DIE LINKE. Sachsen - Antje Feiks
Sent: Friday, September 30, 2016 2:20 PM
To: ortsvorsitzende@dielinke-sachsen.de
Subject: [Ortsvorsitzende] Debatte zu Spitzenkandidaturen BTW 2017
+++ Weiteleitung im Auftrag von Rico Gebhardt +++
Liebe Genossinnen und Genossen,
in den letzten Tagen gab es mehrere Presseveröffentlichungen zu einer Beratung die am
Montag in Berlin stattgefunden hat, an der ich auch teilgenommen habe und deshalb
möchte ich euch – wegen der öffentlichen Widerspieglung - meine Sicht des
Beratungsverlaufes schildern.
Am Montag fand eine lang geplante Beratung des gfPV mit den Landesprecher*innen statt.
Die gibt es rund drei bis vier Mal im Jahr. In der Einladung stand:
„Ein wichtiges Thema wird die Auswertung der Landtagswahlen in Mecklenburg-
Vorpommern und Berlin und deren Folgen sein. Zusammen müssen wir uns fragen, warum
der Protest nach rechts zieht und wie DIE LINKE darauf reagiert.“
Dazu wurden uns noch einige Dokumente zugeschickt, wie Mitgliederentwicklung,
Kampagnenstand, Fahrplan Bundestagswahlen.
Ich war überrascht, dass am Beginn der Beratung auch Sahra und Dietmar da waren, aber
da ich ja wusste, dass in der Woche zuvor im Parteivorstand der Entwurf der
Wahlkampfstrategie im Parteivorstand abgelehnt wurde, ging ich davon aus, dass es um
dieses Thema gehen sollte.
Das wurde auch von Katja und Bernd so bestätigt. Das heißt, wir haben erst kurz über die
Landtagswahlergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gesprochen und sind
dann fließend in das Thema Wahlkampfstrategie übergegangen. Zu diesem Thema haben
sich viele geäußert. Zu einem späteren Zeitpunkt hat Katja dann – obwohl es noch eine
lange Redner*innenliste zum Thema Wahlkampfstrategie gab – das Thema
Spitzenkandidat*innen 2017 aufgerufen und erzählt, dass es mehrere vorstellbare
Varianten gibt, unter anderem ein Vierer-Team. Sie begründete dies mit den
unterschiedlichen Milieus, die wir ansprechen müssten. Katja machte auch auf die
Möglichkeit eines Mitgliederentscheides aufmerksam, den einige Genoss*innen schon ins
Spiel gebracht hatten.
Begründet wurde das damit, dass in Rheinland-Pfalz auf dem Nominierungsparteitag ein
Beschluss gefasst wurde, dass sie Sarah und Dietmar als Spitzenkandidaten für die BTW
2017 vorschlagen würden.
Zu Beginn der Debatte haben zuerst Sahra und dann Dietmar erklärt, dass sie prinzipiell für
eine Kandidatur zur Verfügung stehen würden, jedoch nicht in einer 4er-Variante. Das hat
Dietmar auch noch mal begründet, unter anderem weil er ja mal einem 4er-Team angehört
habe, was 2002 nicht gerade erfolgreich war.
Ich stelle für mich fest:
1. Das Thema Spitzenkandidaturen 2017 haben nicht Sahra und Dietmar aufgerufen,
sondern die Parteivorsitzenden
2. Ich habe in den Aussagen von Sahra und Dietmar keine „Selbstermächtigung“
gehört, sondern sie haben gesagt für was sie zur Verfügung stehen.
3. Ich kann darin keine Erpressung erkennen, nur die Botschaft was mit ihnen möglich
ist.
Wegen einzelner Medienberichterstattungen hat der Landesvorsitzende aus Brandenburg
mit Unterstützung der Landesvorsitzenden aus Thüringen vorgeschlagen, dass wir dem
Parteivorstand einen Brief schreiben. Diesen füge ich euch in der Anlage bei. Angefragt
hatten wir auch Bremen, Hamburg und Bayern jedoch gab es keine Bereitschaft, mit uns
den Brief zu verfassen. Leider wurde dieser an die Presse gegeben noch bevor er an die
Mitglieder des Parteivorstandes versendet wurde. Die Verständigung zwischen den
Unterzeichnenden war, dass der Brief ausschließlich für den Parteivorstand bestimmt ist.
Zusätzlich habe ich der Freien Presse auf Anfrage hin noch eine Positionierung zukommen
lassen, die heute auch sinngemäß abgedruckt worden ist:
„Ich weiß nicht, ob uns Personaldebatten zum jetzigen Zeitpunkt weiterbringen. Erst einmal
ist die Wahlkampfstrategie zu diskutieren und zu beschließen, dann können wir das
passende Personalpaket schnüren. Dass ich Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch
ganz grundsätzlich für ein gutes Angebot an die Wählerinnen und Wähler halte, habe ich
schon mal im Sommer erklärt.“
Ich bin mehr als unzufrieden und unglücklich, was wir uns hier gerade wieder für ein
„Schauspiel“ liefern.
Ich habe versucht, aus den Debatten persönliche Angriffe und Schärfen rauszunehmen. Es
ist falsch, wenn wir zum derzeitigen Zeitpunkt Personen beschädigen und wenn
Halbwahrheiten lanciert werden. Offenkundig ist das derzeit nicht zu verhindern. Aber ich
will in unserem Landesverband für Transparenz sorgen.
Wir haben bereits mit den Kreisvorsitzenden am Montag nach der Beratung schon eine
Telefonkonferenz durchgeführt und ich habe über die Debatte informiert. Entsprechend
dieser Rückmeldungen habe ich agiert und deshalb informiere ich jetzt wiederum.
Mit freundlichen Grüßen
Rico aus Dresden