LINKES UFER

Meinungen

„Ein Sozialist der in eine Bourgeoisieregierung eintritt, geht entweder zum Feind über, oder er gibt sich in die Gewalt des Feindes. In jedem Fall trennt ein Sozialist, der Mitglied einer Bourgeoisieregierung wird, sich von uns, den kämpfenden Sozialisten. Er mag sich noch für einen Sozialisten halten, ist es aber nicht mehr, er kann von seiner Ehrlichkeit überzeugt sein, aber da hat er nicht das Wesen des Klassenkampfes begriffen – nicht begriffen, dass der Sozialismus den Klassenkampf zur Grundlage hat.
Heutzutage, unter der Herrschaft des Kapitalismus, kann eine Regierung, selbst wenn sie voll Philantropie und den besten Absichten beseelt ist, nichts Ernsthaftes für unsere Sache sein.
Man muß sich vor Illusionen (Selbsttäuschungen) hüten.“

- geschrieben am 10. August 1899 von Wilhelm Liebknecht an den Jahreskongreß der französischen Arbeiterpartei, gefunden in „Integrationsfalle (Mit-) Regieren“,
danke Ekkehard Lieberam. 
                                                                       ( HK )            
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KPF Chemnitz Standpunkt zur Asylpolitik
   
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Ein Leserbrief an die Freie Presse zu einer vorgeschlagenem Problemlösung des Schauspielers Herrn Jörg Schüttauf.
Paul Jattke mit ERINNERUNGEN bei Schüttauf , Jörg
zu "Mit Honecker auf glatten Parkett" / FP 13. Oktober 2017 / B3
 
Vorweg, die Glückseligkeit des Herrn Jörg Schüttauf über seine Mitwirkung an dem nun schon durch Medien hochgejubelten Anti-DDR Schmarren "Vorwärts immer" soll nicht getrübt werden. - Gleichwohl, bei seiner "Problemlösung" - »Wenn sich Leute ständig aufregen, sollen sie doch dorthin gehen, wo es ihnen besser gefällt. Die Möglichkeit hat man in diesem Land neuerdings« fand ich mich an meine Freunde Eckhard und Gudrun aus Gummersbach erinnert. Vom Establishment wurde denen, wenn sie in den 70/80er Jahren irgendetwas im System der BRD kritisierten, wieder und wieder entgegen gehalten: Na, geht doch rüber!
Solche "Problemlösungen" sind wohl zeitlos.                       
01.11.2017


Die BTW 2017, dazu die Meinung von Roland Winkler aus Aue
Sehr geehrte Damen und Herren,
Demokratie, wenn es wahre Demokratie ist, wie könnte sie uns zu teuer sein. An demokra-tischen Wahlen haben auch die wenigsten ernsthafte Zweifel. In Erinnerung wird vielen auch sein, wie gern und oft das Pluralistische dieser Demokratie betont und in Abgrenzung zu Diktaturen Hervorhebung findet. Jetzt wieder einmal von Wahlrechtsreform zu fahseln, die längst unabhängig aller demokratischen Werte möglich war, ist überflüssig. Zu beklagen, wenn rechte Parteien in den Bundestag einziehen, was bei der Linken nicht anders stattfand, da sollte zunächst die Frage stehen, welche Politik der zwei großen Volksparteien das im Grunde zu verantworten hat. Wenn seit einigen großen Koalitionen, nach einer gefeierten Agenda – SPD , dem übergreifendem Streben nach und um die „Mitte“ inhaltlich beinah Einparteiensystem vorliegt, muß es kein Wundern oder Erschrecken geben. Die teure Zahl der Abgeordneten, die Volksvertreter sein wollen, sind das kleinste Problem. Wenn demokra- tisch-freiheitlich und grundgesetzlich angeblich geschützt eine Partei und Abgeordnete einziehen, die extrem rechte Gedanken verbreiten, sich perfide mit Nazivergleichen vertei-digen und rechtfertigen dürfen, wenn der antifaschistische Geist des Grundgesetzes nach Artikel 139 nicht mehr interessiert, dann ist eine neue Stufe und Qualität der Heuchelei und Duldung von Rechtsentwicklung erreicht. Ein Zufall, Naturgesetz oder ausgemachter Wille des Volkes ist es gewiß nicht. 
Roland Winkler                                                                             
25.10.2017

Zur Bundestagswahl und die neuen Herausforderungen im politisch-gesellschaftlichen System der BRD                                     
 "Die Alten" haben sich dazu positioniert, klar, mit nicht nur weisen,  mit nachdrücklich weisenden Worten ....
      Positionspapier des Ältestenrates                                        
13.10.2017

Wahl zum Bundestag 2017
Wir veröffentlichen eingegangene Stellungnahmen zu den Wahlen unter Meinungen. Die Stellungnahmen werden gekennzeichnet mit -      
Wahl BT 2017  1                                                                       
26.09.2017
      Wahl BT 2017  2
      Wahl BT 2017  3
      Wahl BT 2017  4
      Wahl BT 2017  5
      Wahl BT 2017  6                                                                       
27.09.2017
     
Wahl BT 2017  7
      Wahl BT 2017  8
      Wahl BT 2017  8    Dr. Schacht                                              
30.09.2017

 Der Traum des Leutnant Marcus von Huhn oder:  
Diese Woche treiben wir Eier durchs Dorf
Kamerad v. Huhn, sonst in Marienberg stationiert, zur Zeit für die NATO auf Wacht vor Sankt Leningrad, hatte nach abendlichem Genuss einer Eierspeise bei den belgischen und niederländischen Kameraden mit abschließendem Küstennebeltrinken einen fürchterlichen Traum. Er träumte, er sei eine Legehenne inmitten einer Hühnerfarmlegebatterie, alle feuerten, aber sein Ergebnis war eine Handgranate mit äußerst labilem Sicherungsstift. Der Angstschweiß tropfte unterm NATO-Helm als er sich vorstellte, die Granate wird nach Sankt Leningrad als Ei verkauft, die Russen ziehen den Sicherungsstift heraus und werfen ärgerlich das Ding zurück. Irgendwann soll es das gegeben haben! Ruckartig im Bett sitzend, hellwach, war der Traum zu Ende. Bei voller Wachheit fragte er sich, war was mit den Eiern und warum habe ich in der Schule Geschichte als Fach abgewählt. Dann beruhigte er sich. In den Vorlesungen an der Akademie in Hamburg hatte man ihm versichert, dass sich kein Gegner von einem Erstschlag der NATO erholt. War wohl doch der Küstennebel die Traumursache. BASTA.
W.H.                                                                                               
07.08.2017

ISOR hat nicht nur die großen und demokratischen Volksparteien zu den Wahlprüfsteinen des OKV befragt, sondern auch die "ach so undemokratische PARTEI DIE LINKE"
   
Hier die Antworten                                                                   
 02.08.2017

Mein Wort zum Tag
Magdalena B. ( 40 ) hat 150.000 Euro für das Geschoss hingeblättert. Doch nun steht der Porsche Cayenne Diesel ganz oben in den Schlagzeilen – es könnte ihr Albtraumauto werden.
Die Besitzerin zu BILD: „Ich habe totale Angst, dass ich den Wagen bald nicht mehr fahren darf. Ich denke ernsthaft darüber nach, das Auto an Porsche zurückzugeben.“ ( Quelle: BILD )
Selbstlos und tapfer verteidigt BILD die kleinen Leute. Bringt ihre echten Probleme und Sorgen zur Sprache. BILD - der politische Kompass für Deutschland!
Die Aktionäre von Autoherstellern, z.B. die Geschwister Quandt/Klatten bekamen für das Jahr 2016 eine Dividende von 1 (einer) Milliarde und 74 Millionen Euro für ihre Aktien. Im Wahlkampf vor fünf Jahren spendeten sie 690.000 Euro für den Wahlkampf der CDU, im Wahlkampf 2017 spendeten sie bisher 200.000 Euro anteilig für CDU/FDP. Schwarz – Gelb scheint für Deutschlands Großspender zur ersten Wahl aufzulaufen. Die CDU erhielt bisher 1,9 Mio Euro, die FDP 1,5 Mio Euro, die SPD mit dem Überflieger „Martin“ 100.000 Euro „Wahlkampfhilfe“. Einer, der sich gegen den „Homo consumens idioticus“ ( Konsumtrottel ) immer noch wehrt meinte, daraus könnte man die neue Regierung der Deutschen ablesen. So ein Quatsch. Der Souverän – WIR SIND DAS VOLK – entscheidet, nicht die „Wahlspender“. Der Spinner ist sicher in der Zone alt geworden und hat von Demokratie noch nichts gehört. Seit 1918 ( Ausnahme die Sofjetzone von 1949 bis 1989, dann ging sie zu den Ahnen - aus Mangel an Bananen ) entscheidet der Deutsche frei und unbeeinflusst über seine Regierung. Und seht mal, was aus uns in den letzten 27 Jahren freiheitlich-demokratischer Ordnung im großen Deutschland geworden ist! Der tapfere, junge deutsche Soldat steht wieder für Deutschland auf Wacht vor Sankt Leningrad -  bis zu den Ufern des Wolgastrandes ist heutzutage keine Entfernung mehr, in den sich wiegenden Opiumfeldern Afghanistans, vor den Küsten im Mittelmeer, auf dem Balkan, als Urenkel in Afrika. Mich überkommt ein Gefühl der Gänsehaut, in mir braust das Lied der Deutschen … von der Maas bis an die Memel; von der Etsch bis an den Belt / Deutschland, Deutschland  über alles … Der französische Börsenjunge frisst aus der Hand, nur die Engländer machen verquer mit ihrem Austritt aus der deutschen EU. Aber das regelt unsere „Weltkanzlerin“ schon. Nun muss ich aber ernsthaft über mich nachdenken, was ich denn mit diesem zusammenhanglosen Gedankensprüngen vom Porsche Diesel zur Wahl im Jahr 2017, zu den jungen deutschen Soldaten und dann noch zur EU will.
Die wenigen, die was davon erkannt,
Die töricht genug ihr volles Herz nicht wahrten,
Dem Pöbel ihr Gefühl, ihr Schauen offenbarten,
Hat man von je gekreuzigt und verbrannt.            „Faust“ / Goethe

W.H.                                                                                              
02.08.2017

Lesermeinung zur Abriss-Idee für Behördenhaus
mit völligem Unverständnis habe ich die Äußerungen unserer Oberbürgermeisterin zum Abriss des Bürohauskomplexes an der Brückenstraße zur Kenntnis genommen. Schon wieder will sie in einen denkmalgeschützten Gebäudebestand eingreifen, nachdem schon über Jahre auch im Zentrum der Stadt abgerissen worden ist. Mangels kreativer Projekte glaubt Frau Ludwig, mit dem Abriss das Tor zum Brühl öffnen zu können. Der Abriss würde nachhaltig in das national und international bekannte Image der Stadt eine große Lücke reißen, aber wohl kaum zur Belebung des Brühls beitragen, um dessen erneutem Aufleben sich die Stadt nach Jahrzehnten Untätigkeit gerade kümmert. Wieso sollte das Gebäude im Wege stehen? Im Übrigen müssten die Bürger an leerstehenden Läden am und um den Standort(z.B. Straße der Nationen) vorbei. Wer will das.
Es gibt genug Lücken im Zentrum, die auf eine Bebauung warten und ein Gesamtkonzept dafür ist nicht erkennbar. Außerdem würden mit dem Abriss Arbeitsplätze in der City verloren gehen und die erhoffte und gewollte Innenstadtbelebung ad absurdum führen.
Schon mit dem Abriss des FORUM(war ein bedeutender kultureller und gastronomischer Komplex) wurde städtebauliche Substanz einfach vernichtet. Alternativlos? Der Stadt fehlt offensichtlich eine urbane Vision, die Altes und Neues sinnvoll verbindet und lebenswerte Räume schafft.
Matthias Schwander                                                               
 28.07.2017
 
Lesermeinung
Panzer der Erzgebirgskaserne in Marienberg für Litauen-Einsatz verladen(In der Erzgebirgskaserne Marienberg sind am Samstag 14 Schützenpanzer für die Reise nach Litauen auf Züge verladen worden.)
Nach Clausewitz ist der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln und dafür werden mit der Entsendung der Marienberger Soldatinnen und Soldaten sowie Panzer die Voraussetzungen geschaffen. Anstatt sich mit aller Entschiedenheit und mit einer klugen Diplomatie für die Beseitigung von Krisenherden einzusetzen, wird durch die gegenwärtige Koalitionsregierung Öl ins Feuer gegossen. Laut 2 + 4 Vertrag haben NATO-Truppen östlich der Elbe nichts zu suchen! Auch deutsche Politiker, Frank-Walter Steinmeier, schlossen mit dem gewählten Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, ein Abkommen, um am nächsten Tag dem Mob auf dem Maidan zu applaudieren. Zwielichtiger geht es nicht und dann heuchelt man Empörung über Reaktionen Moskaus. Gorbatschows Vorschlag für ein gemeinsames „Haus Europa“ wurde bewusst abgelegt, und dafür wird ein aggressives Verhalten gegenüber Russland an den Tag gelegt und die Wirtschaft schädigende Embargos verhängt. Da war der alte Bismarck weiter, der sich für stabilen Beziehungen Deutschlands zu Russland eingesetzt hat.
Matthias Schwander


