit Polizeigewalt gehen sie heute gegen Andersdenkende vor. Wessen Freiheit sie immer gemeint haben, das sagen sie mit ihrem Gewaltapparat.
Von ihnen ist nichts anderes zu erwarten. Das haben Karl und Rosa erfahren, viele vor wie nach ihnen. Es gab aber Zeiten, da haben sich Demonstranten nicht entsolidarisieren lassen, da war Solidarität der Klasse noch Macht und Kraft. Aus welcher Not und Überlegung musste die Linke auf eine gemeinsame Demonstration verzichten? Polizeikräfte hatten offenbar kein Problem mit Corona und Virusgefahr.
Roland Winkler
13.01.2021
"Unsere Zeit" – Wochenzeitung der DKP – schrieb Björn Blach über Kinderbetreuung in der Pandemie, in Stuttgart und endet mit dem Satz:
„Die DDR wäre auch mit dem Virus fertig geworden.“
Auf den Beitrag meine Antwort:
Liebe Genossen*Innen,
Björn Blach berichtet über Kinderbetreuung, von ErzieherInnen, Eltern, Kindern in Stuttgart während der Pandemie. Er schließt mit dem Satz: „Die DDR wäre auch mit dem Virus fertig geworden“. Einem, der DDR von Begin n bis Ende bewusst er- und gelebt hat, der beantwortet sich genau diese Frage in diesen Tagen sehr oft. Kundenbetreuung in allem DDR- Umfang und – qualität, kostenlos dazu , als gesellschaftliche Aufgabe, wäre das kleinste Problem gewesen.
Ein Masken- , Medikamentenproblem wäre in solcher Situation mit Sicherheit nie in dieser skandalösen Art aufgetreten und selbst mit DDR- „Mangelwirtschaft“ besser und schneller gesellschaftlich gelöst worden. Ein Personalnotstand wäre nie in dieser Form aufgetreten, bei allem sprichwörtlichen Arbeitskräftemangel in der DDR. Die solidarische Waffe der sozialistischen Hilfe wäre ganz sicher an den Brennpunkten unkompliziert und wirksam zum Einsatz gelangt. Eine gesellschaftliche Interessen-lage vor privaten und individuellem egoistischen Interessen, dem sind Lösungen im Interesse der Menschen geradezu immanent.
Unvorstellbar auch, was derzeit an Klagen und Forderungen aus der gesamten Wirtschaft zu vernehmen ist. Eine nicht über den Profit vermittelte Produktion und Warenangebot die hat kein Problem mit zahllosen Produkten, Erzeugnissen, Angeboten oder Dienstleistungen, die in Pandemiezeit nicht gebraucht oder der Bevölkerung nicht am meisten fehlen. Ohne jedes Problem ließe sich manches zeitweilig einstellen, zurückfahren, umstellen usw. den Bedürfnissen der Bevölkerung in der Situation entsprechend. Gastronomie? Welches Problem sollten Konsum, HO oder private Gaststätten in der DDR gehabt haben? Ihre Existenz wäre nie in Gefahr gewesen, keiner müsste um Hilfen oder Hartz- IV bitten und betteln.
Kulturschaffende mit Anstellungen in den Kulturbetrieben , bei Gastspieldirektion etc. , was sollten sie außer Untätigkeit für ein Problem gehabt haben. Selbst Untätigkeit, dazu hätte ein sozialistischer Staat ganz andere Lösungen gehabt, die hier und heute undenkbar sind, am Kapitalismus seine Grenzen haben. Bildung und Schulen ohne Lehrermangel und ohne skandalöse Zustände hier und heute , da wäre alles Jammern und Klagen, hin und her, eher unwesentlich. An den meisten Schulen der DDR hat es bereits in Anfangsjahren nicht an Mitteln und Möglichkeiten gefehlt, wie sie hier und heute Normalität sind.
Behörden, Ämter, Arbeitsamt u.a. wären mit Sicherheit fähig und in der Lage gewesen schnell und unkompliziert in Betrieben und Einrichtungen berufsfremd Tätige zu gewinnen, mit Anreiz und sozialistischem Druck zu überzeugen an den Brennpunkten zu helfen. Infektionsnachverfolgungen, auch das dürfte ohne App usw. weitgehend eher ein kleines Problem gewesen sein.
Freiheit und Demokratie im Sozialismus ist Freiheit und Demokratie im Interesse aller, an der Notwendigkeit, Vernunft und Verstand gemessen.
Roland Winkler
26.12.2020
- was feiern wir Weihnachten….
Sehr geehrte Damen und Herren, was feiern wir Weihnachten fragt ein Online- Kommentar. Im wieder richtig christlichen Deutschland, was ein Teil angeblich lange Jahre nicht sein durfte, selbst bergmännischen Traditionen nicht erlaubt gewesen sein soll, darf das Christliche in jeder Form wieder gelebt, gezeigt, gefeiert werden. Kirchenvertreter sind präsent, wo einst Marx und Engels uns rund um die Uhr medial betreuten. Was feiern wir, Frieden, Liebe, Nächstenliebe, Menschlichkeit, ein göttliches Geschenk in Gestalt Gottes Sohnes, der uns von allem Übel befreite. Trotz Corona muss uns Gottesdienst bleiben für die vielen Millionen christlich Gläubigen. Was wir feiern, das dürfte allen soweit nicht unbekannt sein. Warum wir aber bei Friedens-lichtern, - gebeten, Krippenspielen- und geschichten, Gebeten, Beteuerungen und Predigten zu gleicher Zeit Drohnenbewaffnung diskutiert wird, Verantwortung für das Kriege führen gefordert wird, Kriege Frieden genannt werden, die nirgendwo christliche Befreiung von Not und Elend bringen, wir untätig zusehen, wenn täglich Menschen auf der Flucht ertrinken, sterben oder neben uns vielen als Feinde gelten, obwohl wir Kraft und Macht haben es zu beenden. Warum leben die Millionen nicht den christlichen Glauben und lassen sich wieder einmal Feindbilder machen, die in Kriege führen. Warum lassen wir zu das Menschenrecht Gesundheit, Wohnen, Leben und mehr dem Mammon geopfert wird. Die Antworten derer, die alles das betreiben, sind gut bekannt und sogar von ihrem barbarischen Standpunkt nicht unbegreiflich. Wie aber ist uns das christlich zu erklären von allen Weihnachten feiernden??
Roland Winkler
24.12.2020
Tut es ihr im Herzen leid ?
Große Worte, viele haben wir schon gehört. Am Anfang Merkelscher Regierung versicherte sie einmal, Wirtschaft sei für die Menschen da. Was erfahren wir bis zur Stunde?
Heuchelei und Verlogenheit zu ertragen, fällt zunehmend schwer , macht zornig. Warum kann eine christliche Kanzlerin, Partei und Regierung nicht mal versuchen bei Wahrheiten zu bleiben, beim Namen nennen, mal schwere Fehlentwicklungen durch neoliberale Privatisierungen öffentlicher Güter, verheerende, dramatisch, spürbare Sparpolitik eingestehen?
Warum tut sie nicht, was ihrer Person und Partei ganz sicher Ansehen und Akzeptanz schaffen könnte? Was redet sie von Herzeleid, wo sie kraft ihres Amtes längst mit den Spahn und Co dafür sorgen könnte, dass „systemrelevanten“ , beklatschten und besungenen Beschäftigten mit Minilöhnen bei schwerster, gefährdeter Arbeit Erleicherung und höherer Schutz zukommt? Zu selbstverschuldetem Personalmangel wären paar Worte nötig und andere Maßnahmen als in der Pflege Arbeitszeiten über gesetzliches Maß anzuordnen, trotz Positivtest arbeiten lassen und nicht einmal unbürokratisch die versprochenen paar Euros zu zahlen. Da fehlt es am Herzeleid, es geht am A... vorbei. Wie kann es anders gesehen werden? Wie lange hat gedauert für Risikogruppen Masken zu sichern. Bei alledem fällt Politik und Medien auffallend nur eines ein, Hass und Hetze gegen China und Russland. Vor Monaten war Freiheit das große Wort gegen andere, was weniger laut erklingt. Dafür nun maßloser Hass,der eignes Dilemma kleiner erscheinen lassen soll.
Es darf nicht sein, dass auch andere fähig sind Impfstoff zu entwickeln, der muss schlecht sein.was ist das für christliches regieren, Tun und Handeln, wo sie allesamt bestens wissen, was hier nicht anders das Maß der Dinge ist, was Profit, Macht, Konkurrenz bedeutet. Friedens- und Menschlichkeitslichtlein besingen, zugleich Rüstungs- und Kriegsfackeln entzünden, alles das geht Hand in Hand und wenig zu Herzen, zu Profitinteressen in jedem Fall.
Welch ein Feuerwerk der Argumente, Klassenpositionen, die notwendiger denn je sind, wie hätten Linke vergangener Zeiten, sogar einer SPD eine solche Regierung und ihre Erklärungen zerlegt! Mitgestalten daran wäre denen nie eingefallen.
Roland Winkler
11.12.2020
Lichtblick bei Anne Will
Liebe Genossen*Innen,
über den kleinsten geistigen Lichtblick müssen wir in unserem Lande bereits zufrieden sein.
Fällt es so wenigen auf, wie über Monate ein kleines gefährliche Virus nicht nur gesellschaftliche Schwächen brutalst offenlegt, Hilf- und Ratlosigkeit zeigt und auch geistiges Niveau auf Tiefpunkte bringt? Nahezu peinlichst, primitivst und dümmlichst, wie seit Monaten Freiheits-und Grundrechtsfahnen geschwenkt werden , wie jede ahnungsloseste, dümmste Freiheiten über alles , über Lebensinteressen aller, über gesellschaftliche Vernunft gestellt werden.
Das tut mitunter weh! Da braucht es einer Journalistin Vu , die eine Runde deutscher elitärer Promis bei Anne Will vorführt, ihnen nicht schwülstig, sachlich und vielleicht ihnen verständlich zu verstehen gibt, wo Freiheit wirklich beginnt und endet, was Freiheit ausmacht. Den Nachkommen der Kant, Hegel bis Engels dessen 200. Geburtstag sich dieser Tage jährt, denen ist ihr geistiges Erbe mehr als fremd. Nach den ersten Sätzen der Journalistin war fast zu befürchten das übliche Geschrei von Freiheit, Grundrechten, Diktatur , Zwangs- Kommunismus usw. würde vielstimmig mit Schaum vorm Munde anheben. Es blieb bis auf Ansätze eher aus. Dafür war wohl auch China weitgehendst ausgeblendet, auf übliche Horror- Berichte verzichtet worden. Vietnams Einparteiensystem musste bemerkt werden ohne daran zu denken welche Parteiensuppe in diesem Lande noch immer zu der gewünschten Koalition zusammen-fließt. Taiwan, Japan wurde erwähnt, damit keiner auf die Idee kommen könnte, es könnte etwas mit Staaten zu tun haben, die nicht einmal dem Kommunismus verfallen sind, aber einfach dem Wahn des Liberalismus und Privatisierens bis zu den letzten und wichtigsten öffentlichen Gütern nicht gefolgt sind. Übersetzt heißt das, nicht privat vor Staat, nicht Privatinteresse vor gesellschaftlichen Interesse, also einer wirklichen Demokratie. Da liegt der Hase im Pfeffer, was allerdings an Einsicht unter deutschen Machtverhältnissen nicht zu erwarten ist. Deshalb fast schon revolutionär, was bei Anne Will sogar gesagt werden darf.
Ein kleiner Punkt für die Vernunft, für den Verstand! Von einem Denken in Zusammenhängen, von dem nicht Schwarz- Weiss dieser Welt, von der Unwirklichkeit eines absoluten Gegensatzes zwischen Freiheit und Diktatur, einem dialektischen Denken der großen deutschen Vorbilder ganz abgesehen. Die gesellschaftliche Wirklichkeit hat übrigens ganz ohne Corona schon immer ganzen gesellschaftlichen Gruppen oft schmerzhaft begreiflich gemacht, wie schnell und wo die Freiheit des einzelnen endet, woran sie endet und wie auch Grundrechte bestenfalls formal gelten. Corona bringt es brutal ans Licht.
In der zweiten Hälfte des 20.Jh. schrieb F.Engels sein berühmtes Werk
„Der Anteil der Arbeit an der Menschwerdung des Affen“.
Heute müsste ein zweites Werk geschrieben werden ,mit dem Titel: „Der Anteil der Medien an der Veraffung des Menschen“.
Dank für einen kleinen Lichtblick, der zu befürchten ist von nur wenigen als solcher wahrgenommen zu Ende gedacht wird in einem Volke dem Freiheit seit Jahrzehnten als Willensfreiheit ohne jede Verantwortung, Denken, Rücksicht usw. anerzogen ist. Das macht das ganze Dilemma aus..
Roland Winkler
01.12.2020
LB
Zu Feuilleton "Das Ende einer Behörde" nd 20. Nov. 2020
Gute Hoffnung
"Akten sind nicht ad acta gelegt, aber vielleicht von einer politischen Instrumentalisierung künftig ausgeschlossen" - ist Karlen Vesper da guter Hoffnung. Die Frage wird sein, wie man all die Gaukisten von ihren in 30 Jahren gediegen eingefahrenen Gleisen bekommt. Schließlich geht es da bei vielen von ihnen um den täglichen guten Broterwerb, Macht und Einfluss.
Und wieder erinnere ich da an den Abschiedsbrief von Gerhard Riege*) :
»Sie werden den Sieg über uns voll auskosten. Nur die vollständige Hinrichtung ihres Gegners gestattet es ihnen, die Geschichte umzuschreiben und von allen braunen und schwarzen Recken zu reinigen.«
Paul Jattke, Chemnitz
Für Jüngere:
*) Gerhard Riege (* 23. Mai 1930 † 15. Februar 1992) war ein deutscher Rechtswissenschaftler und Politiker (Kulturbund/PDS). 1946 trat Riege der SED bei und blieb auch nach 1990 Mitglied der PDS. Für den Kulturbund saß er im Geraer Bezirkstag, für die PDS 1990 in der ersten frei gewählten Volkskammer. Im gleichen Jahr zog er über die thüringische Landesliste seiner Partei in den 12. Deutschen Bundestag ein wo ihn hasserfüllte Zwischenrufe, die nach seinem Tod "Der Spiegel" dokumentierte, am Reden hinderten.
(Nach Wikipedia)
22.11.2020
Corona fordert über diese Gesellschaft nachzudenken…
Sehr geehrtes Radio- Erzgebirge-Team,
Corona ist ein Thema von welchem die gesamte Bevölkerung in den unterschiedlichsten Formen und Härten berührt ist. Ein solcher Virus unterscheidet nicht, kann einen jeden treffen. Eine Gesellschaft, die sich freiheitlich- demokratisch den Menschenrechten verpflichtet gibt, hat dementsprechend Maßstäbe und Maßnahmen zu ergreifen, die dem gesellschaftlichen Interesse aller, vor allen den Schwächsten, Bedürftigsten, Kranken, sogenannten, gefeierten Beschäftigten relevanter Tätigkeiten und schließlich den vielen unbeachteten, ausgegrenzten am Rande unserer Gesellschaft. Es gibt sie, gern wird weggesehen und mit “selber schuld” quittiert.
Außer warmer Worte und vor Weihnacht wahrscheinlich wie jedes Jahr einiger passender Wohltätigkeits – Gesten wird diese Klientel kaum vorkommen. Die Klientel derer, die seit Jahren mit Mehrfachjobs, im Niedrig- und Hungerlohn ihr Dasein fristen, Kurzarbeiter und deren Familien mit erheblichen Einkommenseinschnitten, Hartz- Empfänger uvm., deren Lobby und mediale Beachtung hält sich in Grenzen.
Trügt der Eindruck, dass unsere Gesellschaft mehrheitlich aus Kulturschaffenden und Gastronomen besteht? Es ist beinahe wie bei Diskussion um einen Mindest- Hungerlohn, als es nur Friseure und Bäcker zu geben schien. Bei aller Ehre und Bedeutung Kulturschaffender aller Art, Gastronomien jeder Form und Sterne, selbständig Tätiger in Handwerk und Gewerbe, getragen wird eine Gesellschaft nach wie vor von den Millionen in Lohnarbeit, denen in produzierenden Bereichen, von denen alle anderen schließlich leben und existieren. Nicht wenige derer haben nicht minder Sorgen und Ängste ihre Arbeit, Lohn und Brot zu verlieren. Kurzarbeit ist ihnen da keine Lösung mit Perspektive.
Vielleicht fällt auch mal dem einen oder anderem ein, dass Kultur bis zur letzten Bierkneipe, Hoteliers bis zu Urlaubstempeln usw. letztlich nur eine Daseinsberechtigung, Existenzgrundlage und gesellschaftliche Anerkennung erlangen, wenn die Millionen zahlenden Kunden, Gäste in ihrer Freizeit , Urlaub usw. , ihrer Zeit außerhalb der Arbeitszeit, Beruf und Tätigkeit Teile ihres Arbeitslohnes für Kultur und Gastronomie ausgeben und übrig haben.
“Das Leben fängt da für ihn (Lohnarbeiter) an , wo diese Tätigkeit (Lohnarbeit) aufhört, am Tisch, auf der Wirtshausbank, im Bett. Die zwölfstündige Arbeit (gibt es noch und wieder)dagegen hat ihm keinen Sinn als Weben, Spinnen, Bohren usw., sondern als Verdienen, das ihn an den Tisch , auf die Wirtshausbank, ins Bett bringt.”
Die Lebenswirklichkeit, wie sie einst der Dr. und Philosoph Karl Marx analysierte, hat ihre äußerlichen Formen sehr verändert. An der wesentlichen Bestimmung hat sich eher wenig bis nichts geändert und für manche nicht einmal die äußere Form, wenn wir mit offenen Augen durch unsere Wirklichkeit gehen
Roland Winkler
22.11.2020
- Impfstoff: Konzerne machen Kasse
Sehr geehrte Damen und Herren,
Konzerne machen Kasse mit Impfstoff. Wer wundert sich über solche Schlagzeile? Wer wundert sich in Politik und öffentlichen Leben dann noch über Corona- Demos, Querdenker, Verwirrte, Verschwörer und extrem Rechte, die sich die Stimmungen zunutze machen? Heuchelei und Wahrheitsverweigerung der Politik, nicht Ursachen und Missstände eines profitorientierten Gesundheitsmarktes beim Namen zu nennen, zu ändern, bringt Massen in Zweifel bis in Demos auf die Straßen. Einfalt und Ahnungslosigkeit hat Ausmaße in der Bevölkerung erreicht. Unerwünscht ist es meist nicht. Das Gespür und Empfinden, wo Volk Wahrheiten vorenthalten werden, Zweifel und Misstrauen angebracht sind und wie Markt mit öffentlichen Gütern und Vorsorge funktioniert, das wird selten falsch reflektiert. Es gehört wenig Bildung und Intelligenz dazu schon bei Anmeldungen der Gesundheitseinrichtungen zunehmend zu spüren, dass Patient Mensch oft nach Wirtschaftlichkeit betrachtet wird, Kunde zu sein hat, Nummer, Diagnose. Kliniken, die schnell das Geschäft mit leeren, bereitgehaltenen Betten gerochen haben, sprechen Bände. Immer lauter werdenden Rufe wegen fehlendem Fachpersonal bringen Wahrheiten ans Licht, die nicht ausgesprochen und geändert werden dürfen. Die stereotype Aussage vom besten Gesundheitswesen der Welt,die scheint ihre Wahrheit in Bezug auf die Profitabilität und technische Ausrüstung zu haben. Für immer mehr bedürftige und kranke Menschen zeigt sich mit Corona ein anderes Bild.
Roland Winkler
15.11.2020
Corona- Krise und Grundrechte
Liebe GenossenInnen,
Corona- Meldungen kann kaum noch jemand hören. Von der damit verbundenen Krise des Kapitalismus wird kaum eingehender berichtet. Die Corona- Gewinner halten sich lieber im Hintergrund. Wer immer gestärkt aus Krisen ging, wer die Rechnungen immer zu bezahlen hatte, wer die Verlierer sind, wissen Kommunisten. Aller Irrsinn, Unvernunft, Versagen und Verlegen auf Nebenschauplätze, der Widerstand gegen die Herrschenden wächst. Leider sind es die Demagogen, die Rechtsextremen, Verschwörer und politische Wirrköpfe, die dem Widerstand ihren Stempel aufdrücken, ihn für sich vereinnahmen. Warum sie die Hoheit erlangen, eine interessante Frage. Den Gauland und Co wird jede Bühne gegeben. Im Bundestag darf Coronadiktatur erkannt werden und dem wirren Widerstand kräftig Nahrung gegeben werden. Gegenwind der Opposition eher lau und ohne Überzeugung, weil Klassenpositionen weitgehend fehlen, Argumente bestenfalls moralisierend sind. Gebetsartig verantwortliches Handeln zu erflehen, wirkt wenig. Irrrationelle aktionistische, widersprüchliche, unverständliche Maßnahmen, reizen Widerständigkeit, wie die Straße zeigt. Dazu die Verlierer, die es bereits massenhaft betrifft und Staates Hilfe anrufen. Kleine Warenproduzenten, Dienstleister, Gastronomie, Handwerk, Selbständige, Kulturarbeiter erfahren plötzlich existentielle
Belehrung, wo diese Gesellschaft sie einordnet und nicht wofür sie sich halten und gehalten haben. Bis zum letzten Proletarier und in unterste Schichten setzt sich Angst, Frust fort.
Was ihnen, uns allen viele Jahrzehnte als Freiheit, Demokratie , Gerechtigkeit vorgemacht, versichert wurde und wird, gerät ins Wanken, bekommt Hochzeit in Coronazeit. Freiheit, das emotionalisierendste Wort, unklarster, vieldeutigster, verwirrendster, demagogisch benutzter und missbrauchter Begriff, wird auf der Straße lebendig. Die gepredigt abstrakte, universelle Freiheit eines jeden, die wird massenhaft konkret im Ruf nach wirklichen Freiheiten. Wer meint wessen Freiheit, an der Frage wird bürgerlicher Freiheitsirrsinn spürbarer denn je. Über die Coronamaßnahmen lässt mit solchen Freiheitsansichten bestens Stimmung machen, jeder gegen jeden noch dazu. Individuelle Freiheit beginnt bei Freizeit, Garten, Auto, Urlaub, Reise ,Stammkneipe, Kultur, außerhalb Lohnarbeit, Zwang und Verpflichtungen. Ist es nicht logisch, Stück Dialektik, wenn die freiheitliche Volksseele hochkocht. Eine Gesellschaft, die private Interessen der Konzerne und Finanzkapitals gesellschaftlichen Interessen unterordnet, der fliegen eigne heilige Dogmen um die Ohren.
Roland Winkler
01.11.2020
- Demokratie in Gefahr?
Sehr geehrte Damen und Herren,
Corona hat die Demokraten auf den Plan gerufen. Seit Beginn des Ausbruchs in China haben wir von zahllosen Polittribünen gehört, wir seien ein freiheitliches, demokratisches Land. Den Chinesen wird Diktatur unterstellt. Demokratie und Diktatur nicht zusammenhanglos sehen, das entzieht sich dem freiheitlich-demokratischen Verstand hierzulande. Nachdem sich nun neben der Kanzlerin wenige Minister, Landesfürsten*Innen und Virologen zu einer Art direkter Demokratie aufschwingen, ihre Gewichtigkeit medial präsentieren, da rumort es in Parlament und Parteien. Grüne, gerade in großem Aufschwung mit Griff zum Kanzleramt, da wird Verletzung der Demokratie erkannt. Es könne nicht sein, dass ohne Parlament entschieden werde.
Wenn sie nur in nicht minder wichtigen Fragen ebenso ihre demokratische Mitwirkung ein-klagen würden, wenn jeder Kriegseinsatz glatt mit Handzeichen über die Bühne geht.
Es bleibt die Frage welche anderen und besseren Entscheidungen mit dem Parlament zustande kommen. Am Grundproblem des Widerspruchs zwischen privaten und gesellschaftlichem Interesse ändert sich nichts, im Gegenteil, das Hauen und Stechen um die eignen Pfründe wird noch bunter aber kaum wirklich an die Ursachen gehen und nicht die wirklich systemrelevanten Fragen anstoßen. Machthungrige Wichtigtuer drängen auf die Bühne.
Roland Winkler
23.10.2020
-die einen und die anderen Täter
Sehr geehrte Damen und Herren,
einige jugendliche Nichtdeutsche, Asylbewerber ist anzunehmen, brechen in ein Geschäft der Kleinstadt Aue ein, werden ertappt, verfolgt und festgenommen. Ganz so wie es sich in solchem Fall gehört, rechtsstaatlich. An sich ist das kaum mehr als eine kurze Meldung wert, wenn die Täter nicht deutsch sind. Einer der jugendlichen Täter flüchtet zu alledem von Angst getrieben mit waghalsigem Sprung von der Brücke in die Mulde und muss großes Glück gehabt haben in dem flachen steinigem Wasser mit dem Leben davon gekommen zu sein.
Das Interessante sind die Empörten und Aufreger in den sozialen Medien. Was bei deutschen Tätern, die es bekanntlich nicht weniger gibt, keinen bewegt hätte den die Finger in die Tasten zu hauen und siegessicher, hämisch und lustvoll –gehässig, feindselige Kommentare “solidarisch” zu teilen, entfaltet sich das Hasspotential. Bei einem Teil der freiheitlichen nur Meinung kund zu tuenden, ist Nachsicht zu üben, weil sie unfähig sind Menschen, sich selbst eingeschlossen, als soziale Wesen, in Lebensumständen und – bedingungen, getrieben und vertrieben, nach besserem Leben suchend und manchmal auch sich nehmend, zu begreifen.
Ihre geistige Schranke erkennt Menschen an Hautfarbe, Sprache, fremder Religion, Aussehen, Kleidung , Essgewohnheiten und Verhaltensweisen anderer Herkunft. Rasseneinteilung,was für Tierreich gilt, gilt ihnen diese Fremden, für sich selbst wahrscheinlich weniger, bzw. als deutscher Rasse zugehörig scheint der Dümmste sich geadelt fühlen. Was sie bei einem fremden Täter nachfragen, fragen sie nie bei Mördern, Gewalttätern und Kriminellen, die deutsche Abstammung vorweisen.Eine Nachfrage nach häufigsten Vornamen von auffälligen Messerstechern ergab im Bundestag mehrheitlich urdeutsche Namen. Hoppla!
Zugegeben, rassische Lesart ist in wohl gewählten Sätzen von höchsten Politebenen zu hören. Das entbindet aber nicht von eignen Denken, Verstand und menschlichem Handeln als stolzer Deutscher mit deutscher Geschichte. Die Frage ist welche, denn es hat nicht nur eine stolze Geschichte. Derzeit haben wir ohne jeden Ausländer, reichlich an hoch kriminellen, gewalttätigen, betrügerischen, korrupten Typen auf allen Ebenen im eignen Lande , die niemand zu stören scheint.
Roland Winkler
11.10.2020
- wahrscheinlich antisemitisches Motiv
Sehr geehrte Damen und Herren,
Attentate, Morde aus der Naziszene gehen meist einher mit dem Motiv Antisemitismus,Juden- hass, Ausländer- und Fremdenhass, soweit Rechtsextremismus zumindest vermutlich erkannt wird. Seit einigen Umdeutungen, Definitionskunststücken und Bereitwilligkeit der Linkspartei, kann Antisemitismus auch linksextrem sein. Wie neuerlicher Anschlag vor der Hamburger Synagoge zuzuordnen ist, dazu ist nur das wahrscheinlich antisemitische Motiv genannt.
Wenn nach vielen Jahren zahlloser solcher Attentate doch endlich über die Verurteilungen, Anklagen, Aufklärungsbeschwörungen usw. hinaus, mit ebenso vielen Worten und Emotionalitäten den ausführenden Gewalttätern dieser menschenfeindlichen Ideologie in ihrer ganzen Dummheit und Ahnungslosigkeit von Staats- und Bildungswesen her, mittels politischer Bildung einfach und simpel, dem Dümmsten verständlich erklärt würde wen und was er sich als seinen Feind vorgaukeln lässt, was ihn zu den Mordtaten bringt. Wo und wie geschieht es ernsthaft? Antisemitismus ist eine Form von Rassismus, wie Antiislamismus es ebenso ist.
Judenhass ist eine besondere Form von Rassismus. Antisemitismus hat nicht nur die Juden zum Feind. Zu Semiten zählen auch andere Völkergruppen, Ethnien mit arabischen Wurzeln, was die Sache allein schon unsinnig macht. Antisemitisch ist auch jedes Feindbild Islam, was gern im Lande bedient wird bis in christliche, politische, regierende Kreise. Antisemitismus als solcher macht den Wert, Lebensrecht von Menschen an ihrer „Rasse“, an biologischer Abstammung, äußerlicher Unterscheidungen fest. Kein vernunftbegabter Mensch hat je die Erfahrung machen können, seine Feinde daran messen zu können. Diese Feindbild – Vorgabe hat aber den wesentlichen Vorteil, dass dem einfachen Volke, den Dümmsten eingeschlossen, zu verschweigen, zu verdrängen, dass noch immer seine Widersacher auf der sozialen Ebene, zwischen arm und reich zu finden sind und darüber hinaus die Gleichsetzung von Nation und Volk. Bis in die Linke hinein ist Antisemit, wer sich erlaubt den Staat Israel, nicht die Juden, zu kritisieren. Juden gibt es überall, in anderen Völkern und Staaten, wie es Russen, Deutsche usw. überall gibt, die als Staatsvolk juristisch gelten. Wenn in Israel gerade viele Menschen demonstrieren, den Staatschef weg haben wollen, dann sind das doch nicht alles Antisemiten.
Eigentlich nicht schwer zu verstehen, aber scheinbar gar nicht gewollt.
Roland Winkler
07.10.2020
- im Einheitsfieber
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Einheitsfieber hält uns alle im Bann.Wer die Horror- Stasi- Mauer Filme , - erzählungen, - - Schicksale und schlimmen Lebensbedingungen der DDR noch nicht kannte, wer das Glück der späteren Geburt hatte, die Enkel, herangewachsene Kinder, die können dieser Tage alles konzentriert und mehrfach im Bildungsfernsehen in sich aufnehmen.
Nach 30 Jahren wird medial u.a. dazu aufgerufen eigne Lebensgeschichten aus diesem finsterem Lande zu erzählen, darüber zu berichten. Das meiste davon ist in zahllosen Abwandlungen schon erzählt, in den Bildern eingebrannt und bietet kaum Neues.
Die einen erzählen gern ihren DDR- Leidensweg und ernten dafür höchstes Lob, Anerkenn-ung, Mitleid, Aufmerksamkeit und Respekt.
Die anderen erzählen gern über ihre DDR, in der sie trotz aller Unvollkommenheiten und Mängel nicht schlecht, zufrieden ohne große Sorgen, sicher, in Frieden in Mit- und Fürein- ander, bezahlbarem Wohnen, Gesundheit,Bildung, Kultur, Sport, Interessen u.a. gelebt haben.
Die letzteren müssen ganz wenige gewesen sein, sicher nur einige SED- Bonzen.
Die Mehrheit kannte nur Stasi, Mauer, Knast , Diktatur und durfte kein kritisches Wort von sich geben. Demokratie und Freiheit gab es ebenso nicht wie Rechtsstaat. Wahlen waren Betrug und gefälscht.
Es ist schwer für mich jetzt mein persönliches Einheitserlebnis zu finden. Das eine wie das andere ist ausgiebig erzählt, bekannt, erwünscht oder eher nicht. Nach vorne schauen wird gern gefordert. Nicht nostalgisch zurück sehen. Dennoch wird es ausgiebig getan. Warum?
Ein Einheitserlebnis für mich war die letzte Bundestags- Dauer- Koalitionswahl. Kann Demokratie perfekter sein? Das Begleitende dazu auf einem Berliner Balkon wo sich die Politgrößen dem Volke zeigten wie es SED- Größen nie besser machten, da wusste ich es ist die vollkommene Demokratie und Freiheit.
Roland Winkler
30.09.2020
- Schwarze Null
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Vom organisierten Geld regiert zu werden,ist genauso schlimm,wie vom organisierten
Verbrechen regiert zu werden“, soll US- Präsident Rooseveld gesagt haben. Welche Wirk-lichkeit seine Aussage annimmt, hat er ganz sicher nicht zu ahnen gewagt. Längst haben wir mit Symbiose von beidem zu tun, die scheinbar Naturgesetz ist. Wenn der Bundestag die „schwarze Null“ diskutiert, Milliarden an Krediten, Schulden aufzunehmen beschließt und auch gefragt wird, wer das bezahlen soll, dann bleibt es wie immer bei Massenverdummung.
Natürlich hat Gesine Lötzsch recht, wenn sie die Schwarze Null Unsinn nennt. Schulden eines Staates, Gemeinwesens sind oder sollten Investitionen in Zukunft, Fürsorge, Lebensbedingungen der Menschen sein, also Schulden im positiven Sinne, die sich in Zukunft auszahlen.
Dazu gehört Gesundheit, Bildung oder Digitalisierung. Die Frage ist ob in gesellschaftlichem oder privaten Profitinteresse von Konzernen. Über negative Schulden wird nicht gern Debatte geführt. Wie steht es mit Rüstung, Kriegen, Subventionierung von Konzernen, mit Steuerkriminalität u.a.- organisiertes Geld zu/und Verbrechen also. Zur Volksverdummung gehört schon immer über Schulden den Nebelschleier zu legen, Volk im Verständnis der einfachen Hausfrau zu lassen um dann willigst vom einfachen Volke, Lohnabhängigen einsichtig die Kosten geltend zu machen. Schulden, Verschuldung des Staates, Gemeinwesens sind nur dann ein Finanzierungsproblem, wenn es zum Verteilungsproblem wird, wenige reicher und immer mehr ärmer werden. Das ist das Thema, was aber gern im Dunklen gelassen wird.
Roland Winkler
- 30 Jahre Rechtsstaat – kein Verständnis für Streik
Sehr geehrte Damen und Herren,
eine MDR- Hörerin empört sich gerade über den Verdi- Streik. Sie hat kein Verständnis. Reaktionen dieser Art sind im heutigen Deutschland und der BRD davor nicht neu. Die Stichworte und Transport der Empörungen über Gewerkschaften werden freiheitlich- demokratisch an die Bürger gebracht. Rituale und alte Hüte, eine Ewigkeit schon bedient in jeweiligem Interesse. Viele lassen sich vor den falschen Karren spannen, scheißen ins eigne Nest, seit ewigen Zeiten. 30 Jahre Einheitsfeier – wäre da nicht mal daran zu erinnern, dass es 89 neben Menschenrechten auch um Streikrecht ging, was in der DDR- Diktatur vermisst wurde? Heute kein Thema mehr, wie so manches.
Warum im Rechtsstaat, im Land der Menschenrechtshüter, jeder Streik zu Empörung, Unverständnis, drohenden Szenarien der Wirtschaft und stimmungsmachender Bevölkerung entwickelt wird, das wäre interessant zu wissen. Streik ist Grundrecht, oder? Nur bestimmte Streiks ,nur wenn es keinen stört , es jeder lustig findet oder passend? Streik war der bestreikten Seite nie, zu keiner Zeit passend, ob Corona, Konjunktur oder Krise. Die Beifallsovationen von den Balkonen haben bekanntlich gerade während Corona offenkundig gemacht wer mehr verdient hat, bessere Bedingungen braucht aber mit paar Almosen abgespeist wird. Alles vergessen, nur Schau gewesen? Gerade Corona hat sichtbar gemacht, wer nicht streiken braucht und reichlich von Regierung und Staat bedient wird, Hilfe bekommt, Milliarden nicht erflehen muss. Wer sich empört muss sich schon fragen, in wessen Interesse er das tut, was er von Grundrechten ,von Rechtsstaat , von mehr als berechtigten Forderungen von Beschäftigten hält, unter deren Bedingungen, Lohn- und Arbeitsverhältnissen die meisten Kritiker ganz sicher nicht arbeiten wollen. Danke für die Solidarität kann da manchem empörten BürgerIn nur gesagt werden. Danke für die Solidarität und Verständnis für diejenigen, die gerade unter Corona den Laden weitgehend aufrecht erhalten unter größeren Anstrengungen. Warum nicht mal Solidarität mit denen und nicht den Konzernen, Profiteuren, Geschäftemachern und Gewinnern der Krise?
Roland Winkler
29.09.2020
Streiks unzumutbar
Sehr geehrte Damen und Herren,
es ist schon ein Signal der besonderen Art, wenn ein Linken- Fraktionschef Streiks wegen Corona- Zeit für unzumutbar hält. Gerade den Beschäftigten im öffentlichen Dienst wurde in den Coronazeiten übermäßig viel zugemutet und das mit größtem Selbstverständnis. Mit warmen Worte, Lobeshymnen, Beifall von Balkonen ist es nicht getan. Linke wie Gewerkschaften sollten das wissen. Sie sollten ebenso wissen und die Erfahrung aus Jahrzehnten besitzen, dass die Unternehmerseite zu jeder Zeit, in jeder Situation , bei boomender oder schwächelnder Wirtschaft, in guten wie in schlechten Zeiten sozusagen, Streikbereitschaft und – willen immer verurteilt haben, drohende Szenarien und den Untergang der Wirtschaft beschworen haben. Wer sich wegen Corona und Krise zu mäßigen hat, das haben, hat der Unternehmerverband bereits verlauten lassen. Warum Linken – Chef Bartsch eilfertig einstimmen muss, ist nur zu ahnen. Wie freiwillige Kompromisse der „Arbeitgeber“- Seite aussehen, auch das ist kein Geheimnis. Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind weit entfernt von irgendwelchen klassenkampfartigem Verständnis. Was sie aber sicher wissen und mit Corona bestens lernen konnten, ihnen anschaulichst werden konnte, wie Konzerne, profitabelste Bereiche und Geschäftemacher niemand daran hinderte trotz oder gerade wegen Corona zu einer Zumutung für die Gesellschaft zu werden. Nachsicht und Milliardenhilfen waren und sind ihnen dazu noch sicher.
Roland Winkler
27.09.2020
Soldat wünscht Wehrpflicht zurück titelt Online- Nachrichten
Sehr geehrte Damen und Herren,
Wehrpflicht ist jederzeit wieder einführbar. Das war von Beginn an klar.Gründe dafür sind schnell zur Hand.Friedlicher ist die Welt nicht geworden und es sieht für die Zukunft eher kriegerischer aus. Zurück zur Wehrpflicht liegt nahe zumal der Nachwuchs trotz Öffnung für weibliches Personal einige Sorgen zu machen scheint. Dienst in Kriegsgebieten ist nicht allen erstrebenswert. Herumgesprochen hat sich, es ist kein Kinderspiel und nur leicht viel Geld verdienen. Soldaten beklagen fehlende Anerkennung, beschimpft und bespuckt zu werden. Wehrpflicht zurück löst da wenig, aber es ist der Überlegung wert. Beschimpfen und bespucken ist dumm. Auch Soldaten haben den Kopf zum Denken und nicht nur zu bedingungsloser Befehlsausübung. Besser wäre also zum Nachdenken anregen, zu fragen für wen und wofür in fernen Ländern mit der Waffe was zu verteidigen und töten ist. An das nur Befreien ist schwer zu glauben. Deutsche Geschichte hat reichlich Antworten und es ist nicht schwer sie heute zu finden. Wehrpflicht kann Denken fördern, wenn die Pflicht vor jedem steht dem das heute kein Thema ist, der Kriegsdienst anderer egal ist. Mit wehenden Fahnen und Liedern auf den Lippen in militärische Abenteuer ziehen, dafür scheint sich der Drang deutscher Jugend noch in Grenzen zu halten. Man wird sehen, wenn deutscher Patriotismus gefordert wird, Sterben für Deutschland als Ehre gilt,was ein Bundespräsident schon mal erwähnte.Wehrpflicht könnte doch so manchem die Frage stellen lassen, wie das alles denn wirklich nur für Freiheit, Demokratie , für Volk und Vaterland geschehe. Andere wieder, die zahlreich ihre Führerverehrung im Nummernschild dokumentieren, denen manches beinahe zu wünschen. Die Ostfront steht schon fast und noch viel mehr.
Roland Winkler
26.09.2020
Lieber Genosse Roland Winkler, Danke für diese Haltung und gestatte mir bitte deinen Worten zu der Sendung am 06.09.2020 etwas voranzustellen.
Das Gegeifer der Herren Trittin, Ischinger und eines Herrn Röttgen ist in der „schwarz – grün – braunen“ Einheitlichkeit nicht zu übertreffen: „Teutschland, Teutschland über alles, über Rußland und den Rest der Welt … Die Teutschen sind nie hoch geflogen, sie haben sich die blutigen Nasen als Tiefflieger geholt, von dem Braun in den Hosen ganz zu schweigen. Herrn Röttgen würde ich empfehlen darüber nachzudenken wieso und warum, man sagt unter dem Schirm diverser deutschsprachiger Geheimdienste, die neuen Nazis unbehelligt mordend durch Teutonien ziehen können. Warum auch denken, hetzen ist einfacher und ordentlich verkauft, da lässt sich das Volk bestens lenken. Ich will ja keinem zu nahe treten, aber Hitlers Hinkefuß war vom Charisma und in der Rhetorik besser. (HK)
An Redaktion Anne Will
- Empörung über Linken- Politikerin
Sehr geehrte Damen und Herren,
was hat die Runde empört? Hysterische Geiferer dulden es im freiheitlichen Rechtsstaat nicht, wenn nicht jeder ihre Meinung bedingungslos, ohne kritische Anmerkung hinnimmt. Das ist bemerkenswert. Was ist empörend daran vor jeder Gewissheit, ohne klare Beweise, vor jeder Aufklärung vorzugeben genau zu wissen, zu behaupten wer und was das Verbrechen zu verantworten hat? Was ist empörend daran, daran zu erinnern dass geheimdienstliche Machenschaften, Skandale, Praktiken, verfügbare Mittel und Methoden in Betracht zu ziehen sind?
Die Erfinder all dessen eines der ältesten Gewerbe der Welt sind ganz sicher nicht die Russen und Putin. Warum darf kein Wort dazu verloren werden, das chemische Kampfstoffe, Herstellung wie Verbreitung und Benutzung alles andere als allein der Russen Untaten sind und waren?
Gar nicht davon zu reden, wer wen damit auch aufgerüstet und technische Hilfe gegeben hat.
Das eigentlich Empörende und Verdummende ist es, dass es nur den Russen als Verbrecher, Menschenfeind, skrupellosen Mörder geben darf. Das Empörende ist ein solches hasserfülltes Feindbild möglichst direkt an Putin zu heften und vom System zu schwafeln. Wenn Röttgen von Demonstranten auf dem Roten Platz träumt und fabuliert, so muss nichts mehr dazu gesagt werden, worum es wirklich geht. Um Menschenrecht und Gesundheit Nawalnys bestimmt nicht.
Empörend ist es, wenn schamlos so getan wird in dieser Runde, als sei alle Politik der Welt, die westliche allen voran , allein und nur Menschenrechtspolitik, Politik in Sorge um das Wohl, Leben und Gesundheit der Menschen. Wer in der Runde glaubt das? Wer in der Runde kennt nicht die Wahrheiten westlicher Menschenrechtspolitik bis zum Umgang mit Kritikern, Enthüllern, Oppositionellen, die gefährlich werden und Menschenrechtspolitik bis zu Flucht, Vertreibung und den “befreiten” Völkern?
Empörend ist es, Russland für Syrien, Libyen u.a verantwortlich zu machen und zu vergessen wer das angerichtet hat.
Empörend ist es, Menschenrechtshymnen zu singen und letztlich heiß die wirtschaftlichen Interessen zu diskutieren und damit klar zu machen was vor Menschenrecht immer ging und geht.
Empörend ist eine Kriegstreiberei, die einen höchst gefährlichen Grad erreicht hat und dabei grüne Politik keine Probleme mehr hat. Fracking – Gas ist auch für Grüne in dem Falle kein Problem, wie alle militärischen Drohgebärden und Aufmarschgebiete an Russlands Grenzen es nicht sind.
Ob es Nawalny sein wird oder ein weiterer willkommener Fall, es wird immer wahrscheinlicher, ein Fall, ein provozierter, der Auslöser und Anlass sein kann für eine große unvorstellbare Katastrophe ist bedrohlich nahe, wie die Macher dafür näher als gedacht sind.
Wie werden Kriege gemacht – bis heute nichts gelernt! Ob Thronfolger Attentat 1914, Gleiwitz 1938 oder viele kleine Kriegslügen bis heute, Wahrheiten und Wirklichkeit sind andere als deutsche politische Zwerge heute wieder in Politrunden von sich geben.
Der DDR- Politiker Albert Norden hat 1952 eine kleine Schrift mit dem Titel "So werden Kriege gemacht" geschrieben. Heute aktueller denn je. Selbst in der Linken sind diese historischen Wahrheiten, Tatsachen und Überzeugungen zu dem . was wir Imperialismus nennen verblasst oder gelten nicht mehr. Es macht Angst.
Roland Winkler
08.09.2020
Eiszeit mit Russland und dann?
Sehr geehrte Damen und Herren,,
in welcher Gelassenheit, Unaufgeregtheit, ohne Hysterie und Drohgebärden die russische Seite auf alle Kläffer, Demagogen bis Kriegstreibern reagiert ist zunächst wichtig . Zwischen Lawrow und Mass liegen Welten an Verstand, Sachkenntnis und politischem Wissen.
Was wir bisher wissen, sind die Behauptungen derer, die nichts sehnlicher als das Feindbild Russland bedienen. Was wir moralisch-menschlich nicht zu entschuldigen haben ist bestimmt mt nicht die erste Frage für uns. Politische Gegner mit Argumenten zu bekämpfen, mit Mitteln des Rechts, ist das wirklich Realität oder meist frommer Wunsch, unabhängig wo und wer die Macht ausübt? Könnte es sein, die Nawalnys und Co, von denen wir schon einiges wissen, sind mit Argumenten und auf dem Rechtsweg zu bekehren, so längst westliche Mächte inszenieren? Zum anderen erinnern wir uns doch mal daran, wie alt Arbeit, Mittel und Methoden der Geheimdienste dieser Welt sind und es nicht die Erfindung der Russen ist wie auch Praktiken, die wir menschlich verabscheuen mögen. Bedenken wir bei der Beurteilung, dass Feindbilder, Aggression, Krieg mehr Gesichter hat. In der Frage, wohin westliche Politik zunehmend auch militärisch treibt, dürfte es wenig Illusionen geben. In jedem Fall sollten wir uns darüber klar sein, Krieg beginnt nicht mit Abschuß von Raketen, Kanonen und Gewehren. Krieg beginnt politisch ,wird ideologisch und ökonomisch geführt. Nawalny als Person ist ebenso uninteressant wie vorgegebenes Menschenrecht, was hinreichend erwiesen ist. Mit der Menschenrechtskeule,Sanktionen und Drohungen wird der heiße Krieg Stück für Stück vorbereitet. Bewußt oder nicht, er wird riskiert, von einigen einkalkuliert, ersehnt, für möglich gehalten. Wissen wir zu alledem was die Ursachen und Wurzeln der Kriege sind, ein Russland mit Sanktionen kaum zu beeindrucken ist, dann wird Krieg wahrscheinlicher mit fortschreitender Eskalation gegen Russland.
Roland Winkler
04.09.2020
Wem der Kompass fehlt...
Liebe Genossen*Innen,
wem der Kompass fehlt, abhanden gekommen ist oder meint er brauche keinen, torkelt nicht selten orientierungslos durch die Meinungs- und Politwelt. Was ist glaubhaft, wahr, gelogen, halbwahr, was verschwiegen, geheuchelt oder was gar Verschwörungstheorie? Offen gesagt,
es ist für alle schwerer und manchmal undurchschaubar auf den ersten Blick geworden. Zu-nutze machen sich das jene, die ihre „Wahrheiten“ nicht gern klar aussprechen, die uns vor ihren Karren zu spannen gedenken. Wie erkennen wir die Absichten derer, die uns täglich in Verwirrung, Ratlosigkeit bringen, nichts erklären, was wir verstehen könnten, wozu wir uns unsere Meinung bilden können? Welche Partei in dem hohen Hause, was scheinbar vor einigen Tagen gestürmt werden sollte und heldenhaft von drei Ordnungshütern verteidigt wurde, gibt uns Kompass und Orientierung ohne eignen Interessen und Eigennutz dahinter? Wir sehen keine!Sie bleiben uns verborgen! Von großer bis Tagespolitik ist Moral der Maßstab aller Urteile zu denen überhaupt ein Urteil erwünscht ist. Allgemeinst – nichtssagend wird Gerechtigkeit gefordert, worunter jeder alles,nichts oder nur seine eigne versteht. Regierende Politik, die sich vordergründig moralisch, gerechtigkeitsliebend, menschenrechtlich gibt und heuchelt, kann jedes beliebige Ereignis für sich Politik vereinnahmen, passend machen, benutzen und jedem naiv- ehrlichem, sich unpolitisch nennendem Menschen zu Bewusstsein bringen. Das macht es leicht selbst schlimmste Bilder und Entwicklungen, Empörung, Entsetzen Verwunderung interessengesteuert an das Volk zu bringen. Seit vielen Jahren gelingt es unbemerkt für die meisten sich hierzulande stets antifaschistisch zu gebärden und zugleich den Nazi- Sumpf zu nähren, fördern und behüten. Rechte Aktionen liefern auf Wogen entfalteten Volkszorns, nach Berlin, die Rechtfertigung für brutalstes Vorgehen gegen Links wie in Hamburg und anderswo. Niemand fragt nach Unstimmigkeiten, nach bezeichnenden ersten Reaktionen aus CDU, die auf Linke zeigen usw.. Wer kann welches Interesse haben gerade einen Geisel zum Buhmann zu machen? Die Interessenfrage ist die erste und wichtigste Frage, die wir uns zu stellen haben, wenn wir schon nicht Klassenfrage sagen wollen. Ohne dem fehlt uns der Kompass, der uns unsere Interessen anzeigt.
Roland Winkler
03.09.2020
Wir befreien die Sozialdemokraten aus der Gefangenschaft der Union.
Als ich dieses Interview des Genossen D. Bartsch mit dem Deutschlandfunk gelesen hatte, ist meine Gefühlswelt in den Galopp gesprungen. Meine Synapsen spielten ein Gedankenpotpourrie das in den Worten - Wir bieten uns dem deutschen und transatlantischen Kapital als qualifizierte Dompteure linksdenkender Bevölkerungsschichten an – gipfelte. So viel historischen und gegenwartsbezogenen politischen Unsinn kann ich zwar von dem interviewenden Journalisten erwarten, aber nicht von einem führenden Politiker der Linkspartei seiner Generation. Hier ein kleiner Einordnungsbeitrag zur „Gefangenschaft befreien“. Mit diesem Christdemokrat stelle ich mich auf der Straße in eine Reihe für den Frieden. Der Beitrag in linkesufer.de Aktuell Nr. 92 vom 19.08.20 erklärt Weiteres.
W.H.
21.08.2020
Wenn zwei das Gleiche tun ist es noch lange nicht das Selbe
Mit dem vom Volk gezahlten Steuergeldern bezahlt, da lässt sich gut das Steuervolk im Interesse der Herrschenden belügen. Unwissenheit zu verkaufen, Dummheit zu fördern, der Auftrag der gleichgeschalteten Medien und ihrer wohlfähigen klebrigen Diener. (HK)
17.09.2020
Wie weit nach links will den DIE LINKE ? Was sind linke Positionen? DAS sind Positionen, welche sich nur im Kampf durchsetzen lassen, die nicht nur Ausdauer und Mut erfordern, sondern einen klaren Standpunkt: einen Klassenstandpunkt. D.h., die Anerkennung, dass es in unserer abendländischen Hochkultur noch Menschen gibt, welche Werte schaffen und für deren Erschaffung nur mit einem Bruchteil des geschaffen Wertes abgespeist werden. Sie werden ausgebeutet, sie dienen Gott Mammon. Sie sind im weitesten Sinne die aktuelle Arbeiterklasse. Sich für diese Menschen einzusetzen, diesen Widerspruch grundsätzlich zu verändern, das wäre doch ein konsequenter linker Standpunkt, das findet auch Roland Winkler.
Aber, so ein Standpunkt, der geht schon „an das Eingemachte“ von Gott Mammon, und da wird dieser sicherlich ungemütlich und überzieht seine Widersacher mit dem Fluch er ihm hörigen Medien. Da ist schon einfacher irgendwie in der Mitte abzutauchen und ein paar Federchen zu erhaschen mit dem man seinen ausgeblichenen roten Strohhut schmücken kann. Vorwärts, links drei, zwei, vier im politisch-ideologischen Stolperschritt . . .
04.08.2020
- Wirtschaft klagt über zu geringe Coronahilfen
- alle reden von Krise, von Corona, aber was ist Krise, war Krise und sie noch heute?
Liebe FreundeInnen,
vom Jammern als dem Gruß des Kaufmanns ist längst nicht mehr zu reden, von ehrbaren Kaufleuten schon gar nicht. Gier, Gaunerei, Geldspekulation , Profitstreben gehört zur täglichen unbestreitbaren Realität der Wirtschaft. Große Wirtschaftsmacht setzt sich gegen schwächere und kleinere durch. Ist Marktwirtschaft je anders zu verstehen gewesen? Hat sich Wettbewerbsfähigkeit je anders in Wirken und Streben gezeigt? War nicht immer die Rede, dass die Märkte sich selbst am besten regeln und gilt nicht mehr Privat vor Staat sobald Verluste, Einbußen usw. eintreten? Wohin fließen denn die vielen Milliarden- Hilfsprogram-me und Subventionierungen bzw. Ersatz entgangener Profite? Sind die Lohnabhängigen die großen Krisengewinner? Sind es Rentner, Selbständige, Hartz- IV-Betroffene, Tafelgäste, gar wir Höchstsatz-Steuerzahler oder Millionen Billigstjobber, Aufstocker, Mehrfachjobber und einkommensschwächste Familien? Nach Lastenausgleich wird gerufen. Wer soll wessen Lasten noch auf den Buckel bekommen und hört sich da Klagen nicht etwa nach reinem Neidgeklage um die meisten Milliardenhilfen an? Wessen Krise ist es denn , die beklagt wird?
Wer und was führt von einer in die nächste Krise, die es angeblich gar nicht mehr geben sollte? Warum muss Corona zu Krise werden? Das sind die Fragen, die sich die allwissende Wirtschaft mal stellen muss.
Vielleicht einfach auch mal die Frage was Corona oder Krise zu Krise macht.
Wachstum ohne Grenzen, Profitstreben ohne Grenzen, Wirtschaft auf Basis von Privateigentum und Konkurrenz unter den Produzenten, zwischen Konzernen, daraus erwachsen Krisen, die immer gewaltigere und zerstörerische Ausmaße annehmen. Wachstum und Profitstreben ist nicht an Bedarf und Bedürfnissen der Gesellschaft von vornherein orientiert, nur vermittelt über realtiv anonyme Märkte. Krisen haben die entscheidende Funktion: die Widersprüche dieser Produktionsweise, die gesättigten, überfüllten Märkte durch Kapitalvernichtung wieder in relatives Gleichgewicht zu bringen.
„Wodurch überwindet die Bourgeoisie die Krisen?“-so fragt Marx im Komm.Manifest
„Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Masse von Produktivkräften; andererseits durch die Eroberung neuer Märkte und die gründlichere Ausbeutung alter Märkte. Wodurch also? Dadurch,dass sie allseitigere und gewaltigere Krisen vorbereitet und die Mittel, den Krisen vorzubeugen, vermindert.“
“Der letzte Grund aller wirklichen Krisen bleibt immer die Armut und Konsumtionsbeschränkung der Massen gegenüber dem Trieb der kapitalistischen Produktion die Produktivkräfte so zu entwickeln als ob nur die absolute Konsumtionsfähigkeit der Gesellschaft ihre Grenze bilde.”Marx/Engels Bd.25 S.501
Als Steinbrück 2008 mit Schrecken die Finanzkrise wahrnahm hat er nach eignen Aussagen Antworten in Marxens Kapital gesucht. Davon scheint unsere Linke heute weiter denn je entfernt mit dem Wahn nach Mitgestaltung und Sozialpartnerschaft dieses Systems. Antworten und Erklärungen wird sie so keine finden. Das Kapital dagegen hat auch aus seinen Krisen gelernt, wie sie mit vielen Milliarden erst mal vernebelt wird.
Roland Winkler
28.07.2020
Venezuela, Bolivien…
Liebe GenossenInnen,
warum läuten besorgte Menschenrechts- und Demokratieglocken für und nach Bolivien oder Venezuela gerade so leise? Braucht nur Hongkongs Volk alle unsere Sorge und Hilfe? Gehtves überhaupt darum?
Nachdem Maduro und Morales so gut wie weggeputscht sind, das Volk wohl von ihnen befreit ist, warum nicht endlich Demokratie und Wahlen? Warum nicht endlich die in Amt und Würden, demokratisch versteht sich, die längst ausgesucht, anerkannt sind? Was ist das für eine Demokratie ? Demokratie ist in diesen Ländern nur, wenn Volk richtig wählt, heißt westliche Ineressenvertreter wählt. Maduro und Morales waren nach dieser Lesart unrechtmäßig gewählt, inakzeptable Repräsentanten ihres Volkes. Jetzt hat man es gar nicht mehr eilig mit Demokratie. Jetzt interessieren Proteste in Bolivien niemanden. Was unterscheidet das von uralter Kolonialherrschaft? Die Tradition des Wegputschens nicht fügsamer, williger Regierungen nach Vorgabe von USA im Einklang mit der westlichen Wertegemeinschaft reicht mehr als hundert Jahre zurück, was Historiker und Politik bis zum deutschen Außenminister unbekannt sein muss. Warum muss es ein Geheimnis bleiben und darf nicht zu unserer Aufklärung gehören, dass Menschenrecht und Demokratie erst ganz weit hinter den Interessen an der Ausbeutung der Rohstoffe in diesen Ländern kommt bzw. nur als Vorwand benutzt werden? Freie Presse könnte so frei sein, oder? Venezuelas Oel, Boliviens Lithium uvm. sind gewichtige Argumente. “Wir werden putschen, gegen wen immer wir wollen”, das sind doch wenigstens klare und ehrliche Worte von Elon Musk, der Lichtgestalt des Kapitals, der Milliarden, der Autozukunft Tesla Berlin, der Raketen uvm.. Da wird Menschenrecht und Demokratie erst zu seinem Glanz gebracht mit Ehrfurcht auch Millionen Deutscher. Es könnte zumindest in der Linken mal etwas Wahrheit in die Menschenrechte gebracht werden und nicht das gleiche Lied mitgesungen werden, Tränen vergossen werden, die bei Kapital und Politik eher Freudentränen über die Ahnungslosigkeit der Millionen sind.
Roland Winkler
28.07.2020
Am 21.03.2020 habe ich in einer Familien-WhatsApp geschrieben: „Wenn diese Coronahysterie vorbei ist, dann werden sich alle Politiker auf die Brust klopfen und lauthals erklären, wie gut sie doch waren. Und wenn wir dann in den Spiegel schauen – was wir hoffentlich alle noch erleben werden – dann werden wir feststellen, die Politik lässt uns wieder alt aussehen. Lachen werden andere.“ Ich bin kein Verschwörungstheoretiker, nein, aber ich kann noch ohne Taschenrechner eins und eins zusammenaddieren. Nun, wo sich der CORONAnebel langsam lichtet, wird deutlich, dass in der Politik einige auf Sicht gefahren sind, bzw. mit ihrer Sicht und der Vorsicht, im Nebel nicht gesehen zu werden. Allerdings hat der Tarnkappenanstrich unserer verehrten Kriegsministerin AKK nicht ganz verhindern können, dass nun sichtbar wird, welche Ostereier sie dem deutschen Volk in das Nest gelegt hat.
Es ist schon vorausschauend gedacht von der guten AKK, bevor das Geld für die Bevorteilung der Automobilindustrie ausgegeben wird, also für Bereiche, die ökologische Auslaufmodelle herstellen, investieren wir doch besser in die Zukunft unseres Vaterlandes und kaufen schnell noch ein paar atomkriegstaugliche Bomber in den USA. Diese werden gebraucht, damit auch deutsche Flugzeuge mit den in Deutschland lagernden amerikanischen Atombomben den Feind vernichten können. Ja, wir würden und werden schon. Wir müssen nur noch so richtig dürfen. Heureka, damit werden wir stark, helfen unserem Freund Trump und jagen Putin einen so gewaltigen Schreck ein, dass er sich nicht mehr aus dem Kreml getraut.
Zur Sicherheit, damit wir auch alle, die unserem Vaterland Böses antun wollen überall auf der Welt erreichen können, brauchen wir noch einige waffentragende und zielgenaue Drohnen.
Wenn es nach den Vorstellungen von AKK geht, dann wird die Bundesrepublik nie ein atomwaffenfreies Land, bindet sich noch fester an die USA und deren nicht berechenbare Politik.
Wie Frauen nun mal sind, die in ihrem Job frisch verliebte AKK: Hand in Hand mit Trump, offenen Auges an die Wand.
CORONA und die Welt, wessen Welt ?
CORONA und ein Land, ein Volk, eine Regierung ?
CORONA und vergessliche Politiker, die dann vor Stolz strotzen !
CORONA und „systemrelevant“ als psychologischer Renner oder Doping für diese Gruppen?
CORONA und viele Fragen, aber wer hat die Antworten ?
Frage ich, was ist „systemrelevant“ ? Dann stellt sich mir sofort die Frage „relevant für was für ein oder für welches System“? Möglicherweise bin ich etwas einfältig, aber für dieses System – die abendländische Hochkultur in Form der freiheitlich demokratischen Grundordnung in unserem Land – ist doch nur eines relevant: Die Herrschaft von Gott Mammon in Gestalt von Banken und Monopolen, gepaart mit tiefsten Antikommunismus und Russenhass nach altteutschem Rezept. Daraus resultiert für mich, dass die staatstragenden Personengruppen die systemrelevantesten sein müssen, denn sie halten dieses System am Leben. Dazu sind sie von Gott Mammon berufen, ihm zu dienen, dafür gibt ihnen Gott Mammon Brot.
Da ich in der Schule manchmal aufgepasst habe, fällt mir aus dem Geschichtsunterricht und zu den alten Römern der Begriff „Brot und Spiele“ ein. Und bei Spiele, da fällt mir aktuell Fußball ein. Und wieder kommt mir die Frage hoch: „was oder wer ist systemrelevant ?“ Unser Gesundheitsminister, Gott Mammon erhalte sich ihn für seine Zwecke, sprach vom Pflegepersonal und von Systemrelevanz. Wenn diese so relevant für das System sind, warum werden dann die Profifußballer getestet? (von der Bezahlung will ich gar nicht reden) Nur Fragen? Ja, aber es gibt auch eine einfache (wohl wieder eine etwas einfältige) Antwort. Das, was die alten Römer schon erkannt hatten, zumindest die Gott Mammon dienenden: BROT und SPIELE, belustige, beschäftige das Volk, gib ihm zu Essen und es wird dir dankbar sein. Im alten Rom hat das so funktioniert und das Prinzip wird in unserer abendländischen Hochkultur, entsprechend modifiziert, beibehalten. Gott Mammon sei Dank.
Heinz Krummey 12.05.2020
- Eure Krise, Euer Krieg…
Sehr geehrte Damen und Herren,
Der Vorsitzende der kleinen unscheinbaren und politisch begrenzt wahrgenommenen DKP , der findet klarste, erklärende und überzeugte Antwort auf das, was hinter und um eine “Corona- Krise” der Bevölkerung weisgemacht wird. Eine unerschöpfliche Kompetenz, Prominenz und “Experten” aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medizin überschüttet uns rund um die Uhr mit Hinweisen, Regelwerk, Warnungen viel Prophezeiungen und Forderungen aller Interessenträger. Das Ergebnis: Bevölkerungsteile empfinden ihre Freiheiten überzogen eingeschränkt, gegenüber Freiheiten von Kapital, Konzernen, Commerz, Profisport , Wirtschaftslockerungen in Handwerk und Gewerbe, die nach unergründlichen Kriterien vorgenommen werden und zu Missstimmungen führen müssen. Dazu die fast peinliche Profilierungssucht von Politikern und sich wichtigst nehmender Landesfürsten, die ihren Kapitalstandorten Freiheiten einräumen wollen. In diesem Politsumpf haben sich mehr oder weniger kompetente Gesundheitsfachleute ihre Freiheit der Meinung und Forderungen zu Gehör und Verstand zu bringen. Namhafte gesundheitspolitische Dauergäste wachsen sichtbar in ihrer Erscheinung und haben ganz vergessen, wer mit seinem Privatisierungswahn erst das Gesundheitswesen heruntergefahren hat mit bekannten eklatanten Schwächen.
Gewerkschaften bis Linke haben offenbar dem wachsenden Widerstand der Bevölkerung nichts zu erklären, entgegenzusetzen. Was zur Folge hat, zweifelhafte Kräfte, AfD und Co bis zu unsinnigsten Verschwörern finden Nährboden, werden nach oben geschwemmt.
Interessengesteuerte Prophezeiungen aus Politik und Wirtschaft heizen täglich an, entwickeln Sorgen und Ängste unter der Bevölkerung, bei Lohnabhängigen der privilegierten bis untersten, bis in ärmste und existenzbedrohte Schichten.
Eure Krise, Eure Kriege, adressiert einer das, was z.Z. vorgeht. Corona ist nur irreführende Bezeichnung der Krise, wie es Finanz- , Oel- ua. Krisen sind. Corona und notwendige Reaktionen der Gesellschaft verbindet sich nur mit der Krise des Kapitalismus, mit Überproduktion, Absatz – und Konsumproblem, Konkurrenz, Finanzgeschäften, was sich lange vor Corona abgezeichnet hat. Funktion der Krise ist Herstellung von Gleichgewicht, was Vernichtung von Kapital bedeutet um nach Krise wieder neues Spiel zu starten.
Die Krise macht deutlichst spürbar, wie unfähig das Wirtschaftssystem gesellschaftliche soziale Interessen mit Kapitalinteressen in Einklang zu bringen vermag.
Unbemerkt, scheinbar unabhängig der Krise florieren Rüstung und Kriege nach Heartfields, “Krieg und Leichen, die letzte Hoffnung der Reichen”.
Die Antwort auf alles das soll bei DGB und Linker mehr Sozialpartnerschaft sein mit deftigen verbalen Forderungen an den Sozialpartner. Was anders wurde am 1. Mai signalisiert?
Wer was und wofür zu zahlen haben wird ist schon sehr klar, dreist bis beziffert zu hören.
Wir haben allen Grund uns mit Krisen in ihrem Wesen zu beschäftigen um zu verstehen.
Roland Winkler
11.05.2020
DER 8. MAI, ist dieses Jahr ein Freitag, laut Kalender . . .
Man sagt, die Deutschen tun sich schwer mit Ihrer Geschichte . . .
Für mich ist Geschichte ein Rückblick. Ein Rückblick aus 76 Lebensjahren auf das persönlich Erlebte, auf das Gelesene und Überlieferte, gedruckt, so wie auch mündlich.
Jahrgang 1944, vom Krieg nichts mitbekommen, die Nachkriegszeit bewusst, eher kindlich, aber doch bewusst wahrgenommen. Geboren in eine einfache Arbeiterfamilie, eine rote Arbeiterfamilie. Vater hatte was gegen Hitlers Krieg, und er hat auch etwas dagegen getan, als Sozi gemeinsam mit Kommunisten und Parteilosen. Was, er hat nie darüber gesprochen, wozu auch, er hat doch nur getan was notwendig war. Vater hat damals bei Wanderer gearbeitet und für Hitlers Krieg irgendwelche Teile für die Lenkung der V-Raketen gefertigt. Das hat zwar Hitlers Krieg gedient, aber unsere Familie vor der Deportation gerettet. Die Welt ist kompliziert und das Leben hat immer zwei Seiten. Ich hatte eine schöne und erfüllte Kindheit, es hat mir an Nichts gefehlt. Wir hatten ein Siedlungshaus, 990 m² Garten dazu und teilweise bis zu 6/8 tqm Feld und Wiese gepachtet. Das war Arbeit, aber es war auch Futter für die Ziegen, Hühner und Hasen, und es war „zu Essen“ für alle. Wer konnte das schon von sich behaupten. Ich bin meinen Eltern dankbar dafür, dankbar für das was sie für mich getan haben, und ganz besonders dankbar dafür, wie sie mich ohne Gängelei und Druck auf einen Weg gebracht haben, ein Weg, den ich heute noch beschreite. Vor zehn Jahren, Klassentreffen, 60 Jahre Einschulung, fragte mich einer der Mitschüler, ob ich noch an das glaube wofür ich in der DDR, als Mitarbeiter des MfS gekämpft habe. Ich habe ihm geantwortet, das ich immer noch daran glaube, und nach der Konterrevolution von 1990 noch fester denn je. Erst schaute er mich ganz entgeistert an, dann meinte er, dass dies bei dem Elternhaus kein Wunder, es ihm verständlich sei. Ich wünschte, meine Eltern könnten es hören.
DER 8. MAI ist für mich nicht nur ein Tag zum Feiern. Für ich ist das ein Tag zum Nachdenken, nachdenken darüber, wie es zu diesem Tag kommen musste (das „musste“ ist kein Schreibfehler, es ist einfach die Aufforderung darüber Nachzudenken wohin die momentane braune Marschrichtung geht).
DER 8. MAI ist für mich ein Tag der Dankbarkeit gegenüber denen, die Ihr Leben opferten, um den Faschismus in seiner schlimmsten, bisher auf dieser Erde aufgetretenen Diktatur, zu besiegen. Dass ich mich dabei insbesondere vor den Völkern der Sowjetunion, den Kämpfern der Roten Armee und ihren Opfern verneige, es ist für mich so selbstverständlich wie für den Neunazi Gauland der Vogelschiss und seine Co. die neue braune Marschrichtung.
Ich bin von dem, DEM 8. MAI, etwas abgekommen, habe mich verplaudert, über mich geredet. Es ist mein Leben, es ist geprägt vom 8. MAI 1945 und der dann "Neuen Zeit".
Eine Zeit, die ich ganz anders sehe als der Herr Kleditzsch auf der Titelseite der heutigen Ausgabe der FP. Aber, wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe. Danke, Herr Kleditzsch, aber Ihr Brot schmeckt mir nicht. Ich liebe helleres Brot, das Ihre ist mir zu dunkel gebacken.
Was oder wie war der 8.Mai 1945 und die Tage danach in Chemnitz? Ich habe daran keine Erinnerungen, woher auch. Ich kenne allerdings Zeitzeugen aus meinen Umfeld. Meine Schwester, geboren 1931, und meinen Schwager, geboren 1933, haben diese Zeit bewusster erlebt und ihre Erlebnisse nieder geschrieben.
Mich hat zwar keiner gefragt, aber ich sage trotzdem meine Meinung:
DER 8.MAI ist und bleibt der Tag der Befreiung,
DER 9.MAI ist und bleibt der TAG DES SIEGES der Völker der Sowjetunion und ihrer ruhmreichen Roten Armee über den deutschen Faschismus
alles andere ist bewußte Fälschung der Geschichte
Heinz Krummey
Liebe Genossen*Innen,
Corona- Krise
Legenden und Wahrheiten
Verschwörungstheorien- politische Inszenierungen – Profitinteressen der Konzerne…
Wieder mal ist es ein Youtuber, der dieser Gesellschaft den Spiegel vorhält und Fragen stellt, die Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Gesundheitsexperten umgehen, keine Antworten haben.
Alle medialen Inszenierungen zum Thema Corona sind schon im Vorfeld schon politisch benutzt worden. Als in China der Kampf gegen das Virus begann,wurde medial von
namhaften Persönlichkeiten alles unternommen den Chinesen Betrug, Schwindel, Versäumnis bis zu unlauterer Absicht angedichtet oder vermutet. Geltender Grundton:
Wir haben Freiheit, bei uns kann es Zwang, Diktatur wie in China nicht geben.
Wenige Tage später hatte sich das grundlegend geändert. Der Zwang wegen Corona und für unsere Gesundheit, gegen das Virus wurde schnell Normalität, Gesetze kamen, jeder sich als Fachexperte für Virologie verstehende Kopf wurde über die Bühnen von Medien, Pressekonferenzen, Brennpunkten und Talkrunden gereicht. So viel Köpfe , so sehr unterschiedliche Ansichten, Widersprüchlichkeiten.
Unsere Ministerpräsidenten aller Bundesländer wurden oder verstanden sich plötzlich als Generäle auf dem Kriegsschauplatz “Corona”, was nicht ohne Streit um Kriegsführung ,für wenig vorteilhafte Vielfalt führt aber politischer Profilierung dienlich scheint.
Alles lobt sich selbst und gegenseitig reichlich, tun sich sehr wichtig.
Peinlichst, wie erkannt werden musste, dass Land, Gesundheitswesen auf eine Pandemie nicht vorbereitet ist , es an primitivstem Mundschutz fehlt, der dann u.a. sogar von China noch geliefert wird. Von Schutzausrüstungen, Mangel an Medikamenten u.a. ganz zu schweigen.
Lieferketten, ein Begriff, der alles erklären soll.
Bezeichnend ein leises Eingeständnis der Untauglichkeit von Fallpauschalen, der Privatisierungs- und Ökonomisierungsstrategie seit vielen Jahren.
Zu Konsequenzen daraus bisher nichts Konkretes, was doch wichtig wäre.
Inszenierte Helden- und Wirgefühle an Personal in Kliniken und Pflege, vage Versprechen etwas an der monetären Wertschätzung zu tun, das war´s. Wir dürfen davon ausgehen, es wird nicht annähernd angemessen kommen, weil dafür Millionen fehlen wo Milliarden für Wirtschaft da sein werden, für BMW, VW, zahlreiche börsennotierte Konzerne bis zu systemrelevanter Profitwirtschaft.
Von Trump bis zu Politikern hierzulande namens Schäuble, Palmer usw. wird Klartext angeschlagen.
Plötzlich sind mit an Gewissheit grenzenden Verdacht der Absicht die Chinesen als verursachende Schuldige ausgemacht
Die Kehrtwenden von allen bisher stets geheiligten, universellen, individuellen, unverletzlichen Menschenrechten vollziehen Politiker bei uns, was viele in Schwindelzustände und pures Staunen versetzt. So schnell kann es gehen, dass laut Schäuble nur noch Artikel eins mit der Menschenwürde gilt, die bekanntlich Millionen längst vorenthalten ist.
In und während der allgemeinen Verunsicherung um Corona, den täglichen Widerstreit, lauter werdenden Forderungen der Wirtschaft, aller privaten Gewerbetreibenden, Handwerks, Selbständiger um ihre bedrohte Existenz bzw. Sorge um entgangene Profite, wen wundert das Aufbrechen von Konflikten bis zu Verschwörungs-, Diffamierungs-, Hass- und Hetztheorien?
Den Chinesen Absicht unterstellen, ist das Verschwörungstheorie oder was?
Wie viele solche Lügen zur Schuldigensuche und Kriegsgründen haben andere Wahrheiten erbracht?
Wen kann es verwundern, wenn Lockdown- Gegner mobil machen, Rechte die Stimmung nutzen, Verunsicherung und Zweifel um sich greifen?
Wie ist solches noch mit freiheitlichem Rechtsstaat zu erklären, wo es um Verantwortung geht, was jede Freiheit erst ausmacht?
Der Youtuber Kai Brenner, nicht Links – Politik oder Gewerkschaften bringen einen klaren Standpunkt und Fragen zu den laufenden Inszenierungen mieser Interessenpolitik hervor.
Ein Youtuber stellt die unbequemen und notwendigen Fragen, fragt nach Impfpflicht, nach Verfügbarkeit, weckt Erfahrung an Schweinegrippe, wer daran gewirkt hat, für gewaltige Profitmacherei den Weg gebahnt hat ohne jeden Bedarf. Er verlangt berechtigt nicht politisch motivierte Antworten, aber medizinisch- fachliche klare Orientierung auf derzeitiger wissenschaftlicher Grundlage,was allgemein anerkannte Meinung ist, die dann auch mit einer Sprache an die Bevölkerung zu vermitteln ist, gesetzlich in Fassung gebracht wird.
Was ein Youtuber oft nicht vermag, was Linke müssten, das eigentliche Problem dieser Gesellschaft herausstellen und darauf ihre Forderungen und Erklärungen zu geben:
Der Konflikt dieser Gesellschaft zwischen den Interessen der Gesellschaft, der gesamten Bevölkerung auf einer Seite und den Privatinteressen von Konzernen, Pharmakonzernen insbesondere, Politikern samt deren Lobby und privaten Interessenträgern, die mehr oder weniger das gesellschaftliche Gesamtinteresse vertreten müssen oder können.
Wer soll das beim Namen nennen?
Roland Winkler
04.05.2020
Gedanken zur Osterbotschaft des sächsischen Ministerpräsidenten
Der aktuelle sächsische Herrscher, König Michael der Erste von der CDU, hat weder Mühe noch Kosten gescheut um jeden sächsischen Hausbriefkasten, und somit weitestgehend allen Sachsen, seine Osterbotschaft zukommen zu lassen. Ich möchte mich auch ganz brav für diese Aufmerksamkeit bedanken. Aufmerksam gelesen, kommen mir so meine Gedanken zu dieser Botschaft und deren Inhalten.
- Ein artiges Danke der Obrigkeit: „Ganz besonders danken wir in diesen Tagen den vielen engagierten Menschen in der Pflege, der Medizin, im Einzelhandel und in anderen Bereichen, die jetzt mit großem Einsatz dafür sorgen, dass unsere tägliche Versorgung gesichert ist.“ an die Menschen, welche vorher nicht als systemrelevant hervorgehoben wurden. Menschen welche bisher für dieses System nicht relevant waren hinsichtlich ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen, einschließlich der Entlohnung. Da kommen mir die Worte von BB in den Kopf: „General, dein Tank ist ein starker Wagen. Er bricht einen Wald nieder und zermalmt hundert Menschen. Aber er hat einen Fehler: Er braucht einen Fahrer.“
- Ein deftiges Versprechen: „Ich verspreche Ihnen, wir, die ganze Staatsregierung, stehen an Ihrer Seite. Gemeinsam mit der Bundesregierung kämpfen wir dafür, dass kein gesundes Unternehmen in dieser Situation aufgeben muss.“ Gut gebrüllt Löwe. Nur, was in diesem Bereich gesund ist, das legt nicht das Robert Koch Institut fest, auch nicht Michael der Erste. Das entscheidet der Markt und damit die, die diesen Markt beherrschen und mit diesem höchst amtlichen Segen bereinigen werden: Die Krise hat ihren Zweck erfüllt.
- Und abschließend die zuversichtlichen Worte des Landesvaters: „Behalten Sie Ihr Vertrauen und Ihren Mut und bleiben Sie geduldig.“ Klingt das schön und herzlich, bleibt devote Untertanen und alles wird gut.
Ich weiß nicht ob es dadurch für die Mehrheit der Sachsen gut wird, aber es wird auf jeden Fall für die Regierenden besser werden wenn wir geduldig bleiben wie bisher.
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Michael Kretschmer, ich habe dem Bundespräsidenten in einer E-Mail geschrieben: „Ich verspreche Ihnen, dass ich alles in meinen Kräften stehende tun werde, um Ihre Worte: „Die Welt wird danach eine andere sein. In welche Richtung es geht, das hängt von uns ab“ mit umzusetzen.“ Und auch Ihnen, Herr Kretschmer verspreche ich, dass ich alles in meinen Kräften stehende unternehmen werde um die Welt, auch die sächsische, nach der Neuordnung durch und mittels der sogenannten CoronaKrise für die „FAHRER“ sozialer und lebenswerter zu machen.
„Glück Auf“ für den langen Weg
Heinz Krummey
13.04.2020
„In welcher Welt, in welcher Gesellschaft wir leben werden“ – nach der Coronapandemie –, „hängt von uns ab“. Diese Worte des Bundespräsidenten sind für mich Ansage, diese Gesellschaftsordnung zu hinterfragen. Wozu steht die Politik, zu ihrem Volk und der Daseinsfürsorge für dasselbe, oder für die Profitsicherung der Besitzenden?
Nicht ganz so krass sieht das der Theologe Frank Richter in seinem Beitrag „Corona als Fanal“. Frank Richter appelliert daran, nicht einfach danach in „ein weiter so zu verfallen“, sondern Veränderungen einzufordern und persönlich etwas dafür zu tun.
Wir sollten einfach in der durch dieses Virus verordneten Stille innehalten, Zeit zum Nachdenken finden. Nachdenken über Gemeinsamkeiten. Mit wem, wie und wofür gemeinsam aktiv werden. Heinz Krummey
09.04.2020
„Corona“, oder besser gesagt, der Umgang mit der Pandemie durch die unseren Staat führenden Politiker, deren Fähigkeiten und die in diesem Land gegebenen, oder auch nicht gegebenen Möglichkeiten, regen zum Nachdenken an. Die Äußerungen der Grippespezialistin Vera Lengsfeld hätten am 1. April kommen sollen Aber es gibt auch ernsthaftere und beachtenswertere Überlegungen
Chancen jetzt nutzen
Die Corona-Krise birgt auch Chancen, möglicherweise gestärkt aus ihr hervorzugehen.
Erstens: Wir sollten weiterhin Wissen global austauschen, aber regional produzieren und Handel treiben. Das macht das einzelne Land unangreifbarer und bremst den Klimawandel. Das funktioniert jedoch nur in einer nicht auf Profitmaximierung fokussierten Welt.
Zweitens: Ohne die mittelalterliche Kleinstaaterei könnten wir bereits viel weiter in der Krisenbewältigung sein, wenn deutschlandweit einheitliche Regeln gelten würden. Außerdem minimiert das die überbordende Bürokratie und spart viel Geld.
Drittens: Jetzt hat der Letzte erkannt, wer in unserer Gesellschaft unverzichtbar ist, weil er unser aller Leben am Laufen hält, und das nicht nur in Krisenzeiten. Den Menschen in diesen Berufen gebührt angemessene Wertschätzung, die sich in ebensolcher Bezahlung und Personalausstattung ausdrückt.
Viertens: Solidarität ist das Gebot der Stunde, denn wir sitzen alle im selben Boot. Gerade zeigt sich, wie wir Probleme bewältigen können, wenn wir zusammenstehen.
Bleibt zu hoffen, dass auch die Politiker diese Chancen erkennen und die richtigen und nachhaltigen Lehren zu unser aller Wohl ziehen. Die Zeit dafür ist reif.
Margitta Zellmer, Chemnitz
Was hat das „Kommunistische Manifest“ mit der „Corona Krise“ zu tun? Auf den ersten Blick: Fragezeichen. Stelle ich die Frage: wie fähig ist unsere freiheitlich demokratische Grundordnung mit dieser Anforderung umzugehen? Dann kommen schon Fragen. Gedanken dazu von Frank Helbig, „Die Kraft der Fragen“.
02.04.2020
Entschuldige bitte lieber Roland Winkler, aber ich muss deinen Worten zur Medienberichterstattung im bundesdeutschen öffentlich rechtlichen Fernsehen (dem vom Bürger finanzierten und von den Herrschenden benutzten) etwas voran setzen: Ich muss den abendländischen Hassprediger Klaus Kleber in Schutz nehmen. Was tut Klaus Kleber Schlimmes, er liest doch nur vor! Er liest das vor, was ihm vorgegeben wird! Klaus Kleber ist doch kein Dummer,er ist zumindest so intelligent, dass er begriffen hat, wenn er das nicht vorliest, dann ein anderer - und er ist seinen schönen Job los. . . Möglicherweise käme dann ein „irgendwer“, einer der nicht so smart ist, möglicherweise nicht so intelligent erscheint – es wäre doch eine Schande für die abendländische Hochkultur? Oder, sieht das wer anders ? ? ?
- Information - Hass - Hetze
Sehr geehrte Damen und Herren,
was macht Nachrichtensprecher Klaus Kleber zum Frontmann der Nachrichten?
Sind es Nachrichtensprecher, deren Aufgabe wahrheitsgemäße, umfassende, allseitige Information der Bürger ist? Nachrichten bilden Meinungen . Welche Meinungen , wenn unerwünschte Wahrheiten unterschlagen werden, halbe Wahrheiten bei Bürgern ankommen, verurteilt, nicht geurteilt wird?
Was bei der Coronaberichterstattung am Sonntag von Klaus Kleber zu China über den Sender ging, was hatte das objektiv mit Bericht über Anstrengungen des Landes zu tun, das Virus zu bändigen?
Soll uns erklärt werden, dass die Staaten eben besser dabei sind, weil sie ein unmenschliches System haben, Menschenrechte verletzen und übelste Diktatur verkörpern? Was ist Hassberichterstattung wenn nicht das? Kein Wort zu zahlreichen Hilfen Chinas für andere Länder, kein Wort zu Hilfeanfragen an China, wo sich die Wertegemeinschaft sehr viel schwerer tut. Kein Wort warum mit einem solchen wie von Kleber beschriebenem Lande liebend gern und viel Handel getrieben wird, sich deutsche Unternehmen anstellen, produzieren lassen , wo Menschenrechte nichts gelten? Warum erhalten wir dazu keine Antwort? Warum kein Wort zur Doppelmoral und von Menschenrechten in China reden, nicht aber im eigenem Lande? Sind hierzulande Menschenrechte anders als in China definiert? Was hier als bedauerliche Notwendigkeit, Vorsorge, Zwangsmaßnahmen sind, Maßnahmen von staatlichen Organen, Polizei und bald Bundeswehr durchgesetzt werden, sind und gelten, gleiches ist in China Verbrechen und Menschenrechtsverletzung. Kritische Stimmen in China zu ihrem Lande sind in Lesart unserer Qualitätsnachrichten Beleg für schlimmste Menschenrechtsverletzungen und skandalöse Zustände hier im Lande bestenfalls bedauerlich.