Panzer der Erzgebirgskaserne in Marienberg für Litauen-Einsatz verladen
Von dieser Nachricht tief betroffen, kann ich nur laut fordern: Gebietet dem kriegerischen Wahnsinn Einhalt. Nunmehr wird ein Bundeswehrkontigent mit dem Balkenkreuz an den Panzerfahrzeugen, das an die faschistische Wehrmacht erinnert, aus Sachsen ohne Not nach Litauen entsandt. Angestachelt von der kriegerische Hysterie einiger baltischen sogenannten neuen Demokraten, werden entgegen der nach dem kalten Krieg vereinbarten Abkommen und von einer unsäglichen Russophobie geleitet, Personal und Kriegsgerät der Bundeswehr exportiert. Dies wird von deutschen Politikern verantwortet, die zur Wendezeit und völlig zu Recht gefordert hatten: "Schwerter zu Pflugscharen". Es war der lautstark verkündete Appell, Konflikte friedlich zu lösen und alle dafür notwendigen friedenspolitischen Voraussetzungen zu schaffen. Wir reden von und über Luther und schicken Soldatinnen und Soldaten sowie Panzer mit dem offiziellen Segen der herrschenden Politiker in die Welt. Beendet diesen lebensbedrohlichen Wahnsinn!
Raimon Brete                                                                            
25.07.2017

Chemnitzer OB stößt mit Abriss-Idee für Behördenhaus auf Kritik
Im Interview mit der OB räumt diese den Abriss von unzähligen Gebäuden, darunter mehrheitlich Gründerzeithäuser, als Fehler ein und will sogleich wieder zur Tat schreiten. Wenn man ihrem vordergründigen Argument, der Beseitigung einer Sperre zur Belebung des Brühl folgt, dann muss man konsequenterweise auch in der zweiten Reihe das Funktionsgebäude der Oper schleifen, oder sollen die Schauspieler per Pedes das Opernhaus von ihren Garderoben aus erreichen? Im Übrigen beginnt der Brühl an der Georgstraße und dorthin führen die Mühlenstraße sowie Straße der Nationen, die gedacht am Markt beginnt und direkt zum Schillerpark führt. Mit Blick auf den Busbahnhof und Bahnhof steht zwar mit der künftigen Bibliothek der TU Chemnitz eine gewisse Aufwertung an, aber insgesamt ist das Areal wenig einladend und für Brühlbesucher kaum attraktiv. Gleiches kann man von der Mühlenstraße sagen, wo in Größenordnungen abgerissen wurde und Leerstand zu verzeichnen ist. Der vorgeschlagene Abriss des Bürogebäudes wird das Problem der Brühlbelebung substantiell nicht lösen und gehört in die Kategorie blinder Aktionismus. Vor allem wird mit einem Abriss ein weiteres Markenzeichen der Stadt(der Denkmalschutz scheint auch obsolet) aufgegeben, so wie bereits die Marketingstrategie "Köpfchen für Chemnitz". Der Marx-Kopf ist und bleibt nationales und internationales Aushängeschild der Stadt! Die Vernachlässigung des Verantwortungsbereiches Stadtmarketing wurde auch als Fehler gewertet. Fügen wir keine weiteren hinzu! Die Stadt braucht innovative Konzepte die Vorhandenes sinnvoll nutzen und Neues zukunftsweisend ergänzen sowie erstehen lassen.
Raimon Brete                                                                           
25.07.2015


Zum G 20 Gipfel in Hamburg hat uns Roland Winkler seine Meinung geschrieben - kurz, emotional und zum Nachdenken anregend.
Sehr geehrte Damen und Herren
Die Inszenierung des Hamburger Gipfels lässt schwer an Zufälligkeit glauben. Ein perfektes Schmierentheater, emotionalisierende Bilder und Berichte, erzeugter Volkszorn , Linksextremismus wird als unterschätzt und schlimmer als aller brauner Sumpf erklärt, härtestes Vorgehen staatlicher Gewalt findet breite Zustimmung.
Von angeblichen Zielen des Treffens,  Ergebnissen für Frieden, für die Menschheit, gegen die Kriege und Rüstung, gegen  Ausplünderung der Aermsten der Welt und den Umgang mit Natur und Erde haben wir so gut wie nichts gehört und gesehen. Fällt das in diesem Lande so wenigen auf, oder haben sie in dieser Demokratie keine Stimme, Bilder und emotionalisierende Berichte viel notwendiger als die Krawalle?
So erscheinen letztlich alle Proteste und Demonstrationen der vielen Tausenden und Organisationen von Attac bis zu Gewerkschaften, Parteien, Künstlern, Wissenschaftlern und auch besorgten Menschen als unwichtig, nebensächlich und gar nicht vorhanden. Handelsfreiheit ist das Schlagwort der  Herrschenden, von Fairness ist die Rede, wobei wir wissen sollten, was damit gemeint ist in einer Runde brutalster Konkurrenten.
Wer kann daran Interesse haben, wem nutzt das Theater der Realität fern allerVerschwörungsgedanken.
Seit dem 11.Sept. 2001 , seit vielen folgenden Lügen, seit zahllosen Terrorakten mit allen Ungereimtheiten und Verwicklungen, spielt sich ein Szenario ab, was Krieg und Gewalt nach aussen und nach innen , gegen die scheinbaren Feinde der Demokratie rechtfertigt und in Gang setzt. Im Namen der Demokratie wird vorgegeben mehr und härteste Gewalt anwenden zu müssen. Der tausendfache Protest der demokratisch, friedlich stattfand, der interessiert die selbsternannten Demokraten einen Dreck. Sie werden für dumm, unwissend, einfältig und ahnungslos erklärt oder einfach totgeschwiegen.  
Roland Winkler                                                                           
16.07.2017

Politisches Nachtgebet
Der linke Christ, Herr Ministerpräsident B. Ramelow, spricht das Nachtgebet am 27. Mai 2017.
Am traditionsreichen Ort der Hohenzollerndynastie, der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche zu Berlin. Ein würdiger Ort für einen Linken. Millionen Deutsche sehen ergriffen und in Andacht, die Augen den Tränen nahe, wenn im deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramm ein Hohenzoller in dieser Kirche zu Grabe getragen wird. So wie sie auch ergriffen in Usedoms „Kaiserbädern“ die edlen Schilder zur Historie der dem Pöbel wieder entrissenen Villen studieren. Vergessen, Herr vergib ihnen, die Toten des I.WK, der Kolonialkriege, des Völkermordes an den Hereros, die Opfer der Sozialistengesetze. Das Kaiserhaus umgibt die Welle der Nostalgie. Gott mit uns! – auf dem Koppelschloss. Herr Ministerpräsident B. Ramelow macht uns Linken in der Linken-Zeitung „Disput“ klar, dass jenes „höhere Wesen“ weit über unserer Fassbarkeit steht, sein alleiniger Fixpunkt ist und die Organisation jenes „höheren Wesens“ auf Erden – Mutter Kirche – die Hand den Verarmten und Elenden in Krankenhäusern, Suppenküchen, ja überall den Menschen hilfreich entgegenstreckt.
Nun bin ich als Linker total verwirrt.
Bei jedem zweiten „Wort zum Tag“ im MDR, ob vom Pfarrer, Rundfunkbeauftragten der Kirche oder kirchlichen Laien Gesprochenem hätte ich gedacht, dass die Kirche systemtragend, ja, systemfördernd agitiert. Es wird ständig wiederholt, dass wir in Deutschland seit über 70 Jahren in Frieden leben, im Überfluss leben, uns geht es gut – wir können geben, Frau Pfarrerin Heike Probst aus Bautzen spricht (12.04.17) vom Stasi-Judas und so geht es munter weiter. Daraus bildete sich diese falsche Meinung bei mir heraus. Jetzt hat sie – Gott sei Dank – Herr Ministerpräsident B. Ramelow mit seinem Interview im „Disput“ korrigiert. Das mit den 70 Jahren Frieden ist ein Rechenfehler von mir, ich hatte nur bis 1999 gerechnet und das mit der Stasi z.B. lässt Herr Ministerpräsident B. Ramelow gerade noch mal, zum dritten Mal, genau untersuchen. Ist halt keinem zu trauen von seinen CDU-Vorgängern. Sicher hat er deshalb den Verfassungsschutz nicht abgeschafft oder den Etat gekürzt, sondern erhöht. In einer Demokratie lernst du immer dazu. Mein Fazit. Hoffentlich fragt mich keiner wegen der Wahl dieses Jahr. Bin etwas durcheinander.
W.H.                                                                                                  
 24.05.2017

Aus Brüssel nichts Gutes - nicht einmal von den Linken
(Fraktionsvorsitzende von Sozialdemokraten, Grünen und Linke im EU-Parlament für sozialen Kahlschlag in Griechenland)
Unfassbar! Jetzt schlagen sich linke Europaabgeordnete auf die Seite der Troika und unterstützen damit den sozialen Kahlschlag in Griechenland. Damit nimmt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Europaparlament die weitere Verelendung der Griechen billigend in Kauf und stimmt dem Ausverkauf des Landes an Finanzhaie und Spekulanten zu. Dies ist ein Schlag ins Gesicht derer, die sich linker Politik im Interesse der Mehrheit der griechischen Bevölkerung verpflichtet fühlen und dafür aktiv kämpfen. Ein solch devotes Verhalten konterkariert die massiven Proteste(Generalstreik) im Lande.
Geboten wäre der aktive Kampf der Linken gegen die Austerität und Privatisierung und Solidarität mit den finanziell Gebeutelten. Leider unübersehbar, die Linke hat die sicher komplizierte gesellschaftliche Entwicklung in Griechenland kein Konzept, nicht einmal eine antikapitalische Position und schon gar keine solidarische Haltung. Sie trabt der neoliberalen Entwicklung in Europa nur stoisch hinterher.
Raimon Brete

Raimon Brete nimmt hier bezug auf die TZ "jungeWelt" vom 23.05.2017


Ernst Thälmann und die Große Sozialistische Oktoberrevolution –
zum 131. Geburtstag des Vorsitzenden der KPD

     
 Ernst Thälmann war ein unerschütterlicher Freund der revolutionären russischen Arbeiterklasse und des russischen Volkes. Auch wenn er sich anfangs mit Lenin und auch mit C. Zetkin nicht in allen Fragen der Revolutionstheorie Lenins und des praktischen Herangehens, insbesondere in Deutschland, einig war, so gewann er doch schnell die Erkenntnis der welthistorischen Bedeutung jener Revolution, die wir heute Große Sozialistische Oktoberrevolution nennen und die erstmals in der Weltgeschichte das kapitalistische Wirtschaftssystem bezwang. Die russischen Arbeiter, Bauern und Soldaten warfen es damals unter Führung der Kommunisten auf den Müllhaufen der Geschichte! Es geschah mitten im 1. Weltkrieg und es beendete dieses Völkergemetzel zuerst an der Ostfront. Mit dem Dekret über den Frieden, es war das erste Dekret der revolutionären Arbeiter - Bauern - u. Soldatenregierung, hielt der Frieden in Russland Einzug! Thälmann nannte später die Sowjetunion „ Das große Wunder des 20 Jahrhunderts“
Dass der Frieden die Grundlage des menschliche Lebens und der gesellschaftlichen Entwicklung ist, ist uns allen bekannt. Thälmann wusste es natürlich auch und er verband diese Erkenntnis mit den Wirkungen der erfolgreich geführten proletarischen und sozialen Revolution. Nicht umsonst prägte er 1926 folgenden Satz:
„ Die entscheidende Frage für die internationale Arbeiterbewegung ist die Stellung zur proletarischen Diktatur in der Sowjetunion. Hier scheiden sich die Geister, und sie müssen sich scheiden!“
Mit der Oktoberrevolution war bewiesen, dass eine reale Alternative zum Kapitalismus in der Lage ist, sich zu behaupten, sich im Sinne der arbeitenden Menschen zu entwickeln, der Sozialismus! Es begann eine Periode des Friedens in Europa. Die später gegründete Sowjetunion mit ihren elementaren menschlichen Errungenschaften strahlte aus – auf Deutschland, Europa, die ganze Welt. Die Kapitalisten waren nicht mehr allein die Beherrscher der Welt. Für die deutsche Arbeiterklasse bedeutete dies nicht nur ein Fanal der Befreiung von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung vor sich zu sehen, es bedeutete auch eine Verschärfung des Klassenkampfes durch neue Methoden der Unterdrückung und Ausbeutung, die mit der damaligen rasanten Entwicklung der Produktivkräfte einher gingen. Andererseits bedeutete es für die dt. Arbeiterklasse zugleich auch etwas anderes, ungleich wichtigeres: Die Sowjetunion und die siegreiche Revolution verkörperte die höchste Form der proletarischen Organisierung, sie verkörperte die Zukunft, die Macht und das Machtbewußtsein der Arbeiter der ganzen Welt!
Die Arbeiterklasse konnte sich nun überzeugen, dass ihre Macht Bestand hatte, ohne und gegen die Fabrikanten. Sie konnte sich überzeugen, dass sie nicht einig sein mussten mit den Kapitalbesitzern um arbeiten zu können, sondern dass sie den Ausbeutern die Fabriken abnehmen mussten und dass die wichtigste Freiheit, die Freiheit von Ausbeutung, nicht durch die Demokratie der Ausbeuter, sondern durch die Diktatur der Arbeiter zu haben ist.
„Wodurch“, so fragte E. Thälmann in seiner Schrift „Der 7. November-eine neue Geschichtsepoche“ „erklärte sich der wütende Hass aller Kapitalisten gegen die Sowjetunion? Er erklärt sich daraus, dass die Arbeiterklasse, die man verachtete, deren Klassenkampf man verspottete, deren Sieg man für unmöglich hielt, zum ersten Male die Macht in die Hände nahm und rücksichtslos gegen ihre Feinde anwandte. Das russische Proletariat hat gesiegt, weil es sich in jahrzehntelangen Kämpfen den unerschütterlichen Willen zur Macht erworben hat. Eine Reihe proletarischer Revolutionen nach dem Weltkrieg ging zugrunde, weil die Arbeiterklasse in Westeuropa diesen Willen zur Macht noch nicht besitzt. … Die Erweckung des Willens zur Macht ist die wichtigste Aufgabe der Kommunisten in der kommenden Ära der proletarischen Revolutionen in Westeuropa.“
Ja, die Erweckung des Willens der Arbeiterklasse zur Macht, zu ihrer Macht, sie ist ebenso eine Aufgabe der Gegenwart! Das heißt natürlich nicht, dass nun heute die Zeit der sozialen Revolution unmittelbar vor der Tür stünde, nein es geht uns um die theoretische und moralische Qualifizierung der Massen in Vorbereitung kommender Klassenkämpfe!
Die vielfältigen Probleme und Aufgaben der antikapitalistischen Bewegungen, der Kommunisten, der ganzen Klasse sind vielen Menschen gewiss bewusst, sie müssen nicht weiter aufgelistet werden.
Aber zwei dieser Aufgaben möchte ich herausgreifen und benennen: Es ist die antikapitalistische Aktionseinheit der Werktätigen und im Kapitalismus sozial unterdrückten und benachteiligten Menschen gegen kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung und der dringende Kampf für den Frieden in der Welt.
Die Aktionseinheit dieser interessengleichen Kräfte zeigt sich im Moment in den landesweit und im Ausland stattfindenden Ostermärschen. Wir alle wünschen uns, dass sie eine starke Ausstrahlung des Kampfes für Frieden und gegen verstärkte Aufrüstung und Abrüstung haben. Umso wichtiger ist das, da wir wissen, dass der Drang des internationalen Kapitals hier in Europa wiederum in Richtung Osten expandiert und die Kriegsgefahr rapide zunimmt. Das deutsche Volk erlebte das in seiner Geschichte bereits zwei Mal und scheint heute dessen katastrophale Auswirkungen vergessen zu haben. Eine kraftvolle Demonstration der Aktionseinheit fand vor wenigen Wochen in Dresden statt. Dort vereinte der Kampf gegen imperialistischen Krieg und Ausbeutung Genossinnen und Genossen aus Gewerkschaften, der DKP, der KPD, der FDJ, auch Genossen der Partei Die Linke und des Revolutionären Freundschaftsbundes zu einer künstlerischen Manifestation zur Vermittlung der Lehren der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. Sie lief über mehrere Tage, sie entfaltete eine große Ausstrahlung auf die Menschen in Dresden und war daher auch erfolgreich. Im Laufe des Jahres wird diese Aktion in weiteren deutschen Städten wiederholt.
Aber zurück zu Thälmann und der Gegenwart. Er schrieb schon 1926:
„Deutschland hat heute vollständig den Kurs der sowjetfeindlichen Außenpolitik eingeschlagen. Es ist vom Standpunkt der imperialistischen Strategie eines der wichtigsten Glieder in der imperialistischen Kriegsfront gegen die Sowjetunion geworden. Im Fall einer Intervention ist die Haltung der deutschen Arbeiterklasse von ausschlaggebender Bedeutung. Innerhalb der deutschen Arbeiterklasse ist die Kommunistische Partei die einzige organisierte Kraft, die das unzertrennliche Bündnis mit den russischen Proletariern und die Todfeindschaft gegen den Imperialismus auf ihre Fahne geschrieben hat. „
Es liegt also an uns, an unserem konsequenten Wirken für die Aktionseinheit, gegen Krieg und Ausbeutung, gegen das Erstarken faschistischer Kräfte, rassistischer und faschistoider Parteien und Organisationen. Tun wir alles, jeder an seinem Platz, um einen neuen Krieg gegen Russland und die Kriege gegen andere Völker auf der Welt zu verhindern. Wenden wir uns gegen jegliche Verunglimpfung und Verächtlichmachung dieser Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, auch wenn sie unter einem wissenschaftlichen Mäntelchen versteckt einher kommt. Wir sind es unseren Vorkämpfern und den russ. Revolutionären schuldig! Und denken wir daran, was Karl Liebknecht feststellte: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“
  Albrecht Geißler                                                                                 
23.04.2017