Wozu braucht die Bevölkerung solche Darstellungen, wo gerade die WIR, Soli und Menschlichkeitswellen medial angetrieben werden, Liebesbekundungen in alle Welt gesandt werden?
Ein System offenbart seine Grenzen in einer Krise als Krise des Systems,das treibt die Klebers um - im Sinne und Geist des Menschenrechtes Presse- und Meinungsfreiheit?
Die systemrelevanten Lakaien des Systems müssen diesen Gedanken aus jedem Kopf verbannen. Je mehr das System ins Wanken gerät , werden Fragen nach dem System lauter, umso mehr und hässlicher, hasserfüllter sind die Reaktionen des Systems. Dazu hat es ihre willigen Ideologen und Demagogen.
Roland Winkler
Coronapandemie - Profiteure der Krise – und gesellschaftliche - Heldenheuchelei
Liebe Genossen*Innen,
Heldenbeschreibungen finden wir in bürgerlichen Qualitätsmedien üblicherweise nur auf der Ebene der Reichen und Schönen, erfolgreicher Millionen- “Verdiener”, “geschäftstüchtiger Unternehmer bis zu legalen Kriminellen. Der Gesellschaft, ihren Verantwortungsträgern samt aller die nicht ohne Gesellschaft ihr Profitgeschäft, privates Unternehmertum erfolgreich betreiben können, entdecken plötzlich Helden, deren sie dringendst bedürfen. Pandemie hat sie aufgeschreckt, Demut erweckt, vielleicht kurz bewusst gemacht wie sträflich und verheerend der Privatisierungswahn Wirkung zeigt. Beschämt es diese Gesellschaft nicht, sich gerade in Notsituation derer zu besinnen, die mit täglich, fleißiger, wenig Anerkennung erhaltenden Arbeit uns allen die Krise bewältigen lassen, notwendige Hilfe über jedes Maß hinaus leisten?
Sie tun das gesamte Jahr über, tags, nachts, sonn- und feiertags die meisten noch dazu.
Pflegekräfte, Krankenschwestern, Busfahrer, Müllfahrer, Notdienste jeder Art, Zeitungsausträger, Feuerwehrleute, Putz- und Reinigungskräfte u.v.m. sorgen das gesamte Jahr rund um die Uhr für gesellschaftliche Daseinsfürsorge. Es ist der Gesellschaft wenig wert, sie meint seit vielen Jahren gerade das privatisiert richtig profitabel machen zu müssen. Privatisierte gesellschaftliche Güter leisten nur das, was profitabel gilt. Sich der gesellschaftlichen Helden erinnern ist lobenswert, so es mehr als berechnende Heuchelei ist. Es sind auch in Erinnerung die bissig-bösen Kommentare, wenn sich in Heldenberufen Beschäftigte die Frechheit erlauben für einige Cent und bessere Arbeitsbedingungen zu streiken sie kaum Solidarität erfahren.
Die Zeit wird wieder kommen wo heute als Helden gefeierte, geldgierig, rücksichtslos und von machtgeilen Gewerkschaften gesteuert gelten. Der Klassenwiderspruch, der Widerspruch zwischen gesellschaftlichen und privaten Interessen ist bei allen Manövern der Heuchelei immer auffindbar.
Die Bereicherung in der Krise auf Kosten der Gesellschaft und aller ausgebeuteten Helden wird stattfinden.
Roland Winkler
30.03.2020
- Corona- Krise
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie bei Kanonendonner die Börsen jubeln und
Aktien – Kurse steigen, so kann eine Grippe oder Virus zum Absturz
führen. Nachdem unsere ausgewiesenen Experten für Politik und
Viruserkrankungen über Wochen ihre Belehrungen gen China erteilt haben,
alle Fehler und Menschenrechtsverletzungen angeklagt haben, da scheint
ihnen im eignem Lande alles abgefordert zu werden. Chinakritik ist erst
mal verstummt und nun ist bei uns Aufklärung und Abwehr angesagt, was
eher in Stimmungsmache mündet, wie der Ausbruch von Hamstermentalität
u.a. bestätigt. Das Coronavirus, was erst als eher kommunistisches Virus
erschien, das gibt sich nun als ein Kapitalismus - Virus. Typisch
kapitalistisch marktwirtschaftlich, wird sich neben reißerisch,
sensationsverarbeitender Kommentierung von Erkrankungen, Behandlungen,
Todesfolgen und Spekulationen jeder Art, zunehmend besorgt um die
Wirtschaft, die Börseneinbrüche und gefährdete Profiterwartungen
gekümmert. Schneller als jede medizinische Versorgung und Beseitigung
entstandener Engpässe, sind die Forderungen der Unternehmen nach
Steuersenkungen und Übernahme von jedweden eventuellen Verlusten. Die
Bereitschaft der Politik dazu ist mindestens ebenso schnell
signalisiert. Die Mehrheit der Bevölkerung nimmt das als Normalität hin
und die wenigsten fragen sich warum das geradezu natur- gesetzlich sein
muss. In Krisen des Kapitalismus haben immer die die Kosten und Verluste
zum größten Teil und schmerzlich getragen, die nie an Börsen gezockt
haben oder Aktien-gewinne erzielen konnten. Für die Spieler und Zocker
an den Börsen haben immer die einzustehen, die mit Lohnarbeit ihre
Existenz sichern müssen. Selbst eine Epidemie kann freiheitlichen
Finanzkasino des Kapitals zu fiktiven Verlusten führen, die für die
kleinen Leute reale erhöhte Kosten bringen. Krise wird wieder zur Chance
für die reichen der reichsten. Eine Gesellschaft in der das
unternehmerische private Interesse über dem der Mehrheit der
Gesellschaft steht, in der Profit vor Mensch geht, da wird auch ein
Coronavirus zu einem größeren Problem als es in China der Fall ist.
Warum es anders möglich ist, warum mit wesentlich geringeren Kosten ,
kostendeckend im Interesse der Menschen, Gesellschaft und damit
letztlich auch der Wirtschaft drohende Krisen und Epidemien zu
bewältigen sind, dazu werden wir hier nichts hören.
Roland Winkler
10.03.2020
Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei- JW 9.3.2020
Liebe Freunde*Innen,
was ist noch links, was noch
sozialistisch orientiert, das sich mit diesen Adjektiven noch schmückt
oder ihre Politik als solche darstellt? Thüringen und Ramelow dürfte nur
die Test-strecke dafür sein, in der bürgerlichen Demokratie mit deren
Zwang und Drang nach ganz rechts außen unter zu gehen. Macht
korrumpiert, mehr Macht korrumpiert immer mehr, das wussten Kommunisten
immer, wissen es heute und sprechen es aus.
Ramelow ist nicht der erste, er ist der bisher prominenteste der sich im
regierendem Amt bisher auf die höchste Stufe angedient auf
antikommunistisch dreckigste Art. Es hat eine Vielzahl ähnlicher
Vorfälle und Machenschaften aus angeblich linker parlamentarischer
Politik gegeben, die sich hinter der angeblich demokratisch-
freiheitlich und rechtsstaatlichen Demokratie liebend gern verstecken,
sie als Vorwand verwenden und auch noch so tun, dass es Demokratie und
Rechtsstaat von ihnen verlange. Das Wesen dieser Demokratie, da dürfen
wir uns gestrig, dogmatisch oder was auch immer beschimpfen lassen, ist
eine ganz und gar geprägte Klassen- Demokratie, Herrschaft des Kapitals,
die mit ihren “Vorzügen unter allgemeinsten, klassenindifferenten
Parolen und Schlagworten, mit Posten, Ämtern, Bestechung selbst alles
Linke vereinnahmt. Es erweist sich, wie das Streben nach einem
demokratischen Sozialismus, diesen ganzen Betrug, Verrat oder schweren
Irrtum bereits in sich trug und trägt. Es ist ein Grundproblem woran wir
seit der Niederlage schwer kranken und was uns daran hindert zu
einheitlicher Kraft zu gelangen – der Glaube an eine Demokratie und
Freiheit ohne Herrschaft einer Klasse oder von Klassen, Demokratie und
Freiheit ohne Interessengegensatz, ohne Kampf. Solange wir auf einen
Sozialismus hoffen, daran glauben und uns von Moralisten bis
Antikommunisten einreden, belehren und diktieren lassen, dass der Weg zu
Sozialismus nur mit IHRER Demokratie und Freiheit zu machen sei, solange
werden wir das orientierungslose, anpasserische und verräterische Bild
abgeben.
Die kleine und auch streitbare kommunistische Partei, die erst ihren
Parteitag hatte, diese noch so kleine Partei aus Kommunisten Ost und
West, die hat bei allen eignen Widersprüchlichkeiten sich ihre klare und
einzig gesellschaftsverändernde Sprache und Forderungen erhalten.
Ihr Vorsitzender hat sie gerade in heutiger Zeit mehrfach
unmissverständlich, parteilich ausgesprochen. Wer sich als Kommunist
noch versteht, sich so nennt, was hindert ihn sich zu dieser Partei zu
bekennen, die zu alledem auch den besten Weg zur Verbindung von Ost und
West beschreitet?
Roland Winkler
09.03.2020
Flüchtlingskrise -
Menschenkrise und Linkenkrise?
Liebe Freunde*Innen,
überrascht, heuchlerisch entsetzt über inszenierte wie
folgerichtige Flüchtlingsdramen kann nur sein, wer nie über
Fluchtursachen nachgedacht hat, wem Menschenrecht als politische
Verdummungswaffe von Bedeutung ist und in größter
Menschenverachtung militärische Lösungen für denkbar hält.
Flucht und Vertreibung verursachende Kriege, militärische
„Befreiungsmissionen“, Wirtschaftshilfe, die ärmsten aber
rohstoffreichsten und geostrategisch interessanten Ländern mehr
Armut, Ausplünderung bringt, eigenständige Entwicklung nimmt,
das ist das Problem.Kaum besser sind Linke, die sich über
menschenverachtende Politik wundern, sich mehr mit Symbolpolitik
aufhalten, Ursachen nicht mehr klar und deutlich nennen oder gar
wie alle regierenden Parteien offene Grenzen, 2015 und damit ein
Flüchtlingstrauma noch bedienen. Sie sind nicht besser als ein
CDU- Ziemiak, der zynisch bedauernd Flüchtlings-elend an EU-
Grenzen zustimmt und behauptet Deutschland habe Vorbildliches
bei der Flüchtlingsaufnahme geleistet. Wo ist Deutschland an
ähnlich vergleichbaren Grenzen, wie es schrecklichste Bilder
anderswo in unser Wohnzimmer gelangen? Wo und was haben wir in
Deutschland zu ertragen, worauf zu verzichten, vor welcher Über-
oder Umvolkung müssen wir Angst haben ? Hat sich
Stimmungsargumentation der patriotischen Alternativen schon bis
in die Linke hineingeschlichen? Sind wir schon auf politischem
Niveau angelangt, wo wir uns von AfD- Stimmungsargumenten
treiben lassen, in Furcht davor sind und selbst gar keine
Antworten mehr haben außer moralisch - symbolhafte und
elendsmildernde Lösungen?
Flucht und Vertreibung hat Verursacher mit Name und Adresse, sie
hat klare Opfer und Täter.
Kein Flüchtling, Asylsuchender ist uns Feind, Feind ist das
System, nicht irgendein Individuum, ein Mensch in Not,der sich
wie jeder Mensch welcher Hautfarbe und Herkunft er auch ist.
Verliert die Linke ihre antimilitaristische Ausrichtung, wo
keine Kompromisse zulässig sind und jeder weiß wohin es führt.
Wer Flüchtlingskrisen nicht mehr will, der muss als erstes alle
deutschen Soldaten aus allen Ländern nachhause holen, alle
Waffenlieferungen und – exporte einstellen, die NATO -
Mitgliedschaft aufkündigen und die frei werdenden Milliarden den
Fluchtländern für den Aufbau eigner Wirtschaft und
Lebensexistenz zuführen.
Wie wäre es dazu, in Erinnerung an die Jugend in der DDR, die
mit zahllosen Brigaden in vielen Entwicklungsländern nicht mit
Bomben aber Aufbauhilfe geleistet hat?
Wenn das klar ist, dann übergangsweise Aufnahme, Ausbildung von
Flüchtlingen für den angeblich so großen Fach- wie
Hilfskräftebedarf. Dafür müssen keine offenen Grenzen beschworen
werden, den Rechten nicht ein Argument in die Hand gegeben
werden.
Milliarden für Krieg und Fernhalten von Flüchtlingen kann nur
Lösung der Rechten sein, die entweder nicht sagen oder abzusehen
vermögen, was das letztlich bedeuten kann und wird.
Roland Winkler
08.03.2020
- endlich den richtigen
Ostbeauftragten
Sehr geehrte Damen und Herren,
nur gut dass wir einen Ostbeauftragten bekommen haben, der
Durchblick hat und weiß woher Rassismus und Faschismus kommt.
Außenpolitisch stimmt immer – der Russe war´s und innenpolitisch
die Linken. Der Mann ist auf Linie, nicht Ost nicht West,
erkennt links als die Gefahr, die uns rechts gebracht hat. Da
braucht es wahrlich den historisch klaren und realitätsnahen
Blick auf dieses Land. 30 Jahre DDR- Schlechtreden,
Kriminalisieren, Diffamieren und und mehr, das hat es für den
Mann nie gegeben. Schlechtreden nennt der Mann, wenn sich
wahrlich nicht nur Linke dessen besinnen, was einmal ihre
Lebensrealität gewesen ist und die sie zum Vergleich gut in
Erinnerung haben. Schlechtreden nennt er wenn Menschen erstaunt
bis naiv feststellen konnten, wie teuer Gesundheit werden kann,
wie schnell Armut drohen kann, Angst um die Existenz entsteht,
Tafeln und Flaschensammeln modern werden kann, Wohnen
unbezahlbar sein kann, Kindereinrichtung, Bildung Schulessen
u.a. eine Finanzierungsfrage wird, einst Selbstverständliches
das nicht mehr ist, Frieden und Antifaschismus Staatspolitik
ist, Medikamente Mangel sein können statt Bananen , sichere
Arbeit von der jeder leben kann nicht mehr normal ist oder
Hungerrenten verarmen lassen können bis zur Angst, wenn Pflege
im Alter sich nicht geleistet werden kann.
Muss ich jetzt jedem, den ich demnächst über das eine oder
andere klagen höre und der sich um solches für sich und Familie
sorgt, die Vorhaltung machen, er habe den braunen Sumpf nach
vorn gebracht? In gelobter und gefeierter Meinungsfreiheit ist
es also nicht zu empfehlen Meinungen zu vertreten, wenn sie nach
unserem Ostbeauftragten die Rechten fördern?
Der Herr Waderwitz ist nicht nur ein Witz, er ist überflüssig,
weil er beweist, wie der Osten keinen Beauftragten mehr braucht,
weil Westpolitik schon immer wusste, was Waderwitz jetzt weiß.
Nach 30 Jahren wollen Ostdeutsche immer noch Meinungsfreiheit,
die nie gemeint war.
Roland Winkler 24.02.2020
- Reaktionen auf Hanau
Liebe Genossen*Innen,
seit wie viel Jahren reihen auch wir uns in die Szenarien des
Entsetzens, Erschrecktseins, der Schweigeminuten, Mahnwachen,
Kerzen mit ein ? Unsere humanistische Grundhaltung gebietet es.
Unser Mitgefühl mit Opfern jedes und Nazi- Terrors im
Besonderen. Unsere Trauer gehört dazu. Unsere Wut gehört noch
mehr dazu, wie es
P. Köbele für seine Partei , die DKP, erklärte.
Wo finden sich nach Hanau einmal mehr so klare, notwendige, den
gesellschaftlichen Zustand erfassende Worte? Wo ist und bleibt
unsere Wut über die Täter
hinaus. Wo ist unsere Wut, Anklage, Forderung an die zahllosen
Heuchler, gegen Verlogenheit, sich hinter gespielter Empörung
versteckenden Verantwortungsträgern für braunen Sumpf, Gewalt
und Mord?
Wenn wieder mal betroffen von rechter Gefahr geredet wird, sind
das nicht oft jene, die immer und viel lauter rechts mit links
gleichsetzen, die jeden Steinwurf von links als die größte
Gefahr an die Wand malen? Mit welcher demokratischen,
rechtsstaatlich legitimierten
Selbstverständlichkeit erhalten rassistische, verharmlosende und
relativierende Stimmen und Personen mediale Bühnen?
Schweigeminuten, die wir seit Rostock, Lichtenhagen,
Hoyerswerda,, Solingen bis Hanau, über NSU u.a. reichlich in
guter Absicht geleistet haben, sie haben nichts daran geändert,
nicht verhindert, dass Mord , Gewalt mehr und gefährlicher wird,
dass Drahtzieher und Ideologen des Rassismus und Faschismus
längst die Parlamente erobert haben. Findet sich hinter manchen
Schweigeminuten nicht die schweigende Mehrheit wieder, mehr
noch, viele derer, die bis heute und seit Jahrzehnten aus den
regierenden Parteien heraus die Stichworte für Hass, Hetze,
Rassismus, Feindbilder, Vorurteile und Diffamierungen geben und
gegeben haben, was die angeblich Verwirrten, Wahnsinnigen,
Psychopathen und Gewalttäter erst geistig schafft. Wer hindert
die Sarrazin bis Höcke uvm. daran, ihr begeistertes Publikum zu
finden? Ist das die Freiheit, Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit, die rechts eingeräumt wird und zugleich
antifaschistische Organisationen mit Verboten oder Entzug der
Gemeinnützigkeit bedroht werden? Wir brauchen Trauer, aber viel
mehr, wie Köbele es im Kern trifft, Wut und Forderungen, laute
Töne und kein Schweigen mehr, Aufstehen in den Parlamenten gegen
die Verursacher, die Hetzer und Hasser, Demagogen auf allen
politischen Ebenen, in Bundes-wehr, Polizei, Justiz, Wirtschaft,
Medien bis in jede Kommune.Weniger Schweigeminuten mehr Minuten
des Ausstehens und sagen was ist, wie Rosa es forderte.
Roland Winkler
23.02.2020
Liebe Freunde*Innen,
wozu braucht es die endlosen Wiederholungen von Begriffen wie Tabu- Dammbruch und der empört - überraschend spielenden Beschreibung eines realen Vorgangs bürgerlicher Demokratie. Wozu einmal mehr Heuchelei, Scheindebatten und angebliche Verwunderung über die geheiligte Demokratie. Was die bürgerliche Demokratie ihrem Wesen nach ist, wie wandelbar sie sein kann, aber auch wozu sie immer und jederzeit ge- und benutzt werden kann, zur Sicherung, Aufrechterhaltung bis zu gewaltsamen Machterhalt, das konnte jeder spätestens ab der achten Klasse sich in seinen Lehrbüchern erlesen. Das „Wahldebakel“ Thüringen steht für diese Demokratie u nd nicht minder der sich selbst als „Trottel“ bezeichnende Ramelow mit seinem Glauben an die Demokraten in CDU und Co. Alles Wenn und Aber, Taktieren, Rechnen, Biegen, Wenden, Anbiedern, Anpassen, Erniedrigen uvm. ändert nichts an der Tatsache, was diese Demokratie ist, in wessen Interesse sie Machtverhältnisse garantiert und zu sichern vermag, ganz legal, demokratisch und rechtsstaatlich, wie vorgeführt wurde.
Wie viele Lehren muss Geschichte erteilen ehe einmal daraus gelernt wird ?
Nach der großen französischen Revolution, nach den großen Denkern der Aufklärung, die an die Stelle der Dogmen der Kirche, Freiheit, Demokratie, Brüderlichkeit setzten, haben wir bis heute nur in den Illusionen, Träumen und Glauben daran gelebt. Glaubenssätze der Religion haben wir ersetzt mit anderen religiösen Begriffen, die uns in ihren Fängen und Ketten halten.
Wir begeben uns selbst in sie hinein und wähnen uns wichtig, frei und wissend.
Es sieht nicht so aus als käme die Linke zu Besinnung und Klarheit über die Demokratie. Es fällt ihr nicht ein ,mal wie Lenin die klärende Frage zu stellen- Demokratie für wen, gegen wen. Es fällt ihr nicht ein zu fragen, was (soll) ihr bedingungsloses Buhlen um Regierungsmacht, mit DDR- Kriminalisierung, verordneten Antikommunismus, eilfertiger Bekundung von Unrecht, Diktatur, SED – Staat und Versicherung weiterer Aufarbeitung und Verfolgung.
Der Lohn kann im Gegensatz zu AfD und Nazis nicht nur Gleichsetzung, sondern wie zu hören, weitere Ausgrenzung von Wählerwillen und jeder Partei sein, die auch nur sozialistisch riecht. Sie wird sich noch viel waschen müssen.
Roland Winkler
10.02.2020
Wichtigste Frage
Sehr geehrte Damen und Herren,
die wichtigste Frage der deutschen Medien ist die Frage nach Erwartungen und Hoffnungen nach Destabilisierung in China. Manchen euphorischen Kommentaren und Sprechern*Innen ist anzumerken, wie sie die Betroffenen nur soweit interessieren, so sie für politische Stimmungsmache dienlich sind. Ekelhaft, wie sich im christlich regierten Land der Menschenrechte auch auf Ereignisse dieser Tragik für das chinesische Volk stürzen. Nichts wird ausgelassen was dem Feindbild China nützt. Erstaunt muss festgestellt werden, wie Chinas Regierende in kürzester Zeit Krankenhäuser aus dem Boden stampfen wollen und sicher können. Anerkennung bekommt das nicht. Das sei eben in einer Diktatur möglich in der demokratische Bürokratie nicht bestehe, gab ein Experte bei Lanz zu verstehen. Damit wissen wir gleich auch, wie freiheitlich- demokratisch jeder Skandal im eignen Lande eigentlich ist. Das lassen sich Millionen in diesem lande offenbar geduldig weismachen.
Erkrankung und Tod vieler von dem Coronavirus betroffenen Menschen interessiert vor allem, weil angeblich Unsicherheit , Angst und Unruhe entstehe, weil die Regierenden Chinas sich nicht entschuldigen, keine Fehler eingestehen , nicht aufklärten usw.. Den Chinesen fehlt offenbar das reißerische Ausschlachten jeder Sache im Stil von Bild und Co. . Darum geht es, um Stimmung in der Bevölkerung zu entfachen, Millionen gegen die Regierenden auf die Straße zu bringen, was dann wohl den Coronavirus am besten bekämpfen könnte... China kämpft nicht nur gegen das Virus.
Roland Winkler
29.01.2020
Aufstand der Vernünftigen
Sehr geehrte Damen und Herren,
Klingbeil, Generalsekretär er SPD, fordert den Aufstand der Vernünftigen. Hass und Gewalt geht mehr und mehr um, Kommunalpolitiker müssen im Rechtsstaa um ihr Leben fürchten, werden bedroht, auch gemordet. Kein Ost- auch Westproblem aber wesentlich Problem von rechts. Der soziale Nährboden ist bestens. An rechten Tongebern aus West hat es nie gefehlt. Wo ist im Lande Vernunft, wer versteht was unter Vernunft frage ich mich. Wie hilf- und ratlos ist die Forderung, die fast wörtlich SPD- Kanzler Schröder schon von sich gab und die Anständigen ansprach. Anständige oder Vernünftige, geht es nicht konkreter? Hass, Gewalt, Mord und Bedrohung von Politikern, Andersdenkenden und Fremden, woher kommt das, wie in die Köpfe und zur Tat? Der Fisch fängt
am Kopf an zu stinken, von Schröder bis Klingbeil, von anderen Politikern gar nicht zu reden. Welche Vernunft ,Anständigkeit haben sie vorgelebt,haben sie erklärt , Anstand und Vernunft bestärkt, Halt und Zuversicht gegeben und verteidigt? D wäre zu beginnen, wenn es nicht längst zu spät ist. Wann hat Politik je Ursachen und Hintergründe von Hass und Hetze , braunem Sumpf beim Namen genannt? Wie steht es um Heuchelei, Verlogenheit, Doppelmoral, Feindbilder, Sündenböcke und Schuldige ,die gern als Erklärung dienen.Aufstand der Anständigen und Vernünftigen fordern , sich nicht in die erste Reihe stellen- Feigheit und Verlogenheit! Das kennzeichnet Politik mehr und mehr. Anstand und Vernunft zum Aufstand auffordern und dort wo sich gegen Nazis entgegengestellt wird, dort klagen und schreien die gleichen Forderer über Linksextremismus, Antifa und Terror von links, treten für Demokratie und Freiheit derer ein, die rechten Terror leben und auf die Straße bringen. Welche Vernunft und Anständigkeit, Demokratie und Freiheit sollte den Siegeszug der stattlich geschützten Nazigewalt Einhalt gebieten können oder sollen?
Roland Winkler
27.01.2020
Mein Zwischenruf zum 27.01.
Was ist schlimmer, „staatlich verordneter Antifaschismus made DDR“
oder eine „weichgespülte Vergangenheitsbewältigung“ die unserem „Teutschtum und der abendländischen Hochkultur“ nicht weh tun darf? Einhergehend damit die Finanzierung der neuen Nazis in der BRD mit Steuergeldern?
Die Antwort, ganz einfach: „wem nutzt es?“ (HK)
- AfD hat Unsagbares sagbar gemacht
Liebe Freunde*Innen,
Die AfD habe Unsagbares sagbar gemacht meint S. Königsberg von der Jüdischen Gemeinde Berlin und Antisemitismusbeauftragter im Online- Gespräch.
Juden fühlten sich heute in Deutschland nicht mehr sicher.
Es sei nicht ernst genommen worden, wovor nicht seit heute gewarnt wird. Die Entwicklung des Antisemitismus , der Judenfeindschaft zeigt Erschreckendes und zunehmende Gewalttaten dazu.
Der Mann weiss darum, spricht deutliche Worte an Politik und Politiker, er sagt Bildung sei der Schlüssel und es gehe längst nicht nicht nur um Rechtsextremismus. Moderner Antisemitismus sei gefährlich. Die Zivilgesellschaft habe lange nicht reagiert. Sicher alles richtig.
Die Forderung nach Bildung zum Thema Antisemitismus wäre von einem Politologen zu stellen gewesen. Was meint er, es gehe längst nicht nur um Rechtsextremismus? Meint er damit richtigerweise die Politik der Regierenden die von der ersten Stunde an, sehr widerwillig, nur gezwungenermaßen und international getrieben werden mussten, sich u.a. der Judenvernichtung zu stellen, aufzuarbeiten und vor allem Wurzeln und Ursachen aufzudecken. Nazijägern wurde es wie man weiß nicht leicht gemacht und die Mitwirkung des Staates, der in seinen eignen Reihen von beginn an die Schreibtischtäter und andere duldete, die war zu keiner Zeit von großem Eifer geprägt. Bildung zu den Verbrechen und der Massenvernichtung war über Jahrzehnte nicht außerordentlich erwünscht. Das wäre wahrscheinlich dann verordnet gewesen, wie das der DDR heute sogar zur Last gelegt wird. Nicht wenige versuchen sogar ohne hörbaren Aufschrei der heute so besorgten und plötzlich erschreckten politischen Szene , den Faschismus, samt Antisemitismus und aller Verbrechen der DDR, dem Kommunismus zuzuordnen.
So wird schnell gleich Linksextremismus mit in den Topf geworfen, antisemitische Gewalt nicht so konkret zugeordnet und Antisemitismus gleich undifferenziert mit Religionen, Befreiungskampf der Palästinenser bis zu Israelkritik vermischt. So bleibt dann alles Faschistische , Nazitradition und – umtriebe , rassistische Gewalt und Mord der rechtsextremen Szene weniger klar, bleibt unkonkret und damit fast unerklärbar. Was und warum dieser Staat seit Jahrzehnten dulden und geduldet hat, dass alle seine Sicherheitsorgane nach rechts wenig unternommen haben, gern übersehen und sogar bewußt falsche Schuldige ausgemacht haben, das sollte einem Politologen eher zu denken geben.
Insofern ist es diese Politik , seit vielen Jahren und aus ihren Reihen mit berühmten Namen so vieles sagbar werden lassen hat, was eine AfD heute nur vollzieht , nutzt und weiter treibt.
Alles politische Entsetzen und Empören , geheuchelter Sicherheitsaktionismus vergisst die eine entscheidende Lehre, die der Faschismus hinreichend erwiesen hat, dass er keine an der Gesellschaft war, keine Diktatur, die mit Kapitalismus nicht zu tun hatte, sondern eine Herrschaftsform, die dann zur Alternative werden kann, wenn mit den Mitteln und Methoden bürgerlicher Demokratie Staat und Land kaum mehr regierbar ist. Erscheinungen dessen sind nicht zu leugnen. Die Alternativen von heute haben ebenso den großen Vorteil, sie ändern nichts am System, am System, was gerade drauf und dran ist noch mehr und größere Kriege zu riskieren, Natur und Umwelt zu zerstören, mehr Armut und soziale Unsicherheit zu schaffen. Das sind Tatsachen, die nicht wahr , nicht einmal gedacht werden dürfen. Deshalb bleibt schon der Begriff „Antisemitismus" in Unklarheit und eingeschränkt auf Judenfeindschaft. Politologen wissen, dass Semiten weit mehr Völker und Volksgruppen bis Religionen einschließen als nur Juden. Es wäre bei ernsthafter Sorge vor allem von nationalistischem Rassismus zu reden, der Judenfeindschaft einschließt. Der Rassenwahn hat in Deutschland wieder seine Bühne. Es ist nicht auf Juden beschränkt, es ist auf alles und alle bezogen, die fremd, anders als Schuldige und Sündenböcke zu gebrauchen sind. Weder nur moralisierend noch Wahrheiten und Hintergründe verschweigend werden jene aufzuhalten sein, die hinter und für das stehen, was sich an Gewalt, Mord und Bedrohung mehr und mehr ausbreitet und in den Parlamenten längst über dominierende Stimmen verfügt vor denen schon oft genug gekuscht wird.
Roland Winkler
27.01.2020
Ein Brief sagte eine Meinung. Auch wenn dieser schon lange verjährt ist. 20.01.2020
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Einsatz ohne Rechtsgrundlage
Liebe Genossen*Innen,
unsere sozialistische Tageszeitung ND sieht den
Bundeswehreinsatz im Irak nach dem Beschluß des irakischen
Parlaments ohne Rechtsgrundlage. Das Durcheinander bei den mit
„Rechtsgrundlage" im Irak befindlichen deutschen Soldaten nach
dem USA- Angriff sagt einiges zu dieser Kriegs –
Wertegemeinschaft. Zwischen den Zeilen erfahren wir in wievielen
und verschiedensten Staaten sich auch deutsche Soldaten
inzwischen aufhalten und offenbar nur mit humanen Zielen und
Absichten. Die Ergebnisse und Erfolge der militärischen
Friedensmissionen sprechen seit Jahren eine deutliche Sprache
und lassen sich u.a. an der Flucht und Vertreibung von Millionen
Menschen ablesen. Angesichts dessen über „Rechtsgrundlagen"
nachzudenken in einer sozialistischen Presse, hat etwas für
sich.Über Rechtsgrundlagen der Kriege hat uns an sich die
Geschichte der Weltkriege und alle Kriege der jüngsten „Zeit
hinreichend belehrt. Ist es noch enttäuschend zu
sehen,Unwissenheit, Geschichtsvergessenheit politisches
Mitmachgehabe , wenn ein linkes Medium keinen klaren Standpunkt
zu Krieg und Frieden mehr zustande bringt? Seit dem
völkerrechtswidrigem Krieg in Jugoslawien über die Kriege und
militärischen „Befreiungen" vom Terror und gegen Islamisten
erfahren wir, wie Rechtsgrundlagen das letzte sind, wonach sich
die vermeintlichen Herrscher richten oder berufen. Die
Ergebnisse, Folgen, Entwicklungen sprechen allen angeblichen
Rechtsgrundlagen Hohn und Spott, zeigen nur, wie sich
Rechtsgrundlagen in imperialen Interessen selbst ausgestellt
werden, Staaten zerbombt, zerstört werden, Millionen in Flucht
und Vertreibung gelangen. Es ist kein Recht, kein Strafen, kein
böser Wille und kein Wahnsinn oder Wahnsinniger, der Kriege
entfacht. Es ist der ökonomische Zwang des entwickelten
Kapitalismus, der das heute wie einstb hervorbringt. Wer kann
und will daran noch den kleinsten Zweifel haben? ."Man muß den
Leuten die reale Situation erklären: Wie groß das Geheimnis
ist,in dem der Krieg geboren wird" forderte Lenin. Wie wäre es
einmal damit zu beginnen und nicht wieder Millionen in die
nächsten Kriege zu treiben- auf der Rechtsgrundlage? Um wessen
Rechte geht es auf den Schlachtfeldern unserer Tage? Darf das
nicht einmal der linke Leser erfahren, es ihm nicht zugemutet
werden? Wie und wer soll die Kriegsspirale noch aufhalten
können, wenn auch wir das Geheimnis der Kriege bewahren?
Roland Winkler
11.01.2020
Ost-und Westdeutsche sollten
sich Fehler verzeihen ?
Liebe GenossenInnen,
sind es gerade die besinnlichen Weihnachtstage, die einmal im
Jahre Freund und Feind in Kirchen beim Krippenspiel
zusammenführt, dass Katja Kipping Verzeihen und Versöhnen
erbittet? Wer soll wem was verzeihen? Haben sich Normalbürger,
Lohnabhängige , Arbeitslose, Friedensbewegte, Linke oder
Kommunisten Ost und West etwas zu verzeihen?
Was könnten diese sich zu verzeihen haben außer, dass die einen
naiv und in ahnungsloser Erwartung im Menschenrechtsjubel die
Klassenfrage, den real existierenden Klassengegner nicht mehr
auf der Rechnung hatten. Die anderen , dass sie nicht minder
unwissend, mit Vorurteilen ,falschen Vorstellungen, Illusionen
bis antikommunistischen Denkhaltungen aufeinandertrafen.
Enttäuschung gab es auf beiden Seiten, Euphorie und Hoffnungen
ebenso auf beiden Seiten. Wenn eine linke Führungspersönlichkeit
Verzeihen und Versöhnen in dieser fast religiösen Botschaft von
sich gibt, so scheint die sogenannte Wiedervereinigung
allenfalls von einigen Mißverständnissen getrübt gewesen zu
sein. Alles brutales Plattmachen, Zerschlagen, Ausplündern,
Enteignen, Diffamieren , Betrügen, Ausgrenzen bis zu Verfolgen,
Kriminalisieren, das hat doch nicht stattgefunden indem
Bevölkerung West über Bevölkerung Ost hergefallen ist und sich
an ihr bereichert hat. Wer die Profiteure und Verbrecher dieser
sogenannten Wiedervereinigung nicht kennen und nennen will, wer
die Klassenfrage nicht aussprechen will, nicht zwischen Krupp
und Krause mehr unterscheidet, was ist da noch Links? Über einen
Kapitalismus unserer Tage in seinem Wesen nach folgerichtigen
Entwicklung über die drei Jahrzehnte, den Mantel der Versöhnung,
des Verzeihens zu legen, sich in allgemeine Menschenrechts-,
Gerechtigkeits- und Liebhaben- Bekundungen zu begeben, wer
braucht dafür eine Linkspartei? Das kann jede Kirche, jede
Religion weit besser und sogar für den einzelnen noch
tröstender. Danke Frau Kipping!
Roland Winkler 22.12.2019
Roland Winkler bezieht sich in seinen Ausführungen auf einen Beitrag auf t-online.de,
Eine Kolumne von Lamya Kaddor vom 12.12.2019, 10:31
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Augsburger Gewalttat öffnet die Tür in die Barbarei wieder einen Spalt weiter. Ein Online- Kommentar stellt die Frage, wann ein Deutscher ein Deutscher sei. Es ist längst legitim tabu-los, offen und noch „demokratisch“ gerechtfertigt rassistisches Gedankengut in die öffentliche Diskussion zu bringen. Daran ändert die Tatsache nichts, wenn rassenkundlicher Bezug kritisiert wird. Wie der Kommentar selbst am Beispiel eines Lied- Textes von 1984 feststellt wie der Zeitgeist damit bedient wurde. Genau diesen Zeitgeist von heute trifft der Kommentar.
Freilich um einiges barabarischer in seinem Geiste , was aber längst hierzulande mehr als Geist ist, mehr als Geist etwa nicht reinrassischer Deutscher. Spätestens seit Thilo Sarrazin mit seiner „Wissenschaft“ Millionen im Lande begeistert hat, da dürfen sich Deutsche endlich wieder als Deutsche fühlen. Es scheint geradezu eine Befreiung gewesen sein. Wohin führt sie? Wie viele Opfer und Tote hat die Befreiung seit Mauerfall und Freiheit? Sogar Faschist ist ein Begriff, der einem solchen höchstrichterlich gesagt werden darf. Ist es noch ein Inbegriff der Barbarei oder schon der Ehre? Mit der Faschisierung geht es ähnlich wie mit der allmählichen Gewöhnung und Einschleichens von Drogen, Medikamenten und Giften in Geist und Körper. Es wird verträglich, macht abhängig, wohlfühlend, rauschig und lähmt jede Vernunft aus. Kritisches Denken ist ausgeschaltet, jede humanistische, menschliche Regung und Verstand gilt als Schwäche, rassistische Heilungen und Therapien werden erfolgreich gepriesen. Von Verschwörungen , falschen Wahrnehmungen oder maßlosen Übertreibungen kann keine Rede sein. Mord und Gewalt sind an der Tagesordnung. Trotz besten Mühens Naziumtriebe dabei so klein und unerheblich, so einzeltäterhaft zu beschreiben, der braune Sumpf fließt und marschiert. Nicht nur die Straße gibt die Beispiele. Behörden und Ämter lassen erkennen, wie infiziert sie sind. Antifaschismus gilt heute bereits als Gefahr der die Gemeinnützigkeit entzogen werden soll. Der Beispiele sind es zahllose im Lande. Der Tag der Menschenrechte ist beinahe dem Hohn und Spott geopfert. Wer spricht überhaupt noch von Menschenrechten wie zu vergangenen Heldenzeiten?
Roland Winkler
5.12.2019 „Freie Presse“: Vertrauen verspielt: MDR nimmt Steimle vom Schirm
- LB an die „Freie Presse“
Wie ein Mauspfiff
Ja, man mag - wie ich - nicht alles von dem Kabarettisten Uwe Steimle mögen oder nicht. Dünn wie der Pfiff einer Maus ist aber das Argument der "mangelnde Loyalität" und "mangelnde Solidarität" gegenüber dem MDR. So vorgebracht vom MDR- Programmdirektor Wolf-Dieter Jacobi.
Über diese Art gelegentlicher Ironie gegen sich und den eigenen Sender kann man ja auch in solchen Kabarett- Sendungen wie heuteShow, DIE ANSTALT, Mann & Siebert (ZDF), Schleichfernsehen, Schlachthof (BR) Mitternachtsspitzen (WDR) EXTRA3 (NDR) ... sehen und hören. - Diese Sender sind - nur bisher? - daran nicht zu Grunde gegangen.
Steimle hat also den Loyalitätstest beim MDR nicht bestanden. Aber muss er gleich zum Unerwünschtem erklärt werden? Interessant wäre zu erfahren, wer da wem in den dortigen Gremien folgt.
Dagegen uneingeschränkte Loyalität in der Geschichte des MDR? Große Namen fallen mir da ein. Z.B. Hans-Erich Bilges, (BILD/Springer) der bereits 1992/1993 als MDR- Berater und Talkshow Gastgeber jeden in Grund und Boden rammte, der nicht seinen Hass auf die DDR teilte. Oder wie der damalige MDR- Richtungsbestimmer Armin-Paul Hampel. Ein heutiger großer Mann in der AfD; Und unvergessen auch MDR Hörfunkdirektor Johann Michael Möller, der in einem Offenen Brief an die Bundeskanzlerin schon das Ende des bürgerlichen Lagers in Deutschland beklagten. – Ein Aufschrei der Konservativen gegen liberalen, linken Zeitgeist, war von ihm zu vernehmen. Oder Gerhard Löwenthal, ein lieber MDR- Gast der, wie zu lesen: Wie kein anderer Nachkriegsjournalist spaltete er das geteilte Land auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs.
Natürlich sehen sich im heutigem MDR nicht alle Chefs als Erbberechtigt- und Verpflichtet an. Wäre ja auch noch verrückter!
Aber vergessen sollte auch niemand diese MDR-Loyalen.
Paul Jattke, Chemnitz
GroKo - Theater
Sehr geehrte Damen und Herren,
von erstaunt bis unheimlich sollte es Bürgern, Wählern eigentlich vorkommen, was Politik, vornehmlich SPD, an Demokratie- und GroKo- Theater vollzieht. Kabarettisten erhalten täglich Stoff frei Haus , werden überflüssig, da Politiker ihr Geschäft machen. Nur um noch lachen zu können und für die Pointen braucht es die Komiker gelegentlich noch. Überraschend die Wahl oder nicht. Liebe Leute, wer glaubt wirklich welche namhaften oder –losen könnten an der Richtung einer SPD seit Godesberg etwas spürbar zum ursprünglich sozialdemokratischen Verständnis wenden? Wer glaubt, die dahinsiechende SPD hätte ihre Retter gefunden und weitere Groko oder nicht wäre die entscheidende Frage?
Entscheidend bestenfalls für jene, deren Posten und Ämter in Gefahr sind. Da wird Parteitag und andere noch ihr Gewicht in die Schale werfen. Noch dümmer zu glauben, zwei relativ neue Gesichter könnten für „Neustart“ stehen, der die Richtung mal ändert. Die Kanonen und Geschütze gegen jede Änderung donnern längst aus namhaften Mäulern der CDU/CSU, FDP und selbst aus eignen Reihen mit Schulz, Schröder und Co. Wie erstaunlich sich doch unsere Volksvertreter der Volksparteien beinahe an die GroKo – Einheitspartei gewöhnt haben, sich lieben und nicht voneinander lassen wollen und können. Demokratisch, freiheitlich und rechtsstaatlich eben. Sachsen hat gerade die GroKo gefeiert und SPD- Dulig steht die Freude ins Gesicht geschrieben – Weiter so! denken und anderes behaupten, wie so oft. Versteht sich , paar Placebos worüber das Partei - und anderes Volk sich heiß reden dürfen wegen fast NICHTS.
So oder so, GroKo oder nicht , das WEITER SO, DIE ERFOLGE DER GROKO, deren sich versichert wurde, das ist die entscheidende Frage und die ist beantwortet, wider allen Politgelaber. Zu befürchten es plätschert so dahin bis AfD und Co für Änderung sorgen zum Erstaunen ihrer Wähler.
Roland Winkler 02.12.19
Petition gegen die Umbenennung der Ernst-Thälmann-Straße in
Heidenau
- herzlichen Glückwunsch
Sehr geehrte Damen und Herren,
das ist gelebte Demokratie, wie sie Heidenau demonstriert. Es
sind Demokraten, die im Parlament den Ton angeben, Demokratie
mit Leben erfüllen und vor allem Tradition.
Eine Thälmann- Straße in diesem sächsischen Ort ist dem Geist
der Region und Landes unwürdig ,wurde befunden. Mit welchen
Stimmen? Und wieder alles keine Nazis oder damit entferntest in
Verdacht stehend. Aus der Ecke aufrechter, patriotischer
Parlamentarier war zu erfahren, dass dieser Thälmann ein Mörder
und schuld an vielen Toten gewesen sei. Er habe sogar mit Nazis
zusammengearbeitet. Da wird es etwas komisch und es könnte
gefragt werden wessen Geistes die Namensstürmer sind, woher sie
kommen und was in ihrer Biografie zu finden ist. Na gut,
Nationalsozialisten waren ja Sozialisten, was immer gern so
ausgesprochen wird, damit jeder weiss, es waren und sind heute
keine Nazis.
Wenn die Antifa der Straße und scheinbar unwissende und
ahnungslose Bürger gegen eine Tilgung Thälmanns im Straßenschild
sind, so ist denen eine Lehrstunde deutscher Geschichte zu
geben. Das heißt: wer gegen Faschismus und Faschisten
aufgestanden, gekämpft hat, wer sich gegen faschistische Gefahr
zur Wehr gesetzt hat, wer sein Leben dafür gegeben hat, ermordet
wurde, gefoltert oder vergast wurde, das sind die Verbrecher,
die Mörder und die Volksverräter. Die seit einig Vaterland
wieder mehr als 200 Opfer rechter Gewalt in der Bilanz haben,
die mordend und gewalttätig das Land in Atem halten, das sind
die wahren Patrioten.
Wir sind keine Nazis, hören wir es brüllen.Wo sind sie dann, wer
behütet sie, wer gibt ihnen Stimme und demonstriert sie an die
Macht? Noch geben sie sich sozialistisch, sogar sozial und
volksverbunden, patriotisch, heimatlich , als Kraft der armen
Leute auch mal und aller die da unten. Das gab es ganz genau so
schon einmal. Keine Arbeitslosen mehr, Autobahnen, die zu
Straßen und Rollfeldern in den Krieg wurden.
Roland Winkler 03.12.2019
„Was sollen wir am 9. November feiern?“
Lieber Herr Dr. Schacht,
wer wollte Ihnen zu Inhalt und Aussage Ihres Beitrages widersprechen.
Einzig dazu, dass wir (wer sind wir) uns über nicht wundern beklagen müssen wie der Klassengegner , den es immer gegeben hat und gibt, mit uns, mit DDR und Sozialismus umgeht. Der Eingangssatz des Kommunistischen Manifestes manifestiert sich in aller Voraussicht und kommunistischer Weisheit bis heute tagtäglich.
Was wir dem entgegen zu setzen hatten oder nicht, was es bedurft hätte , wer , was in welcher Situation hätte tun müssen, das sind Fragen, mit denen sich unsereins bis heute herumschlägt und was Antworten braucht für alle Zukunft und selbst gegenwärtig, wenn wir aktuell Venezuela, Bolivien usw. sehen, darüber urteilen.
Nicht ganz so leicht tue ich mich damit, einzelnen Personen Schuld zuzuweisen. Das ist eben auch ein Stück Dialektik, wenn zwar die Person, die reale Persönlichkeit in der jeweiligen historischen Situation für dieses und jenes richtige oder falsche Handeln steht und stehen muss, so war unser Scheitern , wie ich meine, nicht das Versagen einer person. Da haben mehr dazu gehört, da haben es mehr dazu kommen lassen und schließlich auch die Millionen Parteimitglieder nicht so gehandelt, wie sie angeblich der Überzeugung waren. Wenn diese Millionen und noch viele andere, die diese DDR nicht wegwerfen wollten NEIN gesagt hätten, wäre nicht geschehen was geschah -oder ?
Es sollte immer noch ein Unterschied zu denen sein, die schnellst verschwunden waren, die Seite gewechselt haben oder einfach plötzlich neue Einsichten gewonnen haben. Kürzlich war ein Buch von Eberhard Aurich vorgestellt, da brauche ich keine weiteren Erklärungen, was uns auch dahin gebracht hat.
Der Mann ist zu der Einsicht gekommen, will das sogar wissenschaftlich belegt haben, dass Sozialismus Illusion ist nicht machbar sein wird und kann. Denken wir mal daran,der DDR wären noch einige Jahre geblieben ud rein hypothetisch hätte uns ein Eberhard Aurich als erster Sekretär und Staatsratsvorsitzender regiert, was durchaus denkbar gewesen wäre. Lenins Hinweis - Kader entscheiden alles drängt sich oft auf und wie sind wir damit umgegangen. Es muss kein Widerspruch sein, dialektisch schon gar nicht, die Person und das Kollektiv. Das kollektiv hat leider eben auch nicht als Kollektiv funktioniert.
Lieber Herr Schacht,
es gibt sicher mehr als nur diese Seite, aber vielleicht ist es eine der wesentlichsten mit. Ökonomisch, politisch, ideologisch wird es in 40 Jahren nie gelingen alles Denken und Tun aller auf Sozialismus mit einem Tastendruck umzustellen, also braucht es etwas mehr und vielleicht auch nicht nur gebetsartig mehr zur Machtfrage, Klassenfeind den richtigen, zu Machtsicherung, Schutz des Sozialismus, des Staates usw..
Egon Krenz ist dieser Tage in Chemnitz zu einem Podiumsgespräch. Leider bin ich verhindert. Gern hätte ich seine Meinung dazu gehört, aber vielleicht auch die Ihre. In einem Brief an Egon Krenz habe ich das mal versucht kurz zu erklären, die Frage um die wird gern und meist den Bogen schlagen bzw. nur eine unzureichende Antwort haben die derart ist, dass einfach keine weiter Frage zulässt aus der moralischen Sicht. Genau das ist es. Wie oft lassen wir uns von Moral erschlagen, von Moral, die den Klassengegner nie interessiert hat. Unsere Moral ist eine andere, aber mit Moral kommen wir oft leider auch nicht weiter.
Wir erleben es tagtäglich in der Politik, wir erleben, wie Linke sich rein moralisch mit sozialistischen Phrasen und leeren Sprüchen umgeben.
Im Anhang mal meine Frage an Egon Krenz und zu unserer Unsere Zeit der Wochenzeitung der DKP.
Mit besten Grüßen
Roland Winkler
20.11.2019
Ein rechts, rechterstehendes konservatives CDU-Mitglied schreibt auf der Homepage der Schweizer „Weltwoche“ Zürich – Deutschland braucht eine Wende – und warnt als erstes eindringlich vor der in der DDR gelegten Saat sozialistischen Gedankengutes als wesentliche Gefahr für Deutschland auch nach 30 Jahren noch. Na, und das weiß er ja wohl berufswegen genau. Trotz der hineingesteckten Milliarden in die „Wie es in der DDR wirklich war Darstellungsmaschine“ hat sie immer weniger Erfolg. Als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz ( 2012 – 2018 ) hatte er diese linke Bande beständig im Visier. Mit seiner vorzeitigen Pensionierung und Entlassung aus dieser hohen Staatsfunktion machte er die Rolle des Opferbauers ungern, aber die medial aufgeheizte Öffentlichkeit schrie nach einem Schuldigen der Chemnitzer „Ausländertreibjagden“ und gegen die Bundeskanzlerin hatte er schlechte Karten. Blöd nur, dass es Chemnitz war, was früher Karl-Marx-Stadt hieß. Wie recht er hat mit der Kommunistenbande. Ideologisch und als Politiker sind seine Ausführungen zu DDR, Wende, Einheit aus seiner Sicht nachvollziehbar. Der Schoß aus dem das kroch ist fruchtbar noch. Ebenso ist es mit den von ihm aufgeführten 10 Punkten seiner „Beunruhigung“. Geht man von der sachlichen Richtigkeit seiner Argumentation aus kann man nur feststellen – zu Recht von seiner Staatsfunktion entbunden. Aber langsam. Zwischen Politiker Massen und Beamten Maassen der die Macht ( sprich Finanz-und Großkapital ) über die Lage informierte liegen Lichtjahre. Er schreibt: „Die Wirtschaft … in Teilen wie der Autoindustrie steht sie mit dem Rücken zur Wand.“ Die Dividende der Autoindustrie z.B. an die Familien Quandt / Klatten betrug im Jahr 2016 eine Milliarde 76 Millionen Euro, im Jahr 2017 eine Milliarde 100 Millionen Euro, der Vorstandschef von BMW erhielt 2018 ein Jahresgehalt von 8,3 Millionen Euro, ein Facharbeiter im Tarif 9455 Euro Dividendenbeteiligung ( Zahlenquelle: Spiegel Online ), ein Zeitarbeiter bei BMW …, ein Arbeiter in der Zulieferindustrie … . Der Politiker Maassen weint fast mit der Lage der Autoindustrie, die sachgemäße Betrachtung zeigt volle Kassen. Das weiß der pensionierte Beamte Herr Maassen. So stellt er auch die Asylfrage dar. Einfach weggelassen wird der Ursprung, warum wir Asylanten haben. Einfach den Gesamtzusammenhang weglassen, den das Kapital gern zugedeckelt sieht und diesen Job die dafür bezahlten Politikern machen lässt. Man findet bei Herrn Maassen zu Gesamtzusammenhang und Ursprung nichts. Das wäre Geheimnisverrat, hat schon Herrn Köhler den Bundespräsident gekostet.
Zu seiner Feststellung der Wendehälse, Konvertiten einige Worte von Heinrich Heine: „Die über Nacht sich umgestellt, zu jedem Staate sich bekennen, das sind die Praktiker der Welt, man kann sie auch Halunken nennen.“
Ich kenne nur welche, die in der „Darstellungsmaschine DDR“ tätig sind, andere in verantwortlichen staatlichen Funktionen sind mir 30 Jahre noch nicht untergekommen. Seit 30 Jahren wird die Elite der DDR in der Gesellschaft der BRD diskriminiert, ausgeschlossen, Sozialrecht wird in Strafrecht umgewandelt, wer nur den Hauch von DDR Staatsnähe hat und sich um eine Funktion bewirbt, wird gegauckt ( erst mal „nur“ bis 2030 ), abgeschmettert und medial rigoros zur Strecke gebracht. Wie immer bestätigen Ausnahmen die Regel ( Frau Dr. A. Merkel, Herr Pfarrer a.D. H.-J. Gauck, Herr Dr. h.c. W. Thierse, Herr Pfarrer a.D. R. Eppelmann … ). Wenn man diese Diskriminierung begründet mit – wir sind die Sieger und es wird gemacht was wir sagen, muss ich als Verlierer mitgehen. Man sagt aber in der BRD dazu Demokratie – da stehe ich die ganze Nacht vor Lachen im Bett.
Kommen wir zur politischen Gegnereinschätzung der Linken durch Herrn Maassen. Nun identifiziert der Ideologe Maassen den gefährlichsten politischen Gegner in der dreimal umbenannten SED zu ihrer aktuellen Nachfolgepartei Die Linke und personifiziert ihn beispielhaft an der Person von Herrn Ramelow in Thüringen und lässt an dieser Partei keinen guten Faden. Der Beamte Maassen weiß ganz genau aus seiner früheren Tätigkeit, dass Herr Ramelow der systemtragenden Kirche der BRD viel näher steht als dem Kommunistischen Manifest, welches er nur vom Hörensagen kennt. Solange dieser Mann in Thüringen die Linke führt besteht keine Gefahr für die „Herrschaft“, deshalb kann man auch ideologisch drauf hauen, um die Restbestände an „Manifest“- Anhängern weiter auszudünnen.
Da macht es sich auch gut paar „happige Zahlen“ der „Hilfe für blühende Landschaften“ aufzuzählen, das rüber und hinüber der Milliarden braucht keiner so genau zu wissen, aber ein Danke, Danke der Ossis und devote Dankbarkeit dieser „Hosenscheißer“ die nichts zustande gebracht haben ist schon angebracht. Was wirklich ablief gehört nicht in die Öffentlichkeit.
Wir werden es mit den Erben noch lange zu tun haben. Vielleicht gehören wir mit zu den Letzten, die das Grundgesetz verteidigen. Aber wir tun es.
W.H.
20.11.2019
Wir wurden wiedervereinigt – um gemeinsam in den Krieg zu ziehen.
Kaum hast du diesen Satz an die Öffentlichkeit gelassen, bricht über dich die ganze Verachtung des deutschen Volkes herein. Sie gipfelt in der einfachen Frage: Du willst wohl DDR und Mangelwirtschaft wieder haben? In drei Jahrzehnten Einheit, Freiheit, Demokratie und Twitter hat man gelernt sich kurz und knapp auszudrücken. Der Vorteil ist, du brauchst keine zusammenhängenden Überlegungen, du triffst eine Feststellung, Punkt um, BASTA. 30 Jahre nach dem Ausgangspunkt November 1989 Leipzig und Realisierung Juli 1990 Währungsunion befinden wir uns 2019 in dem Zustand den die Überschrift beschreibt und den Otto Normal nicht zur Kenntnis nimmt. Die Kenntnisse der Menschen über den Gesamtzusammenhang des Zustandes wird gezielt in den Medien zerredet, verschwimmt und bleibt hintergrundlos, aus schwarz wird weiß und das „Durchsehen“ gekonnt verschleiert, Parteien, Stiftungen und Parlamentarismus leisten dazu Großartiges, wie auch die Höhe ihrer Vergütung durch die Herrschaft ist. „Wer warnen will, den straft man mit Verachtung. Die Dummheit wurde zur Epidemie.“ schrieb Erich Kästner 1930. Es ist wieder und wieder erstaunlich, dass Leute wie Kästner immer noch recht haben. Betrachtet man den 4. Oktober 1989 und die Kundgebung auf dem Berliner Alexanderplatz und vergleicht das dort Gesagte mit dem Wahlergebnis zu den Volkskammerwahlen März 1990 ist der Weg zum Wahlergebnis für die AfD 2019 nicht verwunderlich. Die vom Kapital eingesetzten Geschäftsführer ( in Deutschland nennt man sie Bundeskanzler ) inkl. Gefolgschaft ( genannt Regierung ), garantieren eine klare politische Weichenstellung in Gesetzgebung und deren Realisierung zur Profitmaximierung. Sie gehören zwar unterschiedlichen Bla-Bla-Bla-Vereinen an, wissen aber zu 100% was sie der Herrschaft schuldig sind. Tanzt mal einer aus der Reihe , wie Lafontaine, ist das Feme-Urteil parat. Wir haben in Sachsen einen Ministerpräsident der aus Anlass des 30. Jubeltages des „Mauerfall“ in Plauen feststellt – wir haben das beste Deutschland das es je gegeben hat. Bei Herrn Kretzschmer kann ich das nachvollziehen. Seine Entwicklung bestätigt das Gesagte. Alles hier Beschriebene haben wir in der Schule vor 1989 gesagt bekommen. Das aber die politische Führung der SU, wie auch die politische Führung der DDR zunehmend für die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit in unserer sozialistischen Gesellschaft, im Leben der Menschen keine wirksamen politischen Lösungen der Probleme einleitete, hat mit Sozialismus nichts zu tun. Das war Festhalten an nicht diskutierbaren politischen Richtungsweisungen von Führungskräften die sich in, ja, verdienten Lorbeeren für ihren Kampf gegen den Faschismus fühlten und nicht bemerkten das, das einzig Beständige in der Welt die Veränderung ist. Auch wenn ihre Maxime Frieden und Recht auf Arbeit als entscheidende Menschenrechte immer bestehen bleiben. Es gibt aber noch mehr. Marxismus ist kein statisches Gesellschaftsmodell, er ist für Dynamik ausgelegt. Unser Beitrag, dass wir ihnen nicht mit dem nötigen Nachdruck gesagt haben zu reagieren bleibt. Damit müssen wir leben und darauf achten, dass es uns nicht noch einmal passiert. Heute heißt das alles zu tun, dass die Linke eine marxistische Partei bleibt. Vielleicht sollte man besser sagen – wieder wird. Den Gegner für die vernichtende und blamable Niederlage 1989 allein verantwortlich zu machen ist falsch. Er hat nur das gemacht wofür er Gegner ist – die sozialistische Gesellschaft zu vernichten. Und sich gewundert, dass Offensichtliches von unserer politischen Führung nicht gesehen werden wollte. Nun lebt er mit der Angst, nicht das die DDR wieder kommt, nein, dass die Saat die dort gesät wurde sich trotz aller medialer glyphosatgetränkter Pflanzenvernichter hartnäckig hält. Das Kapital konnte keine Kriege in heutiger Größenordnung entfachen, solange es den sozialistischen Staatenbund gab und der Marxismus bei aller starren Auslegung in diesem Staaten herrschte. Damit sind wir wieder bei der Überschrift dieses Beitrages.
W.H.
13.11.2019
- Gelöbnisse sind wieder gefragt
Sehr geehrte Damen und Herren,
was waren es für Friedenszeiten als Schwerter zu Pflugschar – Sticker in Mode waren, als Eppelmann die Spielzeugpanzer in der DDR verboten haben wollte. Wo sind all die Friedenshelden.Was waren es für Zeiten als ein Bundespräsident über sein Wort „Krieg“ stolperte.
Bundespräsident Gauck sprach schon laut und deutlich von Verantwortung übernehmen, selbst das Leben riskieren für Deutschland. Sein Leben hat er nicht gemeint. Über den Militäreinsatz in Jugoslawien, der als völkerrechtswidrig gilt, liegt der Mantel des Schwei-gens gelegt. Wir rüsten auf, rüsten die ganze Welt mit auf, erfüllen unsere NATO- Vorgaben, wir sind in aller Welt längst dabei, vollbringen Heldentaten für Volk und Vaterland. Wir wollen mehr tun und rücken an die russische Grenze, sind und wollen an allen Brennpunkten mitmischen – für Frieden, Freiheit und Menschenrecht, nebenbei für unsere Handels-, Roh-stoff- und strategischen Wege in alle Welt.
An traditioneller Stätte, unweit traditionsreicher Garnisonskirche, der B. Höcke den würdigen Geist wieder eingehaucht sehen will.Mit allem militanten Brimborium geloben unsere Helden von heute und immer mehr ganz konkret. Protest heute ist unerwünscht, das war mal anders.
US- Pompeo ruft zum gemeinsamen Kampf für Freiheit auf. Gegen Russland und China sei sich zu stellen. Es wird also noch konkreter und die Richtung stimmt wie einst. Warum nur? Die Rote Gefahr kann es nicht sein, auch wenn der KGB- Offizier in der Welt marschiert und politische Gegner der Nachbarländer erschlägt, wie Pompeo weiss . Zweimal reicht nicht. Wir müssen dabei sein, wenn die Welt befreit wird, koste es was es wolle.
Einen von den Alternativen war im Nachrichtenblock zu hören, der meinte, es brauche noch mehr Bereitschaft und Bewusstsein der Bevölkerung für das Militärische.Hoffentlich haben es alle gehört und verstanden. Wohl eher nicht und an deutschen Helden hat es beim Siegen selten gefehlt.
Was haben wir seit Wochen über die Verbrechen des Kommunismus in der DDR gehört, über Mauer, Grenzen, Gewalt, Mord, NVA, Polizei, Stasi und Rüstung, alles gegen das eigne Volk. Oder war die DDR nicht doch irgendwo Kriegstreiber in der Welt?
Roland Winkler
13.09.2019
- ALG II – Existenzminimum/Sanktionen
Liebe FreundeInnen,
seit die unsäglichen, gegen Freiheit, Demokratie und Menschenrecht installierten Instrumente kapitalistischer Ausbeutung bestehen, fehlt es an der machtvollen Gegenwehr. Schwer zu verstehen, aber leider auch erklärlich. Zu erinnern wäre, wie nicht zufällig mit einem SPD- Kanzler es begann, Menschen als faul, arbeitsscheu, schmarotzerhaft pauschalisierend zu diffamieren . Die Meinungsmache für die Stammtische hat perfekter funktioniert wie jede gewerkschaftliche und linke Aufklärung. Seither werden Millionen Menschen brutalst, entwürdigendst ausgegrenzt. Hartz hat zu Stigmatisierung und Verurteilung von Menschen geführt. Dümmlichste verurteilende Sprüche bestimmen bis heute das Meinungsbild der Straße und wenig Verstand, Solidarisches oder Begreifen ist in der Klasse erkennbar. Im Gegenteil. Woher könnte das kommen, wenn nicht von Gewerkschaften, Linken und allen, denen Kapitalismus mehr sagt als allen seinen Anbetern.
Geht es um einige Euro mehr, um Prüfung der Sanktionen zum Rechtssystem, so wird es wild und laut unter dem Kapital mit sofortiger Stimmungsmache. Kein Wort davon, was Arbeitslosigkeit ursächlich mit Kapitalismus zu tun hat und mit allen Auswüchsen nie ein Problem des Individuums ist , nicht einmal des faulsten der Faulen, wenn es den gibt. So soll es aber ankommen auf Straße und am Stammtisch. Keiner soll auf die Idee kommen, wo gerade die Jubelgesänge der Freiheit, Demokratie und Menschenrechte , gefallener Mauer, Grenzen usw. erklingen, die Frage zu stellen, was Hartz und mehr damit zu tun hat. Arbeitszwang soll es nur in der DDR gegeben haben. Die hier Faule und Schlimmeres genannt werden, sollten verdeckte Arbeitslose gewesen sein. Arbeitsunwillige seien zwanghaft in Arbeit gebracht worden oder auch von Lagern wird gern geredet. Warum die anhaltenden Freiheitsgebete nicht er- klären, warum die DDR keiner Hartz- „Freiheiten“ und „-rechte“, keine unmenschlichen Sanktionen brauchte uvm. an Zwang und Entwürdigung bis zu Arbeit und davon nicht leben zu können, sollte einer Frage wert sein. Das um so mehr, da jedem, der in der DDR etwas zu tun hatte mit Arbeitsämtern, Arbeitsvermittlungen, Rehabilitation, Eingliederungen von Menschen in den Arbeitsprozess usw., der weiß mit Sicherheit auch, dass die Faulen, die heute als ein bedeutender Anteil erscheinen soll, nie und nimmer überhaupt nennenswert waren und hier nicht anders ist. Wirklich menschliches Mühen, Helfen, Fordern und Fördern, das hat es nie zum Problem werden lassen. Hier muss es Problem sein, weil sonst kapitalistische Menschenverwertung nicht erklärbar ist.
Roland Winkler
06.11.2019
Verbeugen vor dem Kapital stellt die Welt auf den Kopf
„Die vulgär-marxistische These, dass der Faschismus die logische Folge des Kapitalismus sei, ist natürlich überholt.“
Der Kovorsitzende der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch, in einem Gastkommentar für die aktuelle Ausgabe der Wirtschaftswoche. (Zitat des Tages: "junge Wel"t vom 2./3. November)
Zuerst war ich sprachlos und anschließend wütend sowie zornig. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN leugnet öffentlich den seit Jahrzehnten wissenschaftlich nachgewiesenen engen Zusammenhang von Kapitalismus sowie der Entstehung sowie Förderung von Faschismus. Faschisten kommen zumeist aus der Mitte der Gesellschaft und repräsentieren als Führungskräfte Bundeswehr, Polizei, Richter, Staatsanwälte, Lehrer und als Geldgeber Industrie sowie Banken. Faschistische Staaten entstanden und entstehen auf der Grundlage der kapitalistischen Gesellschaft. Ein Blick ins Buch und zwei ins Leben und die Unhaltbarkeit des Zitates wird überdeutlich. Prof. Dr. Kurt Pätzold u.a. Historiker würde sich im Grabe ob der obskuren Behauptung umdrehen.
Das Zitat ist auch ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich engagiert und konsequent tagtäglich gegen das Erstarken eines neuen Faschismus in vielen Ländern Europas einsetzen. Der Kampf gegen NPD, AfD, Pegida u.a. sowie die zum Teil offensichtliche Untätigkeit und Wirkungslosigkeit von Verfassungsschutz, Polizei, Justiz wird ad absurdum geführt, wenn die gesellschaftlichen Wurzeln für Faschismus und Rassismus nicht benannt und ausgerottet werden.
Man fragt sich zwangsläufig, leidet der LINKEN-Politiker unter gesellschaftswissenschaftlicher Amnesie oder will er geschichtsrelevante Erkenntnisse auf den Kopf stellen, um sich dem kapitalistischen Herrschaftssystem wirkungsvoll anzudienen? Wird jetzt eine der letzten politischen linken Bastionen, die des Antifaschismus, kampflos aufgegeben und Genosse Bartsch übernimmt dabei den Part des Emissärs mit der weißen Fahne?
Es wäre ein weiterer gesellschaftspolitischer Sargnagel für die Partei DIE LINKE!
Raimon Brete
Vorstandsmitgl. VVN-BdA Stadtverband Chemnitz
03.11.2019
Junge Welt hatte zu Liebich einen Artikel
- Politstreber des Tages: Stefan Liebich
Liebe FreundeInnen,
Stefan Liebich – nur Politstreber? Liebich und sein Verständnis von linke Politik oder gar Außenpolitik ist noch nicht durchgängig Niveau und Anspruch der Linkspartei. Er gehört aber zu den toangebenden Linken und das wirft die Frage immer zwingender auf: Wo und was ist noch links , was in Opposition zum kapitalistischem System und welche internationalen Entwicklungen ,Leistungen und Beispiele sind einem solchen Linken- Politiker noch nennenswert in Alternativen für Frieden, Zusammenarbeit mit Ländern Afrikas und Lateinamerikas?
Ist die Leistung, 800 Millionen Chinesen aus Armut zu bringen und allein damit überhaupt 70 Prozent des Zieles der UN zu erreichen bei Armutsbekämpfung , so ein undemokratisches nicht empfehlenswertes Ergebnis für Herrn Liebich? Es erübrigen sich alle Worte.
Wie weit sind Wertungen dieser Art entfernt von Kommentaren bei t-online zu China, die an Hass und Hetze nichts offen lassen und in der Aussage gipfelt „Die Partei befiehlt, das Volk folgt“.Den Vergleich zu Naziherrschaft nahegelegt wird dort klar gemacht, wie diktatorisch, undemokratisch, militant China sei und das ihre Erfolge ausmache. Das muss man erst mal so schlussfolgern. Liebich ist auf der Linie, blind für alles Unmenschliche im eignen Lande, einer Demokratie, die nur noch Farce ist, Gleichgültigkeit gegenüber massenhaftem Tod im Mittelmeer mit aktiver deutscher Hilfe, blind gegenüber Armut, sozialen Nöten vieler hier im Lande und angepasst für jede Regierung, die gebraucht wird.
Roland Winkler
03.10.2019
- „Rechtsstaat“
Sehr geehrte Damen und Herren,
der sogenannte Rechtsstaat läßt es nicht am Eindruck fehlen, wie demokratisch- freiheitlich es angeblich zugeht. Vereine, Beauftragte, Beratungsstellen bis zu höchst regierungsamtlichen Stellen dürfen sich für Betroffene von Gewalt, Rassismus, Antisemitismus, Naziumtrieben, Ausgrenzung , Verletzung von Gleichstellung oder benachteiligten Osten einsetzen, kämpfen und engagieren. Das, wie wir wissen, freilich bis an die Grenzen des „Rechtsstaates“, der Kritik des Systems.
Welche politische Funktion mancher Beauftragter und Stelle hat, das war bei Antisemitismus- Sorge schnell erkennbar bis zum Afrikabeauftragten Nooke, der mit dümmlichen Sprüchen auffällt.
Dem gegenüber mühen sich zahllose meist ehrenamtliche ,vielleicht notwendigerweise geschaffene , geduldete , schlecht finanzierte , unterstützte Vereine und Menschen um das Schicksal vieler Betroffener im „Rechtsstaat“ , wie Judith Porath vom Verein „Opferperspektive“ und der Beratung von Opfern rechter, rassistischer, antisemitischer Gewalt.
(Junge Welt berichtete am 12. 09.19 darüber)
Aus den „Qualitätsmedien“ erfahren wir meist ein weit weniger gefährliches , eher verharmlostes Bild von der Bedrohung durch rechte Gewalt wie deren Entwicklung in den letzten Jahren. Immer ist das Bemühen zu spüren, linke Gewalt mindestens ebenso gefährlicher wenn nicht als größte Gefahr darzustellen. Die Tricks, das Verschweigen oder Skandalisieren nach Bedarf und politisch Erwünschtem, das ist seit langem erkennbar und hat seine Helfer in der freiheitlichen Demokratie. Der Einzug ausgemachter Nazis in die Parlamente und Ausschüsse spricht längst Bände weit über die den Rechten nahe wie koalitionsbereiten Kräfte hinaus.
Es ist wenig, was wir über konkrete Zustände, Vorfälle rechter Gewalt vor Ort erfahren. Es ist überaus viel Stimmungsmachtendes, wenn Antifa ,vermutlich Linksextreme oder besonders Asylbewerber zumindest als Auslöser oder Mittäter in Verdacht gebracht werden können.
Chemnitz, SPD- regiert, hat sein Beispiel, hat Zurückhaltung und Angst regierender Politik gezeigt bis zur Leugnung wirklicher Vorgänge. Mit Stimmen der Rechten wird Jugendhilfe nach deren Verständnis zusammengesetzt und wohl bereinigt. Wer regiert dann längst gegen wen, ob regierend oder oppositionell?
Welchen Erfolges können wir nach den letzten beiden Wahlen in Sachsen und Brandenburg stolz feiern, wenn doch ganz unabhängig von den besetzten höchsten Regierungsämtern und –posten in den Parlamenten die Nazifraktionen schon den Ton angeben und machen, wenn mit feigem Verweis auf Demokratie, Freiheit und Recht etwas zunehmend geduldet und toleriert wird, was an sich alles andere als rechtsstaatlich ist, was nach GG Art. 139 noch immer unter Verbot gestellt werden könnte
Roland Winkler
-sie ziehen an Karl Marx vorbei...
Liebe Freundeinnen,
an Karl Marx mit versteinertem Blick ziehen sie vorbei, die jungen und alten Proletarier, die sich wieder einmal nicht dessen bewusst sind, was sind und wozu sie gezwungen sein werden.
Sie sind nicht als faschistische Fans und Masse geboren. Viele der Älteren unter ihnen verstanden sich einst als Helden, wurden als solche gefeiert und wussten nicht wer sie zu den armseligsten Helden machte, wessen Geschäft sie erledigten.Daraus floss ein gutes Stück dessen, was auf den Straßen von Chemnitz, Dresden und im ganzen Lande längst Ausbreitung gefunden hat. Die einst Menschenrechtsforderungen vor sich her trugen und schrien, denen werden heute andere Parolen in die Hand gedrückt. Insofern sind sie keine Faschisten und Nazis, wie sie allesamt gern laut dementieren. Sie wissen einfach nicht was sie tun , möchte man in uralter Anlehnung sagen. Das entschuldigt aber nicht und nichts. Seit wann ist Unwissenheit, Dummheit und Ahnungslosigkeit ein schützenswerter Wert? Die Politik im Lande lässt es oft gern so aussehen.Wohl weil es ihrem Interesse sehr nahe steht.
Wenn J. Walter im Beitrag über den Chemnitzer FC feststellt, die lokale Politik halte sich aus der Sache gerade gern heraus, wolle sich vor der Wahl nicht aus dem Fenster lehnen, einzig die AfD habe klare Position zu Frahn und faschistischem Tun, so können wir wissen wo wir längst stehen uns sicheren Schrittes weiter hin bewegen. Ist das die gelobte Demokratie und Freiheit, der gelobte Rechtsstaat, der in und für seine Werte dem Faschismus, seinen Kolonnen , Schlägern und Jägern,den Demagogen bis zu Antisemiten trotz Antisemitismusgesetz , den Weg bahnt, nichts in den Weg stellt? Einzig AfD hat klare Position. Und die Linke, alle Linken, die Demokraten der Stadt , Verantwortungsträger usw., haben sie sich bereits mit neuer aufstrebender Macht abgefunden. Ist das noch aufzuhalten mit Kerzenschein, Winkelementen, Friedenskonzerten und leisen Protesten, die sich vielleicht sogar vor Antifa- Verdacht ängstigen müssen?
Wer hat Antworten und welche braucht es?
Roland Winkler
12.09.2019
zu - Herr der Schweinehälften – JW 08. Aug. 19
Liebe FreundeInnen,
je länger ich über den legitimierten Rassismus nachdenke, umso mehr drängt sich der Gedanke auf, das kann nicht Zufall geschweige nur eine Entgleisung gewesen sein.
Wir die Öffentlichkeit muss selbstverständlich moralisch die Frage und Anklage stellen.
Wenn sich aber zugleich zeigt, dass solche nicht mit Dummheit und Ahnungslosigkeit abzutun ist , ein politisches Signal vor großem elitären Wirtschaftskreis gesendet wurde, stellt sich die Klassen-frage immer zwingender.Wer soll sie beantworten, wer kann es und will es?
Es mag manche erstaunen, aber ein Marx und Engels haben ziemlich klar und genau auf das, was ein Tönnies rotzig, frech und zynisch , zur Belustigung einer Meute von Bourgeois von sich gab, vor 170 Jahren bereits wissenschaftlich geantwortet. Siehe Lohnarbeit und Kapital- Broschüre Dietz- Verlag 1975, S. 83 ff..
„...folgt aus dem Verhältnis der Arbeit zum Kapital, aus der natur des Kapitals selbst, dass die Zufuhr von Arbeitern immer zu groß sein wird gegen die Nachfrage nach Arbeit.
...abgesehen von dem Unsinn, dass die ganze Arbeiterklasse unmöglich den Beschluß fassen kann, keine Kinder zu machen, macht im Gegenteil ihre Lage den Geschlechtstrieb zum Hauptgenuß und entwickelt ihn einseitig.
Nachdem die Bourgeoisie die Existenz ds Arbeiters auf ein Minimum herabgedrückt, will sie auch noch seine Reproduktionsakte auf ein Minimum beschränken.
… wie wenig ernst es übrigens der Bourgeoisie mit diesen Phrasen und Ratschlägen ist und sein kann, geht aus folgendem hervor:
Erstens:Die moderne Industrie, indem sie Erwachsene durch Kinder verdrängt, teilt eine wahre Prämie auf das Kindermachen aus.
Zweitens:Die große Industrie bedarf beständig einer Reservearmee unbeschäftigter Arbeiter für die Zeiten der Überproduktion.
Der Hauptzweck des Bourgeois gegenüber dem Arbeiter ist ja überhaupt, die Arbeitsware möglichst wohlfeil zu haben, was nur möglich ist, wenn die Zufuhr dieser Ware möglichst groß ist im Verhältnis zur Nachfrage nach derselben, d.h., wenn möglichst viel Überbevölkerung stattfindet.“
Ist es nicht beschämend, auf welch geistiges Niveau uns die Klasse der Herrschenden herabsinken lassen hat?
Roland Winkler
- die Masken fallen
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Masken fallen wie das Laub im Herbst von den Bäumen. Heuchlerisch bedeckt gaben sich die Eliten des Landes und die Politik lange Zeit. Was wurde sich gewunden und gestottert. Was wurde von Einzelmeinungen, - tätern, was hinter Sorgen, Ängsten und anderem gefaselt und vermutet. Die Masken fallen, die letzten Skrupel auch, Menschenrechte war gestern, Menschenverachtung findet Legitimation in Politik und Wirtschaft.
Es scheinen die meisten derer, die gegen Hass, Rassismus und Menschenfeindlichkeit noch guten Gewissens abrennen, dagegen auftreten und Politik machen,die leben in dem Glauben und Wahn in Einklang und mit dem Wohlwollen der Regierenden wie Eliten im Lande zu sein. Die Fassaden bröckeln kräftig und legen frei was darunter nicht seit heute wuchert.
Die Tönnies – Fälle sind doch nicht überraschend und längst keine versehentlichen Einzelfälle. Wenn Kommentare des öffentlichen TV gleich beispringen und uns erklären, das sei kein Rassismus, was hat dann die Stunde geschlagen? Wenn höchst amtlich der Afrikabeauftragte Nooke beispringt und es real eingeschätzt erkennt, was Tönnies vor Wirtschaftsvertretern zum Besten gab, dann muß dem letzten klar werden,es wurde zu lange im Lande von etwas geredet, was gar nicht existiert, was deutsche Normalität wieder ist. Rassismus kann es nicht geben, wenn das keiner ist. Es kann infolgedessen keine Nazis, braune Ideologen und Stimmungsmacher geben. Alles nur erfunden, erlogen, nicht wahr.
Wer so Faschismus verhindern will, wer so mehr als das verhindern will, der wird in Vertrauen auf diese Regierenden welcher Partei auch immer, wohl noch weit ernüchternden Erkenntnissen ins Auge sehen müssen.
Wer nichts Rassistisches darin sieht, der leugnet, weiß nichts oder will nichts davon wissen, wer für wen die Bäume in Afrika und anderswo fällt, wer, welche der eben zahllosen Kinderhände die Rohstoffe für die reiche Welt aus der Erde buddeln, daran erkranken , sich vergiften und von der Arbeit nicht satt werden, es ihnen an sauberem Wasser mangelt. Davon wissen die Herren nichts, die an die Sprache kolonialer Zeit anknüpfen.
Sie wollen nichts wissen von der jahrzehntelangen Ausplünderung, Ausraubung, Bekriegung und ökonomischen Abhängigkeiten , die sie zu verantworten haben.
Sie wollen von den Ursachen auch hier nicht reden und schwadronieren natürlich gar nicht rassistisch mit beleidigenden Vorurteilen.Einfach ekelhaft!!
Wer wundert sich jetzt noch? Der Weg war lange vorgezeichnet und die Moralisten glauben bis heute mit Moral diesen Menschenfeinden beizukommen , sie zu bekehren.
Todeslisten, Bedrohung von Menschen, die es wagen Wahrheiten auszusprechen, das ist real im Lande. Darüber sprechen die politischen Nookes nicht und die Wirtschafts- Tönnies nicht.
Roland Winkler
09.08.2019
Sehr geehrte Damen und Herren,
es geht nicht nur um AfD, das ist wohl wahr, auch wenn Sachsens CDU angeblich in großer Angst und Sorge darüber ist und t-online-newsletter das thematisiert in der Meinung von Tatjana Heid.
Da dürfte seit Jahr und Tag ein ganz anderer Eindruck entstanden sein, als sich Sachsen und seine Regierenden stets sehr behäbig, blind und sorglos gegenüber allem braunen Sumpf zeigten. Bis in jüngste Tage wird von rechts bis links ggf. betont wie demokratisch, legal und letztlich es der Wählerwille sei, was sichn unter AfD und Co etabliert, wächst und wuchert. Gefahr von rechts war nie die Sorge, allenfalls ein Wahlsieg der AfD bringt Sorge um Ämter, Posten und Plätze direkt am Futternapf der Macht. Kretzschmer kämpft gegen die AfD ? Schauen sie doch mal auf die Webseite der christlichen CDU Kretschmers! Der Feind steht wie immer links. Wahlkampf gegen links, die Leiche DDR und Sozialismus als Feindbild zeigen, das ist Kretzschmers Kampf, mit dem vielleicht sogar die AfD rechts vorbei zu überholen ist. Welche Überraschungen und Bedrohlichkeiten sollten denn die Wahlen haben, nachdem nun 30 Jahre Wahlen nun wahrlich erwiesen haben, was sie zu ändern vermögen , gefährden oder gar an Machtverhältnissen ändern. Allein das Machtstreben und Kampf um Herrschaftserhalt, das läßt eine christliche Partei und ihre führenden Köpfe nicht nur jeden Anstand, Mindestmaß an politischen Umgangsformen und Verlust ihrer eignen „Werte“ vermissen. Wer das zerbombte Dresden 1945 bildlich neben marode Wohnbauten aus DDR – Zeit stellt und das damit betitelt, nationaler und „real existierender Sozialismus“ haben nur Leid gebracht, dazu den uralten Slogan vom Freiheit statt Sozialismus aufträgt, der darf und müsste an sich aus oft betonter historischer Verantwortung Demagoge, Hetzer, Lügner und vielleicht noch anders genannt werden. Auch vor 45 gab es also keine Faschisten, nur Sozialisten, die Millionen Tote zu verantworten haben. DDR war angeblich ganz vergleichbar im Leid für Millionen im Osten und damit sollen Wahlen für wen oder gegen wen gewonnen werden? Wir können und dürfen bei gegebener höchsten Demokratie sicher sein, selbst Wahlen, die eine AfD an die Macht bringen, ändern nichts an der Politik. In Lesart der CDU darf erinnert werden, 1933 hat sich an Politik -und Machtverhältnis nichts geändert , Demokratie entsorgt und per Diktatur regiert. Das weiß Klein-Micha sicher nicht. Er kann sich zudem sicher sein, wenn es hier und da an Prozenten und Koalitionären fehlt, Sozialdemokraten, Grüne, Freie Demokraten und wahrscheinlich auch Linke stehen bereit die CDU – Herrschaft noch einmal zu retten. Das wird dann ausgegeben als Kampf dem Faschismus und alle haben eine ehrenwerte weiße Weste, haben von nichts gewusst, geahnt und doch wieder wie Generationen davor nur nach recht und Gesetz gehandelt, nach bestem Wissen und Gewissen. Wer CDU wählt muss jedenfalls wissen, er wählt mit Sicherheit auch AfD und mehr.
Allianz für Deutschland hörten wir es 1989 schreien. AfD heißt sie heute.
Roland Winkler 22.07.2019
zum Beitrag Junge Welt
Schwierige Regierungsbildung – JW 22.07.
Liebe FreundInnen,
Regierungsbildungen, von gewählten, nach Volkes Willen gebildeten Regierungen kann keine Rede sein, nicht einmal ein solcher Eindruck kann noch entstehen, jeder Glaube daran kann nur Einfalt und Ahnungslosigkeit sein. Die Wählerbewegungen, Einbrüche der Parteien und Verschiebungen lassen erkennen, die Wähler aller mitregierenden Parteien spüren weniger in politischer Klarheit als dem Empfinden nach, mit demokratischem Volkswillen, mit Politik für uns , für Volk und Volkes Interesse hat es nichts mehr zu tun. Das ausschließliche Gerangel um Macht, Ämter, Posten oder Mitgestalten, wie es manche vorgeben und nennen, das kann keinem mehr verborgen bleiben, jeder kann es mit seinen Sinnen täglich wahrnehmen. Brandenburg und Thüringen geben ein klägliches Bild dieser gelobten Demokratie ab und das Schmerzlichste an der Sache, eine Linke, die macht munter bei diesem Spiele mit wundert sich mitunter noch, warum ihre Wähler abwandern , enttäuscht ihr den Rücken kehren. Ein linker Politiker fand kürzlich heraus, die Bürger und Wähler seien an sozialen Themen gar nicht so interessiert. Kann die Linke noch weiter verkommen und damit schließlich der Rechten die Bahn an die Macht noch ebnen? Um eine linke Politik gehet es längst nicht mehr.Es geht nur noch um Mitregieren, Teilhabe an der Macht in den buntesten unvorstellbarsten Koalitionen und geringstmöglicher Wählerzustimmung. Für bürgerliche bis rechte Parteien geht das an, gehört zum Verständnis dieses bürgerlichen Parlamentarismus, der seine Geschichte hat, die Linke kennen sollten. Jetzt auch noch auf Bündnisse zu setzen, daran zu glauben, die bestenfalls noch kurzzeitig funktionieren können, gleicht Selbstmord und dazu Verrat an der Klasse, Wählern und Hoffenden. Der Lohn für Verrat und Verräter ist kein Geheimnis.