Trump hat die rote Linie ueberschritten                                   09.04.2017

Trumps Entscheidung zum Rakentangriff in Syrien,

für Frau Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin, nachvollziehbar,
(Freie Presse Chemnitz, Titelseite am 08.04.2017)
für andere Bruch des Völkerrechts und ein Kriegsverbrechen.
Leider, liebe Frau Merkel müssen Sie hier, wie so oft, auf meine Zustimmung verzichten und mir sei die Frage gestattet:
Wer will, wer braucht Krieg?
      
Glaubt ihr die Deutschen wollen Krieg ?
      Glaubt ihr die Russen wollen Krieg ?                                        HK am 08.04.2017

Heilig, unheilig, scheinheilig.....
dazu die klare Zuschrift an das LU
Sehr geehrte Damen und Herren,
kann es freiheitlich-demokratisch sein, wenn Meinungsbildung im Lande zweierlei Maß und Menschenrecht hat, Opfer in zweierlei Menschen teilt, hier Ursachen plötzlich zu kennen meint und anderswo davon nichts wissen will, hier Krieg verbrecherisch sieht und zeigt, anderswo sich sehr bedeckt hält? Offensichtlicher geht es kaum noch. Es stellt sich die Frage, wieviel anders und besser ist solches gegenüber dem, was in sozialen Netzen heute an Stimmungsmache mit allen Mitteln betrieben wird, dem gesetzlich jetzt begegnet werden soll. Giftgas in Syrien, wer es war ist von vornherein klar und Schaum vor dem Munde nicht nur bei Opfern.
War deshalb gar keine Zeit die Kriegsbilder und – grauen von Mossul zu thematisieren? Krieg der Wertegemeinschaft ist etwas anderes und so auch seine Opfer. Terroropfer in Petersburg sind auch weit weniger mit Tränen, Empörung und Trauershow der Wertegemeinschaft begleitet. Dieser Terror ist angeblich nur dem Putin und seinen Bomben auf Syrien geschuldet.
Das ist mehr als Zynismus. Bliebe die Frage wessen Ursache aller andere Terror seit vielen Jahren hat? Dazu wird geschwiegen, zweierlei Maß. Wenn Putins Bomben die Ursache sind, warum nicht dann alles und jedes Bomben einstellen um Terror zu verhindern? Auch zweierlei Ding also. Bis zur perfekten Überwachung, die der Innenminister stolz präsentiert, angenblich mit Abhör-und Schnüffelzentrale nimmer zu tun haben kann. Es dient nur unserem Schutz und nur gegen unsere Feinde gerichtet, gegen nichts anderes.
Wenn zwei das Gleiche tun, so auch hier nicht das Gleiche. Wie glaubhaft ist das und für wie dumm wird das Volk gehalten?
Roland Winkler Aue                                                                         
05.04.2017

Haltet den Dieb .....
"Innere Sicherheit", "Sicherheitsgefühl des Bürgers"
Klingt so toll, dass es auch ein willfähriges Wahlkampfthema werden könnte. Ausgetragen auf dem Rücken derer, die ihre Heimat verlassen mussten weil dort Krieg ist, womit sich die Frage der persönlichen Sicherheit in diesen Ländern erübrigen dürfte.
Dazu meine Frage Eins: Wer hat den Krieg in diese Länder getragen und warum?
Dazu meine Frage Zwei: Wer will jetzt auch noch innenpolitisch davon profitieren?

Das mußte ich den klaren Worten der Zuschrift an uns als Frage an meine Freunde von der Regionalpresse noch vorausschicken.
-Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Ausländische Intensivtäter sorgen für steigende Kriminalität“ –die Überschrift der Regionalpresse. Die Mehrheit liest, was sie was sie schon zu wissen glaubte und die Meinung bestätigt. Es muß nicht gelogen oder verschwiegen werden. Die zündende Überschrift, etwas Statistik, worüber die wenigsten nachdenken, einiges Verklausuliertes und wir glauben objektiv informiert zu sein. Wer liest noch das Wahre von der übergroßen Mehrheit der Zuwanderer und Flüchtlinge? Auf Stichworte und Schlagzeile kommt es an. Was wird die nächsten Tage an jeder Ecke zu hören sein? Grenzen zu und Ausländer raus. Die das fordern, wissen die auch, sind sie dabei das zu machen? Wissen alle, dass keine Grenze Flüchtlinge aufhalten wird. Wissen alle, wie sie das lösen wollen und vielleicht glauben mit Waffengewalt? Wieviele Opfer dürfen es sein über die es schon täglich gibt? Jeder Flüchtling soll uns potenzieller Intensivtäter sein, der aus keinem anderen Grunde seine Heimat verläßt.
Wer überzeugt ist und wird, dass Straftäter und Gewaltverbrecher die Masse Flüchtlinge ausmachen, der wird an solche Lösung glauben und sollte dann aber dabei sein. Die es heute dahin treiben werden es nicht sein, wie immer. Es ist ganz einfach gewünscht Stimmung zu machen, Vorurteile zu nähren, Relationen bewußt zu verzerren, so wie vom halb vollen oder halb leeren Glas gesprochen werden kann. Wahrheit ja, bitte bis zur Endkonsequenz, die dem Volke auch gesagt werden muß und werves zu tun hat!
Roland Winkler  Aue                                                                         
31.03.2017

Clausnitz- Prozess abgesagt, örtliche Rechtsfrieden wiederhergestellt Nun Freie Gerichts-Ressourcen in Freiberg
Ein Verhandlungstermin im Clausnitz- Prozess wurde diese Woche vom Amtsgericht Freiberg abgesagt. Die Begründung macht fassungslos.
Die Blockade eines Flüchtlingsbus, das hoffnungslos Agieren der Polizei gegen einen fremdenfeindlichen Mob im Clausnitz - der Vorfall vom Februar 2016, hat das kleine Erzgebirgsdorf ins kollektive Gedächtnis der Bundesrepublik und im Ausland eingegraben.
Nun, im März 2017, sollte vor dem Freiberger Amtsgericht gegen zwei mutmaßlichen Blockierer, die mit einem Traktor und einem Pkw den Flüchtlingsbus an der Weiterfahrt gehindert haben, verhandelt werden.
Doch nach einem Pressebericht (FP 20./21.3. 2017): Das Amtsgericht Freiberg hob die angesetzten Verhandlungstermine auf und stellte das Strafverfahren gegen Auflagen ein. Beide Angeklagten sind dadurch nicht vorbestraft. Anzeigen gegen Polizeibeamte, die beispielsweise einen Flüchtlingsjungen mit Gewalt aus dem Bus gezerrt hatten, hatte es zwar gegeben. Sie waren aber nicht weiterverfolgt worden, weil das Handeln nicht rechtswidrig war.
Die Busblockade von Clausnitz wird zu den Akten gelegt.
Begründung des Gerichtes:
Nun könnten erhebliche Ressourcen für andere wichtige Strafverfahren frei werden". Zudem werde mit der Einstellung der Strafverfahren der "örtliche Rechtsfrieden wiederhergestellt". Und zum anderen war es der Leumund der beiden Männer. Die Angeklagten sind nicht vorbestraft, stellte es heraus, "und es bestehen keine Anhaltspunkte, dass sie künftig ähnliche Straftaten begehen".
Die Verteidigung der Angeklagten zeigte sich rundum zufrieden: "Die Chancen für einen Freispruch standen gar nicht so schlecht." Vielmehr habe man auch zugestimmt, weil mit dem Prozess auch eine mediale Prangerwirkung verbunden gewesen wäre.
Es macht fassungslos
Das ein Gerichts- Prozess eingestellt wird, kommt vor. - In Sachsen macht jeden einigermaßen zeitgeschichtlich Interessierten die Begründung des Amtsgerichtes fassungslos. Aber der Schritt passt ins Bild, das Sachsen seit einiger Zeit abgibt.
Seit 1990 regiert die CDU und man hat den Leuten eingeredet: Zu uns gibt es keine Alternative. Probleme mit Rechten sind von den Herrschenden in Sachsen konsequent unter den Teppich gekehrt worden.
Nun also wie immer in Sachsen. Der "örtliche Rechtsfrieden ist wiederhergestellt" Untadelig der Angeklagten Leumund. - Wer in aller Stille sündigt, sündigt nicht. Das Gericht kann sich Wichtigerem zuwenden, womöglich ohne mediale Aufmerksamkeit.
Frei nach Shakespeare möchte man ausrufen: Ach Justiziar, wie Ekel ist das Treiben dieser Welt!
Paul Jattke, Chemnitz



Gedanken zur Trennung von Staat und Kirche in Deutschland
In der Praxis geht diese Trennung in Deutschland gegen Null,
    
 meint unser Leser....                                                                 20.03.2017

Frieden – nicht Krieg.
Keine Rüstungsexporte mehr!
U-Boote und Fregatten für Israel und Waffen in alle Welt. Die Bundesrepublik „zeichnet“ sich durch immense Rüstungsexporte aus und schafft somit Voraussetzungen für Tod und Verderben für viele unschuldige Menschen. Damit dies gut gelingt wird auch noch kräftig geschmiert.
Die schwarz-rote Bundesregierung steht Gewehr bei Fuß und sanktioniert das Treiben mit dem explosiven Exportgeschäft. Der alte Wirtschaftsminister und neue Außenminister Gabriel trägt dafür maßgeblich und tatkräftig die Verantwortung. Der bisherige Außenminister und neue Bundespräsident redet über Frieden, aber hat bisher diesem kriegerischen Treiben auch keinen Einhalt geboten.
Aber auch eine Mehrheit im Bundestag fördert das Geschäft mit dem Tode, indem es die Auslandseinsätze der Bundeswehr ausweitet, anstatt die Soldatinnen und Soldaten zurückzuholen.
Konsequente Friedenspoltik muss die Auflösung von Militärbündnisse fordern und endlich die Auslandseinsätze der Bundeswehr sowie die Rüstungsexporte sofort beenden.
Den Mitgliedern der Regierung und Bundestagsabgeordneten sollte man Stefans Heyms aufrüttelnden Gedichtzeilen zur Pflichtlektüre machen:
Wir lehren Mord! Wir speien Mord!
Wir haben in Mördern großen Export!
Ja!
Es freut sich das Kind, es freut sich die Frau.
Von Gas werden die Gesichter blau.
Die Instruktionsoffiziere sind da.