Linke, die sich selbst betrügen mit Behauptung viel Soziales erreicht zu haben, was der Rede nicht wert ist, selbst Konservativste zugestehen müssen, das spürt der politisch Dümmste. Nicht zu begreifen, wie rechte mit Rassismus, Hass, Hetze und Feindbildern nur Scheinantworten haben, die „unpolitischen“ einsammeln, , die links keine Alternative sehen, die Protest wählen, keine Nazis sind, der trügerischen Hoffnung folgen, was ist das für eine Linke? Irgendwann wird man davon hören, wer die Nazis zur macht verholfen hat, und muss es sogar hinnehmen.
Roland Winkler
Demokraten des Tages
Liebe FreundeInnen,
Demokraten des Tages, die Trägern mit Nazi-Gesinnung den Weg ebnen, finden sich erschreckend verbreitet im Lande .
Es scheint sogar in dem Maße zunehmend modern zu werden, je mehr Gewalt, Mord, Bedrohung bis zu Todeslisten aus der Naziszene um sich greift. Mit wachsender gesellschaftlicher Empörung vieler Menschen, die zu Tausenden ihren Unwillen zu Rassismus und Nazigewalt Ausdruck verleihen findet das in realer Politik und Parlamenten eher keinen Widerhall.
Die Demokraten des Tages im Erzgebirgskreis fanden es demokratisch, freiheitlich und rechtsstaatlich einem NPD-Mann den Weg in einen Ausschuss zu ebnen, indem sie die Satzung änderten. Anerkennung und Respekt an der Sache verdiente allein die Kreisrätin der Grünen, die dagegen auftrat und alles andere als Beistand dafür erfuhr. Die wahren Demokraten haben ihr Gesicht und Gesinnung gezeigt. Von Landrat bis Linke- Abgeordneten, von christlich, freiheitlich,demokratisch bis linkssozialistisch gab man sich rechtsstaatlich. Alle Argumentation für den NPD-Mann bezog sich auf Recht und Gesetz, auf Wählerwillen einer demokratischen Partei. So einfach, rechtens und nach Recht und Gesetz gar nicht aufzuhalten oder gar zu verhindern ist demnach der Einzug von Nazigesinnung in Politik und Parlamente, in die Regierungen der Länder, Kommunen usw..Der Landrat versteckt sich flugs hinter einem Nichtverbot der NPD und ist damit raus aus dem Spiel. Bis zu den Linken wird sich hinter dieser Demokratie, Rechtsstaatlichkeit weggeduckt und gemeint das sei zu akzeptieren.
Es geht nicht um einen NPD-Mann in einem Ausschuss nach geltendem Recht und Gesetz.
Es geht aber sehr darum, dass selbst bis in die Linke das Gespür abhanden gekommen ist der vielbeschworenen historischen Verantwortung vor der deutschen Geschichte grecht zu wer-den. Wie ernst es damit wirklich je gemeint war und ist, erleben wir nahezu tagtäglich mit purer Heuchelei und Verlogenheit. Von wem in Politik und Parlamenten wird noch wahrgenommen wie widerstandslos, selbstverständlich geduldet und sogar verteidigt wird was sich an braunem Geist in Politik und Regierung festsetzt, etabliert und von Demokraten legitimiert wird? Den wichtigsten Grundsatz und Lehre aus dem Faschismus, dass Faschismus keine Meinung ist sondern ein Verbrechen, den haben die Demokraten offenbar entsorgt, demokratisiert und damit selbst Faschismus wieder zu einer Möglichkeit werden lassen.
Niemandem kann heute abgenommen werden, alles wieder nicht gewusst oder geahnt zu haben. Faschismus ist keine Frage der Moral, aber es erfordert Moral, Mut und Kraft, gegen diesen Zeitgeist aufzustehen und Nein zu sagen. Kein Recht und Gesetz entbindet einen Parlamentarier oder Politiker davon. Was ist heute noch links und linke Politik, wenn selbst dieses Grundverständnis dem Ankommen und Mitregieren schon geopfert wurde?
Roland Winkler
06.07.2019
- pragmatisch aber prinzipientreu
Sehr geehrte Damen und Herren,
„ pragmatisch aber prinzipientreu“ wolle seine Partei sein, sagt Rico Gebhardt auf dem Parteitag der sächsischen Linken. Gestalten wolle man. Gehört haben wir solche sehr ähnliche Aussagen aus schon aus fast allen politischen Parteien. Pragmatisch und prinzipientreu, das erweist sich mit Blick auf die Partei Die Linke und deren Entwicklung über schon Jahrzehnte, wenig als zusammenpassende denkbare Einheit. Welche Prinzipien, linke noch dazu, gelten noch? Was ist noch links, welche Prinzipien lassen links, rechts oder alles zur Mitte drängende noch auseinander halten? Welche Prinzipien sind vielleicht nicht mehr modern, von gestern, überholt und aus welchen Erkenntnissen wurden neue Prinzipien geboren. Die Betonung der Prinzipientreue erklärt nichts. Wie steht es darum? Sind unsere Prinzipien hinderlich beim weiteren Ankommen und der Regierungsfähigkeit? Was soll dann wie mitgestaltet werden, wozu die Partei bereit sei? Was , wie und wo hat die Partei oft mitgestalten sollen, können und dürfen, und was ist mehr als Placebos, Absichten oder Minimalismus herausgekommen den selbst Koalitionspartner oder Opposition sich genötigt sahen Wählern und Bevölkerung zur Beruhigung zu verabreichen ? Soziales, Bildung und Wohnen, welche Partei hat das nicht formal auf der Agenda?
Wenn wirklich linke Antworten und Forderungen gescheut werden oder eben einfach als von gestern gelten, nicht machbar , durchsetzbar oder regierungsfähig sind, dann braucht es diese linke Politik nicht.Linke Prinzipien, die sich nicht nur so nennen, die werden ganz sicher auch hinderlich sein bei Anstreben einer Rot-Rot-Grün oder irgendeiner Mitte-Links-Regierung.
Etwas anderes ist schwer vorstellbar, wenn doch jeder wissen muss, was sogenannte Linke und Grüne, SPD und Grüne in jeder Regierung, bei jedem Mitregieren noch immer mitgetragen und – gestaltet haben. Können wir glauben, in einer Koalition dieser Art habe die Linkspartei das Sagen? Gegen jede sich auftuende zu linke Gefahr steht das ganz rechte Lager bereit. Die Linke mag sich biegen wie sie will, regierungsfähig sein wollen, der Klassenkonflikt , der grundlegende Klassenwiderspruch, die linken Grundprinzipien können geleugnet werden und holen eine Linke aber immer wieder ein. Was wird es helfen wenn die tödlich dahinsiechende SPD,totgerettet am kranken Kapitalismus, die Linke dafür noch ins Boot holt und den Kapitalismus gesundbeten wollen? Prinzipienlose Grüne stehen dafür bereit, wie für alles andere, was sich anbietet, wie die Erfahrung hinreichend bewiesen hat. Vielleicht haben das große Glück und dürfen sogar mal eine lustige Gesellschaft auf Grün, SPD und Linker auf einen Berliner Balkon bejubeln und dabei daran denken, was sie allesamt über DDR und Sozialismus zu erzählen wussten.
Roland Winkler
24.06.2019
In Junge Welt war zu lesen:
- Nachschlag: Souverän- Morgenmagazin 22.06.
Liebe FreundeInnen,
Jugend steht auf für ihre Zukunft, sieht die Gefahren für ihre unser aller Zukunft. Reaktionen der Politik zeigen die Ratlosigkeit und vor allem fehlenden Willen auch nur minimale Korrekturen und Änderungen vorzunehmen gegen die Interessen jeweiliger Kapitalkreise. Die Heer-scharen der Interessenvertreter des Kapitals , der Profiteure jeder zerstörerischen, Tod und Vernichtung hervorbringenden kapitalistischen Marktwirtschaft , Gefährdung menschlicher Existenz, sie haben nichts anderes zu tun, ihre einzige verpflichtende Aufgabe ist es , die wachsenden Proteste und Demonstrationen mit allen Mitteln von Demagogie, Leugnung, Kriminalisierung, Verharmlosung, Diffamierung bis Heuchelei zu vereinnahmen, beruhigen oder politisch zu kanalisieren, ihnen die Kraft zu nehmen. Das gelingt leicht und erfolgreich immer dann und dort, wo Protestbewegungen vorgeben nicht politisch sein zu wollen, wo nicht nach den wahren Verursachern und Behinderern gefragt wird, wo die thematisierten Gefahren als eine Folge unseres, unser aller Tun betrachtet wird. Wird nicht politisch Ross und Reiter genannt, wird von uns Menschen gesprochen, dann gibt es verantwortliche Politik und Wirtschaft nur sehr bedingt. Ganz miese und perverse journalistische Unterwerfung treffen wir dort an, wo politische Kraft und Verstehen verhindert werden soll, denunziert wird.
Wenn z.B. dann gegen Umweltschützer mobilisiert, vor “linksextremistischer Unterwanderung” gewarnt wird, da wissen wir wer am Werke ist, zu wessen und gegen wessen Interessen. Keiner rechten Gefahr wie sie heute bereits real und brutalst existent ist, der wird vergleichbar mit allen Mitteln und Methoden begegnet. Rechte Gefahren sind Kapital und Wirtschaft keine wirkliche Gefahr sondern stehen als Retter bereit.
In dieser Situation sorgen sich Linke und Gewerkschaften eher um eine nicht unverschuldet untergehende SPD, sind vielleicht bereit als Retter mit einzuspringen für den Erhalt kapitalis- tischer Machtverhältnisse. Immer brennender stellt sich die Frage danach, wie Protestbewegungen politisch bewusst in Bewegung gelangen können ohne parteigesteuert zu sein, linkspolitisch denunziert zu werden. Wer wenn nicht wir müssen wieder an gesicherte Erkenntnisse anknüpfen. Klarstellen was heute links und rechts bedeutet, Die Irrungen und Verwirrungen auflösen. Klassenstandpunkt aufwerfen, den das Kapital seinerseits nie aus Auge und Sinn verloren hat. Die Klasseninteressen , Kapitalinteressen beim Namen nennen, das Tun und Handeln der Konzerne, deren politische Lobby hinterfragen.
Roland Winkler
24.06.2019
„Oft kommt die Weisheit
mit dem Alter -
Aber öfter kommt das Alter allein“ U.P.S.
-Toleranz und Gauck
Liebe GenossenInnen,
der gewissenlose Freiheitsprediger ist wie so mancher seiner Gesinnungsfreunde immer zur Stelle, wenn es darum geht Toleranz für braunen Sumpf zu empfehlen. Über Toleranz von einem Manne predigen zu hören, der vor Jahren bekannte, es für ihn das Schlimmste einem russischen Staatsmann die Hand geben zu müssen. Es ging damals um das Gedenken der 27 Millionen Opfer des russischen Volkes. Wessen Geistes Kind Gauck und Co ist, das hat er selbst bei jeder sich bietenden Gelegenheit peinlichst und voller christlich- geistlich umschriebenem Hass öffentlich gemacht in Ton und Bild, wenn Gespenster des Antikommunismus auch heute gebraucht werden. Wenn Naziumtriebe und – morde freiheitlich-demokratisch toleriert werden müssen, dann kommt Gauck aus der Versenkung. 70 Jahre DDR, da wird es der Auftritte der Gauck und Co bedürfen und die Helden der „friedlichen Revolution“ dürfen sich feiern und allen Hohn, Spott und Zynismus über alle jene schütten, die ihnen einst geglaubt haben, gefolgt sind, die Verheißungen von ihrer Freiheit, Demokratie und Menschenrecht ernst genommen haben. Was interessiert sie allesamt noch ihr Menschenrechtsgeläut.
Wer erinnert sie in den Parlamenten an ihre Vergangenheit und taten und Worte heute?
Von wem wird sich die Linkspartei im Bundestag in diesem Jahre willig und demütigst vorführen lassen? Wolf Biermann hatte seine Ekel- Show. Ist es Gauck an der Reihe?
Roland Winkler
20.06.2019
- Grund zum Feiern?
Sehr geehrte Damen und Herren,
Görlitz lehnt den AfD-Kandidaten ab. Der CDU-Mann zieht wieder in das Rathaus ein.
Ist das der große Erfolg der Demokratie? Ist die sogenannte bürgerliche Mitte im Lande auf dem Siegeszug oder ist es nicht doch der braune Sumpf, der überall schon in Parlamente fließt bzw. auf dem Sprung ist? Ein AfD- ler in einer Kommune, einem Bürgermeisteramt, das wäre das kleinere Problem, denn Kommunalpolitik hat seine eigne Konkretheit. Es geht aber längst um weit mehr, um die Beispiele , Ermunterung und um allgemeinen Trend und Tendenz. Was wird in das Landesparlament in wenigen Wochen einziehen. Wer wird dort bald noch deutlicher Menschenrechtspolitik für Deutsche und die Märkte machen? Wird auf Wohnungs- oder Arbeitsmarkt, Menschenrechtsmärkten also, Vaterland und Heimat sich für die Ärmsten aus-zahlen? Wird messbar und erlebbar für alle Deutschen und erst mal Sachsen, dass ein Ende der „Ausländerflut“ und Sozialmissbrauchs der Ausländer für sozial benachteiligte Deutsche bessere Zeiten anbrechen lässt? Wie wird in Dresden die Wohnungsmisere gelöst werden, für wen und gegen wen? Wie wird es mit bezahlbarem Wohnraum und wie wird es mit den vielen Fach-und Hilfskräften, die schon heute ganze Wirtschaftszweige ,soziale wie Dienstleistungsbranchen nur aufrecht erhalten mit schlecht deutsch sprechenden, anders aussehenden, gläubigen und Deutschland aussterben lassenden Menschen? Ob in Großstädten im Landtag und im Bund, wird AfD ihre Antwort geben müssen. Wir dürfen gespannt sein. Der Altbundespräsident hat schon mal für ausreichend Toleranz geworben und den Weg in die Parlamente nicht schwerer gemacht wegen wieder eines unschönen „Einzelfalles“ rechter Gewalt.
Damit fürd en Fall der Fälle der mahnende Finger gezeigt werden kann, sich gegen rechts gegeben werden kann, dafür dürfte dann die Linke schon als Schuldige ausspielbereit sein, wenn sie nicht eifrig für CDU und Co stimmt um größeres Übel zu verhindern.
Roland Winkler
20.06.2019
- was ändern Wahlen?
Liebe FreundeInnen,
haben sich wirklich die Kräfteverhältnisse im Ergebnis der Wahlen verschoben oder doch nur die die täuschenden Farbgebungen? Hoffnung macht, wie Jugend sich mit klarem politischen Protest zu Wort meldet. Wenn das den Grünen deutlich Stimmen bringt, zeigt es zugleich, welche politische Unklarheit zur Grünen-Politik vorhanden ist. Seit Jahrzehnten stellt Grün samt regierendem oder mitregierendem Grün unter Beweis, wie sie bereit sind jedes grüne Prinzip aufzugeben, alles mitzutragen und den Konzerninteressen willfährig zu folgen.
Regierungsträume lösen Euphorie aus und übertragen sich auf SPD und Linke. An den realen Machtverhältnissen und aller Erfahrung mit grüner Politik vorbei, glauben in der Linken so manche ernsthaft mit Rot-Rot-Grün eine andere Politik machen zu können. Oder ist es eher der Wille an Regierung und Macht zu gelangen? Wie kann und will die Partei die Linke in Koalition mit SPD und Grünen weiter erfolgreich behaupten können, die einzig konsequen-teste Partei für den Frieden zu sein? Seit Fischer und Schröder haben sich Grüne nicht gescheut für Krieg mit zu stimmen, für immer mehr Krieg von deutschem Boden mitverant-wortlich zu sein. Jüngste Auftritte lassen daran keinen Zweifel. Ist zu erwarten, dass ein ROT-ROT- GRÜNES Bündnis die Friedenspolitik und soziale Ziele der Linken auch nur annähernd durchsetzbar erscheinen läßt? Könnte es vielleicht gar sein, nachdem sich eine SPD nahezu totgerettet am Krankenbett Kapitalismus hat, dass nun Linke und Grüne dafür auch noch einspringen?
Im Osten hat die Bevölkerung nun über drei Jahrzehnte angeblich frei, demokratisch und viel wählen dürfen. Was konnten sie ihrem Wählerwillen nach seither ändern und verbessern? Was ist ein Wahlbetrug am 7. Mai 1989 gegen drei Jahrzehnte zahllose Wahlbetrügereien.
Roland Winkler
18.06.2019
- wird jetzt regiert
Sehr geehrte Damen und Herren,
viel Lärm um nichts, wie gewohnt, wenn Parteien ihre Wahlen abhalten und dem Wählervolke als Demokratie anpreisen. War es etwa etwas anderes? Doch, es ging nicht um nichts. Für die Parteien und Politiker nicht. Auch für deren „Sponsoren“ , Auftraggeber und Lobbyisten nicht.
Ein wenig unsicher macht sie ihre Demokratie gelegentlich,wenn seit Jahrzehnten bewährte Koalitionsspiele der Einheitspolitik von neuen Mitspielern gefährdet werden.. Sturm im Wasserglas, aus Sicht des Volkes , tobt sicher noch einige Zeit. Es geht für Wahlgewinner oder – verlierer doch um einiges. Verlierer gibt es, wenn Wahlsendungen auch nur Gewinner kennen oder schuldige Wähler.Gerangel um Macht ,Pöstchen, Einfluss ,Selbstdarstellung , wie lange wird es nach dieser Wahl bis zu möglichem Balkonauftritt dauern. Als Wahlverlierer haben Politiker einiges zu verlieren. In Armut oder Hartz- Karriere fallen sie in aller Regel nicht. Mit etwas Geschick bleiben ihnen viele Tribünen als mediale Darsteller oder Honorar- Experten.
Für das Wahlvolk sind Wahlen fast immer der Lärm um nichts. Manchmal auch um alles, wenn Wähler glauben es denen da oben zu zeigen, ihnen die Strafe des Volkes aufzuerlegen. Meist geht das schief und endet in den wenigsten Fällen zum Wohle des Volkes. Nachdem die Mehrheit sich noch am Demokratie - Freiheits- Taumel der friedlichen Revolution wehleidig oder erbaulich begeistert , ziehen neue „Alternativen“ auf und begeistern die Volksseele. Es holpert und stolpert noch , wie das immer der Fall bei Wandlungen ist. Trend und Tendenz zeigt aber deutlich die Richtung an. Selbsternannten Volksparteien, seit langem ein und dieselbe Koalitionssuppe, haben ausgedient, sind unfähig zu regieren und schon gar nicht das Volk für sich zu gewinnen. Zu viel und zu lange Versprechen, Beschwichtigungen und einfach Lügen. Volksparteien, die keinen Funken mehr Christliches oder gar Soziales, Demokratisches ebenso nicht mehr in sich tragen, das spürt Volk irgendwann. Erst einmal erhält Grün großen Aufwind, der schnell verzogen sein wird, wenn Grün seine Anpassung und Wandlungsfähigkeit an die Macht noch schamloser offenbart.
Braun- schwarz, völkisch die Heimat und Vaterland auf die Fahnen geschrieben , das scheint Volkes Sehnsucht zu berühren. Ernüchterung wird kommen. Die Frage ist wann , wie und wonach.
Roland Winkler
03.06.2019
- Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
alle Steigerungsformen sind der EU-Wahl angedichtet. Was Flut und Masse an glanzpapiernen Köpfen ,Phrasen, Plakatierung und Beschallung jedweder Form gekostet hat, möge man nicht wissen. In welchem Missverhältnis es zu Demokratie, Freiheit, Recht steht, wäre eines weiteren Aufreger-Yutubes wert. Woran ist EU- u.a. gelobte Demokratie real zu messen? Wie solidarisch ist die EU, wenn wir uns umsehen? Von Menschenrechten, wie sie einst in aller Munde waren ganz zu schweigen. Was ist am EU-Parlament demokratisch, wo die Macht ohne Parlament ausgeübt wird, undemokratisch bei Rat und Kommission liegt und das bei deutschropischer Vorherrschaft? Nun scheint es dem Wahlvolk doch langsam zu dämmern. Vor allem unter der Jugend macht sich Unwillen breit. Es versetzt Politik zu unpassender Zeit in helle Aufregung, Aktionismus und nicht zuletzt in vielsagende undemokratische Rundumschläge diffamierender bis klugscheißerischer Formen. Wer sein politisches Tun nicht mehr verständlich erklären kann, dem bleibt kein anderes Mittel. Politik die am Ende ist beweist es, indem sie jeder Kritik und unbequemen Frage den Aufschrei des Populismus rechts wie links folgen lässt. Überzeugend ist das nicht, erklärend noch weniger. So einfach geht eben Demokratie. Mit „Sachzwängen“ die keine sind, leeren Sprüchen und Phrasen, den Wählern ein X für ein U vormachen, sie schlichtweg verdummen, heucheln und Wirklichkeit vernebeln, das geht nicht endlos. A. Lincoln wusste es: „Du kannst alle Leute eine Zeitlang zum Narren halten. Manche Leute kannst du ewig zum Narren halten. Aber alle Leute ewig zum Narren halten,das kannst du niemals.“ Gewählt hat Volk ohne unterlaß was mit Wählerwillen nie zu tun hat. Es hat auch nichts damit zu tun, dass Politik das Volk nicht mehr erreiche , die Sprache des Volkes nicht spreche. Es hat nichts damit zu tun, dass Volk zu dumm für Politik ist, alles nicht verstehe. Interessen, die Politik vertritt und zu vertreten hat, stehen den Interessen der Mehrheit des Volkes ferner denn je. Diese Wahrheit ist unerwünscht.
Aus diesen Zuständen heraus hat sich letztlich alles entwickelt, was Politik beklagt. Die rechten Geister haben sie selbst erweckt und werden sie sogar brauchen wenn sie am Ende mit ihrem Demokratie-Latein sind. Das ist keine Verschwörungstheorie, das ist Geschichte, die studiert werden kann.
Roland Winkler
25.05.2019
Die „LINKE“ und die Macht -
oder auch „was macht die LINKE“
wie auch „was macht die LINKE“ nicht, und warum?
Ein hoch komplexes Problem, sagen die einen.
Eine Frage des Standpunktes, der Moral, der Selbstachtung, behaupte ich.
Ich habe diese Beiträge bewusst auf diese Seite gestellt, bewusst unter die mahnenden Worte von Wilhelm Liebknecht.
Die Genossen der KPF Brandenburg haben zu dieser Thematik in ihrem 33. Informationsblatt vom Januar 2019 ihre Landeskonferenz vom November 2018 unter dem Titel „Linke Regierungsbeteiligung – Für und Wider“ ausgewertet. Die Debatte zum Thema wurde mit einem beachtenswerten Referat von Genossin Prof. Dr. Edeltraud Felfe eröffnet.
Im „Rot Fuchs“ (Ausgabe Mai 2019) werden zwei Bücher zu diesen Themen vorgestellt:
„Am Krankenbett der Linkspartei. Therapie: Mehr Marx statt Murks.“ von Ekkehard Lieberam, und
„Gespräche über die Abkehr vom Sozialismus“ von Klaus Kukuk.
Nur zwei Seiten zu lesen. Für Pessimisten, wieder einmal der Anfang vom Ende. Für Optimisten, Kämpfer, ist es der Anfang eines langen Weges. Mühsamen, aber klaren Wegs. Es liegt an uns, wie wir diesen Weg bewältigen. Wir müssen es nur wollen. (HK)
05.05.2019
Menschenrecht Wohnen und Gemeinnützigkeit
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Aufbegehren aus der Bevölkerung zu Tausenden in vielen Städten Deutschlands für bezahlbare Wohnungen bietet sich eigentlich für jede linke, sich sozialistisch definierende Partei dazu an, die Eigentumsfrage grundsätzlich zu stellen und vor allem auch richtig-zu-stellen. Die Reaktionen aus der Klasse der Besitzenden, des Kapitals und der Profiteure bis zu den Spekulanten sind bezeichnend, sobald ihr angebliche Eigentum in Frage gestellt wird.
Eigentum verpflichtet, Gemeinnützigkeit und alles was Menschenrechte in Grundgesetz oder allen großartigen Erklärungen betrifft, das ist alles sofort hinfällig, so der Erwerb unvorstellbaren Eigentums das zudem ebensolche Profite abwirft, in Frage gestellt wird.
Erste leise Hinweise auf das immer gepriesene Grundgesetz erfahren lautstarkes Geschrei.
Immer finden wir auch die uralte Masche der Volksverdummung. Wie beim Mindestlohn der kleine Handwerker beweint wird, wie bei jeder Kritik an unbegreiflichem Reichtum die Armen gegen Ärmere ausgespielt werden, so wird beim Wohneigentum das berühmte kleine Häuschen der Oma, die mühsam ersparte Eigentumswohnung, jeder kleine Wohneigentümer betrauert. Dümmer geht es nimmer, wenn sogar das Gemeinwesen bedroht gesehen wird.
Was wird wohl von den schreienden Populisten des Kapitaleigentums unter Gemeinwesen und Gemeinnützigkeit verstanden? Was verstehen sie heute noch von und über Menschenrechte, die vor nicht zu langer Zeit tränen rührig rund um die Uhr bedient wurden?
Wo sind aber nun Linke, die das Tausende ergreifende Thema aufgreifen und endlich erklären um welches Eigentum es geht, was „leistungsloses“ Eigentum ist, wie auch mit Wohnen am Markt Reichtum entsteht auf wessen Kosten und zu wessen Elend wie Armut?
Roland Winkler
10.04.2019
Linkes Ufer
-"Was ist so schlimm am Kapitalismus?"
Liebe FreundeInnen,
an Beschreibungen und Kommentaren, wie schlimm die DDR , das Leben da gewesen sein soll, ist kein Mangel. Seit Jahrzehnten ist mit Schilderungen, Berichten von „Zeitzeugen“ politisch und medial breite Wahrnehmung und Anerkennung sicher. Dabei gilt, je schlimmer und dümmer geht immer. Es ist fast voraussagbar, wie auf Skandale, Verbrechen und Enthüllungen im „freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat“ unmittelbar Schlimmstes aus der DDR entdeckt bzw. eher nur aufgewärmt wird, täglich die Sendezeiten füllen in Endlos- Wiederholungen. Es trieft vor Hass, Hetze, Lügen.
Auf der Buchmesse hat Jean Ziegler, der bekannte Kapitalismuskritiker ein kleines Büchlein platziert mit dem Titel „Was ist so schlimm am Kapitalismus?“ Beeindruckend belegt er die „kannibalische Weltordnung“, wie er Kapitalismus nennt. Jedes der 5000 Kinder, die täglich an Hunger sterben sind ermordet sagt er. Bei M. Lanz in der Sendung zeigt er wie im Kongo Kinder unter grausamen unmenschlichen Bedingungen nach Coltan in tödlichen Schächten schürfen um ihre Familie am Leben zu erhalten. Er weiß um viel mehr dieser Zustände in der besten aller Gesellschaften, die in der Runde niemand alle wissen will. Die Politikerin Malu Dreyer gibt sich entsetzt und meint es gehöre solches verboten. Ist es das nicht längst, gibt es nicht universelle Menschenrechte und wer könnte das Verbot durchsetzen, wenn er wollte?
Dort sind alle am Ende mit dem Latein. Über eine DDR lässt sich freilich viel besser, klüger und vermeintlich von hoher moralischer Ebene reden.
Wenn jetzt über schlimme DDR-Verhältnisse schon aus Ecken zu hören ist, wo zu fragen ist, was sie dazu veranlasst. Sind wir bereits an dem Punkt, wo die Staatsgewalt im hier und heute bereits repressiv vorschreibt, was sie an Meinungsfreiheit zulässt bzw. unter Strafe stellt?
Was am Kapitalismus schlimm ist, das darf nicht mehr ausgesprochen werden ?
Roland Winkler
27.03.2019
Wie war das doch "Chemnitz könnte überall sein"
Linkes Ufer
- Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
Chemnitz hat wieder ein Naziproblem, was es eigentlich nach Meinung vieler nie hatte . Immer die Einzelfälle, mit denen Bürger, Stadt, Land und niemand so richtig etwas zu tun hat. Es dürfte nicht allen gefallen, dass es auch aufmerksame , besorgte Menschen gibt, die auf Naziszenarien reagieren und es beim Namen nennen. Wie viel Heuchelei und Schönrederei ist bereits wieder dabei, was der Aktionismus nach dem Vorfall am Rande des CFC-Spiels entfaltet? Bauernopfer sollen beruhigen. Ein Spieler bietet sich gleich gut als Schuldiger an. Sind mit alledem, was jetzt in Szene gesetzt wird, alle Schuldigen genannt, das Problem wirklich mal tief und hintergründig beleuchtet? Wer will das wirklich? Niemand muss ein Verschwörungstheoretiker sein, Schwarzseher , Angstmacher oder politischer Pro-phet sein um gewiss zu sein, wie tief der Sumpf ist, wie blühend auf allen Ebenen und bis in Politik, Ämter, Behörden, Parteien zunehmend verbreitet, anzutreffen. Es gibt noch die für Nazientwicklungen sensible wachsame Öffentlichkeit. Eine zunehmende Öffentlichkeit findet an Naziumtrieben wenig bis nichts, plappert bewusst oder gedankenlos den geistigen Dreck nach. Ist es nicht auffallend, wenn erst reagiert wird, wenn Öffentlichkeit aufmerksam macht? Warum erfolgen meist konsequente Reaktionen nicht schon bei ersten Anzeichen aus dem Umfeld, Behörden, Ämtern, Politik und Parteien? Ist es vielen schon die Normalität oder erwünschter gesellschaftlicher Wandel. Beinahe lustig dann zu hören, wie Nazi- und Extremismusforscher zu Rate gezogen werden müssen. Augen und Ohren auf, an jeder Ecke ist in Bild, Ton und Tun alles gegenwärtig, wenn man es wahrnehmen will. Vielleicht mal nachdenken. Die nächsten Tage in Chemnitz werden viele Menschen gegen Rassismus zu Veranstaltungen und auf die Straßen bringen. Organisationen werden sich dem Thema kämpferisch widmen. Ist es nicht längst mehr als eine moralisch zu stellende Frage, eine Frage der Moral oder nicht doch eine gesellschaftlich-politische Frage, die auch als solche zustellen ist ?
Roland Winkler
12.03.2019
BILD dir deine Meinung, oder lerne selbst denken ....
Linkes Ufer
- Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
wenn mediale Botschaften an Leser und Zuhörer schwer glaubhaft zu machen sind, dann werden sie gern für dumm verkauft. Es ist schlicht eine Zumutung, wenn mündigen Nach-richtenkonsumenten flapsig erklärt wird, die Probleme der Zeit seien zu komplex für einfache Wahrheiten. Mit Sprüchen dieser Art wird gern alles abgetan, was heute an himmelschreien-den unsozialen, undemokratischen und friedensbedrohenden Tatsachen um sich greift.
Onlinenachrichten entledigen sich z.B. auf diese Art vom Mietwucher, erklären solches als unvermeidlich, wozu es keines Philosophen bedürfe. Welche Ignoranz gehört dazu, sogar Menschenrechte, wozu Wohnen oder Gesundheit, Pflege, Alterssicherung, Löhne die zum Leben reichen müssen, zu zählen sind, so abzutun. Es ist rein gar nichts komplex, undurch-schaubar oder vom einfachen Menschen nicht zu verstehen. Es ist eine der simpelsten Wahrheiten, wenn etwas dem Markt und Profit unterworfen wird, wenn Menschenrechte profitabel sein müssen, wenn Staat und Wirtschaft Hand in Hand „Rahmenbedingungen“ für immer maximalere Verwertung, Profitabilität sichern wollen, dann ist dem Wucher und der Spekulation Tür und Tor geöffnet. Ziemlich genau ablesbar ist diese simple, ganz unkompli-zierte Wahrheit an zahllosen skandalösen Entwicklungen im Lande, an wachsendem Reichtum bei gleichzeitiger Verarmung von Menschen, an kriminellen Machenschaften der Wirtschaft u. a.. Was ist also nicht zu verstehen für den einfachen Mann oder Frau?
Roland Winkler
12.03.2019
Linkes Ufer
- Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
als der Krieg gegen den Terror ausgerufen wurde, Deutschland sich munter einreihte, wurde jeder verlacht, angefeindet, der es als grundfalsche Antwort sah oder gar das vorhersah, was seit Jahren als Folge und Wirkung zu uns kommt. Prophetisches hat das ebenso wenig wie Verschwörerisches. Es gehört dazu nur ein wenig politisches Wissen mit Menschenverstand gepaart. Das scheint große Mangelware im Lande der Dichter und Denker, das eher zum Lande des Wahnsinns mutiert, wenn wir uns in Politik und Wirtschaft umsehen. Dabei hat es mit Wahnsinn nichts zu tun. Es hat nur mit Interessen-, Macht-, Weltherrschaftspolitik zu tun, die hinreichend historisch belegt ist.
Seit Wochen ergeht das Geschrei um zurückkehrende IS-Kämpfer. Mit Entsendung von Rüstung, Waffen, Soldaten und Kämpfern, die gegen den IS kämpfen wollten, hat das Land kaum ein Problem. Was sind denn die Rückkehrer nun? An sich wird doch sehr genau zwischen den Guten und Bösen unterschieden. Sind es nun die Helden oder die bösen Islamisten und Terroristen? Wir haben zahllose „Auf-und Erklärer“, nur dazu ist weitgehend Stille. Was soll nun mit den Kämpfern gemacht werden. Haben sie nicht gegen den Assad gekämpft, dann gehörte ihnen doch das Verdienstkreuz, oder? Haben sie etwa auf der Seite Assads u.a. Bösewichte gekämpft, warum nicht Abschiebung und Aberkennung von Staatsbürgerschaft? Mit Hilfe-und Asylsuchenden sind wir einfallsreicher und prinzipieller.
Roland Winkler
03.03.2019
Der unsägliche Polit-Talk bei Meischberger am 27.Febr. war einmal mehr eine "Lehrstunde" zu dieser Marktwirtschaft.
An Dummheit, Zynismus, Menschenverachtung und Demagogie kaum zu überbieten.
Es wurde sich "Sorgen gemacht" um Lebensmittelüberfluß, - vernichtung und zu teuren Umweltschutz. Dabei immer die Interessen der Konzerne ausgeblendet.
Brief von Roland Winkler an die Redaktion Maischberger
03.03.2019
Zur Berichterstattung des "Mitteldeutschen öffentlich rechtlichen Rundfunk" über die Ereignisse in Venezuele hat Silke Albert ihren Eindruck und Standpunkt in einem Brief an den Sender dargelegt.
27.02.2019
Die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, selbstverständlich nicht ohne den Zusatz „auf der Grundlage westlicher Wertevorstellungen“ (was immer man sich auch darunter vorstellen möge) erinnert mich, wenn es um den Umgang in der Parteienlandschaft geht, wo es im medialen Sprachgebrauch nur „etablierte Volksparteien“ gibt, an die in dieser Bundesrepublik geltende Straßenverkehrsordnung: § 8 Vorfahrt (1) An Kreuzungen und Einmündungen hat die Vorfahrt, wer von rechts kommt ….
(Ich, HK, kann mir dieses Vorwort zur Zuschrift von Roland Winkler nicht verkneifen)
SPD im Aufwind
Sehr geehrte Damen und Herren,
einige vage Versprechungen der SPD – Führung und schon geht es wieder aufwärts in den Umfragen. Wer denkt dabei eigentlich darüber nach, wie einfach und simpel Demokratie funktionieren kann und das schon immer. Das Wählervolk ist schnell versöhnbar. Seine Alter-nativen sind freilich auch nicht sehr alternativ. Das dem so ist, dafür sorgt die Politik schon in gemeinsamen Interesse der Volksparteien, die das gern sein wollen, sich dem Wähler als solche anbieten. Wähler, die sich nach links oder rechts orientieren, die werden erst einmal allesamt extremistisch eingeordnet. Das schreckt Wähler ab und funktioniert auch bestens.
Gegen links reicht es Mauer, Stasi, Kommunismus und einige „Zeitzeugen“ aufzubieten, das Menschenrechtsthema an der DDR medial fast täglich über alle Kanäle zu senden und kein „Demokrat“ wird links alternativ auch nur wünschen. Was als links noch existent und in Parlamenten vertreten ist, ist weitgehendst verblasst, angekommen, naive Sozialromantiker, die wie SPD oder auch Grüne die bestehende Gesellschaft erträglicher machen und verbessern wollen. Überzeugend scheint es nie richtig anzukommen und nur temporär Ausschläge über kurz oder lang zu erzielen. Ansonsten in Prozentsätzen dahinzutümpeln, die mal für ersehntes Mitregieren reichen, notwendig und gebraucht werden. Viele Jahrzehnte hat das eine wesentliche Einheitspolitik und seit Schröder radikale gemeinsame antisoziale Politik ausgemacht.
Was wurde und wird SPD dafür gelobt und gefeiert. Bis ganz nach rechts besteht dazu Einigkeit. Die Gefahr und Feind links wird immer zum großen Gespenst für das Volk gemacht. Gegen rechten Extremismus ertönen auch warnende Stimmen. Der Weg der rechtesten Rechten mit allem Nazivokabular hör-wie sichtbar bis in die Parlamente, das ging allerdings wesentlich reibungsloser, verständnisvoller, demokratischer als es je einer Linken geschah.
Die Konservativen haben auch schnell verstanden und reagiert sich den Rufen für Volk, Vaterland, Heimat und Bedrohungen der Übervolkung usw. gelehrig zu geben. Welcher scheinbare Linksextremismus vermochte es so schnell in der Gesellschaft Akzeptanz zu finden? Wer wollte nicht wahrnehmen wie seit vielen Jahren politische Stimmen die Themen anheizen und Stichworte geben, die die Alternativen hervorgebracht haben. Es wird noch spannend. Die Versprechen der SPD werden wohl kaum mehr als ein trügerisches Lüftchen bleiben.
Roland Winkler
17.02.2019
- Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
wer erinnert sich, dass am 12.Februar 1979 – vor sage und schreibe 40 Jahren – hat die erste Welt-Klima-Konferenz stattgefunden. Thema war die Beeinflussung des Klimas durch die menschliche Zivilisation. Die wirklich interessante Frage, die uns eine seither rasant wissenschaftliche Leistungen hervorgebrachte Gesellschaft und ihre Eliten, nicht annähernd hinreichend, weder als überzeugende Orientierung oder gesicherte Erkenntnis beantworten will oder kann: Welche nennenswerten, dem Fortschritt von Wissenschaft, Technik und Technologie, der real bestehenden gesellschaftlichen Notwendigkeit, den Lebensinteressen der Menschheit, ihrer Existenz und Zukunft adäquaten Ergebnisse, Leistungen und Fortschritte stehen in der Bilanz? Was wir seit Jahrzehnten erleben, was gerade einem Tollhaus der Beliebigkeit der Interessens- Kämpfe gleicht, Verunsicherung, Verharmlosung, auch Profilierungssucht, politische Desorientierung und Benutzung bis zu Volksverdummung, das könnte an kaum einem anderem Thema sichtbarer werden. Politik und Lobbyverbände entfalten eine ekelerregende Emotionalisierungen, moralisierende Kampagne nach der anderen.
Stimmungsmache bestimmt jede sachliche, wahrheitsgemäße, realitätsnahe Auseinandersetzung im dahinter verborgenen Interesse von Konzern- und Profitinteressen, die ihrerseits auf dem Rücken der Bevölkerung, Gesellschaft und elementaren Lebensinteressen ausgetragen werden. Hören wir uns mit Verstand , fern „gesunden Menschenverstands“ eines Minister Scheuer, die Argumentationen an, so kann nur die Erkenntnis entstehen; diese Gesellschaft muss am Ende sein, bei derartiger Dummheit, Dreistigkeit, Verleugnung und blindwütiger Nichtwahrnehmung von existentiellen Lebensinteressen vor privaten Einzel- und Konzerninteressen, vor selbstvernichtender Jagd nach unaufhaltsam wachsenden Profitraten, nach Wachstum , was die Mehrheit der Menschheit niemals braucht, was sie ihrer Selbstvernichtung näher bringt. Alle Demokratie und Freiheitsgesänge wären längst daran zu messen, dabei sollen sie nur ablenkende Funktion wahrnehmen, selbst atomare Kriege uns wieder führbar und gewinnbar weismachen. Was ist an dieser Gesellschaft noch das Menschliche und welch weitestsichtige Entscheidung jeden Bürger mit einem Diesel aus der Stadt Stuttgart zu verbannen, der sich zum Wohle der Autoindustrie den Neuen nicht leisten kann, der auf sein Gefährt angewiesen ist. Eine grüne Kretzschmann- Entscheidung, wie auch Stuttgart 21 für sich steht.
Roland Winkler
06.02.2019
Die Tageszeitung "Neues Deutschland" veröffentlichte unter dem Titel "Der Vertrag fällt" eine Meldung zu den aktuellen Geschehen rund um den INF-Vertrag.
Bezugnehmen auf diese Ereignisse, dazu die Meinung und seine Frage " ... nur der Vertrag" von Roland Winkler aus Aue.
Passend, wie bestellt, zu den von mir eingestellten Betrag
03.02.2019
Liebe Mitstreiter*innen,
die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit, ist u.a. Mitinitiator der „Münchner Friedenskonferenz“. Eine Initiative, bemüht, eine breite Allianz für den Frieden zu schaffen. Weltweiten Frieden mit Hinblick auf den Fortbestand unserer Mutter Erde. Dem hat sich die darin organisierte, naturwissenschaftlich orientierte Intelligenz verschrieben.
Diese Initiative formuliert das so einfach und überzeugend, dass man sich der inneren Logik nicht entziehen kann, ohne Partei zu ergreifen. Partei ergreifen für den Frieden auf dieser, für diese, unserere Welt. Dazu muss man nicht „linksorientiert“ oder Kommunist sein, man muss nur diese, unsere Welt lieben und erhalten wollen, liebenswert und lebenswert.
Ich habe den aktuellen Newsletter der Initiative in unser LU eingestellt, damit er noch mehr Menschen erreicht. Menschen, die infolge ihres höheren naturwissenschaftlichen Bildungsniveaus, diese doch simple Logik „dass nur der Frieden und damit der Verzicht auf Rüstung und Atomwaffen, auf nukleare Abschreckung, resultierend aus den geopolitischen Interessen der jeweils politisch Herrschenden, das Überleben der Menschheit garantiert“.
Ich weiß, „die Hoffnung g stirbt zuletzt“, und „steter Tropfen höhlt den Stein“. Aber wer, wenn nicht wir, wird mit dazu betragen. Ich wünsche mir, dass es noch viele werden, die diese einfachen Zusammenhänge begreifen.
Die hochqualifizierten, naturwissenschaftlich gebildeten Führungskräfte unserer führenden Partei, besonders unsere kleine blonde Friedenstaube Frau Dr. med. Ursula von der Leyen (amtierende Kriegsministerin der Bundesrepublik Deutschland) oder unsere verehrte Bundeskanzlerin Frau Dr. rer. nat. Angela Merkel werden meine einfachen Sätze sicherlich nicht lesen, obwohl oder wenn doch den Newsletter, sie werden es nicht verstehen, erfassen ja, aber „VERSTEHEN“ nicht. Denn ihre Logik ist eine Andere. Es ist nicht die Logik der ehrwürdigen deutschen Philosophen und Naturwissenschaftler, es ist die brutale Logik des modernen, inzwischen die weltumspannenden Gottes „Mammon“, die Logik der Banken und Konzerne. Dieser Gott hat sie an die politische Macht geschoben, und dieser Gott will es, dass sie verdammt sind für ihn und seine Interessen, unser Volk zu führen, oder sollte ich besser sagen, „verführen“
So ganz neben bei noch der Hinweis, es sind Wahlen im Jahr 2019 . . .
HK
03.02.2019
- Attraktivität der Bundeswehr -
Sehr geehrte Damen und Herren,
Attraktivität der Bundeswehr, ein medial sehr gewichtiges Thema im Moment. Von zahllosen Pleiten, Pech, Pannen und Skandalen abgesehen ist es große Sorge in Politik und Wirtschaft zu einer deutschen Paradestärke, den militärischen „Fähigkeiten“, die von Ministerin, Militärs bis Parlamentariern seit langem gefordert sind. Manche lächerliche Mängelanzeigen lassen wundern, wie Deutschland seine gesamten Auslandseinsätze inzwischen bewältigen kann. Es sollen bekanntlich noch größere und mehr werden, wenn wir die Absichten vernehmen, die Feinde wachsen sehen. Deutsche militärische Größe, bekanntlich fast Ehrensache, und dann scheint die Wehrbereitschaft auch noch nicht so ausgeprägt, wie es leitkulturmäßig, vaterländisch und heimatlich verständlich gemacht wird. Optionen dafür gibt es ganz sicher, und wenn es ausländische Mitbürger sind, die neben vielen Berufen mit Mangel für die Bundeswehr im Einsatz beste Eignung schon mitbringen und wenig PTBS- gefährdet (Posttraumatische Belastungsstörung) sein könnten. Das haben sie in ihren Heimatländern schon unbehandelt hinter sich, was laut Meldung noch ein Bundeswehrproblem ist. Ist das zynisch, sarkastisch beschrieben? Oder ist es nicht eben das reale Leben im Lande für nicht wenige Menschen, für Verantwortliche und Politiker, die der Bundeswehr die Weichen zu stellen haben in die Zukunft? Was ist diese Zukunft? Wem und wozu dient der ganze Jammer-und Klage – Laden? Wohin soll er führen und wen soll das tiefes Verständnis abringen? Denken wir mal, so genau soll uns das alles nicht zum Meinungsbild gemacht werden. So weit sollen und müssen wir uns wohl wunschgemäß nicht die großen Sorgen machen. Zynismus ist es auf jedem Fall mit Blick auf die Millionen Menschen auf der Fluch, die aus Ländern flüchten in denen PTBS vergleichbar mit Schnupfen bei uns ist und die in unserem Lande als Flüchtlinge auf oft anderes Ansehen, Verständnis stoßen, nur wenige zu wissen scheinen, was deutscher Anteil an Flucht ist. Mit Zusammenhängen, mit Hegels Dialektik haben wir es bekanntlich nicht so, wollen es auch nicht so gern.
Roland Winkler
31.01.2019
- das Land mit den größten Ölreserven der Welt…
Sehr geehrte Damen und Herren,
Venezuela versetzt das Kapital der Welt in erwartungsvolle Aufregung. Ist es schon zu allem wieder bereit, nur für Frieden, Freiheit und Menschenrechte?
Wurde die „blutige Revolte“ in Venezuela nicht längst herbeigesehnt, wie Online - Nachrichten es nennen ? Zahllose blutige Revolten werden in dieser Welt fortlaufend inszeniert, nicht alle finden die Aufmerksamkeit unserer Öffentlichkeit wie im Falle Venezuelas. Die Begeisterung hält sich noch etwas in Grenzen zu dem Putsch. Über Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, legitime und gewählte Regierung in dem Lande, darüber ist kaum zu lesen. Die gängige Praxis der Regimewechsel findet Fortsetzung.
Sie wird weiter mit Erfolg fortgesetzt überall dort, wo der „Weltgemeinschaft“, den Herren von Macht und Kapital Regierungen und Völker im Wege sind, die ihre eignen Interessen verfolgen, sich nicht unterordnen wollen und vor allem ihr Land nicht ausbeuten und aus- plündern lassen wollen. In solchen Fällen finden sich immer Politiker von außen, die jede willige und bereite Opposition in den Ländern unterstützen, fördern und gegen jedes Völker-recht anerkennen. Wer von dem Land mit den größten Ölreserven schreibt, muss nicht mehr viel zu Interessen sagen, zu gierigen Klauen von außen. Es ist meist leicht die Unzufrieden-heit in solchen Ländern auszunutzen, anzuheizen, wenn ein junger Staat nicht schnell genug den Wohlstand aller bedienen kann. Das lässt sich bekanntlich von außen auch gut inszenieren.
Heuchelei, Tränen ,gespieltes Mitleid mit dem Volk wird schnell zu Ende sein. Wie die ganz große Freiheit, Demokratie und Wohlstand kommen wird , wie friedlich es zugehen wird, das wird einmal mehr das Volk erfahren und durchleben müssen. In Davos sprach die Kanzlerin von der neuen Weltordnung und sie weiß wie sie gestaltet werden soll.
Roland Winkler
29.01.2017
Gesetz der Angst nennt Junge Welt das Hartz-System
Liebe GenossenInnen,
100 Jahre Novemberrevolution und KPD hat auch mit SPD-Tradition bis in unsere Tage zu tun. Von Entschuldigungen ist nichts zu hören , niemand fordert es, im Gegenteil.
„Gesetz der Angst“, der Entmenschlichung, Menschenverachtung, der Plattform des Hohnes, Spottes, diffamierenden Vorführung von Menschen, die dieser Kapitalismus ausgrenzt.
Mit dem Hartz- und Sanktionsthema, was verlogen von einer SPD-Elite in den Slogan vom Fördern und Fordern nichts anderes als Stimmung und Angst erzeugt . . . . weiterlesen
18.01.2019
Schaper / Feiks: SPD verteidigt die Hartz IV-Sanktionen weiter – die helfen den Betroffenen aber nicht
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat anlässlich der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts die Sanktionen gegen Hartz IV-Betroffene verteidigt. Leistungskürzungen seien auch im Interesse der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Dazu erklären die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper, und ihre Fraktionskollegin Antje Feiks, die auch Vorsitzende der sächsischen LINKEN ist:
Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass die Äußerungen aus der SPD-Spitze, man wolle Hartz IV grundsätzlich in Frage stellen oder gar überwinden, nur leere Ankündigungen sind. Ein wichtiger erster Schritt wäre die Abschaffung des Sanktionsregimes. Denn es stellt die Betroffenen unter Generalverdacht, kann sie unter das Existenzminimum drücken und sogar die Wohnung kosten. Der Bundesarbeitsminister aber verteidigt es grundsätzlich. Und Sachsens SPD stimmte erst im Dezember im Landtag gegen einen Auftrag an die Regierung, für eine Aussetzung der Sanktionen einzutreten (Drucksache 6/15521).
Sanktionen helfen den Betroffenen nicht dabei, Arbeit zu finden. Sie wirken eher demotivierend. Wir als LINKE bleiben dabei: Am Existenzminimum darf nicht gekürzt werden, zumal es durch den aktuellen Regelsatz gar nicht gedeckt ist. Hartz IV gehört abgeschafft und durch eine sanktionsfreie, existenzsichernde Mindestsicherung ersetzt. Denn es betrifft nicht nur erwerbslose Menschen, sondern schwebt als Drohung über allen Beschäftigten.
Kevin Reißig M.A.
Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Bürgeranliegen | stv. Pressesprecher
18.01.2019
Hartz-Sanktionen gegen die Faulen?
Sehr geehrte Damen und Herren,
sorgt sich das BVG wirklich um Hartz-Betroffene?
Was ist getan einige Sanktionen gegen Hartz-Betroffene etwas abmildern oder auszusetzen, um Betroffene nicht auf direktem Wege in Obdachlosigkeit, absolute Verarmung und Ausgrenzung zu treiben? Als großen Erfolg feiern kann das keiner.
Das eigentlich soziale Verbrechen, was Hartz samt aller Sanktionen und Behandlungen der Betroffenen betrifft ist ein Thema, was bis in die Linke überhaupt keine Rolle mehr zu spielen scheint. Immer und überall, wo medial das Thema Hartz IV und Sanktionen den Lesern und Zuhörern in verschiedensten Formen nahegebracht wird, da steht immer der perfide Hintergrund, wird immer verlogen hervorgehoben und so getan, als handele es sich ausschließlich um Menschen, die nur nicht arbeiten wollten. Die Medien verstehen es unmenschlich und geschickt genau diesen Eindruck bei der Bevölkerung zu erwecken und zu erhalten. Jeder, der will, kann jeden Tag im Gespräch mit Bürgern genau diese pauschale, verallgemeindernde Behauptung in tiefster Überzeugung zu hören bekommen. Woher nehmen die meisten wohl ihre diese Überzeugung und wer und was hat daran ein Interesse? Wenn politische Eliten des Landes Hartz seit Ein- führung feiern und das Bild dazu erhalten wollen, ist es nur zu gut zu verstehen.
Wenn aber selbst Linke, sich links oder sozial verstehende, zu den Klassen ganz unten gehör- ende das gleiche Lied singen, dann ist etwas kaputt und verkehrt. Wenn es für Linke die Arbeitslosigkeit mit allen ihren Auswüchsen angeblich gar nicht mehr gibt, die nur sozial und unmenschlichst u.a. in das Hartz-System gepresst wurde, dann ist viel Verstand verloren ge-gangen, viel Erkenntnis, viel Wahrheit, die trotz Lügen und Menschenverachtung real existieren.
Roland Winkler
18.01.2019
- wessen Europa wäre die Frage welche Roland Winkler stellt
Liebe Genossen*Innen,
in der Neujahrsansprache hat die Kanzlerin in ihrer unnachahmlich, alles und nichtssagenden Art die Werte der EU-Wertegemeinschaft beschworen. Es hieße fast Eulen nach Athen zu tragen und sprichwörtlich den Umgang mit Griechenland u.a. Mitgliedern der "Wertegemeinschaft" zu erwähnen, um die wirklichen Werte der EU zu verstehen und zu begreifen.
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15.01.2019
-LL-Demo Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren,
Herr Thierse wollte sicher Geschichte in der LVZ im Interview geraderücken, die Tausende LL-Demo-Teilnehmer zum Gedenken an Karl und Rosa wohl nie richtig verstanden haben.
Luxemburg und Liebknecht, das ist nicht die Tradition des Herrn Thierse. Es ist nicht die Tradition seiner SPD bis in unsere Tage, in Parlamenten aufzustehen und NEIN zu sagen zu Rüstung und Krieg. Rüstung und Krieg längst wieder reale lebendige deusche Tradition . Die Demo Tausender nennt er peinlich. Was ist das wirklich nicht nur Peinliche deutscher Politik mit Beteiligung einer SPD? Es waren laut Herrn Thierse nur Fehlentscheidungen, was andere Mord an aufrechten Revolutionären nennen. Die wahren Revolutionäre nach Herrn Thierse, das sind offenbar jene, die Deutschland in nicht einmal 30 Jahren zu dem geführt haben, was wir täglich erleben dürfen, Millionen im Lande erfahren und wo von Armut bis Krieg, sozialer Ausgrenzung und Nöten bis zu neuen Nazis in den Parlamenten und auf den Straßen, alles Realitäten sind.
Ja , die Freiheit der Andersdenkenden, war einer der großen Schlachtrufe der friedlichen Revolution, ein Wort Rosa Luxemburgs. Es hat längst ausgedient, wird nicht mehr gebaucht wie so vieles aus dem Menschenrechtskatalog der Revolutionäre und Helden von 1989. 1918 wurde nicht nur mit Liebknecht und Luxemburg anders als friedlich umgegangen, wie Herr Thierse wissen sollte. Die friedliche Revolution, die nach Herrn Thierse das Ziel Rosa Luxemburgs gewesen sei, die erfüllte sich erst unter einer DDR-Regierung, die friedlich hinweggefegt wurde. Wie war es 1918, wie wäre es heute , wieviele Revolutionen erlebten ein friedliches Abtreten Herrschender?
Tausende Menschen unterschiedlichster politischer Ansichten, die sich an den Mord zweier Revolutionäre ehrend wie mahnend erinnern, die zählen für Herrn Thierse nicht, deren Denken und Meinung gilt nichts, nur verlogen meint er. Er müßte sich eigentlich bestens in der Geschichte seiner Partei auskennen, von den Noskes und Scheidemann bis zu denen von heute, die für Hartz bis Kriegsbeteiligungen stehen uvm.. Sozialismus oder Barabarei – auch ein Wort Rosa Luxemnburgs, was es allein schon verdiente, dass eigentlich Millionen in diesem Lande der beiden gedenken.
Wieviel Barbarei erleben wir tagtäglich? Wie steht es um zahllose Menschenrechte um täglich im Mittelmeer und an Grenzen der EU umkommende Menschen? Alles nichts mit SPD-Politik zu tun?
Alles nichts zu tun mit den schon 1918 großen Koalitionen des Verderbens, wovon die neu errichteten Mauern des alten Herrscherschlosses künden könnten? Alls das ist mit peinlich nicht zu bescheiben, Herr Thierse ! Am 12. Januar im Rahmen der LL-Konferenz sprach das SPD-Mitglied Otto Köhler und hob sein Mitgliedsbuch in die Höhe. Er gab einen Abriß deutscher Geschichte der letzten 100 Jahre, die jedem SPD- Mann und – Frau zugänglich gemacht werden sollten.
Roland Winkler
14.01.2019
Linkes Ufer fest in Hand und Kopf halten
Eine Meinung darüber, "wie, von wen und warum Meinungen gemacht" werden.
07.12.2018
Wenn Egoismus die Feder führt hat die Jugend keine Chance
Der Digitalpakt droht im Bundesrat zu scheitern, weil Ministerpräsidenten in sechs Bundesländern unseren Kindern und Enkeln mit ihrer Starrköpfigkeit und ländlichen Unbedarftheit den Zugang zu modernen „Bildungsutensilien“ verweigern wollen. Die verantwortlichen Politiker haben wohl die Glocke nicht schlagen gehört, die das Zeitalter der Digitalisierung eingeläutet hat und verschanzen sich engstirnig hinter der angeblichen Gefährdung des Förderalismus. Sie fürchten um den Verlust ihres Einflusses im Ländle. Da geht ihnen die Zukunftsicherung einer bundesweit gut ausgebildeten Jugend glatt am A...vorbei. Auch scheint ihnen, in ihrer Selbtsverliebtheit und im Gegensatz zu ihren Wahlaussagen, die Sicherung des Standortes Deutschland völlig egal zu sein. Verlogener kann Politik kaum sein und der sächsische Ministerpräsident bläst dabei kräftig mit ins erzkonservative politische Horn. Von wegen, schlaue Sachsen. Dieser egoistischen Zustand muss im Interesse einer soliden, zukunftsorientierten und einheitlichn Bildung in der Bundesrepublik nunmehr endlich überwunden werden. Ein drängender politischer Anspruch sowie parteiübergreifende Herausforderung, auch und vor allem für die Koalition von CDU/CSU und SPD in Berlin.
Raimon Brete
05.12.2018
Diesen Text habe ich in einem anderen Zusammenhang geschrieben, aber paßt zu 129 bei Aktuell vom 30.11. wie "die linke Faust auf das rechte Auge"
Guten Abend liebe Mitstreiter,
da mein Kurzzeitgedächtnis nicht mehr das Beste ist und mein Langzeitgedächtnis mich an Lenin erinnert hat, antworte ich auch ganz schnell. Meinen altersschwachen Geist habe ich erst einmal außen vor gelassen, ich kann es halt nicht besser als Lenin. Der hat sich vor 100 Jahren hinreißen lassen zum Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus seine Gedanken niederzuschreiben, Gedanken, den nicht hinzuzufügen ist und die aktueller denn je sind:
Würde eine möglichst kurze Definition des Imperialismus verlangt, so müßte man sagen, daß der Imperialismus das monopolistische Stadium des Kapitalismus ist. Eine solche Definition enthielte die Hauptsache, denn auf der einen Seite ist das Finanzkapital das Bankkapital einiger weniger monopolistischer Großbanken, das mit dem Kapital monopolistischer Industriellenverbände verschmolzen ist, und auf der anderen Seite ist die Aufteilung der Welt der Übergang von einer Kolonialpolitik, die sich ungehindert auf noch von keiner kapitalistischen Macht eroberte Gebiete ausdehnt, zu einer Kolonialpolitik der monopolistischen Beherrschung des Territoriums der restlos aufgeteilten Erde.
„Der Rentnerstaat ist der Staat des parasitären, verfaulenden Kapitalismus, und dieser Umstand muß sich unbedingt in allen sozialpolitischen Verhältnissen der betreffenden Länder im allgemeinen wie auch in den zwei Hauptströmungen der Arbeiterbewegung im besonderen widerspiegeln"
„Der Imperialismus, der die Aufteilung der Welt... bedeutet, der monopolistisch hohe Profite für eine Handvoll der reichsten Länder bedeutet, schafft die ökonomische Möglichkeit zur Bestechung der Oberschichten des Proletariats und nährt, formt und festigt dadurch den Opportunismus"
Wer es dann nachlesen will: http://www.marxists.org/deutsch/archiv/lenin/1917/imp/index.htm
Mit schnellen Grüßen und einem zünftigen Glück Auf ( # aufstehen, das Kreuz gerade und den aufrechten Gang. Das ist für uns nicht neu, das haben wir gelernt, wir haben uns nicht gebeugt und werden es nicht tun)
Heinz Krummey
30.11.2018
Lesermeinung für Linkes Ufer
- zu Pressemitteilung zur Rede Martin Kohlmanns am 9.11.18
Sehr geehrte Damen und Herren,
Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens von Chemnitz, der Bewegung Aufstehen gegen Rassismus, der Jüdischen Gemeinde, des Bündnis Chemnitz Nazifrei und Politiker der Partei Die Linke und Bündnis 90/ Grüne widersprechen in Pressemitteilung dem Aufruf Kohlmanns, der als Aufruf zu bewaffneter Gewalt zu verstehen ist. Der Zynismus im Gedenken und Benutzung der Pogrome der Nazis 1938 vor 100 Jahren ist verbrecherisch. Kann und wird es diese Gesellschaft, ihr Rechts-Staat, Demokratie und Machtapparat dabei belassen, dass sich antifaschistisch besorgte Bürger dem widersprechen?
Wird es wirklich nicht immer himmelschreiender, deutlicher und nicht zu übersehen oder zu überhören - wer von Kapitalismus nicht reden will, der sollte zu Nazis, Rassisten besser schweigen. ?? Was muss noch geschehen, welche Einsichten werden noch gebraucht um zu erkennen, es ist mit Appellen an Moral und Vernunft längst nicht mehr Einhalt zu gebieten. Rassismus, Nazis, Nazi-Ideologie hat Wurzeln, Hintergründe und Ursachen, hat Nährboden tagtäglich in der Politik von heute und nicht von gestern. Einvernehmlich in der Politik, einvernehmlich mit Parteien angeführter Politiker und deren Parteien sind Gesetze gegen Antisemitismus neu verfasst und erweitert worden, die es u.a. erst möglich machen und geradezu provozieren, wie die Kohlmanns und Co Wahrheiten, Tatsachen umzukehren vermögen. Wer mit geduldet und zugestimmt hat, dass Antisemitismus „neu“ definiert wurde, erweitert wurde und jede legitime Kritik an einem Staate Israel, dessen heutiger Politik als Antisemitismus brandmarkt, der muss sich wahrlich nicht wundern. Wer eindeutige Begriffe bewusst vermischt, der verfolgten Absichten. Die Folgen liegen sprichwörtlich auf der Straße.
Staat und diese Demokratie hat zugelassen, dass am 9. November auch in anderen Städten Nazis aufmarschieren durften, alles verbreiten, zeigen und brüllen dürfen, was Volksverhetzung ist, was lt. GG Art. 139 bis heute noch unter Verbot steht. Warum nicht dort und da endlich beginnen und Einhalt gebieten? Warum nicht dort auch in den Parlamenten, politischen Parteien wirklich aufstehen, laut nein sagen, nicht zustimmen, die Ursachen bei Namen nennen?
Eine Sekunde mal vorstellen, wenn Aufrufe nach Art Kohlmanns aus irgendeiner linken Ecke kämen. Was wäre dann unverzüglich auf dem Plan? Warum ist dem so? Warum macht sich dazu niemand Gedanken?
Ja, es muss gemeinsam etwas geschehen gegen fortschreitende Faschisierung im Lande, gemeinsam auch bei unterschiedlichen Ansichten, aber moralisierende Empörung hat bis jetzt nichts, rein gar nichts aufgehalten. Im Gegenteil, nur Hohn und Spott erzeugt, aufgemuntert zu weiteren Eskalationen.
Was heute noch als Meinung gilt, was unter freiheitlich-demokratischer Meinung von Nazis aller Art geduldet wird, das ist keine Meinung, ist Verbrechen, führt in größte Verbrechen und das hat es schon einmal gegeben mit Duldung des Staates. Gelernt nichts.
Also, was tun, was tun außer formale, verbale Entrüstung? Wer muss mittun, wirklich aufstehen aus Politik und Staat? Wie jämmerlich ist das oftmalige Spiel, wo Verantwortung hin und her geschoben wird, einer sich hinter dem anderen versteckt, auf den anderen zeigt und letztlich alles unter Freiheit und Demokratie abtun will?
Roland Winkler, Aue
18.10.2018
- Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
ein fremdenfeindliches Motiv könne nicht ausgeschlossen werden, so die gängige Leseart, wenn Anschläge auf Ausländer oder deren Geschäfte und Lokale erfolgen. Nicht immer und in allen Fällen von Terror wird verhalten reagiert und zudem keine Wellen des Volkszorns entfacht, kein Ruf zur Verteidigung seiner Mitbürger ist hörbar. In Chemnitz ist nicht für Ruhe und Sicherheit gesorgt worden. Letzte Woche wird Feuer in einem ausländischen Lokal gelegt.in alle Richtungen wird ermittelt, heißt es standardgemäß. Wer sagt denn es kommt von rechts oder sei rassistisch. Wenn irgend möglich soll und darf es das auch nicht sein.
NSU-Opfer vor Jahren in Köln können bis heute ihr Lied davon singen. Allein im September wird ein persisches , ein jüdisches und dieser Tage ein türkisches Restaurant Ziel von Anschlägen. Nicht einmal ein Antisemitismus – Schrei ertönt, wo doch erst das Gesetz dafür erging. „Hau ab aus Deutschland, du Judensau“ sei ertönt. Da sollten doch deutlichere Worte und Forderungen auch von einem Bundestagsabgeordneten von Die Linke zu erwarten sein.
Darf da nicht allen Heuchlern, Ahnungslosen und Leugnern in der sächsischen Regierung die Frage immer wieder gestellt werden, wie sie es mit Rassismus , braunem Sumpf und ihrer Verantwortung dafür sehen? Dürfte den Gewalttätern und Brandstiftern nicht auch einmal höchstamtlich zu verstehen gegeben werden, was Antisemitismus bedeutet, heißt und einschließt? Semiten sind nicht nur Juden, Semiten sind Araber, Nordafrikaner u.a. Völker in Nahost. Für wen gilt der Straftatbestand. Nur wenn Juden betroffen sind, nur wenn Islamisten zu vermuten sind? Warum nicht etwas mehr Klarheit. Wer wenn nicht Regierende, wenn nicht Bürgerliche und Linke, die Chor der Dummen etwas Wahrheit einhauchen.
Roland Winkler, Aue
20.10.2018
Bernd Riexinger und sein gerade erschienenes Buch „Neue Klassenpolitik“. Eine Buchbesprechung.
16.10.2018
prekäre Arbeitswelt
Liebe Freunde*innen,
von der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, S. Zimmermann, hören und lesen wir häufig ernüchternde Berichte und Analysen zu dem, was Arbeitsmarkt genannt wird. Eigentlich sollte gelegentlich erwähnt werden, es beschreibt die Menschenmarktverwertung in diesem Lande. Regierungs-und Kapitalfraktionen, deren mediale Lautsprecher, verkünden regelmäßig Erfolgsbilanzen, feiern Vollbeschäftigung und damit einen Kapitalismus, der Arbeitslosigkeit nicht mehr kenne. Dank SPD, Schröder und Hartz wurde mit genialem Streich der äußere Schein dazu geschaffen. Nach dem Erfolgsprinzip, die im Dunklen sieht man nicht, ist neben verdeckter Arbeitslosigkeit zugleich Prekarisierung der Arbeit, Lohndumping, Jobberei bis Tagelöhnerei, Arbeitszwang, menschenunwürdige Arbeit und Entsolidarisierung der Lohnabhängigen samt aller Ausgegrenzten und Bedürftigen gelungen. Die Kapitalklasse hat es geschafft ihr sozial brisantestes Thema – Arbeits-und Erwerbslosigkeit auf die Klasse der Betroffenen zu entsorgen. Die Zusammenlegung der Formen sozialer Leistungen, massive Kürzungen und Regulierung der Ansprüche nach unten, der Straf-und Zwangsmechanismus, demotivierenden und entwürdigenden Anreize, Leistungen in Wechselwirkung mit den Mini-und Hungerlöhnen, mit Rahmenbedingungen der Arbeit, die unzumutbar sind, das macht es leicht mittels Diffamierung und Demagogie Millionen im Lande schuldig erscheinen zu lassen ihnen die Schuld für ihr miserables Leben und Arbeiten selbst anzulasten. Das wiederum gibt den Herrschenden die Möglichkeit, oft noch unter Beifall der Bevölkerung, die Zwangs-und Disziplinierungsmechanismen zu perfektionieren.
Das heute permanent gefeierte Jobwunder mit den scheinbar überzeugenden Erfolgszahlen, dieses sollte mit ebensolcher Bilanz und Regelmäßigkeit von Gewerkschaften und Links-fraktion der Bilanz von Kapital und Regierung gegenübergestellt werden, mit vergleichbarer Statistik, Aussagekraft und Entwicklung, wovon längst Mehrheiten im Lande ein Lied singen können. Es sollte sich machen lassen das ebenso anschaulich zu machen in Analyse und Entwicklung.
Roland Winkler
04.10.2018
Gefunden in "Freie Presse" Chemnitz am 26.09.2018
Leserzuschrift
Nur ein weiteres Beispiel
Was ist nur aus Deutschland geworden? Wer geglaubt hat, das Gemau-
schel bei der Aufarbeitung des Dieselskandals ist nicht mehr zu toppen, hat sich geirrt. Es geht in voller Breite so weiter. Der Fall Maaßen ist ein weiteres Beispiel. Das Schlimmste aber ist, dass die Befindlichkeiten
der Menschen keine Rolle mehr spielen. Nach dem Motto „Uns geht
es gut“ hat sich das Regierungslager vom Rest der Bevölkerung abgekop-
pelt. Die negativen Auswirkungen auf eine breite Schicht mit Wirkung auf das soziale Gefälle und den entsprechenden Folgen werden von Jahr zu Jahr größer und deutlicher: Agenda 2010, Abkopplung der Bevölkerungs-mehrheit vom wachsenden Reichtum des Landes, Einsparungen statt Investitionen bei den tragenden Säulen der Gesellschaft wie Sicherheit, Bildung, Gesundheitswesen, Pflege, eine Finanz- und Zinspolitik zu Lasten der Kleinsparer, eine Wohnungspolitik, die bezahlbare Wohnungen für viele nicht mehr hergibt, und eine Außenpolitik, die mehr den Interessen der Waf-
fenindustrie als den Interessen und der Sicherheit der Menschen dient.
Dietmar Sobottka, Chemnitz
Lesermeinung
- Sturm im Wasserglas
Sehr geehrte Damen und Herren,
was mutet Politik ihren Bürgern und Wählern eigentlich an Tiefgang noch zu. Über Tage ein Machtkampf (-krampf) um ein Persönchen und Pöstchen der das Land bewegt. SPD wird sicher eine gewaltige Durchsetzungskraft und Sieg reklamieren. Mehr als ein Aufstand der Zwerge war es nicht. Im Gegenteil, was ist rausgekommen, wo haben Seehofer, Maaßen und Co wirklich einlenken müssen? Im Ergebnis des unwürdigen Polittheaters dürfte sich Seehofer bis Maaßen bei den Patrioten der braunen Front und ihrem brüllenden Fußvolk noch als Helden in deren Sinne empfohlen haben. Und was geht von den Merkels bis zu Grünen, Linken u.a. noch aus? In welche Zukunft darf "wir sind das Volk" nun schauen und mit wachsender Sicherheit daran glauben? Ob das auch wieder alle gewollt haben oder keiner eine Vorstellung von dem hat in welchen Hafen das Land steuert? Wie lange und wie viele patriotische Demos braucht es noch, wie viele Ausländer raus- Brüllerei und Jagden, die es nicht gegeben hat, bis die Regierenden das Feld räumen und es den Patrioten überlassen, die gar nichts mehr zu tun müssen? Und gewusst haben will bestimmt auch keiner mehr etwas. Feine, tolle Demokratie, die Jahrzehnte gefeiert wird.
Warum will und kann die SPD die Koalition nicht sprengen? Ganz einfach. Neuwahlen würden eine SPD nicht mehr auf Regierungsbänken sehen. Sorge der SPD ist nicht etwa der zu erwartende totale braune Sieg, sondern ihr Verlust an Posten und Teilhabe an der Macht.
Bei dieser Verkommenheit noch das Wort Demokratie, Verantwortung usw. überhaupt noch in den Mund zu nehmen ist an Dreistigkeit unüberbietbar.
Roland Winkler
26.09.2018
Linkes Ufer
Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
65.000 Demokraten in Chemnitz , heißt es. Haben sie wirklich gezeigt, dass sie mehr sind und gar Marx auch erfreut gewesen wäre, wie bei verdiPublik zu lesen ? Seine Analyse wäre sicher etwas weniger euphorisch, tiefgründiger und vor allem erkenntnisreicher ausgefallen. Unter den vielen Demokraten wären ihm sicher auch alle jene aufgefallen, die Chemnitzer Umtriebe, braunen Sumpf seit seiner Entstehung, seit den ersten Anzeichen und Menschenjagden in vielen anderen Städten und Orten des Landes , mit kaum mehr als gespieltem Entsetzen, Empörung, Heuchelei und Ausdruck „besorgter Bürger“ verstanden haben wollen. Welche von den Demokraten der besten Demokratie, die Deutschland angeblich je hatte hat sich Gedanken darüber gemacht, wie solche Demokratie zu dem führen kann, konnte oder mußte, was heute schon Selbstverständlichkeit in diesem Lande ist, was gar als schützenswert gilt, was von höchster Politik geleugnet wird und kleingeredet wird? Welche der Demokraten haben die gesamte Entwicklung begkeitet und politisch mitgetragen? Welche demokratische Figur gibt die Politik , die Parteien im Lande ab, die der beste Nährboden für das ist, was heute braune Ausgeburten hervorbringt und täglich in Höchststimmung bringt? Jetz die vermeintliche Mehrheit Demokraten hinter sich zu wähnen, sich hinter und unter ehrlich über faschistische Entwicklungen besorgte Bürger zu begeben, sich vor und über sie zu stellen, das ist die nächste Verlogenheit und Heuchelei.Bringen Gewerkschaften und Demokraten in diesem Deutschland nicht mehr mit klarem Willen, Absichten und Forderungen auf die Straßen um ein nahendes Wesen von 1933 zu verhindern? Wie demokratisch kann das gehen, wo AfD-Demokraten längst die Parlamente besetzt haben? Wie demokratisch darf im Rechtsstaat dagegen vorgegangen werden? Was leistet die demokratie überhaupt noch, wohin führt sie? Entscheiden die großen Zahlen oder doch eher gelähmte, unfähige Politik, herrschende Machtverhältnisse und die tägliche Vorführung von Sündenböcken zur Hebung der Volksstimmung?
Roland Winkler, Aue
22.09.2018
„Rasanter Anstieg beim Kindergeld alarmiert Städte“- die Schlagzeile flutet Medien, Blätter und Nachrichten. Fast täglich erreichen Leser und Hörer Stimmungsmeldungen dieser
perfiden Art. Es sind keine reine Lügen, Wahrheiten werden es dennoch erst wirklich, wenn man dahinter schaut. Wozu dienen solche Schlagzeilen? Welche Hintergründe, Ursachen und letztlich auch Interessen spielen dabei eine Rolle ? Warum ist das Spiel so beliebt, die Armen gegen die noch Ärmeren aufzubringen ? Warum ist „Kindergeld“ für Ausländer, angeblich massenhafter Sozialmißbrauch und Einwanderung in unsere Sozialsysteme das große Problem und nicht die Umstände, Bedingungen und Profiteure, die sich die Armut von Osteuropäern zunutze machen, daran verdienen, die eigentlichen Betrüger sind? Warum ist fast immer und nur die Rede wenn sich die Ärmsten der Armen das nötigste zum Leben legitim holen und kaum die Rede von denen ist, die im Ausland auf Kosten ärmerer Länder gigantische Profite machen, meist noch legale Betrügereien? Das wird Geschäftssinn dann genannt.
Bürgermeistern platze der Kragen ist zu lesen und die AfD punktet im Bundestag damit. Ist das etwa nicht der Stimmung dienlich, die eher erwünscht ist, weil dann von wirklichen Ursachen keiner redet. Wem nützt es also ? Die Frage, warum Staat und Gesetz, warum die gelobte Freizügigkeit, das grenzenlose Europa und die Wertegemeinschaft nicht fähig und in der Lage sein soll wirklich kriminelle Geschäftemacher herauszufinden, es zu unterbinden, den Nährboden dafür zu entziehen und nicht die letzten, ärmsten, bedürftigsten in der Kette zu kriminalisieren, dazu finden sich keine Schlagzeilen, die den deutschen Bürger vielleicht ein wenig nachdenklich machen könnten. Wo bleiben die gewaltigen Stimmen der Menschenrechtler, der Opposition, Gewerkschaften, der SPD, Grünen und selbst der Linken, die sonst lautstark jeden Knochen anbellen, der ihnen hingeworfen wird.
Roland Winkler 09.08.2018
Linkes Ufer
- ein Fall Özil? Oder?
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit Wochen wird Özil zum Aufreger gemacht. Wäre dem gleichermaßen auch ohne „Mistleistung“, die U. Hoeneß dem Spieler attestiert? Wäre die Stimmungsmache ebenso, wenn Özil die Deutschen zum Weltmeister geschossen hätte?
Welche weiteren Spieler boten "Mistleistung" außer die mit ausländischer Herkunft?
Ist es in diesem Deutschland schon so undenkbar und untolerierbar, wenn ein deutscher Staatsbürger anderer Abstammung ist, seine Heimat-und Vaterlandsgefühle etwas anders und weiter als das der deutschesten Deutschen ist? Fehlt es der Öffentlichkeit und vielen Personen dieser Öffentlichkeit an jedem Mindestmaß Verständnis, Respekt und Toleranz?
Haben die vernichtenden Kritiker des Mesuth Özil so ganz ausgeblendet, wie sie so gar keine Hemmungen haben sich mit jedem vorgeblichen Diktator, Antidemokraten, Despoten u.a. ablichten zu lassen, so es um handfeste Interessen geht, so Menschenrechte nie eine Rolle spielen? Haben so viele noch immer nicht wahrgenommen, wer uns und jedem scheinbar verbindlichst auferlegt und diktiert wen und welche Staatsmänner als Unpersonen zu sehen sind? Mit wievielen dürfte sich niemand von uns, möchte ich mich nie auf einem Foto sehen, die tagtäglich jetzt und heute Menschen, Flüchtlinge ersaufen lassen, Aufforderungen dazu tolerieren oder Geschäfte machen mit der Abschiebung, Fernhalten und Aussortierung von Menschen nach der Nützlichkeit. Ist die Politik der Erdogans, Putins u.a. so vieler anderer kritikwürdiger und verbrecherischer, die uns als solche vorgegeben werden oder vielfach auch keine Erwähnung finden? Wie sich Özil erklärt, dazu steht, das findet meinen Respekt weit mehr als die der eilfertigen, bedenkenlosen und gefallsüchtigen Scheindemokraten deutscher Prägung von Heimat-und Vaterlandsduselei. Jedem Repräsentanten eines Landes, von seinem Volk richtig oder falsch gewählt, anerkannt vom Volke, von westlichen Mächten an die Macht geputscht, befreit oder befriedet oder auch im Interesse seines Landes regierend, dem ist ein notwendiges Mindestmaß an Akzeptanz zu leisten, wie alle jene Menschen, die sich von der Herkunft mit Vertretern anderer Staaten verbunden fühlen.
Es ist immer nur der jeweilige Vertreter eines Volkes und nicht das Volk, wie auch hierzulande, wo so viele keine Hemmungen haben sich mit ausgemachten Nazis in fröhlichen Runden zu zeigen.
Gerade ein Deutscher mit türkischer Herkunft zeigt was Haltung, Stolz und Achtung ist, auch für das was Heimat und Vaterland bedeutet. Danke und Anerkennung!
Roland Winkler 23.07.2018
LINKES UFER
-Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
was hat meine Heimatstadt Dresden doch schon alles erlebt und erfahren müssen. Im Alter über die Siebzig erinnere ich mich gern an Kindheit und Jugend in und um diese schöne Heimatstadt. Die Kriegstrümmer, das Leid der Menschen und Familien, das Wiedererstehen der schönen Elbmetropole mit ihren Schlössern, Kulturstätten, dem Großen Garten uvm., alles lebt in der Erinnerung. Friedliche, freundliche Menschen mit sächsischer Lebensart sind mir in Erinnerung. Seit Jahren erleben wir Bilder un Töne aus der Stadt, die jeden mehr als befremden müßten, nicht gleichgültig lassen dürften. Und dennoch ist es so, daß größte Bevölkerungsteile Auge und Ohr verschließen vor dem, Sumpf der sich mehr und mehr breitmacht. Was ist übrig von den stolzen Menschen, die 1989 ihren Willen, ihre Meinung auf die Straßen trugen? Panorama zeigt am 19.Juli einige Bilder und Töne aus der Dresdner historischen Neustadt wo Pegida- Anhänger einem rassistischen Gebrüll und Hassgeschrei mit Losungen wie „Absaufen, Absaufen“ ihr Auge und Ohr widmen. Eine Stadt, ihre Verantwortlichen, Regierende eines christlich regierten Sachsens die duldet solch eindeutige Volksverhetzungen. Wie kann und wie soll ich und viele andere das als meine Heimat noch empfinden ohne tiefste Scham dabei zu fühlen? Man erkläre mir, wie es sein kann, daß solches im Namen besorgter Bürger geduldet werden muss? Wer erklärt, wie es vereinbar ist mit allem, was seit drei Jahrzehnten als Menschenrechte in vielerlei Form thematisiert, angeklagt und gepriesen wird? Wer erklärt wie es vereinbar ist, daß jedes kritische Wort gegenüber Israel, jede Beleidigung eines Juden, so es von Islamgläubigen geschieht, zu größter Aufregung und Bezichtigung des Antisemitismus führt, aber Formen des Rassismus wie Ausländerhass ganz unaufgeregt toleriert werden? Um politische Bildung war und ist Sachsen sehr bemüht. Wer erklärt politisch verständlich einfach nur einmal diese Verhaltensweisen zu beschriebenem Geschehen? Welche Fraktionen, Parteien und Volksvertreter haben dazu deutliche Worte und Forderungen von sich zu geben außen den üblichen Verklärungen? Das alles geschieht und geht vor sich in einer Zeit, wo uns Heimat-und Vaterlandsgefühl wieder einprägsam werden soll. Wie kann das jeder normal denkende und minimal gebildete Mensch, ein klein wenig menschlich fühlender das noch guten Gewissens als seine Heimat empfinden? Die berühmten Einzelfälle, die angeblich wenigen, die dazu gehören, die entschuldigen nichts mehr. Wer und was entschuldigt die tausenden, die Auge und Ohr verschließen samt derer, die auch für diese Rassismusform höchste Verantwortung tragen?
Roland Winkler 20.07.18
"Wie die Alten sungen, so zwitschern auch die Jungen"
- dieser alte Spruch ist aktuell nicht von der Hand zu weisen, und wer das Zwitschern lernen will, trifft auch manchmal den falschen Ton. Nur, er sollte es merken, sonst zwitschert er nicht nur daneben, sondern mit den falschen Vögeln.
Ich will ja keinen neuen Spruch erfinden, aber einfach zu bedenken geben "So wie die Jungen heute zwitschern, werden sie als Alte singen wollen".
Die Linksjugend sieht in Deutschland-Fahnen ein Symbol der Ausgrenzung von Migranten und ruft zur Zerstörung des Symbols für "WM-Nationalismus" auf. Sie fordert zum Knicken der Fahnen auf. Die Junge Union stellte Strafanzeige.
"Linke Jugend ohne Hirn?"
Liebe Genossinnen und Genossen,
fassungslos und mit völligem Unverständnis habe ich den Aufruf der Linksjugend "solid" - Deutschlandfahnen knicken - gelesen. Es ist nicht hinnehmbar, dass ein Teil der Partei DIE LINKE zur Begehung von Straftaten aufruft und damit viele Menschen völlig unnötig verprellt und vor den Kopf stößt.
Fällt den jungen Genossinnen und Genossen sonst nichts ein, außer einer billigen und unnötigen Provokation? Damit wird unsere politische Arbeit, auch die zum Wohle von Asylsuchenden/Migraten, in der Bevölkerung erheblich diskreditiert. Fahnen knicken und Asylsuchenden helfen - wie soll das zusammengehen? Wir schießen uns mit solchen Gewaltaufrufen ins politische Abseits!
Ja, wir müssen auf die Straße, aber um die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Solidarität zu führen und nicht mit prachialer Gewalt zu agieren, wenn uns etwas nicht paßt.
Wirklich linke Politik und Gewalt schließen sich aus!
Für mich haben u.a. der Tortenwurf in Magdeburg gegen Genossin Wagenknecht, gewaltätige Aktionen des sogenannten "Schwarzen Blocks" von Leipzig bis Hamburg, die hasserfüllte Rede der Genossin Breitenbach auf dem Bundesparteitag und o.g. Aufruf hat mit konstruktiver linken Politik nichts, aber auch gar nichts, gemein!
Der Parteivorstand muss sich mit dem Thema "Gewalt in der Politik" ernsthaft und tiefgründig befassen und öffentlich Stellung beziehen.
Mit herzlichen und solidarische Grüßen
Raimon Brete
Gesendet: Freitag, 22. Juni 2018 um 15:28 Uhr
Von: "DIE LINKE - Parteivorstand" <parteivorstand@die-linke.de>
An: "rbrete@gmx.de" <rbrete@gmx.de>
Betreff: AW: Standpunkt
Lieber Genosse Brete,
die Linksjugend ist ein eingetragener Verein und betrachtet sich laut Satzung als rechtlich unabhängig von der Linkspartei. Alle Aussagen, Pressemitteilungen etc. sind daher als unabhängig von der Position der Partei zu betrachten. Wir haben demnach auch keinen Einfluss auf deren Standpunkte und Veröffentlichungen.
Zusätzlich ist anzumerken, dass der in den Medien aufgegriffene Aufruf nicht von der Mehrheit der Mitglieder der Linksjugend unterstützt wird. Es gibt auch schon Gegendarstellungen von Mitgliedern, z.B. auf Facebook, die die Medien natürlich nicht interessieren https://www.facebook.com/revolutionaerelinke/posts/2129105693989948 Ich persönlich halte auch nichts von dieser Aktion und stimme Dir in Deiner Argumentation voll und ganz zu. Dennoch würde ich Dich bitten den Dialog mit der Linksjugend selbst zu suchen und ihnen Deine konstruktive Kritik ans Herz zu legen. Hier die Kontaktdaten:
linksjugend [‘solid], Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
E-Mail: info@linksjugend-solid.de Web: www.linksjugend-solid.de
Ansprechpartner*innen in der Bundesgeschäftsstelle
Bundesgeschäftsführung: Saskia Spahn und Janis Walter
030 / 24009-131 info(ät)linksjugend-solid.de
Mit solidarischen Grüßen
Karla Kutzer
Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE 23.06.2018
In einem alten sibirischen Sprichwort heißt es, "Heimat ist nicht dort wo ich die Bäume kenne, sondern da, wo die Bäume mich kennen".
Dazu eine Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
BILD geht mit Sonderausgabe in die Heimat- Offensive. Heimat- und Vaterlandsbewußtsein ist offenbar dringendst jedem Deutschen nahe zu bringen. BILD erinnert an deutsche Legenden, Taten Traditionen, Leistungen, Deutsches und der Altbundespräsident gehört selbstverständich in den Heimat- Beschwörungs- Chor. Wenigstens weiß auch BILD, wie vielfältig Heimatverständnis, - liebe, - bewußtsein sein kann. BILD weiß ebenso genau, wozu und wann immer Heimat als emotionale Medizin gebraucht wurde und wird. Wenistens fehlt nicht der Ruhrkumpel, deren Bergbautraditon, harte Arbeit bis zur letzten Schicht. Wieviele der Ruhrkumpel hatten eine weitere, andere Heimat, als Deutschland.
Da wird es mit deutschem Heimatverständnis schon schwieriger. Pfeiffkonzerte gegen einen deutschen Nationalspieler; woher kommt die Null- Toleranz? Wer schreibt jedem, der deutsch sein will und darf, was zu seiner Heimat, seinem Heimatverständnis, seinen Bindungen oder auch persönlichen Kontakten usw. gehören darf und muß? Was soll der Erdogan- Aufreger, der sich mit zahllosen deutschen Politikern zeigt, der als Verbündeter gilt und nicht annähernd als Buhmann und Diktator wie ein Putin behandelt wird? Die Gauland und Co fordern wie BILD dazu auf die deutsche Heimat zu lieben. Was ich an dieser Heimat liebe, da sollte mir überlassen werden, freiheitlich also. Ob der Beckenbauer mein verehrtes Heimatbild sein muß, da hätte ich schon Fragen. Was Gauck schon in Amtszeiten mit seinem Heimatbild an Anspruch an die deutsche Jugend verbundenn hat, das macht auch nicht unbedingt meine Heimat aus, Heimat wie ich sie mir vorstelle. Der Kommentar von Reichel sieht es richtig, umkämpft und verdächtig belastet dieser Heimatbegriff, was Deutsche hinreichend wissen sollten. Darüber will nicht gesprochen werden, nicht darüber, was jetzt und heute den Heimatbegriff gerade so wichtig macht. Was Heimat ist , mir bedeutet, das mag emotionale Momente haben, mal mehr oder weniger aufwühlend sein, aber Heimat ist jedem jederzeit gegenwärtig. Heimatgefühl ist gesund, wenn es auch ausdrucksstark sein kann aber immer und jederzeit die Heimat der anderen schätzt, deren Heimatgefühl achtet und sich nicht über das der anderen stellt. Heimatgefühl in Stellung zu bringen gegen Ausländer, Flüchtlinge, in Gegensatz zu deren Heimatgefühlen, die mit Verlust und viel Not, Elend und Gewalt verbunden sind, das ist mir keine ehrbare Heimatliebe. In dem Sinne ist meine Heimat nicht unbedingt und immer die Heimat wie jedes Deutschen, der seine deutsche Heimat liebt.
Die Erfahrung vieler Millionen Menschen verschiedener Nationen, Rasse oder Reigion ist es noch immer, daß Heimat das nichtabtrennen, ausschließen muß, im Gegenteil Heimat schöner, friedlicher, menschlicher liebenswerter machen kann. Pastorale Belehrungen braucht es zu Heimat bestimmt keine, die Fremde belehren und nicht sehen wollen, was sich ganz deutsch zeigt und entwickelt.
Roland Winkler, Aue 10.06.2018
Lesermeinung linkesufer
US-Armee rollt durch Deutschland – Gebietet dem Säbelrasseln Einhalt
Ungeheuerlich die Nachricht, dass wieder großes Kriegsgerät durch Sachsen gen Osten transportiert wird. Schweres Gerät, vornehmlich Panzer, rollen leider auch über das sächsische Frankenberg und sind damit Bestandteil eines untauglichen Bedrohungsszenario gegenüber Russland. Anstatt deeskalierend zu wirken, wird seitens der verantwortlichen Politiker und Militärs Öl ins Feuer gegossen und Deutschland ist dabei.
Erinnert sei an die friedenspolitischen Forderungen aus der „Wendezeit“ und dem Versprechen, dass es keine NATO-Erweiterung geben wird und wir am gemeinsamen Haus Europa bauen wollen. Alles vergessen?
Sollten nicht gerade wir Deutschen alles tun, um die Grundlagen für Frieden und Völkerverständigung zu befestigen und darauf ein Gebäude der gegenseitigen Achtung und Toleranz zu bauen!
Schuldzuweisungen, Arroganz und militärische Machtdemonstrationen sind nicht hilfreich im Bemühen um ein friedlicheres Europa, was uns allen am Herzen liegen sollte.
Man muss dem Nachbarn die Hand reichen und nicht die Faust zeigen.
Sachsen sollte sich mit ganzer Kraft für eine europäische bzw. internationale Friedenskonferenz einsetzen und dafür seine Ressourcen zur Verfügung stellen.
Matthias Schwander 27.05.2018
Tag der Befreiung Tag des Sieges
Heroische Worte, Phrasen … NEIN vor 73 Jahren war es der Sieg über die unmenschliche Ausgeburt des Nationalsozialismus, den deutschen Faschismus und das Ende eines verbrecherischen Eroberungskrieges.
Und HEUTE , dazu schrieb Raimon Brete:
Das Gebot der Stunde ist Abrüstung
Mich schaudert, wenn ich über den sich medial unsägliche stattfindenden Wettlauf zwischen der CDU-Ministerin von der Leyen und Teilen der Medien über eine neu auszustattende und aufzurüstende Bundeswehr lese. Glaubt man Berichten und Reportagen, dann fehlt Personal und einsatzfähiger Technik und gleichlautend(sic!) will Leyen weiter 12 Milliarden über die bisherigen Unsummen für die " Truppe". Eifrig assistiert ihr der SPD-Wehrbeauftragte Bartels. Die Koalition auf Bundesebene funktioniert; eine unheilige Allianz gegen Frieden und Völkerverständigung. Anstatt auf Zusammenarbeit und Diplomatie zu setzen, werden untaugliche Klischees bedient - der Russe ist schuld, obwohl der seine Rüstungsausgaben senken will.
Christliche und sozialdemokratische Bundespolitiker wollen mehr Geld für Panzer, Flugzeuge und Schiffe zur Bedrohung und einer möglichen Kriegsführung ausgeben. Unsummen, die unseren Kindern für Bildung, Ausbildung, einem soliden Gesundheitswesen und den Altern für deren gesicherten Lebensabend fehlen werden.
Gebietet diesem Treiben der Bundesregierung Einhalt und verleiht der Vernunft für Frieden und Völkerverständigung eine kräftige Stimme.
Dazu eine, meine Frage:
Was haben wir aus der Deutschen Geschichte gelernt? Wenn überhaupt? Und warum wollen die sogenannten christlichen Demokraten von ihren einstigen Grundsätzen, welche sie sich nach der Niederlage des deutschen Faschismus stellten, nichts mehr wissen:
D a s P r o g r a m m v o n A h I e n.
Der Zonenausschuß der CDU für die britische Zone erließ in seiner Tagung vom 1. bis 3. Februar (1947) in A h l e n folgende programmatische Erklärung:
Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen.
Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr als das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinwirtschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert.
Das MdB Frank Heinrich wird sicherlich nicht diese Zeilen lesen, obwohl doch Gottes Wege unergründlich sein sollen, aber sollte er sich für den Frieden und soziale Rechte einsetzen wollen, das Programm seiner CDU kann ich ihm komplett zur Verfügung stellen.
HK am 09.05.2018
Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Wir brauchen wieder einen Sozialstaat“, meinen Sahra und Dietmar. Wer wollte dem nicht zustimmen. Soweit ich mich zurückerinnern kann, in Ost-wie West des „vereinten“ Deutsch-land, haben wir in Bündnisnähe zu der LINKEN, später als die WASG sich formierte, in zahllosen Demonstrationen gegen Krieg, Rüstung und Sozialabbau, in Gewerkschaften als Bernd noch in Stuttgart war, in und mit DKP in Ost und West, genau für Soziales, für den Erhalt und gegen den brutalen Abbau gekämpft, demonstriert, gestritten. In Betriebsräten mussten Kämpfe geführt werden allein um das Betriebsverfassungsgesetz nicht zu Makulatur werden zu lassen uvm. Was sagt uns die ganze Bilanz, was ist von den vielen lautstarken Reden und Tönen großer, namhafter Vertreter geblieben und verwirklicht, oder wenigstens aufgehalten worden?
Insofern ist der Satz: „Wir brauchen wieder einen Sozialstaat“ sehr ernst zu hinterfragen, zu diskutieren. Bei aller Schwäche, allem was uns schwach macht uns in den Weg gelegt wird, wer und was uns diffamiert bis in die Linke hinein, die ihre Nasen rümpfen, sich wissender und höherstehend wähnen, in der kleinen DKP, in Junge Welt-Leserkreisen, unter Freidenkern, bei Antifaschisten von VVN/BdA oder auch Linken der KPF und derer, die nicht vergessen haben wohin sie gehören, woher sie kommen und wessen Interessen sie vertreten, dort werden solche Sätze meist nicht so dahingesagt, wird darüber gestritten und diskutiert.
Mit Junge Welt, was auch schon „Drecksblatt“ vom Bündnispartner genannt wurde, wurden am 5. Mai in Karl-Marx- Chemnitz an einem Stand im Rahmen des Programmes, mit vielen Vorbeikommenden Bürgern Gespräche und Worte, Meinungen ausgetauscht. Von Jahr zu Jahr fällt es auf, unsere Zeitschriften und Meinungen werden gefragter, werden angenommen und manchmal auch gesucht, um Ausgaben der Zeitungen und mehr gebeten usw.. Immer weniger fragen provokativ ob es uns denn immer noch gebe. Woran liegt das, auch wenn das bei weitem nicht ausreicht.
Ein Programm mit Gina Pietsch am Vortag im Weltecho in Chemnitz hat in voll besetztem Saal mit 70 Personen, jung und alt, begeisterte Zuschauer und – hörer gefunden, ein Programm, das Marx lebendig machte, erstaunlich Aktuelles fand und nicht Marx einmal mehr beerdigte, zu Murks erklärte, überholt sah oder für Millionen Tote, Elend der Welt verantwortlich machte. Freilich nicht erwähnt die Leichenberge des Kapitals seit seiner Existenz bis in die Weltkriege und gegenwärtigen, man kann wohl von künftigen schon reden, die bei anderen „Ehrungen“ des bestgehassten Mannes sein müssen.
Gregor wendet sich bei DLF gegen Staatssozialismus, dessen Missbrauch und weiß, dass Kapitalismus effiziente Wirtschaft und auch Kultur hervorgebracht habe. Weiß Gregor wirklich nicht wie Marx diesen Kapitalismus auch und eben gewürdigt hat in seiner Entwicklung? Weiß er auch viel über Staatssozialismus und Staatskapitalismus, der gegenwärtig ganz andere Bedrohung ist?
„Wir brauchen wieder einen Sozialstaat“.
Liebe Sahra, lieber Dietmar, Bernd usw. , wann und warum hat es ihn gegeben? Das haben selbst CDU-Politiker vor vielen Jahren gewusst und laut ausgesprochen. Was würde es also brauchen um wieder Sozialstaat zu bekommen oder wenigstens weiteren Abbau zu verhindern? Hat es DEN SOZIALSTAAT überhaupt wirklich gegeben?
Kann Sozialstaat im Parlament erredet werden oder gar Arm in ARM vielleicht mal mit SPD und Grünen wiederhergestellt werden? Wunsch und Wirklichkeit eben. Marx jedenfalls war in solchen Fragen weit mehr als Träumer, wie er gern dargestellt wird.
Viel Spaß und Erfolg beim Parteitag in wenigen Wochen. Welche Erwartungen dürfen wir haben?
Roland Winkler
Ich erlaube mir diese Lesermeinung mit zwei Sätzen zu kommentieren:
Es gab den Sozialstaat wirklich, das Kapital brauchte ihn um seine gnadenlose Ausbeutung zu kaschieren.
Allerdings benutzte er diese Maske nur so lange, bis es ihm gelang mit der Konterrevolution den real existierenden Sozialismus auf deutschen Boden, sprich die DDR, zu beseitigen 08.05.2018
Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie könnte es besser zum Marx-Jubiläum und dem Tag der Pressefreiheit passen, was Politik über Marxens Murks und Untaten zu berichten haben. Es ist längst die reinste Peinlichkeit, wenn Marx für nahezu alle Menschenrechtsverbrechen dieser Welt in Haftung genommen wird und wie selbstverständlich mit seiner Vermarktung an seinem 200. Geburtstag nur die aktuelle Richtigkeit seiner Analyse dieser Gesellschaft bestätigt wird. Pressefreiheit muß eben nicht heißen, daß jede Wahrheit gelten darf. Das hat Marx schon vor 150 Jahren erfahren. Die ihn für schlimmste Verbrechen in China, DDR, Reichen des Bösen verantwortlich machen, wo ist ihr Auge, Ohr und Empfinden zu dem, was hierzulande Wirklichkeit ist? Armut, Ausbeutung, Krieg, Gewalt, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, unmenschliche Arbeits-und Lohnbedingungen, Armentafeln, fehlende bezahlbare Wohnungen, skandalöse Zustände in Gesundheitswesen und Pflege, Bildung uvm., alles das, worüber Marx viel zu sagen hatte, wo kommt das vor, was Marx zu seiner Zeit anklagte, die nur in der Erscheinung anders auftreten ? Bitte Menschenrechte ansprechen! Aber bitte nicht nur in China und DDR! Bitte die unmittelbaren auch in Marxens Stadt und den vielen hierzulande. Kapital- Krise- Krieg- mal nachlesen bei Marx wäre zu empfehlen. Es reicht das kleine Manifest mit nicht einmal 100 Seiten und kein Politiker dürfte so über Menschenrecht, Marx und seine Schuld auch nur ein Wort schreiben oder reden. Aber, eben stinknormaler Antikommunismus, wie Marx ihn im ersten Satz des Manifestes bemerkt und noch heite seine Wahrheit beweist. Wer und wo sind die besseren Konzepte als Marx sie beschrieb? Wieviel Zeit hat die Gesellschaft noch? Herr, gib der Menschheit doch wieder einige dieser geistigen Köpfe, möchte man schreien!
Roland Winkler 05.05.2018
-Lesermeinung-
Sehr geehrte Damen und Herren,
warum verwundert es medial sehr, wenn Politiker so gegensätzlicher Parteien und Politik wie Linke und FDP in der heute brennendsten Frage – Krieg oder Frieden, bei dem einen oder anderem einer Ansicht sein können? Wer Geschichte, wer von den großen Kriegen und deren Vorbereitung, Führung und Folgen ein klein wenig weiß, der weiß, große Teile der Klientel der Liberalen haben kein Interesse an Krieg, haben immer mit darunter gelitten, am wenigsten von und in Kriegen profitiert. Sollte es aus Erfahrung aller Parteien nicht allerhöchste Zeit sein sich aus der Kriegsspirale, die längst dreht und woran in diesem lande längst mitgedreht wird, herauszunehmen? Wissen Politiker bis zum Journalismus nicht, was Deutschland geopolitisch bei einem Konflikt der Großmächte über Syrien hinaus abgeben kann? Wissen sie nicht was in Büchel lagert oder welche Kriegsleitzentrale in Stuttgart besteht und zwangsläufig Ziele sein müssen? Wie brennend und gar nicht abwegig die Kriegsfrage ist, wird fast täglich an Stimmen deutlich, die offenbar deutsches Eingreifen nicht erwarten können, die auch schon wieder in einem Stil schreiben, der zu bekannt ist, seine Vorbilder hat. Von Putin als „besessen“ wird kolportiert, von „schlafwandlern“ wurde kürzlich geschrieben, die schon einmal zur Begründung von Krieg gebraucht wurden. Hineingerutscht ist Deutschland auch schon, angeblich ganz ungewollt. Wollen wir das alles wieder? Was will deutsche Politik im Verhältnis zu Russland und zu allen, die für Frieden wichtig sind? Baut Politik schon wieder u.a. darauf, daß selbst friedensbesorgte Menschen im Lande auf „ Vernunft“ bauen und glauben: das werden sie nicht riskieren?
Roland Winkler Aue 24.04.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,
friedliebende Menschen, mehr als naive Gutmenschen, Menschen, die darum wissen wie Kriege mit Lügen und im Interesse der Kriegsprofiteure herbeigeredet werden, die sind berechtigt in größter Sorge. Wenn Außenminister Maas von sich gibt, einen Militärschlag der USA in Syrien und gegen die Russen mittragen zu wollen, hat er dazu auch das Mandat und Zustimmung der Mehrheit des deutschen Volkes? Namen und Aussagen dieser Art, die dürfen wir heute nicht vergessen, wie schon zu viel vergessen wurde, wer alles zustimmend bei allen Kriegen in Afghanistan, Irak, Libyen, Jugoslawien u.a. Regionen dabei ist, wer jeden Konflikt liebend gern befeuert hat. Sie werden wohl bald von nichts mehr wissen und gewußt haben wollen. Für manche mag solches von einem deutschen Außenminister heute und der SPD noch dazu ein Schock sein. Wer von dem Deutschen, dessen 200. Geburtstag naht, über dessen Analyse des Kapitals so viele gern und klug reden, seine Ideen verfolgen und jagen, leugnen und verschweigen, wenn diese nur ein Minimum von dem verstanden hätten, sie wüßten wie Kriege und warum, von wem noch immer gemacht werden, wer die Leiden und wer die Profite tragen darf. In den Ersten ist Deutschland nicht „hineingerutscht“, den Zweiten hat kein Hitler allein gemacht, den möglichen nächsten und die laufenden hat kein Trump oder wer auch immer aus eignem Interesse oder allein machen können.
Da wird die Welt mehr und mehr in Brand gesteckt, immer neue und nähere Konflikte gezündet und die Mehrheit des Volkes glaubt an Flüchtlinge und Islam als schlimmster Gefahr. Wie unwissend und einfältig kann Volk und Menschheit sein.
Roland Winkler, Aue 15.04.2015
„Feine Manieren der britischen Diplomatie“ 05.04.2018
Woher kommst du, wohin gehst du, wer bist du ... Deutschland ?
Wenn es um die DDR geht, aus der ich komme und in der ich aufwuchs, ist die Frage schnell beantwortet: Sie entstand aus Ruinen, dank des Fleißes seiner Bürger als neuer Staat, hatte ein gut funktionierendes Bildungssystem, ein Gesundheitswesen ohne Kassen - Klassenunterschiede, klare Rentenregelungen, zu Essen und Arbeit für alle. Allerdings nur bis zur Konterrevolution 1989, dann wurde sie in alter deutscher Tradition umgewandelt, (konterrevolutioniert sage ich, demokratisiert sagen andere) in eine blühende imperalistiche Landschaft.
Bei der Bundesrepublik ist es, auf den Punkt gebracht, ebenso einfach: Sie entstand ebenfalls aus Ruinen, aus und auf den den Ruinen des "Dritten Reiches", in alter deutscher Tradition, mit Hilfe und im Auftrag von Amerikas Gnaden. Und, sie entwickelte sich, dank dieser Gnaden und willfähig gehorsam, nicht schlecht, nach der Annektierung der DDR noch besser, in alter deutscher Tradition.
"Der Schoß ist fruchtbar noch ...." für diese alten (teutschen) Traditionen
ABER leider ist der Boden noch nicht so richtg aufnahmebereit für dieses alte, neu etikettierte Saatgut ...
ZU VIELE erinnern sich noch
ZU VIELE denken noch
ZU VIELE sind noch nicht gleichgeschaltet
SIE - DIE GUTEN können noch nicht so wie sie wollen.
NEIN, nicht zurück, SIE - DIE GUTEN sind doch wieder "auf dem alten guten Weg", SIE - DIE GUTEN hängen nur ein paar Feigenblätter davor.
Es soll "uns, DEN GUTEN" doch keiner vorwerfen, wir hätten aus der Geschichte nicht gelernt. Also, wir machen mal schnell einen Traditionserlass für die Bundeswehr und "zeigen wessen Kindes wir sind". So einfach ist deutsche Geschichtsbewältigung.
So ist das halt mit der Tradition im deutschen Land.
Der Haken ist nur: Tradition, Traditionsbewußtsein entwickelt sich mit der Geschichte und der Kultur eines Volkes.
Da jedes Volk aus vielen Menschen unterschiedlicher Klassen und Schichten besteht, ist mein indivuduelles Bewußtsein auch gegründet auf meine Stellung, meine Rolle innerhalb dieses Volkes, des Staates in dem ich lebe.
Geschichte ist objektiv, "sie (die Wahrheit) ist weder gut noch böse, sie ist einfach war", dem muss ich mich stellen. Aber dann entscheidet meine Einstellung, meine Einstellung zum Frieden, meine Achtung vor dem Leben und den Menschen, meine Einstellung zu anderen Völkern und ihren Kulturen, was für mich Tradition ist.
Es ist also nicht verwunderlich, dass mein Traditionsbewußtsein ein anderes ist, als das unserer blonden Friedentaube Ursula von der Leyen.
Die Ostermärsche haben das deutlich gezeigt. Ich habe am Karfreitag in Chemnitz Menschen und Gesichter, gezeichnet vom Alter, gesehen. Aber auch junge Gesicher, und ihre frische, klare Meinung zum Frieden mit Genugtuung vernommen. Danke, junge Freunde, das gibt mir Kraft und Zuversicht.
(Nur die, die ich gerufen hatte, die habe ich nicht gesehen. Oder, sie wollten mich nicht sehen? Schade, ich hätte so gern diesen Hammer übernommen, den, mit dem ich die amerikanischen Atomwaffen in Büchel zu Pflugscharen umschmieden kann)
Heinz Krummey am 02.04.2018
-meinst du die Russen wollen Krieg ?
Sehr geehrte Damen und Herren,
gibt es ein Verbrechen, was Putin nicht begeht? Ist Putin nicht längst auf der Stufe der Inkarnation des Bösen dieser Welt angelangt, die einst Hussein, Ghadaffi, Milosevic u.a. innehatten, bevor sie endlich miltärisch bestraft wurden, ihre Völker in Krieg und Elend gestürzt wurden? Verbal ist der Krieg längst im Gange und die Spirale scheint schneller und schneller zu drehen, die Ungeduld der Friedens-Krieger kaum mehr zu bremsen sein.
An Russlands Grenzen steht alles bereit. Ein empörender politischer Mord, mit Giftgas , wo ist solches auch nur denkbar? Nun eine Wahl in Russland, die Putin wie in keiner „Demokratie“ der Welt gewinnt. Natürlich mit Betrug, ohne Gegenkandidaten und Ausschaltung eines Kandidaten, der Russland in Frieden, Freiheit und Demokratie führen würde. Ob den Mächtigen in EU, USA , NATO bald ein russischer Präsident mit einer netten bunten Revolution präsentiert wird, der gehorsamst und willigst nur die freiheitlichen Interessen des Westens befolgt, das eigne Land dem Ausverkauf preisgibt? Ein Gorbi und ein Jelzin dürfte aber wohl die Russen, die Machthaber in Moskau, die Oligarchen in Russland reichlich gelehrt haben, was ihnen dann blüht und dem Volke nicht minder.
Wann ist dem Westen das Maß an Verbrechen des Russen nun voll. Wann reicht es nicht mehr mit Worten zu schießen, mit Ausgrenzung, Sanktionen, mit Sperren und Ausschluß im Sport, hoffentlich bald für die Fußball-WM usw.?
Als ein wenig noch denkender Bürger, kein Freund des heutigen Russland, kein Freund aller Kriegstreiber und Rassenhetzer, kein Freund der Macht der Konzerne und Militärs, als solcher stellen sich mir die einfachen Fragen:
Kommen die Russen wieder, kommen sie nun endlich mal ?
Steht Russland angriffsbereit an den Grenzen der westlichen Industrieländer?
Hat Russland einen Raketenabwehrschirm aufgebaut?
Erneuert Russland seine Atomwaffen und stellt sie den USA vor die Nase?
Haben die Russen im Nahen Osten und Afrika Konflikte entzündet und zu endlosen Kriegen werden lassen?
Haben die Russen geostrategische Ziele in Europa oder anderswo in der Welt offen genannt?
Haben die Russen militärische Sicherung von Märkten und Zugängen zu Rohstoffen bekundet?
Haben die Russen auf der Krim und in der Ukraine so gehandelt, wie es westliche Politik und Militär seit vielen Jahren praktizieren?
Wo haben die Russen mit Lügen und „Beweisen“ Kriege angezettelt?
Wo haben bisher die Russen lediglich reagiert und nicht agiert, wie andere?
Eigentlich so schwer nicht zu beantworten mit ein klein wenig eignem Denken, Informieren, Wissen um Geschichte über BILD und Co hinaus.
Roland Winkler 21.03.2018
Deutsche Traditionspflege, Deutsche Leitkultur ….. quo vadis Deutschland
Im stillen Gedenken
Jetzt endlich begreife ich, warum Gruppen von ehemaligen DDR-Bürgern ihre in der DDR erworbenen Rentensprüche nur beschränkt anerkannt bekommen, bzw. diesen entsprechend gekürzte Renten gezahlt werden. Sie haben bis zur Konterrevolution 1989 für den Frieden gekämpft, was nun so gar nicht in die neue Deutsche Leitkultur und Traditionspflege passt. Die letzte Volkskammer der „noch DDR“ hatte das, oder zumindest die Mehrheit der Abgeordneten, hatten dies bereits weitsichtig erkannt: das Geld wird für die Opferrenten der SS-Angehörigen gebraucht, die im 2. Weltkrieg mordend gen Osten, gegen den bolschewistischen Todfeind zogen, unzählige Tote, unsägliches Leid und verbrannte Erde hinterließen.
Wenn ich den Begriff Konterrevolution gebrauche, wird das manchem sauer aufkommen, soll es auch. Von Geschichtsverdrehern wird dieser Prozess „die Wende“ genannt oder gar als „friedliche Revolution“ bezeichnet, friedlich nur deshalb, weil die, die im Besitz der Waffen waren, von diesen nicht Gebrauch gemacht haben. „Friedliche Revolution“, ein Hohn auf alle, die daran geglaubt haben oder Glaubens gemacht wurden, es wurde die Abkehr vom Frieden. Deutschland befindet sich wieder im Krieg, bereitwillig, an vielen Orten in der Welt.
Ich werde am Karfreitag beim Ostermarsch dabei sein
Für Frieden
gegen Aufrüstung und Kriegstreiberei
gegen Faschismus und Nationalsozialismus
für soziale Gleichberechtigung als die Grundlage für ein friedvolles Zusammenleben, sowohl in unserem Land, als auch weltweit.
Ich würde mich freuen, an diesem Tag auch die Schmiede zu treffen, welche Schwerter zu Pflugscharen machten, nur dabei die amerikanischen Atomwaffen in Büchel vergaßen.
Kommt Freunde, ich kann euch zeigen, wo der Amboss steht und der passende Hammer hängt.
Heinz Krummey 18.03.2018
"Armut schändet nicht...", so sagt es ein alter Spruch. Allerdings ist manche Art vom Armut schon peinlich .... (HK)
Dazu eine Lesermeinung:
Sehr geehrte Damen und Herren,sehnlichst haben Bürger auf die Schwer-oder besser Ausgeburt der neuen Regierung gewartet. In Worten und Ankündigungen starke SPD versprach , kein weiter so. Die Partei der sozialen Gerechtigkeit namens Martin Schulz, nimmt als erstes zur Kenntnis, was der künftige Gesundheitsminister Spahn zu Armut in Deutschland von sich gibt. Für die Gesundheit der meisten Bürger läßt es wenig hoffen, für die Profiteure am Gesundheitsmarkt brechen noch goldenere Zeiten an. Woher soll ein Spahn wissen, wie arm jemand mit Hartz ist, wo er vom Umfeld der Lobbyisten und Reichsten geprägt ist? Was hat Spahn und viele seinesgleichen geformt, die mit ihm regieren wollen. Was er sagt ist nicht neu. Viele vor ihm, mit ihm und nach ihm haben und werden weiter jeden Menschen in Hartz sein Image anheften, das mit wenigen Adjektiven umrissen ist: sozialschmarotzend, arbeitsscheu und - unwillig, bequem, disziplinlos, ungeregeltes Leben, Alkohol und Tabak. Daneben vielleicht einige Einzelfälle zugestanden. Seit Jahrzehnten werden Menschen stigmatisiert, die Opfer dieser Gesellschaft werden, nicht verwertbar sind. Es ist immer nur Fortsetzung und der Erhalt des Bildes von Hartz- Betroffenen. Es geht nicht um Spahn, Hüther und Co, es geht nicht einmal um erstes Aufbegehren von diffamierten Menschen, es geht darum, daß in den Köpfen großer Teile der Bevölkerung das Hartz-Bild wunschgemäß geprägt , verfestigt und in Vorurteilen ohne Wissen und Ahnung um die Sache geglaubt wird. Es fehlt nie an äußerlichen Erscheinungen, die das Bild zur Wahrheit machen. Wie aktuell Ausländer an der Tafel als Feinde, Futter-und Almosenneider angesehen werden, so ist der Blick auf Hartz- Betroffene kaum anders. Es wird nicht mehr darüber nachgedacht, wer auf wessen Kosten in diesem Lande, ganz anders als Hartz lebt. Der eine arme Teufel glaubt der andere lebe auf seine Kosten und sie schämen sich selbst noch für ihre Lage. Da kommt ein Spahn daher und erklärt wie bestens versorgt jeder mit Hartz ist, keine Tafel brauche und eine Betroffene gibt sich froh Sozialleistung zu bekommen, nicht hungern zu müssen, einige Kleinigkeiten sich leisten zu können. Menschenwürdiges Leben ?So jung die Spahn und Co auch sind, große Polit – Karrieren haben sie schon gemacht, Arbeit, die das Land reich macht kennen sie nicht oder nur von Bildern. Wie können sie zu Volksvertretern werden, über Menschenrechte, Werte, Freiheit und Demokratie auch nur ein Wort von sich geben?
Roland Winkler Aue 15.03.2018
Sachsen macht Lehrer wieder zu Beamten
Beendet die Ungleichheit zwischen Beamten und Angestellten
Dieser politisch motivierte Vorschlag scheint nur die Herstellung sozialer Gerechtigkeit der Lehrerschaft in Sachsen zu atmen. Das als bemerkenswert beschrieben Paket zielt auf die Wiederherstellung einer eng an den Staat gebundene Beamtenschaft ab. Vermeintlich, um u.a. junge Lehrer binden zu können. Denn in den anderen Bundesländern wird die Vergütung zum Schutz bzw. Stärkung des eigenen Personalkörpers schamlos genutzt. Egal, wie es beim Nachbarn ausschaut. Die Umsetzung des Lehrauftrages für unsere Kinder gerät dabei aus dem Blick.
Für bundesweit einheitliche Lösungsansätze fehlen der Politik Visionen und Mut. Die Zweiteilung in Angestellte und Beamte muss, ohne eine Benachteiligung einzelner, überwunden werden und für alle muss ein gerechter Tarifvertrag länderunabhängig gelten. Das Selbstbestimmungs- und Vertretungsrecht der Lehrer ist zu stärken und deren politischen und gewerkschaftlichen Aktivitäten muss Raum geschaffen werden, ohne das dies vom Staat direkt oder indirekt durch die geschaffene Beamtenabhängigkeit beeinflusst wird.
Wie im Grundgesetz gefordert, sind gleichwertige Verhältnisse in allen Bundesländern herzustellen und deshalb braucht es bundesweit einheitliche Vergütungen für alle Lehrer!
Raimon Brete
Die Meinung von Raimon Brete möchte ich noch mit zwei Gedanken ergänzen:
- Es werden nicht alle Lehrer verbeamtet, die einen erhalten Rente, die anderen Pension. Ob das gerecht ist, das muss unser Landesvater, der Ministerpräsident „für alle Sachsen“ mit seinem Gewissen ausmachen. Fakt ist, es schafft soziale Unterschiede bis zum Tod, soziale Unterschiede die auch zu politischen Konflikten werden können.
- Beamtenabhängigkeit, d.h. will fähiger Diener des Staates und damit Sprachrohr des Staates oder der Politik die gerade angesagt ist. Wenn ich mich recht erinnere, es war Zbigniew Brzezinski (Berater der US Präsidenten) der breites im den Neunziger Jahren in etwa formulierte, dass der Sieg der Gesellschaftssysteme mit dem Kampf um die Köpfe der Kinder entscheidend beeinflusst werden kann, der Lehrauftrag gerät somit nie aus dem Blick, er ist klar formuliert.
HK
Eine Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
deutsche Städte erinnern an Zerstörungen und Bombardierungen Ende des letzten Weltkrieges. Gestern war es die Chemnitzer Friedensinitiative, die von sich reden machte. Chemnitz hat nun einen Friedensplatz. Veranstaltungen fanden zum Thema Frieden statt, Zeitzeugen erinnerten sich und manchen verfolgen die Ereignisse noch heute. Kirchenglocken läuten zur Stunde des Grauens, wie in Dresden u.a. deutschen Städten. Hat alles das nicht einen verlogenen, bitteren Beigeschmack? Was ist Gedenken und Mahnen, Erinnern wert, wenn es für das Heute nicht zu Denken anregt, es beim beten und bitten für Frieden bleibt? Ein Zeitzeuge hat den Waffendienst in der DDR verweigert. Wie viele Kriege hat sie geführt und wo sind die Verweigerer heute, wo die Schwerter zu Pflugschar- Schmiede heute?? Betrauern wir nur bombardierte deutschen Städte ? Seit Jahren sind deutsche Soldaten und Waffen in der Welt nicht nur zur Friedensschaffung unterwegs. Wie kann unbelastet um Frieden gebangt und gebeten werden, wenn zur Stunde die neue Regierung als erstes mehr Soldaten in den Irak und nach Afghanistan entsendet? Wie viel Frieden wurde dahin bisher gebracht? Kriegseuphorie, Aufrufe für das Vaterland das Leben zu riskieren, war da nicht schon wieder was? Oder ist bei dem Gedenken nur daran gedacht, sich Frieden im eignen Lande zu erflehen und nicht daran zu denken , wer in aller Welt zerstört, bombt, morden, immer mehr mit deutschen Waffen ? Davon nicht reden, nenne ich Zynismus und Heuchelei, denn niemand kann heute die Kriegsbotschaften leugnen, nicht sehen wieder von nichts wissen! Wer das nicht anklagt im Friedensgedenken, der ist unglaubwürdig.
Roland Winkler, Aue 06.03.2018
Landesregierung bei Kinderarmut weiter sprach- und planlos / Schaper, Pfau: Bevölkerungsinteressen werden nicht vertreten
Die LINKEN-Abgeordneten Susanne Schaper und Janina Pfau haben die sächsische Staatsregierung gefragt, welche Maßnahmen sie unternimmt, um der Kinderarmut entgegenzuwirken (Drucksache 6/12176). Die Sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, ist von den Antworten ernüchtert:
„Seit Jahren weisen wir immer wieder auf die Kinderarmut in Sachsen hin. Das Problem scheint noch immer nicht in den Fokus der Landesregierung gerückt zu sein. Sie kann keine ernsthaften eigenen Vorhaben benennen und zählt nur einige Förderungsmöglichkeiten auf, die erstens schon länger bestehen und zweitens nicht wirklich gegen Kinderarmut helfen, weil sie entweder nur wenigen zugutekommen oder – wie das Landeserziehungsgeld – kaum in Anspruch genommen werden. Die Landesregierung weiß zwar von Maßnahmen in anderen Bundesländern, lässt aber keinen Willen erkennen, gute Ansätze zu übernehmen oder überhaupt zu prüfen. Hilflos ist auch der Verweis auf die Zuständigkeit des Bundes. Ich kann nur einen Schluss ziehen: Die Landesregierung hat in Sachen Kinderarmut längst aufgehört, die Interessen der sächsischen Bürgerinnen und Bürger zu vertreten.“
Janina Pfau, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik, fügt hinzu:
„Besonders die Antwort zur Frage, welche Angebote Sachsen macht, um das Armutsrisiko von Kindern zu reduzieren, ist eine Frechheit. Lapidar verweist man darauf, dass es im Freistaat, Kindertageseinrichtungen, Ganztagesangebote an Grundschulen, Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit oder Schulsozialarbeit gibt. Die politische Mutlosigkeit wird so zur Sprachlosigkeit.
Die Regierung stellt zudem fest, dass Angebote bei Bedarf weiterentwickelt würden. Seit Jahren fordern Vereine aus den Bereichen Jugendarbeit, Frühen Hilfen, Familienförderung und Alleinerziehenden-Vertretung mehr Mittel und vereinfachte Antragsverfahren. Passiert ist nichts.“
Kevin Reißig M.A.
Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Bürgeranliegen | stv. Pressesprecher 04.03.2018
Gebhardt / Schaper zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit: Tu was, Ministerpräsident Kretschmer!
Anlässlich des Welttages der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar 2018 erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt:
Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer kann die Verstimmung in der Bevölkerung über grassierende Ungerechtigkeit nicht verstehen. Das seien Gefühle, „die ich in mir gar nicht so empfinde“, offenbarte der Ahnungslose der „Sächsischen Zeitung“. Deshalb könne er auch mit der Aussage von zwei Dritteln der Menschen in Sachsen, sie fühlten sich als Bürger zweiter Klasse, „wenig anfangen“. Der Ministerpräsident nimmt nicht zur Kenntnis, dass das Armutsrisiko in Sachsen fast 50 Prozent größer ist als in Baden-Württemberg.
Der „Welttag der sozialen Gerechtigkeit“ möge dem langjährigen erbitterten Kämpfer gegen den Mindestlohn, Michael Kretschmer, Anlass zur Abkehr von der Dumpinglohn-Politik sein. Ein Viertel aller Beschäftigten in Sachsen sind dank des Mindestlohns weniger arm dran als vorher. Gerechtigkeit ist das noch lange nicht – denn auch mit dem Mindestlohn droht Altersarmut.
Die SZ veröffentlichte das Interview in der Rubrik „Tu was, Sachsen!“ Für folgende Maßnahmen der Armutsbekämpfung könnte sich der Ministerpräsident sofort einsetzen: einen Mindestlohn, der wirklich vor Armut schützt; eine sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 1.050 Euro statt Hartz IV; eine Kindergrundsicherung von 573 Euro; eine bessere öffentliche Infrastruktur für Kinder und Jugendliche: Kitas, Schwimmbäder, Bibliotheken. Also: Tu was, Kretschmer!
Susanne Schaper, Sprecherin für Sozialpolitik, erklärt:
Die soziale Ungleichheit in unserem reichen Land wird schlimmer – die Reallöhne stagnieren, während die Wirtschaft boomt und die Beschäftigung Rekorde bricht. Die Hälfte der Bevölkerung besitzt nichts oder nur ein geringes Vermögen, während wenige Menschen immer reicher werden. Der Wohlstand kommt bei vielen, die ihn erarbeiten, nicht an. Das gefährdet den sozialen Frieden und drückt immer mehr Menschen sofort oder im Alter in Armut, vor allem Frauen.
Vom SPD-Slogan „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit“ ist im Koalitionsvertrag nichts übrig geblieben, der CDU fehlt ohnehin der politische Wille zum sozialen Ausgleich. Die Linksfraktion wird weiter Druck auf die sächsische Regierung machen, damit sie sich endlich gegen Armut einsetzt – hier und in Berlin. Diejenigen, die den Wohlstand unserer Gesellschaft erarbeiten und sich um andere kümmern, müssen stärker profitieren! Reichtum sollte begrenzt werden, auch damit wieder mehr Geld für Bildung, Wohnungsbau, Pflege und Gesundheit vorhanden ist.
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Kevin Reißig M.A.
Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Bürgeranliegen | stv. Pressesprecher 21.02.2018
Schaper: Auch Rentenalter 70 schützt nicht vor Altersarmut – Rentenpolitik nicht den Fondsgesellschaften überlassen!
Selbst wenn das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre erhöht würde und die Betroffenen drei Jahre länger in die Rentenkasse einzahlten, wäre die Gefahr der Altersarmut nicht gebannt. Das meldet die Tageszeitung DIE WELT und beruft sich auf eine Studie der Ruhr-Universität Bochum im Auftrag der Investmentgesellschaft Fidelity. Selbst wer gut verdiene und freiwillig länger arbeite, könne seinen Lebensstandard im Alter nur erhalten, wenn im Erwerbsleben kräftig Geld beiseitegelegt und privat vorgesorgt werde.
Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, erklärt:
Der auftraggebenden Fondsgesellschaft dürften die Befunde in den Kram passen, liefern sie doch Verkaufsargumente für private „Vorsorgeprodukte“. Doch davon abgesehen: Wieder wird klar, dass die gesetzliche Rente durch die CDU- und SPD-geführten Regierungen empfindlich geschwächt worden ist und selbst ein höheres Renteneintrittsalter nicht dazu führte, dass alle abgesichert sind. Es ist doch ein Armutszeugnis, dass sich die herrschende Politik von profitorientierten Anbietern kapitalmarktbasierter Anlageprodukte treiben lässt, die nur für Gut- und Spitzenverdiener erschwinglich sind. Alle anderen können nicht genug Geld in solche Produkte investieren, etwaige Renditen würden im Alter sowieso mit Sozialleistungen verrechnet.
Die gesetzliche Rentenversicherung muss wieder alle absichern können. Eine Landesregierung, die wirklich die Interessen der sächsischen Bevölkerung vertreten will, müsste deshalb auf der Bundesebene Tag für Tag darum kämpfen, dass die gesetzliche Rente gestärkt wird. Wir fordern den schrittweisen Umbau der Rentenversicherung, damit ihre Beitragsbasis breiter wird. Alle Einkommensempfängerinnen und Empfänger sollten für ihre gesamten Einkünfte Beiträge entrichten und die Rentenversicherung über Steuerzuschüsse entlastet werrden. Unser Land braucht eine Regierung, die Menschen mit großen Einkommen und Vermögen nicht länger aus der Solidargemeinschaft entlässt!
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Kevin Reißig M.A.
Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Bürgeranliegen | stv. Pressesprecher 21.02.2018
Hallo lieber Mischka und Freunde,
was sagst Du zu diesem Trauerspiel "Koalitionsverhandlungen " in diesen Tagen ?
Die SPD hatte sich ja 1959 ( Programmparteitag in Bad Godesberg ) endgültig von dem Charakter einer sozialistischen Arbeiterpartei und dem Ziel einer anderen Wirtschafts- und Gesellschaftordnung verabschiedet.
Welche "Sündenfälle" der SPD fallen Dir ausser dem Aktuellsten, Etablierung des Hartz4-Systemes, noch ein ?
Wo sind die starken und echten Forderungen nach z. Bsp. Aufbau/Stärkung des gesetzlichen Rentensystems, Abschaffung der Hartz4 Gesetze und Schaffung /Aufbau der solidarischen Sicherungssysteme, Pflege freundschaftlicher Beziehungen zu Russland, raus aus der Nato, keine 2 % des BIP Ausgaben jährlich für Rüstung, gesetzliche Verbote von Leiharbeit, befristeter Arbeitsverhältnisse u.v.m. ?
( Und da reden wir ja noch gar nicht von einem anderen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem ! :)
Wie schädlich findest Du diese Politik/politische Gesamtsituation und welche Parallelen siehst Du mit der Zeit der Weimarer Republik ?
Was werden dazu die vielen progressiven Sozialdemokraten/Jusos , aber auch jetzt in den letzten Monaten mit vielen Idealen eingetretenen Neu-Mitglieder sagen ?
Und nicht zuletzt : Was kann die Partei DIE LINKE von alledem lernen ?
Wünsche Dir/Euch eine gute Zeit und freue mich auf Post......
Herzlichst Lars
Eine Meinung zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht
Liebe FreundeInnen,
„Sozialismus oder Barbarei", diese Wissensreiche und historisch erfahrene Voraussage der Rosa Luxemburg findet kaum Erwähnung. Bestenfalls werden die Tausenden sich dessen erinnern, die seit vielen Jahrzehnten in Berlin an die Ermordung der beiden Revolutionäre, Luxemburg/Liebknecht erinnern, ihrer gedenken. Warum eigentlich nicht? Warum findet eine Demonstration dieses Umfangs, Tradition und historischer Bedeutung in einer freiheitlich-demokratischen Werteordnung so geringe Resonanz und Aufmerksamkeit? Jede handvoll scheinbarer Revolutionäre, buntester Farben an fernsten Orten erhält mitunter euphorische und kommentierte Begleitung. Am Zwickauer Ehrenhain fand sich zum Gedenken der Mordtat vom 15.Jan. 1919 ebenso ein kleines Häufchen, überwiegend Älterer ein, denen Geschichte offenbar noch etwas sagt, gelehrt hat. RotFuchs,Junge Welt, DKP, VVN treffen sich. Offizielle der Stadt geben einige allgemeinste Worte von sich, nichtssagend. „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden" – das Wort Luxemburgs ist in Stein gemeißelt. Es ist das Wenige vom Wenigen, was von Luxemburg bekannt ist, benutzt wurde und und in Verbindung mit dem Mauerfall gefeiert wird. Wie es heute um die Worte steht fragt keiner mehr. Wofür Luxemburg/Liebknecht lange vor Mauerfall standen, wofür sie gelitten und gemordet wurden, das erfahren wir beim Gedenken nicht. Wir hören, von Bürgerwehren seien sie gemordet. Waren es nicht die Freikorps-Soldaten der Noskes, der damaligen SPD, der „ Vorwärts" und Mordaufrufe von damals? Wurden nicht deutsche Revolutionäre gemordet, die ihr ganzes Leben gegen den Krieg, die Ursachen, Rüstung und Kriegstreiberei gekämpft haben?Beim Gedenken haben wir in heute nichts zu sagen? Es ist doch scheinbar alles so viel anders und der Feind steht schließlich nicht im eignem Lande, wie Liebknecht sagte. Die Feindbilder heute ganz andere und doch so ähnlich und wieder brauchbar.
Roland Winkler Aue
Epilog Gedenken, das Wörtchen Denken ist darin enthalten, Denken wir NACH und werden wir WACH!
Der Luxemburg und Liebknecht Mörder ein Freiheitsheld ???
Nachlesbar im „Spiegel“ von 1962 Original und als PDF 21.01.2017
Unser Leser L.R. übermittelte uns einen Brief an seinen Freund Mischka zum 3. Advent 2017
Guten Abend lieber Mischka,
Du hattes mich vor geraumer Zeit gebeten, eines der wohl berühmtesten Zitate von Karl Marx herauszusuchen.
Gerne habe ich das für Dich getan, hier ist es ( mit Quellenangabe ) :
»Kapital«, sagt der Quarterly Reviewer, »flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur. Das ist sehr wahr, aber doch nicht die ganze Wahrheit. Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren. Beweis: Schmuggel und Sklavenhandel.«"
- Diese recht bekannte Aussage wird von Marx lediglich in einer Fußnote als Beleg zitiert. Sie stammt nach seiner Angabe von Thomas Joseph Dunning . Zitat in: Das Kapital, Band I. Siebenter Abschnitt: Der Akkumulationsprozess des Kapitals. MEW 23, S. 788, 1867
Und nun schauen wir uns die aktuellen Themen wir Air Berlin oder auch Siemens, als die bekanntesten , unter diesem Aspekt an.
Dazu habe ich einen interessanten Auszug aus der Rede von Jürgen Herold, Bundessprecher der KPF auf der 1. Tagung der Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform innerhalb der Partei DIE LINKE gefunden:
Zitat Anfang " Wenn zukünftig manche ehemaligen Mitarbeiter von Air Berlin , die ihr Geld inzwischen von der Arbeitsagentur erhalten oder mit vierzig Prozent Lohneinbuße für die Lufthansa oder ihre Töchter arbeiten werden, wenn solche Menschen oder auch Siemensmitarbeiter zu AfD Wählern werden sollten, dann nicht wegen der Flüchtlinge, sondern weil sie Kapitalismus pur erleben, ohne sich dieser Wurzel des Übels wirklich bewußt zu sein .Und wenn DIE LINKE das nicht prinzipiell und häufig genug ausspricht, sondern auch von der Misswirtschaft des Managements schwafelt, dann stößt die AfD in das Vakuum, in welchem dann Sündenböcke platziert werden. Irgendein Zusammenhang zwischen der Air-Berlin-Pleite und den weltweiten "Flüchtlingsströmen" wird sich schon herstellen lassen. " Zitat Ende
( Quelle: Mitteilung der KPF der Partei DIE LINKE Heft Nr. 12 /2017 Nr. 334, 26. Jahrgang / Seite 5 )
Und dazu passt wieder ein ganz kurzes ( großartiges ) Zitat, nämlich von Rosa Luxemburg :
" Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat "
Bitte verweise noch , wenn Du magst , Deine Lieben, Freunde und Bekannten auf folgende Internetadressen :
www.ll-demo.de und https://abruesten.jetzt
Nun wünsche ich Dir noch einen schönen restlichen 3. Advent.
Herzliche Grüße von Lars 18.12.2017
Zu der Meinung von Roland Winkler sei mir bitte als Vorwort die Frage gestattet: Hallo ihr Helden und Schmiede "Der Schwerter zu Pflugscharen", sind euch die Bananen und Orangen in Hals stecken geblieben, hat es euch deshalb die Sprache verschlagen oder war die sogenannte "friedliche Revolution" eine waschechte Konterrevolution, waren das die echten Ziele? HK
Sehr geehrte Damen und Herren,
Tag der Menschenrechte heute, seit 1948 von der UNO beschlossen. Kein politisches Interesse ist daran zu spüren, in einer Zeit, die himmelschreiender Zustände und Skandale , ganz nahe , in eignem Lande und Politik. Eine Initiative zum A-Waffenverbot erhält den Friedensnobelpreis. Deutschland gehört nicht zu den Unterzeichnern. Wollten wir uns nicht in Fragen Frieden und Menschenrechten von niemandem überbieten lassen? Einige emotionalisierte Veranstaltungen und Berichte zum Thema Krieg und Atombomben, das wars dann. A-Waffenstandort Deutschland spielt keine Rolle. Unsere Verteidigung verlangt heute offenbar mehr als es zu Zeiten der größten Roten und Kommunistischen Gefahr war. Deshalb müssen sich laut SIPRI – Bericht auch deutsche Rüstungskonzerne sehr anstrengen und im wahrsten Sinne des Wortes ihre Bombengeschäfte machen. Das alles ist erklärbar für alle die verstehen, sehen und hören wollen. Nicht erklärbar ist, warum das heute die wenigsten interessiert, in Bewegung bringt, gleichgültig läßt, wo doch noch heute der Stolz auf einstige Aktionen vielen die Brust schwellen läßt ann jedem Erinnerungsdatum.
Roland Winkler Aue 11.12.2017
Thema Doping = Russland
TV und Printmedien Deutschlands berichten an hervorragender Stelle, auch Sondersendungen nutzend – Staatsdoping in Russland - Ausschluss Russlands von den Olympischen Winterspielen in Südkorea; die Fußball-WM in Russland gefährdet, FIFA in arger Bedrängnis; darf Russland so ein Ereignis bei ständigen Staatsdoping überhaupt durchführen?
Wurden flächendeckend über 1000 russische Athleten zu den Olympischen Winterspielen in Sotschi staatlich organisiert und gesteuert gedopt, ist die Entscheidung des IOC richtig. Die Kronzeugenbeweiskette ist dünn. Aber darauf kommt es wohl nicht an.
Etwas unverständlich ist allerdings die Haltung des IOC z.B. zu Österreich, Norwegen und einigen anderen Vorkommnissen. Es bleibt ein fader Beigeschmack. 07.12.2017
Nochmals „Mann Sieber“,
er/es ist oberflächlich gesehen der vielen Worte nicht wert.
Sein "Wert" wird erst erkennbar wenn man unter die Oberfläche blickt.
Das sollte zu denken geben … 30.11.2017
Ist das Kunst? – Oder kann das auf den Müll?
Nein, es entspricht dem „homo consumens idioticus“, dem Erziehungsziel, dem „Konsumtrottel“.
ZDF wird bei der PISA-Studie sicher an hervorragender Stelle erwähnt, nahe dem US-Imperia Preis.
Kultur, welche? ZDF- Mann,Sieber! - ganz unten
Kabarett- Freunde aller Couleur haben es Nie & Nimmer erwartet: ZDF Mann, Sieber! sinken so tief, dass sie einen Schlamm- Chaetscher als Büttel für ihre Show am 28. Nov. 2017 anheuern und gewähren lassen; vor einer frenetischen Masse. Und das allen Ernstes alles als moderne Kabarett- Kultur verkaufen.
Diesmal wurde Frau Wagenknecht besudelt. Und demnächst?!
Die Ovationen der Masse wollen es halt so? - Demnächst werden ZDF Mann, Sieber! wohl solcher frenetischen Masse zu brüllen: Wollt ihr den totalen Dünnschiss!?! - Und diese "deutschen Kabarett- Freunde" werden echoen: Wenn ZDF Mann, Sieber! befehlen, wir folgen ihnen!
Was für Aussichten!
Paul Jattke, Chemnitz
wer es nicht glaubt, der Dünnsch... Siebert .... 29.11.2017
Herr Schmidt, Minister (für Land und Wirtschaft), Nur seinem Gewissen verplichtet ? Oder persönliche Arbeitsbeschaffungsmaßname? Ein Schelm wer Böses dabei denkt!
dazu die Meinung von Roland Winkler aus Aue
Liebe FreundeInnen,
„Glyphosat“ geistert als Begriff namentlichen Pflanzenschutzmittels seit geraumer Zeit durch die Medien, bewegt Interessen und auch besorgte Bürger. Was gilt nun, was ist wahr? Haben Naturschützer, Umwelt- und Naturwissenschaftler recht mit ihren Warnungen vor den Giftstoffen des Glyhosat und deren Kreislauf bis zu Mensch und Tier?
Oder haben Wirtschaft, Industrie, Konzerne samt deren Gutachter oder Politiker recht, die keine Gefahren erkennen, Unbedenklichkeit attestieren ? Interessant dabei, wie „demokratisch“ der politische Umgang deutscher Politik bei Beschlüssen gepflegt wird. Wohin man schaut, immer steht die Frage , was geschieht, setzt sich durch, wird beschlossen oder auch umgangen in wessen Intersse, zu wessen Schaden, Gesundheit? Ist es die Macht der Monsanto und Co oder die Macht des Volkes , der Wahrheit, des Menschheitsinteresses was zählt ? Es geht längst nicht nur um „Unkrautvernichter“, die Mensch und Menschheit bedrohen. Ganze Heerscharen von Menschheitsvernichtern sind unterwegs und machen uns weis, alles geschehe nur zu unser aller Wohl, Frieden und Zukunft. Alternativlose Welt? Armselige entwickelte Menschheit im 21.Jahrhundert! Wie lange duldet denkender, empfindender, Spürender, wissender , vernunftbegabter Mensch, dass über seinen Vordenkern, über großen Humanisten, über entwickeltem höchsten Bewußtsein seiner Menschnatur das elende, brutale, menschenvernichtende Profitdiktat und - gesetz sein Unwesen treiben kann mit allen deutlicher werdenden Folgen?
Roland Winkler 29.11.2017
Ein Leserbrief an die Freie Presse zu einer vorgeschlagenem Problemlösung des Schauspielers Herrn Jörg Schüttauf.
Paul Jattke mit ERINNERUNGEN bei Schüttauf , Jörg
zu "Mit Honecker auf glatten Parkett" / FP 13. Oktober 2017 / B3
Vorweg, die Glückseligkeit des Herrn Jörg Schüttauf über seine Mitwirkung an dem nun schon durch Medien hochgejubelten Anti-DDR Schmarren "Vorwärts immer" soll nicht getrübt werden. - Gleichwohl, bei seiner "Problemlösung" - »Wenn sich Leute ständig aufregen, sollen sie doch dorthin gehen, wo es ihnen besser gefällt. Die Möglichkeit hat man in diesem Land neuerdings« fand ich mich an meine Freunde Eckhard und Gudrun aus Gummersbach erinnert. Vom Establishment wurde denen, wenn sie in den 70/80er Jahren irgendetwas im System der BRD kritisierten, wieder und wieder entgegen gehalten: Na, geht doch rüber!
Solche "Problemlösungen" sind wohl zeitlos. 01.11.2017
Die BTW 2017, dazu die Meinung von Roland Winkler aus Aue
Sehr geehrte Damen und Herren,
Demokratie, wenn es wahre Demokratie ist, wie könnte sie uns zu teuer sein. An demokra-tischen Wahlen haben auch die wenigsten ernsthafte Zweifel. In Erinnerung wird vielen auch sein, wie gern und oft das Pluralistische dieser Demokratie betont und in Abgrenzung zu Diktaturen Hervorhebung findet. Jetzt wieder einmal von Wahlrechtsreform zu fahseln, die längst unabhängig aller demokratischen Werte möglich war, ist überflüssig. Zu beklagen, wenn rechte Parteien in den Bundestag einziehen, was bei der Linken nicht anders stattfand, da sollte zunächst die Frage stehen, welche Politik der zwei großen Volksparteien das im Grunde zu verantworten hat. Wenn seit einigen großen Koalitionen, nach einer gefeierten Agenda – SPD , dem übergreifendem Streben nach und um die „Mitte“ inhaltlich beinah Einparteiensystem vorliegt, muß es kein Wundern oder Erschrecken geben. Die teure Zahl der Abgeordneten, die Volksvertreter sein wollen, sind das kleinste Problem. Wenn demokra- tisch-freiheitlich und grundgesetzlich angeblich geschützt eine Partei und Abgeordnete einziehen, die extrem rechte Gedanken verbreiten, sich perfide mit Nazivergleichen vertei-digen und rechtfertigen dürfen, wenn der antifaschistische Geist des Grundgesetzes nach Artikel 139 nicht mehr interessiert, dann ist eine neue Stufe und Qualität der Heuchelei und Duldung von Rechtsentwicklung erreicht. Ein Zufall, Naturgesetz oder ausgemachter Wille des Volkes ist es gewiß nicht.
Roland Winkler 25.10.2017
Zur Bundestagswahl und die neuen Herausforderungen im politisch-gesellschaftlichen System der BRD "Die Alten" haben sich dazu positioniert, klar, mit nicht nur weisen, mit nachdrücklich weisenden Worten ....
Positionspapier des Ältestenrates 13.10.2017
Wahl zum Bundestag 2017
Wir veröffentlichen eingegangene Stellungnahmen zu den Wahlen unter Meinungen. Die Stellungnahmen werden gekennzeichnet mit - Wahl BT 2017 1 26.09.2017
Wahl BT 2017 2
Wahl BT 2017 3
Wahl BT 2017 4
Wahl BT 2017 5
Wahl BT 2017 6 27.09.2017
Wahl BT 2017 7
Wahl BT 2017 8
Wahl BT 2017 8 Dr. Schacht 30.09.2017
Der Traum des Leutnant Marcus von Huhn oder:
Diese Woche treiben wir Eier durchs Dorf
Kamerad v. Huhn, sonst in Marienberg stationiert, zur Zeit für die NATO auf Wacht vor Sankt Leningrad, hatte nach abendlichem Genuss einer Eierspeise bei den belgischen und niederländischen Kameraden mit abschließendem Küstennebeltrinken einen fürchterlichen Traum. Er träumte, er sei eine Legehenne inmitten einer Hühnerfarmlegebatterie, alle feuerten, aber sein Ergebnis war eine Handgranate mit äußerst labilem Sicherungsstift. Der Angstschweiß tropfte unterm NATO-Helm als er sich vorstellte, die Granate wird nach Sankt Leningrad als Ei verkauft, die Russen ziehen den Sicherungsstift heraus und werfen ärgerlich das Ding zurück. Irgendwann soll es das gegeben haben! Ruckartig im Bett sitzend, hellwach, war der Traum zu Ende. Bei voller Wachheit fragte er sich, war was mit den Eiern und warum habe ich in der Schule Geschichte als Fach abgewählt. Dann beruhigte er sich. In den Vorlesungen an der Akademie in Hamburg hatte man ihm versichert, dass sich kein Gegner von einem Erstschlag der NATO erholt. War wohl doch der Küstennebel die Traumursache. BASTA.
W.H. 07.08.2017
ISOR hat nicht nur die großen und demokratischen Volksparteien zu den Wahlprüfsteinen des OKV befragt, sondern auch die "ach so undemokratische PARTEI DIE LINKE"
Hier die Antworten 02.08.2017
Mein Wort zum Tag
Magdalena B. ( 40 ) hat 150.000 Euro für das Geschoss hingeblättert. Doch nun steht der Porsche Cayenne Diesel ganz oben in den Schlagzeilen – es könnte ihr Albtraumauto werden.
Die Besitzerin zu BILD: „Ich habe totale Angst, dass ich den Wagen bald nicht mehr fahren darf. Ich denke ernsthaft darüber nach, das Auto an Porsche zurückzugeben.“ ( Quelle: BILD )
Selbstlos und tapfer verteidigt BILD die kleinen Leute. Bringt ihre echten Probleme und Sorgen zur Sprache. BILD - der politische Kompass für Deutschland!
Die Aktionäre von Autoherstellern, z.B. die Geschwister Quandt/Klatten bekamen für das Jahr 2016 eine Dividende von 1 (einer) Milliarde und 74 Millionen Euro für ihre Aktien. Im Wahlkampf vor fünf Jahren spendeten sie 690.000 Euro für den Wahlkampf der CDU, im Wahlkampf 2017 spendeten sie bisher 200.000 Euro anteilig für CDU/FDP. Schwarz – Gelb scheint für Deutschlands Großspender zur ersten Wahl aufzulaufen. Die CDU erhielt bisher 1,9 Mio Euro, die FDP 1,5 Mio Euro, die SPD mit dem Überflieger „Martin“ 100.000 Euro „Wahlkampfhilfe“. Einer, der sich gegen den „Homo consumens idioticus“ ( Konsumtrottel ) immer noch wehrt meinte, daraus könnte man die neue Regierung der Deutschen ablesen. So ein Quatsch. Der Souverän – WIR SIND DAS VOLK – entscheidet, nicht die „Wahlspender“. Der Spinner ist sicher in der Zone alt geworden und hat von Demokratie noch nichts gehört. Seit 1918 ( Ausnahme die Sofjetzone von 1949 bis 1989, dann ging sie zu den Ahnen - aus Mangel an Bananen ) entscheidet der Deutsche frei und unbeeinflusst über seine Regierung. Und seht mal, was aus uns in den letzten 27 Jahren freiheitlich-demokratischer Ordnung im großen Deutschland geworden ist! Der tapfere, junge deutsche Soldat steht wieder für Deutschland auf Wacht vor Sankt Leningrad - bis zu den Ufern des Wolgastrandes ist heutzutage keine Entfernung mehr, in den sich wiegenden Opiumfeldern Afghanistans, vor den Küsten im Mittelmeer, auf dem Balkan, als Urenkel in Afrika. Mich überkommt ein Gefühl der Gänsehaut, in mir braust das Lied der Deutschen … von der Maas bis an die Memel; von der Etsch bis an den Belt / Deutschland, Deutschland über alles … Der französische Börsenjunge frisst aus der Hand, nur die Engländer machen verquer mit ihrem Austritt aus der deutschen EU. Aber das regelt unsere „Weltkanzlerin“ schon. Nun muss ich aber ernsthaft über mich nachdenken, was ich denn mit diesem zusammenhanglosen Gedankensprüngen vom Porsche Diesel zur Wahl im Jahr 2017, zu den jungen deutschen Soldaten und dann noch zur EU will.
Die wenigen, die was davon erkannt,
Die töricht genug ihr volles Herz nicht wahrten,
Dem Pöbel ihr Gefühl, ihr Schauen offenbarten,
Hat man von je gekreuzigt und verbrannt. „Faust“ / Goethe
W.H. 02.08.2017
Lesermeinung zur Abriss-Idee für Behördenhaus
mit völligem Unverständnis habe ich die Äußerungen unserer Oberbürgermeisterin zum Abriss des Bürohauskomplexes an der Brückenstraße zur Kenntnis genommen. Schon wieder will sie in einen denkmalgeschützten Gebäudebestand eingreifen, nachdem schon über Jahre auch im Zentrum der Stadt abgerissen worden ist. Mangels kreativer Projekte glaubt Frau Ludwig, mit dem Abriss das Tor zum Brühl öffnen zu können. Der Abriss würde nachhaltig in das national und international bekannte Image der Stadt eine große Lücke reißen, aber wohl kaum zur Belebung des Brühls beitragen, um dessen erneutem Aufleben sich die Stadt nach Jahrzehnten Untätigkeit gerade kümmert. Wieso sollte das Gebäude im Wege stehen? Im Übrigen müssten die Bürger an leerstehenden Läden am und um den Standort(z.B. Straße der Nationen) vorbei. Wer will das.
Es gibt genug Lücken im Zentrum, die auf eine Bebauung warten und ein Gesamtkonzept dafür ist nicht erkennbar. Außerdem würden mit dem Abriss Arbeitsplätze in der City verloren gehen und die erhoffte und gewollte Innenstadtbelebung ad absurdum führen.
Schon mit dem Abriss des FORUM(war ein bedeutender kultureller und gastronomischer Komplex) wurde städtebauliche Substanz einfach vernichtet. Alternativlos? Der Stadt fehlt offensichtlich eine urbane Vision, die Altes und Neues sinnvoll verbindet und lebenswerte Räume schafft.
Matthias Schwander 28.07.2017
Lesermeinung
Panzer der Erzgebirgskaserne in Marienberg für Litauen-Einsatz verladen(In der Erzgebirgskaserne Marienberg sind am Samstag 14 Schützenpanzer für die Reise nach Litauen auf Züge verladen worden.)
Nach Clausewitz ist der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln und dafür werden mit der Entsendung der Marienberger Soldatinnen und Soldaten sowie Panzer die Voraussetzungen geschaffen. Anstatt sich mit aller Entschiedenheit und mit einer klugen Diplomatie für die Beseitigung von Krisenherden einzusetzen, wird durch die gegenwärtige Koalitionsregierung Öl ins Feuer gegossen. Laut 2 + 4 Vertrag haben NATO-Truppen östlich der Elbe nichts zu suchen! Auch deutsche Politiker, Frank-Walter Steinmeier, schlossen mit dem gewählten Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, ein Abkommen, um am nächsten Tag dem Mob auf dem Maidan zu applaudieren. Zwielichtiger geht es nicht und dann heuchelt man Empörung über Reaktionen Moskaus. Gorbatschows Vorschlag für ein gemeinsames „Haus Europa“ wurde bewusst abgelegt, und dafür wird ein aggressives Verhalten gegenüber Russland an den Tag gelegt und die Wirtschaft schädigende Embargos verhängt. Da war der alte Bismarck weiter, der sich für stabilen Beziehungen Deutschlands zu Russland eingesetzt hat.
Matthias Schwander
Panzer der Erzgebirgskaserne in Marienberg für Litauen-Einsatz verladen
Von dieser Nachricht tief betroffen, kann ich nur laut fordern: Gebietet dem kriegerischen Wahnsinn Einhalt. Nunmehr wird ein Bundeswehrkontigent mit dem Balkenkreuz an den Panzerfahrzeugen, das an die faschistische Wehrmacht erinnert, aus Sachsen ohne Not nach Litauen entsandt. Angestachelt von der kriegerische Hysterie einiger baltischen sogenannten neuen Demokraten, werden entgegen der nach dem kalten Krieg vereinbarten Abkommen und von einer unsäglichen Russophobie geleitet, Personal und Kriegsgerät der Bundeswehr exportiert. Dies wird von deutschen Politikern verantwortet, die zur Wendezeit und völlig zu Recht gefordert hatten: "Schwerter zu Pflugscharen". Es war der lautstark verkündete Appell, Konflikte friedlich zu lösen und alle dafür notwendigen friedenspolitischen Voraussetzungen zu schaffen. Wir reden von und über Luther und schicken Soldatinnen und Soldaten sowie Panzer mit dem offiziellen Segen der herrschenden Politiker in die Welt. Beendet diesen lebensbedrohlichen Wahnsinn!
Raimon Brete 25.07.2017
Chemnitzer OB stößt mit Abriss-Idee für Behördenhaus auf Kritik
Im Interview mit der OB räumt diese den Abriss von unzähligen Gebäuden, darunter mehrheitlich Gründerzeithäuser, als Fehler ein und will sogleich wieder zur Tat schreiten. Wenn man ihrem vordergründigen Argument, der Beseitigung einer Sperre zur Belebung des Brühl folgt, dann muss man konsequenterweise auch in der zweiten Reihe das Funktionsgebäude der Oper schleifen, oder sollen die Schauspieler per Pedes das Opernhaus von ihren Garderoben aus erreichen? Im Übrigen beginnt der Brühl an der Georgstraße und dorthin führen die Mühlenstraße sowie Straße der Nationen, die gedacht am Markt beginnt und direkt zum Schillerpark führt. Mit Blick auf den Busbahnhof und Bahnhof steht zwar mit der künftigen Bibliothek der TU Chemnitz eine gewisse Aufwertung an, aber insgesamt ist das Areal wenig einladend und für Brühlbesucher kaum attraktiv. Gleiches kann man von der Mühlenstraße sagen, wo in Größenordnungen abgerissen wurde und Leerstand zu verzeichnen ist. Der vorgeschlagene Abriss des Bürogebäudes wird das Problem der Brühlbelebung substantiell nicht lösen und gehört in die Kategorie blinder Aktionismus. Vor allem wird mit einem Abriss ein weiteres Markenzeichen der Stadt(der Denkmalschutz scheint auch obsolet) aufgegeben, so wie bereits die Marketingstrategie "Köpfchen für Chemnitz". Der Marx-Kopf ist und bleibt nationales und internationales Aushängeschild der Stadt! Die Vernachlässigung des Verantwortungsbereiches Stadtmarketing wurde auch als Fehler gewertet. Fügen wir keine weiteren hinzu! Die Stadt braucht innovative Konzepte die Vorhandenes sinnvoll nutzen und Neues zukunftsweisend ergänzen sowie erstehen lassen.
Raimon Brete 25.07.2015
Zum G 20 Gipfel in Hamburg hat uns Roland Winkler seine Meinung geschrieben - kurz, emotional und zum Nachdenken anregend.
Sehr geehrte Damen und Herren
Die Inszenierung des Hamburger Gipfels lässt schwer an Zufälligkeit glauben. Ein perfektes Schmierentheater, emotionalisierende Bilder und Berichte, erzeugter Volkszorn , Linksextremismus wird als unterschätzt und schlimmer als aller brauner Sumpf erklärt, härtestes Vorgehen staatlicher Gewalt findet breite Zustimmung.
Von angeblichen Zielen des Treffens, Ergebnissen für Frieden, für die Menschheit, gegen die Kriege und Rüstung, gegen Ausplünderung der Aermsten der Welt und den Umgang mit Natur und Erde haben wir so gut wie nichts gehört und gesehen. Fällt das in diesem Lande so wenigen auf, oder haben sie in dieser Demokratie keine Stimme, Bilder und emotionalisierende Berichte viel notwendiger als die Krawalle?
So erscheinen letztlich alle Proteste und Demonstrationen der vielen Tausenden und Organisationen von Attac bis zu Gewerkschaften, Parteien, Künstlern, Wissenschaftlern und auch besorgten Menschen als unwichtig, nebensächlich und gar nicht vorhanden. Handelsfreiheit ist das Schlagwort der Herrschenden, von Fairness ist die Rede, wobei wir wissen sollten, was damit gemeint ist in einer Runde brutalster Konkurrenten.
Wer kann daran Interesse haben, wem nutzt das Theater der Realität fern allerVerschwörungsgedanken.
Seit dem 11.Sept. 2001 , seit vielen folgenden Lügen, seit zahllosen Terrorakten mit allen Ungereimtheiten und Verwicklungen, spielt sich ein Szenario ab, was Krieg und Gewalt nach aussen und nach innen , gegen die scheinbaren Feinde der Demokratie rechtfertigt und in Gang setzt. Im Namen der Demokratie wird vorgegeben mehr und härteste Gewalt anwenden zu müssen. Der tausendfache Protest der demokratisch, friedlich stattfand, der interessiert die selbsternannten Demokraten einen Dreck. Sie werden für dumm, unwissend, einfältig und ahnungslos erklärt oder einfach totgeschwiegen.
Roland Winkler 16.07.2017
Politisches Nachtgebet
Der linke Christ, Herr Ministerpräsident B. Ramelow, spricht das Nachtgebet am 27. Mai 2017.
Am traditionsreichen Ort der Hohenzollerndynastie, der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche zu Berlin. Ein würdiger Ort für einen Linken. Millionen Deutsche sehen ergriffen und in Andacht, die Augen den Tränen nahe, wenn im deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramm ein Hohenzoller in dieser Kirche zu Grabe getragen wird. So wie sie auch ergriffen in Usedoms „Kaiserbädern“ die edlen Schilder zur Historie der dem Pöbel wieder entrissenen Villen studieren. Vergessen, Herr vergib ihnen, die Toten des I.WK, der Kolonialkriege, des Völkermordes an den Hereros, die Opfer der Sozialistengesetze. Das Kaiserhaus umgibt die Welle der Nostalgie. Gott mit uns! – auf dem Koppelschloss. Herr Ministerpräsident B. Ramelow macht uns Linken in der Linken-Zeitung „Disput“ klar, dass jenes „höhere Wesen“ weit über unserer Fassbarkeit steht, sein alleiniger Fixpunkt ist und die Organisation jenes „höheren Wesens“ auf Erden – Mutter Kirche – die Hand den Verarmten und Elenden in Krankenhäusern, Suppenküchen, ja überall den Menschen hilfreich entgegenstreckt.
Nun bin ich als Linker total verwirrt.
Bei jedem zweiten „Wort zum Tag“ im MDR, ob vom Pfarrer, Rundfunkbeauftragten der Kirche oder kirchlichen Laien Gesprochenem hätte ich gedacht, dass die Kirche systemtragend, ja, systemfördernd agitiert. Es wird ständig wiederholt, dass wir in Deutschland seit über 70 Jahren in Frieden leben, im Überfluss leben, uns geht es gut – wir können geben, Frau Pfarrerin Heike Probst aus Bautzen spricht (12.04.17) vom Stasi-Judas und so geht es munter weiter. Daraus bildete sich diese falsche Meinung bei mir heraus. Jetzt hat sie – Gott sei Dank – Herr Ministerpräsident B. Ramelow mit seinem Interview im „Disput“ korrigiert. Das mit den 70 Jahren Frieden ist ein Rechenfehler von mir, ich hatte nur bis 1999 gerechnet und das mit der Stasi z.B. lässt Herr Ministerpräsident B. Ramelow gerade noch mal, zum dritten Mal, genau untersuchen. Ist halt keinem zu trauen von seinen CDU-Vorgängern. Sicher hat er deshalb den Verfassungsschutz nicht abgeschafft oder den Etat gekürzt, sondern erhöht. In einer Demokratie lernst du immer dazu. Mein Fazit. Hoffentlich fragt mich keiner wegen der Wahl dieses Jahr. Bin etwas durcheinander.
W.H. 24.05.2017
Aus Brüssel nichts Gutes - nicht einmal von den Linken
(Fraktionsvorsitzende von Sozialdemokraten, Grünen und Linke im EU-Parlament für sozialen Kahlschlag in Griechenland)
Unfassbar! Jetzt schlagen sich linke Europaabgeordnete auf die Seite der Troika und unterstützen damit den sozialen Kahlschlag in Griechenland. Damit nimmt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Europaparlament die weitere Verelendung der Griechen billigend in Kauf und stimmt dem Ausverkauf des Landes an Finanzhaie und Spekulanten zu. Dies ist ein Schlag ins Gesicht derer, die sich linker Politik im Interesse der Mehrheit der griechischen Bevölkerung verpflichtet fühlen und dafür aktiv kämpfen. Ein solch devotes Verhalten konterkariert die massiven Proteste(Generalstreik) im Lande.
Geboten wäre der aktive Kampf der Linken gegen die Austerität und Privatisierung und Solidarität mit den finanziell Gebeutelten. Leider unübersehbar, die Linke hat die sicher komplizierte gesellschaftliche Entwicklung in Griechenland kein Konzept, nicht einmal eine antikapitalische Position und schon gar keine solidarische Haltung. Sie trabt der neoliberalen Entwicklung in Europa nur stoisch hinterher.
Raimon Brete
Raimon Brete nimmt hier bezug auf die TZ "jungeWelt" vom 23.05.2017
Ernst Thälmann und die Große Sozialistische Oktoberrevolution –
zum 131. Geburtstag des Vorsitzenden der KPD
Ernst Thälmann war ein unerschütterlicher Freund der revolutionären russischen Arbeiterklasse und des russischen Volkes. Auch wenn er sich anfangs mit Lenin und auch mit C. Zetkin nicht in allen Fragen der Revolutionstheorie Lenins und des praktischen Herangehens, insbesondere in Deutschland, einig war, so gewann er doch schnell die Erkenntnis der welthistorischen Bedeutung jener Revolution, die wir heute Große Sozialistische Oktoberrevolution nennen und die erstmals in der Weltgeschichte das kapitalistische Wirtschaftssystem bezwang. Die russischen Arbeiter, Bauern und Soldaten warfen es damals unter Führung der Kommunisten auf den Müllhaufen der Geschichte! Es geschah mitten im 1. Weltkrieg und es beendete dieses Völkergemetzel zuerst an der Ostfront. Mit dem Dekret über den Frieden, es war das erste Dekret der revolutionären Arbeiter - Bauern - u. Soldatenregierung, hielt der Frieden in Russland Einzug! Thälmann nannte später die Sowjetunion „ Das große Wunder des 20 Jahrhunderts“
Dass der Frieden die Grundlage des menschliche Lebens und der gesellschaftlichen Entwicklung ist, ist uns allen bekannt. Thälmann wusste es natürlich auch und er verband diese Erkenntnis mit den Wirkungen der erfolgreich geführten proletarischen und sozialen Revolution. Nicht umsonst prägte er 1926 folgenden Satz:
„ Die entscheidende Frage für die internationale Arbeiterbewegung ist die Stellung zur proletarischen Diktatur in der Sowjetunion. Hier scheiden sich die Geister, und sie müssen sich scheiden!“
Mit der Oktoberrevolution war bewiesen, dass eine reale Alternative zum Kapitalismus in der Lage ist, sich zu behaupten, sich im Sinne der arbeitenden Menschen zu entwickeln, der Sozialismus! Es begann eine Periode des Friedens in Europa. Die später gegründete Sowjetunion mit ihren elementaren menschlichen Errungenschaften strahlte aus – auf Deutschland, Europa, die ganze Welt. Die Kapitalisten waren nicht mehr allein die Beherrscher der Welt. Für die deutsche Arbeiterklasse bedeutete dies nicht nur ein Fanal der Befreiung von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung vor sich zu sehen, es bedeutete auch eine Verschärfung des Klassenkampfes durch neue Methoden der Unterdrückung und Ausbeutung, die mit der damaligen rasanten Entwicklung der Produktivkräfte einher gingen. Andererseits bedeutete es für die dt. Arbeiterklasse zugleich auch etwas anderes, ungleich wichtigeres: Die Sowjetunion und die siegreiche Revolution verkörperte die höchste Form der proletarischen Organisierung, sie verkörperte die Zukunft, die Macht und das Machtbewußtsein der Arbeiter der ganzen Welt!
Die Arbeiterklasse konnte sich nun überzeugen, dass ihre Macht Bestand hatte, ohne und gegen die Fabrikanten. Sie konnte sich überzeugen, dass sie nicht einig sein mussten mit den Kapitalbesitzern um arbeiten zu können, sondern dass sie den Ausbeutern die Fabriken abnehmen mussten und dass die wichtigste Freiheit, die Freiheit von Ausbeutung, nicht durch die Demokratie der Ausbeuter, sondern durch die Diktatur der Arbeiter zu haben ist.
„Wodurch“, so fragte E. Thälmann in seiner Schrift „Der 7. November-eine neue Geschichtsepoche“ „erklärte sich der wütende Hass aller Kapitalisten gegen die Sowjetunion? Er erklärt sich daraus, dass die Arbeiterklasse, die man verachtete, deren Klassenkampf man verspottete, deren Sieg man für unmöglich hielt, zum ersten Male die Macht in die Hände nahm und rücksichtslos gegen ihre Feinde anwandte. Das russische Proletariat hat gesiegt, weil es sich in jahrzehntelangen Kämpfen den unerschütterlichen Willen zur Macht erworben hat. Eine Reihe proletarischer Revolutionen nach dem Weltkrieg ging zugrunde, weil die Arbeiterklasse in Westeuropa diesen Willen zur Macht noch nicht besitzt. … Die Erweckung des Willens zur Macht ist die wichtigste Aufgabe der Kommunisten in der kommenden Ära der proletarischen Revolutionen in Westeuropa.“
Ja, die Erweckung des Willens der Arbeiterklasse zur Macht, zu ihrer Macht, sie ist ebenso eine Aufgabe der Gegenwart! Das heißt natürlich nicht, dass nun heute die Zeit der sozialen Revolution unmittelbar vor der Tür stünde, nein es geht uns um die theoretische und moralische Qualifizierung der Massen in Vorbereitung kommender Klassenkämpfe!
Die vielfältigen Probleme und Aufgaben der antikapitalistischen Bewegungen, der Kommunisten, der ganzen Klasse sind vielen Menschen gewiss bewusst, sie müssen nicht weiter aufgelistet werden.
Aber zwei dieser Aufgaben möchte ich herausgreifen und benennen: Es ist die antikapitalistische Aktionseinheit der Werktätigen und im Kapitalismus sozial unterdrückten und benachteiligten Menschen gegen kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung und der dringende Kampf für den Frieden in der Welt.
Die Aktionseinheit dieser interessengleichen Kräfte zeigt sich im Moment in den landesweit und im Ausland stattfindenden Ostermärschen. Wir alle wünschen uns, dass sie eine starke Ausstrahlung des Kampfes für Frieden und gegen verstärkte Aufrüstung und Abrüstung haben. Umso wichtiger ist das, da wir wissen, dass der Drang des internationalen Kapitals hier in Europa wiederum in Richtung Osten expandiert und die Kriegsgefahr rapide zunimmt. Das deutsche Volk erlebte das in seiner Geschichte bereits zwei Mal und scheint heute dessen katastrophale Auswirkungen vergessen zu haben. Eine kraftvolle Demonstration der Aktionseinheit fand vor wenigen Wochen in Dresden statt. Dort vereinte der Kampf gegen imperialistischen Krieg und Ausbeutung Genossinnen und Genossen aus Gewerkschaften, der DKP, der KPD, der FDJ, auch Genossen der Partei Die Linke und des Revolutionären Freundschaftsbundes zu einer künstlerischen Manifestation zur Vermittlung der Lehren der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. Sie lief über mehrere Tage, sie entfaltete eine große Ausstrahlung auf die Menschen in Dresden und war daher auch erfolgreich. Im Laufe des Jahres wird diese Aktion in weiteren deutschen Städten wiederholt.
Aber zurück zu Thälmann und der Gegenwart. Er schrieb schon 1926:
„Deutschland hat heute vollständig den Kurs der sowjetfeindlichen Außenpolitik eingeschlagen. Es ist vom Standpunkt der imperialistischen Strategie eines der wichtigsten Glieder in der imperialistischen Kriegsfront gegen die Sowjetunion geworden. Im Fall einer Intervention ist die Haltung der deutschen Arbeiterklasse von ausschlaggebender Bedeutung. Innerhalb der deutschen Arbeiterklasse ist die Kommunistische Partei die einzige organisierte Kraft, die das unzertrennliche Bündnis mit den russischen Proletariern und die Todfeindschaft gegen den Imperialismus auf ihre Fahne geschrieben hat. „
Es liegt also an uns, an unserem konsequenten Wirken für die Aktionseinheit, gegen Krieg und Ausbeutung, gegen das Erstarken faschistischer Kräfte, rassistischer und faschistoider Parteien und Organisationen. Tun wir alles, jeder an seinem Platz, um einen neuen Krieg gegen Russland und die Kriege gegen andere Völker auf der Welt zu verhindern. Wenden wir uns gegen jegliche Verunglimpfung und Verächtlichmachung dieser Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, auch wenn sie unter einem wissenschaftlichen Mäntelchen versteckt einher kommt. Wir sind es unseren Vorkämpfern und den russ. Revolutionären schuldig! Und denken wir daran, was Karl Liebknecht feststellte: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“
Albrecht Geißler 23.04.2017
Trump hat die rote Linie ueberschritten 09.04.2017
Trumps Entscheidung zum Rakentangriff in Syrien,
für Frau Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin, nachvollziehbar,
(Freie Presse Chemnitz, Titelseite am 08.04.2017)
für andere Bruch des Völkerrechts und ein Kriegsverbrechen.