Raimon Brete, Sprecher IG Frieden-Gerechtigkeit-Solidarität DIE LINKE Chemnitz                                                                                   
08.03.2017


Leserbrief – zu Kamiskys Frauen in der DDR
im nd 03. März 2017 Feuilleton

Wenn das Amt die Feder führt
Herzliche Glückwünsche zum Geburtstag, liebe Rosi Blaschke, auch von uns. Gut auch fürs nd- Feuilleton ihre Rezension zum Buch der Frau Kaminsky "Frauen in der DDR". (3.3.2017)
Ja, Rosi Blaschke hat recht, die Frauen in der DDR waren keine Superwomen. Aber sie waren selbstbewusster, als Frau Kaminsky sie in ihrem Buch beschreibt. Zweifellos hat der Buchautorin Anna Kaminsky, also der "Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur" ihr Amt die Feder geführt. Nach "verordnetem Antifaschismus", "verordneter deutsch-sowjetischer Freundschaft", "verordneter Solidarität", nun bei der Geschäftsführerin auch noch die "verordnete Gleichberechtigung". -
Mir fallen dazu zumindest zwei frühere nd- Autoren ein.
1. Prof. Harry Nick: Und es ist zu befürchten, dass der DDR-Alltag um so mehr ver­dunkelt, entstellt, üble DDR-Ver­leumdung um so mehr forciert wird, je weniger Zeitzeugen es ge­ben wird. Deshalb sollten die ihre Stimme erheben, solange sie es vermögen. (in Umkämpfte Erinnerung nd 25.6.2012)
2. Matthias Krauß: Bei den Abrechnern in der ersten Reihe stehen Menschen, die DDR-Kader waren und sich für die Karriere in der neuen Zeit die Sporen verdienen müssen. Konvertiten sind gezwungen, sich in der neuen Religion ständig als gereinigt zu präsentieren. Das funktioniert am sichersten, wenn sie die »Unreinen« vorführen. (in nd / 28./29.4.2012)
Die mahnenden Worte - alles länger her, aber noch immer aktuell.
Paul Jattke, per E-Mail                                                           
08.03.2017


Die Woge nazistischen Gedankengutes ab 1990 von WEST nach OST in Deutschland.
In Mitte der 90er Jahre wählten in Baden-Württemberg 9,1% der Wähler rechts. In Sachsen 0,0%. Heute wählt man in B.-W. GRÜN, in Sachsen AfD. Faschistisches Gedankengut und Handeln nur im OSTEN! Suggerieren die Medien. Die Führungsriege kommt aber von West. Für sie gilt, entsprechend ihrer Sozialisierung: Wenn der Schlips vor Scheinwerfern „Ausländerbegrenzung“ fordert, löst der Stiefel sie in der Dunkelheit ein. Das aus Wörtern Taten geworden sind, will der Schlips danach nicht mit sich selbst in Zusammenhang gebracht wissen.
Dazu Meinung, Suche nach warum? Von R.B. …
Ehrlich und kritisch Ursachen für die Rechtsentwicklung in Deutschland benennen
Der rechte Virus, oft zu hören und zu lesen, grassiert wohl besonders im Osten Deutschlands, dessen Herkunft aber zu hinterfragen ist. Bei genauerer Analyse kam mir spontan der Slogan "Die Rechten kommen aus dem Westen" in den Sinn. Dies ist sicher eine sehr verkürzte Sichtweise, aber es ist auffallend, dass die Führungsriege der AfD mit westdeutschen Biografien, also einer von westlichen Werten geprägten Zeit ihrer Bildung und Sozialisierung, aufwartet. Sie sind Kinder einer Zeit, wo Nazis(Globke, Kiesinger,Speidel...) in der Bundesrepublik führende Positionen in Politik, Justiz, Polizei, Gemeindiensten, Bundeswehr, Bildung usw. innehatten und somit für eine gesamtgesellschaftliche Entwicklung veratwortlich zeichneten.
Petry, Höcke, Gauland, Maier...hat es, warum auch immer, in den Osten verschlagen und hier rekrutieren sie sicher nicht ungeschickt das Personal und Wählerinnen und Wähler für ihre menschenverachtende Ideologie. Ein gleiches Muster finden wir beim Aufbau der NPD sowie rechtsradikaler Gruppen, vor allem in den sogenannten neuen Bundesländern. Letztendlich werden aber vorwiegend durch Politiker und leider auch Medien nur die Menschen und Verhältnisse im Osten für den offensichtlichen Rechtsruck von Sachsen bis Mecklenburg-Vorpommern verantwortlich gemacht. In den Betrachtungen bleibt völlig ausgeblendet, dass nach 1990 ein Heer von Beamten den Osten überschwemmte und die maßgeblichen Führungspositionen besetzten. Sie haben doch ihre Wertevorstellungen eingebracht und mit zum Teil drakonischen Maßnahmen, wie z.B. Evaluierungen, Entlassungen, durchgesetzt und auch dafür gesorgt, dass personalpolitisch ein Kahlschlag in Bereichen wie Wissenschaft, Bildung, Kultur, Medien, Justiz, Polizei...erfolgte. Dieser Prozess vollzog sich auch bei den einverleibten und neu gegründeten Parteien sowie z.T. bei den Gewerkschaften.


Wunschdenken überdeckt die Realität
("Macht oder Ohnmacht der LINKEN", Beitrag im nd mit Wulf Gallert vom 27.12.2016)

Für Wulf Gallert, scheint wohl der Magdeburger Parteitag mit seinem politischen Postulat in Sachen rot-rot-grün und die krachende Wahlniederlage in Sachsen Anhalt, für die er die Verantwortung trägt, gar nicht mehr zu existieren.
Die von ihm vorgetragenen politischen Koalitionszwänge, wenn die LINKE einen Rechtsruck in Deutschland verhindern will, sind an Träumerei und Schlichtheit kaum zu übertreffen. Sein praktischer Versuch in dieser Sache ist im Frühjahr mehr als krachend im eigenen Bundesland gescheitert. Nun will er das Ganze überhöht in den Bundestagswahlkampf tragen und wirft Andersdenkenden Verzagtheit vor. Wenn er zurecht einem Teil sozialdemokratischer und grüner Basis Widerstandswillen der Freihandelsabkommen u.a. gesellschaftlichen sozialen Verwerfungen zugesteht, so verkennt er den Unmut und Unwillen deren Parteispitzen für ein linkes parteipolitisches Bündnis,wenn es nicht ihren Interessen dient. Jüngste Beispiele sind die Zustimmung der Verlängerung von Auslandseinstzen der Bundeswehr, der verhementen Verteidigung von TTIP und die Wahlabsichten bei rot-grün in Sachen Bundespräsident. Die LINKE muss aufrecht und mit klaren sowie eigenständigen Positionen in den Bundestagswahl gehen und muss glaubhaft eine gesellschaftlich relevante Alternative für Frieden und soziale Gerechtigkeit verkörpern. Sie muss Willens und in der Lage sein, die Machtfrage mit unverrückbaren politischen Zielen für die Menschen zu stellen, die deren Lebensverhältnisse spürbar verbessern. Dies wäre auch eine taugliche und eindeutige Kampfansage gegen rechte Populisten.
Raimon Brete                                                                              
29.12.2016


Anregung zur Diskussion. Nicht mehr. Widerstandskultur. Politische Bildung.
 In unserer  ZEIT  hält man uns den  SPIEGEL  vor
und zeichnet das  BILD  , welches  DIE WELT   zu sehen hat.

Als am 1. Juli 1990 ( Währungsunion BRD/DDR ) Geschichtsvergessenheit für wesentliche Teile der deutschen Geschichte zum ungeschriebenen Gesetz wurde, machten sich Wenige Gedanken darüber, dass diese Entscheidung bewusst weit über die Jahrhundertwende angelegt war. Diese Entscheidung durchdringt 26 Jahre später noch alle Facetten gesellschaftlichen und politischen Lebens in Deutschland und greift in das Leben jedes Einzelnen ein. Aber deutsche Geschichte ist nicht teilbar. Sie ist nur in ihrer Gesamtheit zum Verständnis der Gegenwartsprobleme geeignet.
Ich sehe das Kopfschütteln.
Ein Beispiel. Ausgangssituation.
      junge Welt vom 14.12.2016  
Im Dezember 2016 wird Andrej Holm ( LINKE ) zum Staatssekretär bei der Bausenatorin im Land Berlin ernannt.  
Im Oktober 1953 (-1963) wird Dr. Hans-Maria Globke (CDU) zum Staatssekretär des Bundeskanzleramtes der BRD
ernannt.   
Sicher sind beide Ernennungen in ihrer politischen Bedeutung, Einflussnahme und Zeit nicht eins zu eins vergleichbar.
Aber die Herkunft der Staatssekretäre sagt etwas über das „Gegenwartsproblem“ mit der gemeinsamen deutschen
Geschichte und das hervorgezauberte „Blätterrauschen“ im Land Berlin aus. Beide  Staatssekretäre hatten völlig entgegengesetzte politische Entwicklungen.
 Dr. Globke (1898) war Mitautor der faschistischen Rassegesetze, schuf damit die Voraussetzung zur
Vernichtung ganzer Volksteile, war aktiv an der „Endlösung der Judenfrage“ beteiligt. Trotzdem war er 10 Jahre der
höchste Beamte der BRD. Er wurde 1962 in der DDR zu lebenslangen Zuchthaus verurteilt. Im Juli 1963 wurde er in der
BRD als Staatssekretär abberufen. Seine bekannte, jetzt aber sehr weit öffentlich gewordene Teilhabe am Faschismus, rief zu viele internationale Proteste hervor.
 Dr. Holm (1970)  Großeltern und Vater in der Sowjetunion im Exil. Abitur in der DDR, einige Wochen Wachregiment des MfS (1989). Dann Studium, Wissenschaftler an verschiedenen Hochschulen und an der Humboldtuniversität. Als „linkslastige“ Person geht er in die Beobachtung der „Dienste“ der BRD nach 1990.
Nun setzt mit der Ernennung von Dr. Holm ein reflexartiger Taumel für Demokratie, Recht, Freiheit … bei den meisten Medien der Hauptstadt Berlin ein. Gleichlaufend in CDU, FDP. AfD.
Tenor: Ein ehemaliges Mitglied von „Mielkes Leibstandarte“ (BZ) soll Staatssekretär werden! Der Schlachtruf „STASI“, die bewährte Keule wird geschwungen, man klammert sich in lächerlicher Weise an die wenigen Tage Holm’s im MfS und verschweigt das ein Linker, der noch was von dem Fach versteht wo er arbeiten soll und damit für die Immobilienhaie in Berlin unangenehm ist, unter allen Umständen weg muss. Die einfachen Leute, für die er was tun will, müssen umgebogen werden und sollen rufen: Stasilinker weg! Dann ist die Zielstellung erreicht.
Der für Journalisten und Politiker freiwillig, bei Jüngeren wegen Nichtwissen gestrichene Teil deutscher Geschichte, dass ein Kriegsverbrecher Globke mit Wissen von Politik und Medien 10 Jahre als Staatssekretär des Bundeskanzlers fungierte, den in Israel zum Tode verurteilten Judenmörder Eichmann gemeinsam mit BND und CIA Jahrzehnte deckte, ist für diese Leute postfaktisch. Warum setzt die Linke nicht diesem „Geschwätz“ der Medien, das saudämliche postfaktisch und Globke entgegen? Will man Globke nicht, dann kann man noch einige tausend Namen nennen mit nicht weniger faschistischer Teilhabe die sich im sehr gehobenen Staatsdienst in der BRD tummelten.
So funktioniert „Geschichtsvergessenheit“. So funktioniert das „unsere Leute Prinzip“. Beschämend für Deutschland dieser Vorgang.
Die politische Naivität und Unbeholfenheit von Dr. Holm und der Linkspartei, mit diesen vorauszusehenden Angriffen des politischen Gegners umzugehen, ist auch Ergebnis ihres unbegreiflichen Entschuldigungsmarathons für die deutsche Geschichte nach 1945 auf dem Gebiet der DDR, die doch eine gesamtdeutsche Geschichte ist und von allen Deutschen zu verantworten ist. Die BRD und die DDR waren Zwillingsbrüder. Ihre Eltern die Sieger des II.WK. Sie waren untrennbar miteinander verbunden in Reaktion und Gegenreaktion.  Aber beide haben die Systemfrage der Gesellschaft unterschiedlich beantwortet, beide haben auf ein unterschiedliches „unsere Leute Prinzip“ gebaut. Damit ist auch die Gedankenwelt der Bevölkerung beider Staaten nicht identisch. Nach über 40 Jahren sind aus der gleichen Ideologie aller Deutschen von 1945 unterschiedliche Weltsichten entstanden.  Daraus resultiert, dass die herrschende Klasse ( z. Zt. In Deutschland ca. 0,2% der Bevölkerung ) zur Erhaltung ihres bestehenden Systems, Parteien, Regierung und Medien und über diese die Bevölkerung fest im  Griff haben muss. Das ist in Deutschland Anfang des 21.Jhdt. durch CDU/CSU und gesicherte Mitarbeit der Führungsriegen von SPD, Grünen, AfD und geschlossenen Medienfronten gewährleistet.
Nach einer Wahl sagt man – sie glauben sie seien an der Macht, dabei sind sie nur an der Regierung. Das sie das nicht wahrhaben wollen, wie bei ihrer Geschichtsbetrachtung, resultiert aus diesem Verstehensfehler bei den Linken, trotz Abschwörung auf dem Magdeburger Parteitag, der ständig wiederkehrende, außengesteuerte Ruf - mitregieren, mitregieren …,  willig von den Medien deutschlandweit verbreitet. Dann beginnt es wieder wie oben beschrieben. Medien krakeelen, Linke eiert, Fake News laufen.
Das o.g. Beispiel ist ein winziges Puzzle der gesamten Klaviatur, von der herrschenden Klasse hervorragend eingesetzt. 2017 Wahljahr, wird Klassenkampf von Oben nach Unten geführt. Konzentriert, strategisch, stabsmäßig, ohne Rücksichtnahme. Manche sagen auch Neoliberalismus. Für Gegenwehr und Angriff fehlen z.Zt. genügend politisch qualifizierte Kämpfer in der Breite. Sie sind in den letzten 25 Jahren biologisch ausgedünnt und die Jungen hat man nicht zur entsprechenden Schule geschickt. Damit sie nicht so schnell nachwachsen, werden aus vielen Richtungen enorme Mittel eingesetzt. Um dem etwas entgegenzusetzen, sollte die Linke nach innen und außen eine „Widerstandskultur“ und „Qualifizierung von politischen Multiplikatoren“ in der Bevölkerung entwickeln, die den Begriffen auch gerecht werden. Nun könnt ihr Klugscheißer sagen, aber ich bin nur unendlich traurig über diese Entwicklung der Linkspartei.
W.H
.
(Sympathisant und Wähler der Linkspartei)                                        21.12.2016