Leider, liebe Frau Merkel müssen Sie hier, wie so oft, auf meine Zustimmung verzichten und mir sei die Frage gestattet:
Wer will, wer braucht Krieg?
Glaubt ihr die Deutschen wollen Krieg ?
Glaubt ihr die Russen wollen Krieg ? HK am 08.04.2017
Heilig, unheilig, scheinheilig.....
dazu die klare Zuschrift an das LU
Sehr geehrte Damen und Herren,
kann es freiheitlich-demokratisch sein, wenn Meinungsbildung im Lande zweierlei Maß und Menschenrecht hat, Opfer in zweierlei Menschen teilt, hier Ursachen plötzlich zu kennen meint und anderswo davon nichts wissen will, hier Krieg verbrecherisch sieht und zeigt, anderswo sich sehr bedeckt hält? Offensichtlicher geht es kaum noch. Es stellt sich die Frage, wieviel anders und besser ist solches gegenüber dem, was in sozialen Netzen heute an Stimmungsmache mit allen Mitteln betrieben wird, dem gesetzlich jetzt begegnet werden soll. Giftgas in Syrien, wer es war ist von vornherein klar und Schaum vor dem Munde nicht nur bei Opfern.
War deshalb gar keine Zeit die Kriegsbilder und – grauen von Mossul zu thematisieren? Krieg der Wertegemeinschaft ist etwas anderes und so auch seine Opfer. Terroropfer in Petersburg sind auch weit weniger mit Tränen, Empörung und Trauershow der Wertegemeinschaft begleitet. Dieser Terror ist angeblich nur dem Putin und seinen Bomben auf Syrien geschuldet.
Das ist mehr als Zynismus. Bliebe die Frage wessen Ursache aller andere Terror seit vielen Jahren hat? Dazu wird geschwiegen, zweierlei Maß. Wenn Putins Bomben die Ursache sind, warum nicht dann alles und jedes Bomben einstellen um Terror zu verhindern? Auch zweierlei Ding also. Bis zur perfekten Überwachung, die der Innenminister stolz präsentiert, angenblich mit Abhör-und Schnüffelzentrale nimmer zu tun haben kann. Es dient nur unserem Schutz und nur gegen unsere Feinde gerichtet, gegen nichts anderes.
Wenn zwei das Gleiche tun, so auch hier nicht das Gleiche. Wie glaubhaft ist das und für wie dumm wird das Volk gehalten?
Roland Winkler Aue 05.04.2017
Haltet den Dieb .....
"Innere Sicherheit", "Sicherheitsgefühl des Bürgers"
Klingt so toll, dass es auch ein willfähriges Wahlkampfthema werden könnte. Ausgetragen auf dem Rücken derer, die ihre Heimat verlassen mussten weil dort Krieg ist, womit sich die Frage der persönlichen Sicherheit in diesen Ländern erübrigen dürfte.
Dazu meine Frage Eins: Wer hat den Krieg in diese Länder getragen und warum?
Dazu meine Frage Zwei: Wer will jetzt auch noch innenpolitisch davon profitieren?
Das mußte ich den klaren Worten der Zuschrift an uns als Frage an meine Freunde von der Regionalpresse noch vorausschicken.
-Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Ausländische Intensivtäter sorgen für steigende Kriminalität“ –die Überschrift der Regionalpresse. Die Mehrheit liest, was sie was sie schon zu wissen glaubte und die Meinung bestätigt. Es muß nicht gelogen oder verschwiegen werden. Die zündende Überschrift, etwas Statistik, worüber die wenigsten nachdenken, einiges Verklausuliertes und wir glauben objektiv informiert zu sein. Wer liest noch das Wahre von der übergroßen Mehrheit der Zuwanderer und Flüchtlinge? Auf Stichworte und Schlagzeile kommt es an. Was wird die nächsten Tage an jeder Ecke zu hören sein? Grenzen zu und Ausländer raus. Die das fordern, wissen die auch, sind sie dabei das zu machen? Wissen alle, dass keine Grenze Flüchtlinge aufhalten wird. Wissen alle, wie sie das lösen wollen und vielleicht glauben mit Waffengewalt? Wieviele Opfer dürfen es sein über die es schon täglich gibt? Jeder Flüchtling soll uns potenzieller Intensivtäter sein, der aus keinem anderen Grunde seine Heimat verläßt.
Wer überzeugt ist und wird, dass Straftäter und Gewaltverbrecher die Masse Flüchtlinge ausmachen, der wird an solche Lösung glauben und sollte dann aber dabei sein. Die es heute dahin treiben werden es nicht sein, wie immer. Es ist ganz einfach gewünscht Stimmung zu machen, Vorurteile zu nähren, Relationen bewußt zu verzerren, so wie vom halb vollen oder halb leeren Glas gesprochen werden kann. Wahrheit ja, bitte bis zur Endkonsequenz, die dem Volke auch gesagt werden muß und werves zu tun hat!
Roland Winkler Aue 31.03.2017
Clausnitz- Prozess abgesagt, örtliche Rechtsfrieden wiederhergestellt Nun Freie Gerichts-Ressourcen in Freiberg
Ein Verhandlungstermin im Clausnitz- Prozess wurde diese Woche vom Amtsgericht Freiberg abgesagt. Die Begründung macht fassungslos.
Die Blockade eines Flüchtlingsbus, das hoffnungslos Agieren der Polizei gegen einen fremdenfeindlichen Mob im Clausnitz - der Vorfall vom Februar 2016, hat das kleine Erzgebirgsdorf ins kollektive Gedächtnis der Bundesrepublik und im Ausland eingegraben.
Nun, im März 2017, sollte vor dem Freiberger Amtsgericht gegen zwei mutmaßlichen Blockierer, die mit einem Traktor und einem Pkw den Flüchtlingsbus an der Weiterfahrt gehindert haben, verhandelt werden.
Doch nach einem Pressebericht (FP 20./21.3. 2017): Das Amtsgericht Freiberg hob die angesetzten Verhandlungstermine auf und stellte das Strafverfahren gegen Auflagen ein. Beide Angeklagten sind dadurch nicht vorbestraft. Anzeigen gegen Polizeibeamte, die beispielsweise einen Flüchtlingsjungen mit Gewalt aus dem Bus gezerrt hatten, hatte es zwar gegeben. Sie waren aber nicht weiterverfolgt worden, weil das Handeln nicht rechtswidrig war.
Die Busblockade von Clausnitz wird zu den Akten gelegt.
Begründung des Gerichtes:
Nun könnten erhebliche Ressourcen für andere wichtige Strafverfahren frei werden". Zudem werde mit der Einstellung der Strafverfahren der "örtliche Rechtsfrieden wiederhergestellt". Und zum anderen war es der Leumund der beiden Männer. Die Angeklagten sind nicht vorbestraft, stellte es heraus, "und es bestehen keine Anhaltspunkte, dass sie künftig ähnliche Straftaten begehen".
Die Verteidigung der Angeklagten zeigte sich rundum zufrieden: "Die Chancen für einen Freispruch standen gar nicht so schlecht." Vielmehr habe man auch zugestimmt, weil mit dem Prozess auch eine mediale Prangerwirkung verbunden gewesen wäre.
Es macht fassungslos
Das ein Gerichts- Prozess eingestellt wird, kommt vor. - In Sachsen macht jeden einigermaßen zeitgeschichtlich Interessierten die Begründung des Amtsgerichtes fassungslos. Aber der Schritt passt ins Bild, das Sachsen seit einiger Zeit abgibt.
Seit 1990 regiert die CDU und man hat den Leuten eingeredet: Zu uns gibt es keine Alternative. Probleme mit Rechten sind von den Herrschenden in Sachsen konsequent unter den Teppich gekehrt worden.
Nun also wie immer in Sachsen. Der "örtliche Rechtsfrieden ist wiederhergestellt" Untadelig der Angeklagten Leumund. - Wer in aller Stille sündigt, sündigt nicht. Das Gericht kann sich Wichtigerem zuwenden, womöglich ohne mediale Aufmerksamkeit.
Frei nach Shakespeare möchte man ausrufen: Ach Justiziar, wie Ekel ist das Treiben dieser Welt!
Paul Jattke, Chemnitz
Gedanken zur Trennung von Staat und Kirche in Deutschland
In der Praxis geht diese Trennung in Deutschland gegen Null,
meint unser Leser.... 20.03.2017
Frieden – nicht Krieg.
Keine Rüstungsexporte mehr!
U-Boote und Fregatten für Israel und Waffen in alle Welt. Die Bundesrepublik „zeichnet“ sich durch immense Rüstungsexporte aus und schafft somit Voraussetzungen für Tod und Verderben für viele unschuldige Menschen. Damit dies gut gelingt wird auch noch kräftig geschmiert.
Die schwarz-rote Bundesregierung steht Gewehr bei Fuß und sanktioniert das Treiben mit dem explosiven Exportgeschäft. Der alte Wirtschaftsminister und neue Außenminister Gabriel trägt dafür maßgeblich und tatkräftig die Verantwortung. Der bisherige Außenminister und neue Bundespräsident redet über Frieden, aber hat bisher diesem kriegerischen Treiben auch keinen Einhalt geboten.
Aber auch eine Mehrheit im Bundestag fördert das Geschäft mit dem Tode, indem es die Auslandseinsätze der Bundeswehr ausweitet, anstatt die Soldatinnen und Soldaten zurückzuholen.
Konsequente Friedenspoltik muss die Auflösung von Militärbündnisse fordern und endlich die Auslandseinsätze der Bundeswehr sowie die Rüstungsexporte sofort beenden.
Den Mitgliedern der Regierung und Bundestagsabgeordneten sollte man Stefans Heyms aufrüttelnden Gedichtzeilen zur Pflichtlektüre machen:
Wir lehren Mord! Wir speien Mord!
Wir haben in Mördern großen Export!
Ja!
Es freut sich das Kind, es freut sich die Frau.
Von Gas werden die Gesichter blau.
Die Instruktionsoffiziere sind da.
Raimon Brete, Sprecher IG Frieden-Gerechtigkeit-Solidarität DIE LINKE Chemnitz 08.03.2017
Leserbrief – zu Kamiskys Frauen in der DDR
im nd 03. März 2017 Feuilleton
Wenn das Amt die Feder führt
Herzliche Glückwünsche zum Geburtstag, liebe Rosi Blaschke, auch von uns. Gut auch fürs nd- Feuilleton ihre Rezension zum Buch der Frau Kaminsky "Frauen in der DDR". (3.3.2017)
Ja, Rosi Blaschke hat recht, die Frauen in der DDR waren keine Superwomen. Aber sie waren selbstbewusster, als Frau Kaminsky sie in ihrem Buch beschreibt. Zweifellos hat der Buchautorin Anna Kaminsky, also der "Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur" ihr Amt die Feder geführt. Nach "verordnetem Antifaschismus", "verordneter deutsch-sowjetischer Freundschaft", "verordneter Solidarität", nun bei der Geschäftsführerin auch noch die "verordnete Gleichberechtigung". -
Mir fallen dazu zumindest zwei frühere nd- Autoren ein.
1. Prof. Harry Nick: Und es ist zu befürchten, dass der DDR-Alltag um so mehr verdunkelt, entstellt, üble DDR-Verleumdung um so mehr forciert wird, je weniger Zeitzeugen es geben wird. Deshalb sollten die ihre Stimme erheben, solange sie es vermögen. (in Umkämpfte Erinnerung nd 25.6.2012)
2. Matthias Krauß: Bei den Abrechnern in der ersten Reihe stehen Menschen, die DDR-Kader waren und sich für die Karriere in der neuen Zeit die Sporen verdienen müssen. Konvertiten sind gezwungen, sich in der neuen Religion ständig als gereinigt zu präsentieren. Das funktioniert am sichersten, wenn sie die »Unreinen« vorführen. (in nd / 28./29.4.2012)
Die mahnenden Worte - alles länger her, aber noch immer aktuell.
Paul Jattke, per E-Mail 08.03.2017
Die Woge nazistischen Gedankengutes ab 1990 von WEST nach OST in Deutschland.
In Mitte der 90er Jahre wählten in Baden-Württemberg 9,1% der Wähler rechts. In Sachsen 0,0%. Heute wählt man in B.-W. GRÜN, in Sachsen AfD. Faschistisches Gedankengut und Handeln nur im OSTEN! Suggerieren die Medien. Die Führungsriege kommt aber von West. Für sie gilt, entsprechend ihrer Sozialisierung: Wenn der Schlips vor Scheinwerfern „Ausländerbegrenzung“ fordert, löst der Stiefel sie in der Dunkelheit ein. Das aus Wörtern Taten geworden sind, will der Schlips danach nicht mit sich selbst in Zusammenhang gebracht wissen.
Dazu Meinung, Suche nach warum? Von R.B. …
Ehrlich und kritisch Ursachen für die Rechtsentwicklung in Deutschland benennen
Der rechte Virus, oft zu hören und zu lesen, grassiert wohl besonders im Osten Deutschlands, dessen Herkunft aber zu hinterfragen ist. Bei genauerer Analyse kam mir spontan der Slogan "Die Rechten kommen aus dem Westen" in den Sinn. Dies ist sicher eine sehr verkürzte Sichtweise, aber es ist auffallend, dass die Führungsriege der AfD mit westdeutschen Biografien, also einer von westlichen Werten geprägten Zeit ihrer Bildung und Sozialisierung, aufwartet. Sie sind Kinder einer Zeit, wo Nazis(Globke, Kiesinger,Speidel...) in der Bundesrepublik führende Positionen in Politik, Justiz, Polizei, Gemeindiensten, Bundeswehr, Bildung usw. innehatten und somit für eine gesamtgesellschaftliche Entwicklung veratwortlich zeichneten.
Petry, Höcke, Gauland, Maier...hat es, warum auch immer, in den Osten verschlagen und hier rekrutieren sie sicher nicht ungeschickt das Personal und Wählerinnen und Wähler für ihre menschenverachtende Ideologie. Ein gleiches Muster finden wir beim Aufbau der NPD sowie rechtsradikaler Gruppen, vor allem in den sogenannten neuen Bundesländern. Letztendlich werden aber vorwiegend durch Politiker und leider auch Medien nur die Menschen und Verhältnisse im Osten für den offensichtlichen Rechtsruck von Sachsen bis Mecklenburg-Vorpommern verantwortlich gemacht. In den Betrachtungen bleibt völlig ausgeblendet, dass nach 1990 ein Heer von Beamten den Osten überschwemmte und die maßgeblichen Führungspositionen besetzten. Sie haben doch ihre Wertevorstellungen eingebracht und mit zum Teil drakonischen Maßnahmen, wie z.B. Evaluierungen, Entlassungen, durchgesetzt und auch dafür gesorgt, dass personalpolitisch ein Kahlschlag in Bereichen wie Wissenschaft, Bildung, Kultur, Medien, Justiz, Polizei...erfolgte. Dieser Prozess vollzog sich auch bei den einverleibten und neu gegründeten Parteien sowie z.T. bei den Gewerkschaften.
Wunschdenken überdeckt die Realität
("Macht oder Ohnmacht der LINKEN", Beitrag im nd mit Wulf Gallert vom 27.12.2016)
Für Wulf Gallert, scheint wohl der Magdeburger Parteitag mit seinem politischen Postulat in Sachen rot-rot-grün und die krachende Wahlniederlage in Sachsen Anhalt, für die er die Verantwortung trägt, gar nicht mehr zu existieren.
Die von ihm vorgetragenen politischen Koalitionszwänge, wenn die LINKE einen Rechtsruck in Deutschland verhindern will, sind an Träumerei und Schlichtheit kaum zu übertreffen. Sein praktischer Versuch in dieser Sache ist im Frühjahr mehr als krachend im eigenen Bundesland gescheitert. Nun will er das Ganze überhöht in den Bundestagswahlkampf tragen und wirft Andersdenkenden Verzagtheit vor. Wenn er zurecht einem Teil sozialdemokratischer und grüner Basis Widerstandswillen der Freihandelsabkommen u.a. gesellschaftlichen sozialen Verwerfungen zugesteht, so verkennt er den Unmut und Unwillen deren Parteispitzen für ein linkes parteipolitisches Bündnis,wenn es nicht ihren Interessen dient. Jüngste Beispiele sind die Zustimmung der Verlängerung von Auslandseinstzen der Bundeswehr, der verhementen Verteidigung von TTIP und die Wahlabsichten bei rot-grün in Sachen Bundespräsident. Die LINKE muss aufrecht und mit klaren sowie eigenständigen Positionen in den Bundestagswahl gehen und muss glaubhaft eine gesellschaftlich relevante Alternative für Frieden und soziale Gerechtigkeit verkörpern. Sie muss Willens und in der Lage sein, die Machtfrage mit unverrückbaren politischen Zielen für die Menschen zu stellen, die deren Lebensverhältnisse spürbar verbessern. Dies wäre auch eine taugliche und eindeutige Kampfansage gegen rechte Populisten.
Raimon Brete 29.12.2016
Anregung zur Diskussion. Nicht mehr. Widerstandskultur. Politische Bildung.
In unserer ZEIT hält man uns den SPIEGEL vor
und zeichnet das BILD , welches DIE WELT zu sehen hat.
Als am 1. Juli 1990 ( Währungsunion BRD/DDR ) Geschichtsvergessenheit für wesentliche Teile der deutschen Geschichte zum ungeschriebenen Gesetz wurde, machten sich Wenige Gedanken darüber, dass diese Entscheidung bewusst weit über die Jahrhundertwende angelegt war. Diese Entscheidung durchdringt 26 Jahre später noch alle Facetten gesellschaftlichen und politischen Lebens in Deutschland und greift in das Leben jedes Einzelnen ein. Aber deutsche Geschichte ist nicht teilbar. Sie ist nur in ihrer Gesamtheit zum Verständnis der Gegenwartsprobleme geeignet.
Ich sehe das Kopfschütteln. Ein Beispiel. Ausgangssituation.
junge Welt vom 14.12.2016
Im Dezember 2016 wird Andrej Holm ( LINKE ) zum Staatssekretär bei der Bausenatorin im Land Berlin ernannt.
Im Oktober 1953 (-1963) wird Dr. Hans-Maria Globke (CDU) zum Staatssekretär des Bundeskanzleramtes der BRD
ernannt.
Sicher sind beide Ernennungen in ihrer politischen Bedeutung, Einflussnahme und Zeit nicht eins zu eins vergleichbar.
Aber die Herkunft der Staatssekretäre sagt etwas über das „Gegenwartsproblem“ mit der gemeinsamen deutschen
Geschichte und das hervorgezauberte „Blätterrauschen“ im Land Berlin aus. Beide Staatssekretäre hatten völlig entgegengesetzte politische Entwicklungen.
Dr. Globke (1898) war Mitautor der faschistischen Rassegesetze, schuf damit die Voraussetzung zur
Vernichtung ganzer Volksteile, war aktiv an der „Endlösung der Judenfrage“ beteiligt. Trotzdem war er 10 Jahre der
höchste Beamte der BRD. Er wurde 1962 in der DDR zu lebenslangen Zuchthaus verurteilt. Im Juli 1963 wurde er in der
BRD als Staatssekretär abberufen. Seine bekannte, jetzt aber sehr weit öffentlich gewordene Teilhabe am Faschismus, rief zu viele internationale Proteste hervor.
Dr. Holm (1970) Großeltern und Vater in der Sowjetunion im Exil. Abitur in der DDR, einige Wochen Wachregiment des MfS (1989). Dann Studium, Wissenschaftler an verschiedenen Hochschulen und an der Humboldtuniversität. Als „linkslastige“ Person geht er in die Beobachtung der „Dienste“ der BRD nach 1990.
Nun setzt mit der Ernennung von Dr. Holm ein reflexartiger Taumel für Demokratie, Recht, Freiheit … bei den meisten Medien der Hauptstadt Berlin ein. Gleichlaufend in CDU, FDP. AfD.
Tenor: Ein ehemaliges Mitglied von „Mielkes Leibstandarte“ (BZ) soll Staatssekretär werden! Der Schlachtruf „STASI“, die bewährte Keule wird geschwungen, man klammert sich in lächerlicher Weise an die wenigen Tage Holm’s im MfS und verschweigt das ein Linker, der noch was von dem Fach versteht wo er arbeiten soll und damit für die Immobilienhaie in Berlin unangenehm ist, unter allen Umständen weg muss. Die einfachen Leute, für die er was tun will, müssen umgebogen werden und sollen rufen: Stasilinker weg! Dann ist die Zielstellung erreicht.
Der für Journalisten und Politiker freiwillig, bei Jüngeren wegen Nichtwissen gestrichene Teil deutscher Geschichte, dass ein Kriegsverbrecher Globke mit Wissen von Politik und Medien 10 Jahre als Staatssekretär des Bundeskanzlers fungierte, den in Israel zum Tode verurteilten Judenmörder Eichmann gemeinsam mit BND und CIA Jahrzehnte deckte, ist für diese Leute postfaktisch. Warum setzt die Linke nicht diesem „Geschwätz“ der Medien, das saudämliche postfaktisch und Globke entgegen? Will man Globke nicht, dann kann man noch einige tausend Namen nennen mit nicht weniger faschistischer Teilhabe die sich im sehr gehobenen Staatsdienst in der BRD tummelten.
So funktioniert „Geschichtsvergessenheit“. So funktioniert das „unsere Leute Prinzip“. Beschämend für Deutschland dieser Vorgang.
Die politische Naivität und Unbeholfenheit von Dr. Holm und der Linkspartei, mit diesen vorauszusehenden Angriffen des politischen Gegners umzugehen, ist auch Ergebnis ihres unbegreiflichen Entschuldigungsmarathons für die deutsche Geschichte nach 1945 auf dem Gebiet der DDR, die doch eine gesamtdeutsche Geschichte ist und von allen Deutschen zu verantworten ist. Die BRD und die DDR waren Zwillingsbrüder. Ihre Eltern die Sieger des II.WK. Sie waren untrennbar miteinander verbunden in Reaktion und Gegenreaktion. Aber beide haben die Systemfrage der Gesellschaft unterschiedlich beantwortet, beide haben auf ein unterschiedliches „unsere Leute Prinzip“ gebaut. Damit ist auch die Gedankenwelt der Bevölkerung beider Staaten nicht identisch. Nach über 40 Jahren sind aus der gleichen Ideologie aller Deutschen von 1945 unterschiedliche Weltsichten entstanden. Daraus resultiert, dass die herrschende Klasse ( z. Zt. In Deutschland ca. 0,2% der Bevölkerung ) zur Erhaltung ihres bestehenden Systems, Parteien, Regierung und Medien und über diese die Bevölkerung fest im Griff haben muss. Das ist in Deutschland Anfang des 21.Jhdt. durch CDU/CSU und gesicherte Mitarbeit der Führungsriegen von SPD, Grünen, AfD und geschlossenen Medienfronten gewährleistet.
Nach einer Wahl sagt man – sie glauben sie seien an der Macht, dabei sind sie nur an der Regierung. Das sie das nicht wahrhaben wollen, wie bei ihrer Geschichtsbetrachtung, resultiert aus diesem Verstehensfehler bei den Linken, trotz Abschwörung auf dem Magdeburger Parteitag, der ständig wiederkehrende, außengesteuerte Ruf - mitregieren, mitregieren …, willig von den Medien deutschlandweit verbreitet. Dann beginnt es wieder wie oben beschrieben. Medien krakeelen, Linke eiert, Fake News laufen.
Das o.g. Beispiel ist ein winziges Puzzle der gesamten Klaviatur, von der herrschenden Klasse hervorragend eingesetzt. 2017 Wahljahr, wird Klassenkampf von Oben nach Unten geführt. Konzentriert, strategisch, stabsmäßig, ohne Rücksichtnahme. Manche sagen auch Neoliberalismus. Für Gegenwehr und Angriff fehlen z.Zt. genügend politisch qualifizierte Kämpfer in der Breite. Sie sind in den letzten 25 Jahren biologisch ausgedünnt und die Jungen hat man nicht zur entsprechenden Schule geschickt. Damit sie nicht so schnell nachwachsen, werden aus vielen Richtungen enorme Mittel eingesetzt. Um dem etwas entgegenzusetzen, sollte die Linke nach innen und außen eine „Widerstandskultur“ und „Qualifizierung von politischen Multiplikatoren“ in der Bevölkerung entwickeln, die den Begriffen auch gerecht werden. Nun könnt ihr Klugscheißer sagen, aber ich bin nur unendlich traurig über diese Entwicklung der Linkspartei.
W.H.
(Sympathisant und Wähler der Linkspartei) 21.12.2016
Kalendarisch ist noch nicht Winter, vom Klima her auch noch nicht. Aber es ist frostig in der Welt, es ist tiefster Kriegswinter, eiskalt und auch siedend heiß.
Dazu von einem Leser unserer Seite nüchterne Gedanken zum 4. Advent
Liebe Freunde, liebe Freundinnen
bis heute gilt; Kriege sind die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Das demonstriert die „internationale Gemeinschaft“ seit fast 30 Jahren beeindruckend, zunehmend und immer raumgreifender. Erfolge und Folgen sind beeindruckend erfolglos aber vernichtend und tödlich für Millionen als noch keine Russen Kriegsverbrechen begangen. Keine Risiken oder Hemmschwellen scheinen mehr vorhanden. Russland als alter und neuer Hauptfeind macht die kriegerische Zukunft komplett mit unbekanntem Ausgang. Bei allen Kriegen ging es mit Lügen in die Gefechte, was heute nicht anders ist. Heute gibt es ganz modern sogar den Cyberkrieg in den Netzen. Die Russen haben ihn begonnen, wie berichtet wird. Sind nur die Russen zu solchem Krieg fähig, frag ich mich. Die sind doch so rückständig und ist die NSA wirklich nur fähig der Kanzlerin das Handy abzuhören? Zu Zeiten des Warschauer Paktes gab es ähnliche Szenarien, wo stet eine militärisch gewaltige Übermacht des Ostens in beeindruckenden Zahlen demonstriert wurde. Der Krieg, der Überfall und Angriff blieb aus, die Russen kamen nicht. Wie sicher können wir dessen heute sein? Warum ist es heute gefährlicher, wo Russland nicht mehr kommunistisch ist? Wollen die Russen Krieg oder will der Westen die letzten Kriege gewinnen, korrigieren, das richtige Schwein schlachten und dorthin, wo er schon immer hin wollte, z.B. die Ukraine bis zu den Tiefen des reichen Sibiriens? Russen haben viel lernen dürfen von der westlichen Wertegemeinschaft und die letzte Lehre mit Gorbatschow und Jelzin, wer will es ihnen verdenken? In jeder Räuberbande sind nicht alle gleich kriegslüstern. Leider spüren wir selbst in Reihen der Linken, wohin es führt wenn Klassenstandpunkt verlustig geht, allgemeines Menschenrechtsgefahsel Politik bestimmt und keiner mehr nach dem Geheimnis der kriege fragt, was Lenin offenlegte.
Roland Winkler, Aue 18.12.2016
Eine Lesermeinung an www.linkesufer.de zum „Wahlspektakel“ in den USA. Auch wenn uns das „Große Wasser“ räumlich trennt, wird die deutsche Handlungs-und Entscheidungsfähigkeit, politisch wie militärisch, von den USA im Ergebnis des II. WK in entscheidenden Punkten beherrscht und bestimmt. Werden die Deutschen begreifen, dass Clinton mit ihrer deutschen Gefolgschaft Merkel, Gabriel, v. d. Leyen, Krieg gegen die Atommächte Russland und China bedeuten kann? Allerdings wird dann der „Tanz an der Börse“, von dem unser Leser schreibt, sehr kurz sein. Das „verglühen“ im All geht schnell.
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Börsianer hoffen auf Clinton“ ist zu lesen. Was Demokratie auszulösen vermag. Oder hat das wirklich mit Demokratie noch das Geringste gemein? Zwei elitäre Gruppen des Geld-und Wirtschaftsadels wählen aus ihrem erlauchten Kreise Kandidaten aus, schicken sie mit Millionen in ein Wahltheater, das Demokratie sein soll. Einzige Demokratie daran ist, das Volk darf sich des Theaters erfreuen und glauben zu wählen, denn die Hoffnungen liegen bekanntlich bei der Börse. Clinton oder Trump, ein Pärchen, etwas neben der Spur. Aber es belebt und bringt tatsächlich Spannung ins üble Spiel. Eben ein Land, der unbegrenzten Möglichkeiten. Dem Scheine nach zumindest. Pest oder Cholera ist die Alternative.Und wer weiß, welche Rolle Trump von Beginn zu spielen hatte. Der Sieg einer wenig beliebten und belasteten Clinton ist schließlich relativ sicher bei einem solchen Gegenkandidaten. Oder? Das Land ist nicht nur für Verschwörungen theoretischer Natur bestens bekannt. Und nicht vergessen die traurige und blutige Weisheit: Donnern die Kanonen, dann tanzen sie an den Börsen. Clinton ist der Garant.
Roland Winkler 09.11.2016
Liebe GenossenInnen,
was nützt Erinnerung an historische Daten, wenn daran nichts gelernt und fürs Heut und Morgen nachgedacht wird? Vom „Wettlauf um die Bombe“, der 1941 in den USA begann, schreibt die Lokalzeitung. Wo sie erstmals fielen und durch wen ist bekannt. Weniger bekannt, dass auch Deutschland für den Abwurf in Planung war. Wer oft über das geschundene, ausgebeutete Erzgebirge, den unmenschlichen Uranbergbau redet, darf den Hintergrung nicht vergessen, wie das davor. Wer will wissen was geworden wäre ohne Gleichgewicht des Schreckens? Ewiger Friede, wie heute? Wie lange schwebte die Gefahr vieler solcher Bomben über der Welt? Wo stehen wir heute wieder ? Bisherige Lesart war Rechtfertigung der ersten Bomben um den Krieg zu beenden. Zu diesem Preis, einen Krieg der entschieden war? Wer will heute darauf vertrauen, dass nicht wieder ganz heiß bereits mit Einsatz dieser Waffen spekuliert und geplant wird? Wer und was hat nach Gorbatschow die Welt wieder an diesen Abgrund getrieben? Die gesamte politische, gesellschaftliche Bühne gerade in Sachsen interessiert nicht, dass am 8.Oktober in Berlin zu einer Friedensdemo aufgerufen ist. Mir ist der Weg mit meiner Frau und zwei Freunden im Auto nicht zu weit und wichtiger, ursächlicher als Flüchtlingsthema oder AfD und aller brauner Sumpf, der derweil schön-und weggeredet wird.
Roland Winkler Aue 08.10.2016
Knabe und von Storch wollen Meinungsfreiheit unterbinden
Pressemitteilung des Unentdecktes Land e.V., 9.8.2016
Am 3. August behaupten Redakteur Olaf Wedekind und Gedenkstättenleiter Hubertus Knabe in der Bild-Zeitung fälschlich, die Zeitschrift RotFuchs und der Unentdecktes Land e.V. wollten den Mauerbau und die Toten an der DDR-Grenze feiern.
Zur Presseerklärung So, kann man das auch sehen 09.08.2016
Keinen faulen Kompromiss
Hauptamtliche Politiker der LINKEN schwadronieren kurz nach dem Magdeburger Parteitag mit der SPD und das ganz unverfroren wider der Grundsatzreden und Beschlüsse für eine politisch nicht verantwortbare Regierungsfähigkeit.
Bodo Ramelow empfindet dabei das dringend zu klärende Thema NATO(Kriegstreiber Nr. 1) als störend und möchte es beiseite legen, nachdem er die DDR, den ersten deutschen Friedensstaat, schon als "Unrechtsstaat" ausgemacht hat. Völlig unhistorisch bewertet, wurde auf sein Betreiben auch der 17. Juni zum Gedenktag in Thüringen erhoben und dass bei nur einer Gegenstimme aus der Fraktion DIE LINKE. Dank an
Dr. Scheringer-Wright, die sich der einseitigen Bewertung deutscher Geschichte entgegenstellte. Es sei auch an seine Kritik an einer linken sächsischen Initiative des Landesvorstandes zur Trennung von Staat und Religion erinnert.
Leider träumt auch Sahra Wagenknecht weiter von der Möglichkeit einer Koalition mit SPD und Grünen. Hat sie denn nicht Oppermann Aussagen gelesen und auch verstanden? Sigmar Gabriel sucht verzweifelt nach dem rettenden Strohhalm, der die SPD aus dem Umfragetief herausholen soll und da ist dem staatlich sanktionierten Rüstungslieferanten plötzlich die LINKE ein Augenzwinkern wert. An den Taten sollst du sie messen und nicht ihren Lügen glauben schenken! Die Chancen für eine andere friedfertige und soziale Politik hat die SPD bisher immer ungenutzt gelassen. Wieso müssen sich immer die Anderen ändern und nicht auch einmal die Sozialdemokratie?
Mit dieser wankelmütigen, unzuverlässigen und zum Teil selbstzerstörerischen öffentlichen Bekundungen linker Politiker verliert die LINKE weiter an Vertrauen und dies auch in den eigenen Reihen. Was gelten noch Programme und Parteitagsbeschlüsse, wenn sie denn bei linken Berufspolitikern der Vergessenheit anheim fallen.
War es Gedankenlosigkeit oder das krampfhafte Bemühen von Dr. André Hahn(Bundestagsabgeordneter der LINKEN) im System anzukommen, dass er Gauck öffentlich um Vergebung für die Vorkommnisse in Sebnitz bat, die wir politisch nicht zu verantworten haben. Wann entschuldigt sich ein Herr Gauck für die politisch Verfolgten und Gedemütigten, der in die BRD einverleibten DDR-Bürger?
Müssen wir Mitglieder und Sympathisanten dies alles sang und klanglos hinnehmen? Es ist zu wünschen, dass die "Basis" sich kraftvoll zu Wort meldet und das ein scharfer sowie befreiender Wind durch linke Abgeordnetenbüros weht und unsere Grundsätze für eine antikapitalistische und antimilitaristische sowie sozial gerechte Politik wieder zu einem steten und aktiven Leben erweckt werden.
Raimon Brete,
Vors. OV Sonnenberg/Chemnitz DIE LINKE 11.07.2016
Aufruf aus Chemnitz an die Delegierten des Magdeburger Parteitages
Liebe Delegierte, bitte nutzt die Chance!
Mit dem Magdeburger Parteitag bietet sich für die Linke die Chance, endlich Klartext zu wichtigen Problemen unserer Zeit zu reden und Antworten auf drängende Fragen der Menschen in diesem Land zu geben. Aber auch die Mitgliedern brauchen wieder eine klare gesellschaftspolitische Orientierung, die ihnen Argumente, Zuversicht und Mut für ihre politische Arbeit sowie Aktionen vermittelt. Mit Stolz und erhobenen Köpfen sollte weiter für die Umsetzung des Erfurter Programms gekämpft, die politische Eigenständigkeit betont und die Oppositionsrolle ideenreich und konstruktiv angenommen werden. Unsere Aufgabe ist es, für zivile Konfliktlösungen, Solidarität mit Flüchtlingen und soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Unser Credo muss der Bruch mit den Herrschenden, die Wahrhaftigkeit in der täglichen politischen Arbeit und die Kompromisslosigkeit bei der Umsetzung humanitärer sowie sozialer Forderungen sein. Die Linke muss wieder zum Motor für den Kampf um grundlegende gesellschaftliche Veränderungen werden und nicht ein Hort der Anpassung und systemkittender Überlegungen. Eine Linke, die sich selbst genügt, schafft sich ab und wird politisch bedeutungslos.
Nehmen wir den Kampf um gesellschaftliche Veränderungen an und auf und streiten erhobenen Hauptes um eine sozialistische Alternative für Deutschland, Europa und der Welt!
i.A. Raimon Brete, OV Sonnenberg/Chemnitz 25.05.2016
Die Zuschrift von Roland Winkler stelle ich gern ein.
Einmal, weil die FP gerade ihr 70-zigjähriges Bestehen bejubelt und da sicherlich keinen Platz hat und zum anderen, weil ich hierzu in eigener Sache einen Satz sagen will und muß: "Ich bin einfach nicht bereit mich bei irgendwem dafür zu entschuldigen dass ich in der DDR aufgewachsen bin und aktiv dazu beigetragen habe, dass während des Bestehens der DDR die BRD derart ausgebremst wurde, dass sich das Monopolkapital, der MIK, keine direkten militärischen - klarer gesagt kriegerischen Handlungen - gegen oder in anderen Staaten leisten konnte. HK"
An die Freie Presse - Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
Biografisches der Gisela Steineckert stellt die FP vor. Eine Schriftstellerin, die in hohem Alter von Bühne zu Bühne im Osten reist und ganze DDR-Generationen zu begeistern versteht.
Mit Dirk Michaelis und dem „Als ich fortging“ mag es mancher als Ostalgie abtun. Ihre Veranstaltungen, mit viel Geist, Verstand und Klarheit, kein Klamauk und kein primitives Andienen, Verleugnen bis Schönreden, das macht ihr oft volle Säle, viel Beifall und regt Nachdenklichkeit an. Fast fällt es schwer eine so geradllinige, nicht schwarz-weiss-malende und doch erfolgreiche betagte Künstlerin des „Unrechtsstaates“, in dem sie „verstrickt“ war, in Erinnerung zu bringen. Ihr Ideologisches, ihre nicht ausreichende „Beichte“ u.a. muss natürlich bei einer wie ihr erwähnt sein. „Immerhin blieb sie nicht blind“, heißt es. Warum eigentlich wird von allen Persönlichkeiten des vergangenen Staates immer erwartet und gefordert, mit jeder Einsicht, Erkenntnis, Fehlern bis selbst zu Verbrechen, in jedem Fall ein ganzes System, jede Alternative für ewig zu verdammen? Ähnliches ist bei den verheerendsten Ergebnissen, Fehlern, Verbrechen und täglichen Verletzungen von Menschenrechten bis ins Heute in Deutschland nicht einmal als Gedanke und Frage denkbar, etwas in Frage zu stellen, was derzeit an allen Ecken massiv bröckelt.
Roland Winkler 20.05.2016
Religion und Staat
Braucht der Staat die Religion, oder braucht die Religion den Staat?
Und überhaupt, wer braucht: wen - wozu?
Sachsen und Thürigen haben dazu unterschiedliche Standpunkte.
Ich frage mich dabei, wem dient das und löse ich damit die sozialen und gesellschaftlichen Probleme dieses Landes?
"jungeWelt" zur aktuellen Diskussion
Dazu der Standpunkt des OV Chemnitz/Sonnenberg 19.05.2016
KPF Chemnitz
Lieber Genosse Wolfgang Gehrcke,
die Mitglieder der KPF Chemnitz haben den Antrag Frieden mit Russland-Verständigung in Europa-Nein zu Faschismus und Krieg" beraten. Wir stimmen vorbehaltos der Forderung "Wir wollen endlich wieder eine gute Nachbarschaft mit Russland" und den sechs Vorschläge für eine zivile europäische Entspannungspolitik zu.
Wir wünschen von ganzem dem Antrag, die ihm die angemessene Aufmerksamkeit und eine größtmöglichste Zustimmung seitens der Delegierten auf dem Magdeburger Parteitag.
Dir und Deinen MitstreiterInnen sagen wir vielen Dank und wünschen Euch alles erdenklich Gute.
Mit solidarischen und herzlichen Grüßen
Roland Fleischer, i. A. der Mitglieder der KPF Chemnitz
Chemnitz, d. 12. Mai 2016 17.05.2016
OV Sonnenberg/Chemnitz
Gen. Wolfgang Gehrcke
per Mail
Lieber Genosse Gehrcke,
wir haben am 9. Mai in unserer Mitgliederversammlung ausführlich über den Antrag "Frieden mit Russland-Verständigung in Europa-Nein zu Faschismus und Krieg" beraten. Nach einer lebhaften Diskisssion, auch mit Blick auf den Tag der Befreiung, haben sich alle Mitglieder unseres Ortsverbandes von ganzem Herzen für die vorbehaltose Unterstützung der Forderung "Wir wollen endlich wieder eine gute Nachbarschaft mit Russland" und die sechs Vorschläge für eine zivile europäische Entspannungspolitik ausgesprochen.
Wir wünschen dem Antrag, die ihm angemessene und größtmöglichste Zustimmung der Delegierten auf dem Magdeburger Parteitag.
Dir sagen wir vielen Dank und wünschen Dir alles erdenklich Gute.
Mit solidarischen und herzlichen Grüße
Raimon Brete
Vors. des OV Sonnenberg/Chemnitz 17.05.2016
Von der Leyens Bundeswehr ohne Obergrenzen - Neutralität wäre die notwendige und richtige Forderung
Gefahr ist im Verzug - Menschen handelt, wenn euch der Frieden heilig ist! Unverfroren und nahezu dreist verkündet die "Kriegsministerin" von der Leyen die Bundeswehr soll unverzüglich personell und finanziell aufgestockt werden. Wenige Tage nach der Forderung Obamas nach Übernahme von mehr Verantwortung durch Deutschland werden noch mehr Milliarden, nicht für zivile, sondern für militärische Konfliktlösungen aus dem Bendler-Block gefordert. Dem springt der sozialdemokratische Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels mit einem Lächeln bei.
Immer wenn mehr Geld für deutsches Militär gefordert und bewilligt wurde, folgten Krieg, zuerst vereinzelt in anderen Ländern und später gegen fast die gesamte Welt. Heute steht die Bundeswehr in 16 Ländern mit der Waffe für Gewalt, Zerstörung und Tod und es wird in Berlin auch schon über einen Einsatz nach innen nachgedacht. Der Ausbau militärischer Macht trägt nicht zum Frieden bei, sondern verstärkt nur die internationalen Spannungen und Konflikte.
Dem Militarismus keinen Mann und keinen Groschen, forderte bereits Wilhelm Liebknecht auf einem Flugblatt zur Reichstagswahl 1887 und wurde von seinem Sohn im August 1913, am Vorabend des 1. Weltkrieges, erneuert(Zeitungsbericht über die Generalversammlung des Sozialdemokratischen Wahlvereins des VI. Berliner Reichstagswahlkreises26. August 1913)
Dem sollten wir folgen und dafür gäbe es auch im Bundestag, wenn die Sozialdemokraten sich wieder auf ihre Wurzeln besinnen würden, mit Bündnis 90/Die Grünen eine Mehrheit.
Noch kühner wäre eine politischer Entwurf für ein neutrales und friedensstiftendes Deutschland(diese Forderung gab es bereits in der "Stalinnote" von 1952!), zum Segen Europas und der Welt.
Raimon Brete
passend dazu RT DEUTSCH über den Natogipfel 2016 in Warschau 11.05.2016
Aus Aue eine Zuschrift, kompakt und mit einigen Fragen die zum Nachdenken anregen, nachdenken "was wird morgen"
Liebe GenossenInnen,
an das große Karthago und seinen Feldherrn erinnert Sachsens Presse. Als in Sachsen Schüler noch politische Schule erlebten, hörten sie vom Brechtchen Satz zu Karthagos Kriegen, nach dessen dritten es nicht mehr auffindbar war. Schülern wurde ein Bogen in die deutsche Geschichte gespannt. Deutsche Kriege erscheinen heute weniger politisch. Auf satirische Frage der Heute-Show, wer den Krieg angefangen habe antwortet ein Delegierter des AfD-Parteitages , die Frage sei, wer gezwungen gewesen sei zum ersten Schuß. Damit dürfte Geschichte endlich aufgearbeitet sein. Ein 8.Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus ist politisch bedeutungslos.Worte großer Deutscher auch der BRD, gelten nichts mehr, gelten um so weniger, je weiter auch wir wieder gen Osten und alle Welt drängen. Wer hätte gedacht, Brecht könnte so bedrohlichst aktuell werden ? Was dem Schoße Europas entquillt ist nicht übersehbar, seine Spuren voller Gewalt, Mord , Rassismus und Hass. Alles soll erklärbar sein mit dieser Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat, mit Grundgesetz und unverletzlichen Menschenrechten? Wo und wann wird noch unverletzliches Menschenrecht und Menschenwürde hochgehalten, im Munde geführt? Schulkonzept solle nun wieder politisch werden, ist zu lesen. War es das angesichts der Ergebnisse etwa nicht? Was wird politisch künftig bedeuten, nicht allein in Sachsen? Nicht verordnet gedachte am 8.Mai ein kleines Häufchen der sowjetischen Opfer am Zwickauer Ehrenmal der Befreiung. War den heute Herrschenden je verordneter Antifaschismus ein Gräuel, oder der verlorene, verbrecherische Raubkrieg?
Roland Winkler, Aue 10.05.2016
Die LINKE und die AfD.
Was könnten die Linken tun? Eine Meinung dazu.
Gedanken / Anlagen 1, 1a, 2 / Anlagen 3, 4, 5, 6 / Anlagen 7, 8 27.04,2016
Diese Zeilen schrieb unser Freund Paul an die "Freie Presse".
Wir möchten diese Meinung niemanden vorenthalten und erlauben uns dies im "LU" vorab zu veröffentlichen, möglicherweise hat die FP doch keinen Platz dafür.
In Einsiedel
Entsetzen nach Ansage
"Brandsätze auf das Gelände einer bewohnten Unterkunft - das gab es laut DRK noch nie in den Erstaufnahmeeinrichtungen, die das Deutsche Rote Kreuz in Sachsen betreibt." - So die Freie Presse vom 21. April 2016. Die Empörung ist groß, in Einsiedel und weiter. "Wir hoffen, dass die Behörden die Täter rasch ausfindig machen und zur Verantwortung ziehen" wird der DRK-Präsident Rudolf Seiters zitiert.
Berechtigt, das Entsetzen! Dabei handelt es sich aber hier um ein Entsetzen nach Ansage.
Sollten sich nicht vor allem all die "Bewegten Bürger" die Frage vorlegen, inwieweit ihre Rhetorik, ihre leichtfertige Propaganda, ihre Anmaßung "Für alle in Einsiedel und Erzgebirge" zu sprechen, das Gleitmittel für die geistig Minderbemittelten ist?
Hatte nicht in der Freien Presse vom 13. November 2015 in der ganzseitigen Reportage "Die Wut von Einsiedel" ein Ronny Matthes für die Bürgerinitiative "Nein zum Erstaufnahmeheim" das letzte Wort und die Losung verkündet: "Wir wollen hier keine Erstaufnahmeeinrichtung - und dabei bleiben wir." - Wer hörte die Signale?
Paul Jattke 09120 Chemnitz
Zur Erinnerung: Freie Presse / Jens Eumann 26. 1. 2016
Auch Chemnitzer in Einsiedel dürfen sich nicht die Augen reiben. Wer Mitglieder der verbotenen Nationalen Sozialisten in seinen Reihen akzeptiert, wer Leute ans Mikro lässt, die mit Schwarzer Sonne am Finger schon mal SS-Huldigung zur Schau tragen, kann sich nicht wundern, wenn er als Nazi-Sympathisant durchgeht. Mal unerkannt, mal geduldet, mischen sich Nazi-Provokateure derzeit unters Volk. 26.04.2016
"Geschichtsstunde, 63 Jahre später" (20.4.2016)
und "Thüringer Erinnern" (22.4.2016)
Verwegenes Schwenken auf den Thüringer Höhen
Rennsteiglied nun mit neuem Text? - Einzig Johanna singt nicht mit
Angestimmt ... und im Gleichschritt ... MAAARSCH - aber ... mit wem und wohin?
Linkenfraktionäre wandern jetzt so gerne am »Mainstream« durch das Thüringer Land. Den "Unrechtstaat DDR" auf dem Rücken, einen kurzen Gauck-Text bei der Hand.
Der Gauck-Text bringt es auf die kurze Formel: Die DDR war "Bevormundung, Unterdrückung, Unrecht und Leid". Basta! Links, Rechts, zwo drei vier...Rechts, Links, zwo drei vier...
Und ab nun wird man wohl, jeweils am 17. Juni eines Jahres, in großer Block- Runde mit all den anderen von CDU, SPD, Grünen und AfD stehen und sich den Gauck-Text reinziehen. Reden halten wider den Arbeiter-und-Bauern-Staat DDR und das Heute in Deutschland feiern. LINKE, SPD und Grüne natürlich ganz im Sinne ihrer Koalitionsvereinbarung: Keine Gespräche mit darüber etwas anders Denkenden. So also im Thüringer Landtag Geschichtsstunde, 63 Jahre später.
Doch HALT! Da gab es eine Frau, die nach Art eines Karl Liebknecht als einzige ihre Stimme erhob: SO EIN ZERRBILD NICHT! Eine Stimme gegen den »Mainstream«.
Die Abgeordnete der LINKEN im Thüringer Landtag, Frau Dr. Johanna Scheringer-Wright - Die traut sich!
Bei den Opportunisten löst sie keinen Jubel aus. Seinerzeit ist es auch Karl Liebknecht nicht anders ergangen. Doch hatte er Unrecht mit seiner Verweigerung der Zustimmung zum damaligen Hosianna- Geschrei der übrigen großen Masse?
Das Schicksal Karl Liebknechts nach seinem NEIN ist unvergessen. Die Zeiten ändern sich - zu sorgen und hoffen bleibt es wiederholt sich nicht in dieser Art im Freistaat Thüringen.
Paul Jattke, 09120 Chemnitz
Der 17. Juni 1953 "Volksaufstand oder Konterrevolution?
Dazu hier die Gedanken von H.-J. Weise aus der "Thüringer Allgemeinen":
Bereits in den vergangenen Jahren haben Leserinnen und Leser geschildert, dass sie am 17. Juni 1953 erlebten, wie Arbeiter enttäuscht und empört die Demonstrationszüge verließen, als begonnen wurde, mit brutaler Gewalt gegen Menschen und Sachen vorzugehen. Die Ermordung von Volkspolizisten und die Misshandlung von als "Rote" verschrienen Studentinnen sowie die Erstürmung und Verwüstung der SED-Kreisleitung in Jena , die Verwüstung der Gewerkschaftsschule in Barleben bei Magdeburg , die Bejubelung von laut RIAS-Sendung zum 17. Juni 1978 aus dem Gefängnis befreiten und sich schnell und unwidersprochen zu Wortführern gemacht habenden Nazi- und Kriegsverbrechern in Halle, der durch eine Denunziation des "RIAS-Warndienstes" ausgelöste grausame Lynchmord an Wilhelm Hagedorn in Rathenow , die Brandstiftung im Columbus-Haus und die Plünderung von Warenhäusern in Berlin sind nur einige wenige Beispiele dafür.
In der zum 17. Juni 1973 ausgestrahlten Fernsehsendung "Volksaufstand Agentenputsch?" gab der politische Programmdirektor Gordon Ewing zu, dass sämtliche an diesem Tage ergangenen Aufrufe und Losungen aus der Redaktion in der Kufsteiner Straße stammten und die Ereignisse ohne die Auslösung und Steuerung durch den RIAS gar nicht möglich gewesen wären. Von der gewendeten Block-CDU ist ja ebenso wenig etwas zu erwarten wie von SPD und Grünen, doch wenn Abgeordnete und Minister der Linkspartei fleißig mitmachen, ist hoffentlich die Frage erlaubt, ob sie diese Leserbriefe übersehen, ja, sich offenbar nicht einmal oberflächlich mit den Ereignissen und Zielen jenes Tages und seiner Vorgeschichte beschäftigt haben. Oder glaubt etwa jemand, es wären am Ende nicht wieder durch Arbeitslosigkeit und soziale Ungerechtigkeit geprägte Verhältnisse eingetreten?
Hans-Joachim Weise aus Ilmenau / 05.04.16 / TA
Angeregt durch diesen Beitrag und "die Aussicht" darauf wie dieser Tag von bestimmten Medien wieder genutzt wird, fragen wir Zeitzeugen im sächsischen Raum über ihre Gedanken, ihre Sicht auf diesen Tag. 24.04.2016
Leserbriefe - lesenswert
Zu den Methoden der Aufarbeiter; Rüstungsschau Internationale Luft-und Raumfahrtausstellung; Nebelbomben auf Panama; Rentenverarmungserkenntnis.
weiterlesen 20.04.2016
Lieber Herr Dr. Schacht,
wer wollte Ihnen zu Inhalt und Aussage Ihres Beitrages widersprechen.
Einzig dazu, dass wir (wer sind wir) uns über nicht wundern beklagen müssen wie der Klassengegner , den es immer gegeben hat und gibt, mit uns, mit DDR und Sozialismus umgeht. Der Eingangssatz des Kommunistischen Manifestes manifestiert sich in aller Voraussicht und kommunistischer Weisheit bis heute tagtäglich.
Was wir dem entgegen zu setzen hatten oder nicht, was es bedurft hätte , wer , was in welcher Situation hätte tun müssen, das sind Fragen, mit denen sich unsereins bis heute herumschlägt und was Antworten braucht für alle Zukunft und selbst gegenwärtig, wenn wir aktuell Venezuela, Bolivien usw. sehen, darüber urteilen.
Nicht ganz so leicht tue ich mich damit, einzelnen Personen Schuld zuzuweisen. Das ist eben auch ein Stück Dialektik, wenn zwar die Person, die reale Persönlichkeit in der jeweiligen historischen Situation für dieses und jenes richtige oder falsche Handeln steht und stehen muss, so war unser Scheitern , wie ich meine, nicht das Versagen einer person. Da haben mehr dazu gehört, da haben es mehr dazu kommen lassen und schließlich auch die Millionen Parteimitglieder nicht so gehandelt, wie sie angeblich der Überzeugung waren. Wenn diese Millionen und noch viele andere, die diese DDR nicht wegwerfen wollten NEIN gesagt hätten, wäre nicht geschehen was geschah -oder ?
Es sollte immer noch ein Unterschied zu denen sein, die schnellst verschwunden waren, die Seite gewechselt haben oder einfach plötzlich neue Einsichten gewonnen haben. Kürzlich war ein Buch von Eberhard Aurich vorgestellt, da brauche ich keine weiteren Erklärungen, was uns auch dahin gebracht hat.
Der Mann ist zu der Einsicht gekommen, will das sogar wissenschaftlich belegt haben, dass Sozialismus Illusion ist nicht machbar sein wird und kann. Denken wir mal daran,der DDR wären noch einige Jahre geblieben ud rein hypothetisch hätte uns ein Eberhard Aurich als erster Sekretär und Staatsratsvorsitzender regiert, was durchaus denkbar gewesen wäre. Lenins Hinweis - Kader entscheiden alles drängt sich oft auf und wie sind wir damit umgegangen. Es muss kein Widerspruch sein, dialektisch schon gar nicht, die Person und das Kollektiv. Das kollektiv hat leider eben auch nicht als Kollektiv funktioniert.
Lieber Herr Schacht,
es gibt sicher mehr als nur diese Seite, aber vielleicht ist es eine der wesentlichsten mit. Ökonomisch, politisch, ideologisch wird es in 40 Jahren nie gelingen alles Denken und Tun aller auf Sozialismus mit einem Tastendruck umzustellen, also braucht es etwas mehr und vielleicht auch nicht nur gebetsartig mehr zur Machtfrage, Klassenfeind den richtigen, zu Machtsicherung, Schutz des Sozialismus, des Staates usw..
Egon Krenz ist dieser Tage in Chemnitz zu einem Podiumsgespräch. Leider bin ich verhindert. Gern hätte ich seine Meinung dazu gehört, aber vielleicht auch die Ihre. In einem Brief an Egon Krenz habe ich das mal versucht kurz zu erklären, die Frage um die wird gern und meist den Bogen schlagen bzw. nur eine unzureichende Antwort haben die derart ist, dass einfach keine weiter Frage zulässt aus der moralischen Sicht. Genau das ist es. Wie oft lassen wir uns von Moral erschlagen, von Moral, die den Klassengegner nie interessiert hat. Unsere Moral ist eine andere, aber mit Moral kommen wir oft leider auch nicht weiter.
Wir erleben es tagtäglich in der Politik, wir erleben, wie Linke sich rein moralisch mit sozialistischen Phrasen und leeren Sprüchen umgeben.
Im Anhang mal meine Frage an Egon Krenz und zu unserer Unsere Zeit der Wochenzeitung der DKP.
Mit besten Grüßen
Roland Winkler
20.11.2019
Ein rechts, rechterstehendes konservatives CDU-Mitglied schreibt auf der Homepage der Schweizer „Weltwoche“ Zürich – Deutschland braucht eine Wende – und warnt als erstes eindringlich vor der in der DDR gelegten Saat sozialistischen Gedankengutes als wesentliche Gefahr für Deutschland auch nach 30 Jahren noch. Na, und das weiß er ja wohl berufswegen genau. Trotz der hineingesteckten Milliarden in die „Wie es in der DDR wirklich war Darstellungsmaschine“ hat sie immer weniger Erfolg. Als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz ( 2012 – 2018 ) hatte er diese linke Bande beständig im Visier. Mit seiner vorzeitigen Pensionierung und Entlassung aus dieser hohen Staatsfunktion machte er die Rolle des Opferbauers ungern, aber die medial aufgeheizte Öffentlichkeit schrie nach einem Schuldigen der Chemnitzer „Ausländertreibjagden“ und gegen die Bundeskanzlerin hatte er schlechte Karten. Blöd nur, dass es Chemnitz war, was früher Karl-Marx-Stadt hieß. Wie recht er hat mit der Kommunistenbande. Ideologisch und als Politiker sind seine Ausführungen zu DDR, Wende, Einheit aus seiner Sicht nachvollziehbar. Der Schoß aus dem das kroch ist fruchtbar noch. Ebenso ist es mit den von ihm aufgeführten 10 Punkten seiner „Beunruhigung“. Geht man von der sachlichen Richtigkeit seiner Argumentation aus kann man nur feststellen – zu Recht von seiner Staatsfunktion entbunden. Aber langsam. Zwischen Politiker Massen und Beamten Maassen der die Macht ( sprich Finanz-und Großkapital ) über die Lage informierte liegen Lichtjahre. Er schreibt: „Die Wirtschaft … in Teilen wie der Autoindustrie steht sie mit dem Rücken zur Wand.“ Die Dividende der Autoindustrie z.B. an die Familien Quandt / Klatten betrug im Jahr 2016 eine Milliarde 76 Millionen Euro, im Jahr 2017 eine Milliarde 100 Millionen Euro, der Vorstandschef von BMW erhielt 2018 ein Jahresgehalt von 8,3 Millionen Euro, ein Facharbeiter im Tarif 9455 Euro Dividendenbeteiligung ( Zahlenquelle: Spiegel Online ), ein Zeitarbeiter bei BMW …, ein Arbeiter in der Zulieferindustrie … . Der Politiker Maassen weint fast mit der Lage der Autoindustrie, die sachgemäße Betrachtung zeigt volle Kassen. Das weiß der pensionierte Beamte Herr Maassen. So stellt er auch die Asylfrage dar. Einfach weggelassen wird der Ursprung, warum wir Asylanten haben. Einfach den Gesamtzusammenhang weglassen, den das Kapital gern zugedeckelt sieht und diesen Job die dafür bezahlten Politikern machen lässt. Man findet bei Herrn Maassen zu Gesamtzusammenhang und Ursprung nichts. Das wäre Geheimnisverrat, hat schon Herrn Köhler den Bundespräsident gekostet.
Zu seiner Feststellung der Wendehälse, Konvertiten einige Worte von Heinrich Heine: „Die über Nacht sich umgestellt, zu jedem Staate sich bekennen, das sind die Praktiker der Welt, man kann sie auch Halunken nennen.“
Ich kenne nur welche, die in der „Darstellungsmaschine DDR“ tätig sind, andere in verantwortlichen staatlichen Funktionen sind mir 30 Jahre noch nicht untergekommen. Seit 30 Jahren wird die Elite der DDR in der Gesellschaft der BRD diskriminiert, ausgeschlossen, Sozialrecht wird in Strafrecht umgewandelt, wer nur den Hauch von DDR Staatsnähe hat und sich um eine Funktion bewirbt, wird gegauckt ( erst mal „nur“ bis 2030 ), abgeschmettert und medial rigoros zur Strecke gebracht. Wie immer bestätigen Ausnahmen die Regel ( Frau Dr. A. Merkel, Herr Pfarrer a.D. H.-J. Gauck, Herr Dr. h.c. W. Thierse, Herr Pfarrer a.D. R. Eppelmann … ). Wenn man diese Diskriminierung begründet mit – wir sind die Sieger und es wird gemacht was wir sagen, muss ich als Verlierer mitgehen. Man sagt aber in der BRD dazu Demokratie – da stehe ich die ganze Nacht vor Lachen im Bett.
Kommen wir zur politischen Gegnereinschätzung der Linken durch Herrn Maassen. Nun identifiziert der Ideologe Maassen den gefährlichsten politischen Gegner in der dreimal umbenannten SED zu ihrer aktuellen Nachfolgepartei Die Linke und personifiziert ihn beispielhaft an der Person von Herrn Ramelow in Thüringen und lässt an dieser Partei keinen guten Faden. Der Beamte Maassen weiß ganz genau aus seiner früheren Tätigkeit, dass Herr Ramelow der systemtragenden Kirche der BRD viel näher steht als dem Kommunistischen Manifest, welches er nur vom Hörensagen kennt. Solange dieser Mann in Thüringen die Linke führt besteht keine Gefahr für die „Herrschaft“, deshalb kann man auch ideologisch drauf hauen, um die Restbestände an „Manifest“- Anhängern weiter auszudünnen.
Da macht es sich auch gut paar „happige Zahlen“ der „Hilfe für blühende Landschaften“ aufzuzählen, das rüber und hinüber der Milliarden braucht keiner so genau zu wissen, aber ein Danke, Danke der Ossis und devote Dankbarkeit dieser „Hosenscheißer“ die nichts zustande gebracht haben ist schon angebracht. Was wirklich ablief gehört nicht in die Öffentlichkeit.
Wir werden es mit den Erben noch lange zu tun haben. Vielleicht gehören wir mit zu den Letzten, die das Grundgesetz verteidigen. Aber wir tun es.
W.H.
20.11.2019
Wir wurden wiedervereinigt – um gemeinsam in den Krieg zu ziehen.
Kaum hast du diesen Satz an die Öffentlichkeit gelassen, bricht über dich die ganze Verachtung des deutschen Volkes herein. Sie gipfelt in der einfachen Frage: Du willst wohl DDR und Mangelwirtschaft wieder haben? In drei Jahrzehnten Einheit, Freiheit, Demokratie und Twitter hat man gelernt sich kurz und knapp auszudrücken. Der Vorteil ist, du brauchst keine zusammenhängenden Überlegungen, du triffst eine Feststellung, Punkt um, BASTA. 30 Jahre nach dem Ausgangspunkt November 1989 Leipzig und Realisierung Juli 1990 Währungsunion befinden wir uns 2019 in dem Zustand den die Überschrift beschreibt und den Otto Normal nicht zur Kenntnis nimmt. Die Kenntnisse der Menschen über den Gesamtzusammenhang des Zustandes wird gezielt in den Medien zerredet, verschwimmt und bleibt hintergrundlos, aus schwarz wird weiß und das „Durchsehen“ gekonnt verschleiert, Parteien, Stiftungen und Parlamentarismus leisten dazu Großartiges, wie auch die Höhe ihrer Vergütung durch die Herrschaft ist. „Wer warnen will, den straft man mit Verachtung. Die Dummheit wurde zur Epidemie.“ schrieb Erich Kästner 1930. Es ist wieder und wieder erstaunlich, dass Leute wie Kästner immer noch recht haben. Betrachtet man den 4. Oktober 1989 und die Kundgebung auf dem Berliner Alexanderplatz und vergleicht das dort Gesagte mit dem Wahlergebnis zu den Volkskammerwahlen März 1990 ist der Weg zum Wahlergebnis für die AfD 2019 nicht verwunderlich. Die vom Kapital eingesetzten Geschäftsführer ( in Deutschland nennt man sie Bundeskanzler ) inkl. Gefolgschaft ( genannt Regierung ), garantieren eine klare politische Weichenstellung in Gesetzgebung und deren Realisierung zur Profitmaximierung. Sie gehören zwar unterschiedlichen Bla-Bla-Bla-Vereinen an, wissen aber zu 100% was sie der Herrschaft schuldig sind. Tanzt mal einer aus der Reihe , wie Lafontaine, ist das Feme-Urteil parat. Wir haben in Sachsen einen Ministerpräsident der aus Anlass des 30. Jubeltages des „Mauerfall“ in Plauen feststellt – wir haben das beste Deutschland das es je gegeben hat. Bei Herrn Kretzschmer kann ich das nachvollziehen. Seine Entwicklung bestätigt das Gesagte. Alles hier Beschriebene haben wir in der Schule vor 1989 gesagt bekommen. Das aber die politische Führung der SU, wie auch die politische Führung der DDR zunehmend für die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit in unserer sozialistischen Gesellschaft, im Leben der Menschen keine wirksamen politischen Lösungen der Probleme einleitete, hat mit Sozialismus nichts zu tun. Das war Festhalten an nicht diskutierbaren politischen Richtungsweisungen von Führungskräften die sich in, ja, verdienten Lorbeeren für ihren Kampf gegen den Faschismus fühlten und nicht bemerkten das, das einzig Beständige in der Welt die Veränderung ist. Auch wenn ihre Maxime Frieden und Recht auf Arbeit als entscheidende Menschenrechte immer bestehen bleiben. Es gibt aber noch mehr. Marxismus ist kein statisches Gesellschaftsmodell, er ist für Dynamik ausgelegt. Unser Beitrag, dass wir ihnen nicht mit dem nötigen Nachdruck gesagt haben zu reagieren bleibt. Damit müssen wir leben und darauf achten, dass es uns nicht noch einmal passiert. Heute heißt das alles zu tun, dass die Linke eine marxistische Partei bleibt. Vielleicht sollte man besser sagen – wieder wird. Den Gegner für die vernichtende und blamable Niederlage 1989 allein verantwortlich zu machen ist falsch. Er hat nur das gemacht wofür er Gegner ist – die sozialistische Gesellschaft zu vernichten. Und sich gewundert, dass Offensichtliches von unserer politischen Führung nicht gesehen werden wollte. Nun lebt er mit der Angst, nicht das die DDR wieder kommt, nein, dass die Saat die dort gesät wurde sich trotz aller medialer glyphosatgetränkter Pflanzenvernichter hartnäckig hält. Das Kapital konnte keine Kriege in heutiger Größenordnung entfachen, solange es den sozialistischen Staatenbund gab und der Marxismus bei aller starren Auslegung in diesem Staaten herrschte. Damit sind wir wieder bei der Überschrift dieses Beitrages.
W.H.
13.11.2019
- Gelöbnisse sind wieder gefragt
Sehr geehrte Damen und Herren,
was waren es für Friedenszeiten als Schwerter zu Pflugschar – Sticker in Mode waren, als Eppelmann die Spielzeugpanzer in der DDR verboten haben wollte. Wo sind all die Friedenshelden.Was waren es für Zeiten als ein Bundespräsident über sein Wort „Krieg“ stolperte.
Bundespräsident Gauck sprach schon laut und deutlich von Verantwortung übernehmen, selbst das Leben riskieren für Deutschland. Sein Leben hat er nicht gemeint. Über den Militäreinsatz in Jugoslawien, der als völkerrechtswidrig gilt, liegt der Mantel des Schwei-gens gelegt. Wir rüsten auf, rüsten die ganze Welt mit auf, erfüllen unsere NATO- Vorgaben, wir sind in aller Welt längst dabei, vollbringen Heldentaten für Volk und Vaterland. Wir wollen mehr tun und rücken an die russische Grenze, sind und wollen an allen Brennpunkten mitmischen – für Frieden, Freiheit und Menschenrecht, nebenbei für unsere Handels-, Roh-stoff- und strategischen Wege in alle Welt.
An traditioneller Stätte, unweit traditionsreicher Garnisonskirche, der B. Höcke den würdigen Geist wieder eingehaucht sehen will.Mit allem militanten Brimborium geloben unsere Helden von heute und immer mehr ganz konkret. Protest heute ist unerwünscht, das war mal anders.
US- Pompeo ruft zum gemeinsamen Kampf für Freiheit auf. Gegen Russland und China sei sich zu stellen. Es wird also noch konkreter und die Richtung stimmt wie einst. Warum nur? Die Rote Gefahr kann es nicht sein, auch wenn der KGB- Offizier in der Welt marschiert und politische Gegner der Nachbarländer erschlägt, wie Pompeo weiss . Zweimal reicht nicht. Wir müssen dabei sein, wenn die Welt befreit wird, koste es was es wolle.
Einen von den Alternativen war im Nachrichtenblock zu hören, der meinte, es brauche noch mehr Bereitschaft und Bewusstsein der Bevölkerung für das Militärische.Hoffentlich haben es alle gehört und verstanden. Wohl eher nicht und an deutschen Helden hat es beim Siegen selten gefehlt.
Was haben wir seit Wochen über die Verbrechen des Kommunismus in der DDR gehört, über Mauer, Grenzen, Gewalt, Mord, NVA, Polizei, Stasi und Rüstung, alles gegen das eigne Volk. Oder war die DDR nicht doch irgendwo Kriegstreiber in der Welt?
Roland Winkler
13.09.2019
- ALG II – Existenzminimum/Sanktionen
Liebe FreundeInnen,
seit die unsäglichen, gegen Freiheit, Demokratie und Menschenrecht installierten Instrumente kapitalistischer Ausbeutung bestehen, fehlt es an der machtvollen Gegenwehr. Schwer zu verstehen, aber leider auch erklärlich. Zu erinnern wäre, wie nicht zufällig mit einem SPD- Kanzler es begann, Menschen als faul, arbeitsscheu, schmarotzerhaft pauschalisierend zu diffamieren . Die Meinungsmache für die Stammtische hat perfekter funktioniert wie jede gewerkschaftliche und linke Aufklärung. Seither werden Millionen Menschen brutalst, entwürdigendst ausgegrenzt. Hartz hat zu Stigmatisierung und Verurteilung von Menschen geführt. Dümmlichste verurteilende Sprüche bestimmen bis heute das Meinungsbild der Straße und wenig Verstand, Solidarisches oder Begreifen ist in der Klasse erkennbar. Im Gegenteil. Woher könnte das kommen, wenn nicht von Gewerkschaften, Linken und allen, denen Kapitalismus mehr sagt als allen seinen Anbetern.
Geht es um einige Euro mehr, um Prüfung der Sanktionen zum Rechtssystem, so wird es wild und laut unter dem Kapital mit sofortiger Stimmungsmache. Kein Wort davon, was Arbeitslosigkeit ursächlich mit Kapitalismus zu tun hat und mit allen Auswüchsen nie ein Problem des Individuums ist , nicht einmal des faulsten der Faulen, wenn es den gibt. So soll es aber ankommen auf Straße und am Stammtisch. Keiner soll auf die Idee kommen, wo gerade die Jubelgesänge der Freiheit, Demokratie und Menschenrechte , gefallener Mauer, Grenzen usw. erklingen, die Frage zu stellen, was Hartz und mehr damit zu tun hat. Arbeitszwang soll es nur in der DDR gegeben haben. Die hier Faule und Schlimmeres genannt werden, sollten verdeckte Arbeitslose gewesen sein. Arbeitsunwillige seien zwanghaft in Arbeit gebracht worden oder auch von Lagern wird gern geredet. Warum die anhaltenden Freiheitsgebete nicht er- klären, warum die DDR keiner Hartz- „Freiheiten“ und „-rechte“, keine unmenschlichen Sanktionen brauchte uvm. an Zwang und Entwürdigung bis zu Arbeit und davon nicht leben zu können, sollte einer Frage wert sein. Das um so mehr, da jedem, der in der DDR etwas zu tun hatte mit Arbeitsämtern, Arbeitsvermittlungen, Rehabilitation, Eingliederungen von Menschen in den Arbeitsprozess usw., der weiß mit Sicherheit auch, dass die Faulen, die heute als ein bedeutender Anteil erscheinen soll, nie und nimmer überhaupt nennenswert waren und hier nicht anders ist. Wirklich menschliches Mühen, Helfen, Fordern und Fördern, das hat es nie zum Problem werden lassen. Hier muss es Problem sein, weil sonst kapitalistische Menschenverwertung nicht erklärbar ist.
Roland Winkler
06.11.2019
Verbeugen vor dem Kapital stellt die Welt auf den Kopf
„Die vulgär-marxistische These, dass der Faschismus die logische Folge des Kapitalismus sei, ist natürlich überholt.“
Der Kovorsitzende der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch, in einem Gastkommentar für die aktuelle Ausgabe der Wirtschaftswoche. (Zitat des Tages: "junge Wel"t vom 2./3. November)
Zuerst war ich sprachlos und anschließend wütend sowie zornig. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN leugnet öffentlich den seit Jahrzehnten wissenschaftlich nachgewiesenen engen Zusammenhang von Kapitalismus sowie der Entstehung sowie Förderung von Faschismus. Faschisten kommen zumeist aus der Mitte der Gesellschaft und repräsentieren als Führungskräfte Bundeswehr, Polizei, Richter, Staatsanwälte, Lehrer und als Geldgeber Industrie sowie Banken. Faschistische Staaten entstanden und entstehen auf der Grundlage der kapitalistischen Gesellschaft. Ein Blick ins Buch und zwei ins Leben und die Unhaltbarkeit des Zitates wird überdeutlich. Prof. Dr. Kurt Pätzold u.a. Historiker würde sich im Grabe ob der obskuren Behauptung umdrehen.
Das Zitat ist auch ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich engagiert und konsequent tagtäglich gegen das Erstarken eines neuen Faschismus in vielen Ländern Europas einsetzen. Der Kampf gegen NPD, AfD, Pegida u.a. sowie die zum Teil offensichtliche Untätigkeit und Wirkungslosigkeit von Verfassungsschutz, Polizei, Justiz wird ad absurdum geführt, wenn die gesellschaftlichen Wurzeln für Faschismus und Rassismus nicht benannt und ausgerottet werden.
Man fragt sich zwangsläufig, leidet der LINKEN-Politiker unter gesellschaftswissenschaftlicher Amnesie oder will er geschichtsrelevante Erkenntnisse auf den Kopf stellen, um sich dem kapitalistischen Herrschaftssystem wirkungsvoll anzudienen? Wird jetzt eine der letzten politischen linken Bastionen, die des Antifaschismus, kampflos aufgegeben und Genosse Bartsch übernimmt dabei den Part des Emissärs mit der weißen Fahne?
Es wäre ein weiterer gesellschaftspolitischer Sargnagel für die Partei DIE LINKE!
Raimon Brete
Vorstandsmitgl. VVN-BdA Stadtverband Chemnitz
03.11.2019
Junge Welt hatte zu Liebich einen Artikel
- Politstreber des Tages: Stefan Liebich
Liebe FreundeInnen,
Stefan Liebich – nur Politstreber? Liebich und sein Verständnis von linke Politik oder gar Außenpolitik ist noch nicht durchgängig Niveau und Anspruch der Linkspartei. Er gehört aber zu den toangebenden Linken und das wirft die Frage immer zwingender auf: Wo und was ist noch links , was in Opposition zum kapitalistischem System und welche internationalen Entwicklungen ,Leistungen und Beispiele sind einem solchen Linken- Politiker noch nennenswert in Alternativen für Frieden, Zusammenarbeit mit Ländern Afrikas und Lateinamerikas?
Ist die Leistung, 800 Millionen Chinesen aus Armut zu bringen und allein damit überhaupt 70 Prozent des Zieles der UN zu erreichen bei Armutsbekämpfung , so ein undemokratisches nicht empfehlenswertes Ergebnis für Herrn Liebich? Es erübrigen sich alle Worte.
Wie weit sind Wertungen dieser Art entfernt von Kommentaren bei t-online zu China, die an Hass und Hetze nichts offen lassen und in der Aussage gipfelt „Die Partei befiehlt, das Volk folgt“.Den Vergleich zu Naziherrschaft nahegelegt wird dort klar gemacht, wie diktatorisch, undemokratisch, militant China sei und das ihre Erfolge ausmache. Das muss man erst mal so schlussfolgern. Liebich ist auf der Linie, blind für alles Unmenschliche im eignen Lande, einer Demokratie, die nur noch Farce ist, Gleichgültigkeit gegenüber massenhaftem Tod im Mittelmeer mit aktiver deutscher Hilfe, blind gegenüber Armut, sozialen Nöten vieler hier im Lande und angepasst für jede Regierung, die gebraucht wird.
Roland Winkler
03.10.2019
- „Rechtsstaat“
Sehr geehrte Damen und Herren,
der sogenannte Rechtsstaat läßt es nicht am Eindruck fehlen, wie demokratisch- freiheitlich es angeblich zugeht. Vereine, Beauftragte, Beratungsstellen bis zu höchst regierungsamtlichen Stellen dürfen sich für Betroffene von Gewalt, Rassismus, Antisemitismus, Naziumtrieben, Ausgrenzung , Verletzung von Gleichstellung oder benachteiligten Osten einsetzen, kämpfen und engagieren. Das, wie wir wissen, freilich bis an die Grenzen des „Rechtsstaates“, der Kritik des Systems.
Welche politische Funktion mancher Beauftragter und Stelle hat, das war bei Antisemitismus- Sorge schnell erkennbar bis zum Afrikabeauftragten Nooke, der mit dümmlichen Sprüchen auffällt.
Dem gegenüber mühen sich zahllose meist ehrenamtliche ,vielleicht notwendigerweise geschaffene , geduldete , schlecht finanzierte , unterstützte Vereine und Menschen um das Schicksal vieler Betroffener im „Rechtsstaat“ , wie Judith Porath vom Verein „Opferperspektive“ und der Beratung von Opfern rechter, rassistischer, antisemitischer Gewalt.
(Junge Welt berichtete am 12. 09.19 darüber)
Aus den „Qualitätsmedien“ erfahren wir meist ein weit weniger gefährliches , eher verharmlostes Bild von der Bedrohung durch rechte Gewalt wie deren Entwicklung in den letzten Jahren. Immer ist das Bemühen zu spüren, linke Gewalt mindestens ebenso gefährlicher wenn nicht als größte Gefahr darzustellen. Die Tricks, das Verschweigen oder Skandalisieren nach Bedarf und politisch Erwünschtem, das ist seit langem erkennbar und hat seine Helfer in der freiheitlichen Demokratie. Der Einzug ausgemachter Nazis in die Parlamente und Ausschüsse spricht längst Bände weit über die den Rechten nahe wie koalitionsbereiten Kräfte hinaus.
Es ist wenig, was wir über konkrete Zustände, Vorfälle rechter Gewalt vor Ort erfahren. Es ist überaus viel Stimmungsmachtendes, wenn Antifa ,vermutlich Linksextreme oder besonders Asylbewerber zumindest als Auslöser oder Mittäter in Verdacht gebracht werden können.
Chemnitz, SPD- regiert, hat sein Beispiel, hat Zurückhaltung und Angst regierender Politik gezeigt bis zur Leugnung wirklicher Vorgänge. Mit Stimmen der Rechten wird Jugendhilfe nach deren Verständnis zusammengesetzt und wohl bereinigt. Wer regiert dann längst gegen wen, ob regierend oder oppositionell?
Welchen Erfolges können wir nach den letzten beiden Wahlen in Sachsen und Brandenburg stolz feiern, wenn doch ganz unabhängig von den besetzten höchsten Regierungsämtern und –posten in den Parlamenten die Nazifraktionen schon den Ton angeben und machen, wenn mit feigem Verweis auf Demokratie, Freiheit und Recht etwas zunehmend geduldet und toleriert wird, was an sich alles andere als rechtsstaatlich ist, was nach GG Art. 139 noch immer unter Verbot gestellt werden könnte
Roland Winkler
-sie ziehen an Karl Marx vorbei...
Liebe Freundeinnen,
an Karl Marx mit versteinertem Blick ziehen sie vorbei, die jungen und alten Proletarier, die sich wieder einmal nicht dessen bewusst sind, was sind und wozu sie gezwungen sein werden.
Sie sind nicht als faschistische Fans und Masse geboren. Viele der Älteren unter ihnen verstanden sich einst als Helden, wurden als solche gefeiert und wussten nicht wer sie zu den armseligsten Helden machte, wessen Geschäft sie erledigten.Daraus floss ein gutes Stück dessen, was auf den Straßen von Chemnitz, Dresden und im ganzen Lande längst Ausbreitung gefunden hat. Die einst Menschenrechtsforderungen vor sich her trugen und schrien, denen werden heute andere Parolen in die Hand gedrückt. Insofern sind sie keine Faschisten und Nazis, wie sie allesamt gern laut dementieren. Sie wissen einfach nicht was sie tun , möchte man in uralter Anlehnung sagen. Das entschuldigt aber nicht und nichts. Seit wann ist Unwissenheit, Dummheit und Ahnungslosigkeit ein schützenswerter Wert? Die Politik im Lande lässt es oft gern so aussehen.Wohl weil es ihrem Interesse sehr nahe steht.
Wenn J. Walter im Beitrag über den Chemnitzer FC feststellt, die lokale Politik halte sich aus der Sache gerade gern heraus, wolle sich vor der Wahl nicht aus dem Fenster lehnen, einzig die AfD habe klare Position zu Frahn und faschistischem Tun, so können wir wissen wo wir längst stehen uns sicheren Schrittes weiter hin bewegen. Ist das die gelobte Demokratie und Freiheit, der gelobte Rechtsstaat, der in und für seine Werte dem Faschismus, seinen Kolonnen , Schlägern und Jägern,den Demagogen bis zu Antisemiten trotz Antisemitismusgesetz , den Weg bahnt, nichts in den Weg stellt? Einzig AfD hat klare Position. Und die Linke, alle Linken, die Demokraten der Stadt , Verantwortungsträger usw., haben sie sich bereits mit neuer aufstrebender Macht abgefunden. Ist das noch aufzuhalten mit Kerzenschein, Winkelementen, Friedenskonzerten und leisen Protesten, die sich vielleicht sogar vor Antifa- Verdacht ängstigen müssen?
Wer hat Antworten und welche braucht es?
Roland Winkler
12.09.2019
zu - Herr der Schweinehälften – JW 08. Aug. 19
Liebe FreundeInnen,
je länger ich über den legitimierten Rassismus nachdenke, umso mehr drängt sich der Gedanke auf, das kann nicht Zufall geschweige nur eine Entgleisung gewesen sein.
Wir die Öffentlichkeit muss selbstverständlich moralisch die Frage und Anklage stellen.
Wenn sich aber zugleich zeigt, dass solche nicht mit Dummheit und Ahnungslosigkeit abzutun ist , ein politisches Signal vor großem elitären Wirtschaftskreis gesendet wurde, stellt sich die Klassen-frage immer zwingender.Wer soll sie beantworten, wer kann es und will es?
Es mag manche erstaunen, aber ein Marx und Engels haben ziemlich klar und genau auf das, was ein Tönnies rotzig, frech und zynisch , zur Belustigung einer Meute von Bourgeois von sich gab, vor 170 Jahren bereits wissenschaftlich geantwortet. Siehe Lohnarbeit und Kapital- Broschüre Dietz- Verlag 1975, S. 83 ff..
„...folgt aus dem Verhältnis der Arbeit zum Kapital, aus der natur des Kapitals selbst, dass die Zufuhr von Arbeitern immer zu groß sein wird gegen die Nachfrage nach Arbeit.
...abgesehen von dem Unsinn, dass die ganze Arbeiterklasse unmöglich den Beschluß fassen kann, keine Kinder zu machen, macht im Gegenteil ihre Lage den Geschlechtstrieb zum Hauptgenuß und entwickelt ihn einseitig.
Nachdem die Bourgeoisie die Existenz ds Arbeiters auf ein Minimum herabgedrückt, will sie auch noch seine Reproduktionsakte auf ein Minimum beschränken.
… wie wenig ernst es übrigens der Bourgeoisie mit diesen Phrasen und Ratschlägen ist und sein kann, geht aus folgendem hervor:
Erstens:Die moderne Industrie, indem sie Erwachsene durch Kinder verdrängt, teilt eine wahre Prämie auf das Kindermachen aus.
Zweitens:Die große Industrie bedarf beständig einer Reservearmee unbeschäftigter Arbeiter für die Zeiten der Überproduktion.
Der Hauptzweck des Bourgeois gegenüber dem Arbeiter ist ja überhaupt, die Arbeitsware möglichst wohlfeil zu haben, was nur möglich ist, wenn die Zufuhr dieser Ware möglichst groß ist im Verhältnis zur Nachfrage nach derselben, d.h., wenn möglichst viel Überbevölkerung stattfindet.“
Ist es nicht beschämend, auf welch geistiges Niveau uns die Klasse der Herrschenden herabsinken lassen hat?
Roland Winkler
- die Masken fallen
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Masken fallen wie das Laub im Herbst von den Bäumen. Heuchlerisch bedeckt gaben sich die Eliten des Landes und die Politik lange Zeit. Was wurde sich gewunden und gestottert. Was wurde von Einzelmeinungen, - tätern, was hinter Sorgen, Ängsten und anderem gefaselt und vermutet. Die Masken fallen, die letzten Skrupel auch, Menschenrechte war gestern, Menschenverachtung findet Legitimation in Politik und Wirtschaft.
Es scheinen die meisten derer, die gegen Hass, Rassismus und Menschenfeindlichkeit noch guten Gewissens abrennen, dagegen auftreten und Politik machen,die leben in dem Glauben und Wahn in Einklang und mit dem Wohlwollen der Regierenden wie Eliten im Lande zu sein. Die Fassaden bröckeln kräftig und legen frei was darunter nicht seit heute wuchert.
Die Tönnies – Fälle sind doch nicht überraschend und längst keine versehentlichen Einzelfälle. Wenn Kommentare des öffentlichen TV gleich beispringen und uns erklären, das sei kein Rassismus, was hat dann die Stunde geschlagen? Wenn höchst amtlich der Afrikabeauftragte Nooke beispringt und es real eingeschätzt erkennt, was Tönnies vor Wirtschaftsvertretern zum Besten gab, dann muß dem letzten klar werden,es wurde zu lange im Lande von etwas geredet, was gar nicht existiert, was deutsche Normalität wieder ist. Rassismus kann es nicht geben, wenn das keiner ist. Es kann infolgedessen keine Nazis, braune Ideologen und Stimmungsmacher geben. Alles nur erfunden, erlogen, nicht wahr.
Wer so Faschismus verhindern will, wer so mehr als das verhindern will, der wird in Vertrauen auf diese Regierenden welcher Partei auch immer, wohl noch weit ernüchternden Erkenntnissen ins Auge sehen müssen.
Wer nichts Rassistisches darin sieht, der leugnet, weiß nichts oder will nichts davon wissen, wer für wen die Bäume in Afrika und anderswo fällt, wer, welche der eben zahllosen Kinderhände die Rohstoffe für die reiche Welt aus der Erde buddeln, daran erkranken , sich vergiften und von der Arbeit nicht satt werden, es ihnen an sauberem Wasser mangelt. Davon wissen die Herren nichts, die an die Sprache kolonialer Zeit anknüpfen.
Sie wollen nichts wissen von der jahrzehntelangen Ausplünderung, Ausraubung, Bekriegung und ökonomischen Abhängigkeiten , die sie zu verantworten haben.
Sie wollen von den Ursachen auch hier nicht reden und schwadronieren natürlich gar nicht rassistisch mit beleidigenden Vorurteilen.Einfach ekelhaft!!
Wer wundert sich jetzt noch? Der Weg war lange vorgezeichnet und die Moralisten glauben bis heute mit Moral diesen Menschenfeinden beizukommen , sie zu bekehren.
Todeslisten, Bedrohung von Menschen, die es wagen Wahrheiten auszusprechen, das ist real im Lande. Darüber sprechen die politischen Nookes nicht und die Wirtschafts- Tönnies nicht.
Roland Winkler
09.08.2019
Sehr geehrte Damen und Herren,
es geht nicht nur um AfD, das ist wohl wahr, auch wenn Sachsens CDU angeblich in großer Angst und Sorge darüber ist und t-online-newsletter das thematisiert in der Meinung von Tatjana Heid.
Da dürfte seit Jahr und Tag ein ganz anderer Eindruck entstanden sein, als sich Sachsen und seine Regierenden stets sehr behäbig, blind und sorglos gegenüber allem braunen Sumpf zeigten. Bis in jüngste Tage wird von rechts bis links ggf. betont wie demokratisch, legal und letztlich es der Wählerwille sei, was sichn unter AfD und Co etabliert, wächst und wuchert. Gefahr von rechts war nie die Sorge, allenfalls ein Wahlsieg der AfD bringt Sorge um Ämter, Posten und Plätze direkt am Futternapf der Macht. Kretzschmer kämpft gegen die AfD ? Schauen sie doch mal auf die Webseite der christlichen CDU Kretschmers! Der Feind steht wie immer links. Wahlkampf gegen links, die Leiche DDR und Sozialismus als Feindbild zeigen, das ist Kretzschmers Kampf, mit dem vielleicht sogar die AfD rechts vorbei zu überholen ist. Welche Überraschungen und Bedrohlichkeiten sollten denn die Wahlen haben, nachdem nun 30 Jahre Wahlen nun wahrlich erwiesen haben, was sie zu ändern vermögen , gefährden oder gar an Machtverhältnissen ändern. Allein das Machtstreben und Kampf um Herrschaftserhalt, das läßt eine christliche Partei und ihre führenden Köpfe nicht nur jeden Anstand, Mindestmaß an politischen Umgangsformen und Verlust ihrer eignen „Werte“ vermissen. Wer das zerbombte Dresden 1945 bildlich neben marode Wohnbauten aus DDR – Zeit stellt und das damit betitelt, nationaler und „real existierender Sozialismus“ haben nur Leid gebracht, dazu den uralten Slogan vom Freiheit statt Sozialismus aufträgt, der darf und müsste an sich aus oft betonter historischer Verantwortung Demagoge, Hetzer, Lügner und vielleicht noch anders genannt werden. Auch vor 45 gab es also keine Faschisten, nur Sozialisten, die Millionen Tote zu verantworten haben. DDR war angeblich ganz vergleichbar im Leid für Millionen im Osten und damit sollen Wahlen für wen oder gegen wen gewonnen werden? Wir können und dürfen bei gegebener höchsten Demokratie sicher sein, selbst Wahlen, die eine AfD an die Macht bringen, ändern nichts an der Politik. In Lesart der CDU darf erinnert werden, 1933 hat sich an Politik -und Machtverhältnis nichts geändert , Demokratie entsorgt und per Diktatur regiert. Das weiß Klein-Micha sicher nicht. Er kann sich zudem sicher sein, wenn es hier und da an Prozenten und Koalitionären fehlt, Sozialdemokraten, Grüne, Freie Demokraten und wahrscheinlich auch Linke stehen bereit die CDU – Herrschaft noch einmal zu retten. Das wird dann ausgegeben als Kampf dem Faschismus und alle haben eine ehrenwerte weiße Weste, haben von nichts gewusst, geahnt und doch wieder wie Generationen davor nur nach recht und Gesetz gehandelt, nach bestem Wissen und Gewissen. Wer CDU wählt muss jedenfalls wissen, er wählt mit Sicherheit auch AfD und mehr.
Allianz für Deutschland hörten wir es 1989 schreien. AfD heißt sie heute.
Roland Winkler 22.07.2019
zum Beitrag Junge Welt
Schwierige Regierungsbildung – JW 22.07.
Liebe FreundInnen,
Regierungsbildungen, von gewählten, nach Volkes Willen gebildeten Regierungen kann keine Rede sein, nicht einmal ein solcher Eindruck kann noch entstehen, jeder Glaube daran kann nur Einfalt und Ahnungslosigkeit sein. Die Wählerbewegungen, Einbrüche der Parteien und Verschiebungen lassen erkennen, die Wähler aller mitregierenden Parteien spüren weniger in politischer Klarheit als dem Empfinden nach, mit demokratischem Volkswillen, mit Politik für uns , für Volk und Volkes Interesse hat es nichts mehr zu tun. Das ausschließliche Gerangel um Macht, Ämter, Posten oder Mitgestalten, wie es manche vorgeben und nennen, das kann keinem mehr verborgen bleiben, jeder kann es mit seinen Sinnen täglich wahrnehmen. Brandenburg und Thüringen geben ein klägliches Bild dieser gelobten Demokratie ab und das Schmerzlichste an der Sache, eine Linke, die macht munter bei diesem Spiele mit wundert sich mitunter noch, warum ihre Wähler abwandern , enttäuscht ihr den Rücken kehren. Ein linker Politiker fand kürzlich heraus, die Bürger und Wähler seien an sozialen Themen gar nicht so interessiert. Kann die Linke noch weiter verkommen und damit schließlich der Rechten die Bahn an die Macht noch ebnen? Um eine linke Politik gehet es längst nicht mehr.Es geht nur noch um Mitregieren, Teilhabe an der Macht in den buntesten unvorstellbarsten Koalitionen und geringstmöglicher Wählerzustimmung. Für bürgerliche bis rechte Parteien geht das an, gehört zum Verständnis dieses bürgerlichen Parlamentarismus, der seine Geschichte hat, die Linke kennen sollten. Jetzt auch noch auf Bündnisse zu setzen, daran zu glauben, die bestenfalls noch kurzzeitig funktionieren können, gleicht Selbstmord und dazu Verrat an der Klasse, Wählern und Hoffenden. Der Lohn für Verrat und Verräter ist kein Geheimnis.
Linke, die sich selbst betrügen mit Behauptung viel Soziales erreicht zu haben, was der Rede nicht wert ist, selbst Konservativste zugestehen müssen, das spürt der politisch Dümmste. Nicht zu begreifen, wie rechte mit Rassismus, Hass, Hetze und Feindbildern nur Scheinantworten haben, die „unpolitischen“ einsammeln, , die links keine Alternative sehen, die Protest wählen, keine Nazis sind, der trügerischen Hoffnung folgen, was ist das für eine Linke? Irgendwann wird man davon hören, wer die Nazis zur macht verholfen hat, und muss es sogar hinnehmen.
Roland Winkler
Demokraten des Tages
Liebe FreundeInnen,
Demokraten des Tages, die Trägern mit Nazi-Gesinnung den Weg ebnen, finden sich erschreckend verbreitet im Lande .
Es scheint sogar in dem Maße zunehmend modern zu werden, je mehr Gewalt, Mord, Bedrohung bis zu Todeslisten aus der Naziszene um sich greift. Mit wachsender gesellschaftlicher Empörung vieler Menschen, die zu Tausenden ihren Unwillen zu Rassismus und Nazigewalt Ausdruck verleihen findet das in realer Politik und Parlamenten eher keinen Widerhall.
Die Demokraten des Tages im Erzgebirgskreis fanden es demokratisch, freiheitlich und rechtsstaatlich einem NPD-Mann den Weg in einen Ausschuss zu ebnen, indem sie die Satzung änderten. Anerkennung und Respekt an der Sache verdiente allein die Kreisrätin der Grünen, die dagegen auftrat und alles andere als Beistand dafür erfuhr. Die wahren Demokraten haben ihr Gesicht und Gesinnung gezeigt. Von Landrat bis Linke- Abgeordneten, von christlich, freiheitlich,demokratisch bis linkssozialistisch gab man sich rechtsstaatlich. Alle Argumentation für den NPD-Mann bezog sich auf Recht und Gesetz, auf Wählerwillen einer demokratischen Partei. So einfach, rechtens und nach Recht und Gesetz gar nicht aufzuhalten oder gar zu verhindern ist demnach der Einzug von Nazigesinnung in Politik und Parlamente, in die Regierungen der Länder, Kommunen usw..Der Landrat versteckt sich flugs hinter einem Nichtverbot der NPD und ist damit raus aus dem Spiel. Bis zu den Linken wird sich hinter dieser Demokratie, Rechtsstaatlichkeit weggeduckt und gemeint das sei zu akzeptieren.
Es geht nicht um einen NPD-Mann in einem Ausschuss nach geltendem Recht und Gesetz.
Es geht aber sehr darum, dass selbst bis in die Linke das Gespür abhanden gekommen ist der vielbeschworenen historischen Verantwortung vor der deutschen Geschichte grecht zu wer-den. Wie ernst es damit wirklich je gemeint war und ist, erleben wir nahezu tagtäglich mit purer Heuchelei und Verlogenheit. Von wem in Politik und Parlamenten wird noch wahrgenommen wie widerstandslos, selbstverständlich geduldet und sogar verteidigt wird was sich an braunem Geist in Politik und Regierung festsetzt, etabliert und von Demokraten legitimiert wird? Den wichtigsten Grundsatz und Lehre aus dem Faschismus, dass Faschismus keine Meinung ist sondern ein Verbrechen, den haben die Demokraten offenbar entsorgt, demokratisiert und damit selbst Faschismus wieder zu einer Möglichkeit werden lassen.
Niemandem kann heute abgenommen werden, alles wieder nicht gewusst oder geahnt zu haben. Faschismus ist keine Frage der Moral, aber es erfordert Moral, Mut und Kraft, gegen diesen Zeitgeist aufzustehen und Nein zu sagen. Kein Recht und Gesetz entbindet einen Parlamentarier oder Politiker davon. Was ist heute noch links und linke Politik, wenn selbst dieses Grundverständnis dem Ankommen und Mitregieren schon geopfert wurde?
Roland Winkler
06.07.2019
- pragmatisch aber prinzipientreu
Sehr geehrte Damen und Herren,
„ pragmatisch aber prinzipientreu“ wolle seine Partei sein, sagt Rico Gebhardt auf dem Parteitag der sächsischen Linken. Gestalten wolle man. Gehört haben wir solche sehr ähnliche Aussagen aus schon aus fast allen politischen Parteien. Pragmatisch und prinzipientreu, das erweist sich mit Blick auf die Partei Die Linke und deren Entwicklung über schon Jahrzehnte, wenig als zusammenpassende denkbare Einheit. Welche Prinzipien, linke noch dazu, gelten noch? Was ist noch links, welche Prinzipien lassen links, rechts oder alles zur Mitte drängende noch auseinander halten? Welche Prinzipien sind vielleicht nicht mehr modern, von gestern, überholt und aus welchen Erkenntnissen wurden neue Prinzipien geboren. Die Betonung der Prinzipientreue erklärt nichts. Wie steht es darum? Sind unsere Prinzipien hinderlich beim weiteren Ankommen und der Regierungsfähigkeit? Was soll dann wie mitgestaltet werden, wozu die Partei bereit sei? Was , wie und wo hat die Partei oft mitgestalten sollen, können und dürfen, und was ist mehr als Placebos, Absichten oder Minimalismus herausgekommen den selbst Koalitionspartner oder Opposition sich genötigt sahen Wählern und Bevölkerung zur Beruhigung zu verabreichen ? Soziales, Bildung und Wohnen, welche Partei hat das nicht formal auf der Agenda?
Wenn wirklich linke Antworten und Forderungen gescheut werden oder eben einfach als von gestern gelten, nicht machbar , durchsetzbar oder regierungsfähig sind, dann braucht es diese linke Politik nicht.Linke Prinzipien, die sich nicht nur so nennen, die werden ganz sicher auch hinderlich sein bei Anstreben einer Rot-Rot-Grün oder irgendeiner Mitte-Links-Regierung.
Etwas anderes ist schwer vorstellbar, wenn doch jeder wissen muss, was sogenannte Linke und Grüne, SPD und Grüne in jeder Regierung, bei jedem Mitregieren noch immer mitgetragen und – gestaltet haben. Können wir glauben, in einer Koalition dieser Art habe die Linkspartei das Sagen? Gegen jede sich auftuende zu linke Gefahr steht das ganz rechte Lager bereit. Die Linke mag sich biegen wie sie will, regierungsfähig sein wollen, der Klassenkonflikt , der grundlegende Klassenwiderspruch, die linken Grundprinzipien können geleugnet werden und holen eine Linke aber immer wieder ein. Was wird es helfen wenn die tödlich dahinsiechende SPD,totgerettet am kranken Kapitalismus, die Linke dafür noch ins Boot holt und den Kapitalismus gesundbeten wollen? Prinzipienlose Grüne stehen dafür bereit, wie für alles andere, was sich anbietet, wie die Erfahrung hinreichend bewiesen hat. Vielleicht haben das große Glück und dürfen sogar mal eine lustige Gesellschaft auf Grün, SPD und Linker auf einen Berliner Balkon bejubeln und dabei daran denken, was sie allesamt über DDR und Sozialismus zu erzählen wussten.
Roland Winkler
24.06.2019
In Junge Welt war zu lesen:
- Nachschlag: Souverän- Morgenmagazin 22.06.
Liebe FreundeInnen,
Jugend steht auf für ihre Zukunft, sieht die Gefahren für ihre unser aller Zukunft. Reaktionen der Politik zeigen die Ratlosigkeit und vor allem fehlenden Willen auch nur minimale Korrekturen und Änderungen vorzunehmen gegen die Interessen jeweiliger Kapitalkreise. Die Heer-scharen der Interessenvertreter des Kapitals , der Profiteure jeder zerstörerischen, Tod und Vernichtung hervorbringenden kapitalistischen Marktwirtschaft , Gefährdung menschlicher Existenz, sie haben nichts anderes zu tun, ihre einzige verpflichtende Aufgabe ist es , die wachsenden Proteste und Demonstrationen mit allen Mitteln von Demagogie, Leugnung, Kriminalisierung, Verharmlosung, Diffamierung bis Heuchelei zu vereinnahmen, beruhigen oder politisch zu kanalisieren, ihnen die Kraft zu nehmen. Das gelingt leicht und erfolgreich immer dann und dort, wo Protestbewegungen vorgeben nicht politisch sein zu wollen, wo nicht nach den wahren Verursachern und Behinderern gefragt wird, wo die thematisierten Gefahren als eine Folge unseres, unser aller Tun betrachtet wird. Wird nicht politisch Ross und Reiter genannt, wird von uns Menschen gesprochen, dann gibt es verantwortliche Politik und Wirtschaft nur sehr bedingt. Ganz miese und perverse journalistische Unterwerfung treffen wir dort an, wo politische Kraft und Verstehen verhindert werden soll, denunziert wird.
Wenn z.B. dann gegen Umweltschützer mobilisiert, vor “linksextremistischer Unterwanderung” gewarnt wird, da wissen wir wer am Werke ist, zu wessen und gegen wessen Interessen. Keiner rechten Gefahr wie sie heute bereits real und brutalst existent ist, der wird vergleichbar mit allen Mitteln und Methoden begegnet. Rechte Gefahren sind Kapital und Wirtschaft keine wirkliche Gefahr sondern stehen als Retter bereit.
In dieser Situation sorgen sich Linke und Gewerkschaften eher um eine nicht unverschuldet untergehende SPD, sind vielleicht bereit als Retter mit einzuspringen für den Erhalt kapitalis- tischer Machtverhältnisse. Immer brennender stellt sich die Frage danach, wie Protestbewegungen politisch bewusst in Bewegung gelangen können ohne parteigesteuert zu sein, linkspolitisch denunziert zu werden. Wer wenn nicht wir müssen wieder an gesicherte Erkenntnisse anknüpfen. Klarstellen was heute links und rechts bedeutet, Die Irrungen und Verwirrungen auflösen. Klassenstandpunkt aufwerfen, den das Kapital seinerseits nie aus Auge und Sinn verloren hat. Die Klasseninteressen , Kapitalinteressen beim Namen nennen, das Tun und Handeln der Konzerne, deren politische Lobby hinterfragen.
Roland Winkler
24.06.2019
„Oft kommt die Weisheit
mit dem Alter -
Aber öfter kommt das Alter allein“ U.P.S.
-Toleranz und Gauck
Liebe GenossenInnen,
der gewissenlose Freiheitsprediger ist wie so mancher seiner Gesinnungsfreunde immer zur Stelle, wenn es darum geht Toleranz für braunen Sumpf zu empfehlen. Über Toleranz von einem Manne predigen zu hören, der vor Jahren bekannte, es für ihn das Schlimmste einem russischen Staatsmann die Hand geben zu müssen. Es ging damals um das Gedenken der 27 Millionen Opfer des russischen Volkes. Wessen Geistes Kind Gauck und Co ist, das hat er selbst bei jeder sich bietenden Gelegenheit peinlichst und voller christlich- geistlich umschriebenem Hass öffentlich gemacht in Ton und Bild, wenn Gespenster des Antikommunismus auch heute gebraucht werden. Wenn Naziumtriebe und – morde freiheitlich-demokratisch toleriert werden müssen, dann kommt Gauck aus der Versenkung. 70 Jahre DDR, da wird es der Auftritte der Gauck und Co bedürfen und die Helden der „friedlichen Revolution“ dürfen sich feiern und allen Hohn, Spott und Zynismus über alle jene schütten, die ihnen einst geglaubt haben, gefolgt sind, die Verheißungen von ihrer Freiheit, Demokratie und Menschenrecht ernst genommen haben. Was interessiert sie allesamt noch ihr Menschenrechtsgeläut.
Wer erinnert sie in den Parlamenten an ihre Vergangenheit und taten und Worte heute?
Von wem wird sich die Linkspartei im Bundestag in diesem Jahre willig und demütigst vorführen lassen? Wolf Biermann hatte seine Ekel- Show. Ist es Gauck an der Reihe?
Roland Winkler
20.06.2019
- Grund zum Feiern?
Sehr geehrte Damen und Herren,
Görlitz lehnt den AfD-Kandidaten ab. Der CDU-Mann zieht wieder in das Rathaus ein.
Ist das der große Erfolg der Demokratie? Ist die sogenannte bürgerliche Mitte im Lande auf dem Siegeszug oder ist es nicht doch der braune Sumpf, der überall schon in Parlamente fließt bzw. auf dem Sprung ist? Ein AfD- ler in einer Kommune, einem Bürgermeisteramt, das wäre das kleinere Problem, denn Kommunalpolitik hat seine eigne Konkretheit. Es geht aber längst um weit mehr, um die Beispiele , Ermunterung und um allgemeinen Trend und Tendenz. Was wird in das Landesparlament in wenigen Wochen einziehen. Wer wird dort bald noch deutlicher Menschenrechtspolitik für Deutsche und die Märkte machen? Wird auf Wohnungs- oder Arbeitsmarkt, Menschenrechtsmärkten also, Vaterland und Heimat sich für die Ärmsten aus-zahlen? Wird messbar und erlebbar für alle Deutschen und erst mal Sachsen, dass ein Ende der „Ausländerflut“ und Sozialmissbrauchs der Ausländer für sozial benachteiligte Deutsche bessere Zeiten anbrechen lässt? Wie wird in Dresden die Wohnungsmisere gelöst werden, für wen und gegen wen? Wie wird es mit bezahlbarem Wohnraum und wie wird es mit den vielen Fach-und Hilfskräften, die schon heute ganze Wirtschaftszweige ,soziale wie Dienstleistungsbranchen nur aufrecht erhalten mit schlecht deutsch sprechenden, anders aussehenden, gläubigen und Deutschland aussterben lassenden Menschen? Ob in Großstädten im Landtag und im Bund, wird AfD ihre Antwort geben müssen. Wir dürfen gespannt sein. Der Altbundespräsident hat schon mal für ausreichend Toleranz geworben und den Weg in die Parlamente nicht schwerer gemacht wegen wieder eines unschönen „Einzelfalles“ rechter Gewalt.
Damit fürd en Fall der Fälle der mahnende Finger gezeigt werden kann, sich gegen rechts gegeben werden kann, dafür dürfte dann die Linke schon als Schuldige ausspielbereit sein, wenn sie nicht eifrig für CDU und Co stimmt um größeres Übel zu verhindern.
Roland Winkler
20.06.2019
- was ändern Wahlen?
Liebe FreundeInnen,
haben sich wirklich die Kräfteverhältnisse im Ergebnis der Wahlen verschoben oder doch nur die die täuschenden Farbgebungen? Hoffnung macht, wie Jugend sich mit klarem politischen Protest zu Wort meldet. Wenn das den Grünen deutlich Stimmen bringt, zeigt es zugleich, welche politische Unklarheit zur Grünen-Politik vorhanden ist. Seit Jahrzehnten stellt Grün samt regierendem oder mitregierendem Grün unter Beweis, wie sie bereit sind jedes grüne Prinzip aufzugeben, alles mitzutragen und den Konzerninteressen willfährig zu folgen.
Regierungsträume lösen Euphorie aus und übertragen sich auf SPD und Linke. An den realen Machtverhältnissen und aller Erfahrung mit grüner Politik vorbei, glauben in der Linken so manche ernsthaft mit Rot-Rot-Grün eine andere Politik machen zu können. Oder ist es eher der Wille an Regierung und Macht zu gelangen? Wie kann und will die Partei die Linke in Koalition mit SPD und Grünen weiter erfolgreich behaupten können, die einzig konsequen-teste Partei für den Frieden zu sein? Seit Fischer und Schröder haben sich Grüne nicht gescheut für Krieg mit zu stimmen, für immer mehr Krieg von deutschem Boden mitverant-wortlich zu sein. Jüngste Auftritte lassen daran keinen Zweifel. Ist zu erwarten, dass ein ROT-ROT- GRÜNES Bündnis die Friedenspolitik und soziale Ziele der Linken auch nur annähernd durchsetzbar erscheinen läßt? Könnte es vielleicht gar sein, nachdem sich eine SPD nahezu totgerettet am Krankenbett Kapitalismus hat, dass nun Linke und Grüne dafür auch noch einspringen?
Im Osten hat die Bevölkerung nun über drei Jahrzehnte angeblich frei, demokratisch und viel wählen dürfen. Was konnten sie ihrem Wählerwillen nach seither ändern und verbessern? Was ist ein Wahlbetrug am 7. Mai 1989 gegen drei Jahrzehnte zahllose Wahlbetrügereien.
Roland Winkler
18.06.2019
- wird jetzt regiert
Sehr geehrte Damen und Herren,
viel Lärm um nichts, wie gewohnt, wenn Parteien ihre Wahlen abhalten und dem Wählervolke als Demokratie anpreisen. War es etwa etwas anderes? Doch, es ging nicht um nichts. Für die Parteien und Politiker nicht. Auch für deren „Sponsoren“ , Auftraggeber und Lobbyisten nicht.
Ein wenig unsicher macht sie ihre Demokratie gelegentlich,wenn seit Jahrzehnten bewährte Koalitionsspiele der Einheitspolitik von neuen Mitspielern gefährdet werden.. Sturm im Wasserglas, aus Sicht des Volkes , tobt sicher noch einige Zeit. Es geht für Wahlgewinner oder – verlierer doch um einiges. Verlierer gibt es, wenn Wahlsendungen auch nur Gewinner kennen oder schuldige Wähler.Gerangel um Macht ,Pöstchen, Einfluss ,Selbstdarstellung , wie lange wird es nach dieser Wahl bis zu möglichem Balkonauftritt dauern. Als Wahlverlierer haben Politiker einiges zu verlieren. In Armut oder Hartz- Karriere fallen sie in aller Regel nicht. Mit etwas Geschick bleiben ihnen viele Tribünen als mediale Darsteller oder Honorar- Experten.
Für das Wahlvolk sind Wahlen fast immer der Lärm um nichts. Manchmal auch um alles, wenn Wähler glauben es denen da oben zu zeigen, ihnen die Strafe des Volkes aufzuerlegen. Meist geht das schief und endet in den wenigsten Fällen zum Wohle des Volkes. Nachdem die Mehrheit sich noch am Demokratie - Freiheits- Taumel der friedlichen Revolution wehleidig oder erbaulich begeistert , ziehen neue „Alternativen“ auf und begeistern die Volksseele. Es holpert und stolpert noch , wie das immer der Fall bei Wandlungen ist. Trend und Tendenz zeigt aber deutlich die Richtung an. Selbsternannten Volksparteien, seit langem ein und dieselbe Koalitionssuppe, haben ausgedient, sind unfähig zu regieren und schon gar nicht das Volk für sich zu gewinnen. Zu viel und zu lange Versprechen, Beschwichtigungen und einfach Lügen. Volksparteien, die keinen Funken mehr Christliches oder gar Soziales, Demokratisches ebenso nicht mehr in sich tragen, das spürt Volk irgendwann. Erst einmal erhält Grün großen Aufwind, der schnell verzogen sein wird, wenn Grün seine Anpassung und Wandlungsfähigkeit an die Macht noch schamloser offenbart.
Braun- schwarz, völkisch die Heimat und Vaterland auf die Fahnen geschrieben , das scheint Volkes Sehnsucht zu berühren. Ernüchterung wird kommen. Die Frage ist wann , wie und wonach.
Roland Winkler
03.06.2019
- Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
alle Steigerungsformen sind der EU-Wahl angedichtet. Was Flut und Masse an glanzpapiernen Köpfen ,Phrasen, Plakatierung und Beschallung jedweder Form gekostet hat, möge man nicht wissen. In welchem Missverhältnis es zu Demokratie, Freiheit, Recht steht, wäre eines weiteren Aufreger-Yutubes wert. Woran ist EU- u.a. gelobte Demokratie real zu messen? Wie solidarisch ist die EU, wenn wir uns umsehen? Von Menschenrechten, wie sie einst in aller Munde waren ganz zu schweigen. Was ist am EU-Parlament demokratisch, wo die Macht ohne Parlament ausgeübt wird, undemokratisch bei Rat und Kommission liegt und das bei deutschropischer Vorherrschaft? Nun scheint es dem Wahlvolk doch langsam zu dämmern. Vor allem unter der Jugend macht sich Unwillen breit. Es versetzt Politik zu unpassender Zeit in helle Aufregung, Aktionismus und nicht zuletzt in vielsagende undemokratische Rundumschläge diffamierender bis klugscheißerischer Formen. Wer sein politisches Tun nicht mehr verständlich erklären kann, dem bleibt kein anderes Mittel. Politik die am Ende ist beweist es, indem sie jeder Kritik und unbequemen Frage den Aufschrei des Populismus rechts wie links folgen lässt. Überzeugend ist das nicht, erklärend noch weniger. So einfach geht eben Demokratie. Mit „Sachzwängen“ die keine sind, leeren Sprüchen und Phrasen, den Wählern ein X für ein U vormachen, sie schlichtweg verdummen, heucheln und Wirklichkeit vernebeln, das geht nicht endlos. A. Lincoln wusste es: „Du kannst alle Leute eine Zeitlang zum Narren halten. Manche Leute kannst du ewig zum Narren halten. Aber alle Leute ewig zum Narren halten,das kannst du niemals.“ Gewählt hat Volk ohne unterlaß was mit Wählerwillen nie zu tun hat. Es hat auch nichts damit zu tun, dass Politik das Volk nicht mehr erreiche , die Sprache des Volkes nicht spreche. Es hat nichts damit zu tun, dass Volk zu dumm für Politik ist, alles nicht verstehe. Interessen, die Politik vertritt und zu vertreten hat, stehen den Interessen der Mehrheit des Volkes ferner denn je. Diese Wahrheit ist unerwünscht.
Aus diesen Zuständen heraus hat sich letztlich alles entwickelt, was Politik beklagt. Die rechten Geister haben sie selbst erweckt und werden sie sogar brauchen wenn sie am Ende mit ihrem Demokratie-Latein sind. Das ist keine Verschwörungstheorie, das ist Geschichte, die studiert werden kann.
Roland Winkler
25.05.2019
Die „LINKE“ und die Macht -
oder auch „was macht die LINKE“
wie auch „was macht die LINKE“ nicht, und warum?
Ein hoch komplexes Problem, sagen die einen.
Eine Frage des Standpunktes, der Moral, der Selbstachtung, behaupte ich.
Ich habe diese Beiträge bewusst auf diese Seite gestellt, bewusst unter die mahnenden Worte von Wilhelm Liebknecht.
Die Genossen der KPF Brandenburg haben zu dieser Thematik in ihrem 33. Informationsblatt vom Januar 2019 ihre Landeskonferenz vom November 2018 unter dem Titel „Linke Regierungsbeteiligung – Für und Wider“ ausgewertet. Die Debatte zum Thema wurde mit einem beachtenswerten Referat von Genossin Prof. Dr. Edeltraud Felfe eröffnet.
Im „Rot Fuchs“ (Ausgabe Mai 2019) werden zwei Bücher zu diesen Themen vorgestellt:
„Am Krankenbett der Linkspartei. Therapie: Mehr Marx statt Murks.“ von Ekkehard Lieberam, und
„Gespräche über die Abkehr vom Sozialismus“ von Klaus Kukuk.
Nur zwei Seiten zu lesen. Für Pessimisten, wieder einmal der Anfang vom Ende. Für Optimisten, Kämpfer, ist es der Anfang eines langen Weges. Mühsamen, aber klaren Wegs. Es liegt an uns, wie wir diesen Weg bewältigen. Wir müssen es nur wollen. (HK)
05.05.2019
Menschenrecht Wohnen und Gemeinnützigkeit
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Aufbegehren aus der Bevölkerung zu Tausenden in vielen Städten Deutschlands für bezahlbare Wohnungen bietet sich eigentlich für jede linke, sich sozialistisch definierende Partei dazu an, die Eigentumsfrage grundsätzlich zu stellen und vor allem auch richtig-zu-stellen. Die Reaktionen aus der Klasse der Besitzenden, des Kapitals und der Profiteure bis zu den Spekulanten sind bezeichnend, sobald ihr angebliche Eigentum in Frage gestellt wird.
Eigentum verpflichtet, Gemeinnützigkeit und alles was Menschenrechte in Grundgesetz oder allen großartigen Erklärungen betrifft, das ist alles sofort hinfällig, so der Erwerb unvorstellbaren Eigentums das zudem ebensolche Profite abwirft, in Frage gestellt wird.
Erste leise Hinweise auf das immer gepriesene Grundgesetz erfahren lautstarkes Geschrei.
Immer finden wir auch die uralte Masche der Volksverdummung. Wie beim Mindestlohn der kleine Handwerker beweint wird, wie bei jeder Kritik an unbegreiflichem Reichtum die Armen gegen Ärmere ausgespielt werden, so wird beim Wohneigentum das berühmte kleine Häuschen der Oma, die mühsam ersparte Eigentumswohnung, jeder kleine Wohneigentümer betrauert. Dümmer geht es nimmer, wenn sogar das Gemeinwesen bedroht gesehen wird.
Was wird wohl von den schreienden Populisten des Kapitaleigentums unter Gemeinwesen und Gemeinnützigkeit verstanden? Was verstehen sie heute noch von und über Menschenrechte, die vor nicht zu langer Zeit tränen rührig rund um die Uhr bedient wurden?
Wo sind aber nun Linke, die das Tausende ergreifende Thema aufgreifen und endlich erklären um welches Eigentum es geht, was „leistungsloses“ Eigentum ist, wie auch mit Wohnen am Markt Reichtum entsteht auf wessen Kosten und zu wessen Elend wie Armut?
Roland Winkler
10.04.2019
Linkes Ufer
-"Was ist so schlimm am Kapitalismus?"
Liebe FreundeInnen,
an Beschreibungen und Kommentaren, wie schlimm die DDR , das Leben da gewesen sein soll, ist kein Mangel. Seit Jahrzehnten ist mit Schilderungen, Berichten von „Zeitzeugen“ politisch und medial breite Wahrnehmung und Anerkennung sicher. Dabei gilt, je schlimmer und dümmer geht immer. Es ist fast voraussagbar, wie auf Skandale, Verbrechen und Enthüllungen im „freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat“ unmittelbar Schlimmstes aus der DDR entdeckt bzw. eher nur aufgewärmt wird, täglich die Sendezeiten füllen in Endlos- Wiederholungen. Es trieft vor Hass, Hetze, Lügen.
Auf der Buchmesse hat Jean Ziegler, der bekannte Kapitalismuskritiker ein kleines Büchlein platziert mit dem Titel „Was ist so schlimm am Kapitalismus?“ Beeindruckend belegt er die „kannibalische Weltordnung“, wie er Kapitalismus nennt. Jedes der 5000 Kinder, die täglich an Hunger sterben sind ermordet sagt er. Bei M. Lanz in der Sendung zeigt er wie im Kongo Kinder unter grausamen unmenschlichen Bedingungen nach Coltan in tödlichen Schächten schürfen um ihre Familie am Leben zu erhalten. Er weiß um viel mehr dieser Zustände in der besten aller Gesellschaften, die in der Runde niemand alle wissen will. Die Politikerin Malu Dreyer gibt sich entsetzt und meint es gehöre solches verboten. Ist es das nicht längst, gibt es nicht universelle Menschenrechte und wer könnte das Verbot durchsetzen, wenn er wollte?
Dort sind alle am Ende mit dem Latein. Über eine DDR lässt sich freilich viel besser, klüger und vermeintlich von hoher moralischer Ebene reden.
Wenn jetzt über schlimme DDR-Verhältnisse schon aus Ecken zu hören ist, wo zu fragen ist, was sie dazu veranlasst. Sind wir bereits an dem Punkt, wo die Staatsgewalt im hier und heute bereits repressiv vorschreibt, was sie an Meinungsfreiheit zulässt bzw. unter Strafe stellt?
Was am Kapitalismus schlimm ist, das darf nicht mehr ausgesprochen werden ?
Roland Winkler
27.03.2019
Wie war das doch "Chemnitz könnte überall sein"
Linkes Ufer
- Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
Chemnitz hat wieder ein Naziproblem, was es eigentlich nach Meinung vieler nie hatte . Immer die Einzelfälle, mit denen Bürger, Stadt, Land und niemand so richtig etwas zu tun hat. Es dürfte nicht allen gefallen, dass es auch aufmerksame , besorgte Menschen gibt, die auf Naziszenarien reagieren und es beim Namen nennen. Wie viel Heuchelei und Schönrederei ist bereits wieder dabei, was der Aktionismus nach dem Vorfall am Rande des CFC-Spiels entfaltet? Bauernopfer sollen beruhigen. Ein Spieler bietet sich gleich gut als Schuldiger an. Sind mit alledem, was jetzt in Szene gesetzt wird, alle Schuldigen genannt, das Problem wirklich mal tief und hintergründig beleuchtet? Wer will das wirklich? Niemand muss ein Verschwörungstheoretiker sein, Schwarzseher , Angstmacher oder politischer Pro-phet sein um gewiss zu sein, wie tief der Sumpf ist, wie blühend auf allen Ebenen und bis in Politik, Ämter, Behörden, Parteien zunehmend verbreitet, anzutreffen. Es gibt noch die für Nazientwicklungen sensible wachsame Öffentlichkeit. Eine zunehmende Öffentlichkeit findet an Naziumtrieben wenig bis nichts, plappert bewusst oder gedankenlos den geistigen Dreck nach. Ist es nicht auffallend, wenn erst reagiert wird, wenn Öffentlichkeit aufmerksam macht? Warum erfolgen meist konsequente Reaktionen nicht schon bei ersten Anzeichen aus dem Umfeld, Behörden, Ämtern, Politik und Parteien? Ist es vielen schon die Normalität oder erwünschter gesellschaftlicher Wandel. Beinahe lustig dann zu hören, wie Nazi- und Extremismusforscher zu Rate gezogen werden müssen. Augen und Ohren auf, an jeder Ecke ist in Bild, Ton und Tun alles gegenwärtig, wenn man es wahrnehmen will. Vielleicht mal nachdenken. Die nächsten Tage in Chemnitz werden viele Menschen gegen Rassismus zu Veranstaltungen und auf die Straßen bringen. Organisationen werden sich dem Thema kämpferisch widmen. Ist es nicht längst mehr als eine moralisch zu stellende Frage, eine Frage der Moral oder nicht doch eine gesellschaftlich-politische Frage, die auch als solche zustellen ist ?
Roland Winkler
12.03.2019
BILD dir deine Meinung, oder lerne selbst denken ....
Linkes Ufer
- Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
wenn mediale Botschaften an Leser und Zuhörer schwer glaubhaft zu machen sind, dann werden sie gern für dumm verkauft. Es ist schlicht eine Zumutung, wenn mündigen Nach-richtenkonsumenten flapsig erklärt wird, die Probleme der Zeit seien zu komplex für einfache Wahrheiten. Mit Sprüchen dieser Art wird gern alles abgetan, was heute an himmelschreien-den unsozialen, undemokratischen und friedensbedrohenden Tatsachen um sich greift.
Onlinenachrichten entledigen sich z.B. auf diese Art vom Mietwucher, erklären solches als unvermeidlich, wozu es keines Philosophen bedürfe. Welche Ignoranz gehört dazu, sogar Menschenrechte, wozu Wohnen oder Gesundheit, Pflege, Alterssicherung, Löhne die zum Leben reichen müssen, zu zählen sind, so abzutun. Es ist rein gar nichts komplex, undurch-schaubar oder vom einfachen Menschen nicht zu verstehen. Es ist eine der simpelsten Wahrheiten, wenn etwas dem Markt und Profit unterworfen wird, wenn Menschenrechte profitabel sein müssen, wenn Staat und Wirtschaft Hand in Hand „Rahmenbedingungen“ für immer maximalere Verwertung, Profitabilität sichern wollen, dann ist dem Wucher und der Spekulation Tür und Tor geöffnet. Ziemlich genau ablesbar ist diese simple, ganz unkompli-zierte Wahrheit an zahllosen skandalösen Entwicklungen im Lande, an wachsendem Reichtum bei gleichzeitiger Verarmung von Menschen, an kriminellen Machenschaften der Wirtschaft u. a.. Was ist also nicht zu verstehen für den einfachen Mann oder Frau?
Roland Winkler
12.03.2019
Linkes Ufer
- Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
als der Krieg gegen den Terror ausgerufen wurde, Deutschland sich munter einreihte, wurde jeder verlacht, angefeindet, der es als grundfalsche Antwort sah oder gar das vorhersah, was seit Jahren als Folge und Wirkung zu uns kommt. Prophetisches hat das ebenso wenig wie Verschwörerisches. Es gehört dazu nur ein wenig politisches Wissen mit Menschenverstand gepaart. Das scheint große Mangelware im Lande der Dichter und Denker, das eher zum Lande des Wahnsinns mutiert, wenn wir uns in Politik und Wirtschaft umsehen. Dabei hat es mit Wahnsinn nichts zu tun. Es hat nur mit Interessen-, Macht-, Weltherrschaftspolitik zu tun, die hinreichend historisch belegt ist.
Seit Wochen ergeht das Geschrei um zurückkehrende IS-Kämpfer. Mit Entsendung von Rüstung, Waffen, Soldaten und Kämpfern, die gegen den IS kämpfen wollten, hat das Land kaum ein Problem. Was sind denn die Rückkehrer nun? An sich wird doch sehr genau zwischen den Guten und Bösen unterschieden. Sind es nun die Helden oder die bösen Islamisten und Terroristen? Wir haben zahllose „Auf-und Erklärer“, nur dazu ist weitgehend Stille. Was soll nun mit den Kämpfern gemacht werden. Haben sie nicht gegen den Assad gekämpft, dann gehörte ihnen doch das Verdienstkreuz, oder? Haben sie etwa auf der Seite Assads u.a. Bösewichte gekämpft, warum nicht Abschiebung und Aberkennung von Staatsbürgerschaft? Mit Hilfe-und Asylsuchenden sind wir einfallsreicher und prinzipieller.
Roland Winkler
03.03.2019
Der unsägliche Polit-Talk bei Meischberger am 27.Febr. war einmal mehr eine "Lehrstunde" zu dieser Marktwirtschaft.
An Dummheit, Zynismus, Menschenverachtung und Demagogie kaum zu überbieten.
Es wurde sich "Sorgen gemacht" um Lebensmittelüberfluß, - vernichtung und zu teuren Umweltschutz. Dabei immer die Interessen der Konzerne ausgeblendet.
Brief von Roland Winkler an die Redaktion Maischberger
03.03.2019
Zur Berichterstattung des "Mitteldeutschen öffentlich rechtlichen Rundfunk" über die Ereignisse in Venezuele hat Silke Albert ihren Eindruck und Standpunkt in einem Brief an den Sender dargelegt.
27.02.2019
Die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, selbstverständlich nicht ohne den Zusatz „auf der Grundlage westlicher Wertevorstellungen“ (was immer man sich auch darunter vorstellen möge) erinnert mich, wenn es um den Umgang in der Parteienlandschaft geht, wo es im medialen Sprachgebrauch nur „etablierte Volksparteien“ gibt, an die in dieser Bundesrepublik geltende Straßenverkehrsordnung: § 8 Vorfahrt (1) An Kreuzungen und Einmündungen hat die Vorfahrt, wer von rechts kommt ….
(Ich, HK, kann mir dieses Vorwort zur Zuschrift von Roland Winkler nicht verkneifen)
SPD im Aufwind
Sehr geehrte Damen und Herren,
einige vage Versprechungen der SPD – Führung und schon geht es wieder aufwärts in den Umfragen. Wer denkt dabei eigentlich darüber nach, wie einfach und simpel Demokratie funktionieren kann und das schon immer. Das Wählervolk ist schnell versöhnbar. Seine Alter-nativen sind freilich auch nicht sehr alternativ. Das dem so ist, dafür sorgt die Politik schon in gemeinsamen Interesse der Volksparteien, die das gern sein wollen, sich dem Wähler als solche anbieten. Wähler, die sich nach links oder rechts orientieren, die werden erst einmal allesamt extremistisch eingeordnet. Das schreckt Wähler ab und funktioniert auch bestens.
Gegen links reicht es Mauer, Stasi, Kommunismus und einige „Zeitzeugen“ aufzubieten, das Menschenrechtsthema an der DDR medial fast täglich über alle Kanäle zu senden und kein „Demokrat“ wird links alternativ auch nur wünschen. Was als links noch existent und in Parlamenten vertreten ist, ist weitgehendst verblasst, angekommen, naive Sozialromantiker, die wie SPD oder auch Grüne die bestehende Gesellschaft erträglicher machen und verbessern wollen. Überzeugend scheint es nie richtig anzukommen und nur temporär Ausschläge über kurz oder lang zu erzielen. Ansonsten in Prozentsätzen dahinzutümpeln, die mal für ersehntes Mitregieren reichen, notwendig und gebraucht werden. Viele Jahrzehnte hat das eine wesentliche Einheitspolitik und seit Schröder radikale gemeinsame antisoziale Politik ausgemacht.
Was wurde und wird SPD dafür gelobt und gefeiert. Bis ganz nach rechts besteht dazu Einigkeit. Die Gefahr und Feind links wird immer zum großen Gespenst für das Volk gemacht. Gegen rechten Extremismus ertönen auch warnende Stimmen. Der Weg der rechtesten Rechten mit allem Nazivokabular hör-wie sichtbar bis in die Parlamente, das ging allerdings wesentlich reibungsloser, verständnisvoller, demokratischer als es je einer Linken geschah.
Die Konservativen haben auch schnell verstanden und reagiert sich den Rufen für Volk, Vaterland, Heimat und Bedrohungen der Übervolkung usw. gelehrig zu geben. Welcher scheinbare Linksextremismus vermochte es so schnell in der Gesellschaft Akzeptanz zu finden? Wer wollte nicht wahrnehmen wie seit vielen Jahren politische Stimmen die Themen anheizen und Stichworte geben, die die Alternativen hervorgebracht haben. Es wird noch spannend. Die Versprechen der SPD werden wohl kaum mehr als ein trügerisches Lüftchen bleiben.
Roland Winkler
17.02.2019
- Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
wer erinnert sich, dass am 12.Februar 1979 – vor sage und schreibe 40 Jahren – hat die erste Welt-Klima-Konferenz stattgefunden. Thema war die Beeinflussung des Klimas durch die menschliche Zivilisation. Die wirklich interessante Frage, die uns eine seither rasant wissenschaftliche Leistungen hervorgebrachte Gesellschaft und ihre Eliten, nicht annähernd hinreichend, weder als überzeugende Orientierung oder gesicherte Erkenntnis beantworten will oder kann: Welche nennenswerten, dem Fortschritt von Wissenschaft, Technik und Technologie, der real bestehenden gesellschaftlichen Notwendigkeit, den Lebensinteressen der Menschheit, ihrer Existenz und Zukunft adäquaten Ergebnisse, Leistungen und Fortschritte stehen in der Bilanz? Was wir seit Jahrzehnten erleben, was gerade einem Tollhaus der Beliebigkeit der Interessens- Kämpfe gleicht, Verunsicherung, Verharmlosung, auch Profilierungssucht, politische Desorientierung und Benutzung bis zu Volksverdummung, das könnte an kaum einem anderem Thema sichtbarer werden. Politik und Lobbyverbände entfalten eine ekelerregende Emotionalisierungen, moralisierende Kampagne nach der anderen.
Stimmungsmache bestimmt jede sachliche, wahrheitsgemäße, realitätsnahe Auseinandersetzung im dahinter verborgenen Interesse von Konzern- und Profitinteressen, die ihrerseits auf dem Rücken der Bevölkerung, Gesellschaft und elementaren Lebensinteressen ausgetragen werden. Hören wir uns mit Verstand , fern „gesunden Menschenverstands“ eines Minister Scheuer, die Argumentationen an, so kann nur die Erkenntnis entstehen; diese Gesellschaft muss am Ende sein, bei derartiger Dummheit, Dreistigkeit, Verleugnung und blindwütiger Nichtwahrnehmung von existentiellen Lebensinteressen vor privaten Einzel- und Konzerninteressen, vor selbstvernichtender Jagd nach unaufhaltsam wachsenden Profitraten, nach Wachstum , was die Mehrheit der Menschheit niemals braucht, was sie ihrer Selbstvernichtung näher bringt. Alle Demokratie und Freiheitsgesänge wären längst daran zu messen, dabei sollen sie nur ablenkende Funktion wahrnehmen, selbst atomare Kriege uns wieder führbar und gewinnbar weismachen. Was ist an dieser Gesellschaft noch das Menschliche und welch weitestsichtige Entscheidung jeden Bürger mit einem Diesel aus der Stadt Stuttgart zu verbannen, der sich zum Wohle der Autoindustrie den Neuen nicht leisten kann, der auf sein Gefährt angewiesen ist. Eine grüne Kretzschmann- Entscheidung, wie auch Stuttgart 21 für sich steht.
Roland Winkler
06.02.2019
Die Tageszeitung "Neues Deutschland" veröffentlichte unter dem Titel "Der Vertrag fällt" eine Meldung zu den aktuellen Geschehen rund um den INF-Vertrag.
Bezugnehmen auf diese Ereignisse, dazu die Meinung und seine Frage " ... nur der Vertrag" von Roland Winkler aus Aue.
Passend, wie bestellt, zu den von mir eingestellten Betrag
03.02.2019
Liebe Mitstreiter*innen,
die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit, ist u.a. Mitinitiator der „Münchner Friedenskonferenz“. Eine Initiative, bemüht, eine breite Allianz für den Frieden zu schaffen. Weltweiten Frieden mit Hinblick auf den Fortbestand unserer Mutter Erde. Dem hat sich die darin organisierte, naturwissenschaftlich orientierte Intelligenz verschrieben.
Diese Initiative formuliert das so einfach und überzeugend, dass man sich der inneren Logik nicht entziehen kann, ohne Partei zu ergreifen. Partei ergreifen für den Frieden auf dieser, für diese, unserere Welt. Dazu muss man nicht „linksorientiert“ oder Kommunist sein, man muss nur diese, unsere Welt lieben und erhalten wollen, liebenswert und lebenswert.
Ich habe den aktuellen Newsletter der Initiative in unser LU eingestellt, damit er noch mehr Menschen erreicht. Menschen, die infolge ihres höheren naturwissenschaftlichen Bildungsniveaus, diese doch simple Logik „dass nur der Frieden und damit der Verzicht auf Rüstung und Atomwaffen, auf nukleare Abschreckung, resultierend aus den geopolitischen Interessen der jeweils politisch Herrschenden, das Überleben der Menschheit garantiert“.
Ich weiß, „die Hoffnung g stirbt zuletzt“, und „steter Tropfen höhlt den Stein“. Aber wer, wenn nicht wir, wird mit dazu betragen. Ich wünsche mir, dass es noch viele werden, die diese einfachen Zusammenhänge begreifen.
Die hochqualifizierten, naturwissenschaftlich gebildeten Führungskräfte unserer führenden Partei, besonders unsere kleine blonde Friedenstaube Frau Dr. med. Ursula von der Leyen (amtierende Kriegsministerin der Bundesrepublik Deutschland) oder unsere verehrte Bundeskanzlerin Frau Dr. rer. nat. Angela Merkel werden meine einfachen Sätze sicherlich nicht lesen, obwohl oder wenn doch den Newsletter, sie werden es nicht verstehen, erfassen ja, aber „VERSTEHEN“ nicht. Denn ihre Logik ist eine Andere. Es ist nicht die Logik der ehrwürdigen deutschen Philosophen und Naturwissenschaftler, es ist die brutale Logik des modernen, inzwischen die weltumspannenden Gottes „Mammon“, die Logik der Banken und Konzerne. Dieser Gott hat sie an die politische Macht geschoben, und dieser Gott will es, dass sie verdammt sind für ihn und seine Interessen, unser Volk zu führen, oder sollte ich besser sagen, „verführen“
So ganz neben bei noch der Hinweis, es sind Wahlen im Jahr 2019 . . .
HK
03.02.2019
- Attraktivität der Bundeswehr -
Sehr geehrte Damen und Herren,
Attraktivität der Bundeswehr, ein medial sehr gewichtiges Thema im Moment. Von zahllosen Pleiten, Pech, Pannen und Skandalen abgesehen ist es große Sorge in Politik und Wirtschaft zu einer deutschen Paradestärke, den militärischen „Fähigkeiten“, die von Ministerin, Militärs bis Parlamentariern seit langem gefordert sind. Manche lächerliche Mängelanzeigen lassen wundern, wie Deutschland seine gesamten Auslandseinsätze inzwischen bewältigen kann. Es sollen bekanntlich noch größere und mehr werden, wenn wir die Absichten vernehmen, die Feinde wachsen sehen. Deutsche militärische Größe, bekanntlich fast Ehrensache, und dann scheint die Wehrbereitschaft auch noch nicht so ausgeprägt, wie es leitkulturmäßig, vaterländisch und heimatlich verständlich gemacht wird. Optionen dafür gibt es ganz sicher, und wenn es ausländische Mitbürger sind, die neben vielen Berufen mit Mangel für die Bundeswehr im Einsatz beste Eignung schon mitbringen und wenig PTBS- gefährdet (Posttraumatische Belastungsstörung) sein könnten. Das haben sie in ihren Heimatländern schon unbehandelt hinter sich, was laut Meldung noch ein Bundeswehrproblem ist. Ist das zynisch, sarkastisch beschrieben? Oder ist es nicht eben das reale Leben im Lande für nicht wenige Menschen, für Verantwortliche und Politiker, die der Bundeswehr die Weichen zu stellen haben in die Zukunft? Was ist diese Zukunft? Wem und wozu dient der ganze Jammer-und Klage – Laden? Wohin soll er führen und wen soll das tiefes Verständnis abringen? Denken wir mal, so genau soll uns das alles nicht zum Meinungsbild gemacht werden. So weit sollen und müssen wir uns wohl wunschgemäß nicht die großen Sorgen machen. Zynismus ist es auf jedem Fall mit Blick auf die Millionen Menschen auf der Fluch, die aus Ländern flüchten in denen PTBS vergleichbar mit Schnupfen bei uns ist und die in unserem Lande als Flüchtlinge auf oft anderes Ansehen, Verständnis stoßen, nur wenige zu wissen scheinen, was deutscher Anteil an Flucht ist. Mit Zusammenhängen, mit Hegels Dialektik haben wir es bekanntlich nicht so, wollen es auch nicht so gern.
Roland Winkler
31.01.2019
- das Land mit den größten Ölreserven der Welt…
Sehr geehrte Damen und Herren,
Venezuela versetzt das Kapital der Welt in erwartungsvolle Aufregung. Ist es schon zu allem wieder bereit, nur für Frieden, Freiheit und Menschenrechte?
Wurde die „blutige Revolte“ in Venezuela nicht längst herbeigesehnt, wie Online - Nachrichten es nennen ? Zahllose blutige Revolten werden in dieser Welt fortlaufend inszeniert, nicht alle finden die Aufmerksamkeit unserer Öffentlichkeit wie im Falle Venezuelas. Die Begeisterung hält sich noch etwas in Grenzen zu dem Putsch. Über Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, legitime und gewählte Regierung in dem Lande, darüber ist kaum zu lesen. Die gängige Praxis der Regimewechsel findet Fortsetzung.
Sie wird weiter mit Erfolg fortgesetzt überall dort, wo der „Weltgemeinschaft“, den Herren von Macht und Kapital Regierungen und Völker im Wege sind, die ihre eignen Interessen verfolgen, sich nicht unterordnen wollen und vor allem ihr Land nicht ausbeuten und aus- plündern lassen wollen. In solchen Fällen finden sich immer Politiker von außen, die jede willige und bereite Opposition in den Ländern unterstützen, fördern und gegen jedes Völker-recht anerkennen. Wer von dem Land mit den größten Ölreserven schreibt, muss nicht mehr viel zu Interessen sagen, zu gierigen Klauen von außen. Es ist meist leicht die Unzufrieden-heit in solchen Ländern auszunutzen, anzuheizen, wenn ein junger Staat nicht schnell genug den Wohlstand aller bedienen kann. Das lässt sich bekanntlich von außen auch gut inszenieren.
Heuchelei, Tränen ,gespieltes Mitleid mit dem Volk wird schnell zu Ende sein. Wie die ganz große Freiheit, Demokratie und Wohlstand kommen wird , wie friedlich es zugehen wird, das wird einmal mehr das Volk erfahren und durchleben müssen. In Davos sprach die Kanzlerin von der neuen Weltordnung und sie weiß wie sie gestaltet werden soll.
Roland Winkler
29.01.2017
Gesetz der Angst nennt Junge Welt das Hartz-System
Liebe GenossenInnen,
100 Jahre Novemberrevolution und KPD hat auch mit SPD-Tradition bis in unsere Tage zu tun. Von Entschuldigungen ist nichts zu hören , niemand fordert es, im Gegenteil.
„Gesetz der Angst“, der Entmenschlichung, Menschenverachtung, der Plattform des Hohnes, Spottes, diffamierenden Vorführung von Menschen, die dieser Kapitalismus ausgrenzt.
Mit dem Hartz- und Sanktionsthema, was verlogen von einer SPD-Elite in den Slogan vom Fördern und Fordern nichts anderes als Stimmung und Angst erzeugt . . . . weiterlesen
18.01.2019
Schaper / Feiks: SPD verteidigt die Hartz IV-Sanktionen weiter – die helfen den Betroffenen aber nicht
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat anlässlich der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts die Sanktionen gegen Hartz IV-Betroffene verteidigt. Leistungskürzungen seien auch im Interesse der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Dazu erklären die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper, und ihre Fraktionskollegin Antje Feiks, die auch Vorsitzende der sächsischen LINKEN ist:
Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass die Äußerungen aus der SPD-Spitze, man wolle Hartz IV grundsätzlich in Frage stellen oder gar überwinden, nur leere Ankündigungen sind. Ein wichtiger erster Schritt wäre die Abschaffung des Sanktionsregimes. Denn es stellt die Betroffenen unter Generalverdacht, kann sie unter das Existenzminimum drücken und sogar die Wohnung kosten. Der Bundesarbeitsminister aber verteidigt es grundsätzlich. Und Sachsens SPD stimmte erst im Dezember im Landtag gegen einen Auftrag an die Regierung, für eine Aussetzung der Sanktionen einzutreten (Drucksache 6/15521).
Sanktionen helfen den Betroffenen nicht dabei, Arbeit zu finden. Sie wirken eher demotivierend. Wir als LINKE bleiben dabei: Am Existenzminimum darf nicht gekürzt werden, zumal es durch den aktuellen Regelsatz gar nicht gedeckt ist. Hartz IV gehört abgeschafft und durch eine sanktionsfreie, existenzsichernde Mindestsicherung ersetzt. Denn es betrifft nicht nur erwerbslose Menschen, sondern schwebt als Drohung über allen Beschäftigten.
Kevin Reißig M.A.
Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Bürgeranliegen | stv. Pressesprecher
18.01.2019
Hartz-Sanktionen gegen die Faulen?
Sehr geehrte Damen und Herren,
sorgt sich das BVG wirklich um Hartz-Betroffene?
Was ist getan einige Sanktionen gegen Hartz-Betroffene etwas abmildern oder auszusetzen, um Betroffene nicht auf direktem Wege in Obdachlosigkeit, absolute Verarmung und Ausgrenzung zu treiben? Als großen Erfolg feiern kann das keiner.
Das eigentlich soziale Verbrechen, was Hartz samt aller Sanktionen und Behandlungen der Betroffenen betrifft ist ein Thema, was bis in die Linke überhaupt keine Rolle mehr zu spielen scheint. Immer und überall, wo medial das Thema Hartz IV und Sanktionen den Lesern und Zuhörern in verschiedensten Formen nahegebracht wird, da steht immer der perfide Hintergrund, wird immer verlogen hervorgehoben und so getan, als handele es sich ausschließlich um Menschen, die nur nicht arbeiten wollten. Die Medien verstehen es unmenschlich und geschickt genau diesen Eindruck bei der Bevölkerung zu erwecken und zu erhalten. Jeder, der will, kann jeden Tag im Gespräch mit Bürgern genau diese pauschale, verallgemeindernde Behauptung in tiefster Überzeugung zu hören bekommen. Woher nehmen die meisten wohl ihre diese Überzeugung und wer und was hat daran ein Interesse? Wenn politische Eliten des Landes Hartz seit Ein- führung feiern und das Bild dazu erhalten wollen, ist es nur zu gut zu verstehen.
Wenn aber selbst Linke, sich links oder sozial verstehende, zu den Klassen ganz unten gehör- ende das gleiche Lied singen, dann ist etwas kaputt und verkehrt. Wenn es für Linke die Arbeitslosigkeit mit allen ihren Auswüchsen angeblich gar nicht mehr gibt, die nur sozial und unmenschlichst u.a. in das Hartz-System gepresst wurde, dann ist viel Verstand verloren ge-gangen, viel Erkenntnis, viel Wahrheit, die trotz Lügen und Menschenverachtung real existieren.
Roland Winkler
18.01.2019
- wessen Europa wäre die Frage welche Roland Winkler stellt
Liebe Genossen*Innen,
in der Neujahrsansprache hat die Kanzlerin in ihrer unnachahmlich, alles und nichtssagenden Art die Werte der EU-Wertegemeinschaft beschworen. Es hieße fast Eulen nach Athen zu tragen und sprichwörtlich den Umgang mit Griechenland u.a. Mitgliedern der "Wertegemeinschaft" zu erwähnen, um die wirklichen Werte der EU zu verstehen und zu begreifen.
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15.01.2019
-LL-Demo Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren,
Herr Thierse wollte sicher Geschichte in der LVZ im Interview geraderücken, die Tausende LL-Demo-Teilnehmer zum Gedenken an Karl und Rosa wohl nie richtig verstanden haben.
Luxemburg und Liebknecht, das ist nicht die Tradition des Herrn Thierse. Es ist nicht die Tradition seiner SPD bis in unsere Tage, in Parlamenten aufzustehen und NEIN zu sagen zu Rüstung und Krieg. Rüstung und Krieg längst wieder reale lebendige deusche Tradition . Die Demo Tausender nennt er peinlich. Was ist das wirklich nicht nur Peinliche deutscher Politik mit Beteiligung einer SPD? Es waren laut Herrn Thierse nur Fehlentscheidungen, was andere Mord an aufrechten Revolutionären nennen. Die wahren Revolutionäre nach Herrn Thierse, das sind offenbar jene, die Deutschland in nicht einmal 30 Jahren zu dem geführt haben, was wir täglich erleben dürfen, Millionen im Lande erfahren und wo von Armut bis Krieg, sozialer Ausgrenzung und Nöten bis zu neuen Nazis in den Parlamenten und auf den Straßen, alles Realitäten sind.
Ja , die Freiheit der Andersdenkenden, war einer der großen Schlachtrufe der friedlichen Revolution, ein Wort Rosa Luxemburgs. Es hat längst ausgedient, wird nicht mehr gebaucht wie so vieles aus dem Menschenrechtskatalog der Revolutionäre und Helden von 1989. 1918 wurde nicht nur mit Liebknecht und Luxemburg anders als friedlich umgegangen, wie Herr Thierse wissen sollte. Die friedliche Revolution, die nach Herrn Thierse das Ziel Rosa Luxemburgs gewesen sei, die erfüllte sich erst unter einer DDR-Regierung, die friedlich hinweggefegt wurde. Wie war es 1918, wie wäre es heute , wieviele Revolutionen erlebten ein friedliches Abtreten Herrschender?
Tausende Menschen unterschiedlichster politischer Ansichten, die sich an den Mord zweier Revolutionäre ehrend wie mahnend erinnern, die zählen für Herrn Thierse nicht, deren Denken und Meinung gilt nichts, nur verlogen meint er. Er müßte sich eigentlich bestens in der Geschichte seiner Partei auskennen, von den Noskes und Scheidemann bis zu denen von heute, die für Hartz bis Kriegsbeteiligungen stehen uvm.. Sozialismus oder Barabarei – auch ein Wort Rosa Luxemnburgs, was es allein schon verdiente, dass eigentlich Millionen in diesem Lande der beiden gedenken.
Wieviel Barbarei erleben wir tagtäglich? Wie steht es um zahllose Menschenrechte um täglich im Mittelmeer und an Grenzen der EU umkommende Menschen? Alles nichts mit SPD-Politik zu tun?
Alles nichts zu tun mit den schon 1918 großen Koalitionen des Verderbens, wovon die neu errichteten Mauern des alten Herrscherschlosses künden könnten? Alls das ist mit peinlich nicht zu bescheiben, Herr Thierse ! Am 12. Januar im Rahmen der LL-Konferenz sprach das SPD-Mitglied Otto Köhler und hob sein Mitgliedsbuch in die Höhe. Er gab einen Abriß deutscher Geschichte der letzten 100 Jahre, die jedem SPD- Mann und – Frau zugänglich gemacht werden sollten.
Roland Winkler
14.01.2019
Linkes Ufer fest in Hand und Kopf halten
Eine Meinung darüber, "wie, von wen und warum Meinungen gemacht" werden.
07.12.2018
Wenn Egoismus die Feder führt hat die Jugend keine Chance
Der Digitalpakt droht im Bundesrat zu scheitern, weil Ministerpräsidenten in sechs Bundesländern unseren Kindern und Enkeln mit ihrer Starrköpfigkeit und ländlichen Unbedarftheit den Zugang zu modernen „Bildungsutensilien“ verweigern wollen. Die verantwortlichen Politiker haben wohl die Glocke nicht schlagen gehört, die das Zeitalter der Digitalisierung eingeläutet hat und verschanzen sich engstirnig hinter der angeblichen Gefährdung des Förderalismus. Sie fürchten um den Verlust ihres Einflusses im Ländle. Da geht ihnen die Zukunftsicherung einer bundesweit gut ausgebildeten Jugend glatt am A...vorbei. Auch scheint ihnen, in ihrer Selbtsverliebtheit und im Gegensatz zu ihren Wahlaussagen, die Sicherung des Standortes Deutschland völlig egal zu sein. Verlogener kann Politik kaum sein und der sächsische Ministerpräsident bläst dabei kräftig mit ins erzkonservative politische Horn. Von wegen, schlaue Sachsen. Dieser egoistischen Zustand muss im Interesse einer soliden, zukunftsorientierten und einheitlichn Bildung in der Bundesrepublik nunmehr endlich überwunden werden. Ein drängender politischer Anspruch sowie parteiübergreifende Herausforderung, auch und vor allem für die Koalition von CDU/CSU und SPD in Berlin.
Raimon Brete
05.12.2018
Diesen Text habe ich in einem anderen Zusammenhang geschrieben, aber paßt zu 129 bei Aktuell vom 30.11. wie "die linke Faust auf das rechte Auge"
Guten Abend liebe Mitstreiter,
da mein Kurzzeitgedächtnis nicht mehr das Beste ist und mein Langzeitgedächtnis mich an Lenin erinnert hat, antworte ich auch ganz schnell. Meinen altersschwachen Geist habe ich erst einmal außen vor gelassen, ich kann es halt nicht besser als Lenin. Der hat sich vor 100 Jahren hinreißen lassen zum Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus seine Gedanken niederzuschreiben, Gedanken, den nicht hinzuzufügen ist und die aktueller denn je sind:
Würde eine möglichst kurze Definition des Imperialismus verlangt, so müßte man sagen, daß der Imperialismus das monopolistische Stadium des Kapitalismus ist. Eine solche Definition enthielte die Hauptsache, denn auf der einen Seite ist das Finanzkapital das Bankkapital einiger weniger monopolistischer Großbanken, das mit dem Kapital monopolistischer Industriellenverbände verschmolzen ist, und auf der anderen Seite ist die Aufteilung der Welt der Übergang von einer Kolonialpolitik, die sich ungehindert auf noch von keiner kapitalistischen Macht eroberte Gebiete ausdehnt, zu einer Kolonialpolitik der monopolistischen Beherrschung des Territoriums der restlos aufgeteilten Erde.
„Der Rentnerstaat ist der Staat des parasitären, verfaulenden Kapitalismus, und dieser Umstand muß sich unbedingt in allen sozialpolitischen Verhältnissen der betreffenden Länder im allgemeinen wie auch in den zwei Hauptströmungen der Arbeiterbewegung im besonderen widerspiegeln"
„Der Imperialismus, der die Aufteilung der Welt... bedeutet, der monopolistisch hohe Profite für eine Handvoll der reichsten Länder bedeutet, schafft die ökonomische Möglichkeit zur Bestechung der Oberschichten des Proletariats und nährt, formt und festigt dadurch den Opportunismus"
Wer es dann nachlesen will: http://www.marxists.org/deutsch/archiv/lenin/1917/imp/index.htm
Mit schnellen Grüßen und einem zünftigen Glück Auf ( # aufstehen, das Kreuz gerade und den aufrechten Gang. Das ist für uns nicht neu, das haben wir gelernt, wir haben uns nicht gebeugt und werden es nicht tun)
Heinz Krummey
30.11.2018
Lesermeinung für Linkes Ufer
- zu Pressemitteilung zur Rede Martin Kohlmanns am 9.11.18
Sehr geehrte Damen und Herren,
Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens von Chemnitz, der Bewegung Aufstehen gegen Rassismus, der Jüdischen Gemeinde, des Bündnis Chemnitz Nazifrei und Politiker der Partei Die Linke und Bündnis 90/ Grüne widersprechen in Pressemitteilung dem Aufruf Kohlmanns, der als Aufruf zu bewaffneter Gewalt zu verstehen ist. Der Zynismus im Gedenken und Benutzung der Pogrome der Nazis 1938 vor 100 Jahren ist verbrecherisch. Kann und wird es diese Gesellschaft, ihr Rechts-Staat, Demokratie und Machtapparat dabei belassen, dass sich antifaschistisch besorgte Bürger dem widersprechen?
Wird es wirklich nicht immer himmelschreiender, deutlicher und nicht zu übersehen oder zu überhören - wer von Kapitalismus nicht reden will, der sollte zu Nazis, Rassisten besser schweigen. ?? Was muss noch geschehen, welche Einsichten werden noch gebraucht um zu erkennen, es ist mit Appellen an Moral und Vernunft längst nicht mehr Einhalt zu gebieten. Rassismus, Nazis, Nazi-Ideologie hat Wurzeln, Hintergründe und Ursachen, hat Nährboden tagtäglich in der Politik von heute und nicht von gestern. Einvernehmlich in der Politik, einvernehmlich mit Parteien angeführter Politiker und deren Parteien sind Gesetze gegen Antisemitismus neu verfasst und erweitert worden, die es u.a. erst möglich machen und geradezu provozieren, wie die Kohlmanns und Co Wahrheiten, Tatsachen umzukehren vermögen. Wer mit geduldet und zugestimmt hat, dass Antisemitismus „neu“ definiert wurde, erweitert wurde und jede legitime Kritik an einem Staate Israel, dessen heutiger Politik als Antisemitismus brandmarkt, der muss sich wahrlich nicht wundern. Wer eindeutige Begriffe bewusst vermischt, der verfolgten Absichten. Die Folgen liegen sprichwörtlich auf der Straße.
Staat und diese Demokratie hat zugelassen, dass am 9. November auch in anderen Städten Nazis aufmarschieren durften, alles verbreiten, zeigen und brüllen dürfen, was Volksverhetzung ist, was lt. GG Art. 139 bis heute noch unter Verbot steht. Warum nicht dort und da endlich beginnen und Einhalt gebieten? Warum nicht dort auch in den Parlamenten, politischen Parteien wirklich aufstehen, laut nein sagen, nicht zustimmen, die Ursachen bei Namen nennen?
Eine Sekunde mal vorstellen, wenn Aufrufe nach Art Kohlmanns aus irgendeiner linken Ecke kämen. Was wäre dann unverzüglich auf dem Plan? Warum ist dem so? Warum macht sich dazu niemand Gedanken?
Ja, es muss gemeinsam etwas geschehen gegen fortschreitende Faschisierung im Lande, gemeinsam auch bei unterschiedlichen Ansichten, aber moralisierende Empörung hat bis jetzt nichts, rein gar nichts aufgehalten. Im Gegenteil, nur Hohn und Spott erzeugt, aufgemuntert zu weiteren Eskalationen.
Was heute noch als Meinung gilt, was unter freiheitlich-demokratischer Meinung von Nazis aller Art geduldet wird, das ist keine Meinung, ist Verbrechen, führt in größte Verbrechen und das hat es schon einmal gegeben mit Duldung des Staates. Gelernt nichts.
Also, was tun, was tun außer formale, verbale Entrüstung? Wer muss mittun, wirklich aufstehen aus Politik und Staat? Wie jämmerlich ist das oftmalige Spiel, wo Verantwortung hin und her geschoben wird, einer sich hinter dem anderen versteckt, auf den anderen zeigt und letztlich alles unter Freiheit und Demokratie abtun will?
Roland Winkler, Aue
18.10.2018
- Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
ein fremdenfeindliches Motiv könne nicht ausgeschlossen werden, so die gängige Leseart, wenn Anschläge auf Ausländer oder deren Geschäfte und Lokale erfolgen. Nicht immer und in allen Fällen von Terror wird verhalten reagiert und zudem keine Wellen des Volkszorns entfacht, kein Ruf zur Verteidigung seiner Mitbürger ist hörbar. In Chemnitz ist nicht für Ruhe und Sicherheit gesorgt worden. Letzte Woche wird Feuer in einem ausländischen Lokal gelegt.in alle Richtungen wird ermittelt, heißt es standardgemäß. Wer sagt denn es kommt von rechts oder sei rassistisch. Wenn irgend möglich soll und darf es das auch nicht sein.
NSU-Opfer vor Jahren in Köln können bis heute ihr Lied davon singen. Allein im September wird ein persisches , ein jüdisches und dieser Tage ein türkisches Restaurant Ziel von Anschlägen. Nicht einmal ein Antisemitismus – Schrei ertönt, wo doch erst das Gesetz dafür erging. „Hau ab aus Deutschland, du Judensau“ sei ertönt. Da sollten doch deutlichere Worte und Forderungen auch von einem Bundestagsabgeordneten von Die Linke zu erwarten sein.
Darf da nicht allen Heuchlern, Ahnungslosen und Leugnern in der sächsischen Regierung die Frage immer wieder gestellt werden, wie sie es mit Rassismus , braunem Sumpf und ihrer Verantwortung dafür sehen? Dürfte den Gewalttätern und Brandstiftern nicht auch einmal höchstamtlich zu verstehen gegeben werden, was Antisemitismus bedeutet, heißt und einschließt? Semiten sind nicht nur Juden, Semiten sind Araber, Nordafrikaner u.a. Völker in Nahost. Für wen gilt der Straftatbestand. Nur wenn Juden betroffen sind, nur wenn Islamisten zu vermuten sind? Warum nicht etwas mehr Klarheit. Wer wenn nicht Regierende, wenn nicht Bürgerliche und Linke, die Chor der Dummen etwas Wahrheit einhauchen.
Roland Winkler, Aue
20.10.2018
Bernd Riexinger und sein gerade erschienenes Buch „Neue Klassenpolitik“. Eine Buchbesprechung.
16.10.2018
prekäre Arbeitswelt
Liebe Freunde*innen,
von der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, S. Zimmermann, hören und lesen wir häufig ernüchternde Berichte und Analysen zu dem, was Arbeitsmarkt genannt wird. Eigentlich sollte gelegentlich erwähnt werden, es beschreibt die Menschenmarktverwertung in diesem Lande. Regierungs-und Kapitalfraktionen, deren mediale Lautsprecher, verkünden regelmäßig Erfolgsbilanzen, feiern Vollbeschäftigung und damit einen Kapitalismus, der Arbeitslosigkeit nicht mehr kenne. Dank SPD, Schröder und Hartz wurde mit genialem Streich der äußere Schein dazu geschaffen. Nach dem Erfolgsprinzip, die im Dunklen sieht man nicht, ist neben verdeckter Arbeitslosigkeit zugleich Prekarisierung der Arbeit, Lohndumping, Jobberei bis Tagelöhnerei, Arbeitszwang, menschenunwürdige Arbeit und Entsolidarisierung der Lohnabhängigen samt aller Ausgegrenzten und Bedürftigen gelungen. Die Kapitalklasse hat es geschafft ihr sozial brisantestes Thema – Arbeits-und Erwerbslosigkeit auf die Klasse der Betroffenen zu entsorgen. Die Zusammenlegung der Formen sozialer Leistungen, massive Kürzungen und Regulierung der Ansprüche nach unten, der Straf-und Zwangsmechanismus, demotivierenden und entwürdigenden Anreize, Leistungen in Wechselwirkung mit den Mini-und Hungerlöhnen, mit Rahmenbedingungen der Arbeit, die unzumutbar sind, das macht es leicht mittels Diffamierung und Demagogie Millionen im Lande schuldig erscheinen zu lassen ihnen die Schuld für ihr miserables Leben und Arbeiten selbst anzulasten. Das wiederum gibt den Herrschenden die Möglichkeit, oft noch unter Beifall der Bevölkerung, die Zwangs-und Disziplinierungsmechanismen zu perfektionieren.
Das heute permanent gefeierte Jobwunder mit den scheinbar überzeugenden Erfolgszahlen, dieses sollte mit ebensolcher Bilanz und Regelmäßigkeit von Gewerkschaften und Links-fraktion der Bilanz von Kapital und Regierung gegenübergestellt werden, mit vergleichbarer Statistik, Aussagekraft und Entwicklung, wovon längst Mehrheiten im Lande ein Lied singen können. Es sollte sich machen lassen das ebenso anschaulich zu machen in Analyse und Entwicklung.
Roland Winkler
04.10.2018
Gefunden in "Freie Presse" Chemnitz am 26.09.2018
Leserzuschrift
Nur ein weiteres Beispiel
Was ist nur aus Deutschland geworden? Wer geglaubt hat, das Gemau-
schel bei der Aufarbeitung des Dieselskandals ist nicht mehr zu toppen, hat sich geirrt. Es geht in voller Breite so weiter. Der Fall Maaßen ist ein weiteres Beispiel. Das Schlimmste aber ist, dass die Befindlichkeiten
der Menschen keine Rolle mehr spielen. Nach dem Motto „Uns geht
es gut“ hat sich das Regierungslager vom Rest der Bevölkerung abgekop-
pelt. Die negativen Auswirkungen auf eine breite Schicht mit Wirkung auf das soziale Gefälle und den entsprechenden Folgen werden von Jahr zu Jahr größer und deutlicher: Agenda 2010, Abkopplung der Bevölkerungs-mehrheit vom wachsenden Reichtum des Landes, Einsparungen statt Investitionen bei den tragenden Säulen der Gesellschaft wie Sicherheit, Bildung, Gesundheitswesen, Pflege, eine Finanz- und Zinspolitik zu Lasten der Kleinsparer, eine Wohnungspolitik, die bezahlbare Wohnungen für viele nicht mehr hergibt, und eine Außenpolitik, die mehr den Interessen der Waf-
fenindustrie als den Interessen und der Sicherheit der Menschen dient.
Dietmar Sobottka, Chemnitz
Lesermeinung
- Sturm im Wasserglas
Sehr geehrte Damen und Herren,
was mutet Politik ihren Bürgern und Wählern eigentlich an Tiefgang noch zu. Über Tage ein Machtkampf (-krampf) um ein Persönchen und Pöstchen der das Land bewegt. SPD wird sicher eine gewaltige Durchsetzungskraft und Sieg reklamieren. Mehr als ein Aufstand der Zwerge war es nicht. Im Gegenteil, was ist rausgekommen, wo haben Seehofer, Maaßen und Co wirklich einlenken müssen? Im Ergebnis des unwürdigen Polittheaters dürfte sich Seehofer bis Maaßen bei den Patrioten der braunen Front und ihrem brüllenden Fußvolk noch als Helden in deren Sinne empfohlen haben. Und was geht von den Merkels bis zu Grünen, Linken u.a. noch aus? In welche Zukunft darf "wir sind das Volk" nun schauen und mit wachsender Sicherheit daran glauben? Ob das auch wieder alle gewollt haben oder keiner eine Vorstellung von dem hat in welchen Hafen das Land steuert? Wie lange und wie viele patriotische Demos braucht es noch, wie viele Ausländer raus- Brüllerei und Jagden, die es nicht gegeben hat, bis die Regierenden das Feld räumen und es den Patrioten überlassen, die gar nichts mehr zu tun müssen? Und gewusst haben will bestimmt auch keiner mehr etwas. Feine, tolle Demokratie, die Jahrzehnte gefeiert wird.
Warum will und kann die SPD die Koalition nicht sprengen? Ganz einfach. Neuwahlen würden eine SPD nicht mehr auf Regierungsbänken sehen. Sorge der SPD ist nicht etwa der zu erwartende totale braune Sieg, sondern ihr Verlust an Posten und Teilhabe an der Macht.
Bei dieser Verkommenheit noch das Wort Demokratie, Verantwortung usw. überhaupt noch in den Mund zu nehmen ist an Dreistigkeit unüberbietbar.
Roland Winkler
26.09.2018
Linkes Ufer
Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
65.000 Demokraten in Chemnitz , heißt es. Haben sie wirklich gezeigt, dass sie mehr sind und gar Marx auch erfreut gewesen wäre, wie bei verdiPublik zu lesen ? Seine Analyse wäre sicher etwas weniger euphorisch, tiefgründiger und vor allem erkenntnisreicher ausgefallen. Unter den vielen Demokraten wären ihm sicher auch alle jene aufgefallen, die Chemnitzer Umtriebe, braunen Sumpf seit seiner Entstehung, seit den ersten Anzeichen und Menschenjagden in vielen anderen Städten und Orten des Landes , mit kaum mehr als gespieltem Entsetzen, Empörung, Heuchelei und Ausdruck „besorgter Bürger“ verstanden haben wollen. Welche von den Demokraten der besten Demokratie, die Deutschland angeblich je hatte hat sich Gedanken darüber gemacht, wie solche Demokratie zu dem führen kann, konnte oder mußte, was heute schon Selbstverständlichkeit in diesem Lande ist, was gar als schützenswert gilt, was von höchster Politik geleugnet wird und kleingeredet wird? Welche der Demokraten haben die gesamte Entwicklung begkeitet und politisch mitgetragen? Welche demokratische Figur gibt die Politik , die Parteien im Lande ab, die der beste Nährboden für das ist, was heute braune Ausgeburten hervorbringt und täglich in Höchststimmung bringt? Jetz die vermeintliche Mehrheit Demokraten hinter sich zu wähnen, sich hinter und unter ehrlich über faschistische Entwicklungen besorgte Bürger zu begeben, sich vor und über sie zu stellen, das ist die nächste Verlogenheit und Heuchelei.Bringen Gewerkschaften und Demokraten in diesem Deutschland nicht mehr mit klarem Willen, Absichten und Forderungen auf die Straßen um ein nahendes Wesen von 1933 zu verhindern? Wie demokratisch kann das gehen, wo AfD-Demokraten längst die Parlamente besetzt haben? Wie demokratisch darf im Rechtsstaat dagegen vorgegangen werden? Was leistet die demokratie überhaupt noch, wohin führt sie? Entscheiden die großen Zahlen oder doch eher gelähmte, unfähige Politik, herrschende Machtverhältnisse und die tägliche Vorführung von Sündenböcken zur Hebung der Volksstimmung?
Roland Winkler, Aue
22.09.2018
„Rasanter Anstieg beim Kindergeld alarmiert Städte“- die Schlagzeile flutet Medien, Blätter und Nachrichten. Fast täglich erreichen Leser und Hörer Stimmungsmeldungen dieser
perfiden Art. Es sind keine reine Lügen, Wahrheiten werden es dennoch erst wirklich, wenn man dahinter schaut. Wozu dienen solche Schlagzeilen? Welche Hintergründe, Ursachen und letztlich auch Interessen spielen dabei eine Rolle ? Warum ist das Spiel so beliebt, die Armen gegen die noch Ärmeren aufzubringen ? Warum ist „Kindergeld“ für Ausländer, angeblich massenhafter Sozialmißbrauch und Einwanderung in unsere Sozialsysteme das große Problem und nicht die Umstände, Bedingungen und Profiteure, die sich die Armut von Osteuropäern zunutze machen, daran verdienen, die eigentlichen Betrüger sind? Warum ist fast immer und nur die Rede wenn sich die Ärmsten der Armen das nötigste zum Leben legitim holen und kaum die Rede von denen ist, die im Ausland auf Kosten ärmerer Länder gigantische Profite machen, meist noch legale Betrügereien? Das wird Geschäftssinn dann genannt.
Bürgermeistern platze der Kragen ist zu lesen und die AfD punktet im Bundestag damit. Ist das etwa nicht der Stimmung dienlich, die eher erwünscht ist, weil dann von wirklichen Ursachen keiner redet. Wem nützt es also ? Die Frage, warum Staat und Gesetz, warum die gelobte Freizügigkeit, das grenzenlose Europa und die Wertegemeinschaft nicht fähig und in der Lage sein soll wirklich kriminelle Geschäftemacher herauszufinden, es zu unterbinden, den Nährboden dafür zu entziehen und nicht die letzten, ärmsten, bedürftigsten in der Kette zu kriminalisieren, dazu finden sich keine Schlagzeilen, die den deutschen Bürger vielleicht ein wenig nachdenklich machen könnten. Wo bleiben die gewaltigen Stimmen der Menschenrechtler, der Opposition, Gewerkschaften, der SPD, Grünen und selbst der Linken, die sonst lautstark jeden Knochen anbellen, der ihnen hingeworfen wird.
Roland Winkler 09.08.2018
Linkes Ufer
- ein Fall Özil? Oder?
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit Wochen wird Özil zum Aufreger gemacht. Wäre dem gleichermaßen auch ohne „Mistleistung“, die U. Hoeneß dem Spieler attestiert? Wäre die Stimmungsmache ebenso, wenn Özil die Deutschen zum Weltmeister geschossen hätte?
Welche weiteren Spieler boten "Mistleistung" außer die mit ausländischer Herkunft?