Kalendarisch ist noch nicht Winter, vom Klima her auch noch nicht. Aber es ist frostig in der Welt, es ist tiefster Kriegswinter, eiskalt und auch siedend heiß.
Dazu von einem Leser unserer Seite nüchterne Gedanken zum 4. Advent

Liebe Freunde, liebe Freundinnen
bis heute gilt; Kriege sind die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Das demonstriert die „internationale Gemeinschaft“ seit fast 30 Jahren beeindruckend, zunehmend und immer raumgreifender. Erfolge und Folgen sind beeindruckend erfolglos aber vernichtend und tödlich für Millionen als noch keine Russen Kriegsverbrechen begangen. Keine Risiken oder Hemmschwellen scheinen mehr vorhanden. Russland als alter und neuer Hauptfeind macht die kriegerische Zukunft komplett mit unbekanntem Ausgang. Bei allen Kriegen ging es mit Lügen in die Gefechte, was heute nicht anders ist. Heute gibt es ganz modern sogar den Cyberkrieg in den Netzen. Die Russen haben ihn begonnen, wie berichtet wird. Sind nur die Russen zu solchem Krieg fähig, frag ich mich. Die sind doch so rückständig und ist die NSA wirklich nur fähig der Kanzlerin das Handy abzuhören? Zu Zeiten des Warschauer Paktes gab es ähnliche Szenarien, wo stet eine militärisch gewaltige Übermacht des Ostens in beeindruckenden Zahlen demonstriert wurde. Der Krieg, der Überfall und Angriff blieb aus, die Russen kamen nicht. Wie sicher können wir dessen heute sein? Warum ist es heute gefährlicher, wo Russland nicht mehr kommunistisch ist? Wollen die Russen Krieg oder will der Westen die letzten Kriege gewinnen, korrigieren, das richtige Schwein schlachten und dorthin, wo er schon immer hin wollte, z.B. die Ukraine bis zu den Tiefen des reichen Sibiriens? Russen haben viel lernen dürfen von der westlichen Wertegemeinschaft und die letzte Lehre mit Gorbatschow und Jelzin, wer will es ihnen verdenken? In jeder Räuberbande sind nicht alle gleich kriegslüstern. Leider spüren wir selbst in Reihen der Linken, wohin es führt wenn Klassenstandpunkt verlustig geht, allgemeines Menschenrechtsgefahsel Politik bestimmt und keiner mehr nach dem Geheimnis der kriege fragt, was Lenin offenlegte.
Roland Winkler, Aue
                                                                          
18.12.2016

Eine Lesermeinung an www.linkesufer.de zum „Wahlspektakel“ in den USA. Auch wenn uns das „Große Wasser“ räumlich trennt, wird die deutsche Handlungs-und Entscheidungsfähigkeit, politisch wie militärisch, von den USA im Ergebnis des II. WK in entscheidenden Punkten beherrscht und bestimmt. Werden die Deutschen begreifen, dass Clinton mit ihrer deutschen Gefolgschaft Merkel, Gabriel, v. d. Leyen, Krieg gegen die Atommächte Russland und China bedeuten kann? Allerdings wird dann der „Tanz an der Börse“, von dem unser Leser schreibt, sehr kurz sein. Das „verglühen“ im All geht schnell.

Sehr geehrte Damen und Herren,
„Börsianer hoffen auf Clinton“ ist zu lesen. Was Demokratie auszulösen vermag. Oder hat das wirklich mit Demokratie noch das Geringste gemein? Zwei elitäre Gruppen des Geld-und Wirtschaftsadels wählen aus ihrem erlauchten Kreise Kandidaten aus, schicken sie mit Millionen in ein Wahltheater, das Demokratie sein soll. Einzige Demokratie daran ist, das Volk darf sich des Theaters erfreuen und glauben zu wählen, denn die Hoffnungen liegen bekanntlich bei der Börse. Clinton oder Trump, ein Pärchen, etwas neben der Spur. Aber es belebt und bringt tatsächlich Spannung ins üble Spiel. Eben ein Land, der unbegrenzten Möglichkeiten. Dem Scheine nach zumindest. Pest oder Cholera ist die Alternative.Und wer weiß, welche Rolle Trump von Beginn zu spielen hatte. Der Sieg einer wenig beliebten und belasteten Clinton ist schließlich relativ sicher bei einem solchen Gegenkandidaten. Oder? Das Land ist nicht nur für Verschwörungen theoretischer Natur bestens bekannt. Und nicht vergessen die traurige und blutige Weisheit: Donnern die Kanonen, dann tanzen sie an den Börsen. Clinton ist der Garant.
Roland Winkler                                                                              
09.11.2016

Liebe GenossenInnen,
was nützt Erinnerung an historische Daten, wenn daran nichts gelernt und fürs Heut und Morgen nachgedacht wird? Vom „Wettlauf um die Bombe“, der 1941 in den USA begann, schreibt die Lokalzeitung. Wo sie erstmals fielen und durch wen ist bekannt. Weniger bekannt, dass auch Deutschland für den Abwurf in Planung war. Wer oft über das geschundene, ausgebeutete Erzgebirge, den unmenschlichen Uranbergbau redet, darf den Hintergrung nicht vergessen, wie das davor. Wer will wissen was geworden wäre ohne Gleichgewicht des Schreckens? Ewiger Friede, wie heute? Wie lange schwebte die Gefahr vieler solcher Bomben über der Welt? Wo stehen wir heute wieder ? Bisherige Lesart war Rechtfertigung der ersten Bomben um den Krieg zu beenden. Zu diesem Preis, einen Krieg der entschieden war? Wer will heute darauf vertrauen, dass nicht wieder ganz heiß bereits mit Einsatz dieser Waffen spekuliert und geplant wird? Wer und was hat nach Gorbatschow die Welt wieder an diesen Abgrund getrieben? Die gesamte politische, gesellschaftliche Bühne gerade in Sachsen interessiert nicht, dass am 8.Oktober in Berlin zu einer Friedensdemo aufgerufen ist. Mir ist der Weg mit meiner Frau und zwei Freunden im Auto nicht zu weit und wichtiger, ursächlicher als Flüchtlingsthema oder AfD und aller brauner Sumpf, der derweil schön-und weggeredet wird.
Roland Winkler Aue                                                                       
       08.10.2016

Knabe und von Storch wollen Meinungsfreiheit unterbinden
Pressemitteilung des Unentdecktes Land e.V., 9.8.2016
Am 3. August behaupten Redakteur Olaf Wedekind und Gedenkstättenleiter Hubertus Knabe in der Bild-Zeitung fälschlich, die Zeitschrift RotFuchs und der Unentdecktes Land e.V. wollten den Mauerbau und die Toten an der DDR-Grenze feiern.
      Zur Presseerklärung        So, kann man das auch sehen                   
09.08.2016


Keinen faulen Kompromiss
 
Hauptamtliche Politiker der LINKEN schwadronieren kurz nach dem Magdeburger Parteitag mit der SPD und das ganz unverfroren wider der Grundsatzreden und Beschlüsse für eine politisch nicht verantwortbare Regierungsfähigkeit.
Bodo Ramelow empfindet dabei das dringend zu klärende Thema NATO(Kriegstreiber Nr. 1) als störend und möchte es beiseite legen, nachdem er die DDR, den ersten deutschen Friedensstaat, schon als "Unrechtsstaat" ausgemacht hat. Völlig unhistorisch bewertet, wurde auf sein Betreiben auch der 17. Juni zum Gedenktag in Thüringen erhoben und dass bei nur einer Gegenstimme aus der Fraktion DIE LINKE.  Dank an
Dr. Scheringer-Wright, die sich der einseitigen Bewertung deutscher Geschichte entgegenstellte. Es sei auch an seine Kritik an einer linken sächsischen Initiative des Landesvorstandes zur Trennung von Staat und Religion erinnert.
Leider träumt auch Sahra Wagenknecht weiter von der Möglichkeit einer Koalition mit SPD und Grünen. Hat sie denn nicht Oppermann Aussagen gelesen und auch verstanden? Sigmar Gabriel sucht verzweifelt nach dem rettenden Strohhalm, der die SPD aus dem Umfragetief herausholen soll und da ist dem staatlich sanktionierten Rüstungslieferanten plötzlich die LINKE ein Augenzwinkern wert. An den Taten sollst du sie messen und nicht ihren Lügen glauben schenken! Die Chancen für eine andere friedfertige und soziale Politik hat die SPD bisher immer ungenutzt gelassen. Wieso müssen sich immer die Anderen ändern und nicht auch einmal die Sozialdemokratie?
Mit dieser wankelmütigen, unzuverlässigen und zum Teil selbstzerstörerischen öffentlichen Bekundungen linker Politiker verliert die LINKE weiter an Vertrauen und dies auch in den eigenen Reihen. Was gelten noch Programme und Parteitagsbeschlüsse, wenn sie denn bei linken Berufspolitikern der Vergessenheit anheim fallen.
War es Gedankenlosigkeit oder das krampfhafte Bemühen von Dr. André Hahn(Bundestagsabgeordneter der LINKEN) im System anzukommen, dass er Gauck öffentlich um Vergebung für die Vorkommnisse in Sebnitz bat, die wir politisch nicht zu verantworten haben. Wann entschuldigt sich ein Herr Gauck für die politisch Verfolgten und Gedemütigten, der in die BRD einverleibten DDR-Bürger?
Müssen wir Mitglieder und Sympathisanten dies alles sang und klanglos hinnehmen? Es ist zu wünschen, dass die "Basis" sich kraftvoll zu Wort meldet und das ein scharfer sowie befreiender Wind durch linke Abgeordnetenbüros weht und unsere Grundsätze für eine antikapitalistische und antimilitaristische sowie sozial gerechte Politik wieder zu einem steten und aktiven Leben erweckt werden.
 Raimon Brete,
Vors. OV Sonnenberg/Chemnitz DIE LINKE                                          
11.07.2016


Aufruf aus Chemnitz an die Delegierten des Magdeburger Parteitages
Liebe Delegierte, bitte nutzt die Chance!
Mit dem Magdeburger Parteitag bietet sich für die Linke die Chance, endlich Klartext zu wichtigen Problemen unserer Zeit zu reden und Antworten auf drängende Fragen der Menschen in diesem Land zu geben. Aber auch die Mitgliedern brauchen wieder eine klare gesellschaftspolitische Orientierung, die ihnen Argumente, Zuversicht und Mut für ihre politische Arbeit sowie Aktionen vermittelt. Mit Stolz und erhobenen Köpfen sollte weiter für die Umsetzung des Erfurter Programms gekämpft, die politische Eigenständigkeit betont und die Oppositionsrolle ideenreich und konstruktiv angenommen werden. Unsere Aufgabe ist es, für zivile Konfliktlösungen, Solidarität mit Flüchtlingen und soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Unser Credo muss der Bruch mit den Herrschenden, die Wahrhaftigkeit in der täglichen politischen Arbeit und die Kompromisslosigkeit bei der Umsetzung humanitärer sowie sozialer Forderungen sein. Die Linke muss wieder zum Motor für den Kampf um grundlegende gesellschaftliche Veränderungen werden und nicht ein Hort der Anpassung und systemkittender Überlegungen. Eine Linke, die sich selbst genügt, schafft sich ab und wird politisch bedeutungslos.
Nehmen wir den Kampf um gesellschaftliche Veränderungen an und auf und streiten erhobenen Hauptes um eine sozialistische Alternative für Deutschland, Europa und der Welt!
i.A. Raimon Brete, OV Sonnenberg/Chemnitz  
                                    
25.05.2016

Die Zuschrift von Roland Winkler stelle ich gern ein.
Einmal, weil die FP gerade ihr 70-zigjähriges Bestehen bejubelt und da sicherlich keinen Platz hat und zum anderen, weil ich hierzu in eigener Sache einen Satz sagen will und muß: "Ich bin einfach nicht bereit mich bei irgendwem dafür zu entschuldigen dass ich in der DDR aufgewachsen bin und aktiv dazu beigetragen habe, dass während des Bestehens der DDR die BRD derart ausgebremst wurde, dass sich das Monopolkapital, der MIK, keine direkten militärischen - klarer gesagt kriegerischen Handlungen - gegen oder in anderen Staaten leisten konnte. HK"