Ist es in diesem Deutschland schon so undenkbar und untolerierbar, wenn ein deutscher Staatsbürger anderer Abstammung ist, seine Heimat-und Vaterlandsgefühle etwas anders und weiter als das der deutschesten Deutschen ist? Fehlt es der Öffentlichkeit und vielen Personen dieser Öffentlichkeit an jedem Mindestmaß Verständnis, Respekt und Toleranz?
Haben die vernichtenden Kritiker des Mesuth Özil so ganz ausgeblendet, wie sie so gar keine Hemmungen haben sich mit jedem vorgeblichen Diktator, Antidemokraten, Despoten u.a. ablichten zu lassen, so es um handfeste Interessen geht, so Menschenrechte nie eine Rolle spielen? Haben so viele noch immer nicht wahrgenommen, wer uns und jedem scheinbar verbindlichst auferlegt und diktiert wen und welche Staatsmänner als Unpersonen zu sehen sind? Mit wievielen dürfte sich niemand von uns, möchte ich mich nie auf einem Foto sehen, die tagtäglich jetzt und heute Menschen, Flüchtlinge ersaufen lassen, Aufforderungen dazu tolerieren oder Geschäfte machen mit der Abschiebung, Fernhalten und Aussortierung von Menschen nach der Nützlichkeit. Ist die Politik der Erdogans, Putins u.a. so vieler anderer kritikwürdiger und verbrecherischer, die uns als solche vorgegeben werden oder vielfach auch keine Erwähnung finden? Wie sich Özil erklärt, dazu steht, das findet meinen Respekt weit mehr als die der eilfertigen, bedenkenlosen und gefallsüchtigen Scheindemokraten deutscher Prägung von Heimat-und Vaterlandsduselei. Jedem Repräsentanten eines Landes, von seinem Volk richtig oder falsch gewählt, anerkannt vom Volke, von westlichen Mächten an die Macht geputscht, befreit oder befriedet oder auch im Interesse seines Landes regierend, dem ist ein notwendiges Mindestmaß an Akzeptanz zu leisten, wie alle jene Menschen, die sich von der Herkunft mit Vertretern anderer Staaten verbunden fühlen.
Es ist immer nur der jeweilige Vertreter eines Volkes und nicht das Volk, wie auch hierzulande, wo so viele keine Hemmungen haben sich mit ausgemachten Nazis in fröhlichen Runden zu zeigen.
Gerade ein Deutscher mit türkischer Herkunft zeigt was Haltung, Stolz und Achtung ist, auch für das was Heimat und Vaterland bedeutet. Danke und Anerkennung!
Roland Winkler 23.07.2018
LINKES UFER
-Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
was hat meine Heimatstadt Dresden doch schon alles erlebt und erfahren müssen. Im Alter über die Siebzig erinnere ich mich gern an Kindheit und Jugend in und um diese schöne Heimatstadt. Die Kriegstrümmer, das Leid der Menschen und Familien, das Wiedererstehen der schönen Elbmetropole mit ihren Schlössern, Kulturstätten, dem Großen Garten uvm., alles lebt in der Erinnerung. Friedliche, freundliche Menschen mit sächsischer Lebensart sind mir in Erinnerung. Seit Jahren erleben wir Bilder un Töne aus der Stadt, die jeden mehr als befremden müßten, nicht gleichgültig lassen dürften. Und dennoch ist es so, daß größte Bevölkerungsteile Auge und Ohr verschließen vor dem, Sumpf der sich mehr und mehr breitmacht. Was ist übrig von den stolzen Menschen, die 1989 ihren Willen, ihre Meinung auf die Straßen trugen? Panorama zeigt am 19.Juli einige Bilder und Töne aus der Dresdner historischen Neustadt wo Pegida- Anhänger einem rassistischen Gebrüll und Hassgeschrei mit Losungen wie „Absaufen, Absaufen“ ihr Auge und Ohr widmen. Eine Stadt, ihre Verantwortlichen, Regierende eines christlich regierten Sachsens die duldet solch eindeutige Volksverhetzungen. Wie kann und wie soll ich und viele andere das als meine Heimat noch empfinden ohne tiefste Scham dabei zu fühlen? Man erkläre mir, wie es sein kann, daß solches im Namen besorgter Bürger geduldet werden muss? Wer erklärt, wie es vereinbar ist mit allem, was seit drei Jahrzehnten als Menschenrechte in vielerlei Form thematisiert, angeklagt und gepriesen wird? Wer erklärt wie es vereinbar ist, daß jedes kritische Wort gegenüber Israel, jede Beleidigung eines Juden, so es von Islamgläubigen geschieht, zu größter Aufregung und Bezichtigung des Antisemitismus führt, aber Formen des Rassismus wie Ausländerhass ganz unaufgeregt toleriert werden? Um politische Bildung war und ist Sachsen sehr bemüht. Wer erklärt politisch verständlich einfach nur einmal diese Verhaltensweisen zu beschriebenem Geschehen? Welche Fraktionen, Parteien und Volksvertreter haben dazu deutliche Worte und Forderungen von sich zu geben außen den üblichen Verklärungen? Das alles geschieht und geht vor sich in einer Zeit, wo uns Heimat-und Vaterlandsgefühl wieder einprägsam werden soll. Wie kann das jeder normal denkende und minimal gebildete Mensch, ein klein wenig menschlich fühlender das noch guten Gewissens als seine Heimat empfinden? Die berühmten Einzelfälle, die angeblich wenigen, die dazu gehören, die entschuldigen nichts mehr. Wer und was entschuldigt die tausenden, die Auge und Ohr verschließen samt derer, die auch für diese Rassismusform höchste Verantwortung tragen?
Roland Winkler 20.07.18
"Wie die Alten sungen, so zwitschern auch die Jungen"
- dieser alte Spruch ist aktuell nicht von der Hand zu weisen, und wer das Zwitschern lernen will, trifft auch manchmal den falschen Ton. Nur, er sollte es merken, sonst zwitschert er nicht nur daneben, sondern mit den falschen Vögeln.
Ich will ja keinen neuen Spruch erfinden, aber einfach zu bedenken geben "So wie die Jungen heute zwitschern, werden sie als Alte singen wollen".
Die Linksjugend sieht in Deutschland-Fahnen ein Symbol der Ausgrenzung von Migranten und ruft zur Zerstörung des Symbols für "WM-Nationalismus" auf. Sie fordert zum Knicken der Fahnen auf. Die Junge Union stellte Strafanzeige.
"Linke Jugend ohne Hirn?"
Liebe Genossinnen und Genossen,
fassungslos und mit völligem Unverständnis habe ich den Aufruf der Linksjugend "solid" - Deutschlandfahnen knicken - gelesen. Es ist nicht hinnehmbar, dass ein Teil der Partei DIE LINKE zur Begehung von Straftaten aufruft und damit viele Menschen völlig unnötig verprellt und vor den Kopf stößt.
Fällt den jungen Genossinnen und Genossen sonst nichts ein, außer einer billigen und unnötigen Provokation? Damit wird unsere politische Arbeit, auch die zum Wohle von Asylsuchenden/Migraten, in der Bevölkerung erheblich diskreditiert. Fahnen knicken und Asylsuchenden helfen - wie soll das zusammengehen? Wir schießen uns mit solchen Gewaltaufrufen ins politische Abseits!
Ja, wir müssen auf die Straße, aber um die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Solidarität zu führen und nicht mit prachialer Gewalt zu agieren, wenn uns etwas nicht paßt.
Wirklich linke Politik und Gewalt schließen sich aus!
Für mich haben u.a. der Tortenwurf in Magdeburg gegen Genossin Wagenknecht, gewaltätige Aktionen des sogenannten "Schwarzen Blocks" von Leipzig bis Hamburg, die hasserfüllte Rede der Genossin Breitenbach auf dem Bundesparteitag und o.g. Aufruf hat mit konstruktiver linken Politik nichts, aber auch gar nichts, gemein!
Der Parteivorstand muss sich mit dem Thema "Gewalt in der Politik" ernsthaft und tiefgründig befassen und öffentlich Stellung beziehen.
Mit herzlichen und solidarische Grüßen
Raimon Brete
Gesendet: Freitag, 22. Juni 2018 um 15:28 Uhr
Von: "DIE LINKE - Parteivorstand" <parteivorstand@die-linke.de>
An: "rbrete@gmx.de" <rbrete@gmx.de>
Betreff: AW: Standpunkt
Lieber Genosse Brete,
die Linksjugend ist ein eingetragener Verein und betrachtet sich laut Satzung als rechtlich unabhängig von der Linkspartei. Alle Aussagen, Pressemitteilungen etc. sind daher als unabhängig von der Position der Partei zu betrachten. Wir haben demnach auch keinen Einfluss auf deren Standpunkte und Veröffentlichungen.
Zusätzlich ist anzumerken, dass der in den Medien aufgegriffene Aufruf nicht von der Mehrheit der Mitglieder der Linksjugend unterstützt wird. Es gibt auch schon Gegendarstellungen von Mitgliedern, z.B. auf Facebook, die die Medien natürlich nicht interessieren https://www.facebook.com/revolutionaerelinke/posts/2129105693989948 Ich persönlich halte auch nichts von dieser Aktion und stimme Dir in Deiner Argumentation voll und ganz zu. Dennoch würde ich Dich bitten den Dialog mit der Linksjugend selbst zu suchen und ihnen Deine konstruktive Kritik ans Herz zu legen. Hier die Kontaktdaten:
linksjugend [‘solid], Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
E-Mail: info@linksjugend-solid.de Web: www.linksjugend-solid.de
Ansprechpartner*innen in der Bundesgeschäftsstelle
Bundesgeschäftsführung: Saskia Spahn und Janis Walter
030 / 24009-131 info(ät)linksjugend-solid.de
Mit solidarischen Grüßen
Karla Kutzer
Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE 23.06.2018
In einem alten sibirischen Sprichwort heißt es, "Heimat ist nicht dort wo ich die Bäume kenne, sondern da, wo die Bäume mich kennen".
Dazu eine Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
BILD geht mit Sonderausgabe in die Heimat- Offensive. Heimat- und Vaterlandsbewußtsein ist offenbar dringendst jedem Deutschen nahe zu bringen. BILD erinnert an deutsche Legenden, Taten Traditionen, Leistungen, Deutsches und der Altbundespräsident gehört selbstverständich in den Heimat- Beschwörungs- Chor. Wenigstens weiß auch BILD, wie vielfältig Heimatverständnis, - liebe, - bewußtsein sein kann. BILD weiß ebenso genau, wozu und wann immer Heimat als emotionale Medizin gebraucht wurde und wird. Wenistens fehlt nicht der Ruhrkumpel, deren Bergbautraditon, harte Arbeit bis zur letzten Schicht. Wieviele der Ruhrkumpel hatten eine weitere, andere Heimat, als Deutschland.
Da wird es mit deutschem Heimatverständnis schon schwieriger. Pfeiffkonzerte gegen einen deutschen Nationalspieler; woher kommt die Null- Toleranz? Wer schreibt jedem, der deutsch sein will und darf, was zu seiner Heimat, seinem Heimatverständnis, seinen Bindungen oder auch persönlichen Kontakten usw. gehören darf und muß? Was soll der Erdogan- Aufreger, der sich mit zahllosen deutschen Politikern zeigt, der als Verbündeter gilt und nicht annähernd als Buhmann und Diktator wie ein Putin behandelt wird? Die Gauland und Co fordern wie BILD dazu auf die deutsche Heimat zu lieben. Was ich an dieser Heimat liebe, da sollte mir überlassen werden, freiheitlich also. Ob der Beckenbauer mein verehrtes Heimatbild sein muß, da hätte ich schon Fragen. Was Gauck schon in Amtszeiten mit seinem Heimatbild an Anspruch an die deutsche Jugend verbundenn hat, das macht auch nicht unbedingt meine Heimat aus, Heimat wie ich sie mir vorstelle. Der Kommentar von Reichel sieht es richtig, umkämpft und verdächtig belastet dieser Heimatbegriff, was Deutsche hinreichend wissen sollten. Darüber will nicht gesprochen werden, nicht darüber, was jetzt und heute den Heimatbegriff gerade so wichtig macht. Was Heimat ist , mir bedeutet, das mag emotionale Momente haben, mal mehr oder weniger aufwühlend sein, aber Heimat ist jedem jederzeit gegenwärtig. Heimatgefühl ist gesund, wenn es auch ausdrucksstark sein kann aber immer und jederzeit die Heimat der anderen schätzt, deren Heimatgefühl achtet und sich nicht über das der anderen stellt. Heimatgefühl in Stellung zu bringen gegen Ausländer, Flüchtlinge, in Gegensatz zu deren Heimatgefühlen, die mit Verlust und viel Not, Elend und Gewalt verbunden sind, das ist mir keine ehrbare Heimatliebe. In dem Sinne ist meine Heimat nicht unbedingt und immer die Heimat wie jedes Deutschen, der seine deutsche Heimat liebt.
Die Erfahrung vieler Millionen Menschen verschiedener Nationen, Rasse oder Reigion ist es noch immer, daß Heimat das nichtabtrennen, ausschließen muß, im Gegenteil Heimat schöner, friedlicher, menschlicher liebenswerter machen kann. Pastorale Belehrungen braucht es zu Heimat bestimmt keine, die Fremde belehren und nicht sehen wollen, was sich ganz deutsch zeigt und entwickelt.
Roland Winkler, Aue 10.06.2018
Lesermeinung linkesufer
US-Armee rollt durch Deutschland – Gebietet dem Säbelrasseln Einhalt
Ungeheuerlich die Nachricht, dass wieder großes Kriegsgerät durch Sachsen gen Osten transportiert wird. Schweres Gerät, vornehmlich Panzer, rollen leider auch über das sächsische Frankenberg und sind damit Bestandteil eines untauglichen Bedrohungsszenario gegenüber Russland. Anstatt deeskalierend zu wirken, wird seitens der verantwortlichen Politiker und Militärs Öl ins Feuer gegossen und Deutschland ist dabei.
Erinnert sei an die friedenspolitischen Forderungen aus der „Wendezeit“ und dem Versprechen, dass es keine NATO-Erweiterung geben wird und wir am gemeinsamen Haus Europa bauen wollen. Alles vergessen?
Sollten nicht gerade wir Deutschen alles tun, um die Grundlagen für Frieden und Völkerverständigung zu befestigen und darauf ein Gebäude der gegenseitigen Achtung und Toleranz zu bauen!
Schuldzuweisungen, Arroganz und militärische Machtdemonstrationen sind nicht hilfreich im Bemühen um ein friedlicheres Europa, was uns allen am Herzen liegen sollte.
Man muss dem Nachbarn die Hand reichen und nicht die Faust zeigen.
Sachsen sollte sich mit ganzer Kraft für eine europäische bzw. internationale Friedenskonferenz einsetzen und dafür seine Ressourcen zur Verfügung stellen.
Matthias Schwander 27.05.2018
Tag der Befreiung Tag des Sieges
Heroische Worte, Phrasen … NEIN vor 73 Jahren war es der Sieg über die unmenschliche Ausgeburt des Nationalsozialismus, den deutschen Faschismus und das Ende eines verbrecherischen Eroberungskrieges.
Und HEUTE , dazu schrieb Raimon Brete:
Das Gebot der Stunde ist Abrüstung
Mich schaudert, wenn ich über den sich medial unsägliche stattfindenden Wettlauf zwischen der CDU-Ministerin von der Leyen und Teilen der Medien über eine neu auszustattende und aufzurüstende Bundeswehr lese. Glaubt man Berichten und Reportagen, dann fehlt Personal und einsatzfähiger Technik und gleichlautend(sic!) will Leyen weiter 12 Milliarden über die bisherigen Unsummen für die " Truppe". Eifrig assistiert ihr der SPD-Wehrbeauftragte Bartels. Die Koalition auf Bundesebene funktioniert; eine unheilige Allianz gegen Frieden und Völkerverständigung. Anstatt auf Zusammenarbeit und Diplomatie zu setzen, werden untaugliche Klischees bedient - der Russe ist schuld, obwohl der seine Rüstungsausgaben senken will.
Christliche und sozialdemokratische Bundespolitiker wollen mehr Geld für Panzer, Flugzeuge und Schiffe zur Bedrohung und einer möglichen Kriegsführung ausgeben. Unsummen, die unseren Kindern für Bildung, Ausbildung, einem soliden Gesundheitswesen und den Altern für deren gesicherten Lebensabend fehlen werden.
Gebietet diesem Treiben der Bundesregierung Einhalt und verleiht der Vernunft für Frieden und Völkerverständigung eine kräftige Stimme.
Dazu eine, meine Frage:
Was haben wir aus der Deutschen Geschichte gelernt? Wenn überhaupt? Und warum wollen die sogenannten christlichen Demokraten von ihren einstigen Grundsätzen, welche sie sich nach der Niederlage des deutschen Faschismus stellten, nichts mehr wissen:
D a s P r o g r a m m v o n A h I e n.
Der Zonenausschuß der CDU für die britische Zone erließ in seiner Tagung vom 1. bis 3. Februar (1947) in A h l e n folgende programmatische Erklärung:
Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen.
Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr als das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinwirtschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert.
Das MdB Frank Heinrich wird sicherlich nicht diese Zeilen lesen, obwohl doch Gottes Wege unergründlich sein sollen, aber sollte er sich für den Frieden und soziale Rechte einsetzen wollen, das Programm seiner CDU kann ich ihm komplett zur Verfügung stellen.
HK am 09.05.2018
Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Wir brauchen wieder einen Sozialstaat“, meinen Sahra und Dietmar. Wer wollte dem nicht zustimmen. Soweit ich mich zurückerinnern kann, in Ost-wie West des „vereinten“ Deutsch-land, haben wir in Bündnisnähe zu der LINKEN, später als die WASG sich formierte, in zahllosen Demonstrationen gegen Krieg, Rüstung und Sozialabbau, in Gewerkschaften als Bernd noch in Stuttgart war, in und mit DKP in Ost und West, genau für Soziales, für den Erhalt und gegen den brutalen Abbau gekämpft, demonstriert, gestritten. In Betriebsräten mussten Kämpfe geführt werden allein um das Betriebsverfassungsgesetz nicht zu Makulatur werden zu lassen uvm. Was sagt uns die ganze Bilanz, was ist von den vielen lautstarken Reden und Tönen großer, namhafter Vertreter geblieben und verwirklicht, oder wenigstens aufgehalten worden?
Insofern ist der Satz: „Wir brauchen wieder einen Sozialstaat“ sehr ernst zu hinterfragen, zu diskutieren. Bei aller Schwäche, allem was uns schwach macht uns in den Weg gelegt wird, wer und was uns diffamiert bis in die Linke hinein, die ihre Nasen rümpfen, sich wissender und höherstehend wähnen, in der kleinen DKP, in Junge Welt-Leserkreisen, unter Freidenkern, bei Antifaschisten von VVN/BdA oder auch Linken der KPF und derer, die nicht vergessen haben wohin sie gehören, woher sie kommen und wessen Interessen sie vertreten, dort werden solche Sätze meist nicht so dahingesagt, wird darüber gestritten und diskutiert.
Mit Junge Welt, was auch schon „Drecksblatt“ vom Bündnispartner genannt wurde, wurden am 5. Mai in Karl-Marx- Chemnitz an einem Stand im Rahmen des Programmes, mit vielen Vorbeikommenden Bürgern Gespräche und Worte, Meinungen ausgetauscht. Von Jahr zu Jahr fällt es auf, unsere Zeitschriften und Meinungen werden gefragter, werden angenommen und manchmal auch gesucht, um Ausgaben der Zeitungen und mehr gebeten usw.. Immer weniger fragen provokativ ob es uns denn immer noch gebe. Woran liegt das, auch wenn das bei weitem nicht ausreicht.
Ein Programm mit Gina Pietsch am Vortag im Weltecho in Chemnitz hat in voll besetztem Saal mit 70 Personen, jung und alt, begeisterte Zuschauer und – hörer gefunden, ein Programm, das Marx lebendig machte, erstaunlich Aktuelles fand und nicht Marx einmal mehr beerdigte, zu Murks erklärte, überholt sah oder für Millionen Tote, Elend der Welt verantwortlich machte. Freilich nicht erwähnt die Leichenberge des Kapitals seit seiner Existenz bis in die Weltkriege und gegenwärtigen, man kann wohl von künftigen schon reden, die bei anderen „Ehrungen“ des bestgehassten Mannes sein müssen.
Gregor wendet sich bei DLF gegen Staatssozialismus, dessen Missbrauch und weiß, dass Kapitalismus effiziente Wirtschaft und auch Kultur hervorgebracht habe. Weiß Gregor wirklich nicht wie Marx diesen Kapitalismus auch und eben gewürdigt hat in seiner Entwicklung? Weiß er auch viel über Staatssozialismus und Staatskapitalismus, der gegenwärtig ganz andere Bedrohung ist?
„Wir brauchen wieder einen Sozialstaat“.
Liebe Sahra, lieber Dietmar, Bernd usw. , wann und warum hat es ihn gegeben? Das haben selbst CDU-Politiker vor vielen Jahren gewusst und laut ausgesprochen. Was würde es also brauchen um wieder Sozialstaat zu bekommen oder wenigstens weiteren Abbau zu verhindern? Hat es DEN SOZIALSTAAT überhaupt wirklich gegeben?
Kann Sozialstaat im Parlament erredet werden oder gar Arm in ARM vielleicht mal mit SPD und Grünen wiederhergestellt werden? Wunsch und Wirklichkeit eben. Marx jedenfalls war in solchen Fragen weit mehr als Träumer, wie er gern dargestellt wird.
Viel Spaß und Erfolg beim Parteitag in wenigen Wochen. Welche Erwartungen dürfen wir haben?
Roland Winkler
Ich erlaube mir diese Lesermeinung mit zwei Sätzen zu kommentieren:
Es gab den Sozialstaat wirklich, das Kapital brauchte ihn um seine gnadenlose Ausbeutung zu kaschieren.
Allerdings benutzte er diese Maske nur so lange, bis es ihm gelang mit der Konterrevolution den real existierenden Sozialismus auf deutschen Boden, sprich die DDR, zu beseitigen 08.05.2018
Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie könnte es besser zum Marx-Jubiläum und dem Tag der Pressefreiheit passen, was Politik über Marxens Murks und Untaten zu berichten haben. Es ist längst die reinste Peinlichkeit, wenn Marx für nahezu alle Menschenrechtsverbrechen dieser Welt in Haftung genommen wird und wie selbstverständlich mit seiner Vermarktung an seinem 200. Geburtstag nur die aktuelle Richtigkeit seiner Analyse dieser Gesellschaft bestätigt wird. Pressefreiheit muß eben nicht heißen, daß jede Wahrheit gelten darf. Das hat Marx schon vor 150 Jahren erfahren. Die ihn für schlimmste Verbrechen in China, DDR, Reichen des Bösen verantwortlich machen, wo ist ihr Auge, Ohr und Empfinden zu dem, was hierzulande Wirklichkeit ist? Armut, Ausbeutung, Krieg, Gewalt, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, unmenschliche Arbeits-und Lohnbedingungen, Armentafeln, fehlende bezahlbare Wohnungen, skandalöse Zustände in Gesundheitswesen und Pflege, Bildung uvm., alles das, worüber Marx viel zu sagen hatte, wo kommt das vor, was Marx zu seiner Zeit anklagte, die nur in der Erscheinung anders auftreten ? Bitte Menschenrechte ansprechen! Aber bitte nicht nur in China und DDR! Bitte die unmittelbaren auch in Marxens Stadt und den vielen hierzulande. Kapital- Krise- Krieg- mal nachlesen bei Marx wäre zu empfehlen. Es reicht das kleine Manifest mit nicht einmal 100 Seiten und kein Politiker dürfte so über Menschenrecht, Marx und seine Schuld auch nur ein Wort schreiben oder reden. Aber, eben stinknormaler Antikommunismus, wie Marx ihn im ersten Satz des Manifestes bemerkt und noch heite seine Wahrheit beweist. Wer und wo sind die besseren Konzepte als Marx sie beschrieb? Wieviel Zeit hat die Gesellschaft noch? Herr, gib der Menschheit doch wieder einige dieser geistigen Köpfe, möchte man schreien!
Roland Winkler 05.05.2018
-Lesermeinung-
Sehr geehrte Damen und Herren,
warum verwundert es medial sehr, wenn Politiker so gegensätzlicher Parteien und Politik wie Linke und FDP in der heute brennendsten Frage – Krieg oder Frieden, bei dem einen oder anderem einer Ansicht sein können? Wer Geschichte, wer von den großen Kriegen und deren Vorbereitung, Führung und Folgen ein klein wenig weiß, der weiß, große Teile der Klientel der Liberalen haben kein Interesse an Krieg, haben immer mit darunter gelitten, am wenigsten von und in Kriegen profitiert. Sollte es aus Erfahrung aller Parteien nicht allerhöchste Zeit sein sich aus der Kriegsspirale, die längst dreht und woran in diesem lande längst mitgedreht wird, herauszunehmen? Wissen Politiker bis zum Journalismus nicht, was Deutschland geopolitisch bei einem Konflikt der Großmächte über Syrien hinaus abgeben kann? Wissen sie nicht was in Büchel lagert oder welche Kriegsleitzentrale in Stuttgart besteht und zwangsläufig Ziele sein müssen? Wie brennend und gar nicht abwegig die Kriegsfrage ist, wird fast täglich an Stimmen deutlich, die offenbar deutsches Eingreifen nicht erwarten können, die auch schon wieder in einem Stil schreiben, der zu bekannt ist, seine Vorbilder hat. Von Putin als „besessen“ wird kolportiert, von „schlafwandlern“ wurde kürzlich geschrieben, die schon einmal zur Begründung von Krieg gebraucht wurden. Hineingerutscht ist Deutschland auch schon, angeblich ganz ungewollt. Wollen wir das alles wieder? Was will deutsche Politik im Verhältnis zu Russland und zu allen, die für Frieden wichtig sind? Baut Politik schon wieder u.a. darauf, daß selbst friedensbesorgte Menschen im Lande auf „ Vernunft“ bauen und glauben: das werden sie nicht riskieren?
Roland Winkler Aue 24.04.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,
friedliebende Menschen, mehr als naive Gutmenschen, Menschen, die darum wissen wie Kriege mit Lügen und im Interesse der Kriegsprofiteure herbeigeredet werden, die sind berechtigt in größter Sorge. Wenn Außenminister Maas von sich gibt, einen Militärschlag der USA in Syrien und gegen die Russen mittragen zu wollen, hat er dazu auch das Mandat und Zustimmung der Mehrheit des deutschen Volkes? Namen und Aussagen dieser Art, die dürfen wir heute nicht vergessen, wie schon zu viel vergessen wurde, wer alles zustimmend bei allen Kriegen in Afghanistan, Irak, Libyen, Jugoslawien u.a. Regionen dabei ist, wer jeden Konflikt liebend gern befeuert hat. Sie werden wohl bald von nichts mehr wissen und gewußt haben wollen. Für manche mag solches von einem deutschen Außenminister heute und der SPD noch dazu ein Schock sein. Wer von dem Deutschen, dessen 200. Geburtstag naht, über dessen Analyse des Kapitals so viele gern und klug reden, seine Ideen verfolgen und jagen, leugnen und verschweigen, wenn diese nur ein Minimum von dem verstanden hätten, sie wüßten wie Kriege und warum, von wem noch immer gemacht werden, wer die Leiden und wer die Profite tragen darf. In den Ersten ist Deutschland nicht „hineingerutscht“, den Zweiten hat kein Hitler allein gemacht, den möglichen nächsten und die laufenden hat kein Trump oder wer auch immer aus eignem Interesse oder allein machen können.
Da wird die Welt mehr und mehr in Brand gesteckt, immer neue und nähere Konflikte gezündet und die Mehrheit des Volkes glaubt an Flüchtlinge und Islam als schlimmster Gefahr. Wie unwissend und einfältig kann Volk und Menschheit sein.
Roland Winkler, Aue 15.04.2015
„Feine Manieren der britischen Diplomatie“ 05.04.2018
Woher kommst du, wohin gehst du, wer bist du ... Deutschland ?
Wenn es um die DDR geht, aus der ich komme und in der ich aufwuchs, ist die Frage schnell beantwortet: Sie entstand aus Ruinen, dank des Fleißes seiner Bürger als neuer Staat, hatte ein gut funktionierendes Bildungssystem, ein Gesundheitswesen ohne Kassen - Klassenunterschiede, klare Rentenregelungen, zu Essen und Arbeit für alle. Allerdings nur bis zur Konterrevolution 1989, dann wurde sie in alter deutscher Tradition umgewandelt, (konterrevolutioniert sage ich, demokratisiert sagen andere) in eine blühende imperalistiche Landschaft.
Bei der Bundesrepublik ist es, auf den Punkt gebracht, ebenso einfach: Sie entstand ebenfalls aus Ruinen, aus und auf den den Ruinen des "Dritten Reiches", in alter deutscher Tradition, mit Hilfe und im Auftrag von Amerikas Gnaden. Und, sie entwickelte sich, dank dieser Gnaden und willfähig gehorsam, nicht schlecht, nach der Annektierung der DDR noch besser, in alter deutscher Tradition.
"Der Schoß ist fruchtbar noch ...." für diese alten (teutschen) Traditionen
ABER leider ist der Boden noch nicht so richtg aufnahmebereit für dieses alte, neu etikettierte Saatgut ...
ZU VIELE erinnern sich noch
ZU VIELE denken noch
ZU VIELE sind noch nicht gleichgeschaltet
SIE - DIE GUTEN können noch nicht so wie sie wollen.
NEIN, nicht zurück, SIE - DIE GUTEN sind doch wieder "auf dem alten guten Weg", SIE - DIE GUTEN hängen nur ein paar Feigenblätter davor.
Es soll "uns, DEN GUTEN" doch keiner vorwerfen, wir hätten aus der Geschichte nicht gelernt. Also, wir machen mal schnell einen Traditionserlass für die Bundeswehr und "zeigen wessen Kindes wir sind". So einfach ist deutsche Geschichtsbewältigung.
So ist das halt mit der Tradition im deutschen Land.
Der Haken ist nur: Tradition, Traditionsbewußtsein entwickelt sich mit der Geschichte und der Kultur eines Volkes.
Da jedes Volk aus vielen Menschen unterschiedlicher Klassen und Schichten besteht, ist mein indivuduelles Bewußtsein auch gegründet auf meine Stellung, meine Rolle innerhalb dieses Volkes, des Staates in dem ich lebe.
Geschichte ist objektiv, "sie (die Wahrheit) ist weder gut noch böse, sie ist einfach war", dem muss ich mich stellen. Aber dann entscheidet meine Einstellung, meine Einstellung zum Frieden, meine Achtung vor dem Leben und den Menschen, meine Einstellung zu anderen Völkern und ihren Kulturen, was für mich Tradition ist.
Es ist also nicht verwunderlich, dass mein Traditionsbewußtsein ein anderes ist, als das unserer blonden Friedentaube Ursula von der Leyen.
Die Ostermärsche haben das deutlich gezeigt. Ich habe am Karfreitag in Chemnitz Menschen und Gesichter, gezeichnet vom Alter, gesehen. Aber auch junge Gesicher, und ihre frische, klare Meinung zum Frieden mit Genugtuung vernommen. Danke, junge Freunde, das gibt mir Kraft und Zuversicht.
(Nur die, die ich gerufen hatte, die habe ich nicht gesehen. Oder, sie wollten mich nicht sehen? Schade, ich hätte so gern diesen Hammer übernommen, den, mit dem ich die amerikanischen Atomwaffen in Büchel zu Pflugscharen umschmieden kann)
Heinz Krummey am 02.04.2018
-meinst du die Russen wollen Krieg ?
Sehr geehrte Damen und Herren,
gibt es ein Verbrechen, was Putin nicht begeht? Ist Putin nicht längst auf der Stufe der Inkarnation des Bösen dieser Welt angelangt, die einst Hussein, Ghadaffi, Milosevic u.a. innehatten, bevor sie endlich miltärisch bestraft wurden, ihre Völker in Krieg und Elend gestürzt wurden? Verbal ist der Krieg längst im Gange und die Spirale scheint schneller und schneller zu drehen, die Ungeduld der Friedens-Krieger kaum mehr zu bremsen sein.
An Russlands Grenzen steht alles bereit. Ein empörender politischer Mord, mit Giftgas , wo ist solches auch nur denkbar? Nun eine Wahl in Russland, die Putin wie in keiner „Demokratie“ der Welt gewinnt. Natürlich mit Betrug, ohne Gegenkandidaten und Ausschaltung eines Kandidaten, der Russland in Frieden, Freiheit und Demokratie führen würde. Ob den Mächtigen in EU, USA , NATO bald ein russischer Präsident mit einer netten bunten Revolution präsentiert wird, der gehorsamst und willigst nur die freiheitlichen Interessen des Westens befolgt, das eigne Land dem Ausverkauf preisgibt? Ein Gorbi und ein Jelzin dürfte aber wohl die Russen, die Machthaber in Moskau, die Oligarchen in Russland reichlich gelehrt haben, was ihnen dann blüht und dem Volke nicht minder.
Wann ist dem Westen das Maß an Verbrechen des Russen nun voll. Wann reicht es nicht mehr mit Worten zu schießen, mit Ausgrenzung, Sanktionen, mit Sperren und Ausschluß im Sport, hoffentlich bald für die Fußball-WM usw.?
Als ein wenig noch denkender Bürger, kein Freund des heutigen Russland, kein Freund aller Kriegstreiber und Rassenhetzer, kein Freund der Macht der Konzerne und Militärs, als solcher stellen sich mir die einfachen Fragen:
Kommen die Russen wieder, kommen sie nun endlich mal ?
Steht Russland angriffsbereit an den Grenzen der westlichen Industrieländer?
Hat Russland einen Raketenabwehrschirm aufgebaut?
Erneuert Russland seine Atomwaffen und stellt sie den USA vor die Nase?
Haben die Russen im Nahen Osten und Afrika Konflikte entzündet und zu endlosen Kriegen werden lassen?
Haben die Russen geostrategische Ziele in Europa oder anderswo in der Welt offen genannt?
Haben die Russen militärische Sicherung von Märkten und Zugängen zu Rohstoffen bekundet?
Haben die Russen auf der Krim und in der Ukraine so gehandelt, wie es westliche Politik und Militär seit vielen Jahren praktizieren?
Wo haben die Russen mit Lügen und „Beweisen“ Kriege angezettelt?
Wo haben bisher die Russen lediglich reagiert und nicht agiert, wie andere?
Eigentlich so schwer nicht zu beantworten mit ein klein wenig eignem Denken, Informieren, Wissen um Geschichte über BILD und Co hinaus.
Roland Winkler 21.03.2018
Deutsche Traditionspflege, Deutsche Leitkultur ….. quo vadis Deutschland
Im stillen Gedenken
Jetzt endlich begreife ich, warum Gruppen von ehemaligen DDR-Bürgern ihre in der DDR erworbenen Rentensprüche nur beschränkt anerkannt bekommen, bzw. diesen entsprechend gekürzte Renten gezahlt werden. Sie haben bis zur Konterrevolution 1989 für den Frieden gekämpft, was nun so gar nicht in die neue Deutsche Leitkultur und Traditionspflege passt. Die letzte Volkskammer der „noch DDR“ hatte das, oder zumindest die Mehrheit der Abgeordneten, hatten dies bereits weitsichtig erkannt: das Geld wird für die Opferrenten der SS-Angehörigen gebraucht, die im 2. Weltkrieg mordend gen Osten, gegen den bolschewistischen Todfeind zogen, unzählige Tote, unsägliches Leid und verbrannte Erde hinterließen.
Wenn ich den Begriff Konterrevolution gebrauche, wird das manchem sauer aufkommen, soll es auch. Von Geschichtsverdrehern wird dieser Prozess „die Wende“ genannt oder gar als „friedliche Revolution“ bezeichnet, friedlich nur deshalb, weil die, die im Besitz der Waffen waren, von diesen nicht Gebrauch gemacht haben. „Friedliche Revolution“, ein Hohn auf alle, die daran geglaubt haben oder Glaubens gemacht wurden, es wurde die Abkehr vom Frieden. Deutschland befindet sich wieder im Krieg, bereitwillig, an vielen Orten in der Welt.
Ich werde am Karfreitag beim Ostermarsch dabei sein
Für Frieden
gegen Aufrüstung und Kriegstreiberei
gegen Faschismus und Nationalsozialismus
für soziale Gleichberechtigung als die Grundlage für ein friedvolles Zusammenleben, sowohl in unserem Land, als auch weltweit.
Ich würde mich freuen, an diesem Tag auch die Schmiede zu treffen, welche Schwerter zu Pflugscharen machten, nur dabei die amerikanischen Atomwaffen in Büchel vergaßen.
Kommt Freunde, ich kann euch zeigen, wo der Amboss steht und der passende Hammer hängt.
Heinz Krummey 18.03.2018
"Armut schändet nicht...", so sagt es ein alter Spruch. Allerdings ist manche Art vom Armut schon peinlich .... (HK)
Dazu eine Lesermeinung:
Sehr geehrte Damen und Herren,sehnlichst haben Bürger auf die Schwer-oder besser Ausgeburt der neuen Regierung gewartet. In Worten und Ankündigungen starke SPD versprach , kein weiter so. Die Partei der sozialen Gerechtigkeit namens Martin Schulz, nimmt als erstes zur Kenntnis, was der künftige Gesundheitsminister Spahn zu Armut in Deutschland von sich gibt. Für die Gesundheit der meisten Bürger läßt es wenig hoffen, für die Profiteure am Gesundheitsmarkt brechen noch goldenere Zeiten an. Woher soll ein Spahn wissen, wie arm jemand mit Hartz ist, wo er vom Umfeld der Lobbyisten und Reichsten geprägt ist? Was hat Spahn und viele seinesgleichen geformt, die mit ihm regieren wollen. Was er sagt ist nicht neu. Viele vor ihm, mit ihm und nach ihm haben und werden weiter jeden Menschen in Hartz sein Image anheften, das mit wenigen Adjektiven umrissen ist: sozialschmarotzend, arbeitsscheu und - unwillig, bequem, disziplinlos, ungeregeltes Leben, Alkohol und Tabak. Daneben vielleicht einige Einzelfälle zugestanden. Seit Jahrzehnten werden Menschen stigmatisiert, die Opfer dieser Gesellschaft werden, nicht verwertbar sind. Es ist immer nur Fortsetzung und der Erhalt des Bildes von Hartz- Betroffenen. Es geht nicht um Spahn, Hüther und Co, es geht nicht einmal um erstes Aufbegehren von diffamierten Menschen, es geht darum, daß in den Köpfen großer Teile der Bevölkerung das Hartz-Bild wunschgemäß geprägt , verfestigt und in Vorurteilen ohne Wissen und Ahnung um die Sache geglaubt wird. Es fehlt nie an äußerlichen Erscheinungen, die das Bild zur Wahrheit machen. Wie aktuell Ausländer an der Tafel als Feinde, Futter-und Almosenneider angesehen werden, so ist der Blick auf Hartz- Betroffene kaum anders. Es wird nicht mehr darüber nachgedacht, wer auf wessen Kosten in diesem Lande, ganz anders als Hartz lebt. Der eine arme Teufel glaubt der andere lebe auf seine Kosten und sie schämen sich selbst noch für ihre Lage. Da kommt ein Spahn daher und erklärt wie bestens versorgt jeder mit Hartz ist, keine Tafel brauche und eine Betroffene gibt sich froh Sozialleistung zu bekommen, nicht hungern zu müssen, einige Kleinigkeiten sich leisten zu können. Menschenwürdiges Leben ?So jung die Spahn und Co auch sind, große Polit – Karrieren haben sie schon gemacht, Arbeit, die das Land reich macht kennen sie nicht oder nur von Bildern. Wie können sie zu Volksvertretern werden, über Menschenrechte, Werte, Freiheit und Demokratie auch nur ein Wort von sich geben?
Roland Winkler Aue 15.03.2018
Sachsen macht Lehrer wieder zu Beamten
Beendet die Ungleichheit zwischen Beamten und Angestellten
Dieser politisch motivierte Vorschlag scheint nur die Herstellung sozialer Gerechtigkeit der Lehrerschaft in Sachsen zu atmen. Das als bemerkenswert beschrieben Paket zielt auf die Wiederherstellung einer eng an den Staat gebundene Beamtenschaft ab. Vermeintlich, um u.a. junge Lehrer binden zu können. Denn in den anderen Bundesländern wird die Vergütung zum Schutz bzw. Stärkung des eigenen Personalkörpers schamlos genutzt. Egal, wie es beim Nachbarn ausschaut. Die Umsetzung des Lehrauftrages für unsere Kinder gerät dabei aus dem Blick.
Für bundesweit einheitliche Lösungsansätze fehlen der Politik Visionen und Mut. Die Zweiteilung in Angestellte und Beamte muss, ohne eine Benachteiligung einzelner, überwunden werden und für alle muss ein gerechter Tarifvertrag länderunabhängig gelten. Das Selbstbestimmungs- und Vertretungsrecht der Lehrer ist zu stärken und deren politischen und gewerkschaftlichen Aktivitäten muss Raum geschaffen werden, ohne das dies vom Staat direkt oder indirekt durch die geschaffene Beamtenabhängigkeit beeinflusst wird.
Wie im Grundgesetz gefordert, sind gleichwertige Verhältnisse in allen Bundesländern herzustellen und deshalb braucht es bundesweit einheitliche Vergütungen für alle Lehrer!
Raimon Brete
Die Meinung von Raimon Brete möchte ich noch mit zwei Gedanken ergänzen:
- Es werden nicht alle Lehrer verbeamtet, die einen erhalten Rente, die anderen Pension. Ob das gerecht ist, das muss unser Landesvater, der Ministerpräsident „für alle Sachsen“ mit seinem Gewissen ausmachen. Fakt ist, es schafft soziale Unterschiede bis zum Tod, soziale Unterschiede die auch zu politischen Konflikten werden können.
- Beamtenabhängigkeit, d.h. will fähiger Diener des Staates und damit Sprachrohr des Staates oder der Politik die gerade angesagt ist. Wenn ich mich recht erinnere, es war Zbigniew Brzezinski (Berater der US Präsidenten) der breites im den Neunziger Jahren in etwa formulierte, dass der Sieg der Gesellschaftssysteme mit dem Kampf um die Köpfe der Kinder entscheidend beeinflusst werden kann, der Lehrauftrag gerät somit nie aus dem Blick, er ist klar formuliert.
HK
Eine Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
deutsche Städte erinnern an Zerstörungen und Bombardierungen Ende des letzten Weltkrieges. Gestern war es die Chemnitzer Friedensinitiative, die von sich reden machte. Chemnitz hat nun einen Friedensplatz. Veranstaltungen fanden zum Thema Frieden statt, Zeitzeugen erinnerten sich und manchen verfolgen die Ereignisse noch heute. Kirchenglocken läuten zur Stunde des Grauens, wie in Dresden u.a. deutschen Städten. Hat alles das nicht einen verlogenen, bitteren Beigeschmack? Was ist Gedenken und Mahnen, Erinnern wert, wenn es für das Heute nicht zu Denken anregt, es beim beten und bitten für Frieden bleibt? Ein Zeitzeuge hat den Waffendienst in der DDR verweigert. Wie viele Kriege hat sie geführt und wo sind die Verweigerer heute, wo die Schwerter zu Pflugschar- Schmiede heute?? Betrauern wir nur bombardierte deutschen Städte ? Seit Jahren sind deutsche Soldaten und Waffen in der Welt nicht nur zur Friedensschaffung unterwegs. Wie kann unbelastet um Frieden gebangt und gebeten werden, wenn zur Stunde die neue Regierung als erstes mehr Soldaten in den Irak und nach Afghanistan entsendet? Wie viel Frieden wurde dahin bisher gebracht? Kriegseuphorie, Aufrufe für das Vaterland das Leben zu riskieren, war da nicht schon wieder was? Oder ist bei dem Gedenken nur daran gedacht, sich Frieden im eignen Lande zu erflehen und nicht daran zu denken , wer in aller Welt zerstört, bombt, morden, immer mehr mit deutschen Waffen ? Davon nicht reden, nenne ich Zynismus und Heuchelei, denn niemand kann heute die Kriegsbotschaften leugnen, nicht sehen wieder von nichts wissen! Wer das nicht anklagt im Friedensgedenken, der ist unglaubwürdig.
Roland Winkler, Aue 06.03.2018
Landesregierung bei Kinderarmut weiter sprach- und planlos / Schaper, Pfau: Bevölkerungsinteressen werden nicht vertreten
Die LINKEN-Abgeordneten Susanne Schaper und Janina Pfau haben die sächsische Staatsregierung gefragt, welche Maßnahmen sie unternimmt, um der Kinderarmut entgegenzuwirken (Drucksache 6/12176). Die Sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, ist von den Antworten ernüchtert:
„Seit Jahren weisen wir immer wieder auf die Kinderarmut in Sachsen hin. Das Problem scheint noch immer nicht in den Fokus der Landesregierung gerückt zu sein. Sie kann keine ernsthaften eigenen Vorhaben benennen und zählt nur einige Förderungsmöglichkeiten auf, die erstens schon länger bestehen und zweitens nicht wirklich gegen Kinderarmut helfen, weil sie entweder nur wenigen zugutekommen oder – wie das Landeserziehungsgeld – kaum in Anspruch genommen werden. Die Landesregierung weiß zwar von Maßnahmen in anderen Bundesländern, lässt aber keinen Willen erkennen, gute Ansätze zu übernehmen oder überhaupt zu prüfen. Hilflos ist auch der Verweis auf die Zuständigkeit des Bundes. Ich kann nur einen Schluss ziehen: Die Landesregierung hat in Sachen Kinderarmut längst aufgehört, die Interessen der sächsischen Bürgerinnen und Bürger zu vertreten.“
Janina Pfau, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik, fügt hinzu:
„Besonders die Antwort zur Frage, welche Angebote Sachsen macht, um das Armutsrisiko von Kindern zu reduzieren, ist eine Frechheit. Lapidar verweist man darauf, dass es im Freistaat, Kindertageseinrichtungen, Ganztagesangebote an Grundschulen, Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit oder Schulsozialarbeit gibt. Die politische Mutlosigkeit wird so zur Sprachlosigkeit.
Die Regierung stellt zudem fest, dass Angebote bei Bedarf weiterentwickelt würden. Seit Jahren fordern Vereine aus den Bereichen Jugendarbeit, Frühen Hilfen, Familienförderung und Alleinerziehenden-Vertretung mehr Mittel und vereinfachte Antragsverfahren. Passiert ist nichts.“
Kevin Reißig M.A.
Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Bürgeranliegen | stv. Pressesprecher 04.03.2018
Gebhardt / Schaper zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit: Tu was, Ministerpräsident Kretschmer!
Anlässlich des Welttages der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar 2018 erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt:
Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer kann die Verstimmung in der Bevölkerung über grassierende Ungerechtigkeit nicht verstehen. Das seien Gefühle, „die ich in mir gar nicht so empfinde“, offenbarte der Ahnungslose der „Sächsischen Zeitung“. Deshalb könne er auch mit der Aussage von zwei Dritteln der Menschen in Sachsen, sie fühlten sich als Bürger zweiter Klasse, „wenig anfangen“. Der Ministerpräsident nimmt nicht zur Kenntnis, dass das Armutsrisiko in Sachsen fast 50 Prozent größer ist als in Baden-Württemberg.
Der „Welttag der sozialen Gerechtigkeit“ möge dem langjährigen erbitterten Kämpfer gegen den Mindestlohn, Michael Kretschmer, Anlass zur Abkehr von der Dumpinglohn-Politik sein. Ein Viertel aller Beschäftigten in Sachsen sind dank des Mindestlohns weniger arm dran als vorher. Gerechtigkeit ist das noch lange nicht – denn auch mit dem Mindestlohn droht Altersarmut.
Die SZ veröffentlichte das Interview in der Rubrik „Tu was, Sachsen!“ Für folgende Maßnahmen der Armutsbekämpfung könnte sich der Ministerpräsident sofort einsetzen: einen Mindestlohn, der wirklich vor Armut schützt; eine sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 1.050 Euro statt Hartz IV; eine Kindergrundsicherung von 573 Euro; eine bessere öffentliche Infrastruktur für Kinder und Jugendliche: Kitas, Schwimmbäder, Bibliotheken. Also: Tu was, Kretschmer!
Susanne Schaper, Sprecherin für Sozialpolitik, erklärt:
Die soziale Ungleichheit in unserem reichen Land wird schlimmer – die Reallöhne stagnieren, während die Wirtschaft boomt und die Beschäftigung Rekorde bricht. Die Hälfte der Bevölkerung besitzt nichts oder nur ein geringes Vermögen, während wenige Menschen immer reicher werden. Der Wohlstand kommt bei vielen, die ihn erarbeiten, nicht an. Das gefährdet den sozialen Frieden und drückt immer mehr Menschen sofort oder im Alter in Armut, vor allem Frauen.
Vom SPD-Slogan „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit“ ist im Koalitionsvertrag nichts übrig geblieben, der CDU fehlt ohnehin der politische Wille zum sozialen Ausgleich. Die Linksfraktion wird weiter Druck auf die sächsische Regierung machen, damit sie sich endlich gegen Armut einsetzt – hier und in Berlin. Diejenigen, die den Wohlstand unserer Gesellschaft erarbeiten und sich um andere kümmern, müssen stärker profitieren! Reichtum sollte begrenzt werden, auch damit wieder mehr Geld für Bildung, Wohnungsbau, Pflege und Gesundheit vorhanden ist.
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Kevin Reißig M.A.
Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Bürgeranliegen | stv. Pressesprecher 21.02.2018
Schaper: Auch Rentenalter 70 schützt nicht vor Altersarmut – Rentenpolitik nicht den Fondsgesellschaften überlassen!
Selbst wenn das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre erhöht würde und die Betroffenen drei Jahre länger in die Rentenkasse einzahlten, wäre die Gefahr der Altersarmut nicht gebannt. Das meldet die Tageszeitung DIE WELT und beruft sich auf eine Studie der Ruhr-Universität Bochum im Auftrag der Investmentgesellschaft Fidelity. Selbst wer gut verdiene und freiwillig länger arbeite, könne seinen Lebensstandard im Alter nur erhalten, wenn im Erwerbsleben kräftig Geld beiseitegelegt und privat vorgesorgt werde.
Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, erklärt:
Der auftraggebenden Fondsgesellschaft dürften die Befunde in den Kram passen, liefern sie doch Verkaufsargumente für private „Vorsorgeprodukte“. Doch davon abgesehen: Wieder wird klar, dass die gesetzliche Rente durch die CDU- und SPD-geführten Regierungen empfindlich geschwächt worden ist und selbst ein höheres Renteneintrittsalter nicht dazu führte, dass alle abgesichert sind. Es ist doch ein Armutszeugnis, dass sich die herrschende Politik von profitorientierten Anbietern kapitalmarktbasierter Anlageprodukte treiben lässt, die nur für Gut- und Spitzenverdiener erschwinglich sind. Alle anderen können nicht genug Geld in solche Produkte investieren, etwaige Renditen würden im Alter sowieso mit Sozialleistungen verrechnet.
Die gesetzliche Rentenversicherung muss wieder alle absichern können. Eine Landesregierung, die wirklich die Interessen der sächsischen Bevölkerung vertreten will, müsste deshalb auf der Bundesebene Tag für Tag darum kämpfen, dass die gesetzliche Rente gestärkt wird. Wir fordern den schrittweisen Umbau der Rentenversicherung, damit ihre Beitragsbasis breiter wird. Alle Einkommensempfängerinnen und Empfänger sollten für ihre gesamten Einkünfte Beiträge entrichten und die Rentenversicherung über Steuerzuschüsse entlastet werrden. Unser Land braucht eine Regierung, die Menschen mit großen Einkommen und Vermögen nicht länger aus der Solidargemeinschaft entlässt!
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Kevin Reißig M.A.
Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Bürgeranliegen | stv. Pressesprecher 21.02.2018
Hallo lieber Mischka und Freunde,
was sagst Du zu diesem Trauerspiel "Koalitionsverhandlungen " in diesen Tagen ?
Die SPD hatte sich ja 1959 ( Programmparteitag in Bad Godesberg ) endgültig von dem Charakter einer sozialistischen Arbeiterpartei und dem Ziel einer anderen Wirtschafts- und Gesellschaftordnung verabschiedet.
Welche "Sündenfälle" der SPD fallen Dir ausser dem Aktuellsten, Etablierung des Hartz4-Systemes, noch ein ?
Wo sind die starken und echten Forderungen nach z. Bsp. Aufbau/Stärkung des gesetzlichen Rentensystems, Abschaffung der Hartz4 Gesetze und Schaffung /Aufbau der solidarischen Sicherungssysteme, Pflege freundschaftlicher Beziehungen zu Russland, raus aus der Nato, keine 2 % des BIP Ausgaben jährlich für Rüstung, gesetzliche Verbote von Leiharbeit, befristeter Arbeitsverhältnisse u.v.m. ?
( Und da reden wir ja noch gar nicht von einem anderen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem ! :)
Wie schädlich findest Du diese Politik/politische Gesamtsituation und welche Parallelen siehst Du mit der Zeit der Weimarer Republik ?
Was werden dazu die vielen progressiven Sozialdemokraten/Jusos , aber auch jetzt in den letzten Monaten mit vielen Idealen eingetretenen Neu-Mitglieder sagen ?
Und nicht zuletzt : Was kann die Partei DIE LINKE von alledem lernen ?
Wünsche Dir/Euch eine gute Zeit und freue mich auf Post......
Herzlichst Lars
Eine Meinung zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht
Liebe FreundeInnen,
„Sozialismus oder Barbarei", diese Wissensreiche und historisch erfahrene Voraussage der Rosa Luxemburg findet kaum Erwähnung. Bestenfalls werden die Tausenden sich dessen erinnern, die seit vielen Jahrzehnten in Berlin an die Ermordung der beiden Revolutionäre, Luxemburg/Liebknecht erinnern, ihrer gedenken. Warum eigentlich nicht? Warum findet eine Demonstration dieses Umfangs, Tradition und historischer Bedeutung in einer freiheitlich-demokratischen Werteordnung so geringe Resonanz und Aufmerksamkeit? Jede handvoll scheinbarer Revolutionäre, buntester Farben an fernsten Orten erhält mitunter euphorische und kommentierte Begleitung. Am Zwickauer Ehrenhain fand sich zum Gedenken der Mordtat vom 15.Jan. 1919 ebenso ein kleines Häufchen, überwiegend Älterer ein, denen Geschichte offenbar noch etwas sagt, gelehrt hat. RotFuchs,Junge Welt, DKP, VVN treffen sich. Offizielle der Stadt geben einige allgemeinste Worte von sich, nichtssagend. „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden" – das Wort Luxemburgs ist in Stein gemeißelt. Es ist das Wenige vom Wenigen, was von Luxemburg bekannt ist, benutzt wurde und und in Verbindung mit dem Mauerfall gefeiert wird. Wie es heute um die Worte steht fragt keiner mehr. Wofür Luxemburg/Liebknecht lange vor Mauerfall standen, wofür sie gelitten und gemordet wurden, das erfahren wir beim Gedenken nicht. Wir hören, von Bürgerwehren seien sie gemordet. Waren es nicht die Freikorps-Soldaten der Noskes, der damaligen SPD, der „ Vorwärts" und Mordaufrufe von damals? Wurden nicht deutsche Revolutionäre gemordet, die ihr ganzes Leben gegen den Krieg, die Ursachen, Rüstung und Kriegstreiberei gekämpft haben?Beim Gedenken haben wir in heute nichts zu sagen? Es ist doch scheinbar alles so viel anders und der Feind steht schließlich nicht im eignem Lande, wie Liebknecht sagte. Die Feindbilder heute ganz andere und doch so ähnlich und wieder brauchbar.
Roland Winkler Aue
Epilog Gedenken, das Wörtchen Denken ist darin enthalten, Denken wir NACH und werden wir WACH!
Der Luxemburg und Liebknecht Mörder ein Freiheitsheld ???
Nachlesbar im „Spiegel“ von 1962 Original und als PDF 21.01.2017
Unser Leser L.R. übermittelte uns einen Brief an seinen Freund Mischka zum 3. Advent 2017
Guten Abend lieber Mischka,
Du hattes mich vor geraumer Zeit gebeten, eines der wohl berühmtesten Zitate von Karl Marx herauszusuchen.
Gerne habe ich das für Dich getan, hier ist es ( mit Quellenangabe ) :
»Kapital«, sagt der Quarterly Reviewer, »flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur. Das ist sehr wahr, aber doch nicht die ganze Wahrheit. Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren. Beweis: Schmuggel und Sklavenhandel.«"
- Diese recht bekannte Aussage wird von Marx lediglich in einer Fußnote als Beleg zitiert. Sie stammt nach seiner Angabe von Thomas Joseph Dunning . Zitat in: Das Kapital, Band I. Siebenter Abschnitt: Der Akkumulationsprozess des Kapitals. MEW 23, S. 788, 1867
Und nun schauen wir uns die aktuellen Themen wir Air Berlin oder auch Siemens, als die bekanntesten , unter diesem Aspekt an.
Dazu habe ich einen interessanten Auszug aus der Rede von Jürgen Herold, Bundessprecher der KPF auf der 1. Tagung der Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform innerhalb der Partei DIE LINKE gefunden:
Zitat Anfang " Wenn zukünftig manche ehemaligen Mitarbeiter von Air Berlin , die ihr Geld inzwischen von der Arbeitsagentur erhalten oder mit vierzig Prozent Lohneinbuße für die Lufthansa oder ihre Töchter arbeiten werden, wenn solche Menschen oder auch Siemensmitarbeiter zu AfD Wählern werden sollten, dann nicht wegen der Flüchtlinge, sondern weil sie Kapitalismus pur erleben, ohne sich dieser Wurzel des Übels wirklich bewußt zu sein .Und wenn DIE LINKE das nicht prinzipiell und häufig genug ausspricht, sondern auch von der Misswirtschaft des Managements schwafelt, dann stößt die AfD in das Vakuum, in welchem dann Sündenböcke platziert werden. Irgendein Zusammenhang zwischen der Air-Berlin-Pleite und den weltweiten "Flüchtlingsströmen" wird sich schon herstellen lassen. " Zitat Ende
( Quelle: Mitteilung der KPF der Partei DIE LINKE Heft Nr. 12 /2017 Nr. 334, 26. Jahrgang / Seite 5 )
Und dazu passt wieder ein ganz kurzes ( großartiges ) Zitat, nämlich von Rosa Luxemburg :
" Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat "
Bitte verweise noch , wenn Du magst , Deine Lieben, Freunde und Bekannten auf folgende Internetadressen :
www.ll-demo.de und https://abruesten.jetzt
Nun wünsche ich Dir noch einen schönen restlichen 3. Advent.
Herzliche Grüße von Lars 18.12.2017
Zu der Meinung von Roland Winkler sei mir bitte als Vorwort die Frage gestattet: Hallo ihr Helden und Schmiede "Der Schwerter zu Pflugscharen", sind euch die Bananen und Orangen in Hals stecken geblieben, hat es euch deshalb die Sprache verschlagen oder war die sogenannte "friedliche Revolution" eine waschechte Konterrevolution, waren das die echten Ziele? HK
Sehr geehrte Damen und Herren,
Tag der Menschenrechte heute, seit 1948 von der UNO beschlossen. Kein politisches Interesse ist daran zu spüren, in einer Zeit, die himmelschreiender Zustände und Skandale , ganz nahe , in eignem Lande und Politik. Eine Initiative zum A-Waffenverbot erhält den Friedensnobelpreis. Deutschland gehört nicht zu den Unterzeichnern. Wollten wir uns nicht in Fragen Frieden und Menschenrechten von niemandem überbieten lassen? Einige emotionalisierte Veranstaltungen und Berichte zum Thema Krieg und Atombomben, das wars dann. A-Waffenstandort Deutschland spielt keine Rolle. Unsere Verteidigung verlangt heute offenbar mehr als es zu Zeiten der größten Roten und Kommunistischen Gefahr war. Deshalb müssen sich laut SIPRI – Bericht auch deutsche Rüstungskonzerne sehr anstrengen und im wahrsten Sinne des Wortes ihre Bombengeschäfte machen. Das alles ist erklärbar für alle die verstehen, sehen und hören wollen. Nicht erklärbar ist, warum das heute die wenigsten interessiert, in Bewegung bringt, gleichgültig läßt, wo doch noch heute der Stolz auf einstige Aktionen vielen die Brust schwellen läßt ann jedem Erinnerungsdatum.
Roland Winkler Aue 11.12.2017
Thema Doping = Russland
TV und Printmedien Deutschlands berichten an hervorragender Stelle, auch Sondersendungen nutzend – Staatsdoping in Russland - Ausschluss Russlands von den Olympischen Winterspielen in Südkorea; die Fußball-WM in Russland gefährdet, FIFA in arger Bedrängnis; darf Russland so ein Ereignis bei ständigen Staatsdoping überhaupt durchführen?
Wurden flächendeckend über 1000 russische Athleten zu den Olympischen Winterspielen in Sotschi staatlich organisiert und gesteuert gedopt, ist die Entscheidung des IOC richtig. Die Kronzeugenbeweiskette ist dünn. Aber darauf kommt es wohl nicht an.
Etwas unverständlich ist allerdings die Haltung des IOC z.B. zu Österreich, Norwegen und einigen anderen Vorkommnissen. Es bleibt ein fader Beigeschmack. 07.12.2017
Nochmals „Mann Sieber“,
er/es ist oberflächlich gesehen der vielen Worte nicht wert.
Sein "Wert" wird erst erkennbar wenn man unter die Oberfläche blickt.
Das sollte zu denken geben … 30.11.2017
Ist das Kunst? – Oder kann das auf den Müll?
Nein, es entspricht dem „homo consumens idioticus“, dem Erziehungsziel, dem „Konsumtrottel“.
ZDF wird bei der PISA-Studie sicher an hervorragender Stelle erwähnt, nahe dem US-Imperia Preis.
Kultur, welche? ZDF- Mann,Sieber! - ganz unten
Kabarett- Freunde aller Couleur haben es Nie & Nimmer erwartet: ZDF Mann, Sieber! sinken so tief, dass sie einen Schlamm- Chaetscher als Büttel für ihre Show am 28. Nov. 2017 anheuern und gewähren lassen; vor einer frenetischen Masse. Und das allen Ernstes alles als moderne Kabarett- Kultur verkaufen.
Diesmal wurde Frau Wagenknecht besudelt. Und demnächst?!
Die Ovationen der Masse wollen es halt so? - Demnächst werden ZDF Mann, Sieber! wohl solcher frenetischen Masse zu brüllen: Wollt ihr den totalen Dünnschiss!?! - Und diese "deutschen Kabarett- Freunde" werden echoen: Wenn ZDF Mann, Sieber! befehlen, wir folgen ihnen!
Was für Aussichten!
Paul Jattke, Chemnitz
wer es nicht glaubt, der Dünnsch... Siebert .... 29.11.2017
Herr Schmidt, Minister (für Land und Wirtschaft), Nur seinem Gewissen verplichtet ? Oder persönliche Arbeitsbeschaffungsmaßname? Ein Schelm wer Böses dabei denkt!
dazu die Meinung von Roland Winkler aus Aue
Liebe FreundeInnen,
„Glyphosat“ geistert als Begriff namentlichen Pflanzenschutzmittels seit geraumer Zeit durch die Medien, bewegt Interessen und auch besorgte Bürger. Was gilt nun, was ist wahr? Haben Naturschützer, Umwelt- und Naturwissenschaftler recht mit ihren Warnungen vor den Giftstoffen des Glyhosat und deren Kreislauf bis zu Mensch und Tier?
Oder haben Wirtschaft, Industrie, Konzerne samt deren Gutachter oder Politiker recht, die keine Gefahren erkennen, Unbedenklichkeit attestieren ? Interessant dabei, wie „demokratisch“ der politische Umgang deutscher Politik bei Beschlüssen gepflegt wird. Wohin man schaut, immer steht die Frage , was geschieht, setzt sich durch, wird beschlossen oder auch umgangen in wessen Intersse, zu wessen Schaden, Gesundheit? Ist es die Macht der Monsanto und Co oder die Macht des Volkes , der Wahrheit, des Menschheitsinteresses was zählt ? Es geht längst nicht nur um „Unkrautvernichter“, die Mensch und Menschheit bedrohen. Ganze Heerscharen von Menschheitsvernichtern sind unterwegs und machen uns weis, alles geschehe nur zu unser aller Wohl, Frieden und Zukunft. Alternativlose Welt? Armselige entwickelte Menschheit im 21.Jahrhundert! Wie lange duldet denkender, empfindender, Spürender, wissender , vernunftbegabter Mensch, dass über seinen Vordenkern, über großen Humanisten, über entwickeltem höchsten Bewußtsein seiner Menschnatur das elende, brutale, menschenvernichtende Profitdiktat und - gesetz sein Unwesen treiben kann mit allen deutlicher werdenden Folgen?
Roland Winkler 29.11.2017
Ein Leserbrief an die Freie Presse zu einer vorgeschlagenem Problemlösung des Schauspielers Herrn Jörg Schüttauf.
Paul Jattke mit ERINNERUNGEN bei Schüttauf , Jörg
zu "Mit Honecker auf glatten Parkett" / FP 13. Oktober 2017 / B3
Vorweg, die Glückseligkeit des Herrn Jörg Schüttauf über seine Mitwirkung an dem nun schon durch Medien hochgejubelten Anti-DDR Schmarren "Vorwärts immer" soll nicht getrübt werden. - Gleichwohl, bei seiner "Problemlösung" - »Wenn sich Leute ständig aufregen, sollen sie doch dorthin gehen, wo es ihnen besser gefällt. Die Möglichkeit hat man in diesem Land neuerdings« fand ich mich an meine Freunde Eckhard und Gudrun aus Gummersbach erinnert. Vom Establishment wurde denen, wenn sie in den 70/80er Jahren irgendetwas im System der BRD kritisierten, wieder und wieder entgegen gehalten: Na, geht doch rüber!
Solche "Problemlösungen" sind wohl zeitlos. 01.11.2017
Die BTW 2017, dazu die Meinung von Roland Winkler aus Aue
Sehr geehrte Damen und Herren,
Demokratie, wenn es wahre Demokratie ist, wie könnte sie uns zu teuer sein. An demokra-tischen Wahlen haben auch die wenigsten ernsthafte Zweifel. In Erinnerung wird vielen auch sein, wie gern und oft das Pluralistische dieser Demokratie betont und in Abgrenzung zu Diktaturen Hervorhebung findet. Jetzt wieder einmal von Wahlrechtsreform zu fahseln, die längst unabhängig aller demokratischen Werte möglich war, ist überflüssig. Zu beklagen, wenn rechte Parteien in den Bundestag einziehen, was bei der Linken nicht anders stattfand, da sollte zunächst die Frage stehen, welche Politik der zwei großen Volksparteien das im Grunde zu verantworten hat. Wenn seit einigen großen Koalitionen, nach einer gefeierten Agenda – SPD , dem übergreifendem Streben nach und um die „Mitte“ inhaltlich beinah Einparteiensystem vorliegt, muß es kein Wundern oder Erschrecken geben. Die teure Zahl der Abgeordneten, die Volksvertreter sein wollen, sind das kleinste Problem. Wenn demokra- tisch-freiheitlich und grundgesetzlich angeblich geschützt eine Partei und Abgeordnete einziehen, die extrem rechte Gedanken verbreiten, sich perfide mit Nazivergleichen vertei-digen und rechtfertigen dürfen, wenn der antifaschistische Geist des Grundgesetzes nach Artikel 139 nicht mehr interessiert, dann ist eine neue Stufe und Qualität der Heuchelei und Duldung von Rechtsentwicklung erreicht. Ein Zufall, Naturgesetz oder ausgemachter Wille des Volkes ist es gewiß nicht.
Roland Winkler 25.10.2017
Zur Bundestagswahl und die neuen Herausforderungen im politisch-gesellschaftlichen System der BRD "Die Alten" haben sich dazu positioniert, klar, mit nicht nur weisen, mit nachdrücklich weisenden Worten ....
Positionspapier des Ältestenrates 13.10.2017
Wahl zum Bundestag 2017
Wir veröffentlichen eingegangene Stellungnahmen zu den Wahlen unter Meinungen. Die Stellungnahmen werden gekennzeichnet mit - Wahl BT 2017 1 26.09.2017
Wahl BT 2017 2
Wahl BT 2017 3
Wahl BT 2017 4
Wahl BT 2017 5
Wahl BT 2017 6 27.09.2017
Wahl BT 2017 7
Wahl BT 2017 8
Wahl BT 2017 8 Dr. Schacht 30.09.2017
Der Traum des Leutnant Marcus von Huhn oder:
Diese Woche treiben wir Eier durchs Dorf
Kamerad v. Huhn, sonst in Marienberg stationiert, zur Zeit für die NATO auf Wacht vor Sankt Leningrad, hatte nach abendlichem Genuss einer Eierspeise bei den belgischen und niederländischen Kameraden mit abschließendem Küstennebeltrinken einen fürchterlichen Traum. Er träumte, er sei eine Legehenne inmitten einer Hühnerfarmlegebatterie, alle feuerten, aber sein Ergebnis war eine Handgranate mit äußerst labilem Sicherungsstift. Der Angstschweiß tropfte unterm NATO-Helm als er sich vorstellte, die Granate wird nach Sankt Leningrad als Ei verkauft, die Russen ziehen den Sicherungsstift heraus und werfen ärgerlich das Ding zurück. Irgendwann soll es das gegeben haben! Ruckartig im Bett sitzend, hellwach, war der Traum zu Ende. Bei voller Wachheit fragte er sich, war was mit den Eiern und warum habe ich in der Schule Geschichte als Fach abgewählt. Dann beruhigte er sich. In den Vorlesungen an der Akademie in Hamburg hatte man ihm versichert, dass sich kein Gegner von einem Erstschlag der NATO erholt. War wohl doch der Küstennebel die Traumursache. BASTA.
W.H. 07.08.2017
ISOR hat nicht nur die großen und demokratischen Volksparteien zu den Wahlprüfsteinen des OKV befragt, sondern auch die "ach so undemokratische PARTEI DIE LINKE"
Hier die Antworten 02.08.2017
Mein Wort zum Tag
Magdalena B. ( 40 ) hat 150.000 Euro für das Geschoss hingeblättert. Doch nun steht der Porsche Cayenne Diesel ganz oben in den Schlagzeilen – es könnte ihr Albtraumauto werden.
Die Besitzerin zu BILD: „Ich habe totale Angst, dass ich den Wagen bald nicht mehr fahren darf. Ich denke ernsthaft darüber nach, das Auto an Porsche zurückzugeben.“ ( Quelle: BILD )
Selbstlos und tapfer verteidigt BILD die kleinen Leute. Bringt ihre echten Probleme und Sorgen zur Sprache. BILD - der politische Kompass für Deutschland!
Die Aktionäre von Autoherstellern, z.B. die Geschwister Quandt/Klatten bekamen für das Jahr 2016 eine Dividende von 1 (einer) Milliarde und 74 Millionen Euro für ihre Aktien. Im Wahlkampf vor fünf Jahren spendeten sie 690.000 Euro für den Wahlkampf der CDU, im Wahlkampf 2017 spendeten sie bisher 200.000 Euro anteilig für CDU/FDP. Schwarz – Gelb scheint für Deutschlands Großspender zur ersten Wahl aufzulaufen. Die CDU erhielt bisher 1,9 Mio Euro, die FDP 1,5 Mio Euro, die SPD mit dem Überflieger „Martin“ 100.000 Euro „Wahlkampfhilfe“. Einer, der sich gegen den „Homo consumens idioticus“ ( Konsumtrottel ) immer noch wehrt meinte, daraus könnte man die neue Regierung der Deutschen ablesen. So ein Quatsch. Der Souverän – WIR SIND DAS VOLK – entscheidet, nicht die „Wahlspender“. Der Spinner ist sicher in der Zone alt geworden und hat von Demokratie noch nichts gehört. Seit 1918 ( Ausnahme die Sofjetzone von 1949 bis 1989, dann ging sie zu den Ahnen - aus Mangel an Bananen ) entscheidet der Deutsche frei und unbeeinflusst über seine Regierung. Und seht mal, was aus uns in den letzten 27 Jahren freiheitlich-demokratischer Ordnung im großen Deutschland geworden ist! Der tapfere, junge deutsche Soldat steht wieder für Deutschland auf Wacht vor Sankt Leningrad - bis zu den Ufern des Wolgastrandes ist heutzutage keine Entfernung mehr, in den sich wiegenden Opiumfeldern Afghanistans, vor den Küsten im Mittelmeer, auf dem Balkan, als Urenkel in Afrika. Mich überkommt ein Gefühl der Gänsehaut, in mir braust das Lied der Deutschen … von der Maas bis an die Memel; von der Etsch bis an den Belt / Deutschland, Deutschland über alles … Der französische Börsenjunge frisst aus der Hand, nur die Engländer machen verquer mit ihrem Austritt aus der deutschen EU. Aber das regelt unsere „Weltkanzlerin“ schon. Nun muss ich aber ernsthaft über mich nachdenken, was ich denn mit diesem zusammenhanglosen Gedankensprüngen vom Porsche Diesel zur Wahl im Jahr 2017, zu den jungen deutschen Soldaten und dann noch zur EU will.
Die wenigen, die was davon erkannt,
Die töricht genug ihr volles Herz nicht wahrten,
Dem Pöbel ihr Gefühl, ihr Schauen offenbarten,
Hat man von je gekreuzigt und verbrannt. „Faust“ / Goethe
W.H. 02.08.2017
Lesermeinung zur Abriss-Idee für Behördenhaus
mit völligem Unverständnis habe ich die Äußerungen unserer Oberbürgermeisterin zum Abriss des Bürohauskomplexes an der Brückenstraße zur Kenntnis genommen. Schon wieder will sie in einen denkmalgeschützten Gebäudebestand eingreifen, nachdem schon über Jahre auch im Zentrum der Stadt abgerissen worden ist. Mangels kreativer Projekte glaubt Frau Ludwig, mit dem Abriss das Tor zum Brühl öffnen zu können. Der Abriss würde nachhaltig in das national und international bekannte Image der Stadt eine große Lücke reißen, aber wohl kaum zur Belebung des Brühls beitragen, um dessen erneutem Aufleben sich die Stadt nach Jahrzehnten Untätigkeit gerade kümmert. Wieso sollte das Gebäude im Wege stehen? Im Übrigen müssten die Bürger an leerstehenden Läden am und um den Standort(z.B. Straße der Nationen) vorbei. Wer will das.
Es gibt genug Lücken im Zentrum, die auf eine Bebauung warten und ein Gesamtkonzept dafür ist nicht erkennbar. Außerdem würden mit dem Abriss Arbeitsplätze in der City verloren gehen und die erhoffte und gewollte Innenstadtbelebung ad absurdum führen.
Schon mit dem Abriss des FORUM(war ein bedeutender kultureller und gastronomischer Komplex) wurde städtebauliche Substanz einfach vernichtet. Alternativlos? Der Stadt fehlt offensichtlich eine urbane Vision, die Altes und Neues sinnvoll verbindet und lebenswerte Räume schafft.
Matthias Schwander 28.07.2017
Lesermeinung
Panzer der Erzgebirgskaserne in Marienberg für Litauen-Einsatz verladen(In der Erzgebirgskaserne Marienberg sind am Samstag 14 Schützenpanzer für die Reise nach Litauen auf Züge verladen worden.)
Nach Clausewitz ist der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln und dafür werden mit der Entsendung der Marienberger Soldatinnen und Soldaten sowie Panzer die Voraussetzungen geschaffen. Anstatt sich mit aller Entschiedenheit und mit einer klugen Diplomatie für die Beseitigung von Krisenherden einzusetzen, wird durch die gegenwärtige Koalitionsregierung Öl ins Feuer gegossen. Laut 2 + 4 Vertrag haben NATO-Truppen östlich der Elbe nichts zu suchen! Auch deutsche Politiker, Frank-Walter Steinmeier, schlossen mit dem gewählten Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, ein Abkommen, um am nächsten Tag dem Mob auf dem Maidan zu applaudieren. Zwielichtiger geht es nicht und dann heuchelt man Empörung über Reaktionen Moskaus. Gorbatschows Vorschlag für ein gemeinsames „Haus Europa“ wurde bewusst abgelegt, und dafür wird ein aggressives Verhalten gegenüber Russland an den Tag gelegt und die Wirtschaft schädigende Embargos verhängt. Da war der alte Bismarck weiter, der sich für stabilen Beziehungen Deutschlands zu Russland eingesetzt hat.
Matthias Schwander
Panzer der Erzgebirgskaserne in Marienberg für Litauen-Einsatz verladen
Von dieser Nachricht tief betroffen, kann ich nur laut fordern: Gebietet dem kriegerischen Wahnsinn Einhalt. Nunmehr wird ein Bundeswehrkontigent mit dem Balkenkreuz an den Panzerfahrzeugen, das an die faschistische Wehrmacht erinnert, aus Sachsen ohne Not nach Litauen entsandt. Angestachelt von der kriegerische Hysterie einiger baltischen sogenannten neuen Demokraten, werden entgegen der nach dem kalten Krieg vereinbarten Abkommen und von einer unsäglichen Russophobie geleitet, Personal und Kriegsgerät der Bundeswehr exportiert. Dies wird von deutschen Politikern verantwortet, die zur Wendezeit und völlig zu Recht gefordert hatten: "Schwerter zu Pflugscharen". Es war der lautstark verkündete Appell, Konflikte friedlich zu lösen und alle dafür notwendigen friedenspolitischen Voraussetzungen zu schaffen. Wir reden von und über Luther und schicken Soldatinnen und Soldaten sowie Panzer mit dem offiziellen Segen der herrschenden Politiker in die Welt. Beendet diesen lebensbedrohlichen Wahnsinn!
Raimon Brete 25.07.2017
Chemnitzer OB stößt mit Abriss-Idee für Behördenhaus auf Kritik
Im Interview mit der OB räumt diese den Abriss von unzähligen Gebäuden, darunter mehrheitlich Gründerzeithäuser, als Fehler ein und will sogleich wieder zur Tat schreiten. Wenn man ihrem vordergründigen Argument, der Beseitigung einer Sperre zur Belebung des Brühl folgt, dann muss man konsequenterweise auch in der zweiten Reihe das Funktionsgebäude der Oper schleifen, oder sollen die Schauspieler per Pedes das Opernhaus von ihren Garderoben aus erreichen? Im Übrigen beginnt der Brühl an der Georgstraße und dorthin führen die Mühlenstraße sowie Straße der Nationen, die gedacht am Markt beginnt und direkt zum Schillerpark führt. Mit Blick auf den Busbahnhof und Bahnhof steht zwar mit der künftigen Bibliothek der TU Chemnitz eine gewisse Aufwertung an, aber insgesamt ist das Areal wenig einladend und für Brühlbesucher kaum attraktiv. Gleiches kann man von der Mühlenstraße sagen, wo in Größenordnungen abgerissen wurde und Leerstand zu verzeichnen ist. Der vorgeschlagene Abriss des Bürogebäudes wird das Problem der Brühlbelebung substantiell nicht lösen und gehört in die Kategorie blinder Aktionismus. Vor allem wird mit einem Abriss ein weiteres Markenzeichen der Stadt(der Denkmalschutz scheint auch obsolet) aufgegeben, so wie bereits die Marketingstrategie "Köpfchen für Chemnitz". Der Marx-Kopf ist und bleibt nationales und internationales Aushängeschild der Stadt! Die Vernachlässigung des Verantwortungsbereiches Stadtmarketing wurde auch als Fehler gewertet. Fügen wir keine weiteren hinzu! Die Stadt braucht innovative Konzepte die Vorhandenes sinnvoll nutzen und Neues zukunftsweisend ergänzen sowie erstehen lassen.
Raimon Brete 25.07.2015
Zum G 20 Gipfel in Hamburg hat uns Roland Winkler seine Meinung geschrieben - kurz, emotional und zum Nachdenken anregend.
Sehr geehrte Damen und Herren
Die Inszenierung des Hamburger Gipfels lässt schwer an Zufälligkeit glauben. Ein perfektes Schmierentheater, emotionalisierende Bilder und Berichte, erzeugter Volkszorn , Linksextremismus wird als unterschätzt und schlimmer als aller brauner Sumpf erklärt, härtestes Vorgehen staatlicher Gewalt findet breite Zustimmung.
Von angeblichen Zielen des Treffens, Ergebnissen für Frieden, für die Menschheit, gegen die Kriege und Rüstung, gegen Ausplünderung der Aermsten der Welt und den Umgang mit Natur und Erde haben wir so gut wie nichts gehört und gesehen. Fällt das in diesem Lande so wenigen auf, oder haben sie in dieser Demokratie keine Stimme, Bilder und emotionalisierende Berichte viel notwendiger als die Krawalle?
So erscheinen letztlich alle Proteste und Demonstrationen der vielen Tausenden und Organisationen von Attac bis zu Gewerkschaften, Parteien, Künstlern, Wissenschaftlern und auch besorgten Menschen als unwichtig, nebensächlich und gar nicht vorhanden. Handelsfreiheit ist das Schlagwort der Herrschenden, von Fairness ist die Rede, wobei wir wissen sollten, was damit gemeint ist in einer Runde brutalster Konkurrenten.
Wer kann daran Interesse haben, wem nutzt das Theater der Realität fern allerVerschwörungsgedanken.
Seit dem 11.Sept. 2001 , seit vielen folgenden Lügen, seit zahllosen Terrorakten mit allen Ungereimtheiten und Verwicklungen, spielt sich ein Szenario ab, was Krieg und Gewalt nach aussen und nach innen , gegen die scheinbaren Feinde der Demokratie rechtfertigt und in Gang setzt. Im Namen der Demokratie wird vorgegeben mehr und härteste Gewalt anwenden zu müssen. Der tausendfache Protest der demokratisch, friedlich stattfand, der interessiert die selbsternannten Demokraten einen Dreck. Sie werden für dumm, unwissend, einfältig und ahnungslos erklärt oder einfach totgeschwiegen.
Roland Winkler 16.07.2017
Politisches Nachtgebet
Der linke Christ, Herr Ministerpräsident B. Ramelow, spricht das Nachtgebet am 27. Mai 2017.
Am traditionsreichen Ort der Hohenzollerndynastie, der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche zu Berlin. Ein würdiger Ort für einen Linken. Millionen Deutsche sehen ergriffen und in Andacht, die Augen den Tränen nahe, wenn im deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramm ein Hohenzoller in dieser Kirche zu Grabe getragen wird. So wie sie auch ergriffen in Usedoms „Kaiserbädern“ die edlen Schilder zur Historie der dem Pöbel wieder entrissenen Villen studieren. Vergessen, Herr vergib ihnen, die Toten des I.WK, der Kolonialkriege, des Völkermordes an den Hereros, die Opfer der Sozialistengesetze. Das Kaiserhaus umgibt die Welle der Nostalgie. Gott mit uns! – auf dem Koppelschloss. Herr Ministerpräsident B. Ramelow macht uns Linken in der Linken-Zeitung „Disput“ klar, dass jenes „höhere Wesen“ weit über unserer Fassbarkeit steht, sein alleiniger Fixpunkt ist und die Organisation jenes „höheren Wesens“ auf Erden – Mutter Kirche – die Hand den Verarmten und Elenden in Krankenhäusern, Suppenküchen, ja überall den Menschen hilfreich entgegenstreckt.
Nun bin ich als Linker total verwirrt.
Bei jedem zweiten „Wort zum Tag“ im MDR, ob vom Pfarrer, Rundfunkbeauftragten der Kirche oder kirchlichen Laien Gesprochenem hätte ich gedacht, dass die Kirche systemtragend, ja, systemfördernd agitiert. Es wird ständig wiederholt, dass wir in Deutschland seit über 70 Jahren in Frieden leben, im Überfluss leben, uns geht es gut – wir können geben, Frau Pfarrerin Heike Probst aus Bautzen spricht (12.04.17) vom Stasi-Judas und so geht es munter weiter. Daraus bildete sich diese falsche Meinung bei mir heraus. Jetzt hat sie – Gott sei Dank – Herr Ministerpräsident B. Ramelow mit seinem Interview im „Disput“ korrigiert. Das mit den 70 Jahren Frieden ist ein Rechenfehler von mir, ich hatte nur bis 1999 gerechnet und das mit der Stasi z.B. lässt Herr Ministerpräsident B. Ramelow gerade noch mal, zum dritten Mal, genau untersuchen. Ist halt keinem zu trauen von seinen CDU-Vorgängern. Sicher hat er deshalb den Verfassungsschutz nicht abgeschafft oder den Etat gekürzt, sondern erhöht. In einer Demokratie lernst du immer dazu. Mein Fazit. Hoffentlich fragt mich keiner wegen der Wahl dieses Jahr. Bin etwas durcheinander.
W.H. 24.05.2017
Aus Brüssel nichts Gutes - nicht einmal von den Linken
(Fraktionsvorsitzende von Sozialdemokraten, Grünen und Linke im EU-Parlament für sozialen Kahlschlag in Griechenland)
Unfassbar! Jetzt schlagen sich linke Europaabgeordnete auf die Seite der Troika und unterstützen damit den sozialen Kahlschlag in Griechenland. Damit nimmt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Europaparlament die weitere Verelendung der Griechen billigend in Kauf und stimmt dem Ausverkauf des Landes an Finanzhaie und Spekulanten zu. Dies ist ein Schlag ins Gesicht derer, die sich linker Politik im Interesse der Mehrheit der griechischen Bevölkerung verpflichtet fühlen und dafür aktiv kämpfen. Ein solch devotes Verhalten konterkariert die massiven Proteste(Generalstreik) im Lande.
Geboten wäre der aktive Kampf der Linken gegen die Austerität und Privatisierung und Solidarität mit den finanziell Gebeutelten. Leider unübersehbar, die Linke hat die sicher komplizierte gesellschaftliche Entwicklung in Griechenland kein Konzept, nicht einmal eine antikapitalische Position und schon gar keine solidarische Haltung. Sie trabt der neoliberalen Entwicklung in Europa nur stoisch hinterher.
Raimon Brete
Raimon Brete nimmt hier bezug auf die TZ "jungeWelt" vom 23.05.2017
Ernst Thälmann und die Große Sozialistische Oktoberrevolution –
zum 131. Geburtstag des Vorsitzenden der KPD
Ernst Thälmann war ein unerschütterlicher Freund der revolutionären russischen Arbeiterklasse und des russischen Volkes. Auch wenn er sich anfangs mit Lenin und auch mit C. Zetkin nicht in allen Fragen der Revolutionstheorie Lenins und des praktischen Herangehens, insbesondere in Deutschland, einig war, so gewann er doch schnell die Erkenntnis der welthistorischen Bedeutung jener Revolution, die wir heute Große Sozialistische Oktoberrevolution nennen und die erstmals in der Weltgeschichte das kapitalistische Wirtschaftssystem bezwang. Die russischen Arbeiter, Bauern und Soldaten warfen es damals unter Führung der Kommunisten auf den Müllhaufen der Geschichte! Es geschah mitten im 1. Weltkrieg und es beendete dieses Völkergemetzel zuerst an der Ostfront. Mit dem Dekret über den Frieden, es war das erste Dekret der revolutionären Arbeiter - Bauern - u. Soldatenregierung, hielt der Frieden in Russland Einzug! Thälmann nannte später die Sowjetunion „ Das große Wunder des 20 Jahrhunderts“
Dass der Frieden die Grundlage des menschliche Lebens und der gesellschaftlichen Entwicklung ist, ist uns allen bekannt. Thälmann wusste es natürlich auch und er verband diese Erkenntnis mit den Wirkungen der erfolgreich geführten proletarischen und sozialen Revolution. Nicht umsonst prägte er 1926 folgenden Satz:
„ Die entscheidende Frage für die internationale Arbeiterbewegung ist die Stellung zur proletarischen Diktatur in der Sowjetunion. Hier scheiden sich die Geister, und sie müssen sich scheiden!“
Mit der Oktoberrevolution war bewiesen, dass eine reale Alternative zum Kapitalismus in der Lage ist, sich zu behaupten, sich im Sinne der arbeitenden Menschen zu entwickeln, der Sozialismus! Es begann eine Periode des Friedens in Europa. Die später gegründete Sowjetunion mit ihren elementaren menschlichen Errungenschaften strahlte aus – auf Deutschland, Europa, die ganze Welt. Die Kapitalisten waren nicht mehr allein die Beherrscher der Welt. Für die deutsche Arbeiterklasse bedeutete dies nicht nur ein Fanal der Befreiung von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung vor sich zu sehen, es bedeutete auch eine Verschärfung des Klassenkampfes durch neue Methoden der Unterdrückung und Ausbeutung, die mit der damaligen rasanten Entwicklung der Produktivkräfte einher gingen. Andererseits bedeutete es für die dt. Arbeiterklasse zugleich auch etwas anderes, ungleich wichtigeres: Die Sowjetunion und die siegreiche Revolution verkörperte die höchste Form der proletarischen Organisierung, sie verkörperte die Zukunft, die Macht und das Machtbewußtsein der Arbeiter der ganzen Welt!
Die Arbeiterklasse konnte sich nun überzeugen, dass ihre Macht Bestand hatte, ohne und gegen die Fabrikanten. Sie konnte sich überzeugen, dass sie nicht einig sein mussten mit den Kapitalbesitzern um arbeiten zu können, sondern dass sie den Ausbeutern die Fabriken abnehmen mussten und dass die wichtigste Freiheit, die Freiheit von Ausbeutung, nicht durch die Demokratie der Ausbeuter, sondern durch die Diktatur der Arbeiter zu haben ist.
„Wodurch“, so fragte E. Thälmann in seiner Schrift „Der 7. November-eine neue Geschichtsepoche“ „erklärte sich der wütende Hass aller Kapitalisten gegen die Sowjetunion? Er erklärt sich daraus, dass die Arbeiterklasse, die man verachtete, deren Klassenkampf man verspottete, deren Sieg man für unmöglich hielt, zum ersten Male die Macht in die Hände nahm und rücksichtslos gegen ihre Feinde anwandte. Das russische Proletariat hat gesiegt, weil es sich in jahrzehntelangen Kämpfen den unerschütterlichen Willen zur Macht erworben hat. Eine Reihe proletarischer Revolutionen nach dem Weltkrieg ging zugrunde, weil die Arbeiterklasse in Westeuropa diesen Willen zur Macht noch nicht besitzt. … Die Erweckung des Willens zur Macht ist die wichtigste Aufgabe der Kommunisten in der kommenden Ära der proletarischen Revolutionen in Westeuropa.“
Ja, die Erweckung des Willens der Arbeiterklasse zur Macht, zu ihrer Macht, sie ist ebenso eine Aufgabe der Gegenwart! Das heißt natürlich nicht, dass nun heute die Zeit der sozialen Revolution unmittelbar vor der Tür stünde, nein es geht uns um die theoretische und moralische Qualifizierung der Massen in Vorbereitung kommender Klassenkämpfe!
Die vielfältigen Probleme und Aufgaben der antikapitalistischen Bewegungen, der Kommunisten, der ganzen Klasse sind vielen Menschen gewiss bewusst, sie müssen nicht weiter aufgelistet werden.
Aber zwei dieser Aufgaben möchte ich herausgreifen und benennen: Es ist die antikapitalistische Aktionseinheit der Werktätigen und im Kapitalismus sozial unterdrückten und benachteiligten Menschen gegen kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung und der dringende Kampf für den Frieden in der Welt.
Die Aktionseinheit dieser interessengleichen Kräfte zeigt sich im Moment in den landesweit und im Ausland stattfindenden Ostermärschen. Wir alle wünschen uns, dass sie eine starke Ausstrahlung des Kampfes für Frieden und gegen verstärkte Aufrüstung und Abrüstung haben. Umso wichtiger ist das, da wir wissen, dass der Drang des internationalen Kapitals hier in Europa wiederum in Richtung Osten expandiert und die Kriegsgefahr rapide zunimmt. Das deutsche Volk erlebte das in seiner Geschichte bereits zwei Mal und scheint heute dessen katastrophale Auswirkungen vergessen zu haben. Eine kraftvolle Demonstration der Aktionseinheit fand vor wenigen Wochen in Dresden statt. Dort vereinte der Kampf gegen imperialistischen Krieg und Ausbeutung Genossinnen und Genossen aus Gewerkschaften, der DKP, der KPD, der FDJ, auch Genossen der Partei Die Linke und des Revolutionären Freundschaftsbundes zu einer künstlerischen Manifestation zur Vermittlung der Lehren der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. Sie lief über mehrere Tage, sie entfaltete eine große Ausstrahlung auf die Menschen in Dresden und war daher auch erfolgreich. Im Laufe des Jahres wird diese Aktion in weiteren deutschen Städten wiederholt.
Aber zurück zu Thälmann und der Gegenwart. Er schrieb schon 1926:
„Deutschland hat heute vollständig den Kurs der sowjetfeindlichen Außenpolitik eingeschlagen. Es ist vom Standpunkt der imperialistischen Strategie eines der wichtigsten Glieder in der imperialistischen Kriegsfront gegen die Sowjetunion geworden. Im Fall einer Intervention ist die Haltung der deutschen Arbeiterklasse von ausschlaggebender Bedeutung. Innerhalb der deutschen Arbeiterklasse ist die Kommunistische Partei die einzige organisierte Kraft, die das unzertrennliche Bündnis mit den russischen Proletariern und die Todfeindschaft gegen den Imperialismus auf ihre Fahne geschrieben hat. „
Es liegt also an uns, an unserem konsequenten Wirken für die Aktionseinheit, gegen Krieg und Ausbeutung, gegen das Erstarken faschistischer Kräfte, rassistischer und faschistoider Parteien und Organisationen. Tun wir alles, jeder an seinem Platz, um einen neuen Krieg gegen Russland und die Kriege gegen andere Völker auf der Welt zu verhindern. Wenden wir uns gegen jegliche Verunglimpfung und Verächtlichmachung dieser Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, auch wenn sie unter einem wissenschaftlichen Mäntelchen versteckt einher kommt. Wir sind es unseren Vorkämpfern und den russ. Revolutionären schuldig! Und denken wir daran, was Karl Liebknecht feststellte: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“
Albrecht Geißler 23.04.2017
Trump hat die rote Linie ueberschritten 09.04.2017
Trumps Entscheidung zum Rakentangriff in Syrien,
für Frau Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin, nachvollziehbar,
(Freie Presse Chemnitz, Titelseite am 08.04.2017)
für andere Bruch des Völkerrechts und ein Kriegsverbrechen.
Leider, liebe Frau Merkel müssen Sie hier, wie so oft, auf meine Zustimmung verzichten und mir sei die Frage gestattet:
Wer will, wer braucht Krieg?
Glaubt ihr die Deutschen wollen Krieg ?
Glaubt ihr die Russen wollen Krieg ? HK am 08.04.2017
Heilig, unheilig, scheinheilig.....
dazu die klare Zuschrift an das LU
Sehr geehrte Damen und Herren,
kann es freiheitlich-demokratisch sein, wenn Meinungsbildung im Lande zweierlei Maß und Menschenrecht hat, Opfer in zweierlei Menschen teilt, hier Ursachen plötzlich zu kennen meint und anderswo davon nichts wissen will, hier Krieg verbrecherisch sieht und zeigt, anderswo sich sehr bedeckt hält? Offensichtlicher geht es kaum noch. Es stellt sich die Frage, wieviel anders und besser ist solches gegenüber dem, was in sozialen Netzen heute an Stimmungsmache mit allen Mitteln betrieben wird, dem gesetzlich jetzt begegnet werden soll. Giftgas in Syrien, wer es war ist von vornherein klar und Schaum vor dem Munde nicht nur bei Opfern.
War deshalb gar keine Zeit die Kriegsbilder und – grauen von Mossul zu thematisieren? Krieg der Wertegemeinschaft ist etwas anderes und so auch seine Opfer. Terroropfer in Petersburg sind auch weit weniger mit Tränen, Empörung und Trauershow der Wertegemeinschaft begleitet. Dieser Terror ist angeblich nur dem Putin und seinen Bomben auf Syrien geschuldet.
Das ist mehr als Zynismus. Bliebe die Frage wessen Ursache aller andere Terror seit vielen Jahren hat? Dazu wird geschwiegen, zweierlei Maß. Wenn Putins Bomben die Ursache sind, warum nicht dann alles und jedes Bomben einstellen um Terror zu verhindern? Auch zweierlei Ding also. Bis zur perfekten Überwachung, die der Innenminister stolz präsentiert, angenblich mit Abhör-und Schnüffelzentrale nimmer zu tun haben kann. Es dient nur unserem Schutz und nur gegen unsere Feinde gerichtet, gegen nichts anderes.
Wenn zwei das Gleiche tun, so auch hier nicht das Gleiche. Wie glaubhaft ist das und für wie dumm wird das Volk gehalten?
Roland Winkler Aue 05.04.2017
Haltet den Dieb .....
"Innere Sicherheit", "Sicherheitsgefühl des Bürgers"
Klingt so toll, dass es auch ein willfähriges Wahlkampfthema werden könnte. Ausgetragen auf dem Rücken derer, die ihre Heimat verlassen mussten weil dort Krieg ist, womit sich die Frage der persönlichen Sicherheit in diesen Ländern erübrigen dürfte.
Dazu meine Frage Eins: Wer hat den Krieg in diese Länder getragen und warum?
Dazu meine Frage Zwei: Wer will jetzt auch noch innenpolitisch davon profitieren?
Das mußte ich den klaren Worten der Zuschrift an uns als Frage an meine Freunde von der Regionalpresse noch vorausschicken.
-Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Ausländische Intensivtäter sorgen für steigende Kriminalität“ –die Überschrift der Regionalpresse. Die Mehrheit liest, was sie was sie schon zu wissen glaubte und die Meinung bestätigt. Es muß nicht gelogen oder verschwiegen werden. Die zündende Überschrift, etwas Statistik, worüber die wenigsten nachdenken, einiges Verklausuliertes und wir glauben objektiv informiert zu sein. Wer liest noch das Wahre von der übergroßen Mehrheit der Zuwanderer und Flüchtlinge? Auf Stichworte und Schlagzeile kommt es an. Was wird die nächsten Tage an jeder Ecke zu hören sein? Grenzen zu und Ausländer raus. Die das fordern, wissen die auch, sind sie dabei das zu machen? Wissen alle, dass keine Grenze Flüchtlinge aufhalten wird. Wissen alle, wie sie das lösen wollen und vielleicht glauben mit Waffengewalt? Wieviele Opfer dürfen es sein über die es schon täglich gibt? Jeder Flüchtling soll uns potenzieller Intensivtäter sein, der aus keinem anderen Grunde seine Heimat verläßt.
Wer überzeugt ist und wird, dass Straftäter und Gewaltverbrecher die Masse Flüchtlinge ausmachen, der wird an solche Lösung glauben und sollte dann aber dabei sein. Die es heute dahin treiben werden es nicht sein, wie immer. Es ist ganz einfach gewünscht Stimmung zu machen, Vorurteile zu nähren, Relationen bewußt zu verzerren, so wie vom halb vollen oder halb leeren Glas gesprochen werden kann. Wahrheit ja, bitte bis zur Endkonsequenz, die dem Volke auch gesagt werden muß und werves zu tun hat!
Roland Winkler Aue 31.03.2017
Clausnitz- Prozess abgesagt, örtliche Rechtsfrieden wiederhergestellt Nun Freie Gerichts-Ressourcen in Freiberg
Ein Verhandlungstermin im Clausnitz- Prozess wurde diese Woche vom Amtsgericht Freiberg abgesagt. Die Begründung macht fassungslos.
Die Blockade eines Flüchtlingsbus, das hoffnungslos Agieren der Polizei gegen einen fremdenfeindlichen Mob im Clausnitz - der Vorfall vom Februar 2016, hat das kleine Erzgebirgsdorf ins kollektive Gedächtnis der Bundesrepublik und im Ausland eingegraben.
Nun, im März 2017, sollte vor dem Freiberger Amtsgericht gegen zwei mutmaßlichen Blockierer, die mit einem Traktor und einem Pkw den Flüchtlingsbus an der Weiterfahrt gehindert haben, verhandelt werden.
Doch nach einem Pressebericht (FP 20./21.3. 2017): Das Amtsgericht Freiberg hob die angesetzten Verhandlungstermine auf und stellte das Strafverfahren gegen Auflagen ein. Beide Angeklagten sind dadurch nicht vorbestraft. Anzeigen gegen Polizeibeamte, die beispielsweise einen Flüchtlingsjungen mit Gewalt aus dem Bus gezerrt hatten, hatte es zwar gegeben. Sie waren aber nicht weiterverfolgt worden, weil das Handeln nicht rechtswidrig war.
Die Busblockade von Clausnitz wird zu den Akten gelegt.
Begründung des Gerichtes:
Nun könnten erhebliche Ressourcen für andere wichtige Strafverfahren frei werden". Zudem werde mit der Einstellung der Strafverfahren der "örtliche Rechtsfrieden wiederhergestellt". Und zum anderen war es der Leumund der beiden Männer. Die Angeklagten sind nicht vorbestraft, stellte es heraus, "und es bestehen keine Anhaltspunkte, dass sie künftig ähnliche Straftaten begehen".
Die Verteidigung der Angeklagten zeigte sich rundum zufrieden: "Die Chancen für einen Freispruch standen gar nicht so schlecht." Vielmehr habe man auch zugestimmt, weil mit dem Prozess auch eine mediale Prangerwirkung verbunden gewesen wäre.
Es macht fassungslos
Das ein Gerichts- Prozess eingestellt wird, kommt vor. - In Sachsen macht jeden einigermaßen zeitgeschichtlich Interessierten die Begründung des Amtsgerichtes fassungslos. Aber der Schritt passt ins Bild, das Sachsen seit einiger Zeit abgibt.
Seit 1990 regiert die CDU und man hat den Leuten eingeredet: Zu uns gibt es keine Alternative. Probleme mit Rechten sind von den Herrschenden in Sachsen konsequent unter den Teppich gekehrt worden.
Nun also wie immer in Sachsen. Der "örtliche Rechtsfrieden ist wiederhergestellt" Untadelig der Angeklagten Leumund. - Wer in aller Stille sündigt, sündigt nicht. Das Gericht kann sich Wichtigerem zuwenden, womöglich ohne mediale Aufmerksamkeit.
Frei nach Shakespeare möchte man ausrufen: Ach Justiziar, wie Ekel ist das Treiben dieser Welt!
Paul Jattke, Chemnitz
Gedanken zur Trennung von Staat und Kirche in Deutschland
In der Praxis geht diese Trennung in Deutschland gegen Null,
meint unser Leser.... 20.03.2017
Frieden – nicht Krieg.
Keine Rüstungsexporte mehr!
U-Boote und Fregatten für Israel und Waffen in alle Welt. Die Bundesrepublik „zeichnet“ sich durch immense Rüstungsexporte aus und schafft somit Voraussetzungen für Tod und Verderben für viele unschuldige Menschen. Damit dies gut gelingt wird auch noch kräftig geschmiert.
Die schwarz-rote Bundesregierung steht Gewehr bei Fuß und sanktioniert das Treiben mit dem explosiven Exportgeschäft. Der alte Wirtschaftsminister und neue Außenminister Gabriel trägt dafür maßgeblich und tatkräftig die Verantwortung. Der bisherige Außenminister und neue Bundespräsident redet über Frieden, aber hat bisher diesem kriegerischen Treiben auch keinen Einhalt geboten.
Aber auch eine Mehrheit im Bundestag fördert das Geschäft mit dem Tode, indem es die Auslandseinsätze der Bundeswehr ausweitet, anstatt die Soldatinnen und Soldaten zurückzuholen.
Konsequente Friedenspoltik muss die Auflösung von Militärbündnisse fordern und endlich die Auslandseinsätze der Bundeswehr sowie die Rüstungsexporte sofort beenden.
Den Mitgliedern der Regierung und Bundestagsabgeordneten sollte man Stefans Heyms aufrüttelnden Gedichtzeilen zur Pflichtlektüre machen:
Wir lehren Mord! Wir speien Mord!
Wir haben in Mördern großen Export!
Ja!
Es freut sich das Kind, es freut sich die Frau.
Von Gas werden die Gesichter blau.
Die Instruktionsoffiziere sind da.
Raimon Brete, Sprecher IG Frieden-Gerechtigkeit-Solidarität DIE LINKE Chemnitz 08.03.2017
Leserbrief – zu Kamiskys Frauen in der DDR
im nd 03. März 2017 Feuilleton
Wenn das Amt die Feder führt
Herzliche Glückwünsche zum Geburtstag, liebe Rosi Blaschke, auch von uns. Gut auch fürs nd- Feuilleton ihre Rezension zum Buch der Frau Kaminsky "Frauen in der DDR". (3.3.2017)
Ja, Rosi Blaschke hat recht, die Frauen in der DDR waren keine Superwomen. Aber sie waren selbstbewusster, als Frau Kaminsky sie in ihrem Buch beschreibt. Zweifellos hat der Buchautorin Anna Kaminsky, also der "Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur" ihr Amt die Feder geführt. Nach "verordnetem Antifaschismus", "verordneter deutsch-sowjetischer Freundschaft", "verordneter Solidarität", nun bei der Geschäftsführerin auch noch die "verordnete Gleichberechtigung". -
Mir fallen dazu zumindest zwei frühere nd- Autoren ein.
1. Prof. Harry Nick: Und es ist zu befürchten, dass der DDR-Alltag um so mehr verdunkelt, entstellt, üble DDR-Verleumdung um so mehr forciert wird, je weniger Zeitzeugen es geben wird. Deshalb sollten die ihre Stimme erheben, solange sie es vermögen. (in Umkämpfte Erinnerung nd 25.6.2012)
2. Matthias Krauß: Bei den Abrechnern in der ersten Reihe stehen Menschen, die DDR-Kader waren und sich für die Karriere in der neuen Zeit die Sporen verdienen müssen. Konvertiten sind gezwungen, sich in der neuen Religion ständig als gereinigt zu präsentieren. Das funktioniert am sichersten, wenn sie die »Unreinen« vorführen. (in nd / 28./29.4.2012)
Die mahnenden Worte - alles länger her, aber noch immer aktuell.
Paul Jattke, per E-Mail 08.03.2017
Die Woge nazistischen Gedankengutes ab 1990 von WEST nach OST in Deutschland.
In Mitte der 90er Jahre wählten in Baden-Württemberg 9,1% der Wähler rechts. In Sachsen 0,0%. Heute wählt man in B.-W. GRÜN, in Sachsen AfD. Faschistisches Gedankengut und Handeln nur im OSTEN! Suggerieren die Medien. Die Führungsriege kommt aber von West. Für sie gilt, entsprechend ihrer Sozialisierung: Wenn der Schlips vor Scheinwerfern „Ausländerbegrenzung“ fordert, löst der Stiefel sie in der Dunkelheit ein. Das aus Wörtern Taten geworden sind, will der Schlips danach nicht mit sich selbst in Zusammenhang gebracht wissen.
Dazu Meinung, Suche nach warum? Von R.B. …
Ehrlich und kritisch Ursachen für die Rechtsentwicklung in Deutschland benennen
Der rechte Virus, oft zu hören und zu lesen, grassiert wohl besonders im Osten Deutschlands, dessen Herkunft aber zu hinterfragen ist. Bei genauerer Analyse kam mir spontan der Slogan "Die Rechten kommen aus dem Westen" in den Sinn. Dies ist sicher eine sehr verkürzte Sichtweise, aber es ist auffallend, dass die Führungsriege der AfD mit westdeutschen Biografien, also einer von westlichen Werten geprägten Zeit ihrer Bildung und Sozialisierung, aufwartet. Sie sind Kinder einer Zeit, wo Nazis(Globke, Kiesinger,Speidel...) in der Bundesrepublik führende Positionen in Politik, Justiz, Polizei, Gemeindiensten, Bundeswehr, Bildung usw. innehatten und somit für eine gesamtgesellschaftliche Entwicklung veratwortlich zeichneten.
Petry, Höcke, Gauland, Maier...hat es, warum auch immer, in den Osten verschlagen und hier rekrutieren sie sicher nicht ungeschickt das Personal und Wählerinnen und Wähler für ihre menschenverachtende Ideologie. Ein gleiches Muster finden wir beim Aufbau der NPD sowie rechtsradikaler Gruppen, vor allem in den sogenannten neuen Bundesländern. Letztendlich werden aber vorwiegend durch Politiker und leider auch Medien nur die Menschen und Verhältnisse im Osten für den offensichtlichen Rechtsruck von Sachsen bis Mecklenburg-Vorpommern verantwortlich gemacht. In den Betrachtungen bleibt völlig ausgeblendet, dass nach 1990 ein Heer von Beamten den Osten überschwemmte und die maßgeblichen Führungspositionen besetzten. Sie haben doch ihre Wertevorstellungen eingebracht und mit zum Teil drakonischen Maßnahmen, wie z.B. Evaluierungen, Entlassungen, durchgesetzt und auch dafür gesorgt, dass personalpolitisch ein Kahlschlag in Bereichen wie Wissenschaft, Bildung, Kultur, Medien, Justiz, Polizei...erfolgte. Dieser Prozess vollzog sich auch bei den einverleibten und neu gegründeten Parteien sowie z.T. bei den Gewerkschaften.
Wunschdenken überdeckt die Realität
("Macht oder Ohnmacht der LINKEN", Beitrag im nd mit Wulf Gallert vom 27.12.2016)
Für Wulf Gallert, scheint wohl der Magdeburger Parteitag mit seinem politischen Postulat in Sachen rot-rot-grün und die krachende Wahlniederlage in Sachsen Anhalt, für die er die Verantwortung trägt, gar nicht mehr zu existieren.
Die von ihm vorgetragenen politischen Koalitionszwänge, wenn die LINKE einen Rechtsruck in Deutschland verhindern will, sind an Träumerei und Schlichtheit kaum zu übertreffen. Sein praktischer Versuch in dieser Sache ist im Frühjahr mehr als krachend im eigenen Bundesland gescheitert. Nun will er das Ganze überhöht in den Bundestagswahlkampf tragen und wirft Andersdenkenden Verzagtheit vor. Wenn er zurecht einem Teil sozialdemokratischer und grüner Basis Widerstandswillen der Freihandelsabkommen u.a. gesellschaftlichen sozialen Verwerfungen zugesteht, so verkennt er den Unmut und Unwillen deren Parteispitzen für ein linkes parteipolitisches Bündnis,wenn es nicht ihren Interessen dient. Jüngste Beispiele sind die Zustimmung der Verlängerung von Auslandseinstzen der Bundeswehr, der verhementen Verteidigung von TTIP und die Wahlabsichten bei rot-grün in Sachen Bundespräsident. Die LINKE muss aufrecht und mit klaren sowie eigenständigen Positionen in den Bundestagswahl gehen und muss glaubhaft eine gesellschaftlich relevante Alternative für Frieden und soziale Gerechtigkeit verkörpern. Sie muss Willens und in der Lage sein, die Machtfrage mit unverrückbaren politischen Zielen für die Menschen zu stellen, die deren Lebensverhältnisse spürbar verbessern. Dies wäre auch eine taugliche und eindeutige Kampfansage gegen rechte Populisten.
Raimon Brete 29.12.2016
Anregung zur Diskussion. Nicht mehr. Widerstandskultur. Politische Bildung.
In unserer ZEIT hält man uns den SPIEGEL vor
und zeichnet das BILD , welches DIE WELT zu sehen hat.
Als am 1. Juli 1990 ( Währungsunion BRD/DDR ) Geschichtsvergessenheit für wesentliche Teile der deutschen Geschichte zum ungeschriebenen Gesetz wurde, machten sich Wenige Gedanken darüber, dass diese Entscheidung bewusst weit über die Jahrhundertwende angelegt war. Diese Entscheidung durchdringt 26 Jahre später noch alle Facetten gesellschaftlichen und politischen Lebens in Deutschland und greift in das Leben jedes Einzelnen ein. Aber deutsche Geschichte ist nicht teilbar. Sie ist nur in ihrer Gesamtheit zum Verständnis der Gegenwartsprobleme geeignet.
Ich sehe das Kopfschütteln. Ein Beispiel. Ausgangssituation.
junge Welt vom 14.12.2016
Im Dezember 2016 wird Andrej Holm ( LINKE ) zum Staatssekretär bei der Bausenatorin im Land Berlin ernannt.
Im Oktober 1953 (-1963) wird Dr. Hans-Maria Globke (CDU) zum Staatssekretär des Bundeskanzleramtes der BRD
ernannt.
Sicher sind beide Ernennungen in ihrer politischen Bedeutung, Einflussnahme und Zeit nicht eins zu eins vergleichbar.
Aber die Herkunft der Staatssekretäre sagt etwas über das „Gegenwartsproblem“ mit der gemeinsamen deutschen
Geschichte und das hervorgezauberte „Blätterrauschen“ im Land Berlin aus. Beide Staatssekretäre hatten völlig entgegengesetzte politische Entwicklungen.
Dr. Globke (1898) war Mitautor der faschistischen Rassegesetze, schuf damit die Voraussetzung zur
Vernichtung ganzer Volksteile, war aktiv an der „Endlösung der Judenfrage“ beteiligt. Trotzdem war er 10 Jahre der
höchste Beamte der BRD. Er wurde 1962 in der DDR zu lebenslangen Zuchthaus verurteilt. Im Juli 1963 wurde er in der
BRD als Staatssekretär abberufen. Seine bekannte, jetzt aber sehr weit öffentlich gewordene Teilhabe am Faschismus, rief zu viele internationale Proteste hervor.
Dr. Holm (1970) Großeltern und Vater in der Sowjetunion im Exil. Abitur in der DDR, einige Wochen Wachregiment des MfS (1989). Dann Studium, Wissenschaftler an verschiedenen Hochschulen und an der Humboldtuniversität. Als „linkslastige“ Person geht er in die Beobachtung der „Dienste“ der BRD nach 1990.
Nun setzt mit der Ernennung von Dr. Holm ein reflexartiger Taumel für Demokratie, Recht, Freiheit … bei den meisten Medien der Hauptstadt Berlin ein. Gleichlaufend in CDU, FDP. AfD.
Tenor: Ein ehemaliges Mitglied von „Mielkes Leibstandarte“ (BZ) soll Staatssekretär werden! Der Schlachtruf „STASI“, die bewährte Keule wird geschwungen, man klammert sich in lächerlicher Weise an die wenigen Tage Holm’s im MfS und verschweigt das ein Linker, der noch was von dem Fach versteht wo er arbeiten soll und damit für die Immobilienhaie in Berlin unangenehm ist, unter allen Umständen weg muss. Die einfachen Leute, für die er was tun will, müssen umgebogen werden und sollen rufen: Stasilinker weg! Dann ist die Zielstellung erreicht.
Der für Journalisten und Politiker freiwillig, bei Jüngeren wegen Nichtwissen gestrichene Teil deutscher Geschichte, dass ein Kriegsverbrecher Globke mit Wissen von Politik und Medien 10 Jahre als Staatssekretär des Bundeskanzlers fungierte, den in Israel zum Tode verurteilten Judenmörder Eichmann gemeinsam mit BND und CIA Jahrzehnte deckte, ist für diese Leute postfaktisch. Warum setzt die Linke nicht diesem „Geschwätz“ der Medien, das saudämliche postfaktisch und Globke entgegen? Will man Globke nicht, dann kann man noch einige tausend Namen nennen mit nicht weniger faschistischer Teilhabe die sich im sehr gehobenen Staatsdienst in der BRD tummelten.
So funktioniert „Geschichtsvergessenheit“. So funktioniert das „unsere Leute Prinzip“. Beschämend für Deutschland dieser Vorgang.
Die politische Naivität und Unbeholfenheit von Dr. Holm und der Linkspartei, mit diesen vorauszusehenden Angriffen des politischen Gegners umzugehen, ist auch Ergebnis ihres unbegreiflichen Entschuldigungsmarathons für die deutsche Geschichte nach 1945 auf dem Gebiet der DDR, die doch eine gesamtdeutsche Geschichte ist und von allen Deutschen zu verantworten ist. Die BRD und die DDR waren Zwillingsbrüder. Ihre Eltern die Sieger des II.WK. Sie waren untrennbar miteinander verbunden in Reaktion und Gegenreaktion. Aber beide haben die Systemfrage der Gesellschaft unterschiedlich beantwortet, beide haben auf ein unterschiedliches „unsere Leute Prinzip“ gebaut. Damit ist auch die Gedankenwelt der Bevölkerung beider Staaten nicht identisch. Nach über 40 Jahren sind aus der gleichen Ideologie aller Deutschen von 1945 unterschiedliche Weltsichten entstanden. Daraus resultiert, dass die herrschende Klasse ( z. Zt. In Deutschland ca. 0,2% der Bevölkerung ) zur Erhaltung ihres bestehenden Systems, Parteien, Regierung und Medien und über diese die Bevölkerung fest im Griff haben muss. Das ist in Deutschland Anfang des 21.Jhdt. durch CDU/CSU und gesicherte Mitarbeit der Führungsriegen von SPD, Grünen, AfD und geschlossenen Medienfronten gewährleistet.
Nach einer Wahl sagt man – sie glauben sie seien an der Macht, dabei sind sie nur an der Regierung. Das sie das nicht wahrhaben wollen, wie bei ihrer Geschichtsbetrachtung, resultiert aus diesem Verstehensfehler bei den Linken, trotz Abschwörung auf dem Magdeburger Parteitag, der ständig wiederkehrende, außengesteuerte Ruf - mitregieren, mitregieren …, willig von den Medien deutschlandweit verbreitet. Dann beginnt es wieder wie oben beschrieben. Medien krakeelen, Linke eiert, Fake News laufen.
Das o.g. Beispiel ist ein winziges Puzzle der gesamten Klaviatur, von der herrschenden Klasse hervorragend eingesetzt. 2017 Wahljahr, wird Klassenkampf von Oben nach Unten geführt. Konzentriert, strategisch, stabsmäßig, ohne Rücksichtnahme. Manche sagen auch Neoliberalismus. Für Gegenwehr und Angriff fehlen z.Zt. genügend politisch qualifizierte Kämpfer in der Breite. Sie sind in den letzten 25 Jahren biologisch ausgedünnt und die Jungen hat man nicht zur entsprechenden Schule geschickt. Damit sie nicht so schnell nachwachsen, werden aus vielen Richtungen enorme Mittel eingesetzt. Um dem etwas entgegenzusetzen, sollte die Linke nach innen und außen eine „Widerstandskultur“ und „Qualifizierung von politischen Multiplikatoren“ in der Bevölkerung entwickeln, die den Begriffen auch gerecht werden. Nun könnt ihr Klugscheißer sagen, aber ich bin nur unendlich traurig über diese Entwicklung der Linkspartei.
W.H.
(Sympathisant und Wähler der Linkspartei) 21.12.2016
Kalendarisch ist noch nicht Winter, vom Klima her auch noch nicht. Aber es ist frostig in der Welt, es ist tiefster Kriegswinter, eiskalt und auch siedend heiß.
Dazu von einem Leser unserer Seite nüchterne Gedanken zum 4. Advent
Liebe Freunde, liebe Freundinnen
bis heute gilt; Kriege sind die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Das demonstriert die „internationale Gemeinschaft“ seit fast 30 Jahren beeindruckend, zunehmend und immer raumgreifender. Erfolge und Folgen sind beeindruckend erfolglos aber vernichtend und tödlich für Millionen als noch keine Russen Kriegsverbrechen begangen. Keine Risiken oder Hemmschwellen scheinen mehr vorhanden. Russland als alter und neuer Hauptfeind macht die kriegerische Zukunft komplett mit unbekanntem Ausgang. Bei allen Kriegen ging es mit Lügen in die Gefechte, was heute nicht anders ist. Heute gibt es ganz modern sogar den Cyberkrieg in den Netzen. Die Russen haben ihn begonnen, wie berichtet wird. Sind nur die Russen zu solchem Krieg fähig, frag ich mich. Die sind doch so rückständig und ist die NSA wirklich nur fähig der Kanzlerin das Handy abzuhören? Zu Zeiten des Warschauer Paktes gab es ähnliche Szenarien, wo stet eine militärisch gewaltige Übermacht des Ostens in beeindruckenden Zahlen demonstriert wurde. Der Krieg, der Überfall und Angriff blieb aus, die Russen kamen nicht. Wie sicher können wir dessen heute sein? Warum ist es heute gefährlicher, wo Russland nicht mehr kommunistisch ist? Wollen die Russen Krieg oder will der Westen die letzten Kriege gewinnen, korrigieren, das richtige Schwein schlachten und dorthin, wo er schon immer hin wollte, z.B. die Ukraine bis zu den Tiefen des reichen Sibiriens? Russen haben viel lernen dürfen von der westlichen Wertegemeinschaft und die letzte Lehre mit Gorbatschow und Jelzin, wer will es ihnen verdenken? In jeder Räuberbande sind nicht alle gleich kriegslüstern. Leider spüren wir selbst in Reihen der Linken, wohin es führt wenn Klassenstandpunkt verlustig geht, allgemeines Menschenrechtsgefahsel Politik bestimmt und keiner mehr nach dem Geheimnis der kriege fragt, was Lenin offenlegte.
Roland Winkler, Aue 18.12.2016
Eine Lesermeinung an www.linkesufer.de zum „Wahlspektakel“ in den USA. Auch wenn uns das „Große Wasser“ räumlich trennt, wird die deutsche Handlungs-und Entscheidungsfähigkeit, politisch wie militärisch, von den USA im Ergebnis des II. WK in entscheidenden Punkten beherrscht und bestimmt. Werden die Deutschen begreifen, dass Clinton mit ihrer deutschen Gefolgschaft Merkel, Gabriel, v. d. Leyen, Krieg gegen die Atommächte Russland und China bedeuten kann? Allerdings wird dann der „Tanz an der Börse“, von dem unser Leser schreibt, sehr kurz sein. Das „verglühen“ im All geht schnell.
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Börsianer hoffen auf Clinton“ ist zu lesen. Was Demokratie auszulösen vermag. Oder hat das wirklich mit Demokratie noch das Geringste gemein? Zwei elitäre Gruppen des Geld-und Wirtschaftsadels wählen aus ihrem erlauchten Kreise Kandidaten aus, schicken sie mit Millionen in ein Wahltheater, das Demokratie sein soll. Einzige Demokratie daran ist, das Volk darf sich des Theaters erfreuen und glauben zu wählen, denn die Hoffnungen liegen bekanntlich bei der Börse. Clinton oder Trump, ein Pärchen, etwas neben der Spur. Aber es belebt und bringt tatsächlich Spannung ins üble Spiel. Eben ein Land, der unbegrenzten Möglichkeiten. Dem Scheine nach zumindest. Pest oder Cholera ist die Alternative.Und wer weiß, welche Rolle Trump von Beginn zu spielen hatte. Der Sieg einer wenig beliebten und belasteten Clinton ist schließlich relativ sicher bei einem solchen Gegenkandidaten. Oder? Das Land ist nicht nur für Verschwörungen theoretischer Natur bestens bekannt. Und nicht vergessen die traurige und blutige Weisheit: Donnern die Kanonen, dann tanzen sie an den Börsen. Clinton ist der Garant.
Roland Winkler 09.11.2016
Liebe GenossenInnen,
was nützt Erinnerung an historische Daten, wenn daran nichts gelernt und fürs Heut und Morgen nachgedacht wird? Vom „Wettlauf um die Bombe“, der 1941 in den USA begann, schreibt die Lokalzeitung. Wo sie erstmals fielen und durch wen ist bekannt. Weniger bekannt, dass auch Deutschland für den Abwurf in Planung war. Wer oft über das geschundene, ausgebeutete Erzgebirge, den unmenschlichen Uranbergbau redet, darf den Hintergrung nicht vergessen, wie das davor. Wer will wissen was geworden wäre ohne Gleichgewicht des Schreckens? Ewiger Friede, wie heute? Wie lange schwebte die Gefahr vieler solcher Bomben über der Welt? Wo stehen wir heute wieder ? Bisherige Lesart war Rechtfertigung der ersten Bomben um den Krieg zu beenden. Zu diesem Preis, einen Krieg der entschieden war? Wer will heute darauf vertrauen, dass nicht wieder ganz heiß bereits mit Einsatz dieser Waffen spekuliert und geplant wird? Wer und was hat nach Gorbatschow die Welt wieder an diesen Abgrund getrieben? Die gesamte politische, gesellschaftliche Bühne gerade in Sachsen interessiert nicht, dass am 8.Oktober in Berlin zu einer Friedensdemo aufgerufen ist. Mir ist der Weg mit meiner Frau und zwei Freunden im Auto nicht zu weit und wichtiger, ursächlicher als Flüchtlingsthema oder AfD und aller brauner Sumpf, der derweil schön-und weggeredet wird.
Roland Winkler Aue 08.10.2016
Knabe und von Storch wollen Meinungsfreiheit unterbinden
Pressemitteilung des Unentdecktes Land e.V., 9.8.2016
Am 3. August behaupten Redakteur Olaf Wedekind und Gedenkstättenleiter Hubertus Knabe in der Bild-Zeitung fälschlich, die Zeitschrift RotFuchs und der Unentdecktes Land e.V. wollten den Mauerbau und die Toten an der DDR-Grenze feiern.
Zur Presseerklärung So, kann man das auch sehen 09.08.2016
Keinen faulen Kompromiss
Hauptamtliche Politiker der LINKEN schwadronieren kurz nach dem Magdeburger Parteitag mit der SPD und das ganz unverfroren wider der Grundsatzreden und Beschlüsse für eine politisch nicht verantwortbare Regierungsfähigkeit.
Bodo Ramelow empfindet dabei das dringend zu klärende Thema NATO(Kriegstreiber Nr. 1) als störend und möchte es beiseite legen, nachdem er die DDR, den ersten deutschen Friedensstaat, schon als "Unrechtsstaat" ausgemacht hat. Völlig unhistorisch bewertet, wurde auf sein Betreiben auch der 17. Juni zum Gedenktag in Thüringen erhoben und dass bei nur einer Gegenstimme aus der Fraktion DIE LINKE. Dank an
Dr. Scheringer-Wright, die sich der einseitigen Bewertung deutscher Geschichte entgegenstellte. Es sei auch an seine Kritik an einer linken sächsischen Initiative des Landesvorstandes zur Trennung von Staat und Religion erinnert.
Leider träumt auch Sahra Wagenknecht weiter von der Möglichkeit einer Koalition mit SPD und Grünen. Hat sie denn nicht Oppermann Aussagen gelesen und auch verstanden? Sigmar Gabriel sucht verzweifelt nach dem rettenden Strohhalm, der die SPD aus dem Umfragetief herausholen soll und da ist dem staatlich sanktionierten Rüstungslieferanten plötzlich die LINKE ein Augenzwinkern wert. An den Taten sollst du sie messen und nicht ihren Lügen glauben schenken! Die Chancen für eine andere friedfertige und soziale Politik hat die SPD bisher immer ungenutzt gelassen. Wieso müssen sich immer die Anderen ändern und nicht auch einmal die Sozialdemokratie?
Mit dieser wankelmütigen, unzuverlässigen und zum Teil selbstzerstörerischen öffentlichen Bekundungen linker Politiker verliert die LINKE weiter an Vertrauen und dies auch in den eigenen Reihen. Was gelten noch Programme und Parteitagsbeschlüsse, wenn sie denn bei linken Berufspolitikern der Vergessenheit anheim fallen.
War es Gedankenlosigkeit oder das krampfhafte Bemühen von Dr. André Hahn(Bundestagsabgeordneter der LINKEN) im System anzukommen, dass er Gauck öffentlich um Vergebung für die Vorkommnisse in Sebnitz bat, die wir politisch nicht zu verantworten haben. Wann entschuldigt sich ein Herr Gauck für die politisch Verfolgten und Gedemütigten, der in die BRD einverleibten DDR-Bürger?
Müssen wir Mitglieder und Sympathisanten dies alles sang und klanglos hinnehmen? Es ist zu wünschen, dass die "Basis" sich kraftvoll zu Wort meldet und das ein scharfer sowie befreiender Wind durch linke Abgeordnetenbüros weht und unsere Grundsätze für eine antikapitalistische und antimilitaristische sowie sozial gerechte Politik wieder zu einem steten und aktiven Leben erweckt werden.
Raimon Brete,
Vors. OV Sonnenberg/Chemnitz DIE LINKE 11.07.2016
Aufruf aus Chemnitz an die Delegierten des Magdeburger Parteitages
Liebe Delegierte, bitte nutzt die Chance!
Mit dem Magdeburger Parteitag bietet sich für die Linke die Chance, endlich Klartext zu wichtigen Problemen unserer Zeit zu reden und Antworten auf drängende Fragen der Menschen in diesem Land zu geben. Aber auch die Mitgliedern brauchen wieder eine klare gesellschaftspolitische Orientierung, die ihnen Argumente, Zuversicht und Mut für ihre politische Arbeit sowie Aktionen vermittelt. Mit Stolz und erhobenen Köpfen sollte weiter für die Umsetzung des Erfurter Programms gekämpft, die politische Eigenständigkeit betont und die Oppositionsrolle ideenreich und konstruktiv angenommen werden. Unsere Aufgabe ist es, für zivile Konfliktlösungen, Solidarität mit Flüchtlingen und soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Unser Credo muss der Bruch mit den Herrschenden, die Wahrhaftigkeit in der täglichen politischen Arbeit und die Kompromisslosigkeit bei der Umsetzung humanitärer sowie sozialer Forderungen sein. Die Linke muss wieder zum Motor für den Kampf um grundlegende gesellschaftliche Veränderungen werden und nicht ein Hort der Anpassung und systemkittender Überlegungen. Eine Linke, die sich selbst genügt, schafft sich ab und wird politisch bedeutungslos.
Nehmen wir den Kampf um gesellschaftliche Veränderungen an und auf und streiten erhobenen Hauptes um eine sozialistische Alternative für Deutschland, Europa und der Welt!
i.A. Raimon Brete, OV Sonnenberg/Chemnitz 25.05.2016
Die Zuschrift von Roland Winkler stelle ich gern ein.
Einmal, weil die FP gerade ihr 70-zigjähriges Bestehen bejubelt und da sicherlich keinen Platz hat und zum anderen, weil ich hierzu in eigener Sache einen Satz sagen will und muß: "Ich bin einfach nicht bereit mich bei irgendwem dafür zu entschuldigen dass ich in der DDR aufgewachsen bin und aktiv dazu beigetragen habe, dass während des Bestehens der DDR die BRD derart ausgebremst wurde, dass sich das Monopolkapital, der MIK, keine direkten militärischen - klarer gesagt kriegerischen Handlungen - gegen oder in anderen Staaten leisten konnte. HK"
An die Freie Presse - Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
Biografisches der Gisela Steineckert stellt die FP vor. Eine Schriftstellerin, die in hohem Alter von Bühne zu Bühne im Osten reist und ganze DDR-Generationen zu begeistern versteht.
Mit Dirk Michaelis und dem „Als ich fortging“ mag es mancher als Ostalgie abtun. Ihre Veranstaltungen, mit viel Geist, Verstand und Klarheit, kein Klamauk und kein primitives Andienen, Verleugnen bis Schönreden, das macht ihr oft volle Säle, viel Beifall und regt Nachdenklichkeit an. Fast fällt es schwer eine so geradllinige, nicht schwarz-weiss-malende und doch erfolgreiche betagte Künstlerin des „Unrechtsstaates“, in dem sie „verstrickt“ war, in Erinnerung zu bringen. Ihr Ideologisches, ihre nicht ausreichende „Beichte“ u.a. muss natürlich bei einer wie ihr erwähnt sein. „Immerhin blieb sie nicht blind“, heißt es. Warum eigentlich wird von allen Persönlichkeiten des vergangenen Staates immer erwartet und gefordert, mit jeder Einsicht, Erkenntnis, Fehlern bis selbst zu Verbrechen, in jedem Fall ein ganzes System, jede Alternative für ewig zu verdammen? Ähnliches ist bei den verheerendsten Ergebnissen, Fehlern, Verbrechen und täglichen Verletzungen von Menschenrechten bis ins Heute in Deutschland nicht einmal als Gedanke und Frage denkbar, etwas in Frage zu stellen, was derzeit an allen Ecken massiv bröckelt.
Roland Winkler 20.05.2016
Religion und Staat
Braucht der Staat die Religion, oder braucht die Religion den Staat?
Und überhaupt, wer braucht: wen - wozu?
Sachsen und Thürigen haben dazu unterschiedliche Standpunkte.
Ich frage mich dabei, wem dient das und löse ich damit die sozialen und gesellschaftlichen Probleme dieses Landes?
"jungeWelt" zur aktuellen Diskussion
Dazu der Standpunkt des OV Chemnitz/Sonnenberg 19.05.2016
KPF Chemnitz
Lieber Genosse Wolfgang Gehrcke,
die Mitglieder der KPF Chemnitz haben den Antrag Frieden mit Russland-Verständigung in Europa-Nein zu Faschismus und Krieg" beraten. Wir stimmen vorbehaltos der Forderung "Wir wollen endlich wieder eine gute Nachbarschaft mit Russland" und den sechs Vorschläge für eine zivile europäische Entspannungspolitik zu.
Wir wünschen von ganzem dem Antrag, die ihm die angemessene Aufmerksamkeit und eine größtmöglichste Zustimmung seitens der Delegierten auf dem Magdeburger Parteitag.
Dir und Deinen MitstreiterInnen sagen wir vielen Dank und wünschen Euch alles erdenklich Gute.
Mit solidarischen und herzlichen Grüßen
Roland Fleischer, i. A. der Mitglieder der KPF Chemnitz
Chemnitz, d. 12. Mai 2016 17.05.2016
OV Sonnenberg/Chemnitz
Gen. Wolfgang Gehrcke
per Mail
Lieber Genosse Gehrcke,
wir haben am 9. Mai in unserer Mitgliederversammlung ausführlich über den Antrag "Frieden mit Russland-Verständigung in Europa-Nein zu Faschismus und Krieg" beraten. Nach einer lebhaften Diskisssion, auch mit Blick auf den Tag der Befreiung, haben sich alle Mitglieder unseres Ortsverbandes von ganzem Herzen für die vorbehaltose Unterstützung der Forderung "Wir wollen endlich wieder eine gute Nachbarschaft mit Russland" und die sechs Vorschläge für eine zivile europäische Entspannungspolitik ausgesprochen.
Wir wünschen dem Antrag, die ihm angemessene und größtmöglichste Zustimmung der Delegierten auf dem Magdeburger Parteitag.
Dir sagen wir vielen Dank und wünschen Dir alles erdenklich Gute.
Mit solidarischen und herzlichen Grüße
Raimon Brete
Vors. des OV Sonnenberg/Chemnitz 17.05.2016
Von der Leyens Bundeswehr ohne Obergrenzen - Neutralität wäre die notwendige und richtige Forderung
Gefahr ist im Verzug - Menschen handelt, wenn euch der Frieden heilig ist! Unverfroren und nahezu dreist verkündet die "Kriegsministerin" von der Leyen die Bundeswehr soll unverzüglich personell und finanziell aufgestockt werden. Wenige Tage nach der Forderung Obamas nach Übernahme von mehr Verantwortung durch Deutschland werden noch mehr Milliarden, nicht für zivile, sondern für militärische Konfliktlösungen aus dem Bendler-Block gefordert. Dem springt der sozialdemokratische Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels mit einem Lächeln bei.
Immer wenn mehr Geld für deutsches Militär gefordert und bewilligt wurde, folgten Krieg, zuerst vereinzelt in anderen Ländern und später gegen fast die gesamte Welt. Heute steht die Bundeswehr in 16 Ländern mit der Waffe für Gewalt, Zerstörung und Tod und es wird in Berlin auch schon über einen Einsatz nach innen nachgedacht. Der Ausbau militärischer Macht trägt nicht zum Frieden bei, sondern verstärkt nur die internationalen Spannungen und Konflikte.
Dem Militarismus keinen Mann und keinen Groschen, forderte bereits Wilhelm Liebknecht auf einem Flugblatt zur Reichstagswahl 1887 und wurde von seinem Sohn im August 1913, am Vorabend des 1. Weltkrieges, erneuert(Zeitungsbericht über die Generalversammlung des Sozialdemokratischen Wahlvereins des VI. Berliner Reichstagswahlkreises26. August 1913)
Dem sollten wir folgen und dafür gäbe es auch im Bundestag, wenn die Sozialdemokraten sich wieder auf ihre Wurzeln besinnen würden, mit Bündnis 90/Die Grünen eine Mehrheit.
Noch kühner wäre eine politischer Entwurf für ein neutrales und friedensstiftendes Deutschland(diese Forderung gab es bereits in der "Stalinnote" von 1952!), zum Segen Europas und der Welt.
Raimon Brete
passend dazu RT DEUTSCH über den Natogipfel 2016 in Warschau 11.05.2016
Aus Aue eine Zuschrift, kompakt und mit einigen Fragen die zum Nachdenken anregen, nachdenken "was wird morgen"
Liebe GenossenInnen,
an das große Karthago und seinen Feldherrn erinnert Sachsens Presse. Als in Sachsen Schüler noch politische Schule erlebten, hörten sie vom Brechtchen Satz zu Karthagos Kriegen, nach dessen dritten es nicht mehr auffindbar war. Schülern wurde ein Bogen in die deutsche Geschichte gespannt. Deutsche Kriege erscheinen heute weniger politisch. Auf satirische Frage der Heute-Show, wer den Krieg angefangen habe antwortet ein Delegierter des AfD-Parteitages , die Frage sei, wer gezwungen gewesen sei zum ersten Schuß. Damit dürfte Geschichte endlich aufgearbeitet sein. Ein 8.Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus ist politisch bedeutungslos.Worte großer Deutscher auch der BRD, gelten nichts mehr, gelten um so weniger, je weiter auch wir wieder gen Osten und alle Welt drängen. Wer hätte gedacht, Brecht könnte so bedrohlichst aktuell werden ? Was dem Schoße Europas entquillt ist nicht übersehbar, seine Spuren voller Gewalt, Mord , Rassismus und Hass. Alles soll erklärbar sein mit dieser Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat, mit Grundgesetz und unverletzlichen Menschenrechten? Wo und wann wird noch unverletzliches Menschenrecht und Menschenwürde hochgehalten, im Munde geführt? Schulkonzept solle nun wieder politisch werden, ist zu lesen. War es das angesichts der Ergebnisse etwa nicht? Was wird politisch künftig bedeuten, nicht allein in Sachsen? Nicht verordnet gedachte am 8.Mai ein kleines Häufchen der sowjetischen Opfer am Zwickauer Ehrenmal der Befreiung. War den heute Herrschenden je verordneter Antifaschismus ein Gräuel, oder der verlorene, verbrecherische Raubkrieg?
Roland Winkler, Aue 10.05.2016
Die LINKE und die AfD.
Was könnten die Linken tun? Eine Meinung dazu.
Gedanken / Anlagen 1, 1a, 2 / Anlagen 3, 4, 5, 6 / Anlagen 7, 8 27.04,2016
Diese Zeilen schrieb unser Freund Paul an die "Freie Presse".
Wir möchten diese Meinung niemanden vorenthalten und erlauben uns dies im "LU" vorab zu veröffentlichen, möglicherweise hat die FP doch keinen Platz dafür.
In Einsiedel
Entsetzen nach Ansage
"Brandsätze auf das Gelände einer bewohnten Unterkunft - das gab es laut DRK noch nie in den Erstaufnahmeeinrichtungen, die das Deutsche Rote Kreuz in Sachsen betreibt." - So die Freie Presse vom 21. April 2016. Die Empörung ist groß, in Einsiedel und weiter. "Wir hoffen, dass die Behörden die Täter rasch ausfindig machen und zur Verantwortung ziehen" wird der DRK-Präsident Rudolf Seiters zitiert.
Berechtigt, das Entsetzen! Dabei handelt es sich aber hier um ein Entsetzen nach Ansage.
Sollten sich nicht vor allem all die "Bewegten Bürger" die Frage vorlegen, inwieweit ihre Rhetorik, ihre leichtfertige Propaganda, ihre Anmaßung "Für alle in Einsiedel und Erzgebirge" zu sprechen, das Gleitmittel für die geistig Minderbemittelten ist?
Hatte nicht in der Freien Presse vom 13. November 2015 in der ganzseitigen Reportage "Die Wut von Einsiedel" ein Ronny Matthes für die Bürgerinitiative "Nein zum Erstaufnahmeheim" das letzte Wort und die Losung verkündet: "Wir wollen hier keine Erstaufnahmeeinrichtung - und dabei bleiben wir." - Wer hörte die Signale?
Paul Jattke 09120 Chemnitz
Zur Erinnerung: Freie Presse / Jens Eumann 26. 1. 2016
Auch Chemnitzer in Einsiedel dürfen sich nicht die Augen reiben. Wer Mitglieder der verbotenen Nationalen Sozialisten in seinen Reihen akzeptiert, wer Leute ans Mikro lässt, die mit Schwarzer Sonne am Finger schon mal SS-Huldigung zur Schau tragen, kann sich nicht wundern, wenn er als Nazi-Sympathisant durchgeht. Mal unerkannt, mal geduldet, mischen sich Nazi-Provokateure derzeit unters Volk. 26.04.2016
"Geschichtsstunde, 63 Jahre später" (20.4.2016)
und "Thüringer Erinnern" (22.4.2016)
Verwegenes Schwenken auf den Thüringer Höhen
Rennsteiglied nun mit neuem Text? - Einzig Johanna singt nicht mit
Angestimmt ... und im Gleichschritt ... MAAARSCH - aber ... mit wem und wohin?
Linkenfraktionäre wandern jetzt so gerne am »Mainstream« durch das Thüringer Land. Den "Unrechtstaat DDR" auf dem Rücken, einen kurzen Gauck-Text bei der Hand.
Der Gauck-Text bringt es auf die kurze Formel: Die DDR war "Bevormundung, Unterdrückung, Unrecht und Leid". Basta! Links, Rechts, zwo drei vier...Rechts, Links, zwo drei vier...
Und ab nun wird man wohl, jeweils am 17. Juni eines Jahres, in großer Block- Runde mit all den anderen von CDU, SPD, Grünen und AfD stehen und sich den Gauck-Text reinziehen. Reden halten wider den Arbeiter-und-Bauern-Staat DDR und das Heute in Deutschland feiern. LINKE, SPD und Grüne natürlich ganz im Sinne ihrer Koalitionsvereinbarung: Keine Gespräche mit darüber etwas anders Denkenden. So also im Thüringer Landtag Geschichtsstunde, 63 Jahre später.
Doch HALT! Da gab es eine Frau, die nach Art eines Karl Liebknecht als einzige ihre Stimme erhob: SO EIN ZERRBILD NICHT! Eine Stimme gegen den »Mainstream«.
Die Abgeordnete der LINKEN im Thüringer Landtag, Frau Dr. Johanna Scheringer-Wright - Die traut sich!
Bei den Opportunisten löst sie keinen Jubel aus. Seinerzeit ist es auch Karl Liebknecht nicht anders ergangen. Doch hatte er Unrecht mit seiner Verweigerung der Zustimmung zum damaligen Hosianna- Geschrei der übrigen großen Masse?
Das Schicksal Karl Liebknechts nach seinem NEIN ist unvergessen. Die Zeiten ändern sich - zu sorgen und hoffen bleibt es wiederholt sich nicht in dieser Art im Freistaat Thüringen.
Paul Jattke, 09120 Chemnitz
Der 17. Juni 1953 "Volksaufstand oder Konterrevolution?
Dazu hier die Gedanken von H.-J. Weise aus der "Thüringer Allgemeinen":
Bereits in den vergangenen Jahren haben Leserinnen und Leser geschildert, dass sie am 17. Juni 1953 erlebten, wie Arbeiter enttäuscht und empört die Demonstrationszüge verließen, als begonnen wurde, mit brutaler Gewalt gegen Menschen und Sachen vorzugehen. Die Ermordung von Volkspolizisten und die Misshandlung von als "Rote" verschrienen Studentinnen sowie die Erstürmung und Verwüstung der SED-Kreisleitung in Jena , die Verwüstung der Gewerkschaftsschule in Barleben bei Magdeburg , die Bejubelung von laut RIAS-Sendung zum 17. Juni 1978 aus dem Gefängnis befreiten und sich schnell und unwidersprochen zu Wortführern gemacht habenden Nazi- und Kriegsverbrechern in Halle, der durch eine Denunziation des "RIAS-Warndienstes" ausgelöste grausame Lynchmord an Wilhelm Hagedorn in Rathenow , die Brandstiftung im Columbus-Haus und die Plünderung von Warenhäusern in Berlin sind nur einige wenige Beispiele dafür.
In der zum 17. Juni 1973 ausgestrahlten Fernsehsendung "Volksaufstand Agentenputsch?" gab der politische Programmdirektor Gordon Ewing zu, dass sämtliche an diesem Tage ergangenen Aufrufe und Losungen aus der Redaktion in der Kufsteiner Straße stammten und die Ereignisse ohne die Auslösung und Steuerung durch den RIAS gar nicht möglich gewesen wären. Von der gewendeten Block-CDU ist ja ebenso wenig etwas zu erwarten wie von SPD und Grünen, doch wenn Abgeordnete und Minister der Linkspartei fleißig mitmachen, ist hoffentlich die Frage erlaubt, ob sie diese Leserbriefe übersehen, ja, sich offenbar nicht einmal oberflächlich mit den Ereignissen und Zielen jenes Tages und seiner Vorgeschichte beschäftigt haben. Oder glaubt etwa jemand, es wären am Ende nicht wieder durch Arbeitslosigkeit und soziale Ungerechtigkeit geprägte Verhältnisse eingetreten?
Hans-Joachim Weise aus Ilmenau / 05.04.16 / TA
Angeregt durch diesen Beitrag und "die Aussicht" darauf wie dieser Tag von bestimmten Medien wieder genutzt wird, fragen wir Zeitzeugen im sächsischen Raum über ihre Gedanken, ihre Sicht auf diesen Tag. 24.04.2016
Leserbriefe - lesenswert
Zu den Methoden der Aufarbeiter; Rüstungsschau Internationale Luft-und Raumfahrtausstellung; Nebelbomben auf Panama; Rentenverarmungserkenntnis.
weiterlesen 20.04.2016
Ein Schelm werLesermeinung ( K. H. )
"Landolf, du kannst nicht rechnen. Zähl doch alle
Details zusammen, dann siehst du doch, dass der
Sozialismus nicht funktioniert."
Antworten auf den unter Quo vadis? (10) veröffentlichten Artikel der Internetplattform "Nachdenkseiten" zum 01. April 2016.
Die Menschen haben Hunger nach Frieden, keinen Faschismus und sozialer Gerechtigkeit. Sehen Sie das auch so?
weiterlesen 13.04.2016
Ehrenmal Hutholz am 24.03.2016
Ehrung ermordeter Antifaschisten
Einer guten Tradition folgend, ehrten am 24. März über 70 Bürgerinnen und Bürger der noch im März 1945 ermordeten Antifaschisten und zu Tode gekommenen Zwangsarbeiter in Neukirchen, an der Grenze zu Chemnitz gelegen. Bürgermeister, Gemeinderat und örtlichen Heimat- und Geschichtsverein liegt die Bewahrung des Andenkens an die Opfer und die Beförderung einer aktiven Auseinandersetzung mit den schrecklichen Verbrechen am Herzen. In den zurückliegenden Jahren hatte sich insbesondere Ingrid Schmidt, ihr Mann Johannes als auch Margit Tabbert u.v.a. für den Erhalt und die Pflege des Gedenksteins am Hutholz mit aller Kraft eingesetzt. Der Stadtrat Hubert Gintschel verwies in seiner Rede darauf, dass es wichtig ist, die Stimme zu erheben, um Greultaten wie das Geschen am Hutholz vor 71 Jahren vor dem Vergessen zu bewahren.Leider wurde das Gedenken davon überschattet, dass in der vorhergehenden Nacht Unbekannt das Denkmal mit einer asphaltähnlichen Flüssigkeit verunstaltet hatten. Eine feiger Anschlag und eine Schändung des Andenkens der Gegner und Opfer des faschistischen Regimes. Der Antifaschismus braucht eine starke Stimme, helfende Hände und unser aller tatkräftigen Unterstützung, damit letztendlich Mitmenschlichkeit und Solidarität die Oberhand im gesellschaftlichen Leben behält.
Hannelore Wagner, Raimon BreteVorstandsmitglieder VVN-BdA Chemnitz
Gedenken für sieben ermordete Antifaschisten
Der Schoß ist fruchtbar noch! Oder etwa schon wieder?
Verfassungsschutz - Abschaffen oder belohnen? Was denn nun, liebe Genossen in Thüringen.
Unfähigkeit des Verfassungsschutzes wird belohnt
„Keine Kürzungen beim Geheimdienst in Thüringen“
Zutiefst enttäuscht bin ich davon, dass die Linke in der Regierung Thüringens der Erhaltung des Verfassungsschutzes mit einem Millionenbetrag im Haushalt zustimmt. Gerade die Abschaffung dieser von Pleiten und Unfähigkeit gekennzeichneten Behörde war eine zentrale Aufgabe im Wahlprogramm dieser Partei. Versprochen – gebrochen.
Da fühlt man sich als mündiger Bürger mehr als getäuscht. Kein Wunder, wenn die Wahlverweigerungen zunehmen!
Raimon Brete
Gedenktag "17. Juni"? Eine Frage an die Genossen der LINKEN in Thüringen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Informationen über Eure Aktivitäten zur Einführung eines Gedenktages "17. Juni" hat bei uns mehr als Verwunderung ausgelöst. Mehr noch, wir können keinen Sinn in dieser Aktion erkennen, außer einer erneuten Anbieterung an den herrschenden Zeitgeist. Die bekannt gewordene Begründung fußt auf einseitiger und undialektischer Interpredation ausgesuchter Fakten, die aus dem Zusammenhang gerissen und die die politischen und historischen Verhältnisse der Zeit aus den Augen verliert. Das Ganze muss auch im Kontext mit dem Gedenktag "8. Mai - Tag der Befreiung vom Faschismus" gründlich gewichtet werden.
Wir empfehlen für eine ausgewogene Beurteilung, auch und insbesondere unter Nutzung zeitgeschichtlicher sowie literarischer Quellen.
Wir empfehlen dringend: Stefan Heym, 5 Tage im Juni und
Hans Bentzien, Was geschah am 17. Juni aufmerksam zu lesen!
Zieht den Antrag im Thüringer Landtag umgehend zurück und verspielt nicht noch mehr die Sympathien sowie Unterstützung Eurer linken Wählerschaft!
Mit herzlichen und solidarischen Grüßen
Raimon Brete
Vors. OV Sonnenberg/Chemnitz
In Memoriam
Generaloberst a. D. Klaus-Dieter Baumgarten
geb. am 01. März 1931 - gest. am 17. Februar 2008
"Als Soldaten im Sozialismus hatten wir geschworen, dem Frieden
zu dienen und alles zu tun, dass von deutschem Boden nie wieder
Krieg ausgeht. Diesen Schwur haben wir trotz aller Anfeindungen
in Ehren erfüllt."
i.A. seiner Chemnitzer Freunde und Genossen
Raimon Brete
Ihre Gedanken zur 18. Bundeskonferenz der KPF im Dezember 2015 hat Katrin J. in der Links!-Zeitung Sachsens Jan./Febr. 2016 veröffentlicht. Für alle, die die Zeitung nicht erhalten, stellen wir sie im linkesufer ein. Danke Katrin 18.02.2016
Mein Name ist Katrin, ich komme aus einem kleinen Dorf bei Riesa.
Seit einem halben Jahr bin ich Mitglied bei den Linken. Vordem beschäftigte ich mich schon seit langen mit den inhaltlichen Schwerpunkten und Personen in der Partei, vor allem mit der Arbeit der kommunistischen Plattform in die ich aufgrund meiner Überzeugung eingetreten bin. In diese Richtung zu gehen, Partei zu ergreifen und gleichgesinnte Genossinnen u. Genossen kennenzulernen, sie in ihrem Kampf zu unterstützen waren ebenso Gründe wie auch private Erlebnisse und mein tiefer Wunsch dieses unmenschliche, heuchlerische System zu beseitigen.
Von der KPF Gruppe in Chemnitz wurde ich als Delegierte für die 18. Bundeskonferenz gewählt. So ging es für mich also nach Berlin, nach Jahrzehnten. Was würde mich erwarten . . Im Gebäude des "Neuen Deutschland" begann pünktlich 10 Uhr die Arbeit der Tagung. Aus dem gesamten Bundesgebiet waren Genossinnen und Genossen gekommen mit ihren Berichten und Referaten. Eröffnet wurde die Tagung mit der Wahl des Gremiums und des Bundessprechers . Als erstes verlas Wulf Kleus , Bundessprecher der KPF, den Bericht des Bundessprecherrates. Ellen Brombacher, Bundessprecherin der KPF, verlas ihren Bericht mit dem Thema "Der Bundeswahlkampf und die Friedensfrage". Dabei ging es um die Bewahrung der friedenspolitischen Grundsätze der Linken oder eine Regierungsbeteiligung bei der die Linke Gefahr läuft, einer " Strategie des kalkulierten Umfallens" zum Opfer zu fallen . Weiter wurden im "Beschluss der Bundeskonferenz der kommunistischen Plattform" die Arbeitsschwerpunkte der KPF festgelegt bzw. beschlossen . Neben Ellen und Wulf kamen auch viele Delegierte auf der Tagung zu Wort. Trotz der langen Dauer bis 17 Uhr war mein Interesse ungeteilt und andauernd, gespannt hörte ich den Rednern zu und war sehr beeindruckt von der Energie und Überzeugung vieler Genossen . Für mich völliges Neuland , kämpfen die meisten Genossen schon viele Jahre in den Reihen der Partei. Viele Eindrücke konnte ich auf der Tagung sammeln und mitnehmen. Mit Mittagspause und einer Kaffeepause endete um 17 Uhr die Tagung mit der einstimmigen Annahme des Beschlusses der Bundeskonferenz. Zum Schluss erhoben sich alle Genossinnen u Genossen von ihren Plätzen und wir sangen gemeinsam " die Internationale" für mich war es ein beeindruckendes Erlebnis. Als Delegierte dabei gewesen zu sein ist bleibende Erfahrung für mich.
Dank dafür der KPF Gruppe in Chemnitz, die mich als Delegierte gewählt haben.
Dann ging es wieder zurück nach Hause. . .nach Riesa.
Katrin J.
Regelung zur Ost-Rentenangleichung nicht weiter verschieben
„Die Volkssolidarität unterstützt die Forderung der Länder, jetzt dringend den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Zwischenschritt für eine Teilangleichung der Renten 2017 zu prüfen.“ Das erklärte Verbandspräident Dr. Wolfram Friedersdorff zu dem vom Bundesrat am 29. Januar auf Initiative von Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern verabschiedeten Beschluss zum Rentenversicherungsbericht 2015 und zum Bericht des Sozialbeirats. Außerdem kritisierte er jüngste Äußerungen von CDU-Fraktionschef Volker Kauder zum Thema der Ost-Rentenangleichung, die von einer Verweigerungshaltung kündeten.
„Der mehrheitlich vom Bundesrat verabschiedete Beschluss zur Rentenangleichung Ost-West darf von der Bundesregierung nicht ignoriert werden. Ziel muss es sein, die Rentenangleichung zügig voranzubringen und den Angleichungsprozess – wie im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD versprochen – abzuschließen.“ Um das im Koalitionsvertrag beschlossene Ziel, mit dem Auslaufen des Solidarpakts II Ende 2019 auch die Rentenangleichung Ost abzuschließen, sei in diesem Jahr eine gesetzliche Regelung notwendig, betonte Friedersdorff. „Nur so wird es möglich, dieses Ziel zu erreichen.“
Zugleich kritisierte er die jüngste Äußerung des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, dass die Unionsfraktion das Thema der Ost-Rentenangleichung „in dieser Legislatur nicht mehr anfassen“ wolle. Mit dieser Erklärung gebe der Vorsitzende der größeren Regierungsfraktion unmissverständlich zu erkennen, dass sie den Koalitionsvertrag in diesem Punkt nicht umsetzen will. „Geradezu abenteuerlich mutet die Begründung für diese Verweigerungshaltung an, er wolle nicht, dass die Renten in den neuen Ländern sinken.“ Während ein Positionspapier von Bundestagsabgeordneten der CDU-Ost kürzlich noch die aktuelle Umwertung von Ost-Entgelten der Beschäftigten als Haupthindernis für eine Regelung darstellte, gehe Kauder noch einen Schritt weiter, so Friedersdorff. „Der CDU-Fraktionschef unterstellt, dass bei einer Angleichung des Rentenwerts Ost die durch die Umwertung entstandenen Zuschläge in den Ost-Renten in Frage gestellt würden, also auch die der Bestandsrentner. Das kann man nur noch als Unsinn bezeichnen. Denn bestandskräftige Rentenbescheide können nicht nach Gutdünken ausgehebelt werden, auch nicht durch eine Angleichung des Rentenwerts Ost an den in den alten Bundesländern. Herr Kauder und Teile der CDU sollten endlich aufhören, die Umsetzung des Koalitionsvertrags zur Ost-Rentenangleichung mit allen möglichen Tricks zu hintertreiben.“
03.02.2016 Tilo Gräser
Bundesverband der Volkssolidarität
In einem Leserbrief an die "Thüringer Allgemeine" und "linkesufer" schreibt unser Leser D.B. aus Erfurt zur gegenwärtigen Aufarbeitung der Deutschen Geschichte ...
Die Aufarbeitung der Deutschen Geschichte wird gegenwärtig zu einer der wichtigsten Aufgaben erklärt.
Dafür soll es auch im Schulunterricht Raum, Zeit und Material geben.
Die Kenntnis geschichtlicher Zusammenhänge in der nationalen und internationalen Auseinandersetzung war schon immer notwendig, um die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Das setzt die komplexe Darstellung der wahren Zusammenhänge voraus, um z. B. solche historischen menschlichen Katastrophen wie die Verdummung des Volkes durch die Nazis künftig zu vermeiden.
Eine Darstellung der eng verflochtenen Zusammenhänge der Deutschen Politik in den beiden Frontstaaten Nachkriegs-Deutschlands ist mir aber noch nicht begegnet.
Dazu habe ich eine Frage.
Den ersten Film über die DDR, „Die Frau vom Check-Point-Charly“ habe ich in der Erst-Aufführung im Fernsehen mit großem Interesse angesehen.
Dabei fiel mir auf, dass einige Sachverhalte nicht den Fernsehberichten Ost und West zur Zeit der Handlung entsprachen, andere so wie dargestellt in der DDR nicht möglich gewesen sein können.
Nun war ich erst recht gespannt, wie die anschließend übertragene Diskussion über den Film das bewertet.
Und tatsächlich wurde die Frage gestellt, wie viel der dargestellten Sachverhalte der Wirklichkeit entspricht.
Die Antwort: 80% sind der künstlerischen Freiheit des Regisseurs geschuldet.
Die Darstellung der DDR mit einem Wahrheitsgehalt von 20%!!!!
Es war der erste und letzte Film über die DDR, den ich gesehen habe.
Nun frage ich mich besorgt, was wird man den Kindern in der Schule beibringen wollen?
D.B. Erfurt
Die unheilige Koalition funktioniert
Zuerst der Bericht es Bundeswehrbeauftragten Bartels(SPD) mit dem entsprechenden Horrorszenario und dann die rasche Forderung der „Kriegsministerin“ von der Leyen(CDU) nach schlappen 130 Milliarden Euro für die Truppe. Damit will die sie Sorge dafür tragen, dass ihre markigen Sprüche aus dem Vorjahr: Deutschland sei bereit, mehr Verantwortung in internationalen Krisen zu übernehmen, umgesetzt werden können. Die 52. Sicherheitskonferenz(?) im nächsten Monat in München steht ins Haus und man will mit Verbündeten gemeinsam kämpfen! Dafür wird Geld gebraucht, was an andere Stelle viel sinnvoller eingesetzt werden kann und muss.
Dr. Hofreiter(B 90/DIE GRÜNEN) fordert zu Recht: Nötig sei nicht mehr Geld für die Truppe, sondern eine gründliche Aufgabenkritik. Es herrsche kein Geldmangel, sondern Managementmangel. Die Forderungen nach mehr Finanzmitteln seien ein "unverantwortlicher Umgang mit dem Geld der Steuerzahler".
Diese Feststellung muss um die Forderung der LINKEN nach einem Verbot des Einsatzes der Bundeswehr im Ausland erweitert werden. Das Parlament muss sich dem Einsatz der Soldatinnen und Soldaten u.a. in Mali und Nordirak verweigern. Es sei hier auch an die bisher 52 Gefallenen Deutschen im Ausland erinnert und an die Trauer und Tränen deren Angehörigen. Von Deutschland sollte nie wieder Krieg ausgehen und nie wieder sollte eine Mutter ihren Sohn(Tochter) beweinen müssen.
Die Bundesregierung sollten ihre ganze Kraft in friedensstiftende Maßnahmen investieren und nicht noch Öl ins Feuer bestehender Krisenherde gießen. Raimon Brete
Unterstützt die Aufrufe: www.syrienkrieg-stoppn.de
www.kurdistankrieg-stoppen.de
Heinz Keßler, wir gratulieren Dir
Heinz Keßler,geb. am 26. Januar 1920 in Lauban(Schlesien) und aufgewachsen in Chemnitz auf dem Sonnenberg.
Mitglied im Jung-Spartakusbund und Lehre als Maschinenschlosser. Zur Wehrmacht eingezogen, lief er nach drei Wochen zur Roten Armee über, wo er anschließend eine Antifaschule besuchte. Mitbegründer des Nationalkomitees „Freies Deutschland“ und Frontbeauftragter.
Nach seiner Rückkehr nach Deutschland 1945 wurde er Leiter des Hauptjugendausschusses von Großberlin und Mitbegründer der FDJ. Er war Mitglied des Parteivorstandes bzw. des ZK der SED.
Ab 1950 militärische Laufbahn, seit 1979 Mitglied des Nationalen Verteidigungsrates, 1985 Minister für Nationale Verteidigung der DDR und ab 1986 Mitglied des Politbüros des ZK der SED.
Ende 1989 Rücktritt von allen Ämtern. Er sowie Egon Krenz, Kurt Hager, Siegfried Lorenz, Margarete Müller und Inge Lange waren die einzigen ehemaligen Politbüromitglieder, die sich auf dem Sonderparteitag der SED ihrer Verantwortung stellten.
1990 verhaftet, 1991 erneut verhaftet und in dem politischen Verfahren gegen Honecker & Genossen von der bundesdeutschen Justiz verurteilt.
Wir gratulieren dem lebenslang aufrechten Kommunisten ganz herzlich zum Geburtstag und wünschen dir alles, alles Gute.
Genossen der KPF Chemnitz
Immer wieder versprochen – immer wieder gebrochen
Warten auf die Renteneinheit
Mit einem holden Lächeln versprachen uns Politiker vor Wahlen die längst überfällige Angleichung der Renten und mit einer kaum zu überbietenden Dreistigkeit wollen die Koalitionäre von CDU /CSU und SPD die eigenen Vereinbarungen nun nicht mehr umsetzen. Im Vertragstext steht, den „Fahrplan zur vollständigen Agleichung“ festzuschreiben und zum 1. Juli 2016 zu prüfen, ob ab 2017 eine Teilangleichung notwendig ist. Das gesamte Problem war der Großen Koalition im Koalitionsvertrag ganze 11 Zeilen wert. Nun kommen „Ostdeutsche“ Bundestagsabgeordnete der Union daher und fordern gar einen völligen Verzicht auf eine Rentenanpassung. Sind die Rentner in den neuen Bundesländern nur Stimmvieh ohne Recht auf Gleichbehandlung? Und dies nach 25 Jahren Deutsche Einheit! Diese Ungerechtigkeit sollte den Politikern ins Stammbuch geschrieben werden, indem wir uns direkt an die Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises mit der Aufforderung nach rascher Angleichung der Renten und zugleich Aufhebung des Rentenstrafrechts wenden und von ihnen eine schriftliche Antwort einfordern. An ihren Taten/Bekenntnissen sollt ihr sie messen! Dies ist dringend geboten, da der Deutsche Bundestag am 2. Juli 2015 beschlossen hat, das Verfahren von ca. 500 Petitionen(!) zu Problemen der Rentenüberleitung abzuschließen. Damit sind bis Ende der Legislaturperiode Petitionen zum Thema ausgeschlossen!
Raimon Brete
Daten der Bundestagsabgeordneten aus Chemnitz:
Michael Leutert - DIE LINKE
Büro: Rosenplatz 4, 09126 Chemnitz
Mail: michael.leutert@bundestag.de
Tel.: 0371 - 43 30 116
Fax: 0371 - 56190 613
Detlef Müller - SPD
Büro: Bahnhofstr. 4, 09111 Chemnitz
Mail: detlef.mueller@bundestag.de
Tel.: 0371 - 6660 5440
Fax: 0371 - 6660 5443
Frank Heinrich - CDU
Büro: Markt 4, 09111 Chemnitz
Mail: frank.heinrich@bundestag.de
Tel.: 0371 - 4952 694
Fax: 0371 - 4952 695
Nachbetrachtung zur Gesamtmitgliederversammlung 2015
Leserbrief von Matthias Schwander 13.01.2016
Standpunkt zur Gesamtmitgliederverssammlung 2015
Leserbrief von Hannelore Wagner 13.01.2016
Auch Mehrheiten in Sachsen können sich irren
Auf eine ganze Zeitungsseite, kürzlich (14.10.2015) unter der Überschrift "Dämmerung der Demokratie" erschienen, ging es um manches, aber wohl vor allem, um die von einer Mehrheit so bezeichneten "Unsere Demokratie". - Diese Woche war daran wieder zu erinnern, als von der Besetzung weiterer einflussreicher Posten von Sachsen zu berichten war. Flath / CDU (2.12.2015) für den MDR- Rundfunkrat, Czupalla / CDU (5.12.2015) für einen Normenkontrollrat. - So geht es im Freistaat mit der führenden Partei seit 25 Jahren. Man beruft sich im Rahmen "Unserer Demokratie" auf "Staatsferne" bei der Besetzung von Posten in Aufsichtsräten, Verwaltung und Ämtern aller Art, Polizei, Justiz, Armee, Aufsichtsgremien in Körperschaften etc. Und sagt: Wir haben nun mal die Mehrheit, das ist "Unsere Demokratie"! Und so stimmte diese Mehrheit eben jetzt ganz selbstverständlich auch für den Kriegseinsatz in Syrien. Ihnen sei gesagt: Auch Mehrheiten können sich Irren. Wenn es sich um gesetzgebende Mehrheiten handelte, hatte es bisher schon immer ganz schlimme Folgen für die Demokratie. Andererseits: Wo nicht mit öffentlichem Widerspruch zu rechnen ist, fallen Behauptungen - auch die mit dem Copyright von der eigenen ewigen Wahrheit - auf fruchtbaren Boden.
Paul Jattke, Chemnitz
"Die Wut von Einsiedel"
Unter dieser Überschrift ein Leserbrief an die "Freie Presse" und "linkesufer.de".
weiterlesen
Ein "Offener Brief" an den Landesverband der LINKEN in Thüringen. Nach dem Lesen kann ich ihn auch in Sachsen abschicken. ODER?
Offener Brief an die Delegierten
des Landesparteitages
Frank Lang ist Gegenkandidat für Henning-Wellsow auf dem 5. Landesparteitag DIE LINKE Thüringen am 14./15. November 2015 (Keine Konzentration der Macht) Die Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Susanne Henning-Wellsow begibt sich mit ihrer Kandidatur Vorsitzende des Landesverbandes DIE LINKE werden zu wollen, auf einen Irrweg, der sich fernab von der sinnvollen Nutzung einer demokratischen Vielfalt in der politischen Arbeit sowie der effektiven Nutzung personeller sowie geistiger Ressourcen der Partei befindet. Gute Ergebnisse in der Arbeit verleiten Politikerinnen und Politikern leider zu Realitätsverlusten und der Unterschätzung von Garanten des Erfolges. Dazu zählt u.a. eine breite sowie engagierte Mitwirkung vieler Mitglieder und Sympathisanten in Führungspositionen. Sicher ist es oft einfacher, wenn eine(r) alle Fäden in der Hand behalten will, ob es aber auf die Dauer erfolgreicher ist, darf angesichts vielfältiger äußerst negativer Erfahrungen, stark bezweifelt werden. Mal abgesehen, dass bewährte und die Identität der Partei prägende Grundsätze der Partei ausgehebelt werden sollen, bleibt auch der moralisch sehr bedenkliche Beigeschmack der Konzentration der Macht auf eine Person. Wir werden dann den anderen Parteien in ihrer Machtausübung und einem möglichen Machtmissbrauch immer ähnlicher. Deshalb sollte die Wahl für eine personelle "Doppelspitze" getrennt in der Verantwortung für den Landesverband und der Landtagsfraktion erfolgen.
Frank Lang ist Gegenkandidat für Henning-Wellsow auf dem 5. Landesparteitag DIE LINKE Thüringen am 14./15. November 2015 (Keine Konzentration der Macht) Die Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Susanne Henning-Wellsow begibt sich mit ihrer Kandidatur Vorsitzende des Landesverbandes DIE LINKE werden zu wollen, auf einen Irrweg, der sich fernab von der sinnvollen Nutzung einer demokratischen Vielfalt in der politischen Arbeit sowie der effektiven Nutzung personeller sowie geistiger Ressourcen der Partei befindet. Gute Ergebnisse in der Arbeit verleiten Politikerinnen und Politikern leider zu Realitätsverlusten und der Unterschätzung von Garanten des Erfolges. Dazu zählt u.a. eine breite sowie engagierte Mitwirkung vieler Mitglieder und Sympathisanten in Führungspositionen. Sicher ist es oft einfacher, wenn eine(r) alle Fäden in der Hand behalten will, ob es aber auf die Dauer erfolgreicher ist, darf angesichts vielfältiger äußerst negativer Erfahrungen, stark bezweifelt werden. Mal abgesehen, dass bewährte und die Identität der Partei prägende Grundsätze der Partei ausgehebelt werden sollen, bleibt auch der moralisch sehr bedenkliche Beigeschmack der Konzentration der Macht auf eine Person. Wir werden dann den anderen Parteien in ihrer Machtausübung und einem möglichen Machtmissbrauch immer ähnlicher. Deshalb sollte die Wahl für eine personelle "Doppelspitze" getrennt in der Verantwortung für den Landesverband und der Landtagsfraktion erfolgen.
Raimon Brete
Das kann´s nicht sein
Die gegenwärtigen Debatten um die Regierungsbeteiligung in Thüringen, „Unrechtsstaat“ sowie die strikte Umsetzung der Friedenspolitischen Grundsätze in unserer Partei haben mich sehr betroffen gemacht. Darüber muss ernsthaft nachgedacht und die Probleme einer Lösung zugeführt werden. Die mit den Diskussionen hier und dort geäußerten Meinungen, dass man über eine weitere Mitgliedschaft deshalb nachdenken müsse, kann ich so nicht teilen.
„… der größte Teil der Asylsuchendenin Sachsen kommt aus dem Kosovo“
… berichten die Edelfedern der sächsischen Medienwelt 2015.
Dann folgen die Details: Turnhallenunterkünfte, Toilettenzahlen,
Antragsüberprüfungen und, und. Bei „WIESO?“ setzt das
übliche Ursachen-Verschleierungssyndrom ein.
Linke Koalitionen - Chance oder Aufweichen der eigenen Grundsätze
Mit der Rot-Rot-Grünen Regierungskoalition in Thüringen und der Wahl des ersten linken
Ministerpräsidenten in Deutschland sollten Voraussetzungen für einen Politikwechsel
geschaffen werden.