An die Freie Presse - Lesermeinung
Sehr geehrte Damen und Herren,
Biografisches der Gisela Steineckert stellt die FP vor. Eine Schriftstellerin, die in hohem Alter von Bühne zu Bühne im Osten reist und ganze DDR-Generationen zu begeistern versteht.
Mit Dirk Michaelis und dem „Als ich fortging“ mag es mancher als Ostalgie abtun. Ihre Veranstaltungen, mit viel Geist, Verstand und Klarheit, kein Klamauk und kein primitives Andienen, Verleugnen bis Schönreden, das macht ihr oft volle Säle, viel Beifall und regt Nachdenklichkeit an. Fast fällt es schwer eine so geradllinige, nicht schwarz-weiss-malende und doch erfolgreiche betagte Künstlerin des „Unrechtsstaates“, in dem sie „verstrickt“ war, in Erinnerung zu bringen. Ihr Ideologisches, ihre nicht ausreichende „Beichte“ u.a. muss natürlich bei einer wie ihr erwähnt sein. „Immerhin blieb sie nicht blind“, heißt es. Warum eigentlich wird von allen Persönlichkeiten des vergangenen Staates immer erwartet und gefordert, mit jeder Einsicht, Erkenntnis, Fehlern bis selbst zu Verbrechen, in jedem Fall ein ganzes System, jede Alternative für ewig zu verdammen? Ähnliches ist bei den verheerendsten Ergebnissen, Fehlern, Verbrechen und täglichen Verletzungen von Menschenrechten bis ins Heute in Deutschland nicht einmal als Gedanke und Frage denkbar, etwas in Frage zu stellen, was derzeit an allen Ecken massiv bröckelt.
Roland Winkler
                                                                                    20.05.2016

Religion und Staat
Braucht der Staat die Religion, oder braucht die Religion den Staat?
Und überhaupt, wer braucht:  wen - wozu?
Sachsen und Thürigen haben dazu unterschiedliche Standpunkte.
Ich frage mich dabei, wem dient das und löse ich damit die sozialen und gesellschaftlichen Probleme dieses Landes?
         
"jungeWelt" zur aktuellen Diskussion

          
Dazu der Standpunkt des OV Chemnitz/Sonnenberg                       19.05.2016

KPF Chemnitz
Lieber Genosse Wolfgang Gehrcke,
die Mitglieder der KPF Chemnitz haben den Antrag Frieden mit Russland-Verständigung in Europa-Nein zu Faschismus und Krieg" beraten. Wir stimmen vorbehaltos der Forderung "Wir wollen endlich wieder eine gute Nachbarschaft mit Russland" und den sechs Vorschläge für eine zivile europäische Entspannungspolitik zu.
Wir wünschen von ganzem dem Antrag, die ihm die angemessene Aufmerksamkeit und eine größtmöglichste Zustimmung seitens der Delegierten auf dem Magdeburger Parteitag.
Dir und Deinen MitstreiterInnen sagen wir vielen Dank und wünschen Euch alles erdenklich Gute.
Mit solidarischen und herzlichen Grüßen
Roland Fleischer, i. A. der Mitglieder der KPF Chemnitz
Chemnitz, d. 12. Mai 2016                                                                   
17.05.2016

OV Sonnenberg/Chemnitz
Gen. Wolfgang Gehrcke
per Mail
Lieber Genosse Gehrcke,
wir haben am 9. Mai in unserer Mitgliederversammlung ausführlich über den Antrag "Frieden mit Russland-Verständigung in Europa-Nein zu Faschismus und Krieg" beraten. Nach einer lebhaften Diskisssion, auch mit Blick auf den Tag der Befreiung, haben sich alle Mitglieder unseres Ortsverbandes von ganzem Herzen für die vorbehaltose Unterstützung der Forderung "Wir wollen endlich wieder eine gute Nachbarschaft mit Russland" und die sechs Vorschläge für eine zivile europäische Entspannungspolitik ausgesprochen.
Wir wünschen dem Antrag, die ihm angemessene und größtmöglichste Zustimmung der Delegierten auf dem Magdeburger Parteitag.
Dir sagen wir vielen Dank und wünschen Dir alles erdenklich Gute.
Mit solidarischen und herzlichen Grüße
Raimon Brete
Vors. des OV Sonnenberg/Chemnitz                                                   
17.05.2016

Von der Leyens Bundeswehr ohne Obergrenzen - Neutralität wäre die notwendige und richtige Forderung
Gefahr ist im Verzug - Menschen handelt, wenn euch der Frieden heilig ist! Unverfroren und nahezu dreist verkündet die "Kriegsministerin" von der Leyen die Bundeswehr soll unverzüglich personell und finanziell aufgestockt werden. Wenige Tage nach der Forderung Obamas nach Übernahme von mehr Verantwortung durch Deutschland werden noch mehr Milliarden, nicht für zivile, sondern für militärische Konfliktlösungen aus dem Bendler-Block gefordert. Dem springt der sozialdemokratische Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels mit einem Lächeln bei.
Immer wenn mehr Geld für deutsches Militär gefordert und bewilligt wurde, folgten Krieg, zuerst vereinzelt in anderen Ländern und später gegen fast die gesamte Welt. Heute steht die Bundeswehr in 16 Ländern mit der Waffe für Gewalt, Zerstörung und Tod und es wird in Berlin auch schon über einen Einsatz nach innen nachgedacht. Der Ausbau militärischer Macht trägt nicht zum Frieden bei, sondern verstärkt nur die internationalen Spannungen und Konflikte.
Dem Militarismus keinen Mann und keinen Groschen, forderte bereits Wilhelm Liebknecht auf einem Flugblatt zur Reichstagswahl 1887 und wurde von seinem Sohn im August 1913, am Vorabend des 1. Weltkrieges, erneuert(Zeitungsbericht über die Generalversammlung des Sozialdemokratischen Wahlvereins des VI. Berliner Reichstagswahlkreises26. August 1913)
Dem sollten wir folgen und dafür gäbe es auch im Bundestag, wenn die Sozialdemokraten sich wieder auf ihre Wurzeln besinnen würden, mit Bündnis 90/Die Grünen eine Mehrheit.
Noch kühner wäre eine politischer Entwurf für ein neutrales und friedensstiftendes Deutschland(diese Forderung gab es bereits in der "Stalinnote" von 1952!), zum Segen Europas und der Welt.
Raimon Brete
            passend dazu RT DEUTSCH über den Natogipfel 2016 in Warschau
               11.05.2016    

Aus Aue eine Zuschrift, kompakt und mit einigen Fragen die zum Nachdenken anregen, nachdenken "was wird morgen"
Liebe GenossenInnen,
an das große Karthago und seinen Feldherrn erinnert Sachsens Presse. Als in Sachsen Schüler noch politische Schule erlebten, hörten sie vom Brechtchen Satz zu Karthagos Kriegen, nach dessen dritten es nicht mehr auffindbar war. Schülern wurde ein Bogen in die deutsche Geschichte gespannt. Deutsche Kriege erscheinen heute weniger politisch. Auf satirische Frage der Heute-Show, wer den Krieg angefangen habe antwortet ein Delegierter des AfD-Parteitages , die Frage sei, wer gezwungen gewesen sei zum ersten Schuß. Damit dürfte Geschichte endlich aufgearbeitet sein. Ein 8.Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus ist politisch bedeutungslos.Worte großer Deutscher auch der BRD, gelten nichts mehr, gelten um so weniger, je weiter auch wir wieder gen Osten und alle Welt drängen. Wer hätte gedacht, Brecht könnte so bedrohlichst aktuell werden ? Was dem Schoße Europas entquillt ist nicht übersehbar, seine Spuren voller Gewalt, Mord , Rassismus und Hass. Alles soll erklärbar sein mit dieser Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat, mit Grundgesetz und unverletzlichen Menschenrechten? Wo und wann wird noch unverletzliches Menschenrecht und Menschenwürde hochgehalten, im Munde geführt? Schulkonzept solle nun wieder politisch werden, ist zu lesen. War es das angesichts der Ergebnisse etwa nicht? Was wird politisch künftig bedeuten, nicht allein in Sachsen? Nicht verordnet gedachte am 8.Mai ein kleines Häufchen der sowjetischen Opfer am Zwickauer Ehrenmal der Befreiung. War den heute Herrschenden je verordneter Antifaschismus ein Gräuel, oder der verlorene, verbrecherische Raubkrieg?
Roland Winkler, Aue                                                                           
   10.05.2016

Die LINKE und die AfD.
Was könnten die Linken tun? Eine Meinung dazu.
          Gedanken / Anlagen 1, 1a, 2 / Anlagen 3, 4, 5, 6 / Anlagen 7, 8        27.04,2016

Diese Zeilen schrieb unser Freund Paul an die "Freie Presse".
Wir möchten diese Meinung niemanden vorenthalten und erlauben uns  dies im "LU" vorab zu veröffentlichen, möglicherweise hat die FP doch keinen Platz dafür.

In Einsiedel
Entsetzen nach Ansage

"Brandsätze auf das Gelände einer bewohnten Unterkunft - das gab es laut DRK noch nie in den Erstaufnahmeeinrichtungen, die das Deutsche Rote Kreuz in Sachsen betreibt." - So die Freie Presse vom 21. April 2016. Die Empörung ist groß, in Einsiedel und weiter. "Wir hoffen, dass die Behörden die Täter rasch ausfindig machen und zur Verantwortung ziehen" wird der DRK-Präsident Rudolf Seiters zitiert.
Berechtigt, das Entsetzen! Dabei handelt es sich aber hier um ein Entsetzen nach Ansage.
Sollten sich nicht vor allem all die "Bewegten Bürger" die Frage vorlegen, inwieweit ihre Rhetorik, ihre leichtfertige Propaganda, ihre Anmaßung "Für alle in Einsiedel und Erzgebirge" zu sprechen, das Gleitmittel für die geistig Minderbemittelten ist?
Hatte nicht in der Freien Presse vom 13. November 2015 in der ganzseitigen Reportage "Die Wut von Einsiedel" ein Ronny Matthes für die Bürgerinitiative "Nein zum Erstaufnahmeheim" das letzte Wort und die Losung verkündet: "Wir wollen hier keine Erstaufnahmeeinrichtung - und dabei bleiben wir." - Wer hörte die Signale?
Paul Jattke 09120 Chemnitz

Zur Erinnerung: Freie Presse / Jens Eumann 26. 1. 2016
Auch Chemnitzer in Einsiedel dürfen sich nicht die Augen reiben. Wer Mitglieder der verbotenen Nati­onalen Sozialisten in seinen Reihen akzeptiert, wer Leute ans Mikro lässt, die mit Schwarzer Sonne am Finger schon mal SS-Huldigung zur Schau tragen, kann sich nicht wun­dern, wenn er als Nazi-Sympathi­sant durchgeht. Mal unerkannt, mal geduldet, mischen sich Nazi-Provo­kateure derzeit unters Volk.                                                                                      
26.04.2016 


"Geschichtsstunde, 63 Jahre später" (20.4.2016)
und "Thüringer Erinnern" (22.4.2016)
Verwegenes Schwenken auf den Thüringer Höhen
Rennsteiglied nun mit neuem Text? - Einzig Johanna singt nicht mit

Angestimmt ... und im Gleichschritt ... MAAARSCH - aber ... mit wem und  wohin?

Linkenfraktionäre wandern jetzt so gerne am »Mainstream« durch das Thüringer Land. Den "Unrechtstaat DDR" auf dem Rücken, einen kurzen Gauck-Text bei der Hand.
Der Gauck-Text bringt es auf die kurze Formel: Die DDR war "Bevormundung, Unterdrückung, Unrecht und Leid". Basta! Links, Rechts, zwo drei vier...Rechts, Links, zwo drei vier...
Und ab nun wird man wohl, jeweils am 17. Juni eines Jahres, in großer Block- Runde mit all den anderen von CDU, SPD, Grünen und AfD stehen und sich den Gauck-Text reinziehen. Reden halten wider den Arbeiter-und-Bauern-Staat DDR und das Heute in Deutschland feiern. LINKE, SPD und Grüne natürlich ganz im Sinne ihrer Koalitionsvereinbarung: Keine Gespräche mit darüber etwas anders Denkenden. So also im Thüringer Landtag Geschichtsstunde, 63 Jahre später.
Doch HALT! Da gab es eine Frau, die nach Art eines Karl Liebknecht als einzige ihre Stimme erhob: SO EIN ZERRBILD NICHT! Eine Stimme gegen den »Main­stream«.
Die Abgeordnete der LINKEN im Thüringer Landtag, Frau Dr. Johanna Scheringer-Wright - Die traut sich!
Bei den Opportunisten löst sie keinen Jubel aus. Seinerzeit ist es auch Karl Liebknecht nicht anders ergangen. Doch hatte er Unrecht mit seiner Verweigerung der Zustimmung zum damaligen Hosianna- Geschrei der übrigen großen Masse?
Das Schicksal Karl Liebknechts nach seinem NEIN ist unvergessen. Die Zeiten ändern sich - zu sorgen und hoffen bleibt es wiederholt sich nicht in dieser Art im Freistaat Thüringen.

Paul Jattke, 09120 Chemnitz

Der 17. Juni 1953  "Volksaufstand oder Konterrevolution?

Dazu hier die Gedanken von H.-J. Weise aus der "Thüringer Allgemeinen":

    Bereits in den vergangenen Jahren haben Leserinnen und Leser geschildert, dass sie am 17. Juni 1953 erlebten, wie Arbeiter enttäuscht und empört die Demonstrationszüge verließen, als begonnen wurde, mit brutaler Gewalt gegen Menschen und Sachen vorzugehen. Die Ermordung von Volkspolizisten und die Misshandlung von als "Rote" verschrienen Studentinnen sowie die Erstürmung und Verwüstung der SED-Kreisleitung in Jena , die Verwüstung der Gewerkschaftsschule in Barleben bei Magdeburg , die Bejubelung von laut RIAS-Sendung zum 17. Juni 1978 aus dem Gefängnis befreiten und sich schnell und unwidersprochen zu Wortführern gemacht habenden Nazi- und Kriegsverbrechern in Halle, der durch eine Denunziation des "RIAS-Warndienstes" ausgelöste grausame Lynchmord an Wilhelm Hagedorn in Rathenow , die Brandstiftung im Columbus-Haus und die Plünderung von Warenhäusern in Berlin sind nur einige wenige Beispiele dafür.
In der zum 17. Juni 1973 ausgestrahlten Fernsehsendung "Volksaufstand Agentenputsch?" gab der politische Programmdirektor Gordon Ewing zu, dass sämtliche an diesem Tage ergangenen Aufrufe und Losungen aus der Redaktion in der Kufsteiner Straße stammten und die Ereignisse ohne die Auslösung und Steuerung durch den RIAS gar nicht möglich gewesen wären. Von der gewendeten Block-CDU ist ja ebenso wenig etwas zu erwarten wie von SPD und Grünen, doch wenn Abgeordnete und Minister der Linkspartei fleißig mitmachen, ist hoffentlich die Frage erlaubt, ob sie diese Leserbriefe übersehen, ja, sich offenbar nicht einmal oberflächlich mit den Ereignissen und Zielen jenes Tages und seiner Vorgeschichte beschäftigt haben. Oder glaubt etwa jemand, es wären am Ende nicht wieder durch Arbeitslosigkeit und soziale Ungerechtigkeit geprägte Verhältnisse eingetreten?
Hans-Joachim Weise aus Ilmenau / 05.04.16 / TA


Angeregt durch diesen Beitrag und "die Aussicht" darauf wie dieser Tag von bestimmten Medien wieder genutzt wird, fragen wir Zeitzeugen im sächsischen Raum über ihre Gedanken, ihre Sicht auf diesen Tag.                      
 24.04.2016


Leserbriefe - lesenswert

Zu den Methoden der Aufarbeiter; Rüstungsschau Internationale Luft-und Raumfahrtausstellung; Nebelbomben auf Panama; Rentenverarmungserkenntnis.
         
weiterlesen                                                                                  20.04.2016

Lesermeinung ( K. H. )
"Landolf, du kannst nicht rechnen. Zähl doch alle Details zusammen, dann siehst du doch, dass der Sozialismus nicht funktioniert."
Der Artikel "Der rote Reporter" in der Freien Presse (14. April 2016 Seite A2) erinnerte mich an ...                                                                                            16.04.2016

Antworten auf den unter Quo vadis? (10) veröffentlichten Artikel der Internetplattform "Nachdenkseiten" zum 01. April 2016.
Die Menschen haben Hunger nach Frieden, keinen Faschismus und sozialer Gerechtigkeit. Sehen Sie das auch so?

         
weiterlesen                                                                                 13.04.2016

Ehrenmal  Hutholz  am  24.03.2016

Ehrung ermordeter Antifaschisten
Einer guten Tradition folgend, ehrten am 24. März über 70 Bürgerinnen und Bürger der noch im März 1945 ermordeten Antifaschisten und zu Tode gekommenen Zwangsarbeiter in Neukirchen, an der Grenze zu Chemnitz gelegen. Bürgermeister, Gemeinderat und örtlichen Heimat- und Geschichtsverein liegt die Bewahrung des Andenkens an die Opfer und die Beförderung einer aktiven Auseinandersetzung mit den schrecklichen Verbrechen am Herzen. In den zurückliegenden Jahren hatte sich insbesondere Ingrid Schmidt, ihr Mann Johannes als auch Margit Tabbert u.v.a. für den Erhalt und die Pflege des Gedenksteins am Hutholz mit aller Kraft eingesetzt. Der Stadtrat Hubert Gintschel verwies in seiner Rede darauf, dass es wichtig ist, die Stimme zu erheben, um Greultaten wie das Geschen am Hutholz vor 71 Jahren vor dem Vergessen zu bewahren.Leider wurde das Gedenken davon überschattet, dass in der vorhergehenden Nacht Unbekannt das Denkmal mit einer asphaltähnlichen Flüssigkeit verunstaltet hatten. Eine feiger Anschlag und eine Schändung des Andenkens der Gegner und Opfer des faschistischen Regimes. Der Antifaschismus braucht eine starke Stimme, helfende Hände und unser aller tatkräftigen Unterstützung, damit letztendlich Mitmenschlichkeit und Solidarität die Oberhand im gesellschaftlichen Leben behält.
Hannelore Wagner, Raimon BreteVorstandsmitglieder VVN-BdA Chemnitz
          Gedenken für sieben ermordete Antifaschisten 
          Der Schoß ist fruchtbar noch! Oder etwa schon wieder?
 


Verfassungsschutz - Abschaffen oder belohnen? Was denn nun, liebe Genossen in Thüringen.
Unfähigkeit des Verfassungsschutzes wird belohnt
„Keine Kürzungen beim Geheimdienst in Thüringen“
Zutiefst enttäuscht bin ich davon, dass die Linke in der Regierung Thüringens der Erhaltung des Verfassungsschutzes mit einem Millionenbetrag im Haushalt zustimmt. Gerade die Abschaffung dieser von Pleiten und Unfähigkeit gekennzeichneten Behörde war eine zentrale Aufgabe im Wahlprogramm dieser Partei. Versprochen – gebrochen.
Da fühlt man sich als mündiger Bürger mehr als getäuscht. Kein Wunder, wenn die Wahlverweigerungen zunehmen!
Raimon Brete


Gedenktag "17. Juni"? Eine Frage an die Genossen der LINKEN in Thüringen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Informationen über Eure Aktivitäten zur Einführung eines Gedenktages "17. Juni" hat bei uns mehr als Verwunderung ausgelöst. Mehr noch, wir können keinen Sinn in dieser Aktion erkennen, außer einer erneuten Anbieterung an den herrschenden Zeitgeist. Die bekannt gewordene Begründung fußt auf einseitiger und undialektischer Interpredation ausgesuchter Fakten, die aus dem Zusammenhang gerissen und die die politischen und historischen Verhältnisse der Zeit aus den Augen verliert. Das Ganze muss auch im Kontext mit dem Gedenktag "8. Mai - Tag der Befreiung vom Faschismus" gründlich gewichtet werden.
Wir empfehlen für eine ausgewogene Beurteilung, auch und insbesondere unter Nutzung zeitgeschichtlicher sowie literarischer Quellen.
Wir empfehlen dringend: Stefan Heym, 5 Tage im Juni und
Hans Bentzien, Was geschah am 17. Juni aufmerksam zu lesen!
Zieht den Antrag im Thüringer Landtag umgehend zurück und verspielt nicht noch mehr die Sympathien sowie Unterstützung Eurer linken Wählerschaft!
Mit herzlichen und solidarischen Grüßen
Raimon Brete
Vors. OV Sonnenberg/Chemnitz



                    In Memoriam
     Generaloberst a. D. Klaus-Dieter Baumgarten
     geb. am 01. März 1931 - gest. am 17. Februar 2008


"Als Soldaten im Sozialismus hatten wir geschworen, dem Frieden
zu dienen und alles zu tun, dass von deutschem Boden nie wieder
Krieg ausgeht. Diesen Schwur haben wir trotz aller Anfeindungen
in Ehren erfüllt."

i.A. seiner Chemnitzer Freunde und Genossen
Raimon Brete



I
hre Gedanken zur 18. Bundeskonferenz der KPF im Dezember 2015 hat Katrin J. in der Links!-Zeitung Sachsens Jan./Febr. 2016 veröffentlicht. Für alle, die die Zeitung nicht erhalten, stellen wir sie im linkesufer ein. Danke Katrin       18.02.2016
Mein Name ist Katrin, ich komme aus einem kleinen Dorf bei Riesa.
Seit einem halben Jahr bin ich Mitglied bei den Linken. Vordem beschäftigte ich mich schon seit langen mit den inhaltlichen Schwerpunkten und Personen in der Partei, vor allem mit der Arbeit der kommunistischen Plattform in die ich aufgrund meiner Überzeugung eingetreten bin. In diese Richtung zu gehen, Partei zu ergreifen und gleichgesinnte Genossinnen u. Genossen kennenzulernen, sie in ihrem Kampf zu unterstützen waren ebenso Gründe wie auch private Erlebnisse und mein tiefer Wunsch dieses unmenschliche, heuchlerische System zu beseitigen.
Von der KPF Gruppe in Chemnitz wurde ich als Delegierte für die 18. Bundeskonferenz gewählt. So ging es für mich also nach Berlin, nach Jahrzehnten. Was würde mich erwarten . . Im Gebäude des "Neuen Deutschland" begann pünktlich 10 Uhr die Arbeit der Tagung. Aus dem gesamten Bundesgebiet waren Genossinnen und Genossen gekommen mit ihren Berichten und Referaten. Eröffnet wurde die Tagung mit der Wahl des Gremiums und des Bundessprechers . Als erstes verlas Wulf Kleus , Bundessprecher der KPF, den Bericht des Bundessprecherrates. Ellen Brombacher, Bundessprecherin der KPF,  verlas ihren Bericht mit dem Thema "Der Bundeswahlkampf und die Friedensfrage". Dabei ging es um die Bewahrung der friedenspolitischen Grundsätze der Linken oder eine Regierungsbeteiligung bei der die Linke Gefahr läuft, einer " Strategie des kalkulierten Umfallens" zum Opfer zu fallen . Weiter wurden im "Beschluss der Bundeskonferenz der kommunistischen Plattform" die Arbeitsschwerpunkte der KPF festgelegt bzw. beschlossen . Neben Ellen und Wulf kamen auch viele Delegierte auf der Tagung zu Wort. Trotz der langen Dauer bis 17 Uhr war mein Interesse ungeteilt und andauernd, gespannt hörte ich den Rednern zu und war sehr beeindruckt von der Energie und Überzeugung vieler Genossen . Für mich völliges Neuland , kämpfen die meisten Genossen schon viele Jahre in den Reihen der Partei. Viele Eindrücke konnte ich auf der Tagung sammeln und mitnehmen. Mit Mittagspause und einer Kaffeepause endete um 17 Uhr die Tagung mit der einstimmigen Annahme des Beschlusses der Bundeskonferenz. Zum Schluss erhoben sich alle Genossinnen u Genossen von ihren Plätzen und wir sangen gemeinsam " die Internationale" für mich war es ein beeindruckendes Erlebnis. Als Delegierte dabei gewesen zu sein ist bleibende Erfahrung für mich.
Dank dafür der KPF Gruppe in Chemnitz, die mich als Delegierte gewählt haben.
Dann ging es wieder zurück nach Hause. . .nach Riesa.
Katrin J.


Regelung zur Ost-Rentenangleichung nicht weiter verschieben
„Die Volkssolidarität unterstützt die Forderung der Länder,
jetzt dringend den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Zwischenschritt für eine Teilangleichung der Renten 2017 zu prüfen.“ Das erklärte Verbandspräident Dr. Wolfram Friedersdorff zu dem vom Bundesrat am 29. Januar auf Initiative von Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern verabschiedeten Beschluss zum Rentenversicherungsbericht 2015 und zum Bericht des Sozialbeirats. Außerdem kritisierte er jüngste Äußerungen von CDU-Fraktionschef Volker Kauder zum Thema der Ost-Rentenangleichung, die von einer Verweigerungshaltung kündeten.
„Der mehrheitlich vom Bundesrat verabschiedete Beschluss zur Rentenangleichung Ost-West darf von der Bundesregierung nicht ignoriert werden. Ziel muss es sein, die Rentenangleichung zügig voranzubringen und den Angleichungsprozess – wie im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD versprochen – abzuschließen.“ Um das im Koalitionsvertrag beschlossene Ziel, mit dem Auslaufen des Solidarpakts II Ende 2019 auch die Rentenangleichung Ost abzuschließen, sei in diesem Jahr eine gesetzliche Regelung notwendig, betonte Friedersdorff. „Nur so wird es möglich, dieses Ziel zu erreichen.“
Zugleich kritisierte er die jüngste Äußerung des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, dass die Unionsfraktion das Thema der Ost-Rentenangleichung „in dieser Legislatur nicht mehr anfassen“ wolle. Mit dieser Erklärung gebe der Vorsitzende der größeren Regierungsfraktion unmissverständlich zu erkennen, dass sie den Koalitionsvertrag in diesem Punkt nicht umsetzen will. „Geradezu abenteuerlich mutet die Begründung für diese Verweigerungshaltung an, er wolle nicht, dass die Renten in den neuen Ländern sinken.“ Während ein Positionspapier von Bundestagsabgeordneten der CDU-Ost kürzlich noch die aktuelle Umwertung von Ost-Entgelten der Beschäftigten als Haupthindernis für eine Regelung darstellte, gehe Kauder noch einen Schritt weiter, so Friedersdorff. „Der CDU-Fraktionschef unterstellt, dass bei einer Angleichung des Rentenwerts Ost die durch die Umwertung entstandenen Zuschläge in den Ost-Renten in Frage gestellt würden, also auch die der Bestandsrentner. Das kann man nur noch als Unsinn bezeichnen. Denn bestandskräftige Rentenbescheide können nicht nach Gutdünken ausgehebelt werden, auch nicht durch eine Angleichung des Rentenwerts Ost an den in den alten Bundesländern. Herr Kauder und Teile der CDU sollten endlich aufhören, die Umsetzung des Koalitionsvertrags zur Ost-Rentenangleichung mit allen möglichen Tricks zu hintertreiben.“
03.02.2016 Tilo Gräser
Bundesverband der Volkssolidarität


In einem Leserbrief an die "Thüringer Allgemeine" und "linkesufer" schreibt unser Leser D.B. aus Erfurt zur gegenwärtigen Aufarbeitung der Deutschen Geschichte ...
Die Aufarbeitung der Deutschen Geschichte wird gegenwärtig zu einer der wichtigsten Aufgaben erklärt.
Dafür soll es auch im Schulunterricht Raum, Zeit und Material geben.
Die Kenntnis geschichtlicher Zusammenhänge in der nationalen und internationalen Auseinandersetzung war schon immer notwendig, um die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Das setzt die komplexe Darstellung der wahren Zusammenhänge voraus, um z. B. solche historischen menschlichen Katastrophen wie die Verdummung des Volkes durch die Nazis künftig zu vermeiden.
Eine Darstellung der eng verflochtenen Zusammenhänge der Deutschen Politik in den beiden Frontstaaten Nachkriegs-Deutschlands ist mir aber noch nicht begegnet.
Dazu habe ich eine Frage.
Den ersten Film über die DDR, „Die Frau vom Check-Point-Charly“ habe ich in der Erst-Aufführung im Fernsehen mit großem Interesse angesehen.
Dabei fiel mir auf, dass einige Sachverhalte nicht den Fernsehberichten Ost und West zur Zeit der Handlung entsprachen, andere so wie dargestellt in der DDR nicht möglich gewesen sein können.
Nun war ich erst recht gespannt, wie die anschließend übertragene Diskussion über den Film das bewertet.
Und tatsächlich wurde die Frage gestellt, wie viel der dargestellten Sachverhalte der Wirklichkeit entspricht.
Die Antwort: 80% sind der künstlerischen Freiheit des Regisseurs geschuldet.
                   Die Darstellung der DDR mit einem Wahrheitsgehalt von 20%!!!!

Es war der erste und letzte Film über die DDR, den ich gesehen habe.
Nun frage ich mich besorgt, was wird man den Kindern in der Schule beibringen wollen?
D.B. Erfurt


Die unheilige Koalition funktioniert
Zuerst der Bericht es Bundeswehrbeauftragten Bartels(SPD) mit dem entsprechenden Horrorszenario und dann die rasche Forderung der „Kriegsministerin“ von der Leyen(CDU) nach schlappen 130 Milliarden Euro für die Truppe. Damit will die sie Sorge dafür tragen, dass ihre markigen Sprüche aus dem Vorjahr: Deutschland sei bereit, mehr Verantwortung in internationalen Krisen zu übernehmen, umgesetzt werden können. Die 52. Sicherheitskonferenz(?) im nächsten Monat in München steht ins Haus und man will mit Verbündeten gemeinsam kämpfen! Dafür wird Geld gebraucht, was an andere Stelle viel sinnvoller eingesetzt werden kann und muss.      
Dr. Hofreiter(B 90/DIE GRÜNEN) fordert zu Recht: Nötig sei nicht mehr Geld für die Truppe, sondern eine gründliche Aufgabenkritik. Es herrsche kein Geldmangel, sondern Managementmangel. Die Forderungen nach mehr Finanzmitteln seien ein "unverantwortlicher Umgang mit dem Geld der Steuerzahler".
Diese Feststellung muss um die Forderung der LINKEN nach einem Verbot des Einsatzes der Bundeswehr im Ausland erweitert werden. Das Parlament muss sich dem Einsatz der Soldatinnen und Soldaten u.a. in Mali und Nordirak verweigern. Es sei hier auch an die bisher 52 Gefallenen Deutschen im Ausland erinnert und an die Trauer und Tränen deren Angehörigen. Von Deutschland sollte nie wieder Krieg ausgehen und nie wieder sollte eine Mutter ihren Sohn(Tochter) beweinen müssen.
Die Bundesregierung sollten ihre ganze Kraft in friedensstiftende Maßnahmen investieren und nicht noch Öl ins Feuer bestehender Krisenherde gießen. Raimon Brete
Unterstützt die Aufrufe: www.syrienkrieg-stoppn.de
                                 www.kurdistankrieg-stoppen.de

Heinz Keßler, wir gratulieren Dir
 Heinz Keßler,geb. am 26. Januar 1920 in Lauban(Schlesien) und aufgewachsen in Chemnitz auf dem Sonnenberg.
Mitglied im Jung-Spartakusbund und Lehre als Maschinenschlosser. Zur Wehrmacht eingezogen, lief er nach drei Wochen zur Roten Armee über, wo er anschließend eine Antifaschule besuchte. Mitbegründer des Nationalkomitees „Freies Deutschland“ und Frontbeauftragter.
Nach seiner Rückkehr nach Deutschland 1945 wurde er Leiter des Hauptjugendausschusses von Großberlin und Mitbegründer der FDJ. Er war Mitglied des Parteivorstandes bzw. des ZK der SED.
Ab 1950 militärische Laufbahn, seit 1979 Mitglied des Nationalen Verteidigungsrates, 1985 Minister für Nationale Verteidigung der DDR und ab 1986 Mitglied des Politbüros des ZK der SED.
Ende 1989 Rücktritt von allen Ämtern. Er sowie Egon Krenz, Kurt Hager, Siegfried Lorenz, Margarete Müller und Inge Lange waren die einzigen ehemaligen Politbüromitglieder, die sich auf dem Sonderparteitag der SED ihrer Verantwortung stellten.
1990 verhaftet, 1991 erneut verhaftet und in dem politischen Verfahren gegen Honecker & Genossen von der bundesdeutschen Justiz verurteilt.
Wir gratulieren dem lebenslang aufrechten Kommunisten ganz herzlich zum Geburtstag und wünschen dir alles, alles Gute.
Genossen der KPF Chemnitz


Immer wieder versprochen – immer wieder gebrochen
​Warten auf die Renteneinheit

Mit einem holden Lächeln versprachen uns Politiker vor Wahlen die längst überfällige Angleichung der Renten und mit einer kaum zu überbietenden Dreistigkeit wollen die Koalitionäre von CDU /CSU und SPD die eigenen Vereinbarungen nun nicht mehr umsetzen. Im Vertragstext steht, den „Fahrplan zur vollständigen Agleichung“ festzuschreiben und zum 1. Juli 2016 zu prüfen, ob ab 2017 eine Teilangleichung notwendig ist. Das gesamte Problem war der Großen Koalition im Koalitionsvertrag ganze 11 Zeilen wert. Nun kommen „Ostdeutsche“ Bundestagsabgeordnete der Union daher und fordern gar einen völligen Verzicht auf eine Rentenanpassung. Sind die Rentner in den neuen Bundesländern nur Stimmvieh ohne Recht auf Gleichbehandlung? Und dies nach 25 Jahren Deutsche Einheit! Diese Ungerechtigkeit sollte den Politikern ins Stammbuch geschrieben werden, indem wir uns direkt an die Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises mit der Aufforderung nach rascher Angleichung der Renten und zugleich Aufhebung des Rentenstrafrechts wenden und von ihnen eine schriftliche Antwort einfordern. An ihren Taten/Bekenntnissen sollt ihr sie messen! Dies ist dringend geboten, da der Deutsche Bundestag am 2. Juli 2015 beschlossen hat, das Verfahren von ca. 500 Petitionen(!) zu Problemen der Rentenüberleitung abzuschließen. Damit sind bis Ende der Legislaturperiode Petitionen zum Thema ausgeschlossen!
Raimon Brete

Daten der Bundestagsabgeordneten aus Chemnitz:

Michael Leutert - DIE LINKE
Büro: Rosenplatz 4, 09126 Chemnitz
Mail: michael.leutert@bundestag.de
Tel.: 0371 - 43 30 116
Fax: 0371 - 56190 613

Detlef Müller - SPD
Büro: Bahnhofstr. 4, 09111 Chemnitz
Mail: detlef.mueller@bundestag.de
Tel.: 0371 - 6660 5440
Fax: 0371 - 6660 5443

Frank Heinrich - CDU
Büro: Markt 4, 09111 Chemnitz
Mail: frank.heinrich@bundestag.de
Tel.: 0371 - 4952 694
Fax: 0371 - 4952 695


Nachbetrachtung zur Gesamtmitgliederversammlung 2015 
     
     Leserbrief von Matthias Schwander         13.01.2016

Standpunkt zur Gesamtmitgliederverssammlung 2015
     Leserbrief von Hannelore Wagner            13.01.2016

 

Auch Mehrheiten in Sachsen können sich irren
Auf eine ganze Zeitungsseite, kürzlich (14.10.2015) unter der Überschrift "Dämmerung der Demokratie" erschienen, ging es um manches, aber wohl vor allem, um die von einer Mehrheit so bezeichneten "Unsere Demokratie". - Diese Woche war daran wieder zu erinnern, als von der Besetzung weiterer einflussreicher Posten von Sachsen zu berichten war. Flath / CDU (2.12.2015) für den MDR- Rundfunkrat, Czupalla / CDU (5.12.2015) für einen Normenkontrollrat. - So geht es im Freistaat mit der führenden Partei seit 25 Jahren. Man beruft sich im Rahmen "Unserer Demokratie" auf "Staatsferne" bei der Besetzung von Posten in Aufsichtsräten, Verwaltung und Ämtern aller Art, Polizei, Justiz, Armee, Aufsichtsgremien in Körperschaften etc. Und sagt: Wir haben nun mal die Mehrheit, das ist "Unsere Demokratie"! Und so stimmte diese Mehrheit eben jetzt ganz selbstverständlich auch für den Kriegseinsatz in Syrien. Ihnen sei gesagt: Auch Mehrheiten können sich Irren. Wenn es sich um gesetzgebende Mehrheiten handelte, hatte es bisher schon immer ganz schlimme Folgen für die Demokratie. Andererseits: Wo nicht mit öffentlichem Widerspruch zu rechnen ist, fallen Behauptungen - auch die mit dem Copyright von der eigenen ewigen Wahrheit - auf fruchtbaren Boden.  
 Paul Jattke, Chemnitz

"Die Wut von Einsiedel"

Unter dieser Überschrift ein Leserbrief an die "Freie Presse" und "linkesufer.de".
  weiterlesen 

Ein "Offener Brief" an den Landesverband der LINKEN in Thüringen. 
     Nach dem Lesen kann ich ihn auch in Sachsen abschicken. ODER?
Offener Brief an die Delegierten des Landesparteitages
Frank Lang ist Gegenkandidat für Henning-Wellsow  auf dem 5. Landesparteitag DIE LINKE Thüringen am 14./15. November 2015
   (Keine Konzentration der Macht)                                                               Die Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Susanne Henning-Wellsow begibt sich mit ihrer Kandidatur Vorsitzende des Landesverbandes DIE LINKE werden zu wollen, auf einen Irrweg, der sich fernab von der sinnvollen Nutzung einer demokratischen Vielfalt in der politischen Arbeit sowie der effektiven Nutzung personeller sowie geistiger Ressourcen der Partei befindet. Gute Ergebnisse in der Arbeit verleiten Politikerinnen und Politikern leider zu Realitätsverlusten und der Unterschätzung von Garanten des Erfolges. Dazu zählt u.a. eine breite sowie engagierte Mitwirkung vieler Mitglieder und Sympathisanten in Führungspositionen.                                                    Sicher ist es oft einfacher, wenn eine(r) alle Fäden in der Hand behalten will, ob es aber auf die Dauer erfolgreicher ist, darf angesichts vielfältiger äußerst negativer Erfahrungen, stark bezweifelt werden.                                                                        Mal abgesehen, dass bewährte und die Identität der Partei prägende Grundsätze der Partei ausgehebelt werden sollen, bleibt auch der moralisch sehr bedenkliche Beigeschmack der Konzentration der Macht auf eine Person. Wir werden dann den anderen Parteien in ihrer Machtausübung und einem möglichen Machtmissbrauch immer ähnlicher.                                                                                    Deshalb sollte die Wahl  für eine personelle  "Doppelspitze" getrennt  in der Verantwortung für den Landesverband und der Landtagsfraktion erfolgen.
Raimon Brete

Das kann´s nicht sein
Die gegenwärtigen Debatten um die Regierungsbeteiligung in Thüringen, „Unrechtsstaat“ sowie die strikte Umsetzung der Friedenspolitischen Grundsätze in unserer Partei haben mich sehr betroffen gemacht. Darüber muss ernsthaft nachgedacht und die Probleme einer Lösung zugeführt werden. Die mit den Diskussionen hier und dort geäußerten Meinungen, dass man über eine weitere Mitgliedschaft deshalb nachdenken müsse, kann ich so nicht teilen.

„… der größte Teil der Asylsuchendenin Sachsen kommt aus dem Kosovo“
… berichten die Edelfedern der sächsischen Medienwelt 2015.
Dann folgen die Details: Turnhallenunterkünfte, Toilettenzahlen,
Antragsüberprüfungen und, und. Bei „WIESO?“ setzt das
übliche Ursachen-Verschleierungssyndrom ein.

Linke Koalitionen - Chance oder Aufweichen der eigenen Grundsätze
Mit der Rot-Rot-Grünen Regierungskoalition in Thüringen und der Wahl des ersten linken
Ministerpräsidenten in Deutschland sollten Voraussetzungen für einen Politikwechsel
geschaffen werden